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11.444 Politik/Recht Artikel

  1. Produktfälschungen: Paypal muss Kontodaten von Betrügern herausgeben

    Produktfälschungen

    Paypal muss Kontodaten von Betrügern herausgeben

    Im Streit um zu Dumpingpreisen verkaufte Hörspiele hat der Zahlungsdienstleister Paypal vor Gericht eine Niederlage erlitten. Das Unternehmen muss dem Inhaber der Urheberrechte die Kontodaten der Betrüger nennen, weil diese Paypal zur Abwicklung der Geschäfte nutzten.

    11.07.201625 Kommentare

  1. Tabea Rößner: Kritik an Jahrespreis für DVB-T2 HD

    Tabea Rößner

    Kritik an Jahrespreis für DVB-T2 HD

    Für werbefinanziertes Fernsehen sei der Jahrespreis von 69 Euro für Freenet TV zu hoch, kritisiert eine Bundestagsabgeordnete. Und da kämen noch Kosten für Fernsehgerät, Entschlüsselungstechnik und Receiver für DVB-T2 hinzu.

    11.07.2016174 KommentareVideo

  2. Geheimdienstkontrolleure: BND spioniert EU-Staaten aus und das noch nicht mal gut

    Geheimdienstkontrolleure

    BND spioniert EU-Staaten aus und das noch nicht mal gut

    Der Bundesnachrichtendienst hat über Jahre hinweg EU-Regierungen, Ministerien und Medien abgehört. Das halten die Geheimdienstkontrolleure im Bundestag für unverhältnismäßig. Die Spionage habe in vielen Fällen zudem keine relevanten Erkenntnisse gebracht.

    11.07.20166 Kommentare

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  1. Frank Appel: Post-Chef schlägt Robotersteuer vor

    Frank Appel

    Post-Chef schlägt Robotersteuer vor

    Wenn Roboter den Menschen Arbeitsplätze wegnähmen, sollte man sie besteuern, sagt der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Post, Frank Appel. Bei Arbeit von Menschen könnte hingegen auf die Mehrwertsteuer verzichtet werden.

    11.07.2016165 Kommentare

  2. Kryptowährung: Belohnung für Bitcoin-Mining halbiert

    Kryptowährung

    Belohnung für Bitcoin-Mining halbiert

    Das Mining von Bitcoin ist nur noch halb so lukrativ: Wie erwartet hat der in die virtuelle Währung integrierte Code am Samstag die Belohnung für Mining halbiert.

    10.07.201688 Kommentare

  3. Die Woche im Video: Kleiner PC, großer Planet

    Die Woche im Video

    Kleiner PC, großer Planet

    Golem.de-Wochenrückblick Die Raumsonde Juno trifft auf Jupiter, Deutschland trifft viele Elfmeter (nicht) und ein Mini-PC wird mal nicht von seinen Treibern ermordet. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    09.07.20160 KommentareVideo

  1. Privacy-Shield in Kraft: Endlich wieder ungehemmt Daten mit den USA austauschen

    Privacy-Shield in Kraft  

    Endlich wieder ungehemmt Daten mit den USA austauschen

    Der umstrittene Privacy-Shield ist in Kraft getreten. Kritiker sehen keinen nennenswerten Fortschritt im Vergleich zum Safe-Harbor-Abkommen. Es könnte wieder zu Klagen kommen.

    08.07.201624 Kommentare

  2. Autopilot: Verkehrsbehörden ermitteln gegen Tesla Motors

    Autopilot  

    Verkehrsbehörden ermitteln gegen Tesla Motors

    Wird das Tesla Model S aus dem Verkehr gezogen? Deutsche und europäische Verkehrsbehörden untersuchen den Autopiloten, Teslas System für autonomes Fahren. Es ist möglicherweise ohne Zulassung im Einsatz.

