8.415 Politik/Recht Artikel

  1. Apple "cooler" als Samsung: Richter verärgert über Apples Richtigstellung

    Apple "cooler" als Samsung

    Richter verärgert über Apples Richtigstellung

    Apple hat noch nicht richtig klargestellt, dass Samsung nicht das iPad-Design kopiert hat, finden die britischen Richter. Vor allem das Zitat eines Richters, Apples Produkte seien eben "cooler" als Samsungs, muss weg.

    01.11.201249 Kommentare

  1. Browserwahl: Mozilla fehlen 6 bis 9 Millionen Downloads

    Browserwahl

    Mozilla fehlen 6 bis 9 Millionen Downloads

    Durch die rund 15 Monate fehlende Browserwahl in Windows 7 mit Service Pack 1 fehlen Mozilla rund 6 bis 9 Millionen Downloads, rechnet Mozillas Justiziar Harvey Anderson vor.

    01.11.2012110 Kommentare

  2. Microsoft: Patenttroll erhebt Anspruch auf Kacheln

    Microsoft

    Patenttroll erhebt Anspruch auf Kacheln

    Das Unternehmen Surfcast hat eine Klage gegen Microsoft wegen der Verwendung von Kacheln in Windows 8 eingereicht. Surfcast bewirbt sich auf seiner Webseite als Erfinder der "Tiles" - der Kacheln, die in Windows 8 verwendet werden.

    31.10.2012123 Kommentare

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  1. 70 statt 50 Jahre: Bundesregierung beschließt Schutzfristverlängerung

    70 statt 50 Jahre

    Bundesregierung beschließt Schutzfristverlängerung

    Die Bundesregierung will die Schutzfristen für Tonaufnahmen verlängern. Statt 50 Jahre soll der Schutz künftig 70 Jahre gelten.

    31.10.201239 Kommentare

  2. Auftragshersteller: iPhone-5-Produktion steigt auf 40 Millionen im Quartal

    Auftragshersteller

    iPhone-5-Produktion steigt auf 40 Millionen im Quartal

    Die Zulieferer von Foxconn haben es geschafft, die Ausbeute bei SoCs zu erhöhen. Damit kann das Ziel von 40 Millionen iPhone 5 im laufenden vierten Quartal erreicht werden.

    31.10.20123 Kommentare

  3. Die Linke: Opposition will WLAN-Störerhaftung per Gesetz kippen

    Die Linke

    Opposition will WLAN-Störerhaftung per Gesetz kippen

    Die Linke bringt einen Gesetzentwurf der Digitalen Gesellschaft ein, der Störerhaftung bei WLAN-Nutzung abschaffen will. Gerade Menschen mit geringem Einkommen werde so ein Internetzugang ermöglicht.

    29.10.20126 Kommentare

  1. Rundfunkbeitrag: Neue GEZ wird Schwarzseher nicht rückwirkend verfolgen

    Rundfunkbeitrag

    Neue GEZ wird Schwarzseher nicht rückwirkend verfolgen

    Wer bisher GEZ-Gebühren boykottiert hat, muss sie nicht nachzahlen, wenn ab dem 1. Januar 2013 die neue Gebühr des "ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice" fällig wird - obwohl die Behörde die Daten der Einwohnermeldeämter abfragen darf.

    29.10.2012202 Kommentare

  2. Mega: Kim Dotcom gibt Termin für neues Megaupload bekannt

    Mega

    Kim Dotcom gibt Termin für neues Megaupload bekannt

    Dotcoms neuer Sharehoster soll am ersten Jahrestag der Durchsuchungsaktion gegen Megaupload in Betrieb gehen. Das US-Justizministerium hat für den Start von Mega schon neue Anklagen gegen Dotcom und sein Team angekündigt.

