9.815 Politik/Recht Artikel

  1. Snowden-Helferin Harrison: "Die Öffentlichkeit soll alles wissen"

    Snowden-Helferin Harrison

    "Die Öffentlichkeit soll alles wissen"

    Re:publica 2014 Wikileaks-Mitarbeiterin und Snowden-Helferin Sarah Harrison kritisiert die Praxis von Medien, geheime Dokumente nur auszugsweise zu veröffentlichen. Die Zusammenarbeit mit Regierungen sei zudem immer korrumpierend, sagte sie in Berlin.

    06.05.201419 Kommentare

  1. Bezirksverwaltung: Microsofts Bekanntheit spart IT-Kosten

    Bezirksverwaltung

    Microsofts Bekanntheit spart IT-Kosten

    Die Bekanntheit proprietärer Software spare oft Kosten, sagt der IT-Chef einer englischen Bezirksverwaltung dem Magazin Computing. Open Source werde aber auch verwendet.

    06.05.201455 Kommentare

  2. Überwachung: SPD will Snowden am 3. Juli vernehmen

    Überwachung

    SPD will Snowden am 3. Juli vernehmen

    Re:publica 2014 Der NSA-Ausschuss will am Donnerstag die Vernehmung von US-Whistleblower Edward Snowden beschließen. Strittig ist aber weiterhin, wo und wie er befragt werden kann.

    06.05.201413 Kommentare

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  1. Deutsche Telekom: Fast eine Million Ermittlungen zu IP-Adressen pro Jahr

    Deutsche Telekom

    Fast eine Million Ermittlungen zu IP-Adressen pro Jahr

    Die meisten Auskünfte an Sicherheitsbehörden musste die Telekom für die Urheberrechtsinhaber zu IP-Adressen herausgeben. Laut Transparenzbericht waren es 2013 fast 950.000 Fälle. Das Recht für diese Berichte hatte Posteo durchgesetzt.

    05.05.201429 Kommentare

  2. Markenrechte: Swatch mag die iWatch nicht

    Markenrechte

    Swatch mag die iWatch nicht

    Die Schweizer Uhrenmarke Swatch geht gegen die Marke iWatch vor, weil sie Verwechslung mit der iSwatch fürchtet. Dabei ist es nicht einmal sicher, dass es eine Smartwatch namens iWatch von Apple geben wird.

    05.05.201457 Kommentare

  3. NSA-Reform: US-Regierung besteht auf Immunität für Provider

    NSA-Reform

    US-Regierung besteht auf Immunität für Provider

    Offenbar auf Druck einiger Telekommunikationsfirmen will die US-Regierung eine Immunitätsklausel in neuen Gesetzesentwürfen zur Reform der Überwachung durch Geheimdienste beibehalten. Die Unternehmen sollen weiterhin nicht für die Weitergabe persönlicher Daten belangt werden.

    04.05.201413 Kommentare

  1. US-Gutachten: Abgeordnete machen sich mit Snowden-Befragung strafbar

    US-Gutachten

    Abgeordnete machen sich mit Snowden-Befragung strafbar

    Ein von der Bundesregierung in Auftrag gegebenes Gutachten einer US-Anwaltskanzlei kommt zu dem Schluss, dass sich die Mitglieder des NSA-Untersuchungsausschusses des Bundestags bei der Befragung Edward Snowdens strafbar machen. Die Abgeordneten kritisieren das Gutachten scharf.

    04.05.2014160 Kommentare

  2. Apple vs. Samsung: Samsung muss für 3 von 5 Patenten zahlen

    Apple vs. Samsung

    Samsung muss für 3 von 5 Patenten zahlen

    In einem aktuellen Patentverletzungsverfahren haben die Geschworenen eines US-Gerichts Samsung dazu verurteilt, rund 120 Millionen US-Dollar Schadensersatz an Apple zu zahlen. Allerdings muss auch Apple an Samsung Schadensersatz zahlen.