    08.07.2016144 Kommentare

  3. VG Media: Verleger zahlen beim Leistungsschutzrecht kräftig drauf

    VG Media

    Verleger zahlen beim Leistungsschutzrecht kräftig drauf

    Mit den Einnahmen aus dem Leistungsschutzrecht wollten sich große Verleger gesundstoßen. Doch offenbar reichen die Einnahmen nicht einmal annähernd aus, um die zahlreichen juristischen Verfahren zu bezahlen. Eine Ausschüttung gab es bislang noch nicht - ganz im Gegenteil.

    08.07.201619 Kommentare

  1. DigiNetzG: Telekom-Konkurrenz ist gegen Gesetz für Glasfaserausbau

    DigiNetzG

    Telekom-Konkurrenz ist gegen Gesetz für Glasfaserausbau

    Der Breko fürchtet, dass ein neues Gesetz, das Leerrohre beim Neubau vorschreibt, zum Überbau vorhandener Glasfasernetze führt. Der Bundesrat soll dafür sorgen, dass es das nur in unterversorgten Gebieten gibt.

    08.07.201636 Kommentare

  2. T-Mobile US: Huawei verklagt Tochter seines Partners Deutsche Telekom

    T-Mobile US

    Huawei verklagt Tochter seines Partners Deutsche Telekom

    In Deutschland sind die Telekom und Huawei die besten Partner, in den USA sieht das anders aus. Dort herrscht Streit über LTE-Patente und einen Diebstahl - und das seit Jahren.

    06.07.201610 Kommentare

  3. Oberlandesgericht: Unbenutzter Softwareschlüssel darf verkauft werden

    Oberlandesgericht

    Unbenutzter Softwareschlüssel darf verkauft werden

    Wird ein nicht aktivierter Softwareschlüssel verkauft, ist dem Gericht die Rechtslage zum Handel mit benutzter Software egal. Die Beschwerde wurde auf Kosten des Antragstellers abgewiesen.

    06.07.20165 Kommentare

  1. Europäisches Parlament: Netzsperren - Waffe gegen Terror oder Zensur?

    Europäisches Parlament

    Netzsperren - Waffe gegen Terror oder Zensur?

    Das Europaparlament will es Staaten ermöglichen, in Ausnahmefällen Internetseiten zu sperren. Bürgerrechtler sind empört. Die wichtigsten Fakten zum Streit um die neue Anti-Terror-Richtlinie.

    06.07.20161 Kommentar

  2. Geoblocking: Netflix blockt deutsche Nutzer wegen falschen VPN-Verdachts

    Geoblocking  

    Netflix blockt deutsche Nutzer wegen falschen VPN-Verdachts

    Wenn der Provider ein VPN einsetzt, kann der Nutzer kein Netflix in Deutschland mehr bekommen. Die Erfahrung musste ein Journalist machen. Der Netflix-Kundendienst räumt ein, dass dann die Nutzer des Providers blockiert würden.

    05.07.2016125 Kommentare

  3. Media Broadcast: Preis für DVB-T2 HD steht fest

    Media Broadcast

    Preis für DVB-T2 HD steht fest

    Der Preis und der Termin für Freenet TV stehen fest. Media Broadcast erklärt, dass es ab dem 1. Juli 2017 die Privatsender in HD-Qualität nur noch für zahlende DVB-T2-Nutzer gebe.

    05.07.2016183 KommentareVideo

  1. Counter-Strike: Unerlaubte Werbung in eigener Waffen-Skin-Sache

    Counter-Strike

    Unerlaubte Werbung in eigener Waffen-Skin-Sache

    Das Millionengeschäft mit Waffen-Skins für Counter-Strike ist lukrativ - aber nach und nach zeigt sich, dass Valve damit wohl auch allerlei Betrügereien ermöglicht hat. Nun sind zwei Youtuber aufgeflogen, weil sie unerlaubt Werbung für ihre eigene Glücksspielseite gemacht haben sollen.

