8.416 Politik/Recht Artikel

  1. IMHO: Apple und die Schweizer Bahnhofsuhr - ein Skandälchen

    IMHO

    Apple und die Schweizer Bahnhofsuhr - ein Skandälchen

    Apple soll die Bahnhofsuhren der Schweizerischen Bundesbahnen kopiert haben? Mag sein - fremde Rechte habe Apple dadurch allerdings nicht verletzt, schreibt Markenrechtsexperte und Anwalt Christian Franz. Einen Designschutz könnten die SBB jedenfalls nicht geltend machen.

    22.09.2012141 KommentareVideo

  1. Datenschutz: Irische Datenschützer sind mit Facebook zufrieden

    Datenschutz

    Irische Datenschützer sind mit Facebook zufrieden

    Die zuständige irische Behörde bescheinigt Facebook, datenschutzfreundlicher geworden zu sein. Allerdings muss Facebook an einigen Stellen nachbessern.

    21.09.20126 Kommentare

  2. Urheberrecht: Apple soll Bahnhofsuhr kopiert haben

    Urheberrecht

    Apple soll Bahnhofsuhr kopiert haben

    Die Schweizerischen Bundesbahnen beschweren sich, Apple habe das Design ihrer Bahnhofsuhr unerlaubt kopiert. Die Bahnhofsuhr wurde 1944 gestaltet, die Uhren-App gibt es seit iOS 6 erstmals auch für das iPad.

    21.09.2012187 KommentareVideo

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  1. Patente: Microsoft verteidigt Bildschirmtastatur gegen Motorola

    Patente

    Microsoft verteidigt Bildschirmtastatur gegen Motorola

    Motorola verletzt auf seinen Android-Geräten Microsofts Patente zur Eingabe über eine Bildschirmtastatur. Das hat das Landgericht in München entschieden.

    20.09.201273 Kommentare

  2. Cyberwar: Ein Cyberangriff kann ein kriegerischer Akt sein

    Cyberwar

    Ein Cyberangriff kann ein kriegerischer Akt sein

    Der Rechtsberater des US-Außenministeriums hat bekräftigt, dass die USA eine Cyberaktion, durch die Menschen zu Schaden kommen, als militärischen Akt behandeln werden. Die US-Regierung behalte sich das Recht vor, darauf auch mit konventionellen militärischen Maßnahmen zu antworten.

    20.09.201222 Kommentare

  3. "Muslim Rage": Newsweek-Cover löst Spott und Ärger aus

    "Muslim Rage"

    Newsweek-Cover löst Spott und Ärger aus

    Das US-Magazin Newsweek wollte mit einem Titel über die "muslimische Wut" Auflage machen. Aufmerksamkeit bekam das Heft - allerdings anders als erwartet.

    19.09.201289 Kommentare

  1. Patenttrolle: Personalweb klagt gegen Rackspace, Github und Apple

    Patenttrolle

    Personalweb klagt gegen Rackspace, Github und Apple

    Das Unternehmen Personalweb und die Firma Level 3 Communications haben gegen Rackspace, Github und Apple wegen Patentverletzungen geklagt.

    19.09.201225 Kommentare

  2. Pseudonyme: Liquid-Feedback-Entwickler kritisieren Piratenpartei

    Pseudonyme

    Liquid-Feedback-Entwickler kritisieren Piratenpartei

    Die Hauptentwickler von Liquid Feedback distanzieren sich vom Einsatz ihrer Software durch die Piratenpartei. Verhindern, dass die Piraten ihre Software nutzen, können sie nicht.

    19.09.201248 Kommentare

  3. US-Wahlkampf: Internet Archive macht Nachrichtensendungen durchsuchbar

    US-Wahlkampf

    Internet Archive macht Nachrichtensendungen durchsuchbar

    Das Internet Archive macht Nachrichtensendungen durchsuchbar. Das neue Angebot TV News Search & Borrow umfasst rund 350.000 Sendungen aus den vergangenen drei Jahren.

