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Das Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln (Foto: Stefan Kühn/CC BY-SA 3.0), Verfassungsschutz
Das Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln (Foto: Stefan Kühn/CC BY-SA 3.0)

Verfassungsschutz

Der Verfassungsschutz in der Bundesrepublik Deutschland dient laut Bundesverfassungsschutzgesetz "dem Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, des Bestandes und der Sicherheit des Bundes und der Länder". Die Aufgaben dieses Inlandsnachrichtendienstes werden vom Bundesamt für Verfassungsschutz mit Sitz in Köln sowie von 16 Landesämtern für Verfassungsschutz wahrgenommen.

Der Verfassungsschutz ist in den vergangenen Jahren unter anderem in die Kritik geraten, weil er beispielsweise rechtsextremistische Netzwerke über V-Leute unterstützte. Im Zusammenhang mit den Enthüllungen des US-Whistleblowers Edward Snowden wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz mit dem US-Geheimdienst NSA zusammenarbeitet.

Artikel

  1. Rückzieher: Assange will nun doch nicht in die USA

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    Wikileaks-Gründer Julian Assange hat einen Weg gefunden, seine versprochene Auslieferung in die USA doch nicht antreten zu müssen.

    19.01.201761 Kommentare

  2. NSA-Ausschuss: SPD empört über "Schweigekartell" der US-Konzerne

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    Eigentlich sollten die großen US-amerikanischen IT-Konzerne vor dem NSA-Ausschuss Rede und Antwort stehen. Doch Google, Apple, Microsoft und Facebook wollen keine Firmenchefs nach Berlin schicken.

    19.01.201718 Kommentare

  3. Bestechungsvorwürfe: Kein Haftbefehl gegen Samsung-Chef

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    Der De-facto-Chef des südkoreanischen Großkonzerns Samsung muss vorerst nicht ins Gefängnis: Ein Gericht in Seoul lehnte den beantragten Haftbefehl gegen Lee Jae-yong ab. Der Sonderstaatsanwalt will die möglichen Verstrickungen in die Affäre um Staatspräsidentin Park Geung-hye aber weiter verfolgen.

    19.01.20170 Kommentare

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  1. Nach Begnadigung Mannings: Assange weiter zu Auslieferung in die USA bereit

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    Bleibt Julian Assange bei seinem Versprechen, sich bei einer Begnadigung Chelsea Mannings den US-Behörden stellen zu wollen? Offenbar geht er davon aus, von der neuen US-Regierung unter Donald Trump deutlich besser behandelt zu werden.

    18.01.201717 Kommentare

  2. Content-ID: Illegale Porno-Hoster umgehen Youtube-Filter

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    Illegale Porno-Hoster umgehen Youtube-Filter

    Youtube wird offenbar zur illegalen Verbreitung von urheberrechtlich geschützten pornografischen Inhalten genutzt. Die Videos werden dabei schlicht nicht öffentlich gelistet. Zudem umgehen die Hoster wohl die Filtersysteme von Youtube.

    18.01.201741 Kommentare

  3. Zenimax: Mark Zuckerberg verteidigt Macher von VR-Brille bei Gericht

    Zenimax

    Mark Zuckerberg verteidigt Macher von VR-Brille bei Gericht

    Zum ersten Mal bei Gericht: Facebook-Chef Mark Zuckerberg ist im Rechtsstreit um Oculus Rift in Dallas befragt worden. In dem Verfahren geht es unter anderem um einen anderen Branchenpromi, nämlich um John "Doom" Carmack.

    18.01.201716 KommentareVideo

  1. Statt Begnadigung: Snowdens Aufenthalt in Russland verlängert

    Statt Begnadigung  

    Snowdens Aufenthalt in Russland verlängert

    Im Gegensatz zu Chelsea Manning ist der Whistleblower Edward Snowden von US-Präsident Barack Obama nicht begnadigt worden. Dennoch gibt es für ihn eine gute Nachricht.

