8.415 Politik/Recht Artikel

  1. "Verteidige Dein Netz": Google beginnt Kampagne gegen Leistungsschutzrecht

    "Verteidige Dein Netz"

    Google beginnt Kampagne gegen Leistungsschutzrecht

    Der Bundestag diskutiert am kommenden Donnerstag das Leistungsschutzrecht. Höchste Zeit, eine Kampagne dagegen zu starten, findet Google. Bekannt wurde, dass Links, die den Titel eines Presseartikels beinhalten, künftig durch das Leistungsschutzrecht geschützt sind.

    27.11.201220 KommentareVideo

  1. Bestandsdatenauskunft: Protest gegen Gesetz zur Herausgabe von E-Mail-Passwörtern

    Bestandsdatenauskunft

    Protest gegen Gesetz zur Herausgabe von E-Mail-Passwörtern

    Eine geplante Gesetzänderung soll Anbietern die Herausgabe von Zugangsdaten zu E-Mail-Konten an Polizei, Zoll und Geheimdienste erlauben. Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung fordert den Bundesrat auf, das Gesetz abzulehnen.

    26.11.2012103 Kommentare

  2. Onlinewerbung: Plant Facebook einen Adsense-Konkurrenten?

    Onlinewerbung

    Plant Facebook einen Adsense-Konkurrenten?

    Facebook bereitet möglicherweise den Start eines externen Werbenetzwerks in Konkurrenz zu Google Adsense vor, darauf deuten geplante Änderungen an Facebooks Datenschutzerklärung hin.

    25.11.201226 Kommentare

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  1. Milliardenklage: Anwalt rät Kim Dotcom zu Klage gegen US-Regierung

    Milliardenklage

    Anwalt rät Kim Dotcom zu Klage gegen US-Regierung

    Kim Dotcom erwägt, wegen der Zerstörung von Megaupload die US-Regierung auf 2,6 Milliarden US-Dollar zu verklagen. Eine neuseeländische Zeitung berichtet, dass das FBI gezielt Filmdateien als Beweismittel eingesetzt habe, die Dotcom aber wegen einer früheren Durchsuchung gegen Ninjavideo aufbewahren sollte.

    24.11.2012283 Kommentare

  2. Tracking: Frauen in Saudi-Arabien werden mit SMS überwacht

    Tracking

    Frauen in Saudi-Arabien werden mit SMS überwacht

    Die Einwanderungsbehörde Saudi-Arabiens lässt die Frauen im Land mit einer neuen Methode überwachen. Per Mobilfunk-Tracking wird ihr Aufenthaltsort überwacht, damit sie nicht unbemerkt das Land verlassen.

    23.11.201296 Kommentare

  3. Oberlandesgericht München: Bestätigungsmail ist unberechtigte Werbung

    Oberlandesgericht München

    Bestätigungsmail ist unberechtigte Werbung

    Ein Münchner Gericht sieht in der Zusendung von E-Mails zur Einwilligung in ein Newsletterabo einen unmittelbaren Eingriff in den Gewerbebetrieb. Einige fürchten, damit sei das Ende des Double-Opt-in-Verfahrens gekommen.

    23.11.201299 Kommentare

  1. Patentstreit: Samsung darf Apples Vertrag mit HTC sehen

    Patentstreit

    Samsung darf Apples Vertrag mit HTC sehen

    Apple muss sein Patentabkommen mit HTC an Samsungs Anwälte vollständig aushändigen. Das entschied der Richter am US-Bundesgericht in Kalifornien. Das Dokument wird allerdings nicht öffentlich gemacht.

    23.11.201218 Kommentare

  2. Urheberrecht: Mustervertrag für Eltern gegen Filesharing der Kinder

    Urheberrecht

    Mustervertrag für Eltern gegen Filesharing der Kinder

    "Ich habe verstanden, dass ich keine Tauschbörsen nutzen darf." Ein Vertrag, der so beginnt, soll Eltern nach einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs vor kostenpflichtigen Abmahnungen der Medienindustrie schützen.

