• IT-Karriere:
  • Services:

Deutschland: Gesetzgebungsverfahren per Internet

Testlauf für "Elektronische Demokratie"

Das Internet bietet nach Auffassung des Beauftragten für "Neue Medien" der SPD- Bundestagsfraktion, Jörg Tauss, nicht nur auf kommunaler Ebene völlig neue und faszinierende Chancen für eine verbesserte politische Kommunikation zwischen Gesetzgebern und Bürgern. Gesetzgebung und Bürgerbeteiligung lassen sich mit Hilfe der Technik transparenter gestalten und mittels offener Diskussionsforen auch "demokratisieren."

Artikel veröffentlicht am ,

Anlässlich eines CeBIT-Gesprächs nannte Tauss gegenüber dem Vorstandsvorsitzenden der IBM Deutschland, Erwin Staudt, zugleich Sprecher der Informationsgesellschaftsinitiative D 21, ein neues Datenschutzrecht als erstes mögliches Feld, neue Wege in der Bürgerbeteiligung an der Gesetzgebung zu beschreiten. Denn die an diesem Thema Interessierten verfügen zu mindestens 90% über die technische Möglichkeit, sich an einer demokratischen Willensbildung auch im Netz zu beteiligen, betonte Tauss. Damit kann der Gefahr begegnet werden, dass nur eine kleine Minderheit mit Zugang zum Netz zu Wort kommt.

Stellenmarkt
  1. Stadt Neumünster, Neumünster
  2. sepp.med gmbh, Röttenbach

Nach Mitteilung des SPD-Internet-Experten sollen die zeitlichen Abläufe des Gesetzgebungsverfahrens für die im Verlauf der Legislaturperiode begonnene Gesamtreform des Datenschutzrechts jeweils im Internet veröffentlicht werden. Angestrebt ist darüber hinaus, Stellungnahmen von Lobbyistenverbänden genauso zu veröffentlichen wie die entgegenlautenden Meinungsäußerungen. In virtuellen Diskussionsforen soll die Möglichkeit bestehen, Stellungnahmen und Gesetzgebungsprozess mit hierzu gleichfalls veröffentlichten Meinungsäußerungen zu begleiten.

Tauss erhofft sich mit diesem Vorgehen vor allem eine starke Beteiligung interessierter Bevölkerungskreise, der wissenschaftlichen "Szene" aus Datenschutz und Informatik bis hin zu den Behörden der Inneren Sicherheit. Diese betrachten einen wirksamen Datenschutz zur Sicherung der Bürgerrechte oft genug als Behinderung polizeilicher Ermittlungsarbeit, wobei es umgekehrt "Datenschützern" oft an Kenntnissen über die Belange der Polizei mangelt. Solche sich zuwiderlaufenden Positionen, die häufig genug Missverständnisse erzeugen, könnten dann allen am Thema Interessierten öffentlich aufgezeigt und transparent werden und entsprechende Diskussionen über Lösungsansätze auslösen. So besteht dann die praktische Möglichkeit, Befürchtungen und Argumentationsstränge der jeweils "anderen Seite" bis hin zur Wirtschaft mit Stellungnahmen zu bekräftigen oder auch zu widerlegen und zusätzliche Kompetenz in den Gesetzgebungsprozess einzubringen.

Das Experiment ist nach Auffassung von Tauss ein erster "Testlauf" für "elektronische Demokratie" in Deutschland auf Bundesebene und soll nach dem Willen der rot/grünen Koalitionsfraktionen vor der Sommerpause gestartet werden.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 4,99€
  2. 26,99€
  3. 4,99€
  4. (-58%) 16,99€

Folgen Sie uns
       


Death Stranding - Fazit

Das Actionspiel Death Stranding schickt uns in eine düstere Welt voller Gefahren - und langer Wanderungen. Das aktuelle Werk von Stardesigner Hideo Kojima erscheint für Playstation 4 und Mitte 2020 für Windows-PC.

Death Stranding - Fazit Video aufrufen
Kognitive Produktionssteuerung: Auf der Suche nach dem Universalroboter
Kognitive Produktionssteuerung
Auf der Suche nach dem Universalroboter

Roboter erledigen am Band jetzt schon viele Arbeiten. Allerdings müssen sie oft noch von Menschen kontrolliert und ihre Fehler ausgebessert werden. Wissenschaftler arbeiten daran, dass das in Zukunft nicht mehr so ist. Ziel ist ein selbstständig lernender Roboter für die Automobilindustrie.
Ein Bericht von Friedrich List

  1. Ocean Discovery X Prize Autonome Fraunhofer-Roboter erforschen die Tiefsee

Surface Laptop 3 (15 Zoll) im Test: Das 15-Zoll-Macbook mit Windows 10 und Ryzen
Surface Laptop 3 (15 Zoll) im Test
Das 15-Zoll-Macbook mit Windows 10 und Ryzen

Was passiert, wenn ein 13-Zoll-Notebook ein 15-Zoll-Panel erhält? Es entsteht der Surface Laptop 3. Er ist leicht, sehr gut verarbeitet und hat eine exzellente Tastatur. Das bereitet aber nur Freude, wenn wir die wenigen Anschlüsse und den recht kleinen Akku verkraften können.
Ein Test von Oliver Nickel

  1. Surface Laptop 3 mit 15 Zoll Microsoft könnte achtkernigen Ryzen verbauen

Social Engineering: Die Mitarbeiter sind unsere Verteidigung
Social Engineering
"Die Mitarbeiter sind unsere Verteidigung"

Prävention reicht nicht gegen Social Engineering und die derzeitigen Trainings sind nutzlos, sagt der Sophos-Sicherheitsexperte Chester Wisniewski. Seine Lösung: Mitarbeiter je nach Bedrohungslevel schulen - und so schneller sein als die Kriminellen.
Ein Interview von Moritz Tremmel

  1. Social Engineering Mit künstlicher Intelligenz 220.000 Euro erbeutet
  2. Social Engineering Die unterschätzte Gefahr

    •  /