    29.10.201285 Kommentare

  3. Urteil um Designpatent: Apple veröffentlicht Richterlob als Widerruf

    Urteil um Designpatent

    Apple veröffentlicht Richterlob als Widerruf

    Apple hat nach dem verlorenen Designprozess öffentlich widerrufen, dass Samsung sein Design kopiert hat. Die Begründung übernimmt es von Richter Colin Birss: Samsungs Geräte seien "nicht so cool" wie Apples - und könnten daher keine Kopien sein.

    29.10.201232 Kommentare

  4. Detainee Policies: Wikileaks veröffentlicht US-Richtlinien zu Gefangenen

    Detainee Policies

    Wikileaks veröffentlicht US-Richtlinien zu Gefangenen

    Unter dem Namen "Detainee Policies" hat Wikileaks begonnen, als geheim eingestufte Dokumente der US-Regierung zu veröffentlichen. Diesmal handelt es sich um Richtlinien zur Verwahrung von Gefangenen.

    26.10.20120 Kommentare

  5. Wahltrend: Piraten würden derzeit nicht in den Bundestag kommen

    Wahltrend

    Piraten würden derzeit nicht in den Bundestag kommen

    Im ZDF-Politbarometer kommt die Piratenpartei nur noch auf 4 Prozent. In den vergangenen Monaten sinken die Umfragewerte der Internetpartei.

    26.10.201281 Kommentare

  6. Bundesinnenministerium: Netzbetreiber sollen IP-Adressen und Passwörter herausgeben

    Bundesinnenministerium

    Netzbetreiber sollen IP-Adressen und Passwörter herausgeben

    Eine Gesetzesergänzung des Bundesinnenministeriums soll Telekommunikationsbetreiber verpflichten, dynamische IP-Adressen, PIN-Codes oder E-Mail-Passwörter jederzeit an Geheimdienste und Polizei herauszugeben. Dazu soll der Verdacht auf Bagatellstraftaten ausreichen.

    25.10.2012259 Kommentare

  7. Auftragshersteller: Foxconn will unabhängiger von Apple werden

    Auftragshersteller

    Foxconn will unabhängiger von Apple werden

    Foxconn will neue Kunden finden, um nicht immer abhängiger vom US-Konzern Apple zu werden. Doch das dürfte nicht einfach werden.

    25.10.201210 Kommentare

  8. Ilse Aigner: Verbraucherministerin fordert mehr Smartphone-Sicherheit

    Ilse Aigner

    Verbraucherministerin fordert mehr Smartphone-Sicherheit

    Ilse Aigner bemängelt, dass bei Smartphones und Apps die Sicherheitsvorkehrungen oft vernachlässigt würden. Ein Viertel der Befragten würde deswegen kaum Apps herunterladen.

    24.10.201216 Kommentare

  9. EU-Kommission: Microsoft ist seiner Pflicht nicht nachgekommen

    EU-Kommission

    Microsoft ist seiner Pflicht nicht nachgekommen

    Microsoft ist seiner Verpflichtung, Nutzern die Wahl ihres bevorzugten Webbrowsers über ein Auswahlfenster zu ermöglichen, nicht nachgekommen. Zu diesem Schluss kommt die Europäische Kommission nach einer ersten Prüfung.

    24.10.201266 Kommentare

  10. Überwachung: Zu wenige SPD-Mitglieder gegen Vorratsdatenspeicherung

    Überwachung

    Zu wenige SPD-Mitglieder gegen Vorratsdatenspeicherung

    Weniger als 1 Prozent der SPD-Mitglieder sind gegen die Vorratsdatenspeicherung. Ein Mitgliederbegehren auf Bundesebene ist heute gescheitert.

    24.10.201234 Kommentare

  11. CSU: Freier Internetzugang in Bayerns Bibliotheken

    CSU

    Freier Internetzugang in Bayerns Bibliotheken

    Die Christsozialen wollen in Bayerns Bibliotheken allen Nutzern kostenfreies Internet bieten. Die Frage der Registrierung hat CSUNet noch nicht beantwortet.