    18.01.201725 Kommentare

  2. FAA: Drohnenbetreiber muss 200.000 US-Dollar Geldstrafe zahlen

    FAA

    Drohnenbetreiber muss 200.000 US-Dollar Geldstrafe zahlen

    65 nicht genehmigte Flüge mit Drohnen, davon 43 im stark eingeschränkten Luftraum von New York: Das US-Unternehmen Skypan hat von der US-Luftaufsichtsbehörde FAA eine saftige Geldstrafe bekommen. Doch es scheint, als habe Skypan noch Glück gehabt.

    18.01.20179 Kommentare

  3. FTC: Qualcomm soll Apple zu Exklusivvertrag gezwungen haben

    FTC

    Qualcomm soll Apple zu Exklusivvertrag gezwungen haben

    Qualcomm steht jetzt auch in den USA wegen unfairer Geschäftspraktiken unter Druck. Apple sei mit Preisnachlässen gezwungen worden, nicht bei Konkurrenten iPhone-Modems einzukaufen.

    18.01.201717 Kommentare

  1. Netzsperren: UK-Regierung könnte Pornozensur willkürlich beschließen

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    UK-Regierung könnte Pornozensur willkürlich beschließen

    Die derzeit im Vereinigten Königreich geplanten Zugangsbeschränkungen oder gar Netzsperren für Porno-Streaminganbieter im Internet könnten ohne jede parlamentarische Kontrolle durch die Regierung erlassen werden. Ein Parlamentsausschuss für Verfassungsfragen kritisiert das deutlich.

    17.01.201724 Kommentare

  2. Landgericht Düsseldorf: Gericht schafft Vodafones Datenautomatik ab

    Landgericht Düsseldorf  

    Gericht schafft Vodafones Datenautomatik ab

    Vodafone darf in seinen Verträgen keine Datenautomatik vorsehen, mit der die Kunden ungefragt Volumen hinzugebucht bekommen. Auch bei anderen Anbietern dürften solche Klauseln demnächst wegfallen.

    17.01.201738 Kommentare

  3. taz: Strafbefehl in der Keylogger-Affäre

    taz

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    Die Aufarbeitung der Keylogger-Affäre in der taz schreitet voran. Gegen einen ehemaligen Mitarbeiter wurde ein Strafbefehl zur Zahlung von 6.400 Euro verhängt. Der Verhandlung blieb der Mann allerdings fern.

    16.01.201719 Kommentare

  1. Verdacht der Bestechung: Staatsanwalt beantragt Haftbefehl gegen Samsung-Chef

    Verdacht der Bestechung

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    Im Zuge der Ermittlungen gegen die südkoreanische Präsidentin Park Geun-hye hat die Staatsanwaltschaft Samsungs De-facto-Chef Lee Jae-yong im Visier: Für den Enkel des Samsung-Gründers wurde ein Haftbefehl beantragt, er steht unter Korruptionsverdacht.

    16.01.201732 Kommentare

  2. Die Woche im Video: Gamer, füllt eure Sparschweine!

    Die Woche im Video

    Gamer, füllt eure Sparschweine!

    Golem.de-Wochenrückblick Der designierte US-Präsident trumpelt auf den Medien herum und Preise steigen - aber zum Trost erscheint Nintendos neue Konsole mit Zelda: Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    14.01.20173 KommentareVideo

  3. Verfassungsbeschwerde: Journalisten klagen gegen Datenhehlerei-Paragrafen

    Verfassungsbeschwerde

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    Das Verbot der Datenhehlerei soll eigentlich den Handel mit gestohlenen Nutzerdaten erschweren. Doch investigative Journalisten sehen sich dadurch in ihrer Arbeit bedroht.

    13.01.20173 Kommentare

  1. Apple-Patent: Gelöchertes OLED soll gläserne Smartphones ermöglichen

    Apple-Patent

    Gelöchertes OLED soll gläserne Smartphones ermöglichen

    Künftige Smartphones könnten mit OLEDs bedeckt sein, wenn sie Mikroperforationen für Kameras, Mikrofone und andere Sensoren besitzen. Apple hat nun ein OLED mit winzigen Gucklöchern patentiert.

