9.667 Politik/Recht Artikel

  1. Bundesregierung: Breitbandausbau durch Frequenzversteigerung finanzieren

    Bundesregierung

    Breitbandausbau durch Frequenzversteigerung finanzieren

    Regierung und Wirtschaft haben die Netzallianz für einen schnelleren Breitbandausbau gestartet. Die Einnahmen aus der künftigen Funkfrequenzversteigerung sollen wieder an die Telekomkonzerne zurückzufließen, um den Breitbandausbau zu finanzieren.

    07.03.201458 Kommentare

  1. HPI: Cloud-Anbieter ohne Kundenschutz für eigene Insolvenz

    HPI

    Cloud-Anbieter ohne Kundenschutz für eigene Insolvenz

    Google und Rackspace erlauben nach Vertragsende keinen Zugriff auf die Daten in Cloud-Speicherdiensten und ermöglichen auch keine Verschlüsselung der Daten selbst. Was mit den Nutzerdaten im Falle einer Insolvenz passiert, ist bei keinem der etablierten Cloud-Storage-Provider geregelt.

    07.03.20144 Kommentare

  2. Geheimdienste: Streit über angeblichen Datenklau bei der CIA

    Geheimdienste

    Streit über angeblichen Datenklau bei der CIA

    Der US-Geheimdienst CIA liegt im Clinch mit seinen Kontrolleuren. Sie streiten darüber, wer wen rechtmäßig ausspioniert haben soll.

    06.03.20142 Kommentare

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  1. Abhörsoftware: Behörden nutzen Syborg Interception Center

    Abhörsoftware

    Behörden nutzen Syborg Interception Center

    Das Bundeskriminalamt und die Bundespolizei sollen das Syborg Interception Center nutzen, das auch in der Schweiz zum Einsatz kommt.

    06.03.201438 Kommentare

  2. Routenplaner: Bundesgerichtshof bestätigt Urteil zu Abofallen

    Routenplaner

    Bundesgerichtshof bestätigt Urteil zu Abofallen

    Wenn ein Onlineangebot zu einer Zahlung verpflichtet, die Gegenleistung aber wertlos ist und das Abo nicht klar erkennbar ist, handelt es sich um versuchten Betrug. Dies hat der Bundesgerichtshof nun ziemlich klar formuliert.

    06.03.20142 Kommentare

  3. Miniplatine: Ist das Raspberry Pi jetzt offene Hardware?

    Miniplatine

    Ist das Raspberry Pi jetzt offene Hardware?

    Die Definition von offener Hardware scheint einfach: Sie muss von jedem nachgebaut werden können. Tatsächlich entscheidet aber die dazugehörige Software, ob Hardware offen ist oder nicht.

    06.03.201449 KommentareVideo

  1. Netzallianz: Gute Worte statt Geld für den Breitbandausbau

    Netzallianz

    Gute Worte statt Geld für den Breitbandausbau

    Minister Dobrindt startet am Freitag seine Initiative Netzallianz für den Breitbandausbau in Deutschland. Vorab stichelt die Konkurrenz schon kräftig gegen die Telekom.

    06.03.201440 Kommentare

  2. Urheberrecht: Widerstand gegen Verbote von Links und eingebetteten Videos

    Urheberrecht  

    Widerstand gegen Verbote von Links und eingebetteten Videos

    Die offene Beratung zur Reform des EU-Urheberrechts ist beendet. Mehr als 10.000 Antworten sind eingegangen. Große Bedenken gibt es gegen mögliche Lizenzen für Links und eingebettete Videos.

    05.03.20147 Kommentare

  3. Cyberaktionen: Störungen im digitalen Raum begleiten Krim-Krise

    Cyberaktionen

    Störungen im digitalen Raum begleiten Krim-Krise

    Aktionen von unterschiedlichen Anonymous-Gruppen in Russland und Litauen und eine Störung der Telekommunikation in der Ukraine, die angeblich von der Krim ausgeht, finden parallel zur Krim-Krise im digitalen Raum statt.

    04.03.20146 Kommentare

  4. Gema vs. Youtube: Das Urteil in der Analyse

    Gema vs. Youtube

    Das Urteil in der Analyse

    Youtube darf laut einem Urteil aus München aus der vergangenen Woche keine Gema-Sperrtafeln mehr einblenden. Rechtsanwalt Thomas Stadler hat das Urteil analysiert.

