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10.559 Politik/Recht Artikel

  1. Onlinebewertungen: Portal muss negative Beiträge nicht vorab inhaltlich prüfen

    Onlinebewertungen

    Portal muss negative Beiträge nicht vorab inhaltlich prüfen

    Onlinebewertungen müssen von den Betreibern nicht vor der Veröffentlichung inhaltlich geprüft werden. Ein Hostel wollte das erreichen, ist damit aber vor dem Bundesgerichtshof gescheitert.

    20.03.201538 Kommentare

  1. Bundesgerichtshof: Vodafone darf nicht mit negativem Schufa-Eintrag drohen

    Bundesgerichtshof

    Vodafone darf nicht mit negativem Schufa-Eintrag drohen

    Vodafone hatte Kunden mit einer negativen Schufa-Eintragung gedroht, wenn es Probleme bei der Rechnungsbezahlung gab. Dieses Vorgehen wurde vom Bundesgerichtshof kritisiert: Vodafone habe Kunden auf unfaire Weise unter Druck gesetzt.

    20.03.201528 Kommentare

  2. Rosenkrieg: Arduino zahlt Arduino keine Lizenzgebühren

    Rosenkrieg

    Arduino zahlt Arduino keine Lizenzgebühren

    Der Arduino-Erfinder Banzi hat sich erneut zum Arduino-Rechtsstreit geäußert. Ihm zufolge erhält das Arduino-Projekt seit einem Jahr kein Geld vom Hersteller der italienischen Original-Arduinos.

    20.03.20150 Kommentare

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  1. Hitzige Bundestagsdebatte: Mit Redtube für die Vorratsdatenspeicherung

    Hitzige Bundestagsdebatte

    Mit Redtube für die Vorratsdatenspeicherung

    Die Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung kommt. Während die Union die anlasslose Speicherung mit abenteuerlichen Argumenten begründet, kündigt die Opposition bereits prophylaktisch eine Klage an. Die SPD bleibt sehr skeptisch.

    18.03.201573 Kommentare

  2. NSA: Snowden will wegen Geheimverfahren keine US-Rückkehr

    NSA

    Snowden will wegen Geheimverfahren keine US-Rückkehr

    Edward Snowden hat auf der Cebit in einer Videokonferenz gesagt, dass er nicht in die USA zurückkehren könne, weil ihn statt eines fairen Prozesses ein Geheimverfahren erwarte. Er habe mit dem, was er tat, sein Leben "bis auf den Boden heruntergebrannt."

    18.03.201550 Kommentare

  3. Uber: Taxi-Dienst Uberpop in ganz Deutschland verboten

    Uber

    Taxi-Dienst Uberpop in ganz Deutschland verboten

    Die Taxiunternehmer haben ein Verbot von Uberpop in ganz Deutschland erreicht. Da das Urteil nur gegen Sicherheitsleistung von Taxi Deutschland vollstreckt werden kann, wird der Dienst Uberpop in München und Frankfurt zunächst weiter angeboten.

    18.03.201519 Kommentare

  1. Media Broadcast: DVB-T2 bringt Senderpakete direkt über das Internet

    Media Broadcast

    DVB-T2 bringt Senderpakete direkt über das Internet

    Media Broadcast wird die Fernsehangebote im DVB-T2-Standard verbreiten. Es soll auch hybride Angebote für zusätzliche Senderpakete geben, die über das Internet direkt auf TV-Geräten empfangen werden können. Die Öffentlich-Rechtlichen werden erst 2017 mit der Migration beginnen.

    17.03.201525 Kommentare

  2. Vorratsdatenspeicherung: Widerstand in der SPD gegen Gabriels "Placebo-Politik"

    Vorratsdatenspeicherung

    Widerstand in der SPD gegen Gabriels "Placebo-Politik"

    "Wie ein guter Horrorfilm": Die Pläne der SPD-Spitze in Sachen Vorratsdatenspeicherung missfallen nicht nur der Opposition. Auch in der SPD gibt es reichlich Kritik an SPD-Chef Gabriel, der mit falschen Behauptungen argumentiert.

