9.385 Politik/Recht Artikel

  1. Spionage: NSA speichert milliardenfach Mobiltelefondaten

    Spionage

    NSA speichert milliardenfach Mobiltelefondaten

    Der US-Geheimdienst NSA greift weltweit Mobiltelefondaten ab und speichert sie für die spätere Verarbeitung. Es sollen bis zu 5 Milliarden täglich sein. Dafür werden Kabelverbindungen angezapft oder Daten direkt bei Providern gesammelt.

    05.12.201317 Kommentare

  1. 80-Millionen-Dollar-Strafe: One-Click-Filehoster Hotfile schließt

    80-Millionen-Dollar-Strafe

    One-Click-Filehoster Hotfile schließt

    Ein großer One-Click-Filehoster ist auf Druck der US-Filmindustrie ohne Warnung aus dem Internet verschwunden. Hotfile rät in einem von der MPAA diktierten Text den Nutzern, künftig legale Plattformen zu nutzen.

    04.12.2013146 Kommentare

  2. Streaming-Video: Gericht macht Geschäftsführer für JDownloader2 haftbar

    Streaming-Video

    Gericht macht Geschäftsführer für JDownloader2 haftbar

    Das Landgericht Hamburg hat geurteilt, dass der Geschäftsführer von Appwork für JDownloader2 persönlich haftet, auch wenn eine illegale Funktion von der Open-Source-Community stammen soll. Die Software konnte in einer Beta geschützte Streaming-Videos herunterladen.

    03.12.2013254 Kommentare

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  1. 2013: Deutscher Staat gibt über 20 Milliarden Euro für IT aus

    2013

    Deutscher Staat gibt über 20 Milliarden Euro für IT aus

    Der deutsche Steuerzahler finanziert rund ein Fünftel des Businessmarktes in der IT-Branche in Deutschland. Die Vergabe von öffentlichen Aufträgen soll bald rein elektronisch erfolgen.

    03.12.201310 Kommentare

  2. IMHO: Bittere Zeiten für die Netzpolitik

    IMHO

    Bittere Zeiten für die Netzpolitik

    Prism, Acta, Totalüberwachung: Themen, mit denen die Netzszene punkten könnte. Sie ist aber zersplittert und geschwächt wie lange nicht mehr. Was ist passiert? Und was muss geschehen, damit sie wieder an Bedeutung gewinnt? Ein Auszug aus "Das Netz - Jahresrückblick Netzpolitik 2013-2014" von iRights.Lab.

    03.12.201332 Kommentare

  3. EU-Datenschutz: Regierung weist Blockadevorwürfe zurück

    EU-Datenschutz

    Regierung weist Blockadevorwürfe zurück

    Eine schnelle Einigung auf einen europaweiten Datenschutz scheint weiter unwahrscheinlich. Die Bundesregierung hält "noch viel handwerkliche Arbeit" für erforderlich, um der Regelung zustimmen zu können.

    02.12.20130 Kommentare

  1. Flatrate: Telekom setzt Drosselung bis 2015 aus

    Flatrate

    Telekom setzt Drosselung bis 2015 aus

    Die Telekom legt gegen das Urteil zum Verbot der Drosselung bei Flatrates keine Berufung ein. Doch wer ab 2015 eine echte Flatrate will, muss mehr bezahlen. Wer jetzt noch einen Vertrag abschließt, hat zwei Jahre Schutz vor der Drosselung.

    02.12.201351 Kommentare

  2. Social Media: Polizei soll verstärkt auf Facebook-Fahndung setzen

    Social Media

    Polizei soll verstärkt auf Facebook-Fahndung setzen

    Die Erfahrung mit Pilotprojekten hat die Polizei überzeugt. Künftig sollen Fahndungsaufrufe verstärkt auch auf sozialen Netzwerken gepostet werden, schlägt Hamburgs Innensenator vor.

