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10.934 Politik/Recht Artikel

  1. Alexander Dobrindt: Grundsatz der Datensparsamkeit "muss weg"

    Alexander Dobrindt

    Grundsatz der Datensparsamkeit "muss weg"

    Die Verhandlungen zur EU-Datenschutzreform sind auf der Zielgeraden. Daher macht sich die Bundesregierung immer offener für Big Data und "Datenreichtum" stark.

    19.11.201572 Kommentare

  1. Nach Terroranschlägen: De Maizière will keine Backdoors in Kryptographie

    Nach Terroranschlägen

    De Maizière will keine Backdoors in Kryptographie

    Die Bundesregierung hält an ihrer Position in Sachen Backdoors fest. Hintertüren in Verschlüsselungsprogrammen seien nicht nötig. Es gebe andere Möglichkeiten.

    19.11.201519 Kommentare

  2. BSI-Lagebericht 2015: Bund plant kein Programm gegen IT-Angriffe von Terroristen

    BSI-Lagebericht 2015

    Bund plant kein Programm gegen IT-Angriffe von Terroristen

    IT-Systeme sind in diesem Jahr unsicherer geworden. Das BSI warnt in seinem Lagebericht vor vermehrten Softwarelücken, aber auch vor Gefahren durch manipulierte Hardware. Ein besonderer Schutz gegen IT-Angriffe von Terroristen sei nicht nötig, sagte der Innenminister.

    19.11.20152 Kommentare

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  1. Axel Voss: CDU-Abgeordneter wettert gegen EU-Datenschutzgrundverordnung

    Axel Voss

    CDU-Abgeordneter wettert gegen EU-Datenschutzgrundverordnung

    Philippika gegen Datenschutz: Ein CDU-Abgeordneter hat im Europaparlament die neue Datenschutzrichtlinie der Europäischen Union scharf kritisiert. Diese behindere die digitale Wirtschaft.

    19.11.201518 Kommentare

  2. Charta unterzeichnet: De Maizière hält an starker Verschlüsselung fest

    Charta unterzeichnet  

    De Maizière hält an starker Verschlüsselung fest

    Regierung, Forschung und IT-Wirtschaft wollen die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung in Deutschland vorantreiben. Die sichere Kommunikation solle zum Standard werden, heißt es in einer gemeinsam unterzeichneten Charta.

    18.11.201529 Kommentare

  3. Software Treefinder: Fachzeitschrift zieht Artikel von Einwanderungsgegner zurück

    Software Treefinder

    Fachzeitschrift zieht Artikel von Einwanderungsgegner zurück

    Er hatte einwandererfreundlichen Ländern die Nutzung seiner wissenschaftlichen Software verboten, jetzt hat eine Fachzeitschrift einen Aufsatz des Treefinder-Entwicklers zurückgezogen. Sie gibt dafür allerdings formale Gründe an.

    18.11.201591 Kommentare

  1. Terror in Paris: Anonymous erklärt IS den Cyberkrieg

    Terror in Paris

    Anonymous erklärt IS den Cyberkrieg

    Anonymous erklärt den Terroristen den Cyberkrieg. Eine andere Gruppe behauptet, sie hätte einen Anschlag verhindert. Können Hacker mehr, als die Dschihadisten ein bisschen zu ärgern?

    17.11.2015224 Kommentare

  2. EU-Netzaktivismus: Ein Wiesel für ein modernes Urheberrecht

    EU-Netzaktivismus

    Ein Wiesel für ein modernes Urheberrecht

    Webdoku Netzaktivisten kümmern sich in Brüssel um das Urheberrecht, den Datenschutz und die Netzneutralität. Golem.de hat den Dokumentarfilm Democracy - Im Rausch der Daten zum Anlass genommen, sich die Akteure und ihre Methoden genauer anzuschauen.

    16.11.20150 Kommentare

  3. Irreführende Telekom-Werbung: Maximalspeed darf nicht zu weit über Mittelwert liegen

    Irreführende Telekom-Werbung

    Maximalspeed darf nicht zu weit über Mittelwert liegen

    "Bis zu 100 MBit/s im LTE-Netz": Für Mobilfunkverträge wird gerne mit dem maximalen Download-Speed geworben. Das kann jedoch unzulässig sein, entschied das Oberlandesgericht Frankfurt.

    15.11.201566 Kommentare

  1. Terrorgefahr in Europa: Deutsche Geheimdienste erhalten Hunderte neue Mitarbeiter

    Terrorgefahr in Europa

    Deutsche Geheimdienste erhalten Hunderte neue Mitarbeiter

    Die große Koalition will die Geheimdienste besser kontrollieren. Zunächst sollen BND und Verfassungsschutz jedoch 500 neue Mitarbeiter bekommen.