    05.07.201653 Kommentare

  2. China: Apple wegen Propagandafilm verklagt

    China

    Apple wegen Propagandafilm verklagt

    Apple ist in China in einen kuriosen Rechtsstreit verwickelt worden. Die staatliche Zensurbehörde hat Klage wegen Urheberrechtsverletzung eingereicht, weil ein Propagandafilm, dessen Ausstrahlungsrechte einer Produktionsgesellschaft der Behörde gehören, über eine iOS-App abrufbar ist.

    05.07.201614 Kommentare

  3. eDates.de: Datingservice muss Kündigungen erleichtern

    eDates.de

    Datingservice muss Kündigungen erleichtern

    Bei eDates.de kann nur kündigen, wer die unterschriebene Erklärung mindestens einscannt und per E-Mail absendet. Der Datingservice muss das laut dem Landgericht München jetzt ändern.

    04.07.201641 Kommentare

  4. Die Woche im Video: Der Preis ist heiß und der Trick nicht mehr billig

    Die Woche im Video

    Der Preis ist heiß und der Trick nicht mehr billig

    Golem.de-Wochenrückblick AMDs neue Radeon-Karte punktet im Test ebenso wie ZTEs neues Top-Smartphone mit einem tollen Preis-Leistungs-Verhältnis. Und Preisbewusste haben noch einen Monat Zeit, kostenlos auf Windows 10 umzusteigen. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    02.07.20160 KommentareVideo

  5. Onlinehandel: Amazon sperrt Konten angeblich nur in seltenen Fällen

    Onlinehandel

    Amazon sperrt Konten angeblich nur in seltenen Fällen

    Amazon hat sich zum Thema Kontensperrungen ausführlich geäußert. Auch einige Leser berichten über ihre Erfahrungen mit Retouren und wie sie der Umgang damit verunsichert.

    01.07.2016364 Kommentare

  6. VATM: Bundesnetzagentur bringt Preiserhöhung bei VDSL

    VATM

    Bundesnetzagentur bringt Preiserhöhung bei VDSL

    Der VATM beklagt, dass die Layer-2-Entgeltentscheidung der Bundesnetzagentur die VDSL-Preise künstlich um 15 Prozent erhöhe. Das zahle am Ende der Endkunde.

    01.07.201613 Kommentare

  7. Social Media: Facebook-Nutzer müssen vorerst weiter Klarnamen angeben

    Social Media

    Facebook-Nutzer müssen vorerst weiter Klarnamen angeben

    Max Mustermann muss Max Mustermann heißen: Ein deutsches Gericht hat den Klarnamenzwang bei Facebook bestätigt. Der Hamburger Datenschutzbeauftragte hatte geklagt.

    01.07.201656 Kommentare

  8. BND-Gesetzreform: Voller Zugriff auf die Kabel der Telekom

    BND-Gesetzreform

    Voller Zugriff auf die Kabel der Telekom

    Die Bundesregierung verspricht das Gegenteil, aber die Reform des BND-Gesetzes würde die Befugnisse des Geheimdienstes ausdehnen. Und ihn der Kontrolle weiter entziehen.

    30.06.201621 Kommentare

  9. Linux-Distributor: Canonical drängt Hoster zu Ubuntu-Markenlizenzen

    Linux-Distributor

    Canonical drängt Hoster zu Ubuntu-Markenlizenzen

    Canonical verlangt offenbar Gebühren von Cloud-Hostern für die Verwendung der Marke, wenn sie Ubuntu-Images anbieten. Das Unternehmen erklärt das Vorgehen damit, dass es ausschließlich dem Endkunden diene. Für Hoster ergibt sich damit aber eine schwierige Entscheidung.

    30.06.201641 Kommentare

  10. Klage gegen Apple: Angeblicher iPhone-Erfinder will 21 Milliarden US-Dollar

    Klage gegen Apple

    Angeblicher iPhone-Erfinder will 21 Milliarden US-Dollar

    Schadensersatz in Milliardenhöhe verlangt ein amerikanischer Erfinder von Apple. Er will das iPhone lange vor dem Konzern erfunden haben und beginnt einen kuriosen Rechtsstreit.

