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10.991 Politik/Recht Artikel

  1. Fernsehturm: Ausfälle beim Antennenfernsehen wegen DVB-T2-Umstellung

    Fernsehturm

    Ausfälle beim Antennenfernsehen wegen DVB-T2-Umstellung

    Der Berliner Fernsehturm bekommt neue Sendeantennen für DVB-T2. Viele Sender werden zumindest in der Nacht nicht zu empfangen sein.

    13.10.20158 Kommentare

  1. Streaming-Portal: Geld- und Bewährungsstrafe für Kino.to-Helfer

    Streaming-Portal

    Geld- und Bewährungsstrafe für Kino.to-Helfer

    Zwei Kino.to-Uploader müssen zum Teil hohe Geldstrafen zahlen, kommen aber mit Haftstrafen auf Bewährung davon. Beide haben gestanden und auf eine Revision verzichtet.

    13.10.201517 Kommentare

  2. Die Woche im Video: Microsoft wird innovativ und Safe Harbor ungültig

    Die Woche im Video

    Microsoft wird innovativ und Safe Harbor ungültig

    Golem.de-Wochenrückblick Microsoft hat uns diese Woche mit Innovationen überrascht, Safe Harbor wurde für ungültig erklärt und Linux-Kernel-Entwickler hatten die Nase voll vom Streiten. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    10.10.201515 KommentareVideo

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  1. Angebliche Anonymous-Verbindung: Matthew Keys in den USA verurteilt

    Angebliche Anonymous-Verbindung

    Matthew Keys in den USA verurteilt

    Eine Jury in Sacramento hat den US-Journalisten Matthew Keys des Hackings für schuldig befunden. Er soll Mitgliedern des Anonymous-Kollektivs Zugangsdaten für die Webseite der Los Angeles Times gegeben haben, damit diese dort Schaden anrichten. Sein Anwalt will gegen das Urteil in Berufung gehen.

    08.10.20155 Kommentare

  2. Bradley Kuhn: "GPL-Einhaltung bringt wirtschaftliche Vorteile"

    Bradley Kuhn

    "GPL-Einhaltung bringt wirtschaftliche Vorteile"

    Die Regel der GPL zu befolgen, habe einige direkte Vorteile für Unternehmen, darunter auch finanzielle, erklärt Bradley Kuhn auf der Linuxcon. Die Verfügbarkeit des Codes sorge letztlich sogar für Hackernachwuchs.

    06.10.20154 Kommentare

  3. Verbraucherschützer: Kanzleien und Inkassobüros mahnen verjährtes Filesharing ab

    Verbraucherschützer

    Kanzleien und Inkassobüros mahnen verjährtes Filesharing ab

    Gerne behaupten Abmahner, dass die Verjährungsfrist für Filesharing bei zehn Jahren liege. Doch das entspreche nicht der Rechtslage, klärt eine Verbraucherzentrale auf.

    06.10.201537 Kommentare

  1. Klage um Facebook-Daten: EuGH erklärt Safe Harbor für ungültig

    Klage um Facebook-Daten

    EuGH erklärt Safe Harbor für ungültig

    Erfolg für Max Schrems: Der Europäische Gerichtshof hat das Safe-Harbor-Abkommen zwischen der EU und den USA für ungültig erklärt. Das Urteil könnte vor allem für kleine und mittelständische Unternehmen in der EU Probleme verursachen.

    06.10.201545 Kommentare

  2. Berufung: Prozess um 2,04-Euro-Porno-Filesharing geht weiter

    Berufung

    Prozess um 2,04-Euro-Porno-Filesharing geht weiter

    Der Rechteinhaber eines Pornos gibt nach einer Niederlage in einem Filesharing-Prozess nicht auf und zieht vor das Landgericht. Ein Amtsgericht hatte die Klage abgewiesen und die mögliche Schadensumme nur mit rund 2 Euro angegeben.