    03.03.2014156 Kommentare

  5. Digitale Währung: Bundesbank zweifelt an Zukunft des Bitcoin

    Digitale Währung

    Bundesbank zweifelt an Zukunft des Bitcoin

    Der Zusammenbruch der Bitcoin-Börse Mtgox hat die Krise der Digitalwährung verschärft. Die Bundesbank sieht ein großes Vertrauensproblem und glaubt nicht an einen dauerhaften Bestand der digitalen Währung.

    02.03.2014126 Kommentare

  6. Patente: IPCom scheitert vorerst mit Milliardenklage gegen Apple

    Patente

    IPCom scheitert vorerst mit Milliardenklage gegen Apple

    Vor dem Landgericht in Mannheim ist der deutsche Patentverwerter IPCom in erster Instanz mit seiner Milliardenklage gegen Apple gescheitert. IPCom will in Berufung gehen.

    28.02.201444 Kommentare

  7. Kreditkartendiebstahl: Betrug mit Onlinetickets der Bahn nimmt zu

    Kreditkartendiebstahl  

    Betrug mit Onlinetickets der Bahn nimmt zu

    Fast 28.000 Onlinetickets der Deutschen Bahn wurden im vergangenen Jahr online weiterverkauft. Bezahlt wurde mit gestohlenen Kreditkartendaten, was deren Besitzer meist zu spät bemerkten.

    28.02.201425 Kommentare

  8. Dungeon Keeper & Co.: EU-Kommission diskutiert strengere Free-to-Play-Vorgaben

    Dungeon Keeper & Co.

    EU-Kommission diskutiert strengere Free-to-Play-Vorgaben

    Allein schon das Wort Free-to-Play oder Gratis ist irreführend - findet die EU-Kommission. Sie diskutiert jetzt mit der App-Industrie, wie der Verbraucher vor vermeintlich kostenlosen Spielen wie Dungeon Keeper besser geschützt werden kann.

    28.02.201417 Kommentare

  9. Webcam-Überwachung: GCHQ schneidet Millionen Videochats mit

    Webcam-Überwachung

    GCHQ schneidet Millionen Videochats mit

    Der britische Geheimdienst GCHQ hat offenbar jahrelang Videochats von Yahoo-Nutzern mitgeschnitten. Yahoo empört sich über diese neue Stufe der Überwachung.

    27.02.201449 Kommentare

  10. Netzneutralität: Jeder vierte EU-Bürger von Blockaden betroffen

    Netzneutralität

    Jeder vierte EU-Bürger von Blockaden betroffen

    Längst nicht alle Internetangebote sind für EU-Bürger gleichermaßen zugänglich. In Deutschland wird im europäischen Vergleich aber recht wenig blockiert.

    27.02.201427 Kommentare

  11. Geheimdienstaffäre: NSA soll Kontrolle über Telefondaten entzogen werden

    Geheimdienstaffäre

    NSA soll Kontrolle über Telefondaten entzogen werden

    Telefondaten der US-Bürger sollen künftig nicht mehr von der NSA gesammelt werden. Die US-Regierung berät über Alternativen. Auch ein Ende der massiven Datensammlung steht zur Debatte, allerdings nur als letzte Alternative.

    27.02.20143 Kommentare

  12. Netzsperren: "Löschen statt sperren" funktioniert

    Netzsperren

    "Löschen statt sperren" funktioniert

    Mit dem Stopp der Netzsperren hatte die Netzgemeinde einen großen Erfolg errungen. Nun zeigt sich, dass das Löschen von Seiten mit kinderpornografischen Inhalten sehr schnell möglich ist.

    26.02.201436 Kommentare

  13. Breitbandausbau: Deutsche Unternehmen mit schnellem Internet unterversorgt

    Breitbandausbau

    Deutsche Unternehmen mit schnellem Internet unterversorgt

    Deutschlands Unternehmen sind schlechter mit schnellem Internet versorgt als Firmen in Dänemark, Belgien und in den Niederlanden. Acht Prozent der Unternehmen gehen in Deutschland über ISDN oder per Modem online.

    26.02.20149 Kommentare

  14. Kabelnetze: Verbraucherschützer warnen vor versteckten Zusatzdiensten

    Kabelnetze  

    Verbraucherschützer warnen vor versteckten Zusatzdiensten

    Die Rechnung ihres Kabelnetzbetreibers sollten neue Kunden genau prüfen. Nach einigen Monaten könnten plötzlich unerwartete Kosten auftreten.

    25.02.201429 Kommentare

  15. Britischer Geheimdienst: #GCHQ #stasi #zersetzung

    Britischer Geheimdienst

    #GCHQ #stasi #zersetzung

    Der britische Geheimdienst GCHQ will "Cyber-Zauberer" ausbilden. Sie sollen Zielpersonen im Netz diskreditieren und ihre Netzwerke zersetzen. Netzaktivisten sehen Parallelen zu Methoden der Stasi.

