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CDU-Bundesvorstand beruft Internet-Sprecher

Partei will Impulse zum Aufbruch geben

Der Übergang zur globalen Wissensgesellschaft sei eine tiefgreifende Veränderung der Lebensverhältnisse der Menschen und das Internet sei zugleich eine zentrale Plattform, ein starker Motor und ein wichtiges Symbol dieser Entwicklung, so die CDU in einem Beschluss des Bundesvorstandes.

Artikel veröffentlicht am ,

Deutschland habe gute Voraussetzungen, um in diesem Wettbewerb zu bestehen. Die Qualifikation der Menschen, ihre Lernfähigkeit und ihr Fleiß werden mit der Wissensgesellschaft wichtiger denn je.

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Da Deutschland als Mitläufer im Internet-Zeitalter nicht bestehen könne, bedürfe es einer strategischen Antwort auf die Herausforderung Internet. So fordert die CDU eine große nationale Anstrengung.

"Mit der Initiative D21 der deutschen Informationswirtschaft steht für die deutsche Politik ein starker Partner bereit. Jetzt muss auch die Politik ihre Kräfte bündeln", so die Partei. Eine deutsche Internet-Politik gäbe es bislang nicht.

Diese setzt eine Zusammenführung der wirtschafts- und finanzpolitischen, der bildungs- und forschungspolitischen, der kultur- und medienpolitischen Aspekte voraus. Die CDU will nun einen Impuls geben, diesen Zustand zu überwinden.

Deshalb hat der Bundesvorstand heute Herrn Thomas Heilmann zum Internet-Sprecher der CDU Deutschlands berufen. Er soll auf der Grundlage seiner Erfahrungen in der Internet-Wirtschaft gemeinsam mit Generalsekretär Ruprecht Polenz eine Kommission leiten, die ein deutsches Internet-Entwicklungs-Programm erarbeitet und dem Bundesvorstand vorlegt. Dabei soll der Sachverstand in Bund und Ländern, in Medienwirtschaft und Wissenschaft einbezogen und internationale Experten beteiligt werden.

Der Bundesvorstand hat Herrn Heilmann und Generalsekretär Polenz außerdem gebeten, die bisherigen Vorschläge zur Steuerreform kurzfristig mit der Internet-Wirtschaft, insbesondere mit Unternehmensgründern aus diesem Bereich, zu diskutieren und Schlussfolgerungen zu formulieren.

Außerdem fordert der CDU-Bundesvorstand die Bundesregierung auf, zwei Sofortmaßnahmen zu ergreifen, die elementare Voraussetzungen für eine Internet-Offensive in Deutschland seien:

  • Stopp der Haushaltskürzungen bei Bildung und Forschung.
  • Bündelung von Zuständigkeiten, denn die Verantwortlichkeiten für Internet-Fragen in der Bundesregierung seien unklar und zersplittert.

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