10.315 Politik/Recht Artikel

  1. Urheberrecht: Geheimes Treffen zwischen Google, Sony und US-Heimatschutz

    Urheberrecht

    Geheimes Treffen zwischen Google, Sony und US-Heimatschutz

    Der Sony-Hack bringt weiteres unerfreuliches Material für das Unternehmen zutage. Eine E-Mail lässt auf eine ungewöhnliche Allianz mit Google im Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen schließen.

    12.12.201426 Kommentare

  1. Digitaler Anschlag: Cyber-Attacke soll Ölpipeline zerstört haben

    Digitaler Anschlag

    Cyber-Attacke soll Ölpipeline zerstört haben

    Ein Cyber-Angriff soll 2008 die Explosion einer Ölpipeline in der Türkei verursacht haben, wie anonyme Quellen berichten. Es gibt dafür aber nur Indizien.

    12.12.20147 Kommentare

  2. Digineo: Polizei durchsucht Bremer Provider wegen Ebookspender

    Digineo

    Polizei durchsucht Bremer Provider wegen Ebookspender

    Weil ein Mitarbeiter eine umstrittene E-Book-Tauschplattform genutzt haben soll, ist ein Provider in Bremen von der Polizei durchsucht worden. Da der Firmenchef keine Passwörter herausgeben wollte, sind "die Festplatten aus allen Computern ausgebaut und beschlagnahmt" worden.

    11.12.201479 Kommentare

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  1. Frequenzversteigerung: Länder bekommen Hälfte der Erlöse für Breitbandausbau

    Frequenzversteigerung

    Länder bekommen Hälfte der Erlöse für Breitbandausbau

    Bund und Länder haben sich auf die Verteilung der Einnahmen geeinigt: Mit den Erlösen aus der Versteigerung von Frequenzen für mobiles Internet soll der Breitbandausbau finanziert werden.

    11.12.20142 Kommentare

  2. BGH-Urteil: Software aus Volumenlizenzen darf einzeln verkauft werden

    BGH-Urteil

    Software aus Volumenlizenzen darf einzeln verkauft werden

    Im Streit zwischen Adobe und Usedsoft hat der Bundesgerichtshof eine Revision abgewiesen. Die Richter haben dabei festgestellt, dass gebrauchte Software auch dann einzeln verkauft werden darf, wenn sie zuvor als Volumenlizenz erworben wurde.

    11.12.201412 Kommentare

  3. Cyber-Spionage: Auf Roter Oktober folgt Cloud Atlas

    Cyber-Spionage

    Auf Roter Oktober folgt Cloud Atlas

    Eine neue Angriffswelle mit gezielten Attacken droht: Cloud Atlas soll die nächste digitale Spionagekampagne sein. Die Malware sei eine aktualisierte Variante von Roter Oktober, sagen IT-Sicherheitsexperten.

    11.12.20147 Kommentare

  1. Generalbundesanwalt: Spiegel soll NSA-Dokument zu Merkel-Handy hergestellt haben

    Generalbundesanwalt  

    Spiegel soll NSA-Dokument zu Merkel-Handy hergestellt haben

    Generalbundesanwalt Range hat die Ermittlungen zum Abhören von Bundeskanzlerin Merkel noch nicht eingestellt. Ein zentrales Beweisstück zur NSA-Affäre will er aber nicht seriös bewerten können.

    11.12.201420 Kommentare

  2. Europäischer Gerichtshof: Videoüberwachung vor privatem Haus verboten

    Europäischer Gerichtshof

    Videoüberwachung vor privatem Haus verboten

    Auch Angriffe auf ein privates Haus rechtfertigen keine Videoüberwachung der Straße vor dem Grundstück. Der Europäische Gerichtshof hat festgelegt, dass dies nicht durch Ausnahmen in den europäischen Datenschutzregeln geschützt ist.

