7.468 Politik/Recht Artikel

  1. Zeitzonen: tz-Datenbank ist wieder online

    Zeitzonen

    tz-Datenbank ist wieder online

    Die zentrale Datenbank für Informationen zu Zeitzonen ist wieder verfügbar. Künftig soll die Iana als neue Heimat der tz-Datenbank dienen. Gründer Arthur David Olson will sich aus dem Projekt zurückziehen.

    13.10.20110 Kommentare

  1. Zuwachs: 1.000 neue Mitglieder pro Woche bei der Piratenpartei

    Zuwachs

    1.000 neue Mitglieder pro Woche bei der Piratenpartei

    Wahlerfolge wie in Berlin führen bei den Piraten zu Mitgliederwachstum. Derzeit hat die Internetpartei 15.000 Mitglieder und könnte bei der nächsten Bundestagswahl 8 Prozent der Stimmen erhalten.

    13.10.201122 Kommentare

  2. Patentklage: Galaxy Tab 10.1 darf in Australien nicht verkauft werden

    Patentklage

    Galaxy Tab 10.1 darf in Australien nicht verkauft werden

    Ein australisches Gericht hat in einer einstweiligen Verfügung den Verkauf des Galaxy Tab 10.1 vorerst verboten. Das Verbot wurde im Vorfeld einer Patentklage von Apple gegen Samsung erlassen, die noch verhandelt werden soll.

    13.10.201114 Kommentare

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  1. Domains: Verisign verlangt Lizenz zum Abschalten

    Domains

    Verisign verlangt Lizenz zum Abschalten

    Verisign, Betreiber der Top Level Domains .com, .net und .name, hat von der Icann das Recht gefordert, Websites, die Schadsoftware verbreiten oder gegen Behörden vorgehen wollen, vom Netz nehmen zu dürfen.

    12.10.201110 Kommentare

  2. Neue Taktik: Samsung will Tablet- und Smartphone-Verkaufsverbote umgehen

    Neue Taktik

    Samsung will Tablet- und Smartphone-Verkaufsverbote umgehen

    Um die von Apple in den Niederlanden erwirkten Verkaufsverbote zu umgehen, will Samsung die betroffenen Smartphones leicht verändern. Eine ähnliche Strategie könnte auch für andere Märkte gewählt werden.

    12.10.201112 Kommentare

  3. Hersteller: Staatstrojaner ist veraltete Software aus dem Jahr 2008

    Hersteller

    Staatstrojaner ist veraltete Software aus dem Jahr 2008

    Mit dem Staatstrojaner, den der Chaos Computer Club analysiert hat, setzten deutsche Ermittler eine seit Jahren nicht mehr aktualisierte Software ein. Das sagte ein Sprecher der Entwicklerfirma Golem.de.

    12.10.201127 Kommentare

  1. Occupy Wall Street: Anonymous veröffentlicht Daten über Bankchefs

    Occupy Wall Street

    Anonymous veröffentlicht Daten über Bankchefs

    Anonymous-Aktivisten haben erneut persönliche Daten von Bankiers ins Netz gestellt und gedroht, für jeden verhafteten Demonstranten weitere folgen lassen. Eine Attacke des Kollektivs auf die New Yorker Börse indes ist nicht gelungen.

    12.10.201113 Kommentare

  2. Frankfurter Buchmesse: Buchhandel fordert "spürbare Sanktionen" für E-Book-Kopierer

    Frankfurter Buchmesse

    Buchhandel fordert "spürbare Sanktionen" für E-Book-Kopierer

    Der Buchhandel und die Verleger wollen Internet Service Provider zum Versenden von Warnhinweisen an Filesharer zwingen. Dafür müssten die Gesetze geändert werden. Doch das ist noch nicht alles.

