10.221 Politik/Recht Artikel

  1. Gericht: Entscheidung über Haft für Dotcom kommende Woche

    Gericht

    Entscheidung über Haft für Dotcom kommende Woche

    Die Anhörung, bei der ein neuseeländisches Gericht entscheiden wird, ob Kim Dotcom wieder ins Gefängnis muss, geht kommende Woche weiter. Dabei wird behandelt, ob Dotcom gegen seine Auflagen verstoßen hat.

    28.11.201432 Kommentare

  1. Merkel-Handy: NSA-Ausschuss kritisiert Stopp von Ermittlungen

    Merkel-Handy

    NSA-Ausschuss kritisiert Stopp von Ermittlungen

    Die Strafermittlung wegen der Überwachung des Kanzlerinnenhandys soll eingestellt werden. Das gefällt dem NSA-Ausschuss überhaupt nicht.

    27.11.201411 Kommentare

  2. NSA-Ausschuss: BND trickst bei Auslandsüberwachung in Deutschland

    NSA-Ausschuss

    BND trickst bei Auslandsüberwachung in Deutschland

    Nur auf Druck des Bundeskanzleramts und mit juristischen Tricks erhielt der BND Zugriff auf ausländische Kommunikation in Deutschland. Der NSA-Ausschuss hält diese Praxis für problematisch.

    27.11.201411 Kommentare

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  1. IT-Anwalt: "Facebook geht bei neuen AGB illegal vor"

    IT-Anwalt

    "Facebook geht bei neuen AGB illegal vor"

    Facebook wird seine AGB ändern. Doch der Betreiber ignoriert dabei, dass die Nutzer dem ausdrücklich zustimmen müssen. "Somit ist die Änderung nach deutschem Recht illegal und nicht wirksam", so ein IT-Anwalt.

    27.11.2014202 Kommentare

  2. Internetsuche: EU-Parlament stimmt für Aufspaltung von Google

    Internetsuche

    EU-Parlament stimmt für Aufspaltung von Google

    Das EU-Parlament will die Abspaltung von Googles Suchmaschine vom Konzern, um einen Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung zu beenden. Das ist zwar nicht bindend, US-Politiker sprechen dennoch von Diskriminierung.

    27.11.201493 Kommentare

  3. Speedport Hybrid: Viprinet erwirkt einstweilige Verfügung gegen Telekom-Router

    Speedport Hybrid

    Viprinet erwirkt einstweilige Verfügung gegen Telekom-Router

    Viprinet wehrt sich gegen eine Werbeaussage der Deutschen Telekom zu deren Router Speedport Hybrid von Huawei. Ein Gericht gab dem Hersteller von Bündelungsroutern nun recht.

    27.11.201426 Kommentare

  1. Internet und Energie: EU will 315 Milliarden Euro für Netze mobilisieren

    Internet und Energie

    EU will 315 Milliarden Euro für Netze mobilisieren

    Die EU will Milliarden Euro für den Ausbau von Breitband- und Energienetzen ausgeben. Ob der Plan der EU-Bürokratie aufgeht und mit 21 Milliarden Euro das 15fache an Unternehmensinvestitionen mobilisiert werden kann, ist jedoch fraglich.

    26.11.20145 Kommentare

  2. Mega: Kim Dotcom sind angeblich die Millionen ausgegangen

    Mega

    Kim Dotcom sind angeblich die Millionen ausgegangen

    Kim Dotcom behauptet, all sein Geld für Rechtsanwälte ausgegeben zu haben. Ihm gehöre persönlich keine einzige Aktie an dem Sharehoster Mega mehr. Doch das alles könnte ein Trick sein.

