1.901 Rechtsstreitigkeiten Artikel

  1. Patentrecht: Samsung scheitert mit iPhone-4S-Verkaufsverbot

    Patentrecht

    Samsung scheitert mit iPhone-4S-Verkaufsverbot

    Samsung konnte kein Verkaufsverbot für Apples iPhone 4S auf dem italienischen Markt erwirken. Damit kann Apple das aktuelle iPhone-Modell ab dem 28. Oktober 2011 auch in Italien anbieten.

    27.10.201150 Kommentare

  2. Streaming: GVU sieht Belebung in Videotheken nach Kino.to-Ende

    Streaming

    GVU sieht Belebung in Videotheken nach Kino.to-Ende

    Die Urheberrechtsorganisation GVU will mit Zahlen von Media-Control beweisen, dass durch die Streamingplattformen Kino.to und Kinox.to der Betrieb in Videotheken direkt zurückgeht.

    26.10.2011100 Kommentare

  3. Patentrechtsstreit: Samsung will iPhone 4S in Japan und Australien stoppen

    Patentrechtsstreit

    Samsung will iPhone 4S in Japan und Australien stoppen

    Samsung hat in Japan und Australien Klage gegen Apple eingereicht, weil das iPhone 4S Patentrechte von Samsung verletze. In Japan will Samsung zudem gerichtlich gegen den Verkauf von iPhone 4 und iPad 2 vorgehen.

    17.10.201110 Kommentare

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  1. Galaxy Tab 10.1: Apple-Anwalt wirft Samsung Kundenverführung vor

    Galaxy Tab 10.1

    Apple-Anwalt wirft Samsung Kundenverführung vor

    Ein Anwalt des iPad-Machers hat Samsung vor Gericht vorgeworfen, mit seinem Galaxy Tab 10.1 Apple-Kunden zum Umstieg zu "verführen". Laut Apples Anwalt wird Samsungs Tablet den Markt aufmischen.

    29.09.2011372 Kommentare

  2. Gericht: Anonymität im Netz gewährleistet Meinungsfreiheit

    Gericht

    Anonymität im Netz gewährleistet Meinungsfreiheit

    Die Anonymität im Internet ist nach Ansicht des Oberlandesgerichts Hamm durch das Grundgesetz geschützt. Ein Arzt, der sich durch einen anonymen Beitrag auf einer Bewertungsplattform diskreditiert fühlte, erhält deshalb keine Auskunft über die Identität des Autors.

    26.09.201111 Kommentare

  3. ARD-Vorsitzende: GEZ-Gebühren sollen angeblich nicht steigen

    ARD-Vorsitzende

    GEZ-Gebühren sollen angeblich nicht steigen

    Die ARD-Chefin will beruhigen. Trotz des Mehrbedarfs von ARD und ZDF in Höhe von 1,47 Milliarden Euro sollen die Rundfunkgebühren nicht erhöht werden.

    24.09.201173 Kommentare

  1. Mehrbedarf: ARD und ZDF wollen 1,5 Milliarden Euro mehr GEZ-Gebühren

    Mehrbedarf

    ARD und ZDF wollen 1,5 Milliarden Euro mehr GEZ-Gebühren

    Die Öffentlich-Rechtlichen wollen mehr Geld. Davon soll ein großer Teil für Sportrechte ausgegeben werden.

    22.09.2011139 Kommentare

  2. Tomorrow Focus: "Google manipuliert Suchergebnisse"

    Tomorrow Focus

    "Google manipuliert Suchergebnisse"

    Der Tomorrow-Focus-Chef wirft Google vor, Suchergebnisse so zu manipulieren, dass eigene Produkte weiter oben angezeigt werden. Aufsichtsratschef Eric Schmidt musste wegen der Vorwürfe vor dem Unterausschuss des US-Senats für Kartellfragen aussagen.