    13.01.201720 Kommentare

  2. Digitalradio: Norwegen startet UKW-Abschaltung in erster Provinz

    Digitalradio

    Norwegen startet UKW-Abschaltung in erster Provinz

    Seit einigen Stunden haben analoge Radios in einem Teil Norwegens eventuell nur noch Schrottwert. Denn der Staat hat als erstes Land überhaupt mit der UKW-Abschaltung begonnen. Auch in Deutschland wird die Alternative, das Digitalradio DAB, seit Jahren von Radiomachern gefordert.

    11.01.2017118 Kommentare

  3. Verfassungsschutz: Der gefährliche Wunsch nach digitalen Gegenangriffen

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    Der gefährliche Wunsch nach digitalen Gegenangriffen

    Verfassungsschutz-Chef Maaßen will Hacker mit ihren eigenen Waffen schlagen. Doch Experten warnen, dass der Vergeltungsschlag die Falschen treffen könnte.

    11.01.201717 Kommentare

  4. Facebook: Milliardenstreit um VR-Brille Oculus vor Gericht

    Facebook

    Milliardenstreit um VR-Brille Oculus vor Gericht

    John Carmack steht im Mittelpunkt eines Rechtsstreits mit der Firma hinter Bethesda, in dem es um die Anfangstage der VR-Brille Oculus Rift geht - und um sehr viel Geld.

    11.01.201722 KommentareVideo

  5. Verwaltungsgericht Köln: Vectoring-II der Telekom könnte im Februar blockiert werden

    Verwaltungsgericht Köln

    Vectoring-II der Telekom könnte im Februar blockiert werden

    Eine Entscheidung für das exklusive Vectoring der Deutschen Telekom im Nahbereich könnte schon Anfang kommenden Monats fallen. Zudem stehen die klagenden Unternehmen nun fest.

    10.01.201786 Kommentare

  6. Crackas with Attitude: Hacker bedrohten Familien von US-Regierungsbeamten

    Crackas with Attitude

    Hacker bedrohten Familien von US-Regierungsbeamten

    Ein Mitglied der Gruppe Crackas with Attitude hat sich vor Gericht schuldig bekannt, den CIA-Chef und andere hochrangige US-Regierungsmitarbeiter per Social Engineering angegriffen zu haben. Nach dem Hack ging die Gruppe in geschmackloser Weise auch gegen die Familien der Opfer vor.

    10.01.201724 Kommentare

  7. Onlinehändler: Rücksendungen kosten angeblich dreistelligen Millionenbetrag

    Onlinehändler

    Rücksendungen kosten angeblich dreistelligen Millionenbetrag

    30 Prozent der Rücksendungen aus dem Onlinehandel sind nicht mehr neuwertig. Die Kölner EHI-Handelsforschung bringt eine Studie ganz im Sinne der großen Onlinehändler.

    09.01.2017125 Kommentare

  8. Glasfaser: Nun hängt die Kabel doch endlich auf!

    Glasfaser

    Nun hängt die Kabel doch endlich auf!

    Zig Millionen Nutzer schnell und flächendeckend mit Kabel versorgen - das hat vor 25 Jahren schon mal geklappt. Beim Breitbandausbau funktioniert das nur nicht, weil die offensichtlich beste Lösung nicht genutzt wird.

    09.01.2017401 Kommentare

  9. Clapper-Nachfolger: Ex-Botschafter in Berlin wird US-Geheimdienstdirektor

    Clapper-Nachfolger

    Ex-Botschafter in Berlin wird US-Geheimdienstdirektor

    Donald Trump geht davon aus, dass Russland die USA mit ihm als Präsidenten mehr respektieren werde. Sein künftiger Geheimdienstdirektor, Dan Coats, gilt nicht gerade als Freund von Präsident Putin.

