9.970 Politik/Recht Artikel

  1. Lorenz Caffier: Die Snowden-Schelte des CDU-Ministers

    Lorenz Caffier  

    Die Snowden-Schelte des CDU-Ministers

    Edward Snowden hat nach Ansicht von Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Caffier nichts Neues enthüllt. Jeder informierte Bürger habe schon vorher alles über Aktivitäten wie die der NSA gewusst, meint der Politiker.

    18.06.201433 Kommentare

  1. Leistungsschutzrecht: VG Media verklagt Google und verlangt elf Prozent vom Umsatz

    Leistungsschutzrecht  

    VG Media verklagt Google und verlangt elf Prozent vom Umsatz

    Der Streit zwischen den Verlagen und Google kommt vor Gericht. Die Verwertungsgesellschaft VG Media will Zahlungen auf Basis des Leistungsschutzrechts juristisch durchsetzen und verlangt offenbar elf Prozent vom Umsatz.

    18.06.201466 Kommentare

  2. Verfassungsschutzbericht: Kein kritisches Wort zur NSA-Affäre

    Verfassungsschutzbericht  

    Kein kritisches Wort zur NSA-Affäre

    Im neuen Verfassungsschutzbericht werden die Aktivitäten westlicher Geheimdienste immerhin erwähnt. Innenminister de Maizière fordert aber weiter eine intensive Pflege der Zusammenarbeit mit NSA & Co. Wie eng diese ist, dokumentiert inzwischen der Spiegel.

    18.06.201419 Kommentare

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  1. Netzneutralität: Im Netz der Ahnungslosen

    Netzneutralität

    Im Netz der Ahnungslosen

    Die Netzprovider fordern mit aller Macht die Einführung von Spezialdiensten neben dem regulären Netzzugang. Die Daten brauchen aber keine Überholspuren, sondern müssen näher an die Nutzer heranrücken.

    18.06.201433 Kommentare

  2. Informationsfreiheitsbeauftragte: Staat darf Urheberrecht nicht missbrauchen

    Informationsfreiheitsbeauftragte  

    Staat darf Urheberrecht nicht missbrauchen

    Um brisante Dokumente zurückzuhalten, beruft sich die Regierung auch auf das Urheberrecht. Mit Steuermitteln finanzierte Vermerke dürfen nach Ansicht der Informationsfreiheitsbeauftragten auf diesem Weg jedoch nicht zurückgehalten werden.

    18.06.201410 Kommentare

  3. Verdeckte Werbung: Bezahlte Wikipedia-Autoren sollen sich zeigen

    Verdeckte Werbung

    Bezahlte Wikipedia-Autoren sollen sich zeigen

    Das Online-Lexikon Wikipedia will die Unterwanderung durch PR-Agenturen eindämmen. Letztlich bleibt die Enzyklopädie aber auf den guten Willen der PR-Firmen angewiesen.

    17.06.201415 Kommentare

  1. Illegale Preisabsprachen: Apple legt Millionenstreit außergerichtlich bei

    Illegale Preisabsprachen

    Apple legt Millionenstreit außergerichtlich bei

    Einen Prozess über 840 Millionen Dollar Schadenersatz hat Apple vorerst durch eine außergerichtliche Einigung verhindert. Der eigentliche Rechtsstreit über illegale Preisabsprachen bei E-Books ist aber noch nicht beendet.

    17.06.20140 Kommentare

  2. Microsoft: Geheime Android-Patentliste veröffentlicht

    Microsoft

    Geheime Android-Patentliste veröffentlicht

    Welche Patente Microsoft gegen Android geltend machen kann, ist ein wohlgehütetes Geheimnis gewesen. Jetzt ist eine Liste auf der Webseite eines chinesischen Ministeriums aufgetaucht.

    17.06.201411 Kommentare

  3. Unlauterer Wettbewerb: App-Store-Anbieter beschwert sich über Google

    Unlauterer Wettbewerb

    App-Store-Anbieter beschwert sich über Google

    Der Suchmaschinenkonzern Google muss sich in Europa wegen einer weiteren Wettbewerbsbeschwerde verantworten. Anbieter von alternativen App-Stores beklagen darin, aus Android-Geräten herausgehalten zu werden.

    17.06.201460 Kommentare

  4. Prism und Tempora: Britische Regierung begründet Ausspähung eigener Bürger

    Prism und Tempora

    Britische Regierung begründet Ausspähung eigener Bürger

    Der britische Geheimdienste GCHQ greift im großen Stil die Internetkommunikation ab. Selbst britische Bürger sind davon nicht ausgenommen, wenn es sich um "externe Kommunikation" handelt.