    17.03.201533 Kommentare

  3. Infrastruktur: Mehr als zehn Milliarden sollen in Breitbandausbau fließen

    Infrastruktur

    Mehr als zehn Milliarden sollen in Breitbandausbau fließen

    Cebit 2015 Staat und Wirtschaft wollen mehr als zehn Milliarden Euro in den Ausbau von Breitbandverbindungen investieren. Das hat Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) angekündigt. Ein Teil des Geldes soll aus der Versteigerung von Funkfrequenzen kommen.

    16.03.201515 Kommentare

  1. Die Woche im Video: Ein Apple-Event und Dells tolles Ultrabook

    Die Woche im Video

    Ein Apple-Event und Dells tolles Ultrabook

    Golem.de-Wochenrückblick Wir haben in dieser Woche über Apple diskutiert - und Dells gelungenes Ultrabook XPS 13 getestet: sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    14.03.201511 KommentareVideo

  2. Vergewaltigungsvorwürfe: Julian Assange soll doch in London befragt werden

    Vergewaltigungsvorwürfe

    Julian Assange soll doch in London befragt werden

    Die schwedische Staatsanwaltschaft will nun offenbar doch nach London reisen und Wikileaks-Gründer Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft befragen. Auch eine DNA-Probe soll genommen werden - trotz Rechtsunsicherheit.

    13.03.201523 Kommentare

  3. Urteil: Gericht hält Rundfunkbeitrag für verfassungsgemäß

    Urteil

    Gericht hält Rundfunkbeitrag für verfassungsgemäß

    Der Rundfunkbeitrag verletzt nach Ansicht des Oberverwaltungsgericht Münster keine europarechtlichen oder verfassungsrechtlichen Fragen: Das Gericht hat drei Berufungsklagen von Privatleuten zurückgewiesen.

    13.03.2015211 Kommentare

  1. Angst vor Spionage: Warum die Wikipedia trotz HTTPS die NSA verklagt

    Angst vor Spionage

    Warum die Wikipedia trotz HTTPS die NSA verklagt

    Wikipedia-Gründer Wales schimpft über die Abhörpraktiken der NSA. Dabei wird der Traffic zu den Servern für angemeldete Nutzer bereits komplett verschlüsselt. An einer Verschlüsselung für alle Nutzer wird gearbeitet.

    13.03.201514 Kommentare

  2. EU-Rat: Keine Meldepflicht für Behörden bei Datenschutzpannen

    EU-Rat

    Keine Meldepflicht für Behörden bei Datenschutzpannen

    Der EU-Rat hat sich darauf geeinigt, dass Behörden auch künftig keine IT-Sicherheitsvorfälle oder Datenschutzpannen melden müssen, private Anbieter hingegen schon. Das EU-Parlament muss dem Vorschlag noch zustimmen. Die Abgeordneten haben aber einen anderen Vorschlag.

    12.03.20155 Kommentare

  3. Equation Group: Neue Beweise deuten auf NSA-Beteiligung an Malware hin

    Equation Group

    Neue Beweise deuten auf NSA-Beteiligung an Malware hin

    Es ist nur ein Stichwort, gefunden in dem Code der Spionagesoftware der Equation Group. Es deutet aber auf eine Beteiligung der NSA hin.

    11.03.20157 Kommentare

  1. Elektrogerätegesetz: Auch Onlinehandel muss kleine Geräte zurücknehmen

    Elektrogerätegesetz

    Auch Onlinehandel muss kleine Geräte zurücknehmen

    Bisher landen rund 500.000 Tonnen ausrangierter Elektrogeräte im Hausmüll oder werden illegal exportiert, statt recycelt. Eine Gesetzesänderung soll jetzt den Handel zur Rücknahme zwingen, aber nur für sehr kleine Geräte. Gegen die immer kürzere Lebensdauer von Elektrogeräten finden sich keine Aussagen im Gesetz.