    19.09.20120 Kommentare

  4. Adresshandel: Bundesrat versagt bei Überarbeitung des Meldegesetzes

    Adresshandel

    Bundesrat versagt bei Überarbeitung des Meldegesetzes

    Die groß angekündigten Änderungen im Meldegesetz bleiben bislang aus. "Wir fordern eine strenge Zweckbindung, die dieser Vorratsdatenspeicherung von Adressen endlich einen Riegel vorschiebt", fordert das Bündnis "Meine Daten sind keine Ware".

    18.09.20126 Kommentare

  5. Apple vs. Samsung: Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 bleibt

    Apple vs. Samsung

    Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 bleibt

    Das durch Apple erwirkte Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 in den USA bleibt vorerst in Kraft. Richterin Lucy Koh will eine Entscheidung des Berufungsgerichts abwarten.

    18.09.20125 Kommentare

  6. Patentstreitigkeiten mit Uniloc: X-Plane-Entwickler bittet um Spenden

    Patentstreitigkeiten mit Uniloc

    X-Plane-Entwickler bittet um Spenden

    Austin Meyer, Entwickler des Flugsimulators X-Plane, ist mit einer Patentklage von Uniloc belegt worden. Er hat sein Spiel auf mehrere Plattformen mit seiner Firma Laminar Research portiert, darunter auch Android, was für ihn nun ein Risiko darstellt.

    17.09.201215 Kommentare

  7. China: Japanische Fabriken stoppen die Produktion

    China

    Japanische Fabriken stoppen die Produktion

    Aufgrund der Ausschreitungen in China haben mehrere japanische Unternehmen die Arbeit in ihren chinesischen Fabriken eingestellt. Darunter sind Canon und Panasonic. Anlass für die Proteste ist der Streit um eine Inselgruppe.

    17.09.201230 Kommentare

  8. Patente: Red Hat nutzt GPL für Gegenklage

    Patente

    Red Hat nutzt GPL für Gegenklage

    In dem Patentprozess zwischen Red Hat und Twin Peaks Software hat Red Hat dem Softwarehersteller Verletzungen der GPL vorgeworfen. Zuvor hatte Twin Peaks Software den Linux-Distributor Red Hat wegen einer Patentverletzung verklagt.

    17.09.201210 Kommentare

  9. Piratenpartei: Sebastian Nerz ist Spitzenkandidat für die Bundestagswahl

    Piratenpartei

    Sebastian Nerz ist Spitzenkandidat für die Bundestagswahl

    Die Piratenpartei Baden-Württemberg hat Sebastian Nerz auf dem Landesparteitag auf den Listenplatz 1 für die Bundestagswahl 2013 gewählt. Auch die Plätze zwei bis vier wurden bereits besetzt. Alle vier Kandidaten kommen in den Bundestag, falls die Piratenpartei die Fünf-Prozent-Hürde nimmt.

    16.09.201221 Kommentare

  10. Youtube: Google lässt umstrittenes Mohammed-Video online

    Youtube

    Google lässt umstrittenes Mohammed-Video online

    Das US-Präsidialamt hat Google aufgefordert, noch einmal zu prüfen, ob das umstrittene antiislamische Video den Nutzungsbedingungen von Youtube entspreche. Google hingegen erklärte, das Video bleibe online.

    15.09.2012623 Kommentare

  11. Patentstreit: ITC entscheidet für Apple im Streit mit Samsung

    Patentstreit

    ITC entscheidet für Apple im Streit mit Samsung

    Apple verletzt nach Ansicht eines Richters der US-Handelskommission ITC keine Samsung-Patente. Die Entscheidung muss noch bestätigt werden.

    15.09.201240 Kommentare

  12. Oberlandesgericht München: Constantin siegt vor Gericht gegen Rapidshare

    Oberlandesgericht München

    Constantin siegt vor Gericht gegen Rapidshare

    Der Filehoster Rapidshare hat ein Verfahren gegen Constantin Film verloren. Jetzt warten die beiden Schweizer Unternehmen auf die Urteilsbegründung.

