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TTIP

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Die EU verhandelt seit 2013 mit den USA über das Freihandelsabkommen TTIP (früher TAFTA). Damit soll der Handel mit Waren und Dienstleistungen liberalisiert werden. Beide Seiten erhoffen sich dadurch mehr Wirtschaftswachstum und zusätzliche Arbeitsplätze. Kritiker warnen vor allem vor den Investorenschutzklauseln. Diese könnten es Unternehmen erlauben, bestehende Regulierungen zum Schutz von Verbrauchern, Umwelt und Märkten auszuhebeln.

Artikel

  1. Trans-Pacific Partnership: Freihandelsabkommen ist keine Gefahr für die GPL

    Trans-Pacific Partnership

    Freihandelsabkommen ist keine Gefahr für die GPL

    Trotz schwammiger Formulierungen zur Verfügbarkeit von Quellcode in dem Freihandelsabkommen werde TPP die Gültigkeit der GPL nicht einschränken, schätzt die Software Freedom Conservancy. Das Abkommen lehnt die Organisation dennoch grundsätzlich ab.

    10.11.20157 Kommentare

  2. Tisa: Ein Abkommen gegen Open Source

    Tisa

    Ein Abkommen gegen Open Source

    Bedrohen Open-Source-Software, Datenschutz und Netzneutralität den freien Handel? Wikileaks hat Entwürfe für das Handelsabkommen Tisa veröffentlicht.

    05.06.201567 Kommentare

  3. EFF zu Tisa: Dienstleistungsabkommen soll Open-Source-Aufträge verbieten

    EFF zu Tisa

    Dienstleistungsabkommen soll Open-Source-Aufträge verbieten

    Teilnehmerstaaten des Dienstleistungsabkommens Tisa soll teilweise verboten werden, Zugang zum Quellcode als Bedingung für öffentliche Aufträge auszuschreiben. Das schreibt die EFF in einer Analyse zu einem aktuellen Leak des Vertragstextes.

    01.06.201548 Kommentare

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  1. Handelsabkommen: US-Botschaft bietet 20.000 Dollar für positive TTIP-Projekte

    Handelsabkommen  

    US-Botschaft bietet 20.000 Dollar für positive TTIP-Projekte

    Wer sich über "negative Berichterstattung" zu TTIP ärgert, kann das mit Hilfe der US-Botschaft ändern. Per Twitter bieten die US-Amerikaner finanzielle Unterstützung für Projekte an.

    24.06.201459 Kommentare

  2. Dienstleistungsabkommen Tisa: Banken sollen Kundendaten transferieren dürfen

    Dienstleistungsabkommen Tisa

    Banken sollen Kundendaten transferieren dürfen

    Die Debatte über TTIP ist noch längst nicht abgeschlossen, da taucht das nächste Schreckgespenst für Datenschützer auf. Wikileaks veröffentlichte ein geheimes Papier zu einem neuen Abkommen.

    20.06.201422 Kommentare

  3. Europawahlen: Es geht um das Netz

    Europawahlen

    Es geht um das Netz

    Die vergangenen Wochen haben gezeigt, dass die wichtigsten netzpolitischen Entscheidungen inzwischen in Europa fallen. Golem.de hat daher die Parteien gefragt, wie es nach den Wahlen mit der Netzpolitik weitergehen soll.

    20.05.201472 Kommentare

  1. Freihandelsabkommen: Öffentliche Konsultation zu TTIP begonnen

    Freihandelsabkommen

    Öffentliche Konsultation zu TTIP begonnen

    Drei Monate lang können Bürger und Unternehmen ihre Bedenken gegen das geplante Handelsabkommen mit den USA äußern. Die Kommission hält aber grundsätzlich am Investorenschutz und an Schiedsverfahren in TTIP fest.

    27.03.201414 Kommentare

  2. Freihandelsabkommen: Erfolgreiche Petition gegen TTIP

    Freihandelsabkommen

    Erfolgreiche Petition gegen TTIP

    Der Widerstand gegen das Freihandelsabkommen mit den USA wächst. Unterstützung finden die Gegner inzwischen auch bei der Bundesregierung, die sich gegen die Aufnahme von Schiedsverfahren in TTIP ausspricht.

    13.03.201452 Kommentare

  3. NSA-Affäre: EU-Parlament droht mit Blockade von Freihandelsabkommen

    NSA-Affäre

    EU-Parlament droht mit Blockade von Freihandelsabkommen

    Das EU-Parlament wirft den Geheimdiensten eine Überwachung in "gigantischem Ausmaß" vor. Die geforderten Konsequenzen gehen Netzaktivisten aber längst nicht weit genug.

    12.03.201426 Kommentare

  1. TTIP: EU setzt Gespräche über Abkommen mit USA teilweise aus

    TTIP  

    EU setzt Gespräche über Abkommen mit USA teilweise aus

    Gegen das geplante Handelsabkommen mit den USA hat sich bereits breiter Widerstand formiert. Nun sieht die EU-Kommission selbst ein, dass einige Passagen sehr bedenklich sind. Die Bundesregierung begrüßte die Entscheidung "sehr".

    21.01.201411 Kommentare

  2. NSA-Affäre: EU-Ausschuss fordert Stopp von Safe Harbor

    NSA-Affäre

    EU-Ausschuss fordert Stopp von Safe Harbor

    Der Untersuchungsausschuss zur NSA-Überwachung fordert Konsequenzen: Europa müsse das Safe-Harbor-Abkommen mit den USA suspendieren und schnellstmöglich eine eigene Cloud aufbauen.

    18.12.201342 Kommentare

  3. TAFTA/TTIP: Experte warnt vor "Patent-Trollen" durch Handelsabkommen

    TAFTA/TTIP

    Experte warnt vor "Patent-Trollen" durch Handelsabkommen

    Zwar ist Acta gestoppt worden, doch das geplante Handelsabkommen zwischen der EU und den USA könnte die Verbraucherrechte durch die Hintertür ebenfalls aushebeln. Die Unternehmen würden über das Gesetz gestellt, befürchten Experten.

    11.10.20135 Kommentare


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