    11.12.2014115 Kommentare

  3. Malware: Turla gibt es auch für Linux

    Malware

    Turla gibt es auch für Linux

    Die Cyberspionagekampagne gegen Regierungen und das Militär in Europa und dem Mittleren Osten wurde auch mit Hilfe von Malware durchgeführt, die unter Linux läuft. Auch dort ist sie sehr schwer aufzuspüren.

    11.12.20148 Kommentare

  4. Staatsanwaltschaft München: Durchsuchungen gegen Nutzer von E-Book-Tauschplattform

    Staatsanwaltschaft München  

    Durchsuchungen gegen Nutzer von E-Book-Tauschplattform

    Die Staatsanwaltschaft geht mit Durchsuchungen gegen Nutzer, Betreiber und Moderatoren der E-Book-Tauschplattformen Spiegelbest und Ebooksspender vor. Die Nutzer wurden über Rückverfolgung ihrer IP-Adressen ermittelt.

    11.12.2014201 Kommentare

  5. Leistungsschutzrecht: Google News in Spanien wird dichtgemacht

    Leistungsschutzrecht

    Google News in Spanien wird dichtgemacht

    Google zieht Konsequenzen aus einem neuen Leistungsschutzrecht in Spanien. Künftig wird es kein spanisches Google News mehr geben.

    11.12.2014164 Kommentare

  6. Ebay: Wer vorzeitig 1-Euro-Auktion abbricht, muss zahlen

    Ebay

    Wer vorzeitig 1-Euro-Auktion abbricht, muss zahlen

    Wer eine 1-Euro-Auktion bei Ebay vor Ablauf beendet, nur weil kein höheres Gebot einging, kommt damit nicht davon. Laut Bundesgerichtshof ist zuvor ein Kaufvertrag über 1 Euro zustandegekommen, auch wenn das Gerät 8.500 Euro wert war.

    10.12.2014300 Kommentare

  7. Icann: Die Tücken der Freiheit

    Icann

    Die Tücken der Freiheit

    Die Icann soll ab September 2015 unter internationale Aufsicht gestellt werden. Derzeit diskutieren verschiedene Gremien darüber, wie diese Unabhängigkeit aussehen könnte. Noch sind längst nicht alle Gefahren gebannt, die ein freies Icann mit sich bringt.

    10.12.20141 Kommentar

  8. Kabelkanäle: Kabel Deutschland verliert erneut gegen Telekom

    Kabelkanäle

    Kabel Deutschland verliert erneut gegen Telekom

    Bei einer Klage um den Preis für die Nutzung der Kabelkanalanlagen der Telekom ist die Vodafone-Tochter Kabel Deutschland erneut unterlegen. Der Nutzungsvertrag zwischen den beiden Firmen wurde 2003 geschlossen.

    10.12.20144 Kommentare

  9. Peter Sunde: Gründer begrüßt Schließung von The Pirate Bay

    Peter Sunde

    Gründer begrüßt Schließung von The Pirate Bay

    Peter Sunde berührt die Schließung von The Pirate Bay nicht. Die Plattform sei seelenlos geworden und biete nur immer mehr geschmacklose Werbung, so Sunde.

    10.12.201432 Kommentare

  10. Trotz EuGH-Urteil: EU startet neuen Anlauf zur Vorratsdatenspeicherung

    Trotz EuGH-Urteil  

    EU startet neuen Anlauf zur Vorratsdatenspeicherung

    Totgesagte leben länger: Die neue EU-Kommission könnte schon Mitte 2015 eine Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung vorlegen. Die Unterstützung der CDU wäre ihr dabei gewiss.

    10.12.201435 Kommentare

  11. Copyright: Youtube zeigt vor Upload welche Musik erlaubt ist

    Copyright

    Youtube zeigt vor Upload welche Musik erlaubt ist

    Mit einer neuen Funktion können Videoproduzenten ihren Soundtrack vor dem Hochladen auf Youtube prüfen lassen. Google will so möglichen Sperren vorbeugen und bietet zudem eigene lizenzfreie Musik und Soundeffekte an.