    14.09.201241 Kommentare

  13. Thilo Weichert: Vorschläge des Bundesrates zum Meldegesetz wenig begeisternd

    Thilo Weichert

    Vorschläge des Bundesrates zum Meldegesetz wenig begeisternd

    Den Entwurf des Meldegesetzes abzulehnen, hat der Bundesrat gerade noch geschafft. Eine umfassende datenschutzrechtliche Überarbeitung hat die Länderkammer aber bisher überfordert. Thilo Weichert hat jetzt aufgeschrieben, was in das Gesetz gehört.

    14.09.20129 Kommentare

  14. Cyber Security Summit: Kongress der Telekom ruft nach Cyber-Wehr

    Cyber Security Summit

    Kongress der Telekom ruft nach Cyber-Wehr

    Der Cyber Security Summit 2012 der Deutschen Telekom und der Münchner Sicherheitskonferenz fordert ein Verbot von Backdoor-Technologien und greift die Hardwarehersteller an. In den Unternehmen sollen Cyber-Wehren aufgebaut werden.

    13.09.20123 Kommentare

  15. Wahltrend: Piraten verlieren weiter an Zustimmung

    Wahltrend

    Piraten verlieren weiter an Zustimmung

    Der Hype um die Piratenpartei scheint erst mal vorbei zu sein. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, würden die Piraten die Fünf-Prozent-Hürde aber noch nehmen.

    12.09.201266 Kommentare

  16. IMHO: Warum Kinderpornografie nicht straffrei sein darf

    IMHO

    Warum Kinderpornografie nicht straffrei sein darf

    Der Besitz von Kinderpornografie soll straffrei sein, fordert der Gründer der schwedischen Piratenpartei, Rick Falkvinge. Der Jurist, Blogger und Pirat Udo Vetter hat sich mit seinen Argumenten auseinandergesetzt - und kommt grundsätzlich, aber nicht in jedem Punkt zu anderen Ergebnissen.

    11.09.2012117 Kommentare

  17. Patentklagen: iPhone 5 droht Verkaufsverbot in den USA

    Patentklagen

    iPhone 5 droht Verkaufsverbot in den USA

    Samsung und HTC wollen den Verkauf des iPhone 5 mit Patentklagen verhindern. Jüngsten Gerüchten zufolge wird das nächste Mobiltelefon von Apple mit LTE ausgestattet sein. Darauf besitzen sowohl Samsung als auch HTC mehrere Patente.

    11.09.2012359 Kommentare

  18. Deal: Groupon-Aktion Ehrendoktortitel für 39 Euro war illegal

    Deal

    Groupon-Aktion Ehrendoktortitel für 39 Euro war illegal

    Groupon verteidigt sein Angebot zum Kauf von Doktortiteln auf der Rabattplattform als nur scherzhaft gemeint. Das Verwaltungsgericht Berlin fand dies wegen bestehender Verwechslungsgefahr dagegen nicht lustig.

    10.09.201235 Kommentare

  19. Bundestag: E-Petitionssystem erlaubt Unterzeichnen auch mit Pseudonym

    Bundestag

    E-Petitionssystem erlaubt Unterzeichnen auch mit Pseudonym

    Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages hat sein Internetportal erneuert. Der Datenschutz wurde verbessert und die Benutzerfreundlichkeit erhöht.

    10.09.20124 Kommentare

  20. Rickard Falkvinge: Schwedischer Piratengründer will Kinderpornos legalisieren

    Rickard Falkvinge

    Schwedischer Piratengründer will Kinderpornos legalisieren

    Mit drei Argumenten tritt der Gründer der schwedischen Piratenpartei, Rickard Falkvinge, dafür ein, den Besitz der Abbildung von sexueller Gewalt gegen Kinder zu legalisieren. Die deutschen Piraten nennen sie "perfide".