    26.11.201471 Kommentare

  3. Bundesregierung: Mangelnde Förderung für Elektroautos gefährdet Klimaziele

    Bundesregierung

    Mangelnde Förderung für Elektroautos gefährdet Klimaziele

    In Deutschland fahren zu wenig Elektroautos - und das gefährdet die Pläne der Bundesregierung, die Schadstoffemissionen zu senken. Gleichzeitig fehlen Anreize für den Umstieg. Das Ziel der Kanzlerin, bis 2020 eine Million Elektroautos auf die Straße zu bekommen, ist kaum noch haltbar.

    25.11.2014150 Kommentare

  4. Creative Commons: Deutschlandradio darf CC-BY-NC-Bild nutzen

    Creative Commons

    Deutschlandradio darf CC-BY-NC-Bild nutzen

    Auch ein unter nicht-kommerzieller Lizenz stehendes Bild darf von Deutschlandradio genutzt werden, hat ein Gericht entschieden. Ein Unterlassungsanspruch bestehe dennoch. Eine höchstrichterliche Entscheidung steht noch aus.

    25.11.201414 Kommentare

  5. EU-Experten: Exporte von Spähsoftware sollen stärker kontrolliert werden

    EU-Experten

    Exporte von Spähsoftware sollen stärker kontrolliert werden

    Wirtschaftsminister Gabriel will den Export von Spähsoftware auf EU-Ebene einschränken. Erste Firmen suchen aber schon Wege, um der Exportkontrolle zu entgehen.

    25.11.20143 Kommentare

  6. NSA-Affäre: Deutsche Nutzer vertrauen der Datensicherheit am wenigsten

    NSA-Affäre

    Deutsche Nutzer vertrauen der Datensicherheit am wenigsten

    Mehr als andere Nationen bewegt die NSA-Affäre die Deutschen, nirgends sonst ist das Vertrauen in die Sicherheit der Daten so gering. Doch Konsequenzen ziehen nur die wenigsten daraus.

    25.11.201416 Kommentare

  7. Taxi-Konkurrenz: Uber will Gesetzesreform

    Taxi-Konkurrenz

    Uber will Gesetzesreform

    Das milliardenschwere US-Unternehmen Uber will erreichen, dass Deutschland die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Personenbeförderung ändert. So soll die Ortskenntnisprüfung abgeschafft werden und es soll Taxi-Minijobs geben.

    23.11.201452 Kommentare

  8. Patentstreit: Samsung fordert Importverbot für Nvidia-GPUs

    Patentstreit

    Samsung fordert Importverbot für Nvidia-GPUs

    Vor der International Trade Commission verlangt Samsung einen Importstopp für GPUs von Nvidia. Die Klage ist ein weiterer Eskalationsschritt in einem Patentstreit, in dem es auch um Galaxy-Smartphones und Exynos-Prozessoren geht.

    23.11.201424 Kommentare

  9. Kanzlerhandy: Bundesanwaltschaft will NSA-Ermittlungsverfahren einstellen

    Kanzlerhandy

    Bundesanwaltschaft will NSA-Ermittlungsverfahren einstellen

    Das mutmaßliche Abhören des Mobiltelefons von Kanzlerin Merkel bleibt straffrei: Die Bundesanwaltschaft will das Ermittlungsverfahren gegen den US-Geheimdienst NSA einstellen.

    22.11.2014105 Kommentare

  10. Internetsuche: EU-Parlamentarier erwägen Google-Aufspaltung

    Internetsuche

    EU-Parlamentarier erwägen Google-Aufspaltung

    Was tun gegen Googles marktbeherrschende Stellung? Einige Europa-Abgeordnete haben eine Idee, die Google nicht gefallen dürfte. Sie wollen der EU-Kommission einen Vorschlag dazu unterbreiten.

    22.11.2014162 Kommentare

  11. Julian Assange: Gericht bestätigt Haftbefehl gegen Wikileaks-Gründer

    Julian Assange

    Gericht bestätigt Haftbefehl gegen Wikileaks-Gründer

    Auch in zweiter Instanz hat ein schwedisches Gericht es abgelehnt, den Haftbefehl gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange aufzuheben. Nun könnte der Fall vor das oberste Gericht kommen.