    22.09.201150 Kommentare

  3. iPhone 5: Samsung will europaweites Verkaufsverbot erreichen

    iPhone 5

    Samsung will europaweites Verkaufsverbot erreichen

    Samsung will Berichten zufolge auch in Europa gerichtlich gegen den Verkauf des nächsten iPhones vorgehen. Erst am Dienstag hatte ein Insider berichtet, Samsung wolle entschieden gegen die Klagewelle von Apple vorgehen.

    22.09.2011288 Kommentare

  4. Samsung gegen Apple: iPhone 5 soll in Korea verboten werden

    Samsung gegen Apple

    iPhone 5 soll in Korea verboten werden

    Samsung will den Verkauf des noch nicht erhältlichen iPhone 5 in Korea verbieten lassen. Als Grundlage soll eine Patentklage dienen. Apple soll Patente zur drahtlosen Datenübertragung verletzt haben.

    20.09.2011119 Kommentare

  5. Galaxy Tab: Samsung geht in die nächsthöhere Instanz

    Galaxy Tab

    Samsung geht in die nächsthöhere Instanz

    Samsung hat vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf Widerspruch gegen die am Freitag bestätigte einstweilige Verfügung eingelegt. Am Freitag hatte das Landgericht in Düsseldorf das von Apple erwirkte Verkaufsverbot für das Galaxy 10.1 bestätigt.

    13.09.201121 Kommentare

  6. Tomorrownow: US-Regierung will 20 Millionen US-Dollar von SAP

    Tomorrownow

    US-Regierung will 20 Millionen US-Dollar von SAP

    Im Streit um Urheberrechtsverletzungen durch eine US-Tochter von SAP wird es zu einem Vergleich mit dem Justizministerium kommen. Oracle strebt in einem neuen Verfahren weiterhin 1,3 Milliarden US-Dollar Strafe an.

    13.09.20110 Kommentare

  7. Right Hemisphere: SAP übernimmt Anbieter von 3D-Visualisierungssoftware

    Right Hemisphere

    SAP übernimmt Anbieter von 3D-Visualisierungssoftware

    SAP traut sich wieder Übernahmen in den USA zu. Right Hemisphere hat Niederlassungen in Kalifornien und Neuseeland und stellt modellbasierte 3D-Software her.

    07.09.20110 Kommentare

  8. Oracle vs. Google: Richter startet Vermittlungsversuch im Patentstreit

    Oracle vs. Google

    Richter startet Vermittlungsversuch im Patentstreit

    Möglicherweise wird der Patentstreit zwischen Google und Oracle nicht vor Gericht verhandelt. Ein US-Richter hat beide Unternehmen noch einmal aufgerufen, sich zu einigen. Beide sollen einen Vertreter entsenden, die zusammen mit einem Richter über eine Schlichtung beraten.

    03.09.20110 Kommentare

  9. Urteil: SAPs Milliardenstrafe an Oracle aufgehoben

    Urteil

    SAPs Milliardenstrafe an Oracle aufgehoben

    Ein US-Gericht hat zugunsten von SAP entschieden. Der Prozess um Urheberrechtsverletzungen durch die ehemalige SAP-Tochter Tomorrownow könnte damit beendet sein oder vor einem Neubeginn durch Oracle stehen.

    01.09.20111 Kommentar

  10. SCO gegen Novell: Rechtsstreit endgültig vorbei

    SCO gegen Novell

    Rechtsstreit endgültig vorbei

    Die ewige Auseinandersetzung zwischen SCO und Novell um Unix-Urheberrechte ist endgültig vorbei. Ein Bundesberufungsgericht der USA weist einen letzten Einwand von SCO zurück. Pamela Jones von Groklaw.net tritt deshalb im roten Kleid auf.