    11.03.201510 Kommentare

  2. Gerichtsurteil: Vorratsdatenspeicherung in den Niederlanden verboten

    Gerichtsurteil

    Vorratsdatenspeicherung in den Niederlanden verboten

    Erfolgreicher Prozess gegen die Massenspeicherung von Verbindungsdaten: Ein Gericht in den Niederlanden hat das dortige Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung außer Kraft gesetzt.

    11.03.20156 Kommentare

  3. IT-Sicherheit: Regierung fördert Forschung mit 180 Millionen Euro

    IT-Sicherheit

    Regierung fördert Forschung mit 180 Millionen Euro

    Bundesforschungsministerin Wanka hat von Heartbleed noch nie etwas gehört. Dennoch macht sie sich für eine bessere Forschung zur IT-Sicherheit stark. Auch sehr praxisferne Ansätze wie die Quantenkommunikation sollen gefördert werden.

    11.03.20158 Kommentare

  4. Markenrecht: Band Kraftwerk wehrt sich gegen Brennstoffzellenkraftwerk

    Markenrecht

    Band Kraftwerk wehrt sich gegen Brennstoffzellenkraftwerk

    Die Elektropopband Kraftwerk geht gegen die Entwickler der Minibrennstoffzelle Ezelleron Kraftwerk vor, die einen Akku mit Feuerzeuggas lädt. Die Brennstoffzelle wird über Kickstarter finanziert. Der Streit um den Namen soll nun durch ein Treffen beigelegt werden.

    11.03.2015115 KommentareVideo

  5. Kollaboration: Github will Lizenzabfragen vereinfachen

    Kollaboration

    Github will Lizenzabfragen vereinfachen

    Durch ein neues API soll die Lizenzabfrage für Projekte auf Github erleichtert werden. Die Anzahl von unlizenziertem Code auf der Plattform ist aber weiter ein gravierendes Problem.

    10.03.20155 Kommentare

  6. Stellenausschreibung: Agenten sollen für Bundestag Geheimdienste überwachen

    Stellenausschreibung

    Agenten sollen für Bundestag Geheimdienste überwachen

    Als Folge des NSA-Skandals will der Bundestag die Geheimdienste besser kontrollieren. Dass ausgerechnet frühere Agenten dafür bevorzugt eingestellt werden sollen, findet die Linke "absurd".

    08.03.201513 Kommentare

  7. Große Koalition: Das "zarte Pflänzchen" Vorratsdatenspeicherung blüht auf

    Große Koalition  

    Das "zarte Pflänzchen" Vorratsdatenspeicherung blüht auf

    In der großen Koalition gibt es Gespräche über einen deutschen Alleingang zur Vorratsdatenspeicherung. Nach Ansicht von Datenschützern wäre aber nur eine sehr kurze Speicherfrist akzeptabel.

    08.03.2015109 Kommentare

  8. Voßhoff und Weichert: Datenschützer lehnen EU-Fluggastdatenspeicherung ab

    Voßhoff und Weichert

    Datenschützer lehnen EU-Fluggastdatenspeicherung ab

    Ist die Verschleierung von Fluggastdaten nur Augenwischerei? Deutsche Datenschützer halten die Pläne der EU für eine grundrechtswidrige Vorratsdatenspeicherung.

    08.03.20153 Kommentare

  9. Die Woche im Video: Zwei große Messen und Trauer um Spock

    Die Woche im Video

    Zwei große Messen und Trauer um Spock

    Golem.de-Wochenrückblick Viel Interessantes haben wir auf dem Mobile World Congress und der Games Developer Conference gesehen - und um Spock-Darsteller Leonard Nimoy getrauert: Sieben Tage, viele Meldungen und ein guter Überblick.

    07.03.201510 KommentareVideo

  10. Spionage: Auf der Jagd nach einem Gespenst

    Spionage

    Auf der Jagd nach einem Gespenst

    Forscher haben ein komplexes Spionageprogramm entdeckt, das sie Casper nennen. Der Fall taugt als Lehrstück über die immens schwierige Enttarnung von Malware-Entwicklern.

