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11.356 Politik/Recht Artikel

  1. Leistungsschutzrecht: Kollateralschäden eines unsinnigen Gesetzes

    Leistungsschutzrecht

    Kollateralschäden eines unsinnigen Gesetzes

    Seit drei Jahren gilt das Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Welche Nebenwirkungen es hat, zeigt der Streit der Süddeutschen Zeitung mit einem Startup.

    21.07.201682 Kommentare

  1. BitTorrent: Domains von KickassTorrents beschlagnahmt

    BitTorrent

    Domains von KickassTorrents beschlagnahmt

    Verhaftung und Beschlagnahmungen gegen eine der größten BitTorrent-Plattformen. Der mutmaßliche Betreiber soll in die USA ausgeliefert werden, wo ihm Urheberechtsverletzungen mit einem Volumen von über 1 Milliarde US-Dollar vorgeworfen werden.

    21.07.201613 Kommentare

  2. Türkei: Wikileaks veröffentlicht E-Mails der AKP

    Türkei

    Wikileaks veröffentlicht E-Mails der AKP

    Wenige Interna, aber dennoch ein Coup: Wikileaks hat mehrere Hunderttausend Mails der türkischen Regierungspartei AKP ins Internet gestellt. Die Veröffentlichung, die per Cyberattacke verhindert werden sollte, hat nichts mit dem Putschversuch zu tun, der Termin schon.

    20.07.2016143 Kommentare

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  1. Nahbereich: EU lässt exklusives Vectoring der Telekom zu

    Nahbereich

    EU lässt exklusives Vectoring der Telekom zu

    Der Vorschlag für exklusives Vectoring der Telekom rund um den Hauptverteiler ist bei der EU durchgekommen. Vectoring sei ein Mittelweg zur Verlegung von Glasfasernetzen. Die Telekom ist vorsichtig optimistisch, dass es jetzt losgeht.

    19.07.201668 Kommentare

  2. Bundesgerichtshof: Elitepartner.de muss Kündigung per E-Mail erlauben

    Bundesgerichtshof

    Elitepartner.de muss Kündigung per E-Mail erlauben

    Elitepartner.de kann Nutzer nicht zwingen, ihre Kündigung schriftlich oder per Fax einzureichen. Das hat die Verbraucherzentrale beim Bundesgerichtshof durchgesetzt. Zuvor wurde bereits ein ähnliches Urteil gefällt.

    19.07.201650 Kommentare

  3. Neues Straßenverkehrsgesetz: Dobrindt will automatisiertes Fahren regeln

    Neues Straßenverkehrsgesetz

    Dobrindt will automatisiertes Fahren regeln

    Hände weg vom Steuer, aber Augen auf die Straße - und das möglichst schnell: Ein neues Straßenverkehrsgesetz soll automatisiertes Fahren regeln. Der Entwurf soll in Kürze fertig sein.

    18.07.201636 Kommentare

  1. Die Woche im Video: Wirbel um Wasserwerke, Pokémon und Autopiloten

    Die Woche im Video

    Wirbel um Wasserwerke, Pokémon und Autopiloten

    Golem.de-Wochenrückblick Wir haben Sicherheitsprobleme in Kraftwerken aufgedeckt. Tesla verteidigt sein Assistenzsystem. Und Pokémon besetzen Deutschland. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    16.07.20162 KommentareVideo

  2. Twitch: HTML5 und die ganz große Politik

    Twitch

    HTML5 und die ganz große Politik

    Twitch hat mit dem angekündigten Wechsel von Adobe Flash auf HTML5 begonnen - vorerst nur für Abonnenten. Gleichzeitig gibt der Dienst bekannt, keine Videos mehr mit Werbung für Waffen-Skins von Valve zu übertragen. Stattdessen hat sich das Videoportal ungewöhnlich politische Inhalte gesichert.