    02.12.201313 Kommentare

  3. Hacker: SMS von 70.000 Vodafone-Kunden in Island veröffentlicht

    Hacker

    SMS von 70.000 Vodafone-Kunden in Island veröffentlicht

    Nachrichten und persönliche Informationen von über 70.000 isländischen Vodafone-Kunden, darunter Minister und Parlamentarier, haben Hacker veröffentlicht.

    01.12.201318 Kommentare

  4. Innenministerium: Bund gegen strengeren EU-Datenschutz

    Innenministerium

    Bund gegen strengeren EU-Datenschutz

    Aus Rücksicht auf die Interessen der Telekommunikations- und Internetanbieter will das Bundesinnenministerium offenbar die EU-Datenschutzverordnung aufweichen.

    01.12.201320 Kommentare

  5. Netzneutralität: Bundesrat verteidigt offenes Internet gegen EU-Pläne

    Netzneutralität

    Bundesrat verteidigt offenes Internet gegen EU-Pläne

    Heftige Kritik am Vorschlag der EU-Kommissionen: Die Pläne für den gemeinsamen Kommunikationsmarkt und die Netzneutralität sind nach Ansicht der Bundesländer so schlecht, dass sie komplett zurückgezogen werden sollten.

    29.11.20130 Kommentare

  6. Spähattacke: EU-Parlament schaltet öffentliches WLAN ab

    Spähattacke

    EU-Parlament schaltet öffentliches WLAN ab

    Konsequenzen aus dem Hack von E-Mail-Accounts: Das EU-Parlament verschärft die Sicherheit seiner elektronischen Kommunikation.

    29.11.20137 Kommentare

  7. Erreichbarkeit: Gewerkschaft fordert E-Mail-Stopp nach Feierabend

    Erreichbarkeit

    Gewerkschaft fordert E-Mail-Stopp nach Feierabend

    Die größte Gewerkschaft der Welt will die ständige Erreichbarkeit von Arbeitnehmern eindämmen. Der neue IG-Metall-Chef Wetzel fordert dazu eine gesetzliche Regelung.

    29.11.201325 Kommentare

  8. Urheberrecht: US-Armee verwendete unrechtmäßig kopierte Software

    Urheberrecht

    US-Armee verwendete unrechtmäßig kopierte Software

    Die US-Armee muss 50 Millionen US-Dollar Schadenersatz zahlen, weil sie Software auf mehr Geräten installiert hatte als Lizenzen erworben worden waren. Mit dieser außergerichtlichen Einigung kommt sie noch gut weg: Der Hersteller hatte mehr als das Viereinhalbfache gefordert.

    28.11.201323 Kommentare

  9. Vorratsdatenspeicherung: "Nichts gelernt aus NSA-Skandal"

    Vorratsdatenspeicherung  

    "Nichts gelernt aus NSA-Skandal"

    Von Verbraucherschützern bis zu Parteienvertretern gibt es eine scharfe Ablehnung der Massenüberwachung durch die Vorratsdatenspeicherung, die die große Koalition wiedereinführen will. Der IT-Branchenverband Bitkom reagiert indes sehr zurückhaltend.

    27.11.2013105 Kommentare

  10. NSA-Affäre: EU-Kommission hält an Swift-Abkommen fest

    NSA-Affäre

    EU-Kommission hält an Swift-Abkommen fest

    Die EU-Kommission will weiterhin Bankdaten europäischer Bürger mit den USA austauschen. Das EU-Parlament hatte zuvor für einen Stopp des Abkommens votiert.

    27.11.201319 Kommentare

  11. Snowden-Dokumente: Porno-Surfen als Druckmittel gegen muslimische Extremisten

    Snowden-Dokumente

    Porno-Surfen als Druckmittel gegen muslimische Extremisten

    Die NSA hat laut neuen Unterlagen von Edward Snowden gezielt die Surf- und Lebensgewohnheiten von muslimischen "Radikalisierern" untersucht, um diese unglaubwürdig machen zu können. Onlinepornos und Veruntreuung von Geldern sieht die NSA als Ansatzpunkte.