    06.03.201522 Kommentare

  11. Bundesnetzagentur: Telefónica klagt gegen Mobilfunkauktion

    Bundesnetzagentur

    Telefónica klagt gegen Mobilfunkauktion

    Die Telefónica will nicht, dass ein Teil der erwarteten Einnahmen aus der Mobilfunkauktion als Förderung in den Glasfaserausbau auf dem Land gehen. Damit werde die Deutsche Telekom bevorzugt, so der spanische Konzern.

    06.03.201512 Kommentare

  12. TLS-Schwachstelle: Freak-Angriff auch unter Windows möglich

    TLS-Schwachstelle

    Freak-Angriff auch unter Windows möglich

    Sämtliche Windows-Versionen lassen sich über die jüngst bekanntgewordene Freak-Attacke angreifen. Das bestätigte Microsoft in einer Warnung. Unklar ist, wann die Lücke geschlossen wird.

    06.03.201510 Kommentare

  13. Lizenzrecht: Linux-Entwickler verklagt VMware wegen GPL-Verletzung

    Lizenzrecht

    Linux-Entwickler verklagt VMware wegen GPL-Verletzung

    Der Linux-Entwickler Christoph Hellwig wirft VMware eine Verletzung der GPL vor und verklagt das Unternehmen nun nach gescheiterten Gesprächen. Technisch ist die Sache aber kompliziert.

    05.03.201587 Kommentare

  14. Microsoft: Warum sich Windows 7 von PC Fritz registrieren ließ

    Microsoft

    Warum sich Windows 7 von PC Fritz registrieren ließ

    Die offenbar gefälschten Windows-7-DVDs von PC Fritz haben den Nutzern bei der Installation und Registrierung keine Probleme gemacht. "Die Fälscher sind bei der Beschaffung von Product Keys sehr kreativ", erklärte ein Microsoft -Sprecher.

    05.03.2015176 Kommentare

  15. EU-Datenschutzreform: Verbraucherschützer warnen vor Ausverkauf der Nutzerrechte

    EU-Datenschutzreform

    Verbraucherschützer warnen vor Ausverkauf der Nutzerrechte

    Die Verhandlungen zur EU-Datenschutzreform treten in die entscheidende Phase. Die Pläne der EU-Staaten stoßen bei Verbraucherschützern jedoch auf große Bedenken.

    04.03.20155 Kommentare

  16. Anhörung im Bundestag: Leistungsschutzrecht findet Unterstützer

    Anhörung im Bundestag

    Leistungsschutzrecht findet Unterstützer

    Eine Anhörung im Bundestag hat die Probleme mit dem Leistungsschutzrecht wieder deutlich gemacht. Bezeichnend ist, dass nur eine bestimmte Suchmaschine inzwischen eine Nutzungslizenz abgeschlossen hat.

    04.03.201529 Kommentare

  17. Branchenbuch: Was Google und Bing nicht anzeigen, ist wertlos

    Branchenbuch

    Was Google und Bing nicht anzeigen, ist wertlos

    Das Landgericht Wuppertal hat geurteilt, dass ein Branchenbuch, das nicht bei Google und Bing erscheint, wertlos ist. "Dabei wäre es für sie ein Leichtes, durch Schaltung von Anzeigen in Suchmaschinen, Nutzerzahl zu generieren", erklärte das Gericht.

    04.03.201546 Kommentare

  18. Malware: Microsoft rät, Windows-7-DVD von PC Fritz zu vernichten

    Malware

    Microsoft rät, Windows-7-DVD von PC Fritz zu vernichten

    Nach einem ersten Urteil gegen PC Fritz rät Microsoft, die Windows-7-Reinstallations-DVD besser zu zerstören. Es könne sich Schadsoftware auf der DVD befinden.