    15.07.201628 Kommentare

  3. Cloud: Microsoft muss E-Mails im Ausland nicht an Regierung geben

    Cloud

    Microsoft muss E-Mails im Ausland nicht an Regierung geben

    Im Streit um den Zugriff von US-Behörden auf Rechenzentren in Europa von Microsoft ist eine Entscheidung zugunsten des Unternehmens gefallen. Ein Sprecher des US-Justizministeriums glaubt, dass dies die öffentliche Sicherheit untergrabe.

    15.07.201622 Kommentare

  1. Landgericht München I: Check24 ist kein Vergleichsportal

    Landgericht München I

    Check24 ist kein Vergleichsportal

    Laut einem Urteil des Landgerichts München ist Check24 kein Vergleichsportal, sondern ein Versicherungsmakler. Das müsse klar kenntlich gemacht werden. Doch der Betreiber sieht sich in seinem Geschäftsmodell bestätigt.

    13.07.201653 Kommentare

  2. Klage gegen Unternehmen: Machtkampf bei Hyperloop One

    Klage gegen Unternehmen

    Machtkampf bei Hyperloop One

    Der eine soll sich mit Firmengeldern bereichert, der andere einen Umsturz geplant haben: Zwischen den beiden Gründern von Hyperloop One fliegen die Fetzen. Die Details sind eher unschön - die Angelegenheit soll vor Gericht geklärt werden.

    13.07.20163 KommentareVideo

  3. DVB-T2: Nach Kritik werden andere Freenet-TV-Preise geprüft

    DVB-T2

    Nach Kritik werden andere Freenet-TV-Preise geprüft

    Neben dem als zu hoch kritisierten Jahrespreis von 69 Euro für Freenet TV soll es alternative Angebotsformen geben. Dabei könnten Preise, Laufzeit und Umfang für DVB-T2 anders aussehen, erklärte Media Broadcast. Das Abo gilt jedoch nur für ein Gerät, und bisher lassen sich private Sender nicht aufnehmen.

    12.07.201675 KommentareVideo

  1. Produktfälschungen: Paypal muss Kontodaten von Betrügern herausgeben

    Produktfälschungen

    Paypal muss Kontodaten von Betrügern herausgeben

    Im Streit um zu Dumpingpreisen verkaufte Hörspiele hat der Zahlungsdienstleister Paypal vor Gericht eine Niederlage erlitten. Das Unternehmen muss dem Inhaber der Urheberrechte die Kontodaten der Betrüger nennen, weil diese Paypal zur Abwicklung der Geschäfte nutzten.

    11.07.201625 Kommentare

  2. Tabea Rößner: Kritik an Jahrespreis für DVB-T2 HD

    Tabea Rößner

    Kritik an Jahrespreis für DVB-T2 HD

    Für werbefinanziertes Fernsehen sei der Jahrespreis von 69 Euro für Freenet TV zu hoch, kritisiert eine Bundestagsabgeordnete. Und da kämen noch Kosten für Fernsehgerät, Entschlüsselungstechnik und Receiver für DVB-T2 hinzu.

    11.07.2016174 KommentareVideo

  3. Geheimdienstkontrolleure: BND spioniert EU-Staaten aus und das noch nicht mal gut

    Geheimdienstkontrolleure

    BND spioniert EU-Staaten aus und das noch nicht mal gut

    Der Bundesnachrichtendienst hat über Jahre hinweg EU-Regierungen, Ministerien und Medien abgehört. Das halten die Geheimdienstkontrolleure im Bundestag für unverhältnismäßig. Die Spionage habe in vielen Fällen zudem keine relevanten Erkenntnisse gebracht.

    11.07.20166 Kommentare

  1. Frank Appel: Post-Chef schlägt Robotersteuer vor

    Frank Appel

    Post-Chef schlägt Robotersteuer vor

    Wenn Roboter den Menschen Arbeitsplätze wegnähmen, sollte man sie besteuern, sagt der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Post, Frank Appel. Bei Arbeit von Menschen könnte hingegen auf die Mehrwertsteuer verzichtet werden.