    03.05.201466 Kommentare

  3. Hessen: Mehr Polizisten mit Body-Cams ausgestattet

    Hessen

    Mehr Polizisten mit Body-Cams ausgestattet

    Als erstes Bundesland stattet Hessen die Polizei mit Body-Cams aus. Andere Länder sollen dem schwarz-grünen Vorbild folgen. Gefilmtes wird angeblich später meist wieder gelöscht. Eine Kennzeichnungspflicht für die Polizei wollte die CDU jedoch nicht.

    02.05.201447 Kommentare

  4. Überwachung: US-Firmen wollen Nutzer bei Behördenzugriffen warnen

    Überwachung

    US-Firmen wollen Nutzer bei Behördenzugriffen warnen

    IT-Firmen aus den USA wollen ihre Nutzungsbedingungen ändern und Nutzer bei Behördenzugriffen warnen, um deren Vertrauen zurückzugewinnen. Doch Anfragen von US-Geheimdiensten und dem FBI bleiben für die Nutzer weiter geheim.

    02.05.20147 Kommentare

  5. John Carmack: "Oculus nutzt keinen Zenimax-Code von mir"

    John Carmack

    "Oculus nutzt keinen Zenimax-Code von mir"

    John Carmack soll bei seinem Wechsel zu Oculus VR geistiges Eigentum von Zenimax, dem Publisher hinter id Software, mit zu den Rift-Entwicklern genommen haben. Oculus VR bestreitet dies, es besteht jedoch ein Vertrag, der es dem id-Programmierer gestattete, Informationen mit Oculus VR zu teilen.

    02.05.201418 KommentareVideo

  6. NSA-Ausschuss: Bundesregierung fürchtet Vernehmung Snowdens in Deutschland

    NSA-Ausschuss

    Bundesregierung fürchtet Vernehmung Snowdens in Deutschland

    Laut einem Regierungsentwurf ist eine Vernehmung Snowdens in Deutschland nicht gewünscht, weil die USA die geheimdienstliche Zusammenarbeit mit Deutschland "zumindest vorübergehend" einschränken würde.

    30.04.201481 Kommentare

  7. Werbeinformationen: Google späht keine Schüler-E-Mails mehr aus

    Werbeinformationen

    Google späht keine Schüler-E-Mails mehr aus

    Wer als Schüler oder Student Gmail für Bildungseinrichtungen nutzt, wird künftig nicht mehr nach werberelevanten Informationen durchsucht: Google hat erklärt, E-Mails nicht mehr als Grundlage für Werbung zu verwenden.

    30.04.20147 Kommentare

  8. Kryptowährungen: Rettungsplan für Mtgox vorgelegt

    Kryptowährungen

    Rettungsplan für Mtgox vorgelegt

    Eine Investorengruppe hat einen Rettungsplan für die insolvente Bitcoin-Börse Mtgox vorgelegt. Demnach sollen Anleger mehr Geld zurückerhalten als aus der gegenwärtigen Insolvenzmasse. Der Übernahme muss der japanische Insolvenzverwalter noch zustimmen.

    30.04.20148 Kommentare

  9. Cloud: Auch Auslandsserver von US-Firmen sind nicht sicher

    Cloud

    Auch Auslandsserver von US-Firmen sind nicht sicher

    Microsoft hat einen Prozess vor einem New Yorker Bundesgericht verloren. Auch Kundendaten, die auf Cloud-Servern in Europa liegen, sind damit nicht vor dem Zugriff der US-Behörden geschützt.

    28.04.201457 Kommentare

  10. Spionage: Supercomputer soll Norwegen beim Entschlüsseln helfen

    Spionage

    Supercomputer soll Norwegen beim Entschlüsseln helfen

    Der norwegische Geheimdienst hat einen Supercomputer bestellt, mit dem gesammelte Daten analysiert und entschlüsselt werden sollen. Bislang hat Norwegen viele Daten zur Verarbeitung an die USA geschickt.

