9.746 Politik/Recht Artikel

  1. Elektromobilitätsgesetz: Parken Elektro- und Hybridautos bald kostenlos?

    Elektromobilitätsgesetz

    Parken Elektro- und Hybridautos bald kostenlos?

    Die Bundesregierung will die Elektromobilität mit einem eigenen Gesetz fördern und den Nutzern dieser Autos Sonderrechte einräumen. Was demnach ein förderfähiges Elektroauto ist, dürfte die meisten jedoch überraschen.

    25.04.2014184 Kommentare

  1. Lulzsec: FBI soll von Anonymous-Hacks profitiert haben

    Lulzsec

    FBI soll von Anonymous-Hacks profitiert haben

    Unterlagen aus dem Hammond-Prozess geben neue Einblicke in die Zusammenarbeit des Lulzsec-Hackers Sabu mit dem FBI. Die US-Bundespolizei soll die Anonymous-Hacker ausgenutzt haben.

    24.04.20142 Kommentare

  2. Apple vs. Samsung: Google versprach Samsung Hilfe im Patentstreit mit Apple

    Apple vs. Samsung

    Google versprach Samsung Hilfe im Patentstreit mit Apple

    Im zweiten großen Verfahren zwischen Apple und Samsung haben die iPhone-Macher Dokumente vorgelegt, die eine ungewöhnliche Garantie von Google belegen. Die Android-Entwickler sahen demnach den Patentstreit mit Apple voraus und wollten in diesem Fall Samsung helfen.

    23.04.201419 Kommentare

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  1. MPAA und RIAA: Film- und Musikindustrie nutzte Megaupload intensiv

    MPAA und RIAA

    Film- und Musikindustrie nutzte Megaupload intensiv

    Rund 500 Nutzerkonten des geschlossenen Sharehosters Megaupload gehörten zur Film- und Musikindustrie MPAA und RIAA. Beschäftigte von Mitgliedsunternehmen luden 16.455 Dateien mit insgesamt 2.097 GByte hoch, andere wollten bei Megaupload werben oder Filmclips anbieten.

    20.04.201494 Kommentare

  2. F-Secure: David Hasselhoff spricht auf der Re:publica in Berlin

    F-Secure

    David Hasselhoff spricht auf der Re:publica in Berlin

    Re:publica 2014 Der Song "Looking for freedom" passt zu einem Panel von F-Secure auf der Re:publica im Mai in Berlin. David Hasselhoff wird dort eine Rede für den Antivirenhersteller halten. Markus Beckedahl vom Gründungsteam der Re:publica äußerte sich wenig begeistert über den Redner.

    20.04.201435 Kommentare

  3. Spähaffäre: Snowden erklärt seine Frage an Putin

    Spähaffäre

    Snowden erklärt seine Frage an Putin

    In einem Beitrag für den Guardian hat Whistleblower Edward Snowden seine an Putin gestellte Frage verteidigt. Der russische Präsident müsse ebenso wie US-Präsident Obama zu Massenüberwachung Stellung beziehen. Zuvor war Snowden scharf kritisiert worden.

    18.04.201449 Kommentare

  1. Cridex-Trojaner: Hamburger Senat bestätigt großen Schaden durch Malware

    Cridex-Trojaner

    Hamburger Senat bestätigt großen Schaden durch Malware

    Hundertfünfzig Rechner in der Hamburger Verwaltung sind im Januar 2014 tagelang durch den Cridex-Trojaner lahmgelegt worden. Das hat der Senat bestätigt. Der Trojaner installiert auch einen Keylogger, doch einen Datenverlust hat es angeblich nicht gegeben.

    17.04.201434 Kommentare

  2. Überwachung: Snowden befragt Putin in Fernsehinterview

    Überwachung

    Snowden befragt Putin in Fernsehinterview

    In der Fernseh-Fragestunde von Russlands Präsident Putin hat sich auch US-Whistleblower Edward Snowden zu Wort gemeldet. Putin antwortet "von Agent zu Agent".

    17.04.2014178 Kommentare

  3. Vorratsdatenspeicherung: Totgesagte speichern länger

    Vorratsdatenspeicherung

    Totgesagte speichern länger

    Die Interpretationen des EuGH-Urteils zur Vorratsdatenspeicherung gehen weit auseinander. Für einen endgültigen Abgesang auf die anlasslose Speicherung von Kommunikationsdaten ist es aber noch zu früh.