    11.07.2016165 Kommentare

  2. Kryptowährung: Belohnung für Bitcoin-Mining halbiert

    Kryptowährung

    Belohnung für Bitcoin-Mining halbiert

    Das Mining von Bitcoin ist nur noch halb so lukrativ: Wie erwartet hat der in die virtuelle Währung integrierte Code am Samstag die Belohnung für Mining halbiert.

    10.07.201688 Kommentare

  3. Die Woche im Video: Kleiner PC, großer Planet

    Die Woche im Video

    Kleiner PC, großer Planet

    Golem.de-Wochenrückblick Die Raumsonde Juno trifft auf Jupiter, Deutschland trifft viele Elfmeter (nicht) und ein Mini-PC wird mal nicht von seinen Treibern ermordet. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    09.07.20160 KommentareVideo

  4. Privacy-Shield in Kraft: Endlich wieder ungehemmt Daten mit den USA austauschen

    Privacy-Shield in Kraft  

    Endlich wieder ungehemmt Daten mit den USA austauschen

    Der umstrittene Privacy-Shield ist in Kraft getreten. Kritiker sehen keinen nennenswerten Fortschritt im Vergleich zum Safe-Harbor-Abkommen. Es könnte wieder zu Klagen kommen.

    08.07.201624 Kommentare

  5. Autopilot: Verkehrsbehörden ermitteln gegen Tesla Motors

    Autopilot  

    Verkehrsbehörden ermitteln gegen Tesla Motors

    Wird das Tesla Model S aus dem Verkehr gezogen? Deutsche und europäische Verkehrsbehörden untersuchen den Autopiloten, Teslas System für autonomes Fahren. Es ist möglicherweise ohne Zulassung im Einsatz.

    08.07.2016144 Kommentare

  6. VG Media: Verleger zahlen beim Leistungsschutzrecht kräftig drauf

    VG Media

    Verleger zahlen beim Leistungsschutzrecht kräftig drauf

    Mit den Einnahmen aus dem Leistungsschutzrecht wollten sich große Verleger gesundstoßen. Doch offenbar reichen die Einnahmen nicht einmal annähernd aus, um die zahlreichen juristischen Verfahren zu bezahlen. Eine Ausschüttung gab es bislang noch nicht - ganz im Gegenteil.

    08.07.201619 Kommentare

  7. DigiNetzG: Telekom-Konkurrenz ist gegen Gesetz für Glasfaserausbau

    DigiNetzG

    Telekom-Konkurrenz ist gegen Gesetz für Glasfaserausbau

    Der Breko fürchtet, dass ein neues Gesetz, das Leerrohre beim Neubau vorschreibt, zum Überbau vorhandener Glasfasernetze führt. Der Bundesrat soll dafür sorgen, dass es das nur in unterversorgten Gebieten gibt.

    08.07.201636 Kommentare

  8. T-Mobile US: Huawei verklagt Tochter seines Partners Deutsche Telekom

    T-Mobile US

    Huawei verklagt Tochter seines Partners Deutsche Telekom

    In Deutschland sind die Telekom und Huawei die besten Partner, in den USA sieht das anders aus. Dort herrscht Streit über LTE-Patente und einen Diebstahl - und das seit Jahren.

    06.07.201610 Kommentare

  9. Oberlandesgericht: Unbenutzter Softwareschlüssel darf verkauft werden

    Oberlandesgericht

    Unbenutzter Softwareschlüssel darf verkauft werden

    Wird ein nicht aktivierter Softwareschlüssel verkauft, ist dem Gericht die Rechtslage zum Handel mit benutzter Software egal. Die Beschwerde wurde auf Kosten des Antragstellers abgewiesen.

    06.07.20165 Kommentare

  10. Europäisches Parlament: Netzsperren - Waffe gegen Terror oder Zensur?

    Europäisches Parlament

    Netzsperren - Waffe gegen Terror oder Zensur?