    30.06.2016119 Kommentare

  11. Layer-2-Bitstrom: Bundesagentur fordert 100-MBit/s-Zugang für 19 Euro

    Layer-2-Bitstrom

    Bundesagentur fordert 100-MBit/s-Zugang für 19 Euro

    Beim Layer-2-Bitstromzugang soll die Telekom ihren Konkurrenten einen 100-MBit/s-Zugang für 19 Euro anbieten, schlägt die Bundesnetzagentur vor. Die Anbindung eines Kabelverzweigers mit unbeschalteter Glasfaser kostet künftig 46,76 Euro.

    29.06.201635 Kommentare

  12. Anrufweiterschaltung: Bundesnetzagentur schaltet falsche Ortsnetznummern ab

    Anrufweiterschaltung

    Bundesnetzagentur schaltet falsche Ortsnetznummern ab

    Die Bundesnetzagentur hat einer Firma 300 Rufnummern entzogen, mit der Ortsanschlüsse vorgetäuscht wurden. Dabei wurde eine Anrufweiterschaltung versteckt.

    29.06.201614 Kommentare

  13. Onlinehandel: Amazon droht nach vier Rücksendungen mit Kontensperrung

    Onlinehandel

    Amazon droht nach vier Rücksendungen mit Kontensperrung

    Amazon macht Kunden bereits nach wenigen Rücksendungen Druck. Bleibe das "Retourenverhalten" so hoch, werde das Konto geschlossen. Doch was genau ist hoch?

    29.06.2016441 Kommentare

  14. Millionenrückzahlung: Gericht erklärt Happy Birthday für gemeinfrei

    Millionenrückzahlung

    Gericht erklärt Happy Birthday für gemeinfrei

    Der jahrelange Streit über die Urheberrechte an Happy Birthday ist beendet. Der Musikkonzern Warner muss 14 Millionen Dollar an Tantiemen zurückzahlen.

    28.06.201611 Kommentare

  15. Klage zum Leistungsschutzrecht: Verlage ziehen gegen Google in die nächste Runde

    Klage zum Leistungsschutzrecht

    Verlage ziehen gegen Google in die nächste Runde

    Die Verlage wollen ihre eindeutige Niederlage vor dem Landgericht Berlin gegen Google in zweiter Instanz korrigieren. Auf europäischer Ebene will die VG Media das Leistungsschutzrecht auch für solche Verlage durchsetzen, die es grundsätzlich ablehnen.

    28.06.201613 Kommentare

  16. Patentstreitigkeiten: Arista wirft Cisco unfaire Mittel vor

    Patentstreitigkeiten

    Arista wirft Cisco unfaire Mittel vor

    Cisco wird vorgeworfen, den Konkurrenten Arista Networks mit Patentklagen aus dem Markt verdrängen zu wollen. Arista bietet Switches erheblich günstiger an als Cisco.

    28.06.20164 Kommentare

  17. Gehalt.de: Was Frauen in IT-Jobs verdienen

    Gehalt.de

    Was Frauen in IT-Jobs verdienen

    Bei den wenigen Frauen in der Informationstechnologie wirkt sich die Lohnlücke im Vergleich zu Männern nicht so stark aus. Wenn sich weibliche Beschäftigte hier durchsetzen, bekommen sie ein überdurchschnittlich hohes Gehalt.