    27.11.201329 Kommentare

  12. IMHO: Die große Koalition der kleinen Schritte

    IMHO

    Die große Koalition der kleinen Schritte

    Im Koalitionsvertrag stecken viele sinnvolle Details zur Netzpolitik. Ein großer Wurf ist das Programm jedoch nicht. Auch deshalb, weil Union und SPD wenig Geld für das Internet lockermachen wollen.

    27.11.201310 Kommentare

  13. Breitbandausbau: Koalitionäre sparen sich die Milliardenförderung

    Breitbandausbau

    Koalitionäre sparen sich die Milliardenförderung

    Die große Koalition will nun doch nicht den Breitbandausbau mit Milliardensummen fördern. Die Regulierung im ländlichen Raum soll stattdessen gelockert werden.

    26.11.201334 Kommentare

  14. Wikileaks-Prozess: US-Justiz klagt Assange wahrscheinlich nicht an

    Wikileaks-Prozess

    US-Justiz klagt Assange wahrscheinlich nicht an

    Das US-Justizministerium will Wikileaks-Gründer Julian Assange offenbar nicht anklagen. Sonst müssten auch zahlreiche Journalisten rechtlich belangt werden, so die Befürchtung.

    26.11.20138 Kommentare

  15. Spionageaffäre: Deutsch-brasilianische UN-Resolution einstimmig angenommen

    Spionageaffäre

    Deutsch-brasilianische UN-Resolution einstimmig angenommen

    Die von Deutschland und Brasilien eingebrachte Resolution gegen willkürliche Überwachung im Netz ist vom UN-Menschenrechtsausschuss einstimmig angenommen worden. Zuvor hatte die USA noch Änderungen durchgesetzt.

    26.11.20136 Kommentare

  16. Genetische Ferndiagnose: 23andme soll seine Dienste sofort einstellen

    Genetische Ferndiagnose

    23andme soll seine Dienste sofort einstellen

    23andme muss seinen genetischen Diagnosedienst einstellen. Das hat die US-Behörde FDA in einem geharnischten Schreiben an die Biotechnologiefirma veranlasst. Das Verfahren sei noch nicht zugelassen und könnte auch körperliche Schäden bei Käufern verursachen.

    26.11.201315 Kommentare

  17. Große Koalition: Offenbar Einigung auf Vorratsdatenspeicherung

    Große Koalition

    Offenbar Einigung auf Vorratsdatenspeicherung

    Die große Koalition hat einen Streitpunkt in ihren Verhandlungen ausgeräumt. Die Vorratsdatenspeicherung soll wieder eingeführt werden.

    26.11.201394 Kommentare

  18. EU-Generalanwalt: Provider könnten zu Netzsperren verpflichtet werden

    EU-Generalanwalt

    Provider könnten zu Netzsperren verpflichtet werden

    Der Streit um von Rechteinhabern verlangte Netzsperren im Fall Kino.to geht in die letzte Runde. Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs vertritt die Auffassung, dass Provider per richterlicher Anordnung zum Sperren angehalten werden können.

    26.11.201331 Kommentare

  19. Strategiepapier: NSA träumt von totaler Überwachung

    Strategiepapier

    NSA träumt von totaler Überwachung

    Der US-Geheimdienst stellt sich in einem Strategiepapier ein hervorragendes Zeugnis aus. Doch die NSA will sich auf ihren Erfolgen nicht ausruhen und strebt rechtliche und technische Erleichterungen an.

    25.11.201359 Kommentare

  20. Providerhaftung: Mit großer Koalition droht "Zensurmaschine"

    Providerhaftung

    Mit großer Koalition droht "Zensurmaschine"

    Pläne von SPD und Union für eine Verschärfung der Providerhaftung bedeuten, dass Hostprovider, zu denen auch soziale Netzwerke gehören, sämtliche auf ihren Servern gespeicherten Daten nach illegalen Inhalten durchsuchen müssten.