    10.09.2012250 Kommentare

  21. Dagens Nyheter: Pirate-Bay-Gründer hat schwedische Steuerbehörde gehackt

    Dagens Nyheter

    Pirate-Bay-Gründer hat schwedische Steuerbehörde gehackt

    Eine schwedische Tageszeitung berichtet, dass Pirate-Bay-Mitbegründer Gottfried Svartholm Warg (Anakata) nicht wegen früherer Vergehen nach Schweden gebracht werden soll. Er soll den IT-Dienstleister Logica gehackt und Steuerdaten von mehreren Personen kopiert haben.

    10.09.201246 Kommentare

  22. Roy Fielding: Apache-Patch hebelt Microsofts Do-not-Track aus

    Roy Fielding

    Apache-Patch hebelt Microsofts Do-not-Track aus

    Ein Patch für den Apache-HTTP-Server hebelt das von Microsofts Browser Internet Explorer 10 gesendete Do-not-Track-Signal aus. Dabei kommt der Patch aus den Reihen der W3C-Arbeitsgruppe Tracking-Protection und ist als Protest gegen Microsofts Vorgehen zu werten.

    10.09.201269 Kommentare

  23. Open Data: OpenplanB veröffentlicht bundesweite Fahrplandaten

    Open Data

    OpenplanB veröffentlicht bundesweite Fahrplandaten

    Die Aktivistengruppe OpenplanB hat den vollständigen Fahrplan des deutschen Fernverkehrs veröffentlicht. Ziel sei es, Entwicklern die Daten für ihre Apps zur Verfügung zu stellen. Die Bereitstellung der Daten geschah ohne Genehmigung.

    07.09.20129 Kommentare

  24. Vorratsdatenspeicherung: Jimmy Wales droht mit Verschlüsselung der Wikipedia

    Vorratsdatenspeicherung

    Jimmy Wales droht mit Verschlüsselung der Wikipedia

    Wikipedia-Gründer Wales hat am Mittwoch angekündigt, die gesamte Kommunikation zu Wikipedia für britische Internetnutzer zu verschlüsseln, sollte Großbritannien Internetprovider verpflichten, die von deren Kunden aufgerufenen Websites ein Jahr lang zu speichern.

    07.09.201273 Kommentare

  25. Onlineshopping: Mit Justfab Deutschland beim Schuhkauf in die Abofalle

    Onlineshopping  

    Mit Justfab Deutschland beim Schuhkauf in die Abofalle

    Modische Schuhe für 19,97 Euro und eine "kostenlose Mitgliedschaft" verspricht der Onlineshop Justfab Deutschland aus Berlin-Kreuzberg. Doch wer nicht einmal im Monat einen Button drückt, dem werden 39,95 Euro vom Konto abgebucht.

    06.09.2012139 Kommentare

  26. 190.000 Unterschriften: Länder kippen umstrittenes Meldegesetz im Bundesrat

    190.000 Unterschriften

    Länder kippen umstrittenes Meldegesetz im Bundesrat

    Unter dem Eindruck von 190.000 Protestunterschriften hat der Bundesratsinnenausschuss das Meldegesetz abgelehnt. "Ein fauler Kompromiss im Vermittlungsausschuss muss verhindert werden", sagte Jan Korte.

    06.09.201211 Kommentare

  27. Kambodscha: Nach Pirate-Bay-Abschiebung fließen 57 Millionen US-Dollar

    Kambodscha

    Nach Pirate-Bay-Abschiebung fließen 57 Millionen US-Dollar

    Kurz nachdem Kambodscha die Vereinbarung für die Abschiebung des Pirate-Bay-Mitbegründers Gottfrid Svartholm Warg mit Schweden ausgehandelt hat, fließen jetzt 57 Millionen US-Dollar.