    23.10.20129 Kommentare

  12. Gottfrid Svartholm Warg: Pirate-Bay-Mitbegründer in Schweden in Einzelhaft

    Gottfrid Svartholm Warg

    Pirate-Bay-Mitbegründer in Schweden in Einzelhaft

    Der Programmierer Gottfrid Svartholm Warg wird in Schweden 23 Stunden am Tag in Isolationshaft gehalten. Die Haftbedingungen verhängte der Staat nicht wegen Pirate Bay, sondern wegen Vorwürfen zu Angriffen auf die Daten der Steuerbehörde des Landes.

    23.10.201226 Kommentare

  13. Apple-Samsung-Urteil: Streit um Geschworenen Hogan

    Apple-Samsung-Urteil

    Streit um Geschworenen Hogan

    Samsung wirft dem Geschworenen Velvin Hogan Vertuschung vor. Er habe seinen eigenen Prozess gegen Seagate verschwiegen. Daher sei der aktuelle Patentprozess Apple vs. Samsung ungültig. Apples Anwälte weisen Samsungs Vorwürfe gegen Hogan zurück.

    23.10.201220 Kommentare

  14. Apple vs. Samsung: Düsseldorfer Landgericht setzt Verfahren aus

    Apple vs. Samsung

    Düsseldorfer Landgericht setzt Verfahren aus

    Das Verfahren zwischen Apple und Samsung vor dem Düsseldorfer Landgericht ist von der Richterin ausgesetzt worden. Vor der Fortsetzung will das Gericht eine Entscheidung des Europäischen Markenamtes abwarten. Dort hatte Samsung beantragt, Apples Geschmacksmuster zu löschen.

    22.10.20128 Kommentare

  15. Patentstreit: Apple beantragt Geheimhaltung, Richterin lehnt ab

    Patentstreit

    Apple beantragt Geheimhaltung, Richterin lehnt ab

    Apple möchte einige seiner bei Gericht eingereichten Dokumente unter Verschluss halten. Richterin Lucy Koh lehnt das ab. Mit den im Prozess Apple vs. Samsung genannten Zahlen begründete Apple seine zusätzlichen Schadensersatzforderungen von über 500 Millionen US-Dollar.

    19.10.201223 Kommentare

  16. Leistungsschutz: Google will französische Medien nicht mehr verlinken

    Leistungsschutz

    Google will französische Medien nicht mehr verlinken

    In einem Brief an Mitglieder der französischen Regierung hat sich Google gegen die Pläne zu einem Leistungsschutz gewandt. Sollte es eingeführt werden, will Google nicht mehr auf französische Websites verlinken.

    19.10.2012204 Kommentare

  17. Stromsparen: Verwirrung um EU-Richtlinie für PCs und Grafikkarten

    Stromsparen

    Verwirrung um EU-Richtlinie für PCs und Grafikkarten

    Seit Tagen stiftet der Entwurf einer Richtlinie der Europäischen Union zum Energiebedarf von PCs Verwirrung. Dabei ist mitnichten ein Verbot von High-End-Grafikkarten vorgesehen, die Regelungen und Messverfahren sind nur schwer durchschaubar.

    18.10.201268 Kommentare

  18. Verbraucherschützer: Justfab muss Kunden Geld zurückerstatten

    Verbraucherschützer

    Justfab muss Kunden Geld zurückerstatten

    Der Shoppingclub Justfab Deutschland muss Kunden ihr Geld zurückgeben. Das Unternehmen hatte sich bisher geweigert, Käufer, die ungewollt eine monatliche Klubmitgliedschaft abgeschlossen hatten, auszuzahlen.

    18.10.201210 Kommentare

  19. Edublogs.org: 1,45 Millionen Bildungsblogs nach DMCA-Beschwerde offline

    Edublogs.org

    1,45 Millionen Bildungsblogs nach DMCA-Beschwerde offline

    Eine sogenannte DMCA-Beschwerde wegen eines einzelnen Fragebogens aus dem Jahr 1974 führte dazu, dass rund 1,45 Millionen Bildungsblogs für kurze Zeit vom Netz genommen wurden.