    05.10.201531 Kommentare

  3. Die Woche im Video: Google, Apple, Tesla - und ein Blutmond

    Die Woche im Video

    Google, Apple, Tesla - und ein Blutmond

    Golem.de-Wochenrückblick Google hat diese Woche gleich fünf neue Geräte vorgestellt, Tesla sein neues E-Auto und Apple sein neues Betriebssystem El Capitan. Und der Mond schien anders als sonst. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    03.10.20150 KommentareVideo

  1. Lizenzen: SFC und FSF stellen Leitfaden zur GPL-Durchsetzung vor

    Lizenzen

    SFC und FSF stellen Leitfaden zur GPL-Durchsetzung vor

    Die Free Software Foundation hat gemeinsam mit der Software Freedom Conservancy einen Leitfaden zur GPL-Durchsetzung veröffentlicht, der Ziele und Prinzipien dazu enthält. So sollte das Vorgehen Lizenzeinhaltung und Gemeinschaft dienen statt finanziellen Interessen.

    02.10.20151 Kommentar

  2. Schadensersatz: Gericht bewertet Porno-Filesharing mit 2,04 Euro

    Schadensersatz

    Gericht bewertet Porno-Filesharing mit 2,04 Euro

    Ein Gericht hat fachkundig eine Klage eines Pornorechteinhabers zu Filesharing abgewiesen, weil der Beschuldigte den Anschluss nicht allein nutzte. Doch auch wenn die Entscheidung anders ausgefallen wäre, hätte es nur 2,04 Euro gegeben.

    01.10.201567 Kommentare

  3. Kritik des Europarats: Deutsche Geheimdienstkontrolle völlig unzureichend

    Kritik des Europarats  

    Deutsche Geheimdienstkontrolle völlig unzureichend

    Der Menschenrechtskommissar des Europarats rügt die Kontrolle der deutschen Geheimdienste. Es gebe dafür zu wenig Personal, Fachwissen und Koordination.

    01.10.20153 Kommentare

  1. Gemeinsam gegen Trolle: Microsoft und Google beenden Patentstreit

    Gemeinsam gegen Trolle

    Microsoft und Google beenden Patentstreit

    Nach jahrelangen Streitigkeiten um Patente haben sich Google und Microsoft geeinigt. Sie wollen nun sogar kooperieren und Patenttrollen das Leben schwermachen.

    01.10.201512 Kommentare

  2. Offenes WLAN: Freifunker starten Kampagne zur Störerhaftung

    Offenes WLAN

    Freifunker starten Kampagne zur Störerhaftung

    In Kürze diskutiert der Bundestag über die Abschaffung der Störerhaftung für Hotspot-Betreiber. Nutzer sollen sich daher direkt an ihre Abgeordneten wenden, um den Gesetzentwurf der Regierung noch zu stoppen.

    01.10.20157 Kommentare

  3. Leistungsschutzrecht: EU-Kommission prüft europäische Google-Steuer

    Leistungsschutzrecht

    EU-Kommission prüft europäische Google-Steuer

    Auf europäischer Ebene droht eine Lobbyschlacht um das Leistungsschutzrecht. Gerade wegen der schlechten Erfahrungen in Deutschland und Spanien könnte die EU-Kommission eine europaweite Regelung vorschlagen.

    30.09.201526 Kommentare

  1. Twitter: Edward Snowden folgt nur der NSA

    Twitter

    Edward Snowden folgt nur der NSA

    Fast 870.000 Follower in wenigen Stunden: Edward Snowden hat einen eigenen Account auf Twitter eröffnet. Er selbst verfolgt dort nur die Veröffentlichungen der NSA.

    30.09.201533 Kommentare

  2. Bedarfsprognose: Telekom will erst in über 10 Jahren Glasfaser ins Haus legen

    Bedarfsprognose

    Telekom will erst in über 10 Jahren Glasfaser ins Haus legen

    Eigentlich braucht für lange Zeit niemand Fiber to the Home, wenn man einer internen Bedarfsanalyse der Telekom glauben kann. Das könnte aber auch einfach Zweckpropaganda für Vectoring sein.