    16.04.20149 Kommentare

  4. Bitcoin-Börse: Mtgox soll verkauft oder aufgelöst werden

    Bitcoin-Börse

    Mtgox soll verkauft oder aufgelöst werden

    Der insolventen Bitcoin-Börse Mtgox droht das endgültige Aus. Falls kein Verkauf zustande komme, werde Mtgox aufgelöst, berichtet das Wall Street Journal. Dem CEO Mark Karpelès könnte eine Haftstrafe drohen.

    16.04.20142 Kommentare

  5. Megaupload: Kim Dotcom bekommt sein Vermögen zurück

    Megaupload

    Kim Dotcom bekommt sein Vermögen zurück

    Kim Dotcom hat vor dem neuseeländischen High Court erreicht, dass sein Vermögen und 19 Autos und Jet-Skis freigegeben werden. Sein Eigentum war auf Betreiben des US-Justizministeriums wegen Urheberrechtsverletzungen mit Megaupload beschlagnahmt worden.

    16.04.2014102 Kommentare

  6. Kleine Fuck-Anfrage: Welche Begriffe in deutschen Behörden gefiltert werden

    Kleine Fuck-Anfrage

    Welche Begriffe in deutschen Behörden gefiltert werden

    Beschäftigte in Bundesbehörden sollen nicht nach erotischen Begriffen und Porno suchen. Dagegen werden Filtersysteme eingesetzt. Dies geschehe zum Schutz der Mitarbeiter, der IT-Infrastruktur und des Ansehens der Bundeseinrichtungen.

    15.04.201441 Kommentare

  7. Phishing-Mail: BSI warnt vor BSI-Warnung

    Phishing-Mail

    BSI warnt vor BSI-Warnung

    Die regelmäßigen Warnungen des BSI vor gehackten Online-Konten haben offenbar Kriminelle zu einer Phishing-Attacke animiert. Von "verdächtigen Aktivitäten" und "anwaltlichen Schritten" ist darin die Rede.

    15.04.201414 Kommentare

  8. Menschenrechte: Schärfere Exportkontrollen für Spähprogramme gefordert

    Menschenrechte

    Schärfere Exportkontrollen für Spähprogramme gefordert

    Überwachungssoftware aus Deutschland und Europa ist in vielen undemokratischen Staaten im Einsatz. Doch es ist gar nicht so leicht, genaue Kriterien für Exportverbote festzulegen. Selbst freie Verschlüsselungssoftware soll schon auf dem Index stehen.

    15.04.20140 Kommentare

  9. Google: AGB verdeutlichen Werbesuche in Gmail

    Google

    AGB verdeutlichen Werbesuche in Gmail

    In den AGB von Googles E-Mail-Dienst Gmail steht jetzt explizit, dass E-Mails von Nutzern nach werberelevanten Stichwörtern durchsucht werden, wie Reuters berichtet. Google wird in den USA wegen dieser Suche mehrfach verklagt.

    15.04.201441 Kommentare

  10. Wikileaks-Informantin: Gnadengesuch für Manning abgelehnt

    Wikileaks-Informantin

    Gnadengesuch für Manning abgelehnt

    Ein erstes Gnadengesuch für Wikileaks-Informantin Chelsea Manning ist gescheitert. Für ihre Unterstützer fängt der Weg durch die Berufungsinstanzen damit erst an.

    15.04.20142 Kommentare

  11. Google Glass zerstört: Opfer zeigt Verständnis für Anti-Google-Proteste

    Google Glass zerstört

    Opfer zeigt Verständnis für Anti-Google-Proteste

    Einem amerikanischen Journalisten ist in San Francisco die Google-Glass-Brille von der Nase gerissen worden. Inzwischen kann er einen solchen Protest gegen die soziale Spaltung durch die IT-Konzerne nachvollziehen.

    14.04.2014196 Kommentare

  12. NSA-Ausschuss: Greenwald will keine Snowden-Dokumente herausgeben

    NSA-Ausschuss

    Greenwald will keine Snowden-Dokumente herausgeben

    Für seine Ermittlungen hofft der Untersuchungsausschuss des Bundestags auf die Originaldokumente von Snowden. Eine deutliche Absage hat er dazu schon erhalten.

    14.04.201423 Kommentare

  13. Bundesregierung: Vorerst kein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung

    Bundesregierung  

    Vorerst kein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung

    Die Bundesregierung plant derzeit kein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung, berichtet der Spiegel. Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) verlangt hingegen einen neuen Gesetzentwurf und kritisiert den Justiziminister Heiko Maas von der SPD, weil dieser bislang nicht tätig geworden sei.

    14.04.201426 Kommentare

  14. Spionage: Angriff auf das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt

    Spionage

    Angriff auf das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt

    Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) sieht sich seit Monaten Spionage-Angriffen ausgesetzt, berichtet der Spiegel. Es wird vermutet, dass ausländische Geheimdienste so an vertrauliche Daten zu Rüstungs- und Raketentechnologie kommen wollen.