    25.02.201425 Kommentare

  16. Netzneutralität: Abstimmung über Zwei-Klassen-Internet verschoben

    Netzneutralität

    Abstimmung über Zwei-Klassen-Internet verschoben

    Mit großer Spannung war das Votum zur Netzneutralität erwartet worden. Die vorliegenden Kompromissvorschläge der EU-Fraktionen unterscheiden sich aber nur noch in Details.

    24.02.20149 Kommentare

  17. EU-Kommission: Weltweite Festlegungen für 5G-Mobilfunk bis Ende 2015

    EU-Kommission

    Weltweite Festlegungen für 5G-Mobilfunk bis Ende 2015

    MWC 2014 Der weltweite Rahmen für Mobilfunk der 5. Generation mit sehr hohen Datenraten soll schon Ende 2015 feststehen. Das wünscht sich die EU-Führung von den Herstellern und Netzbetreibern.

    24.02.201424 Kommentare

  18. Deutsche Verwertungsgesellschaften: 700 Millionen Euro pro Jahr von Apple und Samsung

    Deutsche Verwertungsgesellschaften

    700 Millionen Euro pro Jahr von Apple und Samsung

    Die milliardenschweren Smartphone-Hersteller haben Post aus Deutschland bekommen: Die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) fordert mit einem Schreiben direkt an die Konzernchefs Geld für Künstler, Autoren und Medienkonzerne. Die Forderungen stehen seit 2011 aus und sind bekannt.

    24.02.201483 Kommentare

  19. Vorratsdaten: Bundestag streitet über "Grundrecht auf Kinderpornografie"

    Vorratsdaten

    Bundestag streitet über "Grundrecht auf Kinderpornografie"

    Nur die Union verteidigt im Bundestag noch die Vorratsdatenspeicherung. In der Debatte spielte der Fall des SPD-Politikers Edathy eine wichtige Rolle.

    21.02.2014133 Kommentare

  20. Offline: Admins der Piratenpartei im Warnstreik

    Offline

    Admins der Piratenpartei im Warnstreik

    Verwaltung und Technik der Piratenpartei befinden sich im Warnstreik. Sie fordern unter anderem eine "Diskussionskultur ohne Mobbing, Drohungen und Hetzjagden".

    21.02.201460 Kommentare

  21. Homeland Security: Vorerst keine bundesweite Kennzeichendatenbank

    Homeland Security

    Vorerst keine bundesweite Kennzeichendatenbank

    Die Pläne einer US-Vollzugsbehörde für eine bundesweite Datenbank für Autokennzeichen sind vorerst vom Tisch. Das Heimatschutzministerium hat die Ausschreibung wegen Datenschutzbedenken zurückgenommen.

    20.02.20143 Kommentare

  22. Netzneutralität: FCC startet neuen Versuch für ein offenes Netz

    Netzneutralität

    FCC startet neuen Versuch für ein offenes Netz

    Nach der Niederlage vor Gericht will der neue Chef der US-Regulierungsbehörde die Netzneutralität sicherstellen. Auf juristische Schritte verzichtet er jedoch.

    20.02.20140 Kommentare

  23. Berührungsempfindliche Ränder: Apple will Touch-Steuerung fürs Macbook

    Berührungsempfindliche Ränder

    Apple will Touch-Steuerung fürs Macbook

    Apple hat in den USA ein Patent für eine Notebook-Steuerung eingereicht, für die am äußeren Bildschirmrand und an den Flächen rund um die Tastatur ein Touchpad eingebaut werden soll. Damit ließe sich der Apple-typische Minimalismus trotz mehr Bedienungsmöglichkeiten aufrechterhalten.

    20.02.20146 Kommentare

  24. Greenwalds Lebenspartner Miranda: Gericht hält Festnahme für "dringend geboten"

    Greenwalds Lebenspartner Miranda

    Gericht hält Festnahme für "dringend geboten"

    Ein britisches Gericht hält es für legitim und geboten, dass die Polizei den Lebensgefährten des Enthüllungsjournalisten Greenwald neun Stunden lang in London festgehalten hat.

    19.02.201427 Kommentare

  25. World of Warcraft: Preisänderungen und Account-Löschung unzulässig

    World of Warcraft

    Preisänderungen und Account-Löschung unzulässig

    Das Landesgericht Berlin hat einer Klage der Verbraucherzentrale Bundesverband stattgegeben. Insgesamt neun Klauseln in den Nutzungsbedingungen von World of Warcraft sind dem Urteil zufolge nicht rechtens.

