Softwarepatente

Pläne zur Einführung von Patenten auf so genannte "computerimplementierte Erfindungen" haben in Europa zu einem heftigen Proteststurm und zumindest vorläufig zum Scheitern der Pläne geführt. Im Kern der Kritik stand dabei die Patentierung von Methoden zur Programmierung, die als Softwarepatente bezeichnet werden. Eine genaue Definition des Begriffs ist schwierig, sind die Grenzen doch fließend. Beispiele wie Amazons 1-Klick-Patent oder ein Patent auf den Fortschrittsbalken bei Software zeigen plakativ die Auswüchse einer Patentierung trivialer Methoden.

Artikel

  1. US Supreme Court: Etwas mehr Klarheit bei Softwarepatenten

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    Etwas mehr Klarheit bei Softwarepatenten

    Abstrakte Ideen, die nur in Software übertragen werden, sind nicht patentwürdig. Das hat der Oberste Gerichtshof in den USA diesmal deutlich bestätigt. Das Ende der Softwarepatente bedeutet das aber nicht.

    20.06.20142 Kommentare

  2. Datenschutz: Ein Qabel-Anschluss für Verschlüsselung

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    Ein Qabel-Anschluss für Verschlüsselung

    Eine Verschlüsselungsplattform, quelloffen und gratis, soll Qabel werden. Sicheres Verschicken von E-Mails, Teilen von Fotos und Chatten geht aber nur, wenn viele mitmachen.

    13.06.201416 KommentareVideo

  3. Miniplatine: Ist das Raspberry Pi jetzt offene Hardware?

    Miniplatine

    Ist das Raspberry Pi jetzt offene Hardware?

    Die Definition von offener Hardware scheint einfach: Sie muss von jedem nachgebaut werden können. Tatsächlich entscheidet aber die dazugehörige Software, ob Hardware offen ist oder nicht.

    06.03.201449 KommentareVideo

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  1. TTIP: EU setzt Gespräche über Abkommen mit USA teilweise aus

    TTIP  

    EU setzt Gespräche über Abkommen mit USA teilweise aus

    Gegen das geplante Handelsabkommen mit den USA hat sich bereits breiter Widerstand formiert. Nun sieht die EU-Kommission selbst ein, dass einige Passagen sehr bedenklich sind. Die Bundesregierung begrüßte die Entscheidung "sehr".

    21.01.201411 Kommentare

  2. Bundespatentgericht: Vfat-Patent bleibt ungültig

    Bundespatentgericht

    Vfat-Patent bleibt ungültig

    Die Richter am Bundespatentgericht bleiben dabei: Das Vfat-Patent von Microsoft ist wegen mangelnder Technizität ungültig. Microsoft hatte zuvor eine Gegenklage beim Bundesgerichtshof (BGH) für sich entschieden. Motorola hatte Berufung gegen das BGH-Urteil eingelegt.

    08.12.201310 Kommentare

  3. TAFTA/TTIP: Experte warnt vor "Patent-Trollen" durch Handelsabkommen

    TAFTA/TTIP

    Experte warnt vor "Patent-Trollen" durch Handelsabkommen

    Zwar ist Acta gestoppt worden, doch das geplante Handelsabkommen zwischen der EU und den USA könnte die Verbraucherrechte durch die Hintertür ebenfalls aushebeln. Die Unternehmen würden über das Gesetz gestellt, befürchten Experten.

    11.10.20135 Kommentare

  1. Exfat-Treiber: Samsung veröffentlicht Quellcode unter der GPL

    Exfat-Treiber

    Samsung veröffentlicht Quellcode unter der GPL

    Der Quellcode des Exfat-Treibers von Samsung steht jetzt unter der GPLv2 auf den Webseiten des Unternehmens bereit. Der zuvor geleakte Sourcecode war offenbar zu Recht unter die freie Lizenz gestellt worden, denn Samsung hat weite Teile aus dem Linux-FAT-Treiber entnommen.