    08.01.201730 Kommentare

  10. Die Woche im Video: Was in Vegas passiert ... erscheint bei Golem.de

    Die Woche im Video

    Was in Vegas passiert ... erscheint bei Golem.de

    Golem.de-Wochenrückblick Eine Woche CES 2017 in Las Vegas ist vorbei - und in diesem Jahr ist einiges passiert. Von besonders farbtreuen Fernsehern, über intelligente Kühlschränken bis zu neuen Notebooks war alles dabei.

    07.01.20176 KommentareVideo

  11. E-Ticket: Deutschland schafft die Papierfahrscheine ab

    E-Ticket

    Deutschland schafft die Papierfahrscheine ab

    Bundesweit sollen Chipkarten oder Handytickets nutzbar sein: Für das E-Ticket werden 16 Millionen Euro vom Bundesverkehrsministerium bereitgestellt. Bis 2019 soll es deutschlandweite digitale Mobilitätsplattformen geben und wohl auch bundesweite Bewegungsprofile der Fahrgäste.

    06.01.2017179 Kommentare

  12. Verkehr: CDU will Testgebiete für Lieferdrohnen einrichten

    Verkehr

    CDU will Testgebiete für Lieferdrohnen einrichten

    In Oberbayern und Juist haben Drohnen schon Pakete ausgeliefert. Die CDU will mehr Drohnenlieferungen und plant, dafür Testregionen einzurichten, in denen besondere Regeln gelten sollen.

    06.01.20177 Kommentare

  13. Alexander Dobrindt: VZBV kritisiert Gesetzesentwurf zum autonomen Fahren

    Alexander Dobrindt

    VZBV kritisiert Gesetzesentwurf zum autonomen Fahren

    Verkehrsminister Alexander Dobrindt will das autonome Fahren in Deutschland mit einem Gesetzesentwurf voranbringen, der unter anderem rechtliche Voraussetzungen regelt. Verbraucherschützer hingegen sehen deutliche Mängel.

    05.01.201724 KommentareVideo

  14. Bundestagswahl 2017: Verschont uns mit Digitalisierungs-Blabla 4.0!

    Bundestagswahl 2017

    Verschont uns mit Digitalisierungs-Blabla 4.0!

    Der Wahlkampf 2013 war noch geprägt von Edward Snowdens Enthüllungen. In diesem Jahr scheinen netzpolitische Themen hingegen kaum eine Rolle zu spielen. Von den Piraten ganz zu schweigen.

    05.01.201787 Kommentare

  15. Terrorabwehr: Telekom will Prepaid-Karten beschränken

    Terrorabwehr

    Telekom will Prepaid-Karten beschränken

    Die Deutsche Telekom will in Europa die Abgabe von Prepaid-Karten einschränken. Die verkauften Kartenmengen werden kontrolliert und die Registrierung mit Identifizierung soll kommen.

    05.01.201737 Kommentare

  16. Rollercoaster Tycoon 3: Entwicklerstudio Frontier wirft Atari Unterschlagung vor

    Rollercoaster Tycoon 3

    Entwicklerstudio Frontier wirft Atari Unterschlagung vor

    Ein Millionenstreit um das rund zwölf Jahre alte Rollercoaster Tycoon 3 könnte Atari erneut in Schwierigkeiten bringen. Es geht um Unterschlagung und offene Ansprüche in Höhe von 2,2 Millionen US-Dollar.

    04.01.20170 Kommentare

  17. Preisfehler: Onlinebüromarkt verweigert Kunden günstige Festplatte

    Preisfehler

    Onlinebüromarkt verweigert Kunden günstige Festplatte

    Die Seagate-Festplatte Expansion STEA 1000400 zum halben Preis? Das fanden viele Kunden des Onlineshops Büromarkt Böttcher interessant und bestellten. Doch die Hardware wird nicht geliefert. Das sei nicht zulässig, sagt ein Anwalt.