    25.11.201370 Kommentare

  21. Gerichtsurteil: Wikipedia haftet wie ein Host-Provider

    Gerichtsurteil

    Wikipedia haftet wie ein Host-Provider

    Grundsatzurteil zur Wikipedia: Das Oberlandesgericht Stuttgart hat in einer ausführlichen Urteilsbegründung klargestellt, welche rechtlichen Maßstäbe an die Onlineenzyklopädie anzuwenden sind.

    25.11.201314 Kommentare

  22. Spionage: Auf über 50.000 Computern läuft NSA-Überwachungssoftware

    Spionage

    Auf über 50.000 Computern läuft NSA-Überwachungssoftware

    Der US-Geheimdienst NSA hat mittels Schadsoftware Zugriff auf mehr als 50.000 Computer. Die Schadsoftware kann von den NSA-Agenten nach Belieben ein- und ausgeschaltet werden. Die Schadsoftware tarnt sich so, dass sie jahrelang nicht bemerkt wird.

    24.11.2013125 Kommentare

  23. Active Sync: Kinderleichter Hack von Mailaccounts im EU-Parlament

    Active Sync

    Kinderleichter Hack von Mailaccounts im EU-Parlament

    E-Mail-Accounts von EU-Parlamentariern sind offenbar über Monate gehackt worden. Möglich wurde dies durch eine Attacke auf die Microsoft-Anwendung Active Sync. Inzwischen sind Listen mit Metadaten aufgetaucht.

    23.11.201371 Kommentare

  24. Verbraucherschützer: Welche Unternehmen Nutzern Newsletter unterschieben

    Verbraucherschützer

    Welche Unternehmen Nutzern Newsletter unterschieben

    Um Adressen für ihre E-Mail-Newsletter zu bekommen, greifen Unternehmen zu Tricks bei den Voreinstellungen. Bei LG konnte die mobile Webseite nicht für Nachrichten an das Unternehmen genutzt werden, ohne dass ein Newsletter bestellt wurde.

    22.11.201323 Kommentare

  25. Wearables: Google macht sich über Microsofts Scroogled-Kampagne lustig

    Wearables

    Google macht sich über Microsofts Scroogled-Kampagne lustig

    Google hat schlagfertig auf die Scroogled-Kampagne von Microsoft reagiert, und spielt in seiner Antwort auf sein Project Google Glass an.

    22.11.201380 Kommentare

  26. Verbraucherschutz: Große Koalition will Rückgabe von Apps ermöglichen

    Verbraucherschutz

    Große Koalition will Rückgabe von Apps ermöglichen

    Union und SPD wollen die Rechte der Verbraucher bei Onlinegeschäften stärken. Auch beim Thema Datenschutz wollen die Koalitionäre den Unternehmen strengere Vorgaben machen.

    22.11.201365 Kommentare

  27. Breitbandausbau: Telekom soll wieder Zugriff auf letzte Meile bekommen

    Breitbandausbau

    Telekom soll wieder Zugriff auf letzte Meile bekommen

    Die Konkurrenten der Telekom sind besorgt. In der großen Koalition gibt es offenbar Pläne, dem früheren Staatsmonopolisten in bestimmten Gebieten wieder alleinigen Zugriff auf seine "letzte Meile" zu gewähren. Auch Kanzlerin Merkel befürwortet weniger Regulierung.

    22.11.201363 Kommentare

  28. Patente: Samsung muss 290 Millionen US-Dollar an Apple zahlen

    Patente

    Samsung muss 290 Millionen US-Dollar an Apple zahlen

    Wegen zahlreicher Patentverletzungen muss Samsung an Apple weitere 290 Millionen US-Dollar zahlen - zusätzlich zu der bereits verhängten Strafzahlung von 600 Millionen US-Dollar.