    28.04.201423 Kommentare

  11. Nach Kuba: USA betrieben weitere soziale Netzwerke

    Nach Kuba

    USA betrieben weitere soziale Netzwerke

    Offenbar haben mehrere US-Behörden in weiteren Ländern soziale Netzwerke gegründet und finanziert: In Dutzenden Staaten soll es ähnliche Programme wie das gescheiterte SMS-Netzwerk in Kuba gegeben haben - unter anderem in Pakistan und Afghanistan.

    27.04.201441 Kommentare

  12. Amazon-Händler vs. Kunde: Anwalt hält Schadensersatzforderung für zu hoch

    Amazon-Händler vs. Kunde

    Anwalt hält Schadensersatzforderung für zu hoch

    Die Klage eines Amazon-Händlers gegen einen seiner Kunden sorgt für Verunsicherung. Dabei zeigen sich einige Ungereimtheiten. Der Rechtsanwalt Christian Solmecke hält nicht nur den geforderten Schadensersatz für zu hoch, sondern glaubt auch, dass der Falsche auf der Anklagebank landet.

    25.04.201497 Kommentare

  13. Marketplace: Amazon-Händler verklagt Kunden wegen negativer Bewertung

    Marketplace

    Amazon-Händler verklagt Kunden wegen negativer Bewertung

    Weil ein Kunde einen Amazon-Händler negativ bewertet hat, geht es nun vor Gericht, berichtet die Augsburger Allgemeine. Der Händler hat den Kunden auf rund 70.000 Euro Schadensersatz verklagt. Er soll dafür verantwortlich sein, dass dem Händler das Verkäuferkonto gesperrt wurde.

    25.04.2014298 Kommentare

  14. Elektromobilitätsgesetz: Parken Elektro- und Hybridautos bald kostenlos?

    Elektromobilitätsgesetz

    Parken Elektro- und Hybridautos bald kostenlos?

    Die Bundesregierung will die Elektromobilität mit einem eigenen Gesetz fördern und den Nutzern dieser Autos Sonderrechte einräumen. Was demnach ein förderfähiges Elektroauto ist, dürfte die meisten jedoch überraschen.

    25.04.2014184 Kommentare

  15. Lulzsec: FBI soll von Anonymous-Hacks profitiert haben

    Lulzsec

    FBI soll von Anonymous-Hacks profitiert haben

    Unterlagen aus dem Hammond-Prozess geben neue Einblicke in die Zusammenarbeit des Lulzsec-Hackers Sabu mit dem FBI. Die US-Bundespolizei soll die Anonymous-Hacker ausgenutzt haben.

    24.04.20142 Kommentare

  16. Apple vs. Samsung: Google versprach Samsung Hilfe im Patentstreit mit Apple

    Apple vs. Samsung

    Google versprach Samsung Hilfe im Patentstreit mit Apple

    Im zweiten großen Verfahren zwischen Apple und Samsung haben die iPhone-Macher Dokumente vorgelegt, die eine ungewöhnliche Garantie von Google belegen. Die Android-Entwickler sahen demnach den Patentstreit mit Apple voraus und wollten in diesem Fall Samsung helfen.

    23.04.201419 Kommentare

  17. MPAA und RIAA: Film- und Musikindustrie nutzte Megaupload intensiv

    MPAA und RIAA

    Film- und Musikindustrie nutzte Megaupload intensiv

    Rund 500 Nutzerkonten des geschlossenen Sharehosters Megaupload gehörten zur Film- und Musikindustrie MPAA und RIAA. Beschäftigte von Mitgliedsunternehmen luden 16.455 Dateien mit insgesamt 2.097 GByte hoch, andere wollten bei Megaupload werben oder Filmclips anbieten.

    20.04.201494 Kommentare

  18. F-Secure: David Hasselhoff spricht auf der Re:publica in Berlin

    F-Secure

    David Hasselhoff spricht auf der Re:publica in Berlin

    Re:publica 2014 Der Song "Looking for freedom" passt zu einem Panel von F-Secure auf der Re:publica im Mai in Berlin. David Hasselhoff wird dort eine Rede für den Antivirenhersteller halten. Markus Beckedahl vom Gründungsteam der Re:publica äußerte sich wenig begeistert über den Redner.