    21.11.201416 Kommentare

  12. Stylebop.com: Onlinehändler kündigt Beschäftigte nach Verdi-Aktion

    Stylebop.com

    Onlinehändler kündigt Beschäftigte nach Verdi-Aktion

    Am selben Tag als Verdi-Vertreter vor der Münchner Niederlassung von Stylebop.com Flugblätter verteilten, wurden bei dem Onlinehändler zwei Beschäftigte entlassen. "Offenkundig wusste die Geschäftsleitung, dass wir Verdi-Mitglieder sind", so einer der Betroffenen.

    20.11.201468 Kommentare

  13. App Store: Apple verbannt "Gratis"

    App Store

    Apple verbannt "Gratis"

    Im App Store bezeichnet Apple kostenlose Anwendungen jetzt nicht mehr als "Gratis". Grund sind die bei vielen Spielen vorhandenen versteckten Kosten durch In-App-Käufe - die ein kostenloses Spiel letztlich sehr teuer machen können.

    20.11.201474 Kommentare

  14. Netzneutralität: EU verwässert Regeln für Internetanbieter

    Netzneutralität

    EU verwässert Regeln für Internetanbieter

    Eigentlich wollte die EU-Kommission klare Regeln zur Netzneutralität schaffen. Doch nun scheint ein Papier zu entstehen, über das sich Anbieter wie die Telekom oder Vodafone freuen könnten.

    20.11.201427 Kommentare

  15. Pornofilter: Internet Provider gegen britische Zensurkultur

    Pornofilter

    Internet Provider gegen britische Zensurkultur

    Deutsche Internet Provider nennen die Ausweitung des britischen Pornofilters um einen Extremismus-Button eine "Einflugschneise für Zensur-Kultur". Der Provider-Verband Eco sei bei der Löschung erwiesener illegaler Inhalte erfolgreicher als die Briten mit geheimen Filterlisten.

    19.11.201411 Kommentare

  16. USA Freedom Act: Die NSA darf weiter Daten sammeln

    USA Freedom Act

    Die NSA darf weiter Daten sammeln

    Er sollte den Patriot Act reformieren, doch der USA Freedom Act scheiterte überraschend im US-Senat. Die Senatoren argumentieren mit der Bedrohung durch die Terrorgruppe Islamischer Staat.

    19.11.201412 Kommentare

  17. Medienanstalten: HD-Antennenfernsehen sucht einen Plattformanbieter

    Medienanstalten

    HD-Antennenfernsehen sucht einen Plattformanbieter

    Durch High Definition soll Antennenfernsehen zukunftsfähig werden. Die Medienanstalten haben die Übertragungskapazitäten im neuen DVB-T2/HEVC-Standard heute ausgeschrieben. Getestet werden derzeit Programmangebote mit und ohne DRM.

    18.11.201416 Kommentare

  18. IMHO zum Jugendmedienschutz: Altersschranke nützt nicht Kindern, sondern Erotikseiten

    IMHO zum Jugendmedienschutz

    Altersschranke nützt nicht Kindern, sondern Erotikseiten

    Wenig beachtet, aber brisant: Die neuen Vorschläge zum JMStV sind genauso fragwürdig wie die alten. Die vorgeschlagene Alterskennzeichnung von Webseiten schadet Bloggern und kleinen Unternehmen - ohne Kindern und Jugendlichen zu nützen.

    18.11.2014129 Kommentare

  19. Chaos Computer Club: Der ungeklärte Btx-Hack

    Chaos Computer Club

    Der ungeklärte Btx-Hack

    Vor 30 Jahren gelang Mitgliedern des Chaos Computer Clubs ein spektakulärer Hack, bei dem sie der Hamburger Sparkasse mit Hilfe des Btx-Systems 135.000 Mark in Rechnung stellten. Über den genauen Ablauf sind sich Hacker und Btx-Verantwortliche bis heute uneinig.