    22.11.2012205 Kommentare

  3. Site Governance: Facebook ersetzt Pseudowahlrecht durch Kommentarfunktion

    Site Governance  

    Facebook ersetzt Pseudowahlrecht durch Kommentarfunktion

    Facebook will seine Nutzer nicht mehr wählen lassen. Das Netzwerk stört sich an der Quantität der Stimmen und will diese durch qualitativ hochwertige Rückmeldungen ersetzen. Das bisherige Wahlsystem funktionierte ohnehin nicht.

    22.11.201224 Kommentare

  4. Megaupload: Dotcoms Auslieferungsverhandlung wieder verschoben

    Megaupload

    Dotcoms Auslieferungsverhandlung wieder verschoben

    Ohne Angaben von Gründen wird die Anhörung für die Auslieferung von Kim Schmitz alias Dotcom in die USA wieder verschoben. Dort drohen ihm maximal 20 Jahre Haft.

    22.11.201224 Kommentare

  5. WCIT-12: Google ist gegen UN-Pläne zur Internetkontrolle

    WCIT-12

    Google ist gegen UN-Pläne zur Internetkontrolle

    Nur ein dezentrales Internet sei ein freies Internet - so in etwa argumentiert Google gegen die Pläne, die Kontrolle über das Internet an die UN-Organisation ITU zu übertragen. Das Unternehmen erklärte, eine solche Zentralisierung könnte die Entwicklung des Internets hemmen und Zensur begünstigen.

    21.11.201219 KommentareVideo

  6. Bayern: EU genehmigt Milliarden-Euro-Hilfe für mindestens 50 MBit/s

    Bayern

    EU genehmigt Milliarden-Euro-Hilfe für mindestens 50 MBit/s

    Bayern darf laut EU-Beschluss 2 Milliarden Euro als Förderung ausgeben, um schnelles Internet in derzeit unterversorgte Gebiete zu bringen. Pro Gemeinde gibt es Zuschüsse von bis zu 500.000 Euro.

    21.11.201228 Kommentare

  7. Der Herr der Ringe: Tolkiens Erben klagen gegen Warner Bros.

    Der Herr der Ringe

    Tolkiens Erben klagen gegen Warner Bros.

    Onlineglücksspiele mit Gandalf & Co. klingen wie eine blöde Idee von Sauron. Die Erben von Tolkien scheinen empört - und haben eine millionenschwere Klage gegen Warner Bros. eingereicht. Schlimmstenfalls droht auch dem MMOG Der Herr der Ringe Online das Aus.

    21.11.2012167 KommentareVideo

  8. Roboterauto: Google heuert Verkehrssicherheitsexperten an

    Roboterauto

    Google heuert Verkehrssicherheitsexperten an

    Google holt sich Verstärkung für sein Projekt mit selbstfahrenden Autos: Künftig wird der stellvertretende Chef der Verkehrsbehörde NHTSA für das Unternehmen arbeiten.

    20.11.201211 Kommentare

  9. Roboter: Human Rights Watch fordert Verbot von Terminatoren

    Roboter

    Human Rights Watch fordert Verbot von Terminatoren

    Noch werden Drohnen und Kampfroboter von Menschen gesteuert. Die Organisation Human Rights Watch befürchtet, dass Roboter in Zukunft von sich aus schießen könnten. Sie fordert deshalb ein internationales Abkommen, das die Entwicklung und den Bau von autonomen Kampfrobotern verbietet.

    20.11.201255 KommentareVideo

  10. Spitzengespräche: Neuseelands Premier redet mit Obama über Kim Dotcom

    Spitzengespräche

    Neuseelands Premier redet mit Obama über Kim Dotcom

    Der Fall Kim Dotcom wird auf höchster Regierungsebene erörtert. Dotcom witzelte, er würde gerne in die USA kommen und Hollywood zeigen, wie man im Internet Geld verdient. Dort drohen ihm 20 Jahre Haft.