    20.04.201435 Kommentare

  19. Spähaffäre: Snowden erklärt seine Frage an Putin

    Spähaffäre

    Snowden erklärt seine Frage an Putin

    In einem Beitrag für den Guardian hat Whistleblower Edward Snowden seine an Putin gestellte Frage verteidigt. Der russische Präsident müsse ebenso wie US-Präsident Obama zu Massenüberwachung Stellung beziehen. Zuvor war Snowden scharf kritisiert worden.

    18.04.201449 Kommentare

  20. Cridex-Trojaner: Hamburger Senat bestätigt großen Schaden durch Malware

    Cridex-Trojaner

    Hamburger Senat bestätigt großen Schaden durch Malware

    Hundertfünfzig Rechner in der Hamburger Verwaltung sind im Januar 2014 tagelang durch den Cridex-Trojaner lahmgelegt worden. Das hat der Senat bestätigt. Der Trojaner installiert auch einen Keylogger, doch einen Datenverlust hat es angeblich nicht gegeben.

    17.04.201434 Kommentare

  21. Überwachung: Snowden befragt Putin in Fernsehinterview

    Überwachung

    Snowden befragt Putin in Fernsehinterview

    In der Fernseh-Fragestunde von Russlands Präsident Putin hat sich auch US-Whistleblower Edward Snowden zu Wort gemeldet. Putin antwortet "von Agent zu Agent".

    17.04.2014178 Kommentare

  22. Vorratsdatenspeicherung: Totgesagte speichern länger

    Vorratsdatenspeicherung

    Totgesagte speichern länger

    Die Interpretationen des EuGH-Urteils zur Vorratsdatenspeicherung gehen weit auseinander. Für einen endgültigen Abgesang auf die anlasslose Speicherung von Kommunikationsdaten ist es aber noch zu früh.

    16.04.20149 Kommentare

  23. Bitcoin-Börse: Mtgox soll verkauft oder aufgelöst werden

    Bitcoin-Börse

    Mtgox soll verkauft oder aufgelöst werden

    Der insolventen Bitcoin-Börse Mtgox droht das endgültige Aus. Falls kein Verkauf zustande komme, werde Mtgox aufgelöst, berichtet das Wall Street Journal. Dem CEO Mark Karpelès könnte eine Haftstrafe drohen.

    16.04.20142 Kommentare

  24. Megaupload: Kim Dotcom bekommt sein Vermögen zurück

    Megaupload

    Kim Dotcom bekommt sein Vermögen zurück

    Kim Dotcom hat vor dem neuseeländischen High Court erreicht, dass sein Vermögen und 19 Autos und Jet-Skis freigegeben werden. Sein Eigentum war auf Betreiben des US-Justizministeriums wegen Urheberrechtsverletzungen mit Megaupload beschlagnahmt worden.

    16.04.2014102 Kommentare

  25. Kleine Fuck-Anfrage: Welche Begriffe in deutschen Behörden gefiltert werden

    Kleine Fuck-Anfrage

    Welche Begriffe in deutschen Behörden gefiltert werden

    Beschäftigte in Bundesbehörden sollen nicht nach erotischen Begriffen und Porno suchen. Dagegen werden Filtersysteme eingesetzt. Dies geschehe zum Schutz der Mitarbeiter, der IT-Infrastruktur und des Ansehens der Bundeseinrichtungen.

    15.04.201441 Kommentare

  26. Phishing-Mail: BSI warnt vor BSI-Warnung

    Phishing-Mail

    BSI warnt vor BSI-Warnung

    Die regelmäßigen Warnungen des BSI vor gehackten Online-Konten haben offenbar Kriminelle zu einer Phishing-Attacke animiert. Von "verdächtigen Aktivitäten" und "anwaltlichen Schritten" ist darin die Rede.