    04.03.2015118 Kommentare

  19. Verschlüsselung: Uraltalgorithmen gefährden Millionen Webseiten

    Verschlüsselung

    Uraltalgorithmen gefährden Millionen Webseiten

    Bei Untersuchungen von TLS-Implementierungen ist eine gefährliche Sicherheitslücke entdeckt worden: Freak. In bestimmten Fällen lassen sich Verbindungen mit unsicheren 512-Bit-RSA_Schlüsseln erzwingen. Diese Cipher sind ein Relikt der Kryptoregulierung in den 90ern.

    04.03.201510 Kommentare

  20. Windows 7: Knapp fünf Jahre Haft im ersten PC-Fritz-Urteil

    Windows 7

    Knapp fünf Jahre Haft im ersten PC-Fritz-Urteil

    Es gibt ein erstes Urteil gegen einen Drahtzieher von PC Fritz. Er soll mit gefälschter Windows-Software gehandelt und Steuern hinterzogen haben.

    03.03.2015102 Kommentare

  21. Leistungsschutzrecht: Wie die VG Media der Google-Konkurrenz das Leben schwermacht

    Leistungsschutzrecht  

    Wie die VG Media der Google-Konkurrenz das Leben schwermacht

    Während Marktführer Google von der VG Media eine Gratislizenz erhalten hat, macht kleinen Suchmaschinenbetreibern das Leistungsschutzrecht zu schaffen. Das kritisieren Opposition, Wirtschaft und Juristen.

    03.03.2015183 Kommentare

  22. JAP-Netzwerk: Anonymes Surfen für Geduldige

    JAP-Netzwerk

    Anonymes Surfen für Geduldige

    Mit dem JAP-Netzwerk lässt sich anonym und sicher surfen. Es gibt aber entscheidende Unterschiede zum Tor-Netzwerk. Einer davon ist die klägliche Geschwindigkeit - zumindest in der kostenlosen Variante.

    03.03.201518 Kommentare

  23. Uber: Taxi-Dienst wächst in Deutschland nicht weiter

    Uber

    Taxi-Dienst wächst in Deutschland nicht weiter

    Uber will seine Mitfahrdienste nicht in weiteren deutschen Städten anbieten. Der Taxikonkurrent zieht auch andere Konsequenzen aus dem Streit mit Behörden und Taxiunternehmen.

    28.02.20158 Kommentare

  24. Überwachung: Apple-Chef Tim Cook fordert mehr Schutz der Privatsphäre

    Überwachung

    Apple-Chef Tim Cook fordert mehr Schutz der Privatsphäre

    Die Regierungschefs Großbritanniens und der USA fordern im Kampf gegen den Terrorismus ein Verbot verschlüsselter Kommunikation. Das bringe nichts und treffe nur die Falschen, entgegnet Apple-Chef Tim Cook. Er fordert weniger Überwachung und den Schutz des Menschenrechts auf Privatsphäre.

    28.02.201572 Kommentare

  25. Die Woche im Video: Abenteurer, Adware und ein fixer Anschluss

    Die Woche im Video

    Abenteurer, Adware und ein fixer Anschluss

    Golem.de-Wochenrückblick Sicherheitsexperten haben in dieser Woche über Adware debattiert, wir haben das schnelle USB 3.1 getestet und am 1. März soll das riesige Solarflugzeug Solar Impulse 2 zu seiner Weltumrundung starten: sieben Tage, viele Meldungen - und ein guter Überblick.

    28.02.201511 KommentareVideo

  26. Stellenangebote: Apple sucht nach Mitarbeitern für VR-Hardware

    Stellenangebote

    Apple sucht nach Mitarbeitern für VR-Hardware

    Mehrere Stellenangebote von Apple beflügeln Gerüchte, nach denen Apple eine eigene VR-Brille bauen will. Die passenden Patente hält Apple bereits.