    09.12.201429 Kommentare

  12. Schulunterricht: IT-Ausstattung der Schulen wird immer schlechter

    Schulunterricht

    IT-Ausstattung der Schulen wird immer schlechter

    Trotz Versprechen der Bundesregierung zur Besserung wird die IT-Ausstattung in den Schulen von den Schülern von Jahr zu Jahr immer schlechter bewertet. Die Rechner bringen sie nun selbst mit in den Unterricht.

    09.12.2014189 Kommentare

  13. IT-Sicherheitsgesetz: Dauerspeicherung von Nutzerdaten offenbar vom Tisch

    IT-Sicherheitsgesetz  

    Dauerspeicherung von Nutzerdaten offenbar vom Tisch

    Die heftige Kritik an der "Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür" hat Wirkung gezeigt. Nutzerdaten sollen nun wohl doch nicht zum Schutz der IT-Sicherheit gespeichert werden dürfen.

    09.12.20147 Kommentare

  14. Paypal-Preisausschreiben: Nutzer zieht nach Sieg gegen Paypal plötzlich Klage zurück

    Paypal-Preisausschreiben  

    Nutzer zieht nach Sieg gegen Paypal plötzlich Klage zurück

    Ein Nutzer hat nach einem Erfolg vor Gericht seine Klage gegen Paypal wegen einer falschen Gewinnzusage plötzlich zurückgezogen. Der Verdacht liegt nahe, dass Paypal dafür gezahlt hat.

    09.12.2014104 Kommentare

  15. Guardians of Peace: Sony Pictures wird erpresst

    Guardians of Peace

    Sony Pictures wird erpresst

    Die Hackergruppe Guardians of Peace fordert offenbar eine "finanzielle Entschädigung" von Sony Pictures. Die am Wochenende aufgetauchten Drohmails an Sony-Mitarbeiter seien jedoch nicht von ihr, schreibt die Gruppe in einer neuen Mitteilung.

    09.12.201432 Kommentare

  16. App: Uber in den Niederlanden und Neu-Delhi verboten

    App

    Uber in den Niederlanden und Neu-Delhi verboten

    Landesweit ist Uberpop in den Niederlanden verboten worden. Auch in der indischen Hauptstadt Neu-Delhi gibt es nach einer Vergewaltigungsfestnahme gegen einen Fahrer ein Verbot für den Personentransportdienst Uber.

    08.12.201418 Kommentare

  17. Sony-Hacker: Erste Spur führt zu einem Hotel in Bangkok

    Sony-Hacker

    Erste Spur führt zu einem Hotel in Bangkok

    Neue Spuren der Sony-Hacker führen zu einem Hotel in Thailand. Von dort sollen die Daten von den Servern von Sony Pictures Entertainment ins Netz gestellt worden sein. Außerdem soll es wieder Hinweise darauf geben, dass die Hacker aus Nordkorea stammen.

    08.12.201424 Kommentare

  18. Investitionsoffensive: 24 Milliarden Euro für schnelles Internet in Deutschland

    Investitionsoffensive

    24 Milliarden Euro für schnelles Internet in Deutschland

    Deutschland hat bei der EU-Investitionsoffensive hauptsächlich Projekte zum Ausbau der Internetversorgung angegeben. Die EU-Finanzminister nehmen sich morgen die Liste vor.

    08.12.201423 Kommentare

  19. NSA-Untersuchungsausschuss: Bundesregierung hält US-Strafvorwürfe gegen Snowden geheim

    NSA-Untersuchungsausschuss

    Bundesregierung hält US-Strafvorwürfe gegen Snowden geheim

    Das Bundesjustizministerium weigert sich, dem NSA-Untersuchungsausschuss des Parlaments die konkreten Straftatvorwürfe gegen Edward Snowden in den USA zu nennen. Warum, ist auch geheim.