    15.04.201414 Kommentare

  27. Menschenrechte: Schärfere Exportkontrollen für Spähprogramme gefordert

    Menschenrechte

    Schärfere Exportkontrollen für Spähprogramme gefordert

    Überwachungssoftware aus Deutschland und Europa ist in vielen undemokratischen Staaten im Einsatz. Doch es ist gar nicht so leicht, genaue Kriterien für Exportverbote festzulegen. Selbst freie Verschlüsselungssoftware soll schon auf dem Index stehen.

    15.04.20140 Kommentare

  28. Google: AGB verdeutlichen Werbesuche in Gmail

    Google

    AGB verdeutlichen Werbesuche in Gmail

    In den AGB von Googles E-Mail-Dienst Gmail steht jetzt explizit, dass E-Mails von Nutzern nach werberelevanten Stichwörtern durchsucht werden, wie Reuters berichtet. Google wird in den USA wegen dieser Suche mehrfach verklagt.

    15.04.201441 Kommentare

  29. Wikileaks-Informantin: Gnadengesuch für Manning abgelehnt

    Wikileaks-Informantin

    Gnadengesuch für Manning abgelehnt

    Ein erstes Gnadengesuch für Wikileaks-Informantin Chelsea Manning ist gescheitert. Für ihre Unterstützer fängt der Weg durch die Berufungsinstanzen damit erst an.

    15.04.20142 Kommentare

  30. Google Glass zerstört: Opfer zeigt Verständnis für Anti-Google-Proteste

    Google Glass zerstört

    Opfer zeigt Verständnis für Anti-Google-Proteste

    Einem amerikanischen Journalisten ist in San Francisco die Google-Glass-Brille von der Nase gerissen worden. Inzwischen kann er einen solchen Protest gegen die soziale Spaltung durch die IT-Konzerne nachvollziehen.

    14.04.2014196 Kommentare

  31. NSA-Ausschuss: Greenwald will keine Snowden-Dokumente herausgeben

    NSA-Ausschuss

    Greenwald will keine Snowden-Dokumente herausgeben

    Für seine Ermittlungen hofft der Untersuchungsausschuss des Bundestags auf die Originaldokumente von Snowden. Eine deutliche Absage hat er dazu schon erhalten.

    14.04.201423 Kommentare

  32. Bundesregierung: Vorerst kein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung

    Bundesregierung  

    Vorerst kein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung

    Die Bundesregierung plant derzeit kein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung, berichtet der Spiegel. Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) verlangt hingegen einen neuen Gesetzentwurf und kritisiert den Justiziminister Heiko Maas von der SPD, weil dieser bislang nicht tätig geworden sei.

    14.04.201426 Kommentare

  33. Spionage: Angriff auf das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt

    Spionage

    Angriff auf das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt

    Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) sieht sich seit Monaten Spionage-Angriffen ausgesetzt, berichtet der Spiegel. Es wird vermutet, dass ausländische Geheimdienste so an vertrauliche Daten zu Rüstungs- und Raketentechnologie kommen wollen.

    13.04.201433 Kommentare

  34. NSA-Ausschuss: Deutschlandreise wäre für Snowden hochriskant

    NSA-Ausschuss

    Deutschlandreise wäre für Snowden hochriskant

    Eine Reise von Edward Snowden nach Deutschland wäre für ihn ein unkalkulierbares Risiko, heißt es in einem Bericht des Spiegel. Erst im Mai 2014 soll entschieden werden, ob Snowden vor den deutschen NSA-Untersuchungsausschuss geladen wird.

    13.04.201448 Kommentare

  35. Türkei: Erdogan geht erneut gegen Twitter vor

    Türkei

    Erdogan geht erneut gegen Twitter vor

    Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan will erneut gegen Twitter vorgehen und wirft dem US-amerikanischen Unternehmen Steuerhinterziehung vor. Dieser Anschuldigung will die türkische Regierung nachgehen.