    18.11.201415 Kommentare

  20. Gericht: Kim Dotcom erhält Helikopterverbot

    Gericht

    Kim Dotcom erhält Helikopterverbot

    Kim Dotcom muss sich täglich bei der Polizei melden und darf keine weiten Reisen mehr antreten. Drei der Anwälte der Megaupload-Betreiber legen ihr Mandat nieder.

    17.11.201439 Kommentare

  21. Vorstandswahl: Bruno Kramm ist Berliner Chefpirat

    Vorstandswahl

    Bruno Kramm ist Berliner Chefpirat

    Die Berliner Piraten haben profilierte Köpfe verloren. Der neue Vorsitzende, ein Musiker aus Bayern, war schon Kandidat für den Bundestag. Er will die Partei vor der Wahl 2016 aus ihrem Tief holen - und gegenüber den Piraten im Bund positionieren.

    17.11.201422 Kommentare

  22. Pkw-Maut: Finanzminister Schäuble bremst Mautpläne

    Pkw-Maut

    Finanzminister Schäuble bremst Mautpläne

    Die Pläne zur Einführung einer Pkw-Maut hängen an nötigen Abstimmungen mit dem Finanzministerium. Nun droht eine Blockade des Gesetzentwurfs in der Koalition.

    17.11.201429 Kommentare

  23. Racheporno: Brite muss wegen Whatsapp-Posting ins Gefängnis

    Racheporno

    Brite muss wegen Whatsapp-Posting ins Gefängnis

    Erstmals muss ein Brite nach der Veröffentlichung eines sogenannten Rachepornos auf Whatsapp in Haft. Trotz mehrfacher Warnung hatte er sich nicht von dem Posting abbringen lassen.

    16.11.2014107 Kommentare

  24. Schutz gegen Skimming: Österreichs Banken sperren EC-Karten außerhalb Europas

    Schutz gegen Skimming  

    Österreichs Banken sperren EC-Karten außerhalb Europas

    Österreichische Banken wollen ihre Kunden besser vor Skimming-Attacken schützen. Betrüger sollen gefälschte Karten nicht mehr so einfach im Ausland nutzen können. Auch in deutschland gibt es diese Sperre.

    16.11.201419 Kommentare

  25. IMHO: Die Anarchos vom BND

    IMHO

    Die Anarchos vom BND

    Der BND vertritt eine eigene Rechtsauffassung, wie im NSA-Untersuchungsausschuss deutlich wurde. Offenbar späht er aus, auch wenn er es eigentlich nicht dürfte.

    15.11.2014109 Kommentare

  26. Markenstreit mit Groupon: Bis zu 250 US-Dollar pro Minute für Gnome

    Markenstreit mit Groupon

    Bis zu 250 US-Dollar pro Minute für Gnome

    Auch ohne Pressemitteilung war das Medienecho riesig und die Technik ist durch die vielen Spenden überfordert worden, schreibt ein Mitglied des Gnome-Vorstands in der Auswertung der Kampagne zur Unterstützung des Markenstreits mit Groupon.

    14.11.20149 Kommentare

  27. Leistungsschutzrecht: Patentamt prüft Benachteiligung der Google-Konkurrenz

    Leistungsschutzrecht

    Patentamt prüft Benachteiligung der Google-Konkurrenz

    Kleine Suchmaschinen sollen zahlen, während Google eine Gratislizenz bekommt. Springer-Cheflobbyist Keese begründete dies mit einem kriminellen Vorgehen des Marktführers.

    14.11.2014150 Kommentare

  28. USA: Imsi-Catcher im Himmel

    USA

    Imsi-Catcher im Himmel

    US-Marshals setzen Imsi-Catcher in Flugzeugen ein, um Mobiltelefone großflächig zu erfassen. Die mit der Technik ausgestatteten Kleinflugzeuge sind auf mindestens fünf Standorte in den USA verteilt.