    15.11.201536 Kommentare

  2. Playstation und Messenger: IS kommuniziert zunehmend an den Geheimdiensten vorbei

    Playstation und Messenger

    IS kommuniziert zunehmend an den Geheimdiensten vorbei

    Nach den Terroranschlägen von Paris fordert die Gewerkschaft der Polizei eine längere Speicherung von Verbindungsdaten. Sicherheitsexperten verweisen hingegen auf Probleme durch Verschlüsselung und die Kommunikation über die Playstation durch den IS.

    15.11.2015447 Kommentare

  3. Bundesregierung: 5.000 Euro Subvention beim Kauf eines Elektroautos geplant

    Bundesregierung

    5.000 Euro Subvention beim Kauf eines Elektroautos geplant

    Die Bundesregierung plant nach einem Medienbericht, Käufern von Elektroautos bis zu 5.000 Euro zu zahlen. Das Ziel, bis 2020 eine Million Elektroautos auf deutsche Straßen zu bringen, dürfte anders kaum noch zu erreichen sein. Zudem sollen herkömmliche Antriebe stärker belastet werden.

    14.11.2015309 Kommentare

  1. Die Woche im Video: Wir haben leider kaum Zeit, wir müssen Fallout 4 ...

    Die Woche im Video

    Wir haben leider kaum Zeit, wir müssen Fallout 4 ...

    Golem.de-Wochenrückblick Wir haben diese Woche viel Fallout 4 gespielt, waren zweimal im Kino - und nebenbei haben wir auch noch ein bisschen richtig gearbeitet und Blackberrys erstes Smartphone mit Android sowie das iPad Pro getestet. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    14.11.20159 KommentareVideo

  2. Abgas-Skandal: EU-Kommission wusste über Software-Manipulation Bescheid

    Abgas-Skandal

    EU-Kommission wusste über Software-Manipulation Bescheid

    Der Tipp kam aus Europa: Die EU-Kommission wusste einem Medienbericht zufolge von den Manipulationen an der Motorsoftware bei Dieselfahrzeugen, unternahm aber nichts. Daraufhin sollen EU-Mitarbeiter die Information an eine US-Umweltorganisation lanciert haben.

    13.11.201548 Kommentare

  3. Atomtorpedo Status-6: Russisches Fernsehen zeigt geheime Waffe - versehentlich?

    Atomtorpedo Status-6

    Russisches Fernsehen zeigt geheime Waffe - versehentlich?

    Dieses Leak war wohl keines: Das russische Staatsfernsehen zeigte Zeichnungen eines geheimen Waffensystems. Es sei ein Versehen gewesen, sagt die russische Regierung. Es war wohl eher eine Botschaft an die USA.

    13.11.2015301 Kommentare

  1. Europäischer Gerichtshof: Urheberrechtsabgabe auf Drucker und PCs nur für Autoren

    Europäischer Gerichtshof

    Urheberrechtsabgabe auf Drucker und PCs nur für Autoren

    Die Geräteabgabe auf Rechner, Drucker, Scanner und Datenträger soll laut Europäischem Gerichtshof nur noch an die Autoren und nicht mehr zur Hälfte an die Verleger gehen. Diese sind verärgert und wollen das elektronische Meldesystem nicht mehr unterstützen. Die VG Wort prüft.

    13.11.201544 Kommentare

  2. Bundeskriminalamt: Falschgeld wird im Darknet bestellt

    Bundeskriminalamt

    Falschgeld wird im Darknet bestellt

    Das Bundeskriminalamt und weitere Polizeibehörden haben Ermittlungen gegen Falschgeldverbreiter im Darknet aufgenommen. Zahlreiche Wohnungen sind durchsucht worden. Kriminelle hatten online Falschgeld von hoher Qualität gekauft.

    13.11.201543 Kommentare

  3. Oberlandesgericht: Bußgeld für Benutzung einer Blitzer-App im Auto

    Oberlandesgericht

    Bußgeld für Benutzung einer Blitzer-App im Auto

    Einem Urteil des Oberlandesgerichts Celle zufolge ist die Benutzung von Blitzer-Apps im Auto verboten. Andernfalls droht dem Autofahrer ein Bußgeld. Eine entsprechende App wurde vom Gericht wie ein Radarwarner beurteilt, der bereits verboten ist.

    13.11.2015335 Kommentare

  4. Trans-Pacific Partnership: Freihandelsabkommen ist keine Gefahr für die GPL

    Trans-Pacific Partnership

    Freihandelsabkommen ist keine Gefahr für die GPL

    Trotz schwammiger Formulierungen zur Verfügbarkeit von Quellcode in dem Freihandelsabkommen werde TPP die Gültigkeit der GPL nicht einschränken, schätzt die Software Freedom Conservancy. Das Abkommen lehnt die Organisation dennoch grundsätzlich ab.

    10.11.20157 Kommentare

  5. EU-Leistungsschutzrecht: Piraten warnen vor "Frontalangriff auf den Hyperlink"

    EU-Leistungsschutzrecht  

    Piraten warnen vor "Frontalangriff auf den Hyperlink"

    Die Überlegungen der EU-Kommission für ein europäisches Leistungsschutzrecht werden konkreter. Dieses könnte sogar die Verlinkung von Artikeln betreffen, befürchtet die Piratenabgeordnete Julia Reda.

