Apple hat noch nicht richtig klargestellt, dass Samsung nicht das iPad-Design kopiert hat, finden die britischen Richter. Vor allem das Zitat eines Richters, Apples Produkte seien eben "cooler" als Samsungs, muss weg.




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Durch die rund 15 Monate fehlende Browserwahl in Windows 7 mit Service Pack 1 fehlen Mozilla rund 6 bis 9 Millionen Downloads, rechnet Mozillas Justiziar Harvey Anderson vor.
Das Unternehmen Surfcast hat eine Klage gegen Microsoft wegen der Verwendung von Kacheln in Windows 8 eingereicht. Surfcast bewirbt sich auf seiner Webseite als Erfinder der "Tiles" - der Kacheln, die in Windows 8 verwendet werden.
Die Bundesregierung will die Schutzfristen für Tonaufnahmen verlängern. Statt 50 Jahre soll der Schutz künftig 70 Jahre gelten.
Die Zulieferer von Foxconn haben es geschafft, die Ausbeute bei SoCs zu erhöhen. Damit kann das Ziel von 40 Millionen iPhone 5 im laufenden vierten Quartal erreicht werden.
Die Linke bringt einen Gesetzentwurf der Digitalen Gesellschaft ein, der Störerhaftung bei WLAN-Nutzung abschaffen will. Gerade Menschen mit geringem Einkommen werde so ein Internetzugang ermöglicht.
Wer bisher GEZ-Gebühren boykottiert hat, muss sie nicht nachzahlen, wenn ab dem 1. Januar 2013 die neue Gebühr des "ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice" fällig wird - obwohl die Behörde die Daten der Einwohnermeldeämter abfragen darf.
Dotcoms neuer Sharehoster soll am ersten Jahrestag der Durchsuchungsaktion gegen Megaupload in Betrieb gehen. Das US-Justizministerium hat für den Start von Mega schon neue Anklagen gegen Dotcom und sein Team angekündigt.
Apple hat nach dem verlorenen Designprozess öffentlich widerrufen, dass Samsung sein Design kopiert hat. Die Begründung übernimmt es von Richter Colin Birss: Samsungs Geräte seien "nicht so cool" wie Apples - und könnten daher keine Kopien sein.
Unter dem Namen "Detainee Policies" hat Wikileaks begonnen, als geheim eingestufte Dokumente der US-Regierung zu veröffentlichen. Diesmal handelt es sich um Richtlinien zur Verwahrung von Gefangenen.
Im ZDF-Politbarometer kommt die Piratenpartei nur noch auf 4 Prozent. In den vergangenen Monaten sinken die Umfragewerte der Internetpartei.
Eine Gesetzesergänzung des Bundesinnenministeriums soll Telekommunikationsbetreiber verpflichten, dynamische IP-Adressen, PIN-Codes oder E-Mail-Passwörter jederzeit an Geheimdienste und Polizei herauszugeben. Dazu soll der Verdacht auf Bagatellstraftaten ausreichen.
Foxconn will neue Kunden finden, um nicht immer abhängiger vom US-Konzern Apple zu werden. Doch das dürfte nicht einfach werden.
Ilse Aigner bemängelt, dass bei Smartphones und Apps die Sicherheitsvorkehrungen oft vernachlässigt würden. Ein Viertel der Befragten würde deswegen kaum Apps herunterladen.
Microsoft ist seiner Verpflichtung, Nutzern die Wahl ihres bevorzugten Webbrowsers über ein Auswahlfenster zu ermöglichen, nicht nachgekommen. Zu diesem Schluss kommt die Europäische Kommission nach einer ersten Prüfung.
Weniger als 1 Prozent der SPD-Mitglieder sind gegen die Vorratsdatenspeicherung. Ein Mitgliederbegehren auf Bundesebene ist heute gescheitert.
Die Christsozialen wollen in Bayerns Bibliotheken allen Nutzern kostenfreies Internet bieten. Die Frage der Registrierung hat CSUNet noch nicht beantwortet.
Der Programmierer Gottfrid Svartholm Warg wird in Schweden 23 Stunden am Tag in Isolationshaft gehalten. Die Haftbedingungen verhängte der Staat nicht wegen Pirate Bay, sondern wegen Vorwürfen zu Angriffen auf die Daten der Steuerbehörde des Landes.