    19.02.201421 KommentareVideo

  26. Netzneutralität: Weißes Haus warnt vor teurer Internetmaut

    Netzneutralität

    Weißes Haus warnt vor teurer Internetmaut

    Nicht nur in Europa, auch in den USA wird über den Erhalt der Netzneutralität diskutiert. Die Obama-Regierung will sich "energisch" für ein offenes Netz einsetzen.

    19.02.201410 Kommentare

  27. Datenschutz: LED-Lichtsystem wird zum Überwachungsnetzwerk

    Datenschutz

    LED-Lichtsystem wird zum Überwachungsnetzwerk

    Am Flughafen in Newark, New Jersey, werden Besucher unauffällig von LED-Leuchten beobachtet. Hersteller Sensity Systems verspricht ein weitreichendes Einsatzgebiet, etwa auch mit Daten aus Smartphones von Passanten.

    19.02.201419 Kommentare

  28. Cracker: Teurer iranischer Angriff auf US-Marine-Computer

    Cracker

    Teurer iranischer Angriff auf US-Marine-Computer

    Ein Angriff iranischer Cracker auf ein Computersystem der US-Marine ist gravierender gewesen als angenommen: Die Angreifer konnten deutlich mehr, als die USA ihnen zugetraut hatten. Der Schaden geht in die Millionen.

    19.02.201431 Kommentare

  29. Gericht: Durchsuchung bei Kim Dotcom war legal

    Gericht

    Durchsuchung bei Kim Dotcom war legal

    Ein neuseeländisches Berufungsgericht hat teilweise ein Urteil der Vorinstanz aufgehoben. Demnach war die Durchsuchung bei Kim Dotcom wegen Megaupload legal. Die beschlagnahmten Daten hätten aber nicht an das FBI übergeben werden dürfen.

    19.02.20143 Kommentare

  30. Gesundheit und Fitness: Apple patentiert Kopfhörer mit Körpersensoren

    Gesundheit und Fitness

    Apple patentiert Kopfhörer mit Körpersensoren

    Apple hat in den USA ein Patent für Kopfhörer zugesprochen bekommen, die mit Sensoren zur Gesundheits- und Fitnesskontrolle ausgerüstet sind und mit Gesten wie Nicken auch noch die Musiksteuerung übernehmen. Mit The Dash wird so etwas gerade über Kickstarter finanziert.

    19.02.201429 Kommentare

  31. Studenteninitiative: Snowden zum Rektor der Uni Glasgow gewählt

    Studenteninitiative

    Snowden zum Rektor der Uni Glasgow gewählt

    Edward Snowden ist für drei Jahre zum Rektor der Universität Glasgow gewählt worden. Er wird das Amt vermutlich nicht persönlich wahrnehmen können. Das war in der Geschichte der Universität jedoch schon häufiger der Fall.

    18.02.201412 Kommentare

  32. VZBV: Facebook verliert Klage zu Friendfinder

    VZBV

    Facebook verliert Klage zu Friendfinder

    Deutsche Verbraucherschützer haben erneut eine Klage gegen Facebook gewonnen. Jetzt rätseln beide Seiten, welche Konsequenzen das Urteil aus einem älteren Rechtsstreit für heute noch hat.

    18.02.20141 Kommentar

  33. Leistungsschutzrecht: VG Media soll Geld von Google eintreiben

    Leistungsschutzrecht

    VG Media soll Geld von Google eintreiben

    Mehrere Verlage machen Ernst mit der Durchsetzung des Leitungsschutzrechts. Die Verwertungsgesellschaft Media soll gegenüber Suchmaschinen wie Google auch die Vergütung von Snippets verlangen.

    18.02.201476 Kommentare

  34. Leaseweb: Megaupload-Hoster soll 188 Millionen US-Dollar zahlen

    Leaseweb

    Megaupload-Hoster soll 188 Millionen US-Dollar zahlen

    Das für seine Klagen gegen Hoster berüchtigte Sexmagazin Perfect 10 geht gegen den früheren Megaupload-Hoster Leaseweb vor.

    18.02.20143 Kommentare

  35. Geheimdienste: Anticrisis Girl gegen Wikileaks und The Pirate Bay

    Geheimdienste

    Anticrisis Girl gegen Wikileaks und The Pirate Bay

    Jüngst veröffentlichte Dokumente belegen, dass Besucher von Wikileaks und The Pirate Bay von britischen und US-Geheimdiensten ausspioniert wurden. Die USA setzte ausländische Nationen zudem unter Druck, juristisch gegen Julian Assange vorzugehen.