    17.06.201411 Kommentare

  5. IMHO: Kampfansage an das Patentsystem

    IMHO

    Kampfansage an das Patentsystem

    Die Ankündigung des Elektroauto-Pioniers Tesla Motors, seine Patente künftig freizugeben, ist nicht nur eine intelligente unternehmerische Entscheidung. Elon Musks Begründung ist eine Kampfansage an das Patentsystem als solches - man sollte sie genau lesen.

    17.06.201468 Kommentare

  6. Griechenland: Aufregung über weltweite Abhöraktivitäten des BND

    Griechenland

    Aufregung über weltweite Abhöraktivitäten des BND

    Wird Griechenland vom BND überwacht? Das soll aus einer Liste hervorgehen, auf die sich eine griechische Zeitung beruft. Für IT-Anwalt Härting ist die Liste eine "Blankovollmacht" für die Überwachung.

    16.06.201436 Kommentare

  7. Markenrecht: Ikea will nicht gehackt werden

    Markenrecht

    Ikea will nicht gehackt werden

    Seit acht Jahren beschäftigt sich Ikeahackers.net mit nützlichen Anwendungen für Ikea-Möbel. Das schwedische Möbelhaus will die kommerzielle Nutzung seines Namens nun nicht mehr hinnehmen.

    16.06.201474 Kommentare

  8. Webseiten: Fraunhofer-Datenbank deckt Tracker auf Webseiten auf

    Webseiten

    Fraunhofer-Datenbank deckt Tracker auf Webseiten auf

    Das Fraunhofer SIT hat über 1.600 Internetseiten analysiert und auf vielen rund 50 Tracker gefunden. Doch ist das wirklich eine Bedrohung?

    13.06.2014101 Kommentare

  9. Stratfor-Hack: Geheimer Bericht stellt gravierende Sicherheitslücken fest

    Stratfor-Hack

    Geheimer Bericht stellt gravierende Sicherheitslücken fest

    Eine Untersuchung nach dem Einbruch auf die Stratfor-Server durch die Gruppe Antisec hat ergeben: Das Unternehmen hat wichtigste Sicherheitsmaßnahmen nicht beachtet.

    13.06.20149 Kommentare

  10. Silk Road: US-Justiz versteigert beschlagnahmte 29.600 Bitcoin

    Silk Road

    US-Justiz versteigert beschlagnahmte 29.600 Bitcoin

    Die US-Justizbehörden wollen etwa 29.600 Bitcoin im Wert von fast 13 Millionen Euro versteigern. Sie wurden bei der Zerschlagung des Internetschwarzmarkts Silk Road beschlagnahmt.

    13.06.201427 Kommentare

  11. Datenschutz: Ein Qabel-Anschluss für Verschlüsselung

    Datenschutz

    Ein Qabel-Anschluss für Verschlüsselung

    Eine Verschlüsselungsplattform, quelloffen und gratis, soll Qabel werden. Sicheres Verschicken von E-Mails, Teilen von Fotos und Chatten geht aber nur, wenn viele mitmachen.

    13.06.201416 KommentareVideo

  12. Microsoft: Entwickler erhält Haftstrafe für Verrat von internem Windows

    Microsoft

    Entwickler erhält Haftstrafe für Verrat von internem Windows

    Der Programmierer, der interne Softwareversionen an einen Blogger weitergegeben hat, muss für die Tat drei Monate ins Gefängnis.

    13.06.201421 Kommentare

  13. Nach Kritik am NCAZ: Innenministerium will eigenes Cyberabwehrzentrum

    Nach Kritik am NCAZ

    Innenministerium will eigenes Cyberabwehrzentrum

    Bundesinnenminister Thomas de Maizière will nach der Kritik am Nationalen Cyberabwehrzentrum in Bonn eine eigene Abteilung in Berlin aufbauen.

    13.06.20146 Kommentare

  14. DVB-T2: Bundesländer werden DVB-T-Frequenzen früher räumen

    DVB-T2

    Bundesländer werden DVB-T-Frequenzen früher räumen

    Die Umstellung auf DVB-T2 soll schneller kommen, damit die Frequenzen für mobiles Internet frei werden. Das haben Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten jetzt vereinbart.