    07.12.201443 Kommentare

  20. Leistungsschutzrecht: Union will Klage gegen Google beschleunigen

    Leistungsschutzrecht  

    Union will Klage gegen Google beschleunigen

    Trotz aller Kritik hält die Union unverdrossen am Leistungsschutzrecht fest. Allerdings soll die Klage der Verlage gegen Google schneller als geplant entschieden werden.

    06.12.201431 Kommentare

  21. Pornofilter: Zugriff auf CCC-Seiten in Großbritannien gesperrt

    Pornofilter

    Zugriff auf CCC-Seiten in Großbritannien gesperrt

    Der Chaos Computer Club beklagt eine Zensur durch britische Behörden. Besonders schockiert ihn, dass der Zugriff auf die Veranstaltungsseiten zum 31C3 gesperrt ist.

    06.12.201466 Kommentare

  22. Netzneutralität: Regierung fordert großes Schlupfloch für Spezialdienste

    Netzneutralität

    Regierung fordert großes Schlupfloch für Spezialdienste

    Mit einem Kompromissvorschlag will die Bundesregierung die Netzneutralität auf europäischer Ebene verankern. Ein großes Schlupfloch lässt sie für die Bevorzugung von Spezialdiensten bei Volumentarifen und Drosselung.

    05.12.201414 Kommentare

  23. "Willste? Kriegste!": Paypal muss nach falscher Gewinnspielzusage zahlen

    "Willste? Kriegste!"

    Paypal muss nach falscher Gewinnspielzusage zahlen

    Paypal hatte im Sommer 2013 versehentlich einer großen Anzahl von Teilnehmern eines Gewinnspiels eine E-Mail geschickt, dass sie 500 Euro gewonnen hätten. Jetzt hat einer erfolgreich geklagt, weitere werden folgen.

    04.12.201480 Kommentare

  24. Streaming: Großbritannien verbietet bestimmte Stellungen in Pornos

    Streaming

    Großbritannien verbietet bestimmte Stellungen in Pornos

    Bei Streaming-Pornos dürfen in Großbritannien nur noch bestimmte Stellungen ausgeübt werden. Verboten sind das Sitzen auf dem Gesicht des Sexpartners und weibliche Ejakulation.

    04.12.2014277 Kommentare

  25. Snowden-Dokumente: Wie die NSA den Mobilfunk infiltriert

    Snowden-Dokumente

    Wie die NSA den Mobilfunk infiltriert

    Ausgespähte Mitarbeiter von Mobilfunkanbietern und die Unterwanderung der Branchenvereinigung GSMA - die NSA lässt nichts unversucht, um sich Zugang zu Mobilfunknetzen zu verschaffen. Bis 2012 soll der Dienst Informationen über mehr als 700 Mobilfunknetzwerke gesammelt haben.

    04.12.201416 Kommentare

  26. Mutmaßungen zum Sony-Einbruch: Die bösen Hacker aus Nordkorea

    Mutmaßungen zum Sony-Einbruch

    Die bösen Hacker aus Nordkorea

    Hacker aus Nordkorea und eine gefährliche Malware: Im Netz kursieren allerlei Gerüchte über den jüngsten Hack auf Sonys Server. Einige sind schlicht falsch, andere nur Mutmaßungen. Ein erster Überblick.

    04.12.201417 Kommentare

  27. Landgericht Köln: Einstweilige Verfügung zensiert Google Autocomplete

    Landgericht Köln

    Einstweilige Verfügung zensiert Google Autocomplete

    Wieder verklagt ein Unternehmen Googles Autocomplete, weil der Firmenname von vielen Internetnutzern mit "Betrug" kombiniert wurde. Das Landgericht Köln hat Google mit einer einstweiligen Verfügung verboten, dies anzuzeigen, selbst wenn bereits der Firmenname mit einem "B" kombiniert wird.