    Das Europaparlament will es Staaten ermöglichen, in Ausnahmefällen Internetseiten zu sperren. Bürgerrechtler sind empört. Die wichtigsten Fakten zum Streit um die neue Anti-Terror-Richtlinie.

    06.07.20161 Kommentar

  11. Geoblocking: Netflix blockt deutsche Nutzer wegen falschen VPN-Verdachts

    Geoblocking  

    Netflix blockt deutsche Nutzer wegen falschen VPN-Verdachts

    Wenn der Provider ein VPN einsetzt, kann der Nutzer kein Netflix in Deutschland mehr bekommen. Die Erfahrung musste ein Journalist machen. Der Netflix-Kundendienst räumt ein, dass dann die Nutzer des Providers blockiert würden.

    05.07.2016125 Kommentare

  12. Media Broadcast: Preis für DVB-T2 HD steht fest

    Media Broadcast

    Preis für DVB-T2 HD steht fest

    Der Preis und der Termin für Freenet TV stehen fest. Media Broadcast erklärt, dass es ab dem 1. Juli 2017 die Privatsender in HD-Qualität nur noch für zahlende DVB-T2-Nutzer gebe.

    05.07.2016183 KommentareVideo

  13. Counter-Strike: Unerlaubte Werbung in eigener Waffen-Skin-Sache

    Counter-Strike

    Unerlaubte Werbung in eigener Waffen-Skin-Sache

    Das Millionengeschäft mit Waffen-Skins für Counter-Strike ist lukrativ - aber nach und nach zeigt sich, dass Valve damit wohl auch allerlei Betrügereien ermöglicht hat. Nun sind zwei Youtuber aufgeflogen, weil sie unerlaubt Werbung für ihre eigene Glücksspielseite gemacht haben sollen.

    05.07.201653 Kommentare

  14. China: Apple wegen Propagandafilm verklagt

    China

    Apple wegen Propagandafilm verklagt

    Apple ist in China in einen kuriosen Rechtsstreit verwickelt worden. Die staatliche Zensurbehörde hat Klage wegen Urheberrechtsverletzung eingereicht, weil ein Propagandafilm, dessen Ausstrahlungsrechte einer Produktionsgesellschaft der Behörde gehören, über eine iOS-App abrufbar ist.

    05.07.201614 Kommentare

  15. eDates.de: Datingservice muss Kündigungen erleichtern

    eDates.de

    Datingservice muss Kündigungen erleichtern

    Bei eDates.de kann nur kündigen, wer die unterschriebene Erklärung mindestens einscannt und per E-Mail absendet. Der Datingservice muss das laut dem Landgericht München jetzt ändern.

    04.07.201641 Kommentare

  16. Die Woche im Video: Der Preis ist heiß und der Trick nicht mehr billig

    Die Woche im Video

    Der Preis ist heiß und der Trick nicht mehr billig

    Golem.de-Wochenrückblick AMDs neue Radeon-Karte punktet im Test ebenso wie ZTEs neues Top-Smartphone mit einem tollen Preis-Leistungs-Verhältnis. Und Preisbewusste haben noch einen Monat Zeit, kostenlos auf Windows 10 umzusteigen. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    02.07.20160 KommentareVideo

  17. Onlinehandel: Amazon sperrt Konten angeblich nur in seltenen Fällen

    Onlinehandel

    Amazon sperrt Konten angeblich nur in seltenen Fällen

    Amazon hat sich zum Thema Kontensperrungen ausführlich geäußert. Auch einige Leser berichten über ihre Erfahrungen mit Retouren und wie sie der Umgang damit verunsichert.

    01.07.2016364 Kommentare

  18. VATM: Bundesnetzagentur bringt Preiserhöhung bei VDSL

    VATM

    Bundesnetzagentur bringt Preiserhöhung bei VDSL

    Der VATM beklagt, dass die Layer-2-Entgeltentscheidung der Bundesnetzagentur die VDSL-Preise künstlich um 15 Prozent erhöhe. Das zahle am Ende der Endkunde.