    27.06.2016156 Kommentare

  18. Die Woche im Video: Superschnelle Rechner, smarte Zähler und sicherer Spam

    Die Woche im Video

    Superschnelle Rechner, smarte Zähler und sicherer Spam

    Golem.de-Wochenrückblick China hat den schnellsten Computer der Welt, deutsche Haushalte werden auf Smart Meter umgerüstet und die EU-Kommission fürchtet sich vor verschlüsseltem Spam. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    25.06.20162 KommentareVideo

  19. Counter-Strike: Klage gegen Wetten mit Waffen-Skins

    Counter-Strike

    Klage gegen Wetten mit Waffen-Skins

    Eine Privatperson verklagt Valve: Es geht um die Beteiligung an illegalem Glücksspiel im Zusammenhang mit Counter-Strike-Turnieren. Für Valve könnte der Rechtsstreit langfristig unangenehm werden.

    24.06.201658 Kommentare

  20. Jammer: Bundesnetzagentur verbietet Händler Verkauf von Störsender

    Jammer

    Bundesnetzagentur verbietet Händler Verkauf von Störsender

    Störsender dürfen in Deutschland nicht verkauft werden. Die Bundesnetzagentur hat einen Händler selbst gebauter Störsender zum Deaktivieren von Alarmanlagen ausgeschaltet.

    24.06.201616 Kommentare

  21. Patentstreit in China: Kläger gegen Apple ist insolvent

    Patentstreit in China

    Kläger gegen Apple ist insolvent

    Ein chinesisches Unternehmen hat Apple wegen Patentverletzung verklagt und will den Verkauf des iPhone 6 in China verhindern. Doch nach einem Bericht gibt es das klagende Unternehmen gar nicht mehr - der Prozess soll trotzdem weitergehen.

    24.06.20164 Kommentare

  22. NSA-Spionage: BSI durfte Merkels Handy nicht untersuchen

    NSA-Spionage

    BSI durfte Merkels Handy nicht untersuchen

    Wie hat der US-Geheimdienst NSA das Handy der Bundeskanzlerin abgehört? Offenbar sah Merkel keinen Anlass, diese Frage von ihrer eigenen Sicherheitsbehörde klären zu lassen.

    23.06.20169 Kommentare

  23. Rundfunkbeitrag: Beitragsservice reagiert auf Barzahlprotest

    Rundfunkbeitrag

    Beitragsservice reagiert auf Barzahlprotest

    Die Sprecherin des Beitragsservice musste sich zu den Boykotteuren äußern, die auf Barzahlung des Rundfunkbeitrags bestehen. Doch sie sagt nicht ganz die Wahrheit.

    23.06.2016273 Kommentare

  24. ERROR 1830: Versicherte zahlen bei Computerreparatur erheblich mehr

    ERROR 1830

    Versicherte zahlen bei Computerreparatur erheblich mehr

    In einem breiten Feldtest wurde nachgewiesen, dass bei der Computerreparatur betrogen wird, sobald der Kunde einen Versicherungsschutz besitzt. Die Rechnungen fallen um 80 Prozent höher aus.

    23.06.201671 Kommentare

  25. Vorratsdatenspeicherung: Vorgaben übertreffen laut Eco "schlimmste Befürchtungen"

    Vorratsdatenspeicherung

    Vorgaben übertreffen laut Eco "schlimmste Befürchtungen"

    Die Stellungnahme kommt einem Totalverriss gleich. Die mittelständischen Telekommunikationsfirmen lassen kein gutes Haar an den technischen Anforderungen für die Vorratsdatenspeicherung. Vielen Firmen drohe sogar die Insolvenz.

    22.06.2016179 Kommentare

  26. Playstation 3: Sony zahlt Entschädigung für entferntes Linux

    Playstation 3

    Sony zahlt Entschädigung für entferntes Linux

    Nach langen Verhandlungen hat sich Sony mit den Vertretern einer Sammelklage geeinigt: Käufer einer Playstation 3 in den USA, die Linux tatsächlich genutzt haben, bekommen ein paar US-Dollar an Entschädigung.

    22.06.201635 Kommentare

  27. Informationsfreiheitsgesetz: Der Staat ist immer mehr gefragt

    Informationsfreiheitsgesetz

    Der Staat ist immer mehr gefragt

    Das Interesse an staatlichen Informationen hat in den vergangenen Jahren stark zugenommen. Selbst indizierte Videofilme müssen Behörden inzwischen herausrücken.