    06.09.201261 Kommentare

  28. EU-Kommission: Mehr Frequenzen für drahtlose Netze

    EU-Kommission

    Mehr Frequenzen für drahtlose Netze

    Die Europäische Kommission will mehr Frequenzen für WLAN und ähnliche Systeme verfügbar machen, um so dem exponentiellen Anstieg des Datenverkehrs in Mobilfunk- und Drahtlosnetzen gerecht zu werden. Der Schlüssel dazu heißt "teilen".

    06.09.20123 Kommentare

  29. Tarifreform: Gema setzt Jubel-Team auf sozialen Netzwerken ein

    Tarifreform

    Gema setzt Jubel-Team auf sozialen Netzwerken ein

    Die Gema bedauert, dass die deutschlandweiten morgigen Anti-Gema-Demonstrationen nicht verboten werden konnten. Als Gegenmittel kommen "lancierte Medienberichte" und ein Backup-Team für Social-Media-Kanäle zum Einsatz.

    05.09.2012212 Kommentare

  30. Java-Patente: Oracle muss Google 1 Million US-Dollar zahlen

    Java-Patente

    Oracle muss Google 1 Million US-Dollar zahlen

    Google soll 1,1 Millionen US-Dollar von Oracle für seine Ausgaben im Prozess um Java-Patente erhalten. Das hat der Richter William Alsup entschieden. Oracles Einwand, das Urteil sei richtungsweisend, ließ Alsup nicht gelten.

    05.09.201221 Kommentare

  31. Mega: Kim Dotcom will neues Megaupload verschlüsseln

    Mega

    Kim Dotcom will neues Megaupload verschlüsseln

    Kim Dotcom spricht auf Twitter über sein neues Projekt Mega. Es soll verschlüsselte Datentransfers, Videodienste, VoIP, E-Mail und Fax bieten. Alles kostenlos.

    05.09.2012102 Kommentare

  32. Apple-Samsung-Urteil: Geschworene prüften keine Patente

    Apple-Samsung-Urteil

    Geschworene prüften keine Patente

    "Das war nicht unsere Aufgabe": Die Geschworenen im Patentprozess zwischen Apple und Samsung haben nicht geprüft, ob die dort eingebrachten Patente überhaupt gültig waren, sagt der Obmann.

    05.09.2012144 Kommentare

  33. Gottfrid Svartholm Warg: Pirate-Bay-Gründer wird indirekt nach Schweden abgeschoben

    Gottfrid Svartholm Warg

    Pirate-Bay-Gründer wird indirekt nach Schweden abgeschoben

    Schweden hat durchgesetzt, dass der Pirate-Bay-Mitbegründer Gottfrid Svartholm Warg aus Kambodscha abgeschoben wird. In Schweden erwartet ihn eine Haftstrafe.

    04.09.201212 Kommentare

  34. Protest gegen Meldegesetz: "Meine Daten sind keine Ware"

    Protest gegen Meldegesetz

    "Meine Daten sind keine Ware"

    Der Bundesrat soll am 6. September 2012 den Unmut von 190.000 Menschen zu spüren bekommen, die gegen das neue Meldegesetz sind.

    04.09.20127 Kommentare

  35. Bundesgerichtshof: Haften Eltern für Tauschbörsennutzung ihrer Kinder?

    Bundesgerichtshof

    Haften Eltern für Tauschbörsennutzung ihrer Kinder?

    Wahrscheinlich das erste Mal wird der Bundesgerichtshof darüber entscheiden, ob Eltern für Urheberrechtsverletzungen ihrer Kinder haften müssen. Ein 13-Jähriger hatte die Kinderschutzfilter umgangen, 1.147 Musikdateien fanden sich auf seinem Rechner.

    04.09.2012178 Kommentare

  36. Leutheusser-Schnarrenberger: Gerüchte zu Strafen zur Vorratsdatenspeicherung sind falsch

    Leutheusser-Schnarrenberger

    Gerüchte zu Strafen zur Vorratsdatenspeicherung sind falsch

    Die Bundesjustizministerin hat zur Klage der EU wegen der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland erklärt: "Wir müssen jetzt nicht zahlen und haben auch rückwirkend keine Zahlungen zu leisten."