    14.11.201425 Kommentare

  29. IT-Sicherheitsgesetz: Streit über "Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür"

    IT-Sicherheitsgesetz  

    Streit über "Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür"

    Wie viele Nutzerdaten dürfen zum Schutz der IT-Sicherheit gespeichert werden? Die geplanten Regelungen des neuen Gesetzes stiften Verwirrung und werden heftig kritisiert.

    13.11.20147 Kommentare

  30. Nach Razzia: Boerse.bz stellt den Betrieb ein

    Nach Razzia

    Boerse.bz stellt den Betrieb ein

    Mit wenigen Zeilen haben die Macher von Boerse.bz das Forum verabschiedet. Zuvor soll die Seite wegen DDoS-Attacken nicht erreichbar gewesen sein.

    12.11.2014114 Kommentare

  31. Ebay-Versteigerung abgebrochen: BGH bestätigt Autokauf für einen Euro

    Ebay-Versteigerung abgebrochen  

    BGH bestätigt Autokauf für einen Euro

    Der Streit über abgebrochene Auktionen ist so alt wie die Onlineversteigerungen selbst. Der BGH hat sich nun klar auf die Seite des Bieters gestellt. "Schnäppchenpreise" machten gerade den Reiz von Ebay aus.

    12.11.2014486 Kommentare

  32. ARM-SoCs: Samsung und Nvidia streiten um Benchmarks von K1 und Exynos

    ARM-SoCs

    Samsung und Nvidia streiten um Benchmarks von K1 und Exynos

    Nvidia wirft Samsung Patentverletzung vor, Samsung reagiert mit mit Anschuldigungen zu irreführenden Benchmarks. Ein kleines Unternehmen gerät dabei zwischen die Fronten.

    12.11.20148 Kommentare

  33. Trademark: Gnome gewinnt Markenstreit gegen Groupon

    Trademark

    Gnome gewinnt Markenstreit gegen Groupon

    In der Auseinandersetzung um die Markenrechte an dem Namen Gnome wird Groupon auf sämtliche Ansprüche verzichten. Die Gnome Foundation bedankt sich dafür bei der Community.

    12.11.201420 Kommentare

  34. Großrazzia im Tor-Netzwerk: Hessische Ermittler schließen vier Web-Shops

    Großrazzia im Tor-Netzwerk

    Hessische Ermittler schließen vier Web-Shops

    "Es gibt keine absolute Anonymität im Internet": Deutsche Fahnder haben vier illegale Online-Shops abgeschaltet. Die Operation "Onymous" soll das Vertrauen in das Darknet und die Anonymisierung über Tor erschüttern.

    11.11.201454 Kommentare

  35. Spendenkampagne: Gnome kämpft gegen Groupon um Markenrecht

    Spendenkampagne  

    Gnome kämpft gegen Groupon um Markenrecht

    Die Gnome-Foundation wollte gegen die gleichnamigen Marken von Groupon gerichtlich vorgehen. Dafür braucht das Projekt mehrere zehntausend US-Dollar. Groupon zeigt aber weiter Gesprächsbereitschaft.

    11.11.201429 Kommentare

  36. Unerlaubte Nacktaufnahmen: Maas schwächt Gesetzentwurf deutlich ab

    Unerlaubte Nacktaufnahmen

    Maas schwächt Gesetzentwurf deutlich ab

    Die Bundesregierung hat das unbefugte Fotografieren nackter Personen unter Strafe stellen wollen. Nun soll vor allem die Verbreitung solcher Aufnahmen bestraft werden.