    11.10.201147 Kommentare

  3. Überwachung: In welchen Bundesländern der Staatstrojaner eingesetzt wird

    Überwachung

    In welchen Bundesländern der Staatstrojaner eingesetzt wird

    Der Staatstrojaner wurde aus Bayern an andere Bundesländer verteilt. Brandenburg will Backdoor:W32/R2D2.A von einer Bundesbehörde erhalten haben.

    11.10.201111 Kommentare

  4. Pre-Crime: Das DHS will wissen, was du planst

    Pre-Crime

    Das DHS will wissen, was du planst

    Das US-Heimatschutzministerium (DHS) hat ein System zur Verbrechensverhinderung entwickeln lassen. Es soll die bösen Absichten eines Menschen anhand bestimmter Körpermerkmale wie Herz- und Atemfrequenz erkennen. Erste Feldtests hat das DHS bereits durchgeführt.

    11.10.201130 Kommentare

  5. Sicher offline: Ubuntu Privacy Remix 10.04r2 tritt gegen Staatstrojaner an

    Sicher offline

    Ubuntu Privacy Remix 10.04r2 tritt gegen Staatstrojaner an

    Als Schutz vor staatlicher Überwachung kann Ubuntu Privacy Remix 10.04r2 gelten. Das abgeschottete Live-System verbietet Zugriffe auf die lokale Festplatte und das Internet, wenn besonders schutzbedürftige Daten bearbeitet werden.

    11.10.201139 Kommentare

  6. Herrmann: Bayerns Innenminister räumt Echtheit des Staatstrojaners ein

    Herrmann

    Bayerns Innenminister räumt Echtheit des Staatstrojaners ein

    Die vom Chaos Computer Club veröffentlichte staatliche Trojanersoftware ist echt. Das hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann erklärt. Allerdings könne es sich aber um eine reine Testversion handeln. Der CCC bestreitet das und behauptet, der Trojaner sei über zwei Jahre im Einsatz gewesen.

    10.10.201164 Kommentare

  7. Christian Solmecke: IT-Anwalt bezeichnet Staatstrojaner als verfassungskonform

    Christian Solmecke

    IT-Anwalt bezeichnet Staatstrojaner als verfassungskonform

    Christian Solmecke vertritt die Rechtsauffassung, dass der vom Chaos Computer Club gehackte Staatstrojaner nicht im Konflikt mit der Verfassung steht. Ein ehemaliger Verfassungsrichter hat eine etwas andere Meinung.

    10.10.201196 Kommentare

  8. Cablegate: Ministerium will Nutzerdaten von Wikileaks-Mitarbeiter

    Cablegate

    Ministerium will Nutzerdaten von Wikileaks-Mitarbeiter

    US-Behörden haben erneut die Herausgabe vertraulicher Daten von Wikileaks-Mitarbeiter Jacob Appelbaum erwirkt: Zwei E-Mail-Provider sollen den Behörden Kommunikationsdaten von Appelbaum übergeben. Anfang des Jahres hatten sie das auch schon von Twitter verlangt.

    10.10.20111 Kommentar

  9. Digitask: Staatstrojaner könnte von hessischer Firma stammen

    Digitask

    Staatstrojaner könnte von hessischer Firma stammen

    Der vom Chaos Computer Club veröffentlichte Staatstrojaner könnte von der Firma Digitask stammen. Der Hersteller "spezieller Sicherheits- und Kommunikationslösungen für Behörden" soll bereits den Bayerntrojaner entwickelt haben.

    10.10.201145 Kommentare

  10. Bundestrojaner: Innenministerium streitet Einsatz von Trojanern ab

    Bundestrojaner

    Innenministerium streitet Einsatz von Trojanern ab

    Laut Bundesinnenministerium handelt es sich bei der vom Chaos Computer Club analysierten Software nicht um einen Bundestrojaner. Dieses Dementi wiederum wird beim CCC stark angezweifelt.