    10.11.201533 Kommentare

  6. "Madame No" im Interview: "Es muss Konsequenzen geben!"

    "Madame No" im Interview

    "Es muss Konsequenzen geben!"

    Die Vorratsdatenspeicherung hält sie für komplett verfehlt, die Safe-Harbor-Entscheidung des EuGH für eine Chance: Golem.de hat mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger - früher oft "Madame No" genannt - über Bürgerrechte, mangelnde Verantwortung bei Facebook und ehemalige Piraten gesprochen.

    10.11.201548 Kommentare

  7. Facebook: 250.000 Euro Strafe am Tag für Datr-Cookie

    Facebook

    250.000 Euro Strafe am Tag für Datr-Cookie

    Wenn Facebook weiterhin über sein Datr-Cookie die Daten von Nichtmitgliedern sammelt, droht eine Strafe von 250.000 Euro am Tag, so ein Gericht in Belgien.

    10.11.201557 Kommentare

  8. Nigeria: Afrikas größter Mobilfunkanbieter MTN in Gefahr

    Nigeria

    Afrikas größter Mobilfunkanbieter MTN in Gefahr

    Nigerias Regulierer hat den südafrikanischen Mobilfunkbetreiber MTN zu einer Rekordstrafe von 5,2 Milliarden US-Dollar verurteilt. MTN würde dadurch rund die Hälfte seines jährlichen Umsatzes als Strafe bezahlen.

    10.11.201535 Kommentare

  9. Regulierung: Regierung will schärfere Drohnen-Gesetze

    Regulierung

    Regierung will schärfere Drohnen-Gesetze

    Müssen private Drohnen in Deutschland bald registriert werden, und ist ein Drohnenführerschein nötig? Regierung und Opposition fordern schärfere Bestimmungen für private und kommerzielle Drohnenpiloten.

    09.11.201535 Kommentare

  10. Bundesinnenministerium: Sicherheitsbehörde speziell für Abhörtechnik geplant

    Bundesinnenministerium

    Sicherheitsbehörde speziell für Abhörtechnik geplant

    Das Bundesinnenministerium plant eine neue Sicherheitsbehörde mit dem Schwerpunkt Abhörtechnik. Damit soll die Internetkommunikation effektiver und umfassender überwacht werden können.

    08.11.201549 Kommentare

  11. Bundesnachrichtendienst: Vatikan und Rotes Kreuz systematisch ausgespäht

    Bundesnachrichtendienst

    Vatikan und Rotes Kreuz systematisch ausgespäht

    Das Spähprogramm des Bundesnachrichtendienstes soll auch viele befreundete Staaten im Visier gehabt haben - dazu zählte etwa der Vatikan. Aber auch Nichtregierungsorganisationen wie das Komitee des Roten Kreuzes wurden vom deutschen Auslandsgeheimdienst systematisch ausgespäht.

    08.11.201544 Kommentare

  12. Die Woche im Video: Teure Nexus-Phones und 1 Million Dollar für einen Hack

    Die Woche im Video

    Teure Nexus-Phones und 1 Million Dollar für einen Hack

    Golem.de-Wochenrückblick Mittelklasse-Smartphones von heute mit Prozessoren von gestern haben wir in dieser Woche getestet. Die VG Media hat sich konspirativ verhalten und das Kabinett einen Beschluss zu elektronischen Stromzählern gefasst. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    07.11.20150 KommentareVideo

  13. Die Woche im Video: Game over für die Netzneutralität, Game on, Master Chief!

    Die Woche im Video

    Game over für die Netzneutralität, Game on, Master Chief!

    Golem.de-Wochenrückblick Das EU-Parlament hat für die Umgehung der Netzneutralität gestimmt. Die finanziell angeschlagene Firma HTC stellte ihr vielleicht letztes Topsmartphone vor und im Halo-Universum weht ein neuer Wind. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    31.10.20150 KommentareVideo

  14. Staatsanwaltschaft Dresden: Warum Kinox.to weiter online ist

    Staatsanwaltschaft Dresden

    Warum Kinox.to weiter online ist

    Kinox.to wird weiter aktualisiert, weil die Inhaber des Passworts untergetaucht sind. Der Verteidiger eines der mutmaßlichen Mitbetreiber hat die Plattform heute mit einem Bus verglichen, der Menschen zu einer Videothek fahre, wo sie Filme ansähen.

    30.10.2015107 Kommentare

  15. DJV: Journalisten-Verband will Haushaltsabgabe für Printmedien

    DJV

    Journalisten-Verband will Haushaltsabgabe für Printmedien

    Egal ob sie online erscheinen oder gedruckt, nach Ansicht des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV) brauchen Zeitungen eine Haushaltsabgabe wie beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

    29.10.2015111 Kommentare

  16. SFConservancy: VMware bezweifelt Urheberrecht in GPL-Klage

    SFConservancy  

    