Sisvel

Auch im Berufungsverfahren hat das Institut für Rundfunktechnik (IRT) seine Millionenforderung um MPEG-Patente nicht durchsetzen können.

Der schon für MP3-Klagen und Verkaufsverbote bekannte Patentverwalter Sisvel hat nun auch Ansprüche an AV1. Die Liste umfasst rund 1.000 Patente.

Vorwürfe von Sisvel sollen sich als haltlos erwiesen haben. Wie bereits berichtet, kam es durch die italienische "Patent Management Company" Sisvel auf der IFA in Berlin zu Durchsuchungen von Messeständen und der Beschlagnahme von Ausstellungsgegenständen in großem Stil. Zumindest im Fall von MSI, die davon auch betroffen waren, sollen sich die Maßnahmen im Nachhinein als unbegründet herausgestellt haben.

Sisvel lässt Messestände schließen. Seit dem heutigen Morgen läuft ein Großeinsatz der Zollfahnder auf der Internationalen Funkausstellung (IFA) in Berlin. Über 200 Beamte sind auf dem Messegelände unterwegs, schließen Ausstellerstände und beschlagnahmen kistenweise Produkte.

Sisvel setzt sich im Streit mit SanDisk durch. Auf der IFA hatte Sisvel die MP3-Player von SanDisk vom Zoll beschlagnahmen lassen. Mit den Geräten verletze SanDisk MP3-Patente, die Sisvel für Philips vermarktet. Mittlerweile lenkte SanDisk in dem Streit offenbar ein und erhielt nun eine Lizenz, um MP3-Player zu verkaufen.

HAZ: Mehr als 10 Stände von Ausstellern durchsucht. Mehrere Stände auf der CeBIT wurden am ersten Messetag von Zoll und Polizei durchsucht, berichtet die Hannoversche Allgemeine Zeitung (HAZ). Dahinter stecke wieder einmal die italienische Firma Sisvel, die auf diesem Weg versucht, Patentansprüche auf das MP3-Format durchzusetzen. Schon auf der IFA hatte Sisvel MP3-Player von SanDisk beschlagnahmen lassen, da das Unternehmen keine Lizenzabgaben an Sisvel zahle.

Wer MP3 verwendet, muss doppelt zahlen. Die Beschlagnahmung von SanDisks MP3-Playern auf der Internationalen Funkausstellung (IFA) in Berlin ist nur der jüngste Eklat um eine komplizierte Situation rund um die MP3 zu Grunde liegenden Patente. Wer MP3 in einem kommerziellen Produkt nutzt, muss an zwei Instanzen Lizenzzahlungen abführen.

Patentstreit: Sisvel lässt Geräte beschlagnahmen. Wer auf der Internationalen Funkausstellung in Berlin den Stand von SanDisk besucht, bekommt dort nur noch Speicherkarten, USB-Sticks und dergleichen zu sehen - die MP3-Player des Unternehmens sind seit Freitag verschwunden. Warum das so ist, erklärt SanDisk nicht. Dahinter scheint die italienische Firma Sisvel zu stecken, die dies auch gegenüber Golem.de einräumte.