    09.10.201181 Kommentare

  11. Staatstrojaner: Piratenpartei will Rücktritt von Innenminister und BKA-Chef

    Staatstrojaner  

    Piratenpartei will Rücktritt von Innenminister und BKA-Chef

    Wenn die Vorwürfe des Chaos Computer Clubs zum Staatstrojaner stimmen, wollen die Piraten den Rücktritt von Hans-Peter Friedrich und BKA-Chef Jörg Ziercke. Auch die FDP bezeichnet die Software für die Onlinedurchsuchung dann als verfassungswidrig.

    09.10.201174 Kommentare

  12. Grüne: Filesharing legalisieren und DRM verbieten

    Grüne

    Filesharing legalisieren und DRM verbieten

    Die Grünen im Europaparlament setzen sich in einem Positionspapier für die Legalisierung von nichtkommerziellem Filesharing ein. Zudem soll das Umgehen von DRM-Systemen erlaubt werden.

    07.10.2011162 Kommentare

  13. Schleswig-Holsteins Datenschützer: "Wir wissen, was wir in Sachen Facebook tun"

    Schleswig-Holsteins Datenschützer

    "Wir wissen, was wir in Sachen Facebook tun"

    Thilo Weichert verteidigt sein Vorgehen gegen Facebook-Sites und Like-Buttons in Schleswig-Holstein und will eine Entscheidung der Gerichte abwarten. Es bleibe bei der Bußgelddrohung in Höhe von 50.000 Euro, sagte er Golem.de.

    07.10.20119 Kommentare

  14. Bundesgerichtshof: Streit über Echtheitszertifikate für Microsoft entschieden

    Bundesgerichtshof

    Streit über Echtheitszertifikate für Microsoft entschieden

    Händler gebrauchter Microsoft-Software dürfen nicht einfach Echtheitszertifikate für den Verkauf von OEM-Versionen recyceln. Das verletzt die Markenrechte von Microsoft, hat der Bundesgerichtshof entschieden.

    07.10.20116 Kommentare

  15. Datenschutz bei Facebook: Staatskanzlei gegen Datenschützer

    Datenschutz bei Facebook

    Staatskanzlei gegen Datenschützer

    "Unsere Fanseite bleibt vorerst bestehen", heißt es auf der Facebook-Seite des Landes Schleswig-Holstein. Die Staatskanzlei trotzt damit Landesdatenschützer Thilo Weichert, der zur Abschaltung aufgefordert hat.

    07.10.201124 Kommentare

  16. Zeitzonen: tz-Datenbank wegen Klage abgeschaltet

    Zeitzonen

    tz-Datenbank wegen Klage abgeschaltet

    Die von Arthur Olson initiierte "tz database", die zentrale Datenbank für Informationen zu Zeitzonen, wurde wegen einer Klage abgeschaltet. Sie wird in sehr vielen Systemen verwendet.

    07.10.201127 Kommentare

  17. Breitbandnetze: EU-Kommission will Ausbau der Glasfasernetze beschleunigen

    Breitbandnetze

    EU-Kommission will Ausbau der Glasfasernetze beschleunigen

    EU-Kommissarin Neelie Kroes geht der Ausbau der Glasfasernetze in der Europäischen Union zu langsam voran. Mit einer Politik von Anreizen und Auflagen will die Kommissarin der Glasfasertechnologie zum Durchbruch verhelfen.

    06.10.201111 Kommentare

  18. Entwurf geändert: Wikipedia spricht wieder italienisch

    Entwurf geändert

    Wikipedia spricht wieder italienisch

    Die italienischen Wikipedianer haben ihre Protestaktion gegen einen Gesetzentwurf beendet. Die Onlineenzyklopädie ist wieder online.

    06.10.20110 Kommentare

  19. Tauschbörsen: Keine Verurteilung ohne gründliche Beweisaufnahme

    Tauschbörsen

    Keine Verurteilung ohne gründliche Beweisaufnahme

    Der Inhaber eines Internetzugangs kann nicht ohne Beweisaufnahme wegen Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing als Täter verurteilt werden. Das geht aus einem Beschluss des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main hervor.