    16.10.201210 Kommentare

  20. Nikon: Wurfkamera als Patent

    Nikon

    Wurfkamera als Patent

    Bei der Fototechnik "Camera Toss" wird eine kleine Digitalkamera mit aktiviertem Selbstauslöser in die Luft geworfen, um interessante Perspektiven und Bildeffekte aufzunehmen. Nikon hat nun einen alternativen Auslösemechanismus dafür patentiert.

    16.10.201242 Kommentare

  21. Rapid Prototyping: Nathan Myhrvold patentiert DRM-Verfahren für 3D-Druck

    Rapid Prototyping

    Nathan Myhrvold patentiert DRM-Verfahren für 3D-Druck

    Das US-Unternehmen Intellectual Ventures hat einen Kopierschutz für den 3D-Druck entwickelt und patentieren lassen. Das Verfahren regelt nicht nur, ob ein Objekt aufgebaut werden darf, sondern auch wie.

    15.10.201218 Kommentare

  22. Vierkernprozessor: Apple will den Chiphersteller wechseln

    Vierkernprozessor

    Apple will den Chiphersteller wechseln

    Ist ein anderer Fertigungsprozess oder der Rechtsstreit mit Samsung der Grund? Apple soll sich nach einem neuen Chiplieferanten umsehen. Der taiwanische Hersteller TSMC soll künftig Prozessoren für das iPad bauen.

    14.10.2012101 Kommentare

  23. SBB: Apple lizenziert Design der Schweizer Bahnhofsuhr

    SBB

    Apple lizenziert Design der Schweizer Bahnhofsuhr

    Apple hat sich mit den Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) im Uhrenstreit geeinigt und lizenziert das Design aus der Schweiz. Künftig darf Apple also das "Kellenzifferblatt" der SBB auf iPhone und iPad nutzen.

    12.10.201289 KommentareVideo

  24. Patentrechtsstreit: Galaxy Nexus darf wieder verkauft werden

    Patentrechtsstreit

    Galaxy Nexus darf wieder verkauft werden

    Samsung darf das Android-Smartphone Galaxy Nexus in den USA wieder anbieten. Das durch Apple erwirkte Verkaufsverbot in den USA wurde aufgehoben.

    12.10.201212 Kommentare

  25. Meinungsfreiheit schützen: Reporter fordern Kontrolle von Überwachungstechnik-Exporten

    Meinungsfreiheit schützen

    Reporter fordern Kontrolle von Überwachungstechnik-Exporten

    Deutschland soll den Handel mit Überwachungssoftware stärker kontrollieren. Sie müsse in die Exportbestimmungen über Waffen und Rüstungsgüter aufgenommen werden, fordert Reporter ohne Grenzen.

    11.10.20120 Kommentare

  26. Mehr Rechtssicherheit: Bundesregierung soll Verbreitung freier WLANs fördern

    Mehr Rechtssicherheit

    Bundesregierung soll Verbreitung freier WLANs fördern

    Die Bundesregierung soll Betreibern drahtloser lokaler Netzwerke (WLANs) mehr Rechtssicherheit geben, fordert eine Initiative des Bundesrats. Sie will den Weg für frei zugängliche städtische WLANs ebnen, darunter auch solche von Freifunkinitiativen.

    10.10.20123 Kommentare

  27. In-App-Purchase-Patente: 150 Firmen beugen sich Lodsys' Patentansprüchen

    In-App-Purchase-Patente

    150 Firmen beugen sich Lodsys' Patentansprüchen

    Lodsys meldet gleich zwei Erfolge. Zum einen wurde ein Anspruch für eines seiner Patente bestätigt, zum anderen beugen sich anscheinend zunehmend Firmen dem Druck und lizenzieren Patente der Firma, um einem Rechtsstreit aus dem Weg zu gehen.