Samsung wirft dem Geschworenen Velvin Hogan Vertuschung vor. Er habe seinen eigenen Prozess gegen Seagate verschwiegen. Daher sei der aktuelle Patentprozess Apple vs. Samsung ungültig. Apples Anwälte weisen Samsungs Vorwürfe gegen Hogan zurück.
Das Verfahren zwischen Apple und Samsung vor dem Düsseldorfer Landgericht ist von der Richterin ausgesetzt worden. Vor der Fortsetzung will das Gericht eine Entscheidung des Europäischen Markenamtes abwarten. Dort hatte Samsung beantragt, Apples Geschmacksmuster zu löschen.
Apple möchte einige seiner bei Gericht eingereichten Dokumente unter Verschluss halten. Richterin Lucy Koh lehnt das ab. Mit den im Prozess Apple vs. Samsung genannten Zahlen begründete Apple seine zusätzlichen Schadensersatzforderungen von über 500 Millionen US-Dollar.
In einem Brief an Mitglieder der französischen Regierung hat sich Google gegen die Pläne zu einem Leistungsschutz gewandt. Sollte es eingeführt werden, will Google nicht mehr auf französische Websites verlinken.
Seit Tagen stiftet der Entwurf einer Richtlinie der Europäischen Union zum Energiebedarf von PCs Verwirrung. Dabei ist mitnichten ein Verbot von High-End-Grafikkarten vorgesehen, die Regelungen und Messverfahren sind nur schwer durchschaubar.
Der Shoppingclub Justfab Deutschland muss Kunden ihr Geld zurückgeben. Das Unternehmen hatte sich bisher geweigert, Käufer, die ungewollt eine monatliche Klubmitgliedschaft abgeschlossen hatten, auszuzahlen.
Eine sogenannte DMCA-Beschwerde wegen eines einzelnen Fragebogens aus dem Jahr 1974 führte dazu, dass rund 1,45 Millionen Bildungsblogs für kurze Zeit vom Netz genommen wurden.
Bei der Fototechnik "Camera Toss" wird eine kleine Digitalkamera mit aktiviertem Selbstauslöser in die Luft geworfen, um interessante Perspektiven und Bildeffekte aufzunehmen. Nikon hat nun einen alternativen Auslösemechanismus dafür patentiert.
Das US-Unternehmen Intellectual Ventures hat einen Kopierschutz für den 3D-Druck entwickelt und patentieren lassen. Das Verfahren regelt nicht nur, ob ein Objekt aufgebaut werden darf, sondern auch wie.
Ist ein anderer Fertigungsprozess oder der Rechtsstreit mit Samsung der Grund? Apple soll sich nach einem neuen Chiplieferanten umsehen. Der taiwanische Hersteller TSMC soll künftig Prozessoren für das iPad bauen.
Apple hat sich mit den Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) im Uhrenstreit geeinigt und lizenziert das Design aus der Schweiz. Künftig darf Apple also das "Kellenzifferblatt" der SBB auf iPhone und iPad nutzen.
Samsung darf das Android-Smartphone Galaxy Nexus in den USA wieder anbieten. Das durch Apple erwirkte Verkaufsverbot in den USA wurde aufgehoben.
Deutschland soll den Handel mit Überwachungssoftware stärker kontrollieren. Sie müsse in die Exportbestimmungen über Waffen und Rüstungsgüter aufgenommen werden, fordert Reporter ohne Grenzen.
Die Bundesregierung soll Betreibern drahtloser lokaler Netzwerke (WLANs) mehr Rechtssicherheit geben, fordert eine Initiative des Bundesrats. Sie will den Weg für frei zugängliche städtische WLANs ebnen, darunter auch solche von Freifunkinitiativen.
Lodsys meldet gleich zwei Erfolge. Zum einen wurde ein Anspruch für eines seiner Patente bestätigt, zum anderen beugen sich anscheinend zunehmend Firmen dem Druck und lizenzieren Patente der Firma, um einem Rechtsstreit aus dem Weg zu gehen.
Die großen chinesischen Telekommunikationsanbieter Huawei und ZTE stellen eine Gefahr für die USA dar, zu diesem Schluss kommt ein Bericht des Geheimdienst-Komitees des US-Repräsentantenhauses.