    20.11.201276 Kommentare

  11. Patentprozesse: Motorola will Lizenzgebühren für Surface

    Patentprozesse

    Motorola will Lizenzgebühren für Surface

    Im Patentprozess zwischen Microsoft und Motorola soll Richter James Robart auch zukünftige Technologie von Microsoft berücksichtigen. Ohne seine WLAN-Patente würden die Tablets von Microsoft nicht funktionieren, argumentieren Motorolas Anwälte.

    20.11.201221 Kommentare

  12. Patentprozesse: Samsung will Apples Vereinbarung mit HTC sehen

    Patentprozesse

    Samsung will Apples Vereinbarung mit HTC sehen

    Im Vorfeld des zweiten Patentprozesses zwischen Apple und Samsung vor einem Bundesgericht in Kalifornien verlangt Samsung Einsicht in die Vereinbarung zwischen Apple und HTC. Außerdem wurde Android 4.2 auf dem Galaxy Nexus in dem Prozess zugelassen.

    19.11.20127 Kommentare

  13. Rechtsstreit: Google und Apple arbeiten an Patentfrieden

    Rechtsstreit

    Google und Apple arbeiten an Patentfrieden

    Im Rahmen eines Gerichtsverfahrens sprechen Google und Apple über eine Vereinbarung zur Nutzung von Standardpatenten. Eine Rückkehr von Google Maps auf iOS-Plattformen ist sogar schon vor dem Abschluss der Gespräche möglich.

    17.11.201226 Kommentare

  14. Erziehungsmethoden: Musikindustrie für elterliche Ohrfeigen gegen Filesharing

    Erziehungsmethoden

    Musikindustrie für elterliche Ohrfeigen gegen Filesharing

    Ein Anwalt der Musikindustrie findet die heutigen Erziehungsmethoden zu locker, weshalb Kinder nicht aufhörten, illegales Filesharing zu betreiben. Früher hätte "auch mal eine Ohrfeige nicht geschadet."

    16.11.2012179 Kommentare

  15. Bundesgerichtshof: Eltern haften nicht für Filesharing ihrer Kinder

    Bundesgerichtshof

    Eltern haften nicht für Filesharing ihrer Kinder

    Eltern müssen ihren Kindern zwar illegales Filesharing verbieten, sie aber nicht überwachen. Das hat der Bundesgerichtshof jetzt entschieden. Tausende von Filesharing Abmahnungen - auch aus der Vergangenheit - dürften mit diesem Urteil hinfällig sein.

    15.11.201273 Kommentare

  16. Zensur: Vereinigte Arabische Emirate erlassen neues Internetgesetz

    Zensur

    Vereinigte Arabische Emirate erlassen neues Internetgesetz

    Wer sich in den Vereinigten Arabischen Emiraten online über die Regierung lustig macht oder Karikaturen veröffentlicht, kann dafür ins Gefängnis kommen. Die Emirate haben ein neues Internetgesetz erlassen, das solche Zensurmaßnahmen definiert.

    14.11.201254 Kommentare

  17. Patentstreit: Microsoft und Motorola kämpfen um Frand-Patente

    Patentstreit

    Microsoft und Motorola kämpfen um Frand-Patente

    In den USA hat der Patentprozess zwischen Microsoft und Motorola begonnen. Der Windows-Hersteller wirft der Google-Tochter vor, zu hohe Lizenzgebühren für einige ihrer Patente zu verlangen.

    14.11.20120 Kommentare

  18. Linux-Kernel: Verletzt Kernel-Maintainer die GPL?

    Linux-Kernel

    Verletzt Kernel-Maintainer die GPL?

    Einem Kernel-Subssystem-Maintainer wird vorgeworfen, die GPL zu verletzen. Dieser behauptet, der Code sei duallizenziert. Erneut stellt sich die Frage, wann Code als abgeleitetes Werk gilt.