    04.01.2017226 Kommentare

  18. Deutschland: Jeder zehnte Onlinekauf wird zurückgeschickt

    Deutschland

    Jeder zehnte Onlinekauf wird zurückgeschickt

    Nur 1 Prozent der Onlinekäufer schickt mehr als die Hälfte der bestellten Waren zurück. Dagegen sagen 44 Prozent der Käufer, noch nie etwas zurückgeschickt zu haben.

    03.01.201755 Kommentare

  19. Kabel: Mietminderung wegen defektem Internetkabel zulässig

    Kabel

    Mietminderung wegen defektem Internetkabel zulässig

    Verfügbarkeit von Telefonie und Internet ist in der heutigen Zeit essentiell, hatte das Landgericht Essen entschieden. Sorgt ein Vermieter hier nicht für ein funktionierendes Kabel, kann die Miete gemindert werden.

    02.01.201722 Kommentare

  20. Bundestagswahlkampf 2017: Die große Angst vor dem Internet

    Bundestagswahlkampf 2017

    Die große Angst vor dem Internet

    Fake-News, Wikileaks und Social Bots: Die etablierten Parteien sehen in diesem Jahr das Internet erstmals als Gefahr für den Wahlkampf. Die bisherigen Pläne sind jedoch zum Scheitern verurteilt.

    02.01.2017104 KommentareAudio

  21. @realDonaldTrump: Trump will weitertwittern

    @realDonaldTrump

    Trump will weitertwittern

    Unterhaltsam ist Trump auf Twitter, nur mit den Fakten nimmt es der künftige Präsident der USA dort nicht so genau. Nun hat ein Sprecher angekündigt, dass Donald Trump auch nach der Inauguration weiterhin aktiv im sozialen Netz bleiben will.

    02.01.201722 Kommentare

  22. Digitale Agenda: Verkehrsminister Dobrindt fordert Digitalministerium

    Digitale Agenda

    Verkehrsminister Dobrindt fordert Digitalministerium

    Bündelung der digitalen Kompetenz statt Aufteilung auf mehrere Ministerien: Verkehrsminister Alexander Dobrindt fordert ein Ministerium, das sich um das Digitale kümmert.

    31.12.201634 Kommentare

  23. Deutsche Telekom: 300.000 Haushalte bekommen VDSL oder Vectoring

    Deutsche Telekom

    300.000 Haushalte bekommen VDSL oder Vectoring

    Wieder ein Sprung beim FTTC-Ausbau der Deutschen Telekom: Dank des bisher milden Winters konnte noch viel Glasfaser im Tiefbau verlegt werden.

    30.12.201662 Kommentare

  24. Sicherheitsdebatte: Wie soll der Staat Terroristen hacken?

    Sicherheitsdebatte

    Wie soll der Staat Terroristen hacken?

    33C3 Die westlichen Staaten haben die Cryptowars 2.0 vermieden. Auf dem 33C3 sind die Experten jedoch uneins, ob Ermittler auf anderem Weg die Rechner und Handy von Verdächtigen hacken dürfen.

    30.12.201639 Kommentare

  25. Deutsche Autohersteller: Wie viel Silicon Valley muss im autonomen Fahren stecken?

    Deutsche Autohersteller

    Wie viel Silicon Valley muss im autonomen Fahren stecken?

    Im Wettstreit um die Entwicklung selbstfahrender Autos spielt das Silicon Valley eine wichtige Rolle. Die US-Autoindustrie setzt auf ihre traditionellen Standorte. Deutsche Hersteller sind dort nicht gleichermaßen präsent.

    29.12.201614 KommentareVideo

  26. EU-Kommissarin Vestager: Irland hätte das (mit Apple) nie machen dürfen

    EU-Kommissarin Vestager

    Irland hätte das (mit Apple) nie machen dürfen

    Margrethe Vestager sieht die Klage Apples und Irlands gegen die Steuernachzahlung tiefentspannt. Die Gewinne würden im Vergleich zu anderen Unternehmen in Irland viel zu niedrig besteuert.