    04.12.201448 Kommentare

  28. Anhörung im Bundestag: Experten zerpflücken das Leistungsschutzrecht

    Anhörung im Bundestag

    Experten zerpflücken das Leistungsschutzrecht

    "Katastrophe, Schmerzpunkt, völliger Quatsch": Urheberrechtsexperten fordern einhellig die Abschaffung des Leistungsschutzrechts. Aber auch auf vielen anderen Gebieten sehen sie Reformbedarf.

    03.12.2014109 Kommentare

  29. Ex-Verfassungsgerichtspräsident: Papier fordert Grundrecht auf IT-Sicherheit

    Ex-Verfassungsgerichtspräsident

    Papier fordert Grundrecht auf IT-Sicherheit

    Der Staat muss eine sichere und vertrauenswürdige Kommunikation seiner Bürger garantieren können. Dies fordert der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, und lehnt ein umstrittenes Supergrundrecht ab.

    03.12.201411 Kommentare

  30. Windows und Office: Microsoft Deutschland sperrt 50.000 Product Keys

    Windows und Office

    Microsoft Deutschland sperrt 50.000 Product Keys

    Microsoft Deutschland hat eine große Anzahl von Product Keys gesperrt, die zu Testversionen, Volumenlizenzen für Bildungseinrichtungen oder OEM-Lizenzen für Windows und Office gehören. Sie seien illegal gehandelt worden. Auch PC Fritz wird wieder genannt.

    03.12.2014133 Kommentare

  31. DRM: Apple wird wegen Kopierschutz verklagt

    DRM

    Apple wird wegen Kopierschutz verklagt

    Hat Apple mit seinem Kopierschutz auf iPods Kunden und Konkurrenten geschadet? Diese Frage müssen Geschworene in einem Zivilprozess in den USA beantworten.

    03.12.201469 Kommentare

  32. Schnellladesäulen: Regierung plant Elektrotankstellen entlang der Autobahn

    Schnellladesäulen

    Regierung plant Elektrotankstellen entlang der Autobahn

    Wer überlegt, sich ein Elektroauto zu kaufen, macht sich auch Gedanken über Lademöglichkeiten bei längeren Strecken. Der Befürchtung liegenzubleiben, will die Bundesregierung nun mit einem Ladestellennetz entgegentreten.

    02.12.201449 Kommentare

  33. Produktfälschungen: Europol beschlagnahmt fast 300 Domains

    Produktfälschungen

    Europol beschlagnahmt fast 300 Domains

    Europol und US-Behörden haben Durchsuchungen in 19 Ländern durchgeführt, um gegen Produktfälschungen vorzugehen. Verhaftungen sollen folgen, wenn das beschlagnahmte Material ausgewertet ist.

    02.12.201410 Kommentare

  34. EU-Digitalkommissar Oettinger: "Übertreibt es nicht mit dem Datenschutz"

    EU-Digitalkommissar Oettinger

    "Übertreibt es nicht mit dem Datenschutz"

    Schadet zu viel Datenschutz der digitalen Wirtschaft? EU-Digitalkommissar Oettinger und Infrastrukturminister Dobrindt gehen davon aus. Oettinger kritisiert aber auch die große Koalition für ihren schleppenden Breitbandausbau.

    02.12.201440 Kommentare

  35. Spionage: Die Abhörkette der Geheimdienste

    Spionage

    Die Abhörkette der Geheimdienste

    Incenser, Windstop oder Nigella: Die Codenamen der Geheimdienste erschweren einen Überblick über ihre Abhörmaßnahmen. Mit aktuellen Informationen lässt sich die Abhörkette nachbilden.