    12.06.201416 Kommentare

  15. IT-Anwalt: EuGH-Urteil hat Redtube-Streaming legalisiert

    IT-Anwalt

    EuGH-Urteil hat Redtube-Streaming legalisiert

    Der IT-Anwalt Christian Solmecke ist der Meinung, dass ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs auch das Streaming von illegalen Quellen legalisiert. Dies ist unter Juristen jedoch umstritten. Für Solmecke war damit auch die Redtube-Abmahnwelle zweifellos illegal.

    12.06.201428 Kommentare

  16. Verfassungsschutz: Grüne kritisieren Datenweitergabe an die USA

    Verfassungsschutz  

    Grüne kritisieren Datenweitergabe an die USA

    Das Bundesamt für Verfassungsschutz gibt einem Bericht zufolge trotz der NSA-Affäre unvermindert Daten an US-amerikanische Geheimdienste weiter. Die Grünen bezweifeln, dass dies mit der Verfassung vereinbar ist.

    12.06.201410 Kommentare

  17. Landgericht Kiel: Pfand für SIM-Karte ist nicht erlaubt

    Landgericht Kiel  

    Pfand für SIM-Karte ist nicht erlaubt

    Mit abenteuerlichen Begründungen kassieren Mobilfunkanbieter Pfandgebühren für die SIM-Karte, die meist in der Endabrechnung stehen. Dagegen gibt es jetzt ein Urteil.

    12.06.201426 Kommentare

  18. Bradley Kuhn: "CLAs sind unnötig"

    Bradley Kuhn

    "CLAs sind unnötig"

    Mit Contributor License Agreements (CLAs) treten Entwickler viele Rechte an ihrem Code meist an Firmen oder Projekte ab. Das sei aber nicht nötig, es reiche ein klares Lizenzmodell, um Projekte voranzubringen, schreibt Bradley Kuhn.

    12.06.201418 Kommentare

  19. Berufung gescheitert: Intel soll EU 1 Milliarde wegen Behinderung von AMD zahlen

    Berufung gescheitert

    Intel soll EU 1 Milliarde wegen Behinderung von AMD zahlen

    Der Europäische Gerichtshof hat die Berufung von Intel gegen eine Milliardenstrafe wegen wettbewerbsverzerrenden Verhaltens abgewiesen. Die Richter sehen es als erwiesen an, dass AMD durch Intels Rabatte für PC-Hersteller und Exklusivdeals mit Media-Saturn behindert wurde.

    12.06.201455 Kommentare

  20. Kühlschrankgröße: Erste 5G-Endgeräte mit 10 GBit/s kommen Ende 2014

    Kühlschrankgröße

    Erste 5G-Endgeräte mit 10 GBit/s kommen Ende 2014

    Erste Riesen-Smartphones für 5G-Mobilfunk mit 10 GBit/s hat Huawei noch dieses Jahr fertig. Geräte im Schuhkartonformat kommen dann im kommenden Jahr.

    11.06.201457 Kommentare

  21. Open Data: Arzneimittelstudien nur am Bildschirm betrachten

    Open Data

    Arzneimittelstudien nur am Bildschirm betrachten

    Die Europäische Arzneimittel-Agentur will in Kürze eine Richtlinie für mehr Transparenz bei medizinischen Studiendaten verabschieden. Doch was gut klingt, hat einige Haken. Das Betrachten der Daten soll nur am Bildschirm ermöglicht werden, Herunterladen und Speichern sind nicht erlaubt.

    11.06.20141 Kommentar

  22. Klage gegen NSA: Speicherung von Daten zu komplex für Geheimdienst

    Klage gegen NSA

    Speicherung von Daten zu komplex für Geheimdienst

    Absurdes Eingeständnis der NSA: Der Geheimdienst kann bestimmte Daten, die für eine Klage ausgewertet werden sollen, nicht dauerhaft konservieren. Das würde die nationale Sicherheit gefährden.

    10.06.201424 Kommentare

  23. Megaupload: Dotcom zahlt 5 Millionen Dollar für Rettung vor Abschiebung

    Megaupload

    Dotcom zahlt 5 Millionen Dollar für Rettung vor Abschiebung

    Wer ihm Interna verrät, die eine Abschiebung in die USA verhindern, den will Kim Dotcom reich machen. Er wolle das Kopfgeld nicht nur für Informationen bezahlen, mit denen er das Verfahren gewinnt, sondern für alles, was nützlich sei, sagte Dotcom.

    10.06.201494 Kommentare

  24. Rechnungsprüfer: Vernichtendes Urteil zum Cyberabwehrzentrum

    Rechnungsprüfer

    Vernichtendes Urteil zum Cyberabwehrzentrum

    Das vor drei Jahren gegründete Cyberabwehrzentrum des Bundes sei in seiner jetzigen Konzeption nicht gerechtfertigt: Zu dem Urteil kommt der Bundesrechnungshof in einem vertraulichen Bericht.