    06.10.201188 Kommentare

  20. Geistiges Eigentum: EU unterzeichnet Acta noch nicht

    Geistiges Eigentum

    EU unterzeichnet Acta noch nicht

    Am Wochenende haben acht Staaten, darunter die USA und Japan, das Antipiraterie-Abkommen Acta unterzeichnet. Die Europäische Union hat noch nicht unterschrieben.

    06.10.20116 Kommentare

  21. Kritik: Regierung bei Universaldienst vor Wirtschaft eingeknickt

    Kritik

    Regierung bei Universaldienst vor Wirtschaft eingeknickt

    Tabea Rößner von den Grünen wirft der Regierungskoalition vor, einen Universaldienst für Breitbandinternet als Grundversorgung auf Druck der Netzbetreiber verworfen zu haben.

    05.10.201126 Kommentare

  22. Thilo Weichert: Staatskanzlei ignoriert den Facebook-Kritiker

    Thilo Weichert

    Staatskanzlei ignoriert den Facebook-Kritiker

    Weder die schleswig-holsteinische Staatskanzlei noch das Wirtschaftsministerium sind der Aufforderung des schleswig-holsteinischen Datenschutzbeauftragten Thilo Weichert gefolgt und haben ihre Fanseiten auf Facebook abgeschaltet. Weichert stellt sich auf einen langen Kampf ein.

    05.10.201164 Kommentare

  23. Europa: Samsung will Verkauf von Apples iPhone 4S verhindern

    Europa

    Samsung will Verkauf von Apples iPhone 4S verhindern

    Samsung will den Verkaufsstart von Apples iPhone 4S in zwei europäischen Ländern verhindern. Das Smartphone verletze Patentrechte des südkoreanischen Elektronikherstellers.

    05.10.2011198 KommentareVideo

  24. Überwachung: Telecomix veröffentlicht Logfiles aus Syrien

    Überwachung

    Telecomix veröffentlicht Logfiles aus Syrien

    Ein Onlinekollektiv hat nach eigenen Angaben Logfiles aus Syrien an sich gebracht und im Internet veröffentlicht. Daraus geht hervor, wie die Behörden des Landes den Internetverkehr überwachen und zensieren.

    05.10.20110 Kommentare

  25. Italien: Neues Gesetz bedroht die Wikipedia

    Italien

    Neues Gesetz bedroht die Wikipedia

    Das italienische Parlament berät derzeit über ein Gesetz, das nach Ansicht der Wikipedianer die Existenz der Mitmachenzyklopädie bedroht. Während der Zeit, in der die Abgeordneten über den Entwurf debattieren, ist die Onlineenzyklopädie nicht erreichbar: Die Wikipedianer haben sie versteckt.

    05.10.201158 Kommentare

  26. Abgewürgt: Betreiber und FDP verhindern Universaldienst in Deutschland

    Abgewürgt

    Betreiber und FDP verhindern Universaldienst in Deutschland

    Einen Breitband-Universaldienst für alle wird es mit der jetzigen Regierung nicht geben. Netzbetreiber und FDP haben erfolgreich eine Änderung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) verhindert.

    04.10.201163 Kommentare

  27. Urteil: EuGH öffnet Fußball-Pay-TV-Markt in der EU

    Urteil

    EuGH öffnet Fußball-Pay-TV-Markt in der EU

    Exklusivverträge über die Ausstrahlung von Fußballspielen in einzelnen EU-Staaten stellen einen Verstoß gegen das EU-Wettbewerbsrecht dar. Der grenzüberschreitende Vertrieb von Pay-TV-Decoderkarten darf nicht verboten werden, hat der Europäische Gerichtshof heute entschieden.

    04.10.20117 Kommentare

  28. Onlinepetition: Datenschutz als Voreinstellung und nicht als Option

    Onlinepetition

    Datenschutz als Voreinstellung und nicht als Option

    Deutsche Verbraucherschützer wollen ein Gesetz, mit dem datenschützende Voreinstellungen ("Privacy-by-Default") verpflichtend werden. Bürger können das nun durch Unterzeichnung einer Onlinepetition unterstützen.