    09.10.20125 Kommentare

  28. US-Kongress: Huawei und ZTE sind eine Gefahr für die Sicherheit

    US-Kongress

    Huawei und ZTE sind eine Gefahr für die Sicherheit

    Die großen chinesischen Telekommunikationsanbieter Huawei und ZTE stellen eine Gefahr für die USA dar, zu diesem Schluss kommt ein Bericht des Geheimdienst-Komitees des US-Repräsentantenhauses.

    08.10.20128 Kommentare

  29. Magsafe-Kopfhörer: Kabel ab und die Musik spielt trotzdem weiter

    Magsafe-Kopfhörer

    Kabel ab und die Musik spielt trotzdem weiter

    Bei Zug am Kabel rutschen In-Ear-Kopfhörer oft aus den Ohren. Wie wäre es, wenn sich stattdessen das Kabel vom Musikspieler trennt, der Kopfhörer im Ohr bleibt und die Musik weiterläuft? Apple hat dafür ein Patent angemeldet.

    05.10.2012154 Kommentare

  30. Google Book Settlement: Google einigt sich mit US-Verlegern

    Google Book Settlement

    Google einigt sich mit US-Verlegern

    Zumindest mit den Verlegern hat sich Google auf Bedingungen für die Nutzung digitalisierter Bücher geeinigt. Sie sollen über den Google Play Store zugänglich gemacht werden.

    04.10.20121 Kommentar

  31. Erster Entwurf: Was ist Do Not Track?

    Erster Entwurf

    Was ist Do Not Track?

    Das W3C hat einen ersten Entwurf für einen Do-Not-Track-Standard veröffentlicht. Neben der technischen Spezifikation "Tracking Preference Expression" (DNT) gibt es ein zweites Dokument, in dem das W3C definiert, was mit Do Not Track eigentlich gemeint ist.

    03.10.201219 Kommentare

  32. Anschlüsse: Apple könnte Adapterchaos per Funk ein Ende bereiten

    Anschlüsse

    Apple könnte Adapterchaos per Funk ein Ende bereiten

    Ein neues Patent deutet darauf hin, dass Apple versucht, dass iPods, iPhones und iPads künftig per Funkadapter mit dem Zubehör Kontakt aufnehmen könnten. Das wäre das Ende für die zahlreichen Kabeladapter, für die Apple viel Geld verlangt.

    03.10.2012166 Kommentare

  33. Patent: Nikon mit Ringblitz für Kompaktkameras

    Patent

    Nikon mit Ringblitz für Kompaktkameras

    Nikon hat in Japan ein Patent zugesprochen bekommen, das einen Ringblitz für eine Kompaktkamera beschreibt. Dabei wird das Licht des eingebauten Miniblitzes durch Lichtleiter um das Objektiv herum geleitet und nach vorn abgestrahlt.

    03.10.20124 Kommentare

  34. Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren für PCs sind zulässig

    Bundesverfassungsgericht

    Rundfunkgebühren für PCs sind zulässig

    Die Erhebung von Rundfunkgebühren für internetfähige PCs ist zulässig. Die entsprechende Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig bestätigte jetzt das Bundesverfassungsgericht.

    02.10.201267 Kommentare

  35. Vorwurf: Apples iPhone 5 verwendet Samsung-Patente ohne Erlaubnis

    Vorwurf

    Apples iPhone 5 verwendet Samsung-Patente ohne Erlaubnis

    Samsung geht gerichtlich auch gegen Apples iPhone 5 vor. Der Hersteller hat das neue iPhone-Modell in das laufende Patentverfahren aufnehmen lassen. In den USA wurde das Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 aufgehoben.

    02.10.201234 Kommentare

  36. Microsoft-Rechtsstreit: Motorola scheitert mit Verkaufsverbot für die Xbox 360

    Microsoft-Rechtsstreit

    Motorola scheitert mit Verkaufsverbot für die Xbox 360

    Microsoft muss kein Verkaufsverbot für die Xbox 360 und eine Reihe weiterer Produkte in Deutschland fürchten. Ein US-Gericht hat ein früheres Urteil bestätigt.