    01.07.201613 Kommentare

  19. Social Media: Facebook-Nutzer müssen vorerst weiter Klarnamen angeben

    Social Media

    Facebook-Nutzer müssen vorerst weiter Klarnamen angeben

    Max Mustermann muss Max Mustermann heißen: Ein deutsches Gericht hat den Klarnamenzwang bei Facebook bestätigt. Der Hamburger Datenschutzbeauftragte hatte geklagt.

    01.07.201656 Kommentare

  20. BND-Gesetzreform: Voller Zugriff auf die Kabel der Telekom

    BND-Gesetzreform

    Voller Zugriff auf die Kabel der Telekom

    Die Bundesregierung verspricht das Gegenteil, aber die Reform des BND-Gesetzes würde die Befugnisse des Geheimdienstes ausdehnen. Und ihn der Kontrolle weiter entziehen.

    30.06.201621 Kommentare

  21. Linux-Distributor: Canonical drängt Hoster zu Ubuntu-Markenlizenzen

    Linux-Distributor

    Canonical drängt Hoster zu Ubuntu-Markenlizenzen

    Canonical verlangt offenbar Gebühren von Cloud-Hostern für die Verwendung der Marke, wenn sie Ubuntu-Images anbieten. Das Unternehmen erklärt das Vorgehen damit, dass es ausschließlich dem Endkunden diene. Für Hoster ergibt sich damit aber eine schwierige Entscheidung.

    30.06.201641 Kommentare

  22. Klage gegen Apple: Angeblicher iPhone-Erfinder will 21 Milliarden US-Dollar

    Klage gegen Apple

    Angeblicher iPhone-Erfinder will 21 Milliarden US-Dollar

    Schadensersatz in Milliardenhöhe verlangt ein amerikanischer Erfinder von Apple. Er will das iPhone lange vor dem Konzern erfunden haben und beginnt einen kuriosen Rechtsstreit.

    30.06.2016119 Kommentare

  23. Layer-2-Bitstrom: Bundesagentur fordert 100-MBit/s-Zugang für 19 Euro

    Layer-2-Bitstrom

    Bundesagentur fordert 100-MBit/s-Zugang für 19 Euro

    Beim Layer-2-Bitstromzugang soll die Telekom ihren Konkurrenten einen 100-MBit/s-Zugang für 19 Euro anbieten, schlägt die Bundesnetzagentur vor. Die Anbindung eines Kabelverzweigers mit unbeschalteter Glasfaser kostet künftig 46,76 Euro.

    29.06.201635 Kommentare

  24. Anrufweiterschaltung: Bundesnetzagentur schaltet falsche Ortsnetznummern ab

    Anrufweiterschaltung

    Bundesnetzagentur schaltet falsche Ortsnetznummern ab

    Die Bundesnetzagentur hat einer Firma 300 Rufnummern entzogen, mit der Ortsanschlüsse vorgetäuscht wurden. Dabei wurde eine Anrufweiterschaltung versteckt.

    29.06.201614 Kommentare

  25. Onlinehandel: Amazon droht nach vier Rücksendungen mit Kontensperrung

    Onlinehandel

    Amazon droht nach vier Rücksendungen mit Kontensperrung

    Amazon macht Kunden bereits nach wenigen Rücksendungen Druck. Bleibe das "Retourenverhalten" so hoch, werde das Konto geschlossen. Doch was genau ist hoch?

    29.06.2016441 Kommentare

  26. Millionenrückzahlung: Gericht erklärt Happy Birthday für gemeinfrei

    Millionenrückzahlung

    Gericht erklärt Happy Birthday für gemeinfrei

    Der jahrelange Streit über die Urheberrechte an Happy Birthday ist beendet. Der Musikkonzern Warner muss 14 Millionen Dollar an Tantiemen zurückzahlen.