    29.09.2015104 Kommentare

  3. Facebook-Prozess: USA halten europäische Daten trotz NSA für sicher

    Facebook-Prozess

    USA halten europäische Daten trotz NSA für sicher

    Schon in der kommenden Woche fällt der EuGH sein Urteil im Verfahren gegen Facebook. Da wollen die USA noch schnell der Meinung widersprechen, ihr Land sei wegen der NSA kein sicherer Hafen für Daten.

    29.09.201525 Kommentare

  4. FTTH: Grüne wollen Staatsanteil an der Telekom verkaufen

    FTTH

    Grüne wollen Staatsanteil an der Telekom verkaufen

    Die Grünen wollen den Ausbau mit Fiber-To-The-Home in Deutschland über einen Ausverkauf der Staatsanteile an der Telekom finanzieren. Das soll zehn Milliarden Euro einbringen.

    28.09.2015112 Kommentare

  5. Myhiringclub.com: Deutschland auf Platz 7 bei den IT-Gehältern

    Myhiringclub.com

    Deutschland auf Platz 7 bei den IT-Gehältern

    Eine Übersicht, was IT-Experten im internationalen Vergleich verdienen, liefert die Plattform Myhiringclub.com. Ein deutscher Job-Marktplatz für IT-Experten kommt zu ganz anderen Ergebnissen.

    28.09.2015267 Kommentare

  6. Stellen und Ausgaben: Bundesrechnungshof rügt Dobrindts Breitbandchaos

    Stellen und Ausgaben

    Bundesrechnungshof rügt Dobrindts Breitbandchaos

    Seit Verkehrsminister Dobrindt auch Minister für digitale Infrastruktur ist, hat er in dem Bereich 45 Stellen geschaffen, ohne dies zu begründen. Jetzt wird der Bundesrechnungshof aktiv.

    27.09.201534 Kommentare

  7. Leistungsschutzrecht: VG Media will Einigung mit Google

    Leistungsschutzrecht

    VG Media will Einigung mit Google

    Die VG Media will mit Google über einen Lizenzvertrag verhandeln. Nach dem Urteil zum Leistungsschutzrecht der Schiedsstelle sieht die Verwertungsgesellschaft ihren Anspruch bestätigt. Nur die Höhe der Vergütung ist strittig.

    26.09.201566 Kommentare

  8. Wegen Android: US-Wettbewerbsbehörde ermittelt gegen Google

    Wegen Android

    US-Wettbewerbsbehörde ermittelt gegen Google

    Nutzt Google seine marktbeherrschende Stellung bei Mobilgeräten aus? Das will die US-Wettbewerbsbehörde FTC herausfinden. Sie prüft derzeit, ob Google Diensteanbieter benachteiligt.

    26.09.201588 Kommentare

  9. Die Woche im Video: Skandal bei VW, neues iPhone im Test und Games, Games, Games

    Die Woche im Video

    Skandal bei VW, neues iPhone im Test und Games, Games, Games

    Golem.de-Wochenrückblick Uns hat in dieser Woche beschäftigt, wie leicht es ist, unentdeckt Auto-Software zu manipulieren. Außerdem haben wir das iPhone 6S Plus getestet und neue Games angespielt. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    26.09.20151 KommentarVideo

  10. Mobilfunk: Was die Telekom mit LTE bei 700 und 1500 MHz macht

    Mobilfunk

    Was die Telekom mit LTE bei 700 und 1500 MHz macht

    Die Deutsche Telekom hat als erstes Unternehmen etwas darüber verraten, was sie mit den neuen LTE-Frequenzen machen will: Die 1500-MHz-Frequenzen sollen den LTE-Downstream verstärken. Vodafone will noch nichts dazu bekanntgeben.