    19.08.201315 Kommentare

  2. Linux: Exfat-Treiber ist Samsung-Leak

    Linux

    Exfat-Treiber ist Samsung-Leak

    Vor einem Monat wurde ein Kernel-Modul für Microsofts Exfat-Dateisystem bei Github veröffentlicht. Nun gibt der Entwickler zu, es handele sich um geleakten Code von Samsung und damit um eine Urheberrechtsverletzung.

    23.07.201378 Kommentare

  3. Linux: Kernel-Modul für Exfat bei Github

    Linux

    Kernel-Modul für Exfat bei Github

    Ein bislang unbekannter Entwickler hat ein Kernel-Modul für Microsofts Exfat-Dateisystem bei Github veröffentlicht. Bislang lassen sich nur Treiber über Fuse nutzen.

    26.06.201322 Kommentare

  4. Clark Asay: Defensive Patente mit freier Software nicht vereinbar?

    Clark Asay

    Defensive Patente mit freier Software nicht vereinbar?

    Der Juraprofessor Clark Asay glaubt, dass das Entwicklungsmodell freier Software nur schwer mit dem Patentrecht vereinbar sei. Der Aufbau defensiver Patente werde dadurch sehr erschwert.

    17.05.201339 Kommentare

  5. Softwarepatente: Unkalkulierbare Risiken für Softwareentwickler

    Softwarepatente

    Unkalkulierbare Risiken für Softwareentwickler

    Eigentlich dürfte es sie nicht geben und dennoch werden immer mehr vergeben: Softwarepatente in Europa. Damit verlieren Entwickler nach und nach die urheberrechtlich vorgesehenen Verwertungsrechte an ihren Computerprogrammen.

    06.05.2013123 Kommentare

  6. Softwarepatente: Bundestag will Urheberrecht statt Patente

    Softwarepatente

    Bundestag will Urheberrecht statt Patente

    Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, FDP, SPD und den Grünen haben sich einhellig gegen Softwarepatente ausgesprochen. Die Bundesregierung soll dafür sorgen, dass Software "ausschließlich urheberrechtlich" geschützt wird. Davon soll auch Open-Source-Software profitieren.

    19.04.20138 Kommentare

  7. Linux: Open-Source-Treiber für Exfat erhältlich

    Linux

    Open-Source-Treiber für Exfat erhältlich

    Eine freie Version des Exfat-Treibers für Linux und Mac OS X ist in Version 1.0 veröffentlicht worden. Der Treiber funktioniert mit Fuse. Da das Exfat-Dateisystem von Softwarepatenten belastet ist, wird der Treiber vermutlich nicht mit Linux-Distributionen ausgeliefert.

    22.01.201317 Kommentare

  8. Richard Stallman: Entwickler und Benutzer vor Patentklagen schützen

    Richard Stallman

    Entwickler und Benutzer vor Patentklagen schützen

    Die Entwicklung, Verteilung und Nutzung einer Anwendung auf allgemein verfügbarer Hardware sollte keine Patentverletzung sein. Das schlägt der Initiator der GNU Public License Richard Stallman vor - und will dafür eine gesetzliche Regelung.

    02.11.201214 Kommentare

  9. Patentstreitigkeiten mit Uniloc: X-Plane-Entwickler bittet um Spenden

    Patentstreitigkeiten mit Uniloc

    X-Plane-Entwickler bittet um Spenden

    Austin Meyer, Entwickler des Flugsimulators X-Plane, ist mit einer Patentklage von Uniloc belegt worden. Er hat sein Spiel auf mehrere Plattformen mit seiner Firma Laminar Research portiert, darunter auch Android, was für ihn nun ein Risiko darstellt.

    17.09.201215 Kommentare

  10. Apple vs. Samsung: Icons zum Verwechseln ähnlich

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    Icons zum Verwechseln ähnlich

    Icon-Ikone Susan Kare hat im Prozess zwischen Apple und Samsung ausgesagt, die Ähnlichkeit der Symbole auf Apple- und Samsung-Geräten würde Käufer verwirren. Samsung verfolge eine Strategie der übersteigerten Nachfrage, sagte Marketingexperte Winer.