    13.04.201420 Kommentare

  36. Big Brother Awards 2014: Kanzleramt gescholten, Edward Snowden geehrt

    Big Brother Awards 2014

    Kanzleramt gescholten, Edward Snowden geehrt

    Der Big Brother Award 2014 geht an das Kanzleramt, weil es die Aufklärung der NSA-Affäre verschleppt. Erstmals gibt es aber auch einen Positivpreis: Edward Snowden erhält den neu geschaffenen "Winston und Julia Award".

    11.04.201411 Kommentare

  37. Redtube-Verfahren: Gericht erklärt Abmahnungen für unzulässig

    Redtube-Verfahren

    Gericht erklärt Abmahnungen für unzulässig

    Das Potsdamer Amtsgericht hält die Abmahnungen wegen des angeblich illegalen Streamings von Redtube-Videos für unzulässig. Die Kanzlei Urmann erschien nicht zur Verhandlung.

    11.04.201432 Kommentare

  38. KJM: Deutscher Jugendmedienschutz will Pornofilter für alle

    KJM

    Deutscher Jugendmedienschutz will Pornofilter für alle

    Die deutsche Kommission für Jugendmedienschutz will einen Pornofilter beim Internet Provider per Gesetz wie in Großbritannien. Allerdings sollen Nutzer den Filter erst einschalten müssen.

    10.04.201498 Kommentare

  39. Netzneutralität: Regierung verzichtet auf eigene Regelung

    Netzneutralität

    Regierung verzichtet auf eigene Regelung

    Die Bundesregierung strebt keinen nationalen Alleingang zur Sicherung der Netzneutralität an. Unklar ist weiterhin, wie die Spezialdienste genau definiert werden können.

    10.04.20141 Kommentar

  40. Gehackte Onlinekonten: Mehr als zehn Millionen Abrufe von Sicherheitstest

    Gehackte Onlinekonten  

    Mehr als zehn Millionen Abrufe von Sicherheitstest

    Auch der zweite Sicherheitscheck des BSI zu gehackten Onlinekonten stößt auf großes Interesse. Für Verwirrung sorgt aber weiter eine Sicherheitssperre von GMX und Web.de.

    10.04.201437 Kommentare

  41. Breitbandstrategie: Union will DVB-T-Frequenzen für Breitbandausbau

    Breitbandstrategie

    Union will DVB-T-Frequenzen für Breitbandausbau

    Für die Breitbandstrategie der Bundesregierung wollen CDU und CSU noch im Herbst 2014 an die 700-MHz-Frequenzen, die bisher für DVB-T genutzt werden. Nach Angaben des ZDF empfangen elf Prozent der deutschen TV-Haushalte ihr Fernsehen nur über DVB-T.

    10.04.201448 Kommentare

  42. NSA-Ausschuss: Entscheidung über Snowden-Ladung vertagt

    NSA-Ausschuss

    Entscheidung über Snowden-Ladung vertagt

    Der NSA-Untersuchungsausschuss entscheidet erst im nächsten Monat über eine Ladung von US-Whistleblower Snowden. Bis Anfang Mai muss die Bundesregierung einen Fragenkatalog beantworten.

    10.04.20143 Kommentare

  43. Predictive Dialer: Bundesnetzagentur lässt Callcenter-Rufnummern abschalten

    Predictive Dialer

    Bundesnetzagentur lässt Callcenter-Rufnummern abschalten

    Weil ein Callcenter Dialer-Software einsetzt, die einen Betroffenen in fünf Tagen 210-mal anrief, werden nun die Rufnummern von der Bundesnetzagentur abgeschaltet. Bei den Betroffenen hatte selbst sonntags und nachts das Telefon geklingelt.

    10.04.201414 Kommentare

  44. Landesarbeitsgericht: Wer unbefugt Daten löscht, kann fristlos gekündigt werden

    Landesarbeitsgericht

    Wer unbefugt Daten löscht, kann fristlos gekündigt werden

    Wer Daten seines Arbeitsgebers eigenmächtig löscht, kann ohne Abmahnung fristlos gekündigt werden. Das hat das Hessische Landesarbeitsgericht entschieden, das die Löschung von einem Gutachter prüfen ließ.

    10.04.201451 Kommentare


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