    25.09.201513 Kommentare

  11. Cryptowar: Hintertür für verschlüsselte Smartphone-Daten gesucht

    Cryptowar

    Hintertür für verschlüsselte Smartphone-Daten gesucht

    Experten haben im Auftrag der US-Regierung darüber nachgedacht, wie Behörden Zugang zu verschlüsselten Daten auf Smartphones bekommen können - und vier Optionen entwickelt. Doch alle bringen große technische Probleme mit sich.

    25.09.201518 Kommentare

  12. Urteil zu Leistungsschutzrecht: Sieben Wörter in Suchergebnissen sollen reichen

    Urteil zu Leistungsschutzrecht

    Sieben Wörter in Suchergebnissen sollen reichen

    Die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt hat ihre mit Spannung erwartete Entscheidung zum Leistungsschutzrecht getroffen. Die VG Media muss ihre finanziellen Ansprüche reduzieren. Google zeigte sich zufrieden.

    24.09.201539 Kommentare

  13. Facebook-Prozess: EuGH-Generalanwalt hält Daten in den USA für unsicher

    Facebook-Prozess

    EuGH-Generalanwalt hält Daten in den USA für unsicher

    Großer Erfolg für den Facebook-Kritiker Max Schrems: Der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof hält das Safe-Harbor-Abkommen mit den USA für ungültig - eine Ohrfeige für die EU-Kommission.

    23.09.201515 Kommentare

  14. Urheberrechtsstreit: Happy Birthday ist frei

    Urheberrechtsstreit

    Happy Birthday ist frei

    Es ist das vorläufige Ende eines jahrelangen Streits: Ein US-Bundesgericht hat entschieden, dass Time Warner das Urheberrecht auf Happy Birthday zu Unrecht beansprucht.

    23.09.201531 Kommentare

  15. Die Woche im Video: Konkurrenz für Tesla

    Die Woche im Video

    Konkurrenz für Tesla

    Golem.de-Wochenrückblick Ausgerechnet Tesla Motors hat sein neues E-Auto Model X nicht auf der Messe IAA gezeigt, dafür gleich zwei Konkurrenten interessante Modelle. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    19.09.20155 KommentareVideo

  16. BGH-Entscheidung: Keine Gema-Gebühren für Gemeinschaftsantennen

    BGH-Entscheidung

    Keine Gema-Gebühren für Gemeinschaftsantennen

    In Wohnhäusern mit einer gemeinsam genutzten Satellitenantenne müssen die Wohneigentümer keine Gema-Gebühren zahlen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die beiden vorinstanzlichen Urteile bestätigt und der Gema damit eine deutliche Niederlage beschert.

    18.09.201552 Kommentare

  17. Internet of Things: Ein Ausweis für jeden vernetzten Toaster?

    Internet of Things

    Ein Ausweis für jeden vernetzten Toaster?

    Alle Geräte im Internet sollen sich ausweisen müssen. Ein Chiphersteller lobbyiert für diese riskante Idee. Und das Wirtschaftsministerium hat ihm dabei geholfen.

    17.09.201554 Kommentare

  18. Klage zu NSA-Selektoren: Regierung verschanzt sich hinter Notenwechsel von 1960

    Klage zu NSA-Selektoren

    Regierung verschanzt sich hinter Notenwechsel von 1960

    Die Opposition im NSA-Ausschuss klagt vor dem Verfassungsgericht auf Herausgabe der NSA-Selektorenliste. Selbst die Klageschrift ist so geheim, dass sie in großem Umfang geschwärzt werden musste.

    17.09.201547 Kommentare

  19. Glasfaser: Telekom-Konkurrenz gegen Ziel von 50 MBit/s bis 2018

    Glasfaser

    Telekom-Konkurrenz gegen Ziel von 50 MBit/s bis 2018

    Das Ziel der Bundesregierung, bis zum Jahr 2018 alle Haushalte in Deutschland mit 50 MBit/s zu versorgen, setzt auf Zwischenlösungen und verbaut den Weg zum nachhaltigen Glasfaserausbau. So lautet die Kritik von Telekom-Konkurrenten, die Glasfaser statt Vectoring fordern.