    31.08.20113 Kommentare

  11. Patent-Rechtsstreit: Samsung verschiebt erneut Marktstart für Galaxy Tab 10.1

    Patent-Rechtsstreit

    Samsung verschiebt erneut Marktstart für Galaxy Tab 10.1

    In Australien verschiebt sich die Markteinführung von Samsungs Galaxy Tab 10.1 erneut - auf Druck von Apple. Samsung wird vorgeworfen, im Galaxy Tab 10.1 Apples Patente ohne Erlaubnis zu verwenden. Samsung geht nun zum Gegenangriff über.

    29.08.201115 Kommentare

  12. Apple siegt vorerst: Samsung darf Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht verkaufen

    Apple siegt vorerst

    Samsung darf Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht verkaufen

    In Deutschland darf Samsung das Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht verkaufen. Samsung konnte die durch Apple erwirkte einstweilige Verfügung des Landgerichts Düsseldorf nicht aufheben.

    25.08.2011150 Kommentare

  13. Illegale Medikamentenwerbung: Google zahlt 500 Millionen US-Dollar Strafe

    Illegale Medikamentenwerbung

    Google zahlt 500 Millionen US-Dollar Strafe

    Google hat jahrelang illegale Werbung von Arzneimittelhändlern aus Kanada in den USA zugelassen. Um einer Verurteilung durch das US-Justizministerium zu entgehen, hat der Internetkonzern nun einen Vergleich und eine Rekordstrafe akzeptiert.

    25.08.20114 Kommentare

  14. Apple triumphiert: Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy-Smartphones

    Apple triumphiert

    Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy-Smartphones

    Apple hat vor Gericht ein Verkaufsverbot für einige von Samsungs Android-Smartphones aus der Galaxy-Reihe durchgesetzt. Das Gericht folgte einem Antrag Apples und hat eine einstweilige Verfügung erlassen. Ein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 konnte Apple aber nicht erwirken.

    24.08.2011351 Kommentare

  15. Ausgelastet: Staatsanwaltschaft kann Kino.to-Nachahmer nicht verfolgen

    Ausgelastet

    Staatsanwaltschaft kann Kino.to-Nachahmer nicht verfolgen

    Die Staatsanwaltschaft Dresden ist derzeit hauptsächlich mit Kino.to und den beschlagnahmten 1 Petabyte Daten beschäftigt. Um die Nachfolger von Kino.to können sich die Ermittler nicht kümmern.

    24.08.201142 Kommentare

  16. Apple vs. Samsung: Europaweites Verkaufsverbot für alle Galaxy-Produkte geplant

    Apple vs. Samsung

    Europaweites Verkaufsverbot für alle Galaxy-Produkte geplant

    Apple will vor einem niederländischen Gericht ein europaweites Verkaufsverbot für Samsungs Android-Smartphones und -Tablets durchsetzen. Dabei wurden abermals manipulierte Fotos in Apples Gerichtsunterlagen entdeckt.

    22.08.2011273 Kommentare

  17. Android: Jetzt will Apple den Patenttroll Interdigital kaufen

    Android

    Jetzt will Apple den Patenttroll Interdigital kaufen

    Seit Google als Käufer von Interdigital kaum noch infrage kommt, ist das Interesse von Apple, Nokia und Qualcomm gewachsen. Die Versteigerung findet Anfang September 2011 statt.

    18.08.201123 Kommentare

  18. Patentkrieg: HTC will Verkauf von Apple-Produkten stoppen

    Patentkrieg

    HTC will Verkauf von Apple-Produkten stoppen

    Im Patentkrieg zwischen Apple und HTC schlägt der taiwanische Smartphone- und Tablet-Hersteller zurück. HTC verklagt Apple in den USA wegen der Verwendung von HTC-Patenten. Neben Apples iPhone sind das iPad, die iPod-Player und Mac-OS-Computer von einem Verkaufsverbot bedroht.