    04.10.201112 Kommentare

  29. Patentklage: Apple weist Samsungs Vergleichsangebot zurück

    Patentklage

    Apple weist Samsungs Vergleichsangebot zurück

    In der Verhandlung über eine mögliche einstweilige Verfügung vor einem Gericht in Australien hat Apple ein Angebot von Samsung zurückgewiesen. Damit wird ein vorzeitiger Vergleich unwahrscheinlich.

    04.10.201142 Kommentare

  30. Piratenpartei: Hoffnungen der Wiedervereinigung wurden enttäuscht

    Piratenpartei

    Hoffnungen der Wiedervereinigung wurden enttäuscht

    Der Chef der Piratenpartei, Sebastian Nerz, hat zum heutigen Tag der Deutschen Einheit eine Bilanz gezogen: Die Hoffnungen der Menschen durch die Wiedervereinigung seien enttäuscht worden, sagte er. Überwachungsgierige Politiker hätten alle Lehren aus der Volksbewegung der DDR vergessen.

    03.10.2011103 Kommentare

  31. Patentklage: Samsung will auf zwei Multitouch-Funktionen verzichten

    Patentklage

    Samsung will auf zwei Multitouch-Funktionen verzichten

    Samsung sucht nach einer Lösung im Patentstreit in Australien: Das Unternehmen will nun zwei Multitouch-Funktionen deaktivieren, auf die Apple Patente besitzt. Sollte Apple der Einigung zustimmen, wird es keine einstweilige Verfügung geben, die den Verkauf des Galaxy Tabs verbietet.

    02.10.2011107 Kommentare

  32. BGH-Urteil: eBay muss nach Hinweis Markenverletzungen abstellen

    BGH-Urteil

    eBay muss nach Hinweis Markenverletzungen abstellen

    EBay muss nach Hinweisen von Markeninhabern gegen die Versteigerung von gefälschten Produkten vorgehen. Weitergehende Prüfpflichten treffen eBay aber nicht, wie der Bundesgerichtshof entschieden hat.

    30.09.20113 Kommentare

  33. Cybercrime-Konvention: Antirassismus-Abkommen fürs Internet tritt in Kraft

    Cybercrime-Konvention

    Antirassismus-Abkommen fürs Internet tritt in Kraft

    Am Samstag tritt das Zusatzprotokoll zur Cybercrime-Konvention des Europarats über Onlinerassismus in Kraft. Die Unterzeichner müssen dann die Verbreitung fremdenfeindlicher Propaganda über Computersysteme unter Strafe stellen.

    30.09.201121 Kommentare

  34. Datenschützer: Social Plugins in Deutschland nicht zulässig

    Datenschützer

    Social Plugins in Deutschland nicht zulässig

    Die Einbindung von Social Plugins in deutsche Webseiten ist nach Ansicht der deutschen Datenschützer nicht zulässig. Nach ihrer Argumentation dürfen gar keine auf US-Servern liegenden Inhalte in deutsche Webseiten eingebunden werden.

    30.09.2011120 Kommentare

  35. Überprüfung: Facebook könnte Datenschutzversteck in Irland verlieren

    Überprüfung

    Facebook könnte Datenschutzversteck in Irland verlieren

    Facebook wird auch in Irland, wo der Konzern seinen europäischen Sitz hat, vom Datenschutzbeauftragten untersucht. Facebook hatte sich stets darauf berufen, im Einklang mit dem dortigen Datenschutzrecht zu stehen.

    30.09.201153 Kommentare

  36. Netzpolitik: Wirtschaftsvertreter fordern Kehrtwende bei Internetpolitik

    Netzpolitik

    Wirtschaftsvertreter fordern Kehrtwende bei Internetpolitik

    Wirtschaftsvertreter rufen die deutsche Politik zu einem Umdenken in Sachen Netzpolitik auf. Unter anderem fordert der CDU-Wirtschaftsrat, den ohnehin schon starken Datenschutz in Deutschland nicht weiter zu verschärfen.