    09.06.201428 Kommentare

  25. BND: Ausspähen sozialer Netzwerke vorerst gebremst

    BND

    Ausspähen sozialer Netzwerke vorerst gebremst

    Die Pläne des BND, Techniken zur systematischen Analyse sozialer Netzwerke zu entwickeln, sind vorerst gestoppt worden. Die Koalition fordert vom BND eine ausführlichere Begründung für die Notwendigkeit des Projekts SIT.

    09.06.201425 Kommentare

  26. Geheimdienste: Achtung, hier twittert die @CIA

    Geheimdienste

    Achtung, hier twittert die @CIA

    Das Netz beobachtet die CIA schon seit vielen Jahren sehr genau. Nun aber startet sie auch offizielle Accounts bei Twitter und Facebook. Und wird sofort getrollt.

    09.06.201412 Kommentare

  27. Polizei beim Dauertwittern: In #Kreuzberg fiel ein Motorroller um

    Polizei beim Dauertwittern

    In #Kreuzberg fiel ein Motorroller um

    Ungewöhnliches Medien-Experiment der Berliner Polizei: 24 Stunden lang wird jeder Einsatz per Twitter gemeldet. Ein interessanter Einblick in die Kuriositäten des Großstadtlebens.

    07.06.201475 Kommentare

  28. EU-Datenschutzreform: Einigung auf Marktortprinzip und Regeln zu Datentransfer

    EU-Datenschutzreform

    Einigung auf Marktortprinzip und Regeln zu Datentransfer

    Einen Durchbruch haben die EU-Staaten immer noch nicht erzielt. Wenigstens in einigen wichtigen Teilbereichen gab es Einigungen zur Datenschutzreform.

    07.06.20141 Kommentar

  29. NSA-Affäre: Europäische Geheimdienste eifern NSA nach

    NSA-Affäre

    Europäische Geheimdienste eifern NSA nach

    Sie wollen dasselbe wie die NSA, erreichen es nur langsamer: Auch in Europa arbeiten Geheimdienste und Strafverfolgungsbehörden an Verfahren, ihre Bürger im Netz auszuspähen.

    07.06.201441 Kommentare

  30. Brain Computer Interface: Datenschutz für Gehirnströme

    Brain Computer Interface

    Datenschutz für Gehirnströme

    Der Blick in die Zukunft zeigt, dass die Computersteuerung durch Gehirnströme populär werden wird. Doch wie sollen Gedanken vor Unbefugten geschützt werden?

    06.06.201417 Kommentare

  31. Freedom Act: IT-Konzerne mosern über zu lasche NSA-Reform

    Freedom Act

    IT-Konzerne mosern über zu lasche NSA-Reform

    Den großen IT-Konzernen geht die geplante Reform der US-Geheimdienste nicht weit genug. Mehr Transparenz zu den Überwachungsprogrammen sei erforderlich, um nicht das Vertrauen der Kunden zu verlieren.

    06.06.201412 Kommentare

  32. Vodafone-Transparenzbericht: Staaten verlangen kompletten Netzzugang

    Vodafone-Transparenzbericht  

    Staaten verlangen kompletten Netzzugang

    Der Mobilfunkkonzern Vodafone startet eine Transparenzoffensive. Auf umfangreiche Weise erläutert er die Kooperation mit den Ermittlungsbehörden in 29 Ländern. Mehr als 23.000 Anschlüsse in Deutschland wurden 2013 überwacht.

    06.06.201432 Kommentare

  33. NSA-Ausschuss: Bei Cyberspionage ist das Völkerrecht hilflos

    NSA-Ausschuss

    Bei Cyberspionage ist das Völkerrecht hilflos

    Eine Expertenbefragung vor dem NSA-Ausschuss zeigt: Das Völkerrecht kann der massenhaften Überwachung ausländischer Dienste nichts entgegensetzen.

    06.06.201412 Kommentare

  34. Anwaltverein: Auch wer private Daten zerstört, muss Schadensersatz leisten

    Anwaltverein

    Auch wer private Daten zerstört, muss Schadensersatz leisten

    Auch Schadensersatz für die Zerstörung privater Daten ist einklagbar. Doch Gerichte werden bei einem fehlenden Backup auf Mitverschulden entscheiden. Die Summe wird der Richter schätzen.