    17.08.2011171 Kommentare

  19. Galaxy Tab 10.1: Gericht hebt Verkaufsverbot weitgehend auf

    Galaxy Tab 10.1

    Gericht hebt Verkaufsverbot weitgehend auf

    Samsung darf das Galaxy Tab 10.1 nahezu überall in der EU wieder verkaufen, entschied das Landgericht Düsseldorf. Nur in Deutschland ist der Verkauf des Android-Tablets weiterhin untersagt.

    16.08.2011106 Kommentare

  20. Einstweilige Verfügung: Apple verwendet manipuliertes Foto des Galaxy Tab 10.1

    Einstweilige Verfügung

    Apple verwendet manipuliertes Foto des Galaxy Tab 10.1

    Apples Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen Samsung enthält wohl ein manipuliertes Foto des Galaxy Tab 10.1. Damit sieht das Android-Tablet dem iPad 2 von Apple ähnlicher, als es eigentlich ist.

    16.08.2011312 KommentareVideo

  21. Galaxy Tab 10.1: Durfte das Gericht kein EU-Verkaufsverbot verhängen?

    Galaxy Tab 10.1

    Durfte das Gericht kein EU-Verkaufsverbot verhängen?

    Das Landgericht Düsseldorf war nicht befugt, ein EU-weites Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 zu verhängen, meint das Internet-Law-Blog. Samsung könnte das von Apple erwirkte Verkaufsverbot für das Android-Tablet damit schon bald zu Fall bringen - jedenfalls teilweise.

    15.08.201186 KommentareVideo

  22. Galaxy Tab 10.1: Apple und Samsung treffen sich am 25. August vor Gericht

    Galaxy Tab 10.1

    Apple und Samsung treffen sich am 25. August vor Gericht

    Vor dem Landgericht Düsseldorf wird es am 25. August 2011 eine mündliche Verhandlung zu der Streitsache Apple gegen Samsung geben. Apple hatte Samsung diese Woche per einstweiliger Verfügung den Verkauf des Galaxy Tab 10.1 untersagt.

    12.08.201149 KommentareVideo

  23. Galaxy Tab 10.1: Samsung reagiert auf Verkaufsverbot

    Galaxy Tab 10.1  

    Samsung reagiert auf Verkaufsverbot

    Samsung hat sich zu dem von Apple erwirkten EU-Verkaufsverbot des iPad-2-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1 geäußert. Einzig in den Niederlanden gilt noch kein Verkaufsverbot, das könnte sich aber bald ändern.

    10.08.2011574 KommentareVideo

  24. Einstweilige Verfügung: Apple lässt Verkauf des Galaxy Tab 10.1 der EU verbieten

    Einstweilige Verfügung

    Apple lässt Verkauf des Galaxy Tab 10.1 der EU verbieten

    Apple hat eine einstweilige Verfügung gegen Samsung erwirkt, die dem Unternehmen den Vertrieb des Galaxy Tab 10.1 in der EU verbietet, meldet die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf Verhandlungskreise.

    09.08.2011300 KommentareVideo

  25. Google vs. Microsoft: Der öffentliche Schlagabtausch geht weiter

    Google vs. Microsoft

    Der öffentliche Schlagabtausch geht weiter

    "Wir sind nicht darauf reingefallen", lässt sich Googles Reaktion auf Microsofts Bloßstellung im Patentstreit um Android zusammenfassen. Microsofts Angebot an Google, sich am Konsortium zu beteiligen, sei eine Falle gewesen.

    05.08.2011128 Kommentare

  26. Patentstreit: Microsoft stellt Google bloß

    Patentstreit

    Microsoft stellt Google bloß

    Microsoft weist Googles Anschuldigungen zurück, Microsoft habe Novells Patente nur gekauft, damit Google sie nicht bekomme - und stellt Google dabei öffentlich bloß.

    04.08.201186 Kommentare

  27. EPG: Rovi klagt gegen Hulu wegen Patentverletzung

    EPG

    Rovi klagt gegen Hulu wegen Patentverletzung

    Die Videoplattform Hulu soll seit mehreren Jahren Patente des US-Unternehmen Rovi verletzen. Da alle Lizenzverhandlungen nicht zum Erfolg geführt haben, klagt Rovi.