    18.02.20147 Kommentare

  36. Urteil: Mobilfunk-Rechnung per Post muss kostenlos sein

    Urteil

    Mobilfunk-Rechnung per Post muss kostenlos sein

    Eine Extragebühr für die Zusendung einer Mobilfunk-Rechnung ist nicht zulässig. Zudem dürfen Mobilfunkprovider ihren Kunden keinen Pfand für die SIM-Karte abnehmen. Doch Drillisch Telecom geht gegen diese Gerichtsentscheidung vor dem Bundesgerichtshof in Revision.

    17.02.201440 Kommentare

  37. Illegale Kopien: Softwareverband BSA lockt Informanten mit Urlaubsreisen

    Illegale Kopien

    Softwareverband BSA lockt Informanten mit Urlaubsreisen

    Auf Facebook wirbt die BSA in Anti-Piracy-Anzeigen mit Urlaubsreisen als Belohnung für Informanten. "Wollen sie in Skiurlaub gehen? Melden Sie unlizenzierte Unternehmenssoftware. Lassen Sie sich bezahlen."

    17.02.201448 Kommentare

  38. Onlinemedien: Presserat gegen Vorabkontrolle von Kommentaren

    Onlinemedien

    Presserat gegen Vorabkontrolle von Kommentaren

    Der Deutsche Presserat erhält immer wieder Beschwerden wegen Kommentaren in Onlinemedien. Nun sollen Regeln für die Redaktionen erstellt werden.

    17.02.201426 Kommentare

  39. Europäisches Routing: Merkel will europäisches E-Mail-Netzwerk mit Frankreich

    Europäisches Routing

    Merkel will europäisches E-Mail-Netzwerk mit Frankreich

    Kanzlerin Merkel will mit Frankreichs Präsident Hollande darüber sprechen, wie europäische Kommunikationsnetzwerke aufgebaut werden können, um die Daten der Bürger nicht mehr über den Atlantik zu schicken. Europäisches Routing hatte Edward Snowden bereits kritisiert und eine Sicherung der Daten vor der NSA gefordert.

    17.02.201444 KommentareVideo

  40. Streit mit EU-Kommission: Google zeigt die neue Suche

    Streit mit EU-Kommission

    Google zeigt die neue Suche

    Im Streit mit der EU-Kommission über die Suchergebnisse hofft Google auf eine schnelle Einigung. Dazu hat der Konzern den kompletten Kompromissvorschlag veröffentlicht.

    17.02.201419 Kommentare

  41. NSA: Deutschland denkt über Abwehr von US-Spionage nach

    NSA

    Deutschland denkt über Abwehr von US-Spionage nach

    Innerhalb der Institutionen der Bundesregierung gibt es erste Überlegungen, die Spionageabwehr auch gegen befreundete Staaten einzusetzen. So könnten etwa Botschaften unter stärkere Beobachtung gestellt werden und der Militärische Abschirmdienst wegen des NSA-Skandals nicht nur Richtung Osten schauen.

    16.02.201464 Kommentare

  42. Leistungsschutzrecht: Google muss Zeitungsverlagen in Spanien Geld bezahlen

    Leistungsschutzrecht

    Google muss Zeitungsverlagen in Spanien Geld bezahlen

    Die spanische Regierung folgt dem deutschen Vorstoß zum Leistungsschutzrecht. Dabei blieb ungeklärt, bis zu welchem Umfang die Suchmaschinen Inhalte anzeigen dürfen.

    15.02.201473 Kommentare

  43. Nach Mailserver-Hack: Karlsruher Hochschule lädt CCCs Constanze Kurz aus

    Nach Mailserver-Hack

    Karlsruher Hochschule lädt CCCs Constanze Kurz aus

    Wegen eines Hacks auf den Mailserver der Hochschule Karlsruhe für Technik und Wirtschaft ist CCC-Sprecherin Constanze Kurz als Vortragende ausgeladen worden. Sie sollte bei der Langen Nacht der Mathematik einen Vortrag über Verschlüsselung halten.

    14.02.2014173 Kommentare

  44. NSA-Affäre: CDU fordert "deutsche Algorithmen" zur Verschlüsselung

    NSA-Affäre

    CDU fordert "deutsche Algorithmen" zur Verschlüsselung

    Der Bundestag streitet über die Konsequenzen aus der NSA-Affäre. Netzpolitiker Jarzombek fordert mehr Anreize für Verschlüsselung und kostenlose Mailzertifikate für alle Bürger.

    14.02.201483 Kommentare


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