    22.11.20136 Kommentare

  29. Bundesnetzagentur: Erstmals Durchsuchungen wegen illegaler Telefonwerbung

    Bundesnetzagentur

    Erstmals Durchsuchungen wegen illegaler Telefonwerbung

    Die Bundesnetzagentur durchsucht zusammen mit der Polizei Unternehmen, die mit falscher Rufnummer illegale Telefonwerbung betreiben. Ein in Nordrhein-Westfalen ansässiges Unternehmen wurde nach Beschwerden der Betroffenen ermittelt.

    21.11.20134 Kommentare

  30. BGP-Protokoll: Spionageverdacht wegen Datenumleitungen über Weißrussland

    BGP-Protokoll

    Spionageverdacht wegen Datenumleitungen über Weißrussland

    Datenströme aus 150 US-amerikanischen und anderen Städten sind nach Angaben der Netzwerkanalysefirma Renesys im Jahr 2013 über Weißrussland und Island geleitet worden. Finanzdienstleister, Behörden und Internet-Anbieter seien betroffen. Dass die Umleitungen zufällig geschahen, wird bezweifelt.

    21.11.201312 Kommentare

  31. Scroogled: Microsoft verkauft Anti-Google-Fanartikel

    Scroogled

    Microsoft verkauft Anti-Google-Fanartikel

    "Schön ruhig bleiben - während wir deine Daten stehlen", heißt es unter dem Google-Chrome-Logo. Das Motiv druckt Microsoft auf Kaffeetassen und T-Shirts.

    21.11.2013184 Kommentare

  32. TV-Kabelnetz: Primacom will keine Übernahme durch Tele Columbus

    TV-Kabelnetz

    Primacom will keine Übernahme durch Tele Columbus

    Primacom will sich nicht von dem größeren Konkurrenten Tele Columbus kaufen lassen. "Wir sind Käufer, nicht Übernahmeobjekt", sagte der Firmenchef.

    20.11.20137 Kommentare

  33. Baden-Württemberg: Schulen entfernen Like-Button von Facebook

    Baden-Württemberg

    Schulen entfernen Like-Button von Facebook

    Mit einem Prüfprogramm haben die Landesdatenschützer in Baden-Württemberg nach dem Facebook-Like-Button auf offiziellen Webseiten des Landes gesucht.

    20.11.201349 Kommentare

  34. Verdeckte Werbung: Streit zwischen Wikipedia und PR-Firma eskaliert

    Verdeckte Werbung

    Streit zwischen Wikipedia und PR-Firma eskaliert

    Die Auseinandersetzung zwischen Wikipedia und einer PR-Firma über bezahlte Beiträge geht unvermindert weiter. Die Wikimedia-Foundation fordert das Unternehmen nun zur Unterlassung auf und droht mit rechtlichen Schritten.

    20.11.201320 Kommentare

  35. Nutzungsbedingung: Google gibt sich das Recht, Nutzerdaten zu löschen

    Nutzungsbedingung

    Google gibt sich das Recht, Nutzerdaten zu löschen

    Verbraucherschützer haben in Berlin eine Klage gegen Googles Nutzungsbedingungen gewonnen, die dem Konzern weitgehende Rechte an den Nutzerdaten gewähren. Doch Google will dagegen Berufung einlegen.

    20.11.20133 Kommentare

  36. Microsoft-Patentantrag: Im Kino wird das Smartphone automatisch stumm

    Microsoft-Patentantrag

    Im Kino wird das Smartphone automatisch stumm

    Klingelnde Telefone im Kino, in Restaurants oder bei Theatervorstellungen nerven andere Gäste und auch den vergesslichen Eigentümer. Microsoft will sie dort nun automatisch verstummen lassen.

