Softwarepatente

Der Juraprofessor Clark Asay glaubt, dass das Entwicklungsmodell freier Software nur schwer mit dem Patentrecht vereinbar sei. Der Aufbau defensiver Patente werde dadurch sehr erschwert.

17.05.201339 Kommentare

Eigentlich dürfte es sie nicht geben und dennoch werden immer mehr vergeben: Softwarepatente in Europa. Damit verlieren Entwickler nach und nach die urheberrechtlich vorgesehenen Verwertungsrechte an ihren Computerprogrammen.

06.05.2013123 Kommentare

Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, FDP, SPD und den Grünen haben sich einhellig gegen Softwarepatente ausgesprochen. Die Bundesregierung soll dafür sorgen, dass Software "ausschließlich urheberrechtlich" geschützt wird. Davon soll auch Open-Source-Software profitieren.

19.04.20138 Kommentare

Eine freie Version des Exfat-Treibers für Linux und Mac OS X ist in Version 1.0 veröffentlicht worden. Der Treiber funktioniert mit Fuse. Da das Exfat-Dateisystem von Softwarepatenten belastet ist, wird der Treiber vermutlich nicht mit Linux-Distributionen ausgeliefert.

22.01.201317 Kommentare

Die Entwicklung, Verteilung und Nutzung einer Anwendung auf allgemein verfügbarer Hardware sollte keine Patentverletzung sein. Das schlägt der Initiator der GNU Public License Richard Stallman vor - und will dafür eine gesetzliche Regelung.

02.11.201214 Kommentare

Austin Meyer, Entwickler des Flugsimulators X-Plane, ist mit einer Patentklage von Uniloc belegt worden. Er hat sein Spiel auf mehrere Plattformen mit seiner Firma Laminar Research portiert, darunter auch Android, was für ihn nun ein Risiko darstellt.

17.09.201215 Kommentare

Icon-Ikone Susan Kare hat im Prozess zwischen Apple und Samsung ausgesagt, die Ähnlichkeit der Symbole auf Apple- und Samsung-Geräten würde Käufer verwirren. Samsung verfolge eine Strategie der übersteigerten Nachfrage, sagte Marketingexperte Winer.

08.08.2012119 Kommentare

Ein internes Memo von Samsung-Chef JK Shin zeigt, wie sehr Samsung von der Benutzerführung des iPhones eingeschüchtert war. Ein weiterer Apple-Designer sagte aus, Samsung hätte für seine Produkte Apple kopiert - und geriet beim Kreuzverhör unter Druck.

07.08.2012162 Kommentare

Das DRM-System von Minecraft und einer Reihe weiterer Spiele auf Android-Geräten ist zum Gegenstand von Patentklagen geworden. Mojang-Chef Markus "Notch" Persson will sich allerdings mit allen Mitteln wehren - und verurteilt Patente auf Software in seinem Blog.

23.07.201232 KommentareVideo

Nach einer Aussage von Linus Torvalds ist Microsofts Vfat-Patent erneut von der ITC geprüft und für ungültig erklärt worden. Torvalds konnte nachweisen, dass er in einer Mailingliste bereits 1992 über lange Dateinamen in Dateisystemen diskutiert hat. Damit wäre das Patent wegen Prior Art ungültig.

28.03.201281 Kommentare

In fünf Punkten erklärt das Debian-Projekt, wie es mit Softwarepatenten umgehen wird. Das Projekt hält die Patente weiterhin für eine Gefahr für freie Software und wird die Kommunikation über Patente nicht veröffentlichen.

21.02.20121 Kommentar

Der Gründer der Free Software Foundation, Richard Stallman, hat sich in einem Gastbeitrag für The Guardian kritisch über die Pläne für ein EU-Einheitspatent geäußert. Dadurch könnten in der EU Patentkriege wie in den USA zur Regel werden.

23.08.201117 Kommentare

Die renommierte Wirtschaftszeitschrift The Economist hat die von Google angekündigte Übernahme von Motorolas Mobiltelefonsparte zum Anlass genommen, auf die Fragwürdigkeit von Softwarepatenten und den Reformbedarf des Systems in den USA hinzuweisen.

22.08.20116 Kommentare

Das wichtigste US-Berufungsgericht in Patentstreitigkeiten hat in einer aktuellen Entscheidung die Nichtigkeit von Patentansprüchen auf intellektuelle Prozesse bestätigt. Wozu Stift und Papier genügen, ist demnach nicht patentierbar.

18.08.20117 Kommentare

Der iOS-App-Entwickler Mike Lee ruft unabhängige Entwickler zum gemeinsamen Kampf gegen den Patenttroll Lodsys auf. Mit dem neu gegründeten Appsterdam Legal Defense Fund könnten die Indies aktiv zurückschlagen und Lobbyarbeit gegen Softwarepatente machen.

02.08.20112 Kommentare

Der Internetkonzern muss sich mit Patenten wappnen, um den milliardenschweren Rechtsstreit um Android zu bewältigen. Dafür hat Google jetzt bei IBM Patent eingekauft. Google-Chefjustiziar Kent Walker sucht weiter nach Auswegen.