    06.06.201436 Kommentare

  35. USA: Konzerne und ISPs verhindern Glasfasernetzwerke

    USA

    Konzerne und ISPs verhindern Glasfasernetzwerke

    Die großen Telekommunikationskonzerne und Internet Service Provider in den USA verhindern durch Verträge mit der Regierung, dass vorhandene Glasfasernetzwerke von den Bürgern genutzt werden können.

    05.06.201429 Kommentare

  36. Snowden-Vernehmung: NSA-Ausschuss vor "Kaffeefahrt" nach Moskau

    Snowden-Vernehmung  

    NSA-Ausschuss vor "Kaffeefahrt" nach Moskau

    Die große Koalition will unbedingt vor der Sommerpause ein Treffen mit Edward Snowden in Moskau arrangieren. Die Opposition hält das für sinnlos und überflüssig, will aber trotzdem mitfahren. Snowdens Anwalt zeigte sich offen für das Treffen.

    05.06.201419 Kommentare

  37. Das A-Z der NSA-Affäre: Fantastigabyte, Kühlschrank und Trennschleifer

    Das A-Z der NSA-Affäre

    Fantastigabyte, Kühlschrank und Trennschleifer

    Von Alles über Neuland bis Zielperson: Die Enthüllungen von Edward Snowden haben uns eine Vielzahl von überraschenden Erkenntnissen über die Arbeit von Geheimdiensten, die Funktion des Internets und die Kommunikationsgewohnheiten von Politikern beschert.

    05.06.201427 Kommentare

  38. NSA-Affäre: Macht euch wichtig!

    NSA-Affäre

    Macht euch wichtig!

    Von Politik und Konzernen ist eine wesentliche Eindämmung der Überwachung nicht zu erwarten. Können wir also gar nichts tun? Doch, aber dazu müssen wir uns die Mühe machen, neu zu denken, Bedeutung gewinnen - und unsere "German Angst" überwinden.

    05.06.201445 Kommentare

  39. Merkel-Handy: USA reagieren verärgert auf Ermittlungsverfahren

    Merkel-Handy

    USA reagieren verärgert auf Ermittlungsverfahren

    Die Reaktionen aus den USA auf das Ermittlungsverfahren des Generalbundesanwalts zum Merkel-Handy kamen prompt: Die Obama-Regierung bevorzuge ein direktes Gespräch, heißt es aus dem Weißen Haus.

    05.06.201449 Kommentare

  40. Generalbundesanwalt: Keine Anhaltspunkte für Straftaten durch Massenüberwachung

    Generalbundesanwalt  

    Keine Anhaltspunkte für Straftaten durch Massenüberwachung

    Ein Jahr nach Beginn der NSA-Affäre startet der Generalbundesanwalt ein Ermittlungsverfahren gegen die US-Geheimdienste. Allerdings geht es nicht um die Massenüberwachung von Bürgern. Noch nicht.

    04.06.201421 Kommentare

  41. IMHO: Und wir sind selber schuld!

    IMHO

    Und wir sind selber schuld!

    Edward Snowden hat uns die Augen geöffnet. Aber warum waren sie eigentlich geschlossen? Und was haben wir daraus gelernt? Ein Rant.

    04.06.2014111 Kommentare

  42. NSA-Affäre: Staat gilt als größere Bedrohung als Cyberkriminelle

    NSA-Affäre

    Staat gilt als größere Bedrohung als Cyberkriminelle

    Auch wenn die Snowden-Enthüllungen immer weniger Menschen interessieren: Ein Jahr nach dem Beginn des NSA-Skandals ist die Unsicherheit zu persönlichen Daten im Internet auf einem neuen Höchststand. Der Staat gilt als größere Bedrohung als Cyberkriminelle.

    04.06.201432 Kommentare

  43. Bundesgerichtshof: Keine Filesharing-Haftung, wenn Dritte Netzzugang hatten

    Bundesgerichtshof

    Keine Filesharing-Haftung, wenn Dritte Netzzugang hatten

    Die ausführliche Begründung eines Urteils des Bundesgerichtshofs zum illegalen Filesharing zeigt, dass die Störerhaftung immer schwerer geltend gemacht werden kann.

    04.06.2014100 Kommentare

  44. EU-Kommission: Vorerst kein neuer Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung

    EU-Kommission

    Vorerst kein neuer Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung

    EU-Kommissarin Malmström will keinen eigenen Entwurf für eine Vorratsdatenspeicherung mehr vorlegen. Deutschland könnte selbst aktiv werden, schlägt sie vor.

    04.06.20143 Kommentare


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