Bei Zug am Kabel rutschen In-Ear-Kopfhörer oft aus den Ohren. Wie wäre es, wenn sich stattdessen das Kabel vom Musikspieler trennt, der Kopfhörer im Ohr bleibt und die Musik weiterläuft? Apple hat dafür ein Patent angemeldet.
Zumindest mit den Verlegern hat sich Google auf Bedingungen für die Nutzung digitalisierter Bücher geeinigt. Sie sollen über den Google Play Store zugänglich gemacht werden.
Das W3C hat einen ersten Entwurf für einen Do-Not-Track-Standard veröffentlicht. Neben der technischen Spezifikation "Tracking Preference Expression" (DNT) gibt es ein zweites Dokument, in dem das W3C definiert, was mit Do Not Track eigentlich gemeint ist.
Ein neues Patent deutet darauf hin, dass Apple versucht, dass iPods, iPhones und iPads künftig per Funkadapter mit dem Zubehör Kontakt aufnehmen könnten. Das wäre das Ende für die zahlreichen Kabeladapter, für die Apple viel Geld verlangt.
Nikon hat in Japan ein Patent zugesprochen bekommen, das einen Ringblitz für eine Kompaktkamera beschreibt. Dabei wird das Licht des eingebauten Miniblitzes durch Lichtleiter um das Objektiv herum geleitet und nach vorn abgestrahlt.
Die Erhebung von Rundfunkgebühren für internetfähige PCs ist zulässig. Die entsprechende Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig bestätigte jetzt das Bundesverfassungsgericht.
Samsung geht gerichtlich auch gegen Apples iPhone 5 vor. Der Hersteller hat das neue iPhone-Modell in das laufende Patentverfahren aufnehmen lassen. In den USA wurde das Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 aufgehoben.
Microsoft muss kein Verkaufsverbot für die Xbox 360 und eine Reihe weiterer Produkte in Deutschland fürchten. Ein US-Gericht hat ein früheres Urteil bestätigt.
In einem offenen Brief wirft die Deutsche Bahn OpenplanB einen absichtlichen Rechtsbruch vor. Da die Open-Data-Aktivisten ohne Erlaubnis DB-Fahrplandaten zur weiteren Verbreitung ausgelesen haben, soll nun mit Open-Data-Förderern zusammengearbeitet werden.
Julian Assange hat vor einer Versammlung von UN-Diplomaten gesprochen. Der Wikileaks-Gründer forderte ein Ende der Verfolgung seiner Organisation sowie von Bradley Manning durch die USA und ging US-Präsident Barack Obama scharf an.
Der US-Bundesstaat Kalifornien will künftig Roboterautos auf den Straßen zulassen: 2015 sollen Regeln dafür in Kraft treten. Gouverneur Jerry Brown hat ein entsprechendes Gesetz unterzeichnet - in der Google-Zentrale.
Motorola und Samsung dürfen weiterhin Multitoucheingaben mit einem oder mehreren Fingern auf ihren Smartphones einsetzen. Apple hatte vor dem Landgericht in Mannheim ein entsprechendes Patent geltend machen wollen.
Iranische Internetnutzer sollen ohne Google und Gmail auskommen. Die Behörden wollen den Zugang zu den Diensten sperren. Angeblich haben Nutzer sie wegen eines auf Youtube veröffentlichten antiislamischen Videos dazu aufgefordert.
Julian Assange soll unter diplomatischem Schutz in der ecuadorianischen Botschaft in Stockholm befragt werden. Das schlägt Ecuadors Außenminister Ricardo Patiño vor.
Der irische Datenschutzbeauftragte hat mit seinem Prüfbericht zu Facebook seine deutschen Kollegen verärgert. Dieser erklärte, es sei nur schwer zu verstehen, warum die irischen Datenschützer den Eindruck hätten, Facebook habe die meisten Empfehlungen der Datenschützer "vollständig zur vollen Zufriedenheit umgesetzt".
Apple soll die Bahnhofsuhren der Schweizerischen Bundesbahnen kopiert haben? Mag sein - fremde Rechte habe Apple dadurch allerdings nicht verletzt, schreibt Markenrechtsexperte und Anwalt Christian Franz. Einen Designschutz könnten die SBB jedenfalls nicht geltend machen.
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