    22.06.20166 Kommentare

  28. Filesharing: Österreichisches Gericht hebt Netzsperren auf

    Filesharing

    Österreichisches Gericht hebt Netzsperren auf

    Niederlage für die Rechteinhaber: Netzsperren gegen Portale wie The Pirate Bay müssen in Österreich wieder aufgehoben werden. Doch der Streit geht unvermindert weiter.

    21.06.20168 Kommentare

  29. Verbände: Neue Vectoring-Verordnung "aus dem Bonner Tulpenfeld"

    Verbände

    Neue Vectoring-Verordnung "aus dem Bonner Tulpenfeld"

    Der neue Einigungsversuch der Bundesnetzagentur mit der EU-Kommission über das exklusive Vectoring der Telekom wird von den Wettbewerber-Verbänden verrissen. Der Ton wird noch schärfer.

    21.06.201663 Kommentare

  30. Mehr Programme: Vodafone Kabel muss Preise für HD-Einspeisung senken

    Mehr Programme

    Vodafone Kabel muss Preise für HD-Einspeisung senken

    Vodafone Kabel musste die Preise für die HD-Einspeisung ändern, damit sie auch kleineren Anbietern offensteht. Das HD-Angebot dürfte damit wachsen, hat die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK) durchgesetzt.

    21.06.20162 Kommentare

  31. Prime Now: Pariser Politikerin kritisiert Amazons 1-Stunden-Lieferung

    Prime Now

    Pariser Politikerin kritisiert Amazons 1-Stunden-Lieferung

    Amazon bietet wie in Berlin auch in Paris Lieferungen binnen einer Stunde an. Bürgermeisterin Anne Hidalgo (Parti Socialiste) kritisiert den US-Konzern und warnt vor den Folgen für die lokale Wirtschaft und die Umwelt.

    21.06.2016230 Kommentare

  32. Streaming: Twitch geht gegen gefälschte Zuschauer vor

    Streaming

    Twitch geht gegen gefälschte Zuschauer vor

    Wer Spiele-Streams oder sonstige Sendungen auf Twitch sieht, muss ein echter Mensch sein - bei vielen Zuschauern handelt es sich jedoch stattdessen um Bots. Jetzt hat Twitch Klage gegen mehrere Anbieter von View- und Follow-Bots eingereicht.

    20.06.201629 Kommentare

  33. Apple: China geht gegen Verkauf von iPhones vor

    Apple

    China geht gegen Verkauf von iPhones vor

    Ein Patentgericht in Peking hat den Verkauf aktueller Apple-Smartphones untersagt, weil diese einem chinesischen Konkurenzprodukt ähneln würden. Apple hat Berufung eingelegt und verkauft erstmal weiter Telefone.

    18.06.201639 Kommentare

  34. Die Woche im Video: E3, Oneplus Three und Apple ohne X

    Die Woche im Video

    E3, Oneplus Three und Apple ohne X

    Golem.de-Wochenrückblick Wir haben auf der E3 Zelda angespielt und uns die neue XBox angesehen. In Berlin haben wir das Oneplus Three getestet, das der Android-Konkurrenz Magendrücken bereiten wird. Und Apple hat das X gelöscht. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    18.06.20161 KommentarVideo

  35. Sanford Wallace: Der König des Spams verschickt keine E-Mails mehr

    Sanford Wallace

    Der König des Spams verschickt keine E-Mails mehr

    Ein notorischer Spamversender muss 30 Monate ins Gefängnis, weil er Facebook-Nutzer über Jahre hinweg belästigte. In früheren Verfahren wurde der US-Amerikaner zu Strafen in Höhe von mehr als 1 Milliarde US-Dollar verurteilt.

    17.06.201610 Kommentare


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