    28.12.201645 Kommentare

  27. Filesharing: Kampfansage an die Abmahnindustrie

    Filesharing

    Kampfansage an die Abmahnindustrie

    33C3 Für Kanzleien sind Abmahnschreiben an Filesharer "eine Goldgrube, die sie bis zum Erbrechen ausbeuten". Sagen zwei Aktivisten - und rufen die Gegenoffensive aus.

    28.12.2016108 Kommentare

  28. FTTH: Wer in Deutschland in aller Stille Glasfaser ausbaut

    FTTH

    Wer in Deutschland in aller Stille Glasfaser ausbaut

    Was Telekom, Vodafone und Mnet im Bereich Glasfaser bis zum Endnutzer, Docsis 3.1 und Vectoring machen, ist nicht alles: Kleine Betreiber sind hier aktiv, werden aber wenig beachtet. Golem.de hat zusammengetragen, wer sonst noch Glasfaser ausbaut und was 2017 passiert.

    28.12.201680 Kommentare

  29. Südkorea: Qualcomm soll erneut Milliardenstrafe zahlen

    Südkorea

    Qualcomm soll erneut Milliardenstrafe zahlen

    Qualcomm soll nach einer Beschwerde von Samsung eine Strafe in Höhe von 854 Millionen US-Dollar wegen seiner Lizenzgebühren zahlen. Die Behörde entscheide im Interesse von Samsung, sagte der Qualcomm-Chefjustiziar.

    28.12.20165 Kommentare

  30. Steam: Mehr als 2 Millionen Euro Strafe für Valve

    Steam

    Mehr als 2 Millionen Euro Strafe für Valve

    In Australien ist Valve wegen der Rückgabe- und Garantiebedingungen auf Steam zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Diese ist laut Medienberichten deutlich höher ausgefallen als üblich - weil Valve die örtliche Gesetzgebung lange Zeit schlicht ignoriert habe.

    27.12.201632 Kommentare

  31. Arduino IDE: Version 1.8 beendet Nutzerverwirrung

    Arduino IDE

    Version 1.8 beendet Nutzerverwirrung

    Die neue Version der Arduino IDE führt die beiden konkurrierenden Varianten von Arduino.cc und Arduino.org zusammen. Neue Funktionen fehlen.

    24.12.201611 Kommentare

  32. Wahlkampf: Regierung plant angeblich Abwehrzentrum gegen Fake-News

    Wahlkampf  

    Regierung plant angeblich Abwehrzentrum gegen Fake-News

    In der deutschen Politik gibt es derzeit große Sorgen vor Desinformationskampagnen aus dem Ausland. Nun verfolgt die Bundesregierung offenbar ein Konzept, das sie sich bei der EU abgeschaut haben könnte. Der Deutsche Journalisten-Verband wittert Zensur.

    23.12.2016103 Kommentare

  33. Grundversorgung: Kanada macht Drosselung illegal

    Grundversorgung

    Kanada macht Drosselung illegal

    Ein Internetzugang mit 50 MBit/s im Download und 10 MBit/s im Upload ohne Drosselung wird in Kanada als Grundversorgung vorgeschrieben. Doch die Regierung lässt sich damit Zeit.

    23.12.2016102 KommentareVideo

  34. Informationsfreiheit: Wikipedia übernimmt Kosten für Behördenanfragen

    Informationsfreiheit

    Wikipedia übernimmt Kosten für Behördenanfragen

    Für Akteneinsicht bei Behörden werden zum Teil hohe Gebühren fällig. Nun will das Onlinelexikon Wikipedia diese Kosten übernehmen. Unter bestimmten Bedingungen.

    23.12.20160 Kommentare

  35. Telekom: Vectoring-Vorleistungsprodukt war sehr aufwendig

    Telekom

    Vectoring-Vorleistungsprodukt war sehr aufwendig

    Die neuen Vorleistungsprodukte der Telekom zum Vectoring kommen nicht von der Stange. Ein aktives Produkt zu einem passiven TAL-Substitut passiv zu machen, sei eine größere Herausforderungen gewesen, meint der Konzern.

    22.12.201625 Kommentare


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