    30.09.20118 Kommentare

  37. Galaxy Tab 10.1: Apple-Anwalt wirft Samsung Kundenverführung vor

    Galaxy Tab 10.1

    Apple-Anwalt wirft Samsung Kundenverführung vor

    Ein Anwalt des iPad-Machers hat Samsung vor Gericht vorgeworfen, mit seinem Galaxy Tab 10.1 Apple-Kunden zum Umstieg zu "verführen". Laut Apples Anwalt wird Samsungs Tablet den Markt aufmischen.

    29.09.2011372 Kommentare

  38. Patentdeal: Microsoft verdient über Samsung an Android

    Patentdeal

    Microsoft verdient über Samsung an Android

    Microsoft und Samsung haben ein Patentabkommen geschlossen, wonach Microsoft an verkauften Android-Geräten des koreanischen Herstellers verdient. Damit erhält Microsoft Tantiemen für über die Hälfte der verkauften Android-Geräte in den USA.

    28.09.201126 Kommentare

  39. Machbar: Grünen wollen Universaldienst mit 6 MBit/s für alle

    Machbar

    Grünen wollen Universaldienst mit 6 MBit/s für alle

    Die Grünen legen heute eine Studie vor, nach der ein Universaldienst mit 6 MBit/s für alle ermöglicht werden soll. Die Finanzierung soll über einen Unternehmensfonds geregelt werden. Die TK-Unternehmen finden das sehr unvernünftig.

    28.09.201142 Kommentare

  40. Botnetz: Microsoft zerschlägt Kelihos

    Botnetz

    Microsoft zerschlägt Kelihos

    Mit Hilfe geheimer Gerichtsanordnungen hat Microsoft im Rahmen von "Operation b79" das Kelihos-Botnetz "neutralisiert". Zugleich wurde gegen die mutmaßlichen Botnetz-Betreiber Anzeige erstattet.

    28.09.201141 Kommentare

  41. Scrolls: Bethesda und die Minecraft-Macher treffen sich vor Gericht

    Scrolls

    Bethesda und die Minecraft-Macher treffen sich vor Gericht

    Der Streit zwischen Bethesda Softworks und Mojang, den Machern von Minecraft, eskaliert: Die beiden Parteien zanken sich wegen "Scrolls" - so heißt das nächste Werk von Mojang, aber auch Bethesdas Rollenspielserie The Elder Scrolls.

    28.09.201170 KommentareVideo

  42. Schutz des geistigen Eigentums: Acta soll am 1. Oktober 2011 unterzeichnet werden

    Schutz des geistigen Eigentums

    Acta soll am 1. Oktober 2011 unterzeichnet werden

    Das japanische Außenministerium hat die Acta-Verhandlungspartner in die Hauptstadt Tokio eingeladen. Dort sollen sie am kommenden Samstag das umstrittene Abkommen zum Schutz geistigen Eigentums unterzeichnen.

    28.09.201112 Kommentare

  43. Light-Version: Ausgabe der elektronischen Gesundheitskarte beginnt

    Light-Version

    Ausgabe der elektronischen Gesundheitskarte beginnt

    Ab Oktober 2011 wird begonnen, die elektronische Gesundheitskarte bundesweit zu verteilen. Details werden die Organisationen der Ärzte, Kliniken und Krankenkassen heute in Berlin präsentieren.

    28.09.201111 Kommentare

  44. Für den Kunden: Telekom räumt Filterung bei WLAN-Hotspots ein

    Für den Kunden

    Telekom räumt Filterung bei WLAN-Hotspots ein

    Die Telekom filtert bei ihren WLAN-Hotspots, aber nur für einen Großkunden, der ausdrücklich Jugendschutzsoftware wünscht.

    27.09.201144 Kommentare


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