    16.09.2015111 Kommentare

  20. Selbstauskunft: Frag den GCHQ

    Selbstauskunft

    Frag den GCHQ

    Die britische Organisation Privacy International hat einen neuen Dienst gestartet, mit dem Bürger herausfinden können sollen, ob NSA und GCHQ Daten über sie ausgetauscht haben. Die NGO stellt alle Formulare bereit - Nutzer müssen aber selbst drucken und Briefe schicken.

    16.09.201513 Kommentare

  21. Einstweilige Verfügung: Fireeye geht juristisch gegen Sicherheitsforscher vor

    Einstweilige Verfügung

    Fireeye geht juristisch gegen Sicherheitsforscher vor

    Ein Team von Sicherheitsforschern wollte auf einer Konferenz über Sicherheitslücken in Fireeye-Produkten berichten. Fireeye sah durch die Präsentation Geschäftsgeheimnisse bedroht und hat eine einstweilige Verfügung erwirkt.

    16.09.201554 Kommentare

  22. WLAN-Störerhaftung: CDU hält Verschlüsselung von Hotspots für akzeptabel

    WLAN-Störerhaftung  

    CDU hält Verschlüsselung von Hotspots für akzeptabel

    Die Bundesregierung hat den Gesetzentwurf zur Abschaffung der Störerhaftung beschlossen. Während die SPD die Hürden für WLAN-Betreiber weiter senken will, zeigt sich die CDU mit den Plänen zufrieden.

    16.09.201515 Kommentare

  23. Camera Restricta: Noch ein Eiffelturm-Foto? Diese Kamera weigert sich

    Camera Restricta

    Noch ein Eiffelturm-Foto? Diese Kamera weigert sich

    Die Camera Restricta ist bockig. Wo schon tausendfach geknipst wurde, löst sie nicht aus. Gebrauchen kann das niemand. Aber es zeigt, wie Technik eine Zensur ermöglicht.

    16.09.201561 Kommentare

  24. Bürgerrechte: EU will nicht gegen deutsche Vorratsdatenspeicherung klagen

    Bürgerrechte  

    EU will nicht gegen deutsche Vorratsdatenspeicherung klagen

    Die EU-Kommission will die deutsche Vorratsdatenspeicherung nicht vor Gericht stoppen. Anderslautende Medienberichte seien "irreführend", teilte die Kommission mit.

    16.09.201521 Kommentare

  25. Tele Columbus und Primacom: Sendersortierung der Kabelnetzbetreiber in der Kritik

    Tele Columbus und Primacom

    Sendersortierung der Kabelnetzbetreiber in der Kritik

    Tele Columbus und Primacom sollen eine ungerechte Sendersortierung haben. Die Medienaufsicht wird deswegen jetzt aktiv.

    15.09.201530 Kommentare

  26. Gesetz zu Störerhaftung: IT-Verbände sehen legale Cloud-Dienste gefährdet

    Gesetz zu Störerhaftung

    IT-Verbände sehen legale Cloud-Dienste gefährdet

    Die Regierung will am Mittwoch den Entwurf zur Abschaffung der WLAN-Störerhaftung beschließen. Nun warnt die IT-Branche vor den Auswirkungen des Gesetzes auf zigtausende Anbieter von Cloud-Diensten.

    15.09.201527 Kommentare

  27. Cyber-Krieg: Von der Leyen plant deutsches Cybercom

    Cyber-Krieg

    Von der Leyen plant deutsches Cybercom

    Die "Cyber-Kompetenzen" der Bundeswehr will die Verteidigungsministerin in einem eigenen Bereich bündeln. Die Armee soll neue IT-Strukturen bekommen - und künftig im Cyberraum auch angreifen können.