29.07.20118 Kommentare

Ein Programm zur Speicherung und Auswertung von Cookies, um dem Benutzer einer Website bei wiederholten Besuchen die Orientierung mit Hilfe von Listen besuchter Seiten zu erleichtern, ist nicht patentierbar. Das hat der Bundesgerichtshof in einem jetzt bekanntgewordenen Urteil entschieden.

28.07.20110 Kommentare

Das Debian-Projekt hat einen Ratgeber zu Softwarepatenten veröffentlicht. Die zusammen mit dem Software Freedom Law Center erarbeitete FAQ soll aufklären und helfen, Risiken einzuschätzen.

12.07.20114 Kommentare

Nachdem Lodsys mit Drohungen gegen einige kleine iOS- und Android-Entwickler auf sich aufmerksam gemacht hat, mehren sich nun Klagen gegen das Unternehmen, das auch das Messen von Klicks auf Onlinewerbung durch seine Patente abgedeckt sieht.

14.06.20110 Kommentare

Das Open Invention Network übernimmt Patente auf serverseitige Skript-Technologien. Diese wurden noch vor ASP, JSP und PHP entwickelt.

08.06.20113 Kommentare

Die Webseite Groklaw wird nicht eingestellt, obwohl sich Pamela Jones wie angekündigt zurückzieht. Die Nachfolge übernimmt der Juraprofessor und ehemalige Chefjurist von Red Hat Mark Webbink.

17.05.20110 Kommentare

Apple hat einen wichtigen Sieg in einem Streit um Softwarepatente errungen. Ein Bundesgericht in Texas lehnte die Ansprüche der Firma Mirror Worlds Technologies des Yale-Professors David Gelernter als schlecht fundiert ab.

05.04.201114 Kommentare

Googles Betriebssystem Android hat ein Problem in Sachen Urheberrecht. Das zumindest meint Florian Müller, der unter anderem durch seine Kampagne gegen Softwarepatente bekannt wurde. Müller stützt sich auf eine eigene Analyse und verweist auf eine ähnliche Einschätzung zweier US-Experten.

17.03.201129 Kommentare

John Sullivan übernimmt ab sofort die Geschäftsführung der Free Software Foundation. Der bisherige Geschäftsführer Peter Brown gibt sein Amt nach sechs Jahren auf.

08.03.201126 Kommentare

Das Unternehmen Hopewell Culture & Design verklagt Apple, Nokia, Samsung, Motorola und weitere Unternehmen wegen der Verletzung eines Patents für eine per Doppelklick ausgelöste Aktion.

28.12.201068 Kommentare

Die ersten einheitlichen Lizenzen zum Schutz freier Software sind ihr zu verdanken und die Idee, dass Anwender mit ihrem Computer machen können sollen, was sie wollen. Seit 25 Jahren gibt es die Free Software Foundation. Doch auch unter Verfechtern freier Software hat sie nicht nur Freunde.

05.10.201071 KommentareVideo

Die Electronic Frontier Foundation (EFF) hat sich im Streit um ein Patent auf XML auf die Seite von Microsoft geschlagen. Microsoft will erreichen, dass sich Patente leichter für ungültig erklären lassen.

30.09.201012 Kommentare

Anonymität, Schutz der Privatsphäre, Netzneutralität, neues Urheberrecht - das sind Bedingungen, um das Netz lebenswert zu machen, sagt der Chaos Computer Club. Die Organisation hat elf Thesen zusammengestellt. Ein Gegenentwurf zu dem Internet, das Innenminister Thomas de Maizière vorschwebt.

20.07.201095 Kommentare

Laut eines neuseeländischen Gesetzesentwurfs sollen Patente auf Software bald nicht mehr möglich sein. Patente beeinträchtigten die Wettbewerbsfähigkeit kleinerer Unternehmen und verhinderten Innovationen, argumentiert der Handelsausschusses des Parlaments, der den Entwurf verfasst hat.

20.07.201036 Kommentare

Die mit Spannung erwartete Entscheidung des US Supreme Court im Fall Bilski ist enttäuschend unklar ausgefallen. Mit 5:4 Stimmen hat das oberste US-Gericht Patente auf Software und Geschäftsmethoden grundsätzlich zugelassen.

30.06.20101 Kommentar

Der Bundesgerichtshof sieht praktisch jedes Verfahren, das sich als Computerprogramm implementieren lässt, als technisch und somit patentierbar an. Das geht aus einem aktuellen Beschluss zu einer Patentanmeldung für die "dynamische Dokumentengenerierung" hervor.

20.05.2010148 Kommentare

Der Bundesgerichtshof hat eine Klage des Bundespatentamts zurückgewiesen und damit das von Microsoft eingereichte Patent zur Verwendung langer Dateinamen im FAT-Dateisystem für gültig erklärt. Damit ist der seit Oktober 2006 dauernde Rechtsstreit zugunsten Microsofts zu Ende gegangen.