    27.02.20155 Kommentare

  27. Spionagesoftware: OECD rügt Gamma wegen Finfisher

    Spionagesoftware

    OECD rügt Gamma wegen Finfisher

    Für seine Spionagesoftware Finfisher ist Gamma International stellvertretend für die OECD vom britischen Wirtschaftsministerium gerügt worden. Die Software verstoße gegen die Menschenrechte, so das Fazit.

    27.02.20159 Kommentare

  28. MWC 2015: Ericsson zeigt 5G-Testsystem

    MWC 2015

    Ericsson zeigt 5G-Testsystem

    MWC 2015 Ericsson will in Barcelona auf dem MWC 2015 ein 5G-Testumfeld zeigen, zu dem "sowohl Endgeräte als auch Basisstationen" gehören.

    27.02.20151 Kommentar

  29. Geheimdienstchef Clapper: Cyber-Armageddeon ist nicht zu befürchten

    Geheimdienstchef Clapper

    Cyber-Armageddeon ist nicht zu befürchten

    In den USA wird es keinen großflächigen Cyberangriff geben, der Infrastrukturen lahmlegt oder sogar Menschenleben kostet - allerdings werden kleinere Angriffe zunehmen, prophezeit Geheimdienstchef James Clapper.

    27.02.201510 Kommentare

  30. Umstieg auf Bitcoin: Paypal kündigt Dotcoms Mega wegen Verschlüsselung

    Umstieg auf Bitcoin

    Paypal kündigt Dotcoms Mega wegen Verschlüsselung

    Paypal hat die Zusammenarbeit mit dem Hoster Mega beendet. Der Zahlungsdienstleister begründet das Kim Dotcom zufolge mit der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung der Plattform - da dadurch nicht erkennbar sei, was sich darauf befindet.

    27.02.2015191 Kommentare

  31. Netzneutralität: FCC verbietet Überholspuren im Netz

    Netzneutralität

    FCC verbietet Überholspuren im Netz

    FCC-Chef Wheeler hat sich mit seinen Plänen zur Netzneutralität in den USA durchgesetzt. Die Telekommunikationsfirma Verizon veröffentlichte ihren Protest gegen die Entscheidung in Morseschrift.

    26.02.201531 Kommentare

  32. Bundestag: Die Busspur ist bald frei für Elektroautos

    Bundestag

    Die Busspur ist bald frei für Elektroautos

    Fahren bald Elektroautos und Hybridautos auf Busspuren, parken kostenlos in der Innenstadt und laden dort ihre Akkus wieder auf? Das sieht zumindest ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vor, der elektrisch betriebene Fahrzeuge bevorzugen will. Der Entwurf fand eine breite Mehrheit im Bundestag.

    25.02.2015115 Kommentare

  33. Ramnit-Wurm: BKA schaltet Botnetz mit weltweit Millionen Betroffenen ab

    Ramnit-Wurm

    BKA schaltet Botnetz mit weltweit Millionen Betroffenen ab

    Innerhalb weniger Wochen hat das Bundeskriminalamt ein weiteres Botnetz zerschlagen. Der verantwortliche Computerwurm Ramnit war bereits seit 2011 aktiv.

    25.02.20156 Kommentare

  34. iTunes: Apple muss 533 Millionen US-Dollar an Patentverwerter zahlen

    iTunes

    Apple muss 533 Millionen US-Dollar an Patentverwerter zahlen

    Wegen der Nutzung von drei Patenten, die beim Herunterladen etwa von Spielen aus iTunes eine Rolle spielen, ist Apple zur Zahlung von rund 533 Millionen US-Dollar verurteilt worden - die Firma ist empört.

    25.02.2015130 Kommentare

  35. Freenet: Das anonyme Netzwerk mit der Schmuddelecke

    Freenet

    Das anonyme Netzwerk mit der Schmuddelecke

    Freenet wird als P2P-Netzwerk für den anonymen Tausch von Informationen bezeichnet. Besonders anonym ist es ohne spezielle Einladung nicht. Schon beim Einstieg wird der Schmuddelfaktor des Netzwerks deutlich.

    25.02.201575 Kommentare


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