    13.11.2012115 Kommentare

  19. Landgericht Frankfurt: Megaupload war in Deutschland nicht eindeutig strafbar

    Landgericht Frankfurt

    Megaupload war in Deutschland nicht eindeutig strafbar

    Ein deutsches Gericht will dem FBI nicht bei der Verfolgung eines Megaupload-Beschäftigten helfen. "In den USA haben sie einen weltweiten Medienhype um die Schließung von Megaupload starten können. In Deutschland ist das nicht so eindeutig", sagte Rechtsanwalt Christian Solmecke.

    13.11.201286 Kommentare

  20. Akkus nicht austauschbar: Umweltbundesamt will iPad und Galaxy Tab verbieten

    Akkus nicht austauschbar

    Umweltbundesamt will iPad und Galaxy Tab verbieten

    Der Chef des Umweltbundesamts spricht davon, Tablets und Smartphones zu verbieten, bei denen der Akku nicht ersetzt werden kann. Dass den Worten Taten folgen, darf aber bezweifelt werden.

    12.11.2012183 Kommentare

  21. Kim Dotcom: Neues Mega wird Sitz in Neuseeland haben

    Kim Dotcom

    Neues Mega wird Sitz in Neuseeland haben

    Da die Regierung von Gabun nicht mit Kim Dotcoms Mega zu tun haben will, soll der Sharehoster nun in Neuseeland seine Webadresse und seinen Sitz bekommen. Dort sei das Gesetz auf seiner Seite, sagt Dotcom.

    12.11.201241 Kommentare

  22. Patente: Apple einigt sich überraschend mit HTC

    Patente

    Apple einigt sich überraschend mit HTC

    Apple und HTC haben ihre Patentstreitigkeiten überraschend außergerichtlich beigelegt. Eine Vereinbarung sieht vor, dass die Parteien ihre Patente gegenseitig zehn Jahre nutzen dürfen.

    12.11.201218 Kommentare

  23. iPad: Apple lässt sich abgerundete Ecken schützen

    iPad

    Apple lässt sich abgerundete Ecken schützen

    Apple hat in den USA ein sogenanntes Designpatent zugesprochen bekommen, mit dem das Aussehen des ersten iPad mit seinen abgerundeten Ecken geschützt wird. Das neue Geschmacksmuster könnte auch andere Tablet-Hersteller betreffen.

    10.11.2012228 Kommentare

  24. Bürgerbeteiligung: Landkreis Friesland führt Liquid Feedback ein

    Bürgerbeteiligung

    Landkreis Friesland führt Liquid Feedback ein

    Mitbestimmen geht nicht nur bei der Piratenpartei. Der Landkreis Friesland nutzt ab heute als erste Kommune die Software Liquid Feedback, um Bürger zu beteiligen.

    09.11.20127 Kommentare

  25. Bundestagswahl: Piratenpartei weiter unter Fünfprozenthürde

    Bundestagswahl

    Piratenpartei weiter unter Fünfprozenthürde

    Die Piratenpartei verharrt in der Flaute. Seit Wochen könnte sie laut den Umfragen den Einzug in den Bundestag nicht mehr schaffen.

    09.11.201248 Kommentare

  26. Kim Dotcom: "Das neue Mega startet wie geplant"

    Kim Dotcom

    "Das neue Mega startet wie geplant"

    Der neue Sharehoster Mega soll trotz Sperrung durch Gabun und Hackerangriffe wie geplant starten, sagt Kim Dotcom. Der Launchtermin ist der 20. Januar 2013.

    08.11.201260 Kommentare

  27. Auftragshersteller: Foxconn plant Fabriken für Apple-Fernseher in USA

    Auftragshersteller

    Foxconn plant Fabriken für Apple-Fernseher in USA

    Foxconn will Fabriken in den USA eröffnen. Dabei geht es wohl um die LCD-TV-Produktion für den Hauptkunden Apple.