    13.04.201433 Kommentare

  15. NSA-Ausschuss: Deutschlandreise wäre für Snowden hochriskant

    NSA-Ausschuss

    Deutschlandreise wäre für Snowden hochriskant

    Eine Reise von Edward Snowden nach Deutschland wäre für ihn ein unkalkulierbares Risiko, heißt es in einem Bericht des Spiegel. Erst im Mai 2014 soll entschieden werden, ob Snowden vor den deutschen NSA-Untersuchungsausschuss geladen wird.

    13.04.201448 Kommentare

  16. Türkei: Erdogan geht erneut gegen Twitter vor

    Türkei

    Erdogan geht erneut gegen Twitter vor

    Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan will erneut gegen Twitter vorgehen und wirft dem US-amerikanischen Unternehmen Steuerhinterziehung vor. Dieser Anschuldigung will die türkische Regierung nachgehen.

    13.04.201420 Kommentare

  17. Big Brother Awards 2014: Kanzleramt gescholten, Edward Snowden geehrt

    Big Brother Awards 2014

    Kanzleramt gescholten, Edward Snowden geehrt

    Der Big Brother Award 2014 geht an das Kanzleramt, weil es die Aufklärung der NSA-Affäre verschleppt. Erstmals gibt es aber auch einen Positivpreis: Edward Snowden erhält den neu geschaffenen "Winston und Julia Award".

    11.04.201411 Kommentare

  18. Redtube-Verfahren: Gericht erklärt Abmahnungen für unzulässig

    Redtube-Verfahren

    Gericht erklärt Abmahnungen für unzulässig

    Das Potsdamer Amtsgericht hält die Abmahnungen wegen des angeblich illegalen Streamings von Redtube-Videos für unzulässig. Die Kanzlei Urmann erschien nicht zur Verhandlung.

    11.04.201432 Kommentare

  19. KJM: Deutscher Jugendmedienschutz will Pornofilter für alle

    KJM

    Deutscher Jugendmedienschutz will Pornofilter für alle

    Die deutsche Kommission für Jugendmedienschutz will einen Pornofilter beim Internet Provider per Gesetz wie in Großbritannien. Allerdings sollen Nutzer den Filter erst einschalten müssen.

    10.04.201498 Kommentare

  20. Netzneutralität: Regierung verzichtet auf eigene Regelung

    Netzneutralität

    Regierung verzichtet auf eigene Regelung

    Die Bundesregierung strebt keinen nationalen Alleingang zur Sicherung der Netzneutralität an. Unklar ist weiterhin, wie die Spezialdienste genau definiert werden können.

    10.04.20141 Kommentar

  21. Gehackte Onlinekonten: Mehr als zehn Millionen Abrufe von Sicherheitstest

    Gehackte Onlinekonten  

    Mehr als zehn Millionen Abrufe von Sicherheitstest

    Auch der zweite Sicherheitscheck des BSI zu gehackten Onlinekonten stößt auf großes Interesse. Für Verwirrung sorgt aber weiter eine Sicherheitssperre von GMX und Web.de.

    10.04.201437 Kommentare

  22. Breitbandstrategie: Union will DVB-T-Frequenzen für Breitbandausbau

    Breitbandstrategie

    Union will DVB-T-Frequenzen für Breitbandausbau

    Für die Breitbandstrategie der Bundesregierung wollen CDU und CSU noch im Herbst 2014 an die 700-MHz-Frequenzen, die bisher für DVB-T genutzt werden. Nach Angaben des ZDF empfangen elf Prozent der deutschen TV-Haushalte ihr Fernsehen nur über DVB-T.

    10.04.201448 Kommentare

  23. NSA-Ausschuss: Entscheidung über Snowden-Ladung vertagt

    NSA-Ausschuss

    Entscheidung über Snowden-Ladung vertagt

    Der NSA-Untersuchungsausschuss entscheidet erst im nächsten Monat über eine Ladung von US-Whistleblower Snowden. Bis Anfang Mai muss die Bundesregierung einen Fragenkatalog beantworten.

    10.04.20143 Kommentare

  24. Predictive Dialer: Bundesnetzagentur lässt Callcenter-Rufnummern abschalten

    Predictive Dialer

    Bundesnetzagentur lässt Callcenter-Rufnummern abschalten

    Weil ein Callcenter Dialer-Software einsetzt, die einen Betroffenen in fünf Tagen 210-mal anrief, werden nun die Rufnummern von der Bundesnetzagentur abgeschaltet. Bei den Betroffenen hatte selbst sonntags und nachts das Telefon geklingelt.