    08.08.2012119 Kommentare

  11. Apple vs. Samsung: "Unterschied wie zwischen Himmel und Erde"

    Apple vs. Samsung

    "Unterschied wie zwischen Himmel und Erde"

    Ein internes Memo von Samsung-Chef JK Shin zeigt, wie sehr Samsung von der Benutzerführung des iPhones eingeschüchtert war. Ein weiterer Apple-Designer sagte aus, Samsung hätte für seine Produkte Apple kopiert - und geriet beim Kreuzverhör unter Druck.

    07.08.2012162 Kommentare

  12. Minecraft: Patentfirma klagt gegen Mojang und EA

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    Patentfirma klagt gegen Mojang und EA

    Das DRM-System von Minecraft und einer Reihe weiterer Spiele auf Android-Geräten ist zum Gegenstand von Patentklagen geworden. Mojang-Chef Markus "Notch" Persson will sich allerdings mit allen Mitteln wehren - und verurteilt Patente auf Software in seinem Blog.

    23.07.201232 KommentareVideo

  13. Linus Torvalds: Microsofts Vfat-Patent steht erneut auf der Kippe

    Linus Torvalds

    Microsofts Vfat-Patent steht erneut auf der Kippe

    Nach einer Aussage von Linus Torvalds ist Microsofts Vfat-Patent erneut von der ITC geprüft und für ungültig erklärt worden. Torvalds konnte nachweisen, dass er in einer Mailingliste bereits 1992 über lange Dateinamen in Dateisystemen diskutiert hat. Damit wäre das Patent wegen Prior Art ungültig.

    28.03.201281 Kommentare

  14. Softwarepatente: Debian veröffentlicht Patentrichtlinie

    Softwarepatente

    Debian veröffentlicht Patentrichtlinie

    In fünf Punkten erklärt das Debian-Projekt, wie es mit Softwarepatenten umgehen wird. Das Projekt hält die Patente weiterhin für eine Gefahr für freie Software und wird die Kommunikation über Patente nicht veröffentlichen.

    21.02.20121 Kommentar

  15. Softwarepatente: Richard Stallman warnt vor EU-Patent

    Softwarepatente

    Richard Stallman warnt vor EU-Patent

    Der Gründer der Free Software Foundation, Richard Stallman, hat sich in einem Gastbeitrag für The Guardian kritisch über die Pläne für ein EU-Einheitspatent geäußert. Dadurch könnten in der EU Patentkriege wie in den USA zur Regel werden.

    23.08.201117 Kommentare

  16. Economist: US-Patentsystem muss stark reformiert werden

    Economist

    US-Patentsystem muss stark reformiert werden

    Die renommierte Wirtschaftszeitschrift The Economist hat die von Google angekündigte Übernahme von Motorolas Mobiltelefonsparte zum Anlass genommen, auf die Fragwürdigkeit von Softwarepatenten und den Reformbedarf des Systems in den USA hinzuweisen.

    22.08.20116 Kommentare

  17. Patente: US-Gericht setzt Grenzen für Softwarepatente

    Patente

    US-Gericht setzt Grenzen für Softwarepatente

    Das wichtigste US-Berufungsgericht in Patentstreitigkeiten hat in einer aktuellen Entscheidung die Nichtigkeit von Patentansprüchen auf intellektuelle Prozesse bestätigt. Wozu Stift und Papier genügen, ist demnach nicht patentierbar.

    18.08.20117 Kommentare

  18. Appsterdam Legal Defense Fund: iOS-Entwickler verbünden sich gegen Lodsys

    Appsterdam Legal Defense Fund

    iOS-Entwickler verbünden sich gegen Lodsys

    Der iOS-App-Entwickler Mike Lee ruft unabhängige Entwickler zum gemeinsamen Kampf gegen den Patenttroll Lodsys auf. Mit dem neu gegründeten Appsterdam Legal Defense Fund könnten die Indies aktiv zurückschlagen und Lobbyarbeit gegen Softwarepatente machen.