    08.11.201230 Kommentare

  28. Wikileaks: Bradley Manning gibt Geheimnisverrat zu

    Wikileaks

    Bradley Manning gibt Geheimnisverrat zu

    Nach über 900 Tagen in Haft gibt der US-Soldat Bradley Manning nach - zumindest ein bisschen. Er gesteht den Verrat von Geheimnissen ein, bekennt sich aber in keinem Anklagepunkt schuldig. Manning ist mutmaßlich die Hauptquelle der Veröffentlichungen von US-Material durch Wikileaks.

    08.11.201262 Kommentare

  29. Foxconn: "Wir schaffen es nicht, genügend iPhones zu produzieren"

    Foxconn

    "Wir schaffen es nicht, genügend iPhones zu produzieren"

    Foxconn hat Probleme, die Stückzahlen zu liefern, die Apple fordert. Die Montage der iPhones sei zudem anspruchsvoll, klagte Konzernchef Terry Gou.

    07.11.2012184 Kommentare

  30. Patente: Apple geht gegen Samsungs Stylus und Android vor

    Patente

    Apple geht gegen Samsungs Stylus und Android vor

    Apple will gegen das Galaxy Note 10.1 vorgehen. Samsung will gegen das iPhone 5 klagen. Die beiden Kontrahenten bereiten sich auf den nächsten Patentprozess vor, der 2014 beginnen soll.

    07.11.201267 Kommentare

  31. Urteil: Apple soll 368 Millionen US-Dollar Strafe an Virnetx zahlen

    Urteil

    Apple soll 368 Millionen US-Dollar Strafe an Virnetx zahlen

    Apple hat in Texas einen Prozess gegen den VoIP-Patentverwalter Virnetx verloren. Der will nun ein Verbot der Nutzung von Facetime durchsetzen.

    07.11.201221 Kommentare

  32. Gabun: Kim Dotcoms neuer Dienst Mega bereits blockiert

    Gabun  

    Kim Dotcoms neuer Dienst Mega bereits blockiert

    Die Regierung von Gabun hat die Webadresse http://me.ga blockiert, weil sie nichts mit "skrupellosen Menschen" zu tun haben wolle, die das Urheberrecht verletzten. Doch der Nachfolger von Megaupload ist noch gar nicht in Betrieb.

    07.11.201289 Kommentare

  33. Angst vor Haft: Bittorrent-Tracker-Betreiber kündigten Verrat der Nutzer an

    Angst vor Haft

    Bittorrent-Tracker-Betreiber kündigten Verrat der Nutzer an

    Einer der Betreiber von "The Independence Tracker" muss 3.000 Euro zahlen. Als das Betreiberteam von der GVU aufgespürt wurde, erreichte die Nutzer die Mitteilung, dass der Absender "alle Adressen verraten" würde, um nicht in den Knast zu kommen.

    06.11.201246 Kommentare

  34. Rundfunkbeitrag: Neue GEZ wird weiter Gebührenfahnder an die Tür schicken

    Rundfunkbeitrag  

    Neue GEZ wird weiter Gebührenfahnder an die Tür schicken

    Ein interner Entwurf für die Satzung der Landesrundfunkanstalten sieht vor, weiterhin Schwarzseher mit Gebührenfahndern und Haustürkontrollen zu verfolgen. Das sollte mit der neuen Haushaltsgebühr ab 2013 eigentlich ein Ende haben.

    06.11.2012281 Kommentare

  35. iPhone und iPad: Samsung verschiebt neue Chipfabrik wegen Apple-Konflikt

    iPhone und iPad

    Samsung verschiebt neue Chipfabrik wegen Apple-Konflikt

    Apple und Samsung sind erbitterte Gegner, weshalb der US-Konzern seine ARM-SoCs und andere Chips für iPhone und iPad mehr und mehr bei TSMC fertigen lässt. Das hat Folgen für Samsung.

    06.11.201239 Kommentare

  36. Apple vs. Motorola: Frand-Klage in USA abgewiesen

    Apple vs. Motorola

    Frand-Klage in USA abgewiesen

    Apples Klage gegen Motorola wegen Frand-Patenten ist in den USA abgewiesen worden. Apple kann in Berufung gehen. Der Google-Tochter Motorola wurde vorgeworfen, Zugang zu Frand-Patenten blockiert zu haben.