    11.11.201432 Kommentare

  37. Geheimhaltungsverträge: Was es heißt, Zulieferer für Apple zu sein

    Geheimhaltungsverträge

    Was es heißt, Zulieferer für Apple zu sein

    Wer mit Apple zusammenarbeitet, kann gute Geschäfte machen - oder pleitegehen, wie der Saphirglashersteller GTAT erfahren musste. Aus Gerichtsdokumenten geht erstmals hervor, wie weit Apple das Tagesgeschäft eines Lieferanten kontrolliert, und wie paranoid das Unternehmen dabei vorgeht.

    11.11.2014173 Kommentare

  38. Großrazzia im Tor-Netzwerk: Die Fahndung nach der Schwachstelle

    Großrazzia im Tor-Netzwerk

    Die Fahndung nach der Schwachstelle

    Der Administrator der Webseite Doxbin hat seine Konfigurations- sowie Log-Dateien veröffentlicht. Damit soll analysiert werden, wie das FBI versteckte Webseiten im Tor-Netzwerk ausfindig machen konnte. Die US-Bundespolizei korrigierte derweil die Zahl der gesperrten Webseiten deutlich nach unten.

    10.11.201412 Kommentare

  39. Kühlerhersteller: Zalman dementiert Pleite

    Kühlerhersteller

    Zalman dementiert Pleite

    Das südkoreanische Unternehmen Zalman, das CPU-Kühler und anderes Zubehör herstellt, wehrt sich gegen Berichte über seine vermeintliche Insolvenz. Zwar gebe es finanzielle Schwierigkeiten, der Geschäftsbetrieb laufe aber weiter. Ausführlich Stellung nehmen will Zalman aber erst später.

    10.11.20140 Kommentare

  40. IT-Anwalt: Boerse.bz-Uploader wurden über E-Mail-Adressen ermittelt

    IT-Anwalt

    Boerse.bz-Uploader wurden über E-Mail-Adressen ermittelt

    Als Beweis gegen mutmaßliche Uploader von Boerse.bz genügten der Staatsanwaltschaft offenbar deren IP-Adressen, die beim Login bei verdächtigen Konten deutscher Webmail-Anbieter ermittelt wurden.

    08.11.2014405 Kommentare

  41. Landgericht Berlin: Facebooks Datenweitergabe an App-Anbieter illegal

    Landgericht Berlin

    Facebooks Datenweitergabe an App-Anbieter illegal

    Facebook räumt App-Anbietern den Zugriff auf den Chat ein und erlaubt das Posten auf der Seite des Nutzers. Die Einwilligung dazu ist unterhalb des Buttons in kleiner, hellgrauer Schritt versteckt. Das ist rechtswidrig, urteilt das Landgericht Berlin.

    07.11.201413 Kommentare

  42. Landgericht Frankfurt: Facebook-Button räumt allen Nutzungsrechte ein

    Landgericht Frankfurt

    Facebook-Button räumt allen Nutzungsrechte ein

    Das Landgericht Frankfurt hat sich eingehend mit dem Facebook-Share-Button beschäftigt: Wer diesen verwendet, überträgt weitergehende Nutzungsrechte an jeden bei Facebook.

    07.11.20142 Kommentare

  43. Schweiz: Netzbetreiber verpflichten sich zur Netzneutralität

    Schweiz

    Netzbetreiber verpflichten sich zur Netzneutralität

    Die Netzbetreiber der Schweiz verpflichten sich zu Netzneutralität, Routerfreiheit und gegen Internetsperren. Doch es gibt viele Ausnahmen.

    07.11.201413 Kommentare

  44. Breitbandausbau: Oettinger will Anbieterwechsel "für gewisse Zeit" verbieten

    Breitbandausbau

    Oettinger will Anbieterwechsel "für gewisse Zeit" verbieten

    Kein Monopol auf ewig, aber "für einige Jahre". Der neue EU-Digitalkommissar Oettinger will mit einer Deregulierung den Breitbandausbau fördern. Die kritische Netzgemeinde solle ihm "eine Chance geben".

    07.11.2014106 Kommentare


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