    10.04.201414 Kommentare

  25. Landesarbeitsgericht: Wer unbefugt Daten löscht, kann fristlos gekündigt werden

    Landesarbeitsgericht

    Wer unbefugt Daten löscht, kann fristlos gekündigt werden

    Wer Daten seines Arbeitsgebers eigenmächtig löscht, kann ohne Abmahnung fristlos gekündigt werden. Das hat das Hessische Landesarbeitsgericht entschieden, das die Löschung von einem Gutachter prüfen ließ.

    10.04.201451 Kommentare

  26. ASIC-Mining: Klagen gegen Butterfly Labs

    ASIC-Mining

    Klagen gegen Butterfly Labs

    Die Hersteller von Mining-Hardware kommen immer wieder in Verruf, weil sie bestellte Ware zu spät ausliefern. Jetzt wird Butterfly Labs deswegen von Kunden verklagt.

    10.04.201416 Kommentare

  27. Apple vs. Samsung: 102 US-Dollar für die Autokorrektur

    Apple vs. Samsung

    102 US-Dollar für die Autokorrektur

    Im aktuellen Patentprozess verlangt der iPhone-Hersteller 2,19 Milliarden US-Dollar vom Rivalen Samsung. Apple hat jetzt erläutert, wie diese Summe zustande gekommen ist.

    10.04.201475 Kommentare

  28. NSA-Ausschuss: Koalition will schnelle Snowden-Ladung verhindern

    NSA-Ausschuss

    Koalition will schnelle Snowden-Ladung verhindern

    Die vielbeschworene Einmütigkeit währte nicht lange: Zwischen Koalition und Opposition gibt es einen handfesten Krach über die Ladung von Edward Snowden vor den NSA-Ausschuss.

    09.04.201413 Kommentare

  29. Streit über Snowden-Einladung: NSA-Ausschussvorsitzender tritt überraschend zurück

    Streit über Snowden-Einladung

    NSA-Ausschussvorsitzender tritt überraschend zurück

    Nicht einmal eine Woche im Amt: Der Vorsitzende des NSA-Untersuchungsausschusses ist zurückgetreten. Grund sind Differenzen mit der Opposition über eine Vernehmung Snowdens.

    09.04.20149 Kommentare

  30. Anhörung im Europarat: Snowden setzt auf "umfassende Verschlüsselung"

    Anhörung im Europarat

    Snowden setzt auf "umfassende Verschlüsselung"

    Eine umfassende Verschlüsselung der Kommunikation ist nach Ansicht von US-Whistleblower Snowden die beste Antwort auf die NSA-Affäre. Den Geheimdiensten blieben selbst dann noch Möglichkeiten, Codes zu knacken.

    08.04.201414 Kommentare

  31. Gerichtsurteil: Google muss keinen Schadensersatz für Autocomplete zahlen

    Gerichtsurteil

    Google muss keinen Schadensersatz für Autocomplete zahlen

    In dem seit Jahren laufenden Streit um eine Wortkombination in Googles Autocomplete hat ein Unternehmer keinen Schadensersatz durchsetzen können.

    08.04.20140 Kommentare

  32. Sharehoster: Hollywoodstudios verklagen Megaupload auf Schadensersatz

    Sharehoster

    Hollywoodstudios verklagen Megaupload auf Schadensersatz

    Die sechs großen Studios wollen Schadensersatz von den Betreibern des einstigen Sharehosters Megaupload um Kim Dotcom. Dieser bezeichnet die Vorwürfe als "dumm".

    08.04.201451 Kommentare

  33. Urteil zu Vorratsdatenspeicherung: Regierung uneins über neues Gesetz

    Urteil zu Vorratsdatenspeicherung  

    Regierung uneins über neues Gesetz

    Nach dem Urteil des EuGH ist die Koalition in Sachen Vorratsdatenspeicherung gespalten. Während Justizminister Maas keinen schnellen Gesetzentwurf mehr plant, fordert Innenminister de Maizière eine "rasche Neuregelung".

    08.04.201413 Kommentare

  34. EU-Urteil: EuGH erlaubt Vorratsdatenspeicherung, kippt aber Richtlinie

    EU-Urteil  

    EuGH erlaubt Vorratsdatenspeicherung, kippt aber Richtlinie

    Der Europäische Gerichtshof hat die Richtlinie der EU zur Vorratsdatenspeicherung für ungültig erklärt. Allerdings hält er das anlasslose Sammeln von Verbindungsdaten grundsätzlich für erlaubt.