    02.08.20112 Kommentare

  19. Innovationsverharzung: Google kauft im Android-Rechtsstreit Patente von IBM

    Innovationsverharzung

    Google kauft im Android-Rechtsstreit Patente von IBM

    Der Internetkonzern muss sich mit Patenten wappnen, um den milliardenschweren Rechtsstreit um Android zu bewältigen. Dafür hat Google jetzt bei IBM Patent eingekauft. Google-Chefjustiziar Kent Walker sucht weiter nach Auswegen.

    29.07.20118 Kommentare

  20. Softwarepatente: Bundesgerichtshof präzisiert Voraussetzungen

    Softwarepatente

    Bundesgerichtshof präzisiert Voraussetzungen

    Ein Programm zur Speicherung und Auswertung von Cookies, um dem Benutzer einer Website bei wiederholten Besuchen die Orientierung mit Hilfe von Listen besuchter Seiten zu erleichtern, ist nicht patentierbar. Das hat der Bundesgerichtshof in einem jetzt bekanntgewordenen Urteil entschieden.

    28.07.20110 Kommentare

  21. Debian: Ratgeber zu Softwarepatenten

    Debian

    Ratgeber zu Softwarepatenten

    Das Debian-Projekt hat einen Ratgeber zu Softwarepatenten veröffentlicht. Die zusammen mit dem Software Freedom Law Center erarbeitete FAQ soll aufklären und helfen, Risiken einzuschätzen.

    12.07.20114 Kommentare

  22. Patentklagen: Lodsys erhebt Patentanspruch auf Klicktracking von Werbung

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    Lodsys erhebt Patentanspruch auf Klicktracking von Werbung

    Nachdem Lodsys mit Drohungen gegen einige kleine iOS- und Android-Entwickler auf sich aufmerksam gemacht hat, mehren sich nun Klagen gegen das Unternehmen, das auch das Messen von Klicks auf Onlinewerbung durch seine Patente abgedeckt sieht.

    14.06.20110 Kommentare

  23. Softwarepatente

    Open Invention Network erwirbt Web-Skript-Patente

    Das Open Invention Network übernimmt Patente auf serverseitige Skript-Technologien. Diese wurden noch vor ASP, JSP und PHP entwickelt.

    08.06.20113 Kommentare

  24. Groklaw 2.0: Juraprofessor Mark Webbink ersetzt Pamela Jones

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    Juraprofessor Mark Webbink ersetzt Pamela Jones

    Die Webseite Groklaw wird nicht eingestellt, obwohl sich Pamela Jones wie angekündigt zurückzieht. Die Nachfolge übernimmt der Juraprofessor und ehemalige Chefjurist von Red Hat Mark Webbink.

    17.05.20110 Kommentare

  25. Mirror Worlds: Apple gewinnt 625-Millionen-US-Dollar-Patentstreit

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    Apple gewinnt 625-Millionen-US-Dollar-Patentstreit

    Apple hat einen wichtigen Sieg in einem Streit um Softwarepatente errungen. Ein Bundesgericht in Texas lehnte die Ansprche der Firma Mirror Worlds Technologies des Yale-Professors David Gelernter als schlecht fundiert ab.

    05.04.201114 Kommentare

  26. Urheberrecht

    Verstößt Android gegen die GPL?

    Googles Betriebssystem Android hat ein Problem in Sachen Urheberrecht. Das zumindest meint Florian Mller, der unter anderem durch seine Kampagne gegen Softwarepatente bekannt wurde. Mller sttzt sich auf eine eigene Analyse und verweist auf eine hnliche Einschtzung zweier US-Experten.

    17.03.201129 Kommentare

  27. Free Software Foundation: Führungswechsel im Kampf gegen Softwarepatente

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    John Sullivan übernimmt ab sofort die Geschäftsführung der Free Software Foundation. Der bisherige Geschäftsführer Peter Brown gibt sein Amt nach sechs Jahren auf.

    08.03.201126 Kommentare

  28. Patente

    Klick-Klick zur Klage?