    28.06.201611 Kommentare

  27. Klage zum Leistungsschutzrecht: Verlage ziehen gegen Google in die nächste Runde

    Klage zum Leistungsschutzrecht

    Verlage ziehen gegen Google in die nächste Runde

    Die Verlage wollen ihre eindeutige Niederlage vor dem Landgericht Berlin gegen Google in zweiter Instanz korrigieren. Auf europäischer Ebene will die VG Media das Leistungsschutzrecht auch für solche Verlage durchsetzen, die es grundsätzlich ablehnen.

    28.06.201613 Kommentare

  28. Patentstreitigkeiten: Arista wirft Cisco unfaire Mittel vor

    Patentstreitigkeiten

    Arista wirft Cisco unfaire Mittel vor

    Cisco wird vorgeworfen, den Konkurrenten Arista Networks mit Patentklagen aus dem Markt verdrängen zu wollen. Arista bietet Switches erheblich günstiger an als Cisco.

    28.06.20164 Kommentare

  29. Gehalt.de: Was Frauen in IT-Jobs verdienen

    Gehalt.de

    Was Frauen in IT-Jobs verdienen

    Bei den wenigen Frauen in der Informationstechnologie wirkt sich die Lohnlücke im Vergleich zu Männern nicht so stark aus. Wenn sich weibliche Beschäftigte hier durchsetzen, bekommen sie ein überdurchschnittlich hohes Gehalt.

    27.06.2016156 Kommentare

  30. Die Woche im Video: Superschnelle Rechner, smarte Zähler und sicherer Spam

    Die Woche im Video

    Superschnelle Rechner, smarte Zähler und sicherer Spam

    Golem.de-Wochenrückblick China hat den schnellsten Computer der Welt, deutsche Haushalte werden auf Smart Meter umgerüstet und die EU-Kommission fürchtet sich vor verschlüsseltem Spam. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    25.06.20162 KommentareVideo

  31. Counter-Strike: Klage gegen Wetten mit Waffen-Skins

    Counter-Strike

    Klage gegen Wetten mit Waffen-Skins

    Eine Privatperson verklagt Valve: Es geht um die Beteiligung an illegalem Glücksspiel im Zusammenhang mit Counter-Strike-Turnieren. Für Valve könnte der Rechtsstreit langfristig unangenehm werden.

    24.06.201658 Kommentare

  32. Jammer: Bundesnetzagentur verbietet Händler Verkauf von Störsender

    Jammer

    Bundesnetzagentur verbietet Händler Verkauf von Störsender

    Störsender dürfen in Deutschland nicht verkauft werden. Die Bundesnetzagentur hat einen Händler selbst gebauter Störsender zum Deaktivieren von Alarmanlagen ausgeschaltet.

    24.06.201616 Kommentare

  33. Patentstreit in China: Kläger gegen Apple ist insolvent

    Patentstreit in China

    Kläger gegen Apple ist insolvent

    Ein chinesisches Unternehmen hat Apple wegen Patentverletzung verklagt und will den Verkauf des iPhone 6 in China verhindern. Doch nach einem Bericht gibt es das klagende Unternehmen gar nicht mehr - der Prozess soll trotzdem weitergehen.

    24.06.20164 Kommentare

  34. NSA-Spionage: BSI durfte Merkels Handy nicht untersuchen

    NSA-Spionage

    BSI durfte Merkels Handy nicht untersuchen

    Wie hat der US-Geheimdienst NSA das Handy der Bundeskanzlerin abgehört? Offenbar sah Merkel keinen Anlass, diese Frage von ihrer eigenen Sicherheitsbehörde klären zu lassen.

    23.06.20169 Kommentare

  35. Rundfunkbeitrag: Beitragsservice reagiert auf Barzahlprotest

    Rundfunkbeitrag

    Beitragsservice reagiert auf Barzahlprotest

    Die Sprecherin des Beitragsservice musste sich zu den Boykotteuren äußern, die auf Barzahlung des Rundfunkbeitrags bestehen. Doch sie sagt nicht ganz die Wahrheit.

    23.06.2016273 Kommentare


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