    08.04.201422 Kommentare

  35. NSA-Affäre: Sämtliche Kommunikation in Österreich angeblich überwacht

    NSA-Affäre

    Sämtliche Kommunikation in Österreich angeblich überwacht

    Österreich soll eines der sechs Länder sein, in denen die NSA den kompletten Daten- und Telefonverkehr abhört, aufzeichnet und für 30 Tage speichert. Die österreichische Bundesregierung wisse davon, berichtet die Zeitschrift Format.

    07.04.201427 Kommentare

  36. Apple vs. Samsung: Apples Furcht vor großen Bildschirmen

    Apple vs. Samsung

    Apples Furcht vor großen Bildschirmen

    Geleakte Dokumente aus dem Gerichtsstreit zwischen Apple und Samsung zeigen, dass dem iPhone-Hersteller die größeren Bildschirme der Geräte der Konkurrenz Sorgen machten. Für Samsung gilt nach wie vor: Apple muss "geschlagen werden".

    07.04.201497 Kommentare

  37. BSI-Sicherheitstest: Deutsche Provider informieren ihre Kunden selbst

    BSI-Sicherheitstest  

    Deutsche Provider informieren ihre Kunden selbst

    Nutzer, deren Onlinekonten gehackt wurden, sollen demnächst eine Mail ihres Providers erhalten. Der frühere Sicherheitstest des BSI wird zudem um neue Daten ergänzt.

    07.04.201438 Kommentare

  38. Telekom: Breitband boomt in kleinen Städten

    Telekom

    Breitband boomt in kleinen Städten

    Bereits vor der tatsächlichen Verfügbarkeit erlebt die Telekom in kleineren Städten einen regelrechten Ansturm auf schnelle VDSL-Anschlüsse. Hintergrund ist laut einem Medienbericht die neue Strategie des Unternehmens.

    06.04.201474 Kommentare

  39. Versteckte Operationen: Per SMS zum "kubanischen Frühling"

    Versteckte Operationen

    Per SMS zum "kubanischen Frühling"

    Über ein Twitter-ähnliches soziales SMS-Netzwerk sollten in Kuba regierungskritische Informationen verbreitet werden. Ziel war der Start eines "kubanischen Frühlings". Die Aktion sei von der US-Behörde für Entwicklungszusammenarbeit gestartet worden, berichtet AP.

    05.04.201486 Kommentare

  40. Anonymous-Aktivist: Barret Brown geht Deal mit Staatsanwalt ein

    Anonymous-Aktivist

    Barret Brown geht Deal mit Staatsanwalt ein

    Barret Brown hat eine Vereinbarung mit der Staatsanwaltschaft in Texas getroffen. Von den ursprünglich zwölf Anklagepunkten bleiben zwei übrig. Laut Wired drohen ihm nun maximal fünf Jahre Haft.

    05.04.201423 Kommentare

  41. NSA-Affäre: Snowden-Dokumente in Datenbank veröffentlicht

    NSA-Affäre

    Snowden-Dokumente in Datenbank veröffentlicht

    Die US-Bürgerrechtsorganisation ACLU hat sämtliche bisher veröffentlichten Dokumente aus dem Snowden-Fundus in einer Datenbank gesammelt, die öffentlich zugänglich ist. Sie soll laufend aktualisiert werden.

    05.04.201411 Kommentare

  42. IG-Metall-Vize: Bei Bandarbeit stehen Roboter den Menschen im Weg

    IG-Metall-Vize

    Bei Bandarbeit stehen Roboter den Menschen im Weg

    Der Servicetechniker, der bei Industrie 4.0 per Internet arbeitet, läuft Gefahr, viel stärker überwacht zu werden. Bei der Bandarbeit stünden Roboter den Menschen im Weg, sagte IG-Metall-Vizechef Jörg Hofmann.

    04.04.201473 Kommentare

  43. Roaming-Gebühren: Wirtschaft warnt vor höheren Tarifen im Inland

    Roaming-Gebühren

    Wirtschaft warnt vor höheren Tarifen im Inland

    Die Mobilfunkprovider warnen weiterhin vor höheren Inlandstarifen nach dem Wegfall der Roaming-Gebühren im Ausland. Nach Ansicht von Verbraucherschützern drohen aber keine höheren Preise.

    04.04.201431 Kommentare

  44. Online-Konten gehackt: BSI informiert am Montag über Sicherheitscheck

    Online-Konten gehackt  

    BSI informiert am Montag über Sicherheitscheck

    Das BSI will so schnell wie möglich einen Sicherheitscheck für gehackte Online-Konten anbieten. Die gestohlenen Daten sollen wesentlich aktueller als beim Test vom Januar sein.

    04.04.201445 Kommentare


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