    14.09.201534 Kommentare

  28. Vorratsdatenspeicherung: Regierung stoppt Gesetzesinitiative vorläufig

    Vorratsdatenspeicherung

    Regierung stoppt Gesetzesinitiative vorläufig

    Die Bundesregierung schiebt den Gesetzentwurf über die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung für Telekommunikationsverbindungsdaten bis Oktober auf. Grund ist Kritik aus der EU-Kommission.

    14.09.201524 Kommentare

  29. Bundestags-Hack: Trojaner tarnte sich als Dokument der Vereinten Nationen

    Bundestags-Hack

    Trojaner tarnte sich als Dokument der Vereinten Nationen

    Eine E-Mail mit einer fingierten Absenderadresse der Vereinten Nationen verschaffte Unbefugten Zugriff auf das Computernetzwerk des Bundestags. Die Empfänger öffneten einen Link zu einer manipulierten Webseite und aktivierten so die Schadsoftware.

    13.09.201584 Kommentare

  30. Die Woche im Video: Fantastic! Amazing! Epic!

    Die Woche im Video

    Fantastic! Amazing! Epic!

    Golem.de-Wochenrückblick Apple hat bei der Vorstellung seiner Produkte wieder nicht mit Superlativen gegeizt - viele Überraschungen gab es aber nicht. Und Forscher haben Whisky gekostet, der im All gereift ist. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    12.09.20150 KommentareVideo

  31. Rassismus: Bundesjustizminister fordert deutsches Facebook-Kontrollteam

    Rassismus

    Bundesjustizminister fordert deutsches Facebook-Kontrollteam

    Maas will Facebook auffordern, ein deutschsprachiges Team gegen Rassismus aufzubauen. Das Unternehmen soll offenlegen, wie viele Beschwerden über fremdenfeindliche Postings es erhält und wie viele tatsächlich gelöscht werden.

    11.09.201590 Kommentare

  32. Österreich: Kampf gegen zehn Geheimdienste

    Österreich

    Kampf gegen zehn Geheimdienste

    Mit dem neuen Staatsschutzgesetz soll Österreich gleich zehn Geheimdienste bekommen, kritisieren Aktivisten. Sie wehren sich gegen Überwachung ohne richterliche Kontrolle, bezahlte V-Leute und eine weitreichende Internetüberwachung.

    11.09.20158 Kommentare

  33. Von T-Systems: Der Bundestag bekommt eine neue IT-Infrastruktur

    Von T-Systems

    Der Bundestag bekommt eine neue IT-Infrastruktur

    Als Reaktion auf den Hackerangriff werden im Bundestag nun mehr als 10.000 Webseiten dauerhaft gesperrt. Außerdem soll T-Systems ein neues Netzwerk aufbauen. Bundestags-Mitarbeiter müssen ihre USB-Sticks bald zu Hause lassen.

    11.09.2015107 Kommentare

  34. Überwachung: Schweizer Aktivisten wollen "Mini-NSA" aufhalten

    Überwachung

    Schweizer Aktivisten wollen "Mini-NSA" aufhalten

    Der Schweizer Geheimdienst soll umfassendende Kompetenzen zur Internet-Überwachung erhalten. Aktivisten wollen das nicht hinnehmen und starten eine Kampagne für ein Referendum.

    10.09.201516 Kommentare

  35. Open Source: Lizenzen gegen den Missbrauch freier Software

    Open Source

    Lizenzen gegen den Missbrauch freier Software

    Beim Hacking Team spielt freie Software eine erhebliche Rolle - das macht Open-Source-Programmierer zu unfreiwilligen Komplizen bei der Entwicklung von Schnüffelsoftware. Thorsten Schröder vom Chaos Computer Club will etwas dagegen unternehmen.

    10.09.201587 Kommentare


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