    02.12.20144 Kommentare

  36. Hollywood-Klage: Kim Dotcom kommt vorerst nicht in Haft

    Hollywood-Klage

    Kim Dotcom kommt vorerst nicht in Haft

    Kim Dotcom bleibt bis zu seinem Auslieferungsverfahren im Sommer 2015 in Freiheit. Ein Versuch der USA, ihn in Haft nehmen zu lassen, ist heute gescheitert.

    01.12.201417 Kommentare

  37. Game Boy: Nintendo will Patent für eigenen Emulator

    Game Boy

    Nintendo will Patent für eigenen Emulator

    Mit Emulatoren wie GBA4iOS lassen sich schon länger Game-Boy-Spiele auf Smartphones ausführen. Jetzt hat Nintendo selbst sein Interesse an derlei Software mit einem erneuerten Patent bekundet.

    01.12.201435 Kommentare

  38. Gericht: Entscheidung über Haft für Dotcom kommende Woche

    Gericht

    Entscheidung über Haft für Dotcom kommende Woche

    Die Anhörung, bei der ein neuseeländisches Gericht entscheiden wird, ob Kim Dotcom wieder ins Gefängnis muss, geht kommende Woche weiter. Dabei wird behandelt, ob Dotcom gegen seine Auflagen verstoßen hat.

    28.11.201432 Kommentare

  39. Merkel-Handy: NSA-Ausschuss kritisiert Stopp von Ermittlungen

    Merkel-Handy

    NSA-Ausschuss kritisiert Stopp von Ermittlungen

    Die Strafermittlung wegen der Überwachung des Kanzlerinnenhandys soll eingestellt werden. Das gefällt dem NSA-Ausschuss überhaupt nicht.

    27.11.201411 Kommentare

  40. NSA-Ausschuss: BND trickst bei Auslandsüberwachung in Deutschland

    NSA-Ausschuss

    BND trickst bei Auslandsüberwachung in Deutschland

    Nur auf Druck des Bundeskanzleramts und mit juristischen Tricks erhielt der BND Zugriff auf ausländische Kommunikation in Deutschland. Der NSA-Ausschuss hält diese Praxis für problematisch.

    27.11.201411 Kommentare

  41. IT-Anwalt: "Facebook geht bei neuen AGB illegal vor"

    IT-Anwalt

    "Facebook geht bei neuen AGB illegal vor"

    Facebook wird seine AGB ändern. Doch der Betreiber ignoriert dabei, dass die Nutzer dem ausdrücklich zustimmen müssen. "Somit ist die Änderung nach deutschem Recht illegal und nicht wirksam", so ein IT-Anwalt.

    27.11.2014202 Kommentare

  42. Internetsuche: EU-Parlament stimmt für Aufspaltung von Google

    Internetsuche

    EU-Parlament stimmt für Aufspaltung von Google

    Das EU-Parlament will die Abspaltung von Googles Suchmaschine vom Konzern, um einen Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung zu beenden. Das ist zwar nicht bindend, US-Politiker sprechen dennoch von Diskriminierung.

    27.11.201493 Kommentare

  43. Speedport Hybrid: Viprinet erwirkt einstweilige Verfügung gegen Telekom-Router

    Speedport Hybrid

    Viprinet erwirkt einstweilige Verfügung gegen Telekom-Router

    Viprinet wehrt sich gegen eine Werbeaussage der Deutschen Telekom zu deren Router Speedport Hybrid von Huawei. Ein Gericht gab dem Hersteller von Bündelungsroutern nun recht.

    27.11.201426 Kommentare

  44. Internet und Energie: EU will 315 Milliarden Euro für Netze mobilisieren

    Internet und Energie

    EU will 315 Milliarden Euro für Netze mobilisieren

    Die EU will Milliarden Euro für den Ausbau von Breitband- und Energienetzen ausgeben. Ob der Plan der EU-Bürokratie aufgeht und mit 21 Milliarden Euro das 15fache an Unternehmensinvestitionen mobilisiert werden kann, ist jedoch fraglich.

    26.11.20145 Kommentare


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