    01.08.20110 Kommentare

  28. Innovationsverharzung: Google kauft im Android-Rechtsstreit Patente von IBM

    Innovationsverharzung

    Google kauft im Android-Rechtsstreit Patente von IBM

    Der Internetkonzern muss sich mit Patenten wappnen, um den milliardenschweren Rechtsstreit um Android zu bewältigen. Dafür hat Google jetzt bei IBM Patent eingekauft. Google-Chefjustiziar Kent Walker sucht weiter nach Auswegen.

    29.07.20118 Kommentare

  29. Freier Video-Standard: Zwölf Patentinhaber erheben Ansprüche auf WebM

    Freier Video-Standard

    Zwölf Patentinhaber erheben Ansprüche auf WebM

    Im Februar 2011 begann die Lizenzorganisation MPEG LA die Suche nach Patenten, die essenziell für Googles freien Webvideo-Standard WebM sind, was als Vorbereitung eines Angriffs auf WebM gesehen wird. Mittlerweile haben sich zwölf Inhaber solcher Patente zusammengefunden.

    29.07.2011116 Kommentare

  30. China: Regierung lässt falsche Apple Stores schließen

    China

    Regierung lässt falsche Apple Stores schließen

    Zwei illegale Apple Stores in China sind geschlossen worden. Der Bericht einer US-Amerikanerin in Kunming über einen riesigen illegalen Apple Retail Store hatte weltweit die Medien beschäftigt.

    25.07.201120 Kommentare

  31. Android: Google will Patenttroll Interdigital kaufen

    Android  

    Google will Patenttroll Interdigital kaufen

    Google kommt mit Patentklagen zu Android immer stärker unter Druck und verhandelt deswegen über den Kauf des Patenrechtehändlers Interdigital, der seit Jahren gegen Nokia, Samsung und Apple prozessiert.

    21.07.201148 Kommentare

  32. "Rechtlicher Spaß": Google will HTC gegen Apple beistehen

    "Rechtlicher Spaß"

    Google will HTC gegen Apple beistehen

    HTC bekommt Beistand von Google. Apple versucht, wegen Patentstreitigkeiten ein Importverbot für Googles Android-Partner zu erwirken.

    19.07.201128 Kommentare

  33. Berufungsverfahren: HTC erwartet Niederlage von Apple

    Berufungsverfahren

    HTC erwartet Niederlage von Apple

    HTC rechnet sich gute Chancen im Berufungsverfahren im Android-Streit mit Apple aus. Zugleich steht ein Verkaufsverbot für HTC-Geräte unmittelbar bevor.

    18.07.201114 Kommentare

  34. Bundesnetzagentur: Auftrag für Internetanschluss ohne öffentliche Ausschreibung

    Bundesnetzagentur

    Auftrag für Internetanschluss ohne öffentliche Ausschreibung

    Der Auftrag für den Internetanschluss der Bundesnetzagentur soll ohne öffentliche Ausschreibung vergeben worden sein. Er ging an die Firma Colt Telecom, bei der der jetzige Präsident der Bundesnetzagentur Matthias Kurth in der Geschäftsleitung tätig war.

    17.07.201136 Kommentare

  35. Importverbot: ITC entscheidet im Apple-Patentstreit gegen HTC

    Importverbot

    ITC entscheidet im Apple-Patentstreit gegen HTC

    Ein Richter der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) hat befunden, HTC verletze zwei Patente von Apple. Billigt ein ITC-Gremium die Entscheidung, kann das ein Importverbot von HTC-Tablets und -Smartphones in die USA zur Folge haben.