    01.10.201215 Kommentare

  37. OpenplanB: Deutsche Bahn sieht klaren Rechtsbruch - aber auch Chancen

    OpenplanB

    Deutsche Bahn sieht klaren Rechtsbruch - aber auch Chancen

    In einem offenen Brief wirft die Deutsche Bahn OpenplanB einen absichtlichen Rechtsbruch vor. Da die Open-Data-Aktivisten ohne Erlaubnis DB-Fahrplandaten zur weiteren Verbreitung ausgelesen haben, soll nun mit Open-Data-Förderern zusammengearbeitet werden.

    28.09.201247 Kommentare

  38. Wikileaks: Julian Assange provoziert USA in Rede vor UN-Diplomaten

    Wikileaks

    Julian Assange provoziert USA in Rede vor UN-Diplomaten

    Julian Assange hat vor einer Versammlung von UN-Diplomaten gesprochen. Der Wikileaks-Gründer forderte ein Ende der Verfolgung seiner Organisation sowie von Bradley Manning durch die USA und ging US-Präsident Barack Obama scharf an.

    27.09.201265 Kommentare

  39. Autonom fahren: Kalifornien bekommt Regeln für Roboterautos

    Autonom fahren

    Kalifornien bekommt Regeln für Roboterautos

    Der US-Bundesstaat Kalifornien will künftig Roboterautos auf den Straßen zulassen: 2015 sollen Regeln dafür in Kraft treten. Gouverneur Jerry Brown hat ein entsprechendes Gesetz unterzeichnet - in der Google-Zentrale.

    26.09.20125 KommentareVideo

  40. Patente: Apple unterliegt Motorola und Samsung in Mannheim

    Patente

    Apple unterliegt Motorola und Samsung in Mannheim

    Motorola und Samsung dürfen weiterhin Multitoucheingaben mit einem oder mehreren Fingern auf ihren Smartphones einsetzen. Apple hatte vor dem Landgericht in Mannheim ein entsprechendes Patent geltend machen wollen.

    25.09.201227 Kommentare

  41. Zensur: Iran will Google und Gmail blockieren

    Zensur

    Iran will Google und Gmail blockieren

    Iranische Internetnutzer sollen ohne Google und Gmail auskommen. Die Behörden wollen den Zugang zu den Diensten sperren. Angeblich haben Nutzer sie wegen eines auf Youtube veröffentlichten antiislamischen Videos dazu aufgefordert.

    24.09.201216 Kommentare

  42. Julian Assange: Ecuador schlägt Befragung Assanges in Stockholm vor

    Julian Assange

    Ecuador schlägt Befragung Assanges in Stockholm vor

    Julian Assange soll unter diplomatischem Schutz in der ecuadorianischen Botschaft in Stockholm befragt werden. Das schlägt Ecuadors Außenminister Ricardo Patiño vor.

    23.09.201224 Kommentare

  43. Facebook: Deutscher Datenschützer verwundert über irische Kollegen

    Facebook

    Deutscher Datenschützer verwundert über irische Kollegen

    Der irische Datenschutzbeauftragte hat mit seinem Prüfbericht zu Facebook seine deutschen Kollegen verärgert. Dieser erklärte, es sei nur schwer zu verstehen, warum die irischen Datenschützer den Eindruck hätten, Facebook habe die meisten Empfehlungen der Datenschützer "vollständig zur vollen Zufriedenheit umgesetzt".

    22.09.201213 Kommentare

  44. IMHO: Apple und die Schweizer Bahnhofsuhr - ein Skandälchen

    IMHO

    Apple und die Schweizer Bahnhofsuhr - ein Skandälchen

    Apple soll die Bahnhofsuhren der Schweizerischen Bundesbahnen kopiert haben? Mag sein - fremde Rechte habe Apple dadurch allerdings nicht verletzt, schreibt Markenrechtsexperte und Anwalt Christian Franz. Einen Designschutz könnten die SBB jedenfalls nicht geltend machen.

    22.09.2012141 KommentareVideo


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