    20.11.201374 Kommentare

  37. Große Koalition: Digitale Agenda will digitales Völkerrecht

    Große Koalition

    Digitale Agenda will digitales Völkerrecht

    Mobile Endgeräte für alle Schüler, ein digitales Völkerrecht, gesetzliche Mindeststandards für IT-Sicherheit - und Wohlwollen für Open Source: Die potenzielle große Koalition hat in ihrer Unterarbeitsgruppe Digitale Agenda gemeinsame Ziele vereinbart. Zwei große Themen hat sie aber den Parteispitzen überlassen.

    19.11.201310 Kommentare

  38. E-Books: Auf ein legales kommen zehn illegale E-Books

    E-Books

    Auf ein legales kommen zehn illegale E-Books

    Laut einer aktuellen Studie hat der illegale Vertrieb von E-Books in Deutschland stark zugenommen. Einem verkauften Werk sollen mittlerweile zehn schwarzkopierte E-Books gegenüberstehen. Der legale Markt soll sich demnach in den nächsten zehn Jahren halbieren.

    19.11.2013265 Kommentare

  39. Apple über Samsung: "Ich war ziemlich geschockt. Sie haben das iPhone kopiert"

    Apple über Samsung

    "Ich war ziemlich geschockt. Sie haben das iPhone kopiert"

    Samsung habe mit seinen Galaxy-Produkten der Marke Apple geschadet, erklärte Apples Marketingchef Phil Schiller im Patentrechtsprozess. So sei es schwerer gewesen, das iPhone und iPad zu verkaufen.

    19.11.2013292 Kommentare

  40. NSA-Skandal: Friedrich weist Kritik an Geheimdiensten zurück

    NSA-Skandal

    Friedrich weist Kritik an Geheimdiensten zurück

    In der Bundestagsdebatte zum NSA-Skandal hat Innenminister Friedrich Kritik an der Regierung zurückgewiesen. Es gebe keinen "kontrollfreien Raum der Nachrichtendienste", sagte er unter dem Gelächter der Opposition.

    18.11.201375 Kommentare

  41. Bundesdatenschützer: Die Macht geht nicht von den Nachrichtendiensten aus

    Bundesdatenschützer

    Die Macht geht nicht von den Nachrichtendiensten aus

    Deutschlands oberster Datenschützer hat das Verhalten der Regierung im NSA-Skandal scharf kritisiert. Er fordert eine bessere Kontrolle der Geheimdienste und effektive Verschlüsselungssysteme für die Bürger.

    18.11.20135 Kommentare

  42. Eric Schmidt: Google ergreift Maßnahmen gegen Kinderpornografie

    Eric Schmidt

    Google ergreift Maßnahmen gegen Kinderpornografie

    Vor einem Treffen mit dem britischen Premierminister David Cameron hat Google-Verwaltungsratschef Eric Schmidt neue Maßnahmen gegen Kinderpornografie angekündigt. Cameron will Internetunternehmen dazu zwingen.

    18.11.201345 Kommentare

  43. Spionage: Königlicher Portier überwacht Diplomaten

    Spionage

    Königlicher Portier überwacht Diplomaten

    Um an die Reisedaten von Diplomaten zu gelangen, hat der britische Geheimdienst GCHQ weltweit die Reservierungssysteme von Hotels überwacht. Die Spionageoperation trägt den Namen "Royal Concierge".

    17.11.20137 Kommentare

  44. NSA-Skandal: Schulz hält Snowden-Asyl für unrealistisch

    NSA-Skandal

    Schulz hält Snowden-Asyl für unrealistisch

    Der Netzpolitiker Jimmy Schulz ist nach der FDP-Wahlniederlage nicht mehr im Parlament. Mit Golem.de sprach er darüber, wie er sich auch ohne Bundestagsmandat für Internetthemen einsetzen will und wie er die netzpolitischen Pläne der großen Koalition beurteilt.

    16.11.201315 Kommentare


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