26.04.201059 Kommentare

Amazon bekommt vom US-Patentamt eine Bestätigung für sein Ein-Klick-Patent. Das Patentamt hält die Erfindung nach umfangreichen Änderungen am Patentantrag nun für patentwürdig.

12.03.201018 Kommentare

Black Duck Software wurde in den USA ein Patent auf die "Auflösung von Lizenzabhängigkeiten für Aggregationen von rechtlich geschützten Inhalten" zugesprochen. Es soll die Software von Black Duck schützen, die Lizenzverstöße in Software findet.

04.02.20105 Kommentare

Oracle ist gegenüber der EU-Kommission zu keinen Zugeständnissen bei der Übernahme von Sun bereit. Da Oracles Wille, MySQL als Open-Source-Datenbank weiterzuentwickeln, angezweifelt wird, könnte die EU einen formellen Einwand gegen den Deal äußern, was zu einem Verbot der Übernahme führen könnte.

04.11.20095 Kommentare

Oracle solle die Sun-Tochter MySQL nach der Übernahme von Sun verkaufen und so die Kartellbedenken der EU-Kommission ausräumen. Dafür plädiert MySQL-Gründer Michael "Monty" Widenius.

19.10.200921 Kommentare

Das Open Invention Network (OIN) will 22 Patente kaufen, die früher im Besitz von Microsoft waren. Damit will die Organisation Linux weiter gegen den Konzern in Stellung bringen.

08.09.20092 Kommentare

Am 9. September 2009 soll das freie Betriebssystem Haiku in einer ersten Alphaversion erscheinen. Diese erste Testversion des BeOS-Nachfolgers soll nur essenzielle Programme enthalten.

17.08.200925 Kommentare

Die Free Software Foundation (FSF) hält den Einsatz der quelloffenen .Net-Implementierung Mono weiter für unsicher. Auch Microsofts Versprechen, nicht gegen .Net-Implementierungen zu klagen, überzeugt die Kritiker nicht.

17.07.200973 Kommentare

Die Melco Group hat mit Microsoft ein Patentabkommen geschlossen, das sich auf den Einsatz von Linux und anderer Open-Source-Software auf den Buffalo-Netzwerkgeräten bezieht. Melco zahlt in diesem Rahmen Geld an Microsoft.

17.07.200934 Kommentare

Das Peer-Review-Projekt des US-Patentamtes hat seine Arbeit eingestellt. Das Projekt hatte Freiwillige bei der Prüfung von Patenten mit einbezogen.

13.07.20094 Kommentare

Microsoft hat die beiden ECMA-Standards C# und CLI unter das Community Promise gestellt. Das erlaubt jedem, die Standards umzusetzen und Implementierungen beispielsweise zu verkaufen. Das betrifft etwa das Mono-Projekt.

07.07.2009191 Kommentare

Debian könnte künftig beim Einsatz der Gnome-Installationsmedien Mono doch mitinstallieren. Debian-Sprecher Alexander Reichle-Schmehl äußerte sich erneut zum Standpunkt seines Projektes zu der freien .Net-Implementierung und korrigierte dabei seine letzte Aussage.

06.07.200979 Kommentare

Die Linux-Distribution Ubuntu liefert die freie .Net-Implementierung Mono auch weiter in der Standardinstallation aus. Das erklärte Scott James Remnant vom Ubuntu Technical Board. Richard Stallman hatte zuvor Debian dafür kritisiert, Mono in die Standardinstallation aufnehmen zu wollen.

02.07.2009140 Kommentare

Debian wird Mono nicht in die Standardinstallation aufnehmen, sondern fügt es einer Installationsoption hinzu. Das erklärte Debian-Sprecher Alexander Reichle-Schmehl auf die Kritik von Richard Stallman.

01.07.200955 Kommentare

Andrew Tridgell hat einen neuen Patch veröffentlicht, um im Linux-Kernel die VFAT-Patente zu umgehen. Anders als bei seinem ersten Patch, den er im Mai 2009 veröffentlicht hatte, bleibt die Unterstützung für lange Dateinamen erhalten.

29.06.200934 Kommentare

Richard Stallman kritisiert das Debian-Projekt für dessen Pläne, die freie .Net-Implementierung Mono in die Standardinstallation aufzunehmen. Das leite die Community in eine riskante Richtung. Es sei gefährlich, von C# abhängig zu sein.

29.06.2009248 Kommentare

US-Präsident Barack Obama hat den IBM-Manager und -Justiziar David Kappos als neuen Chef des US Patent and Trademark Office (USPTO) vorgeschlagen. Kappos will den Patentierungsprozess ändern.

22.06.200911 Kommentare

Das World Wide Web Consortium (W3C) ruft zur Suche nach "Prior Art" auf, um damit gegen eine Patent von Apple vorzugehen.

18.06.200946 Kommentare

Das Debian-Projekt integriert die freie .Net-Implementierung Mono künftig in die Standardinstallation. Fedora hingegen entfernt Mono wieder. Damit gehen die Diskussionen um die Software weiter.

15.06.2009137 Kommentare