    Das Unternehmen Hopewell Culture & Design verklagt Apple, Nokia, Samsung, Motorola und weitere Unternehmen wegen der Verletzung eines Patents für eine per Doppelklick ausgelöste Aktion.

    28.12.201068 Kommentare

  29. Free Software Foundation: 25 Jahre "Extremisten"

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    25 Jahre "Extremisten"

    Die ersten einheitlichen Lizenzen zum Schutz freier Software sind ihr zu verdanken und die Idee, dass Anwender mit ihrem Computer machen können sollen, was sie wollen. Seit 25 Jahren gibt es die Free Software Foundation. Doch auch unter Verfechtern freier Software hat sie nicht nur Freunde.

    05.10.201071 KommentareVideo

  30. Softwarepatente

    EFF zieht mit Microsoft gemeinsam zu Felde

    Die Electronic Frontier Foundation (EFF) hat sich im Streit um ein Patent auf XML auf die Seite von Microsoft geschlagen. Microsoft will erreichen, dass sich Patente leichter für ungültig erklären lassen.

    30.09.201012 Kommentare

  31. CCC: Elf gegen vierzehn

    CCC

    Elf gegen vierzehn

    Anonymität, Schutz der Privatsphäre, Netzneutralität, neues Urheberrecht - das sind Bedingungen, um das Netz lebenswert zu machen, sagt der Chaos Computer Club. Die Organisation hat elf Thesen zusammengestellt. Ein Gegenentwurf zu dem Internet, das Innenminister Thomas de Maizière vorschwebt.

    20.07.201095 Kommentare

  32. Neuseeland

    Gesetz soll Patente für Software verbieten

    Laut eines neuseeländischen Gesetzesentwurfs sollen Patente auf Software bald nicht mehr möglich sein. Patente beeinträchtigten die Wettbewerbsfähigkeit kleinerer Unternehmen und verhinderten Innovationen, argumentiert der Handelsausschusses des Parlaments, der den Entwurf verfasst hat.

    20.07.201036 Kommentare

  33. Urteil

    Oberstes US-Gericht schließt Softwarepatente nicht aus

    Die mit Spannung erwartete Entscheidung des US Supreme Court im Fall Bilski ist enttäuschend unklar ausgefallen. Mit 5:4 Stimmen hat das oberste US-Gericht Patente auf Software und Geschäftsmethoden grundsätzlich zugelassen.

    30.06.20101 Kommentar

  34. Bundesgerichtshof

    Freie Bahn für Softwarepatente

    Der Bundesgerichtshof sieht praktisch jedes Verfahren, das sich als Computerprogramm implementieren lässt, als technisch und somit patentierbar an. Das geht aus einem aktuellen Beschluss zu einer Patentanmeldung für die "dynamische Dokumentengenerierung" hervor.

    20.05.2010148 Kommentare

  35. Bundesgerichtshof erklärt Microsofts FAT-Patent für gültig

    Der Bundesgerichtshof hat eine Klage des Bundespatentamts zurückgewiesen und damit das von Microsoft eingereichte Patent zur Verwendung langer Dateinamen im FAT-Dateisystem für gültig erklärt. Damit ist der seit Oktober 2006 dauernde Rechtsstreit zugunsten Microsofts zu Ende gegangen.

    26.04.201059 Kommentare

  36. US-Patentamt will Amazons Ein-Klick-Patent bestätigen

    Amazon bekommt vom US-Patentamt eine Bestätigung für sein Ein-Klick-Patent. Das Patentamt hält die Erfindung nach umfangreichen Änderungen am Patentantrag nun für patentwürdig.

    12.03.201018 Kommentare

  37. Patent auf eine Technik zum Finden von Lizenzverstößen

    Black Duck Software wurde in den USA ein Patent auf die "Auflösung von Lizenzabhängigkeiten für Aggregationen von rechtlich geschützten Inhalten" zugesprochen. Es soll die Software von Black Duck schützen, die Lizenzverstöße in Software findet.