    16.07.201189 Kommentare

  36. Bestechungen in Millionenhöhe: Razzia in Media-Saturn-Konzernzentrale

    Bestechungen in Millionenhöhe

    Razzia in Media-Saturn-Konzernzentrale

    Wegen Bestechungsverdacht hat die Staatsanwaltschaft die Zentrale von Media-Markt-Saturn und Privatwohnungen durchsucht und Akten und Rechner beschlagnahmt. Es habe Unregelmäßigkeiten bei Geschäften mit Zulieferern und Dienstleistern gegeben, heißt es.

    14.07.201134 Kommentare

  37. App-Store-Streit: Getjar wehrt sich gegen Apple

    App-Store-Streit

    Getjar wehrt sich gegen Apple

    Apple hat Getjar eine Unterlassungsanordnung zugesandt und will dem Betreiber des Softwareshops verbieten, den Begriff App Store zu verwenden. Getjar wehrt sich in einem Blogeintrag dagegen, schließlich sei "Steve Jobs nicht ihr Vater".

    12.07.201112 Kommentare

  38. Smartphone-Krieg: Apple will Verkaufsstopp für HTC-Tablets und -Handys

    Smartphone-Krieg

    Apple will Verkaufsstopp für HTC-Tablets und -Handys

    Im juristischen Schlagabtausch um Android zwischen den Smartphone- und Tabletherstellern will Apple jetzt HTC vom US-amerikanischen Markt ausschließen lassen. Der taiwanische Konzern will sich wehren.

    12.07.201160 Kommentare

  39. ZDF: Youtube Live kann in Deutschland nicht starten

    ZDF  

    Youtube Live kann in Deutschland nicht starten

    Das spannende Experiment Youtube Live kommt möglicherweise nicht nach Deutschland. Google soll seinem Partner wegen der Rechtsunsicherheit eine Absage erteilt haben.

    11.07.201179 Kommentare

  40. Anhörung: Google-Aufsichtsratschef muss vor US-Senat aussagen

    Anhörung

    Google-Aufsichtsratschef muss vor US-Senat aussagen

    Eric Schmidt muss vor dem US-Senat erscheinen, wo er zu Wettbewerbverstößen befragt wird. Google hatte versucht, sein Erscheinen zu verhindern.

    09.07.20118 Kommentare

  41. App-Store-Klage: Apple verliert vorerst gegen Amazon

    App-Store-Klage

    Apple verliert vorerst gegen Amazon

    Amazon darf den eigenen Softwareshop für Android-Anwendungen weiterhin Appstore nennen. Apple wollte Amazon per einstweiliger Verfügung die Nutzung des Begriffs untersagen.

    07.07.201120 Kommentare

  42. Verdacht auf Steuerhinterziehung: Bundesweite Razzia bei iPhone-Händlern

    Verdacht auf Steuerhinterziehung

    Bundesweite Razzia bei iPhone-Händlern

    Mit 147 Hausdurchsuchungen ging die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main gegen einen Ring von Smartphone-Händlern vor. Die Beschuldigten sollen durch Import und Export vor allem des iPhone 4 Steuern in Millionenhöhe hinterzogen haben.

    06.07.201117 Kommentare

  43. Geständnis: Früherer Flextronics-Manager hat iPad-Geheimnisse verraten

    Geständnis

    Früherer Flextronics-Manager hat iPad-Geheimnisse verraten

    Ein ranghoher Manager von Flextronics hat den möglichen Starttermin des ersten iPads und Details über das verbaute Kameramodul an Börsenspekulanten verraten. Walter Shimoon hofft durch sein Geständnis auf eine mildere Strafe.

    06.07.20113 Kommentare

  44. Android: Microsoft verhöhnt Google

    Android

    Microsoft verhöhnt Google

    Google stellt sein Smartphone-Betriebssystem Android als Open Source und damit auch ohne Lizenzkosten zur Verfügung, Microsoft hingegen kassiert für Android Lizenzgebühren und macht sich dabei über Google lustig.

    06.07.2011407 Kommentare


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