    03.09.20126 Kommentare

  37. Bundestagswahl: Piraten-Chef Schlömer über den Weg von 13 auf 6 Prozent

    Bundestagswahl

    Piraten-Chef Schlömer über den Weg von 13 auf 6 Prozent

    In den Umfragen ist die Piratenpartei von 13 auf 6 Prozent gefallen. Parteichef Bernd Schlömer hofft, zur Bundestagswahl "wieder cool genug zu sein."

    03.09.201251 Kommentare

  38. Megaupload: Gruppe im US-Repräsentantenhaus unterstützt Dotcom

    Megaupload

    Gruppe im US-Repräsentantenhaus unterstützt Dotcom

    Drei US-Kongressabgeordnete haben sich an die US-Regierung gewandt, weil sie das Vorgehen gegen Megaupload für einen Verstoß gegen die Redefreiheit halten.

    03.09.20128 Kommentare

  39. Apple-Samsung-Urteil: Smartphone-Hersteller prüfen Android-Alternative

    Apple-Samsung-Urteil

    Smartphone-Hersteller prüfen Android-Alternative

    Trotz eindeutiger Statements für Android prüfen Smartphone-Hersteller Alternativen zu dem Betriebssystem. Die Milliardenstrafe gegen Samsung macht ihnen Angst.

    03.09.2012122 Kommentare

  40. VATM: Unternehmen zocken trotz Gesetz weiter mit Warteschleifen ab

    VATM

    Unternehmen zocken trotz Gesetz weiter mit Warteschleifen ab

    Seit gestern ist ein Gesetz gegen Abzocke in Warteschleifen in Kraft. Doch Verbraucher sollten nicht darauf vertrauen. Viele Firmen haben das "noch gar nicht mitbekommen".

    02.09.201237 Kommentare

  41. Bittorrent-Tracker: Mitbegründer von Pirate Bay in Kambodscha verhaftet

    Bittorrent-Tracker

    Mitbegründer von Pirate Bay in Kambodscha verhaftet

    Der Programmierer Gottfrid Svartholm Warg wurde auf Druck der schwedischen Regierung in Phnom Penh verhaftet, wo er seit vier Jahren lebt. Obwohl es kein Auslieferungsabkommen gibt, soll der Pirate-Bay-Mitbegründer nach Schweden gebracht werden.

    02.09.201299 Kommentare

  42. Urheberrecht: Gericht verbietet Namensnennung auf Online-Pornopranger

    Urheberrecht  

    Gericht verbietet Namensnennung auf Online-Pornopranger

    Eine Abgemahnte hat der Kanzlei Urmann & Collegen untersagen lassen, dass ihr Name auf dem Online-Pornopranger auftaucht. Jetzt warten alle gespannt, ob die Rechtsanwaltsgesellschaft Berufung einlegen wird.

    31.08.201276 Kommentare

  43. Patentstreit: Samsung wehrt sich gegen Urteil, Google spricht mit Apple

    Patentstreit

    Samsung wehrt sich gegen Urteil, Google spricht mit Apple

    Samsung will die Patenturteile der Geschworenen von Richterin Koh überprüfen lassen. Derweil konferieren Apple-Chef Tim Cook und Google-Chef Larry Page über die andauernden Patentstreitigkeiten. Ein japanisches Gericht urteilt in einem Patentverfahren für Samsung.

    31.08.201288 Kommentare

  44. Office Home and Business 2010: Microsoft warnt vor zehntausenden gefälschten Office-Paketen

    Office Home and Business 2010

    Microsoft warnt vor zehntausenden gefälschten Office-Paketen

    Laut Microsoft ist der Kauf von Office-Paketen in Deutschland und Österreich derzeit gefährlich, denn gefälschte Produkte sind im Umlauf. Sie können nicht aktiviert werden und sind teilweise nur von Experten erkennbar.

    29.08.2012102 Kommentare


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