    04.02.20105 Kommentare

  38. EU könnte Sun-Übernahme wegen MySQL untersagen

    EU könnte Sun-Übernahme wegen MySQL untersagen

    Oracle ist gegenüber der EU-Kommission zu keinen Zugeständnissen bei der Übernahme von Sun bereit. Da Oracles Wille, MySQL als Open-Source-Datenbank weiterzuentwickeln, angezweifelt wird, könnte die EU einen formellen Einwand gegen den Deal äußern, was zu einem Verbot der Übernahme führen könnte.

    04.11.20095 Kommentare

  39. MySQL-Gründer: Oracle soll MySQL verkaufen

    Oracle solle die Sun-Tochter MySQL nach der Übernahme von Sun verkaufen und so die Kartellbedenken der EU-Kommission ausräumen. Dafür plädiert MySQL-Gründer Michael "Monty" Widenius.

    19.10.200921 Kommentare

  40. Open Invention Network will alte Microsoft-Patente kaufen

    Das Open Invention Network (OIN) will 22 Patente kaufen, die früher im Besitz von Microsoft waren. Damit will die Organisation Linux weiter gegen den Konzern in Stellung bringen.

    08.09.20092 Kommentare

  41. Haiku bereitet erste Alphaversion vor

    Am 9. September 2009 soll das freie Betriebssystem Haiku in einer ersten Alphaversion erscheinen. Diese erste Testversion des BeOS-Nachfolgers soll nur essenzielle Programme enthalten.

    17.08.200925 Kommentare

  42. Free Software Foundation warnt weiter vor Mono

    Die Free Software Foundation (FSF) hält den Einsatz der quelloffenen .Net-Implementierung Mono weiter für unsicher. Auch Microsofts Versprechen, nicht gegen .Net-Implementierungen zu klagen, überzeugt die Kritiker nicht.

    17.07.200973 Kommentare

  43. Melco schließt Patentabkommen für Linux-Geräte mit Microsoft

    Die Melco Group hat mit Microsoft ein Patentabkommen geschlossen, das sich auf den Einsatz von Linux und anderer Open-Source-Software auf den Buffalo-Netzwerkgeräten bezieht. Melco zahlt in diesem Rahmen Geld an Microsoft.

    17.07.200934 Kommentare

  44. Peer-Review des US-Patentamts beendet

    Das Peer-Review-Projekt des US-Patentamtes hat seine Arbeit eingestellt. Das Projekt hatte Freiwillige bei der Prüfung von Patenten mit einbezogen.

    13.07.20094 Kommentare


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  1. Softwarepatente? Abgelehnt!

    Wie sich gestern bereits abzeichnete, hat das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch die Softwarepatent-Richtlinie mit einer Mehrheit von 648 von 680 abgegebenen Stimmen abgelehnt und damit das Gesetzgebungsverfahren beendet. Zwar wurde nach außen hin fast einhellig gefordert, Softwarepatente nach dem US-Vorbild in Europa zu verhindern, in der Frage, wie weit diese Ablehnung gehen sollte, gab es jedoch große Differenzen, die zu einer regelrechten Lobbyschlacht führten. Letztendlich einigte man sich nun darauf, besser keine Richtlinie zu verabschieden, statt einer, die dem jeweiligen Lager missfällt.

  2. Negativpreis für Softwarepatente ausgelobt

    Mit der Ausschreibung des "nosoftwarepatents-award 2006" wollen 1&1, GMX, mySQL, Red Hat und CAS Software auf die Gefahren aufmerksam machen, die mit der Patentvergabe für Software ("computerimplementierte Erfindungen") verbunden sind. Die Ausschreibung soll den Auftakt einer Informationskampagne bilden.

  3. Lobbyschlacht um Softwarepatente

    Im Streit um die Einführung von Softwarepatenten in Europa war Florian Müller als Gründer der Kampagne NoSoftwarePatents.com einer der Protagonisten. Er schrieb seine Geschichte der "Lobbyschlacht um Softwarepatente" auf, im Mai 2006 soll das Ganze auf 380 Seiten als Buch erscheinen, die passende Website ist schon heute online.


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