    06.11.201226 Kommentare

  37. LTE: EU schafft mehr Funkfrequenzen für 4G

    LTE  

    EU schafft mehr Funkfrequenzen für 4G

    Die EU ordnet an, dass Extrafrequenzen für die 4G-Technik frei werden müssen. Die betreffenden Bereiche werden bisher für UMTS genutzt, künftig dann für LTE.

    05.11.201219 Kommentare

  38. Operation Payback: Skype gab Nutzerdaten ohne Gerichtsbeschluss weiter

    Operation Payback

    Skype gab Nutzerdaten ohne Gerichtsbeschluss weiter

    Skype hat ohne Gerichtsbeschluss die Daten eines 16-jährigen Benutzers an Sicherheitsunternehmen weitergeleitet. Das Unternehmen gab die Daten an die Behörden weiter. Der Wikileaks-Sympathisant hatte sich an der DDoS-Attacke unter dem Namen Operation Payback beteiligt.

    05.11.201217 Kommentare

  39. Google-Suche: Bettina Wulff erzielt Teilerfolg

    Google-Suche

    Bettina Wulff erzielt Teilerfolg

    Google hat acht Suchergebnisse zu Bettina Wulff gelöscht. Ihre Anwälte haben rund 3.000 Einträge beanstandet. Bei den gelöschten Einträgen handelte es sich laut Google um rechtswidrige Inhalte. Die Autovervollständigung wurde bislang nicht geändert.

    04.11.201221 Kommentare

  40. Wikileaks: Wau-Holland-Stiftung verliert Status der Gemeinnützigkeit

    Wikileaks

    Wau-Holland-Stiftung verliert Status der Gemeinnützigkeit

    Die Wau-Holland-Stiftung darf auch nach ihrem Umzug nach Hamburg keine Spendenquittungen ausstellen. Wie zuvor schon die hessischen Finanzbehörden erkennt auch die Stadt Hamburg die Stiftung nicht als gemeinnützig an.

    04.11.201268 Kommentare

  41. Namensstreit in Mexiko: iFone gewinnt gegen iPhone

    Namensstreit in Mexiko  

    iFone gewinnt gegen iPhone

    In Mexiko hat ein Gericht den Antrag Apples erneut abgelehnt, den Markennamen "iFone" des gleichnamigen mexikanischen Unternehmens für ungültig zu erklären. Die Telekommunikationsfirma erwägt eine Gegenklage und will ein Verkaufsverbot für das iPhone in Mexiko durchsetzen.

    02.11.201289 Kommentare

  42. Apple "cooler" als Samsung: Apple stellt Richtigstellung richtig

    Apple "cooler" als Samsung

    Apple stellt Richtigstellung richtig

    Keine 24 Stunden nach einer Rüge eines britischen Berufungsgerichts, hat Apple eine konforme Richtigstellung in der Tageszeitung The Guardian veröffentlicht. Der zuvor beanstandete Text ist von der Apple-Webseite verschwunden.

    02.11.201221 Kommentare

  43. Richard Stallman: Entwickler und Benutzer vor Patentklagen schützen

    Richard Stallman

    Entwickler und Benutzer vor Patentklagen schützen

    Die Entwicklung, Verteilung und Nutzung einer Anwendung auf allgemein verfügbarer Hardware sollte keine Patentverletzung sein. Das schlägt der Initiator der GNU Public License Richard Stallman vor - und will dafür eine gesetzliche Regelung.

    02.11.201214 Kommentare

  44. Patente: FTC bereitet Klage gegen Google vor

    Patente

    FTC bereitet Klage gegen Google vor

    Gegenwärtig berät die US-Handelskommission FTC über eine Klage gegen Google. Der Suchmaschinenanbieter verweigere seinen Konkurrenten Zugang zu Frand-Patenten. Eine Entscheidung soll bis Ende 2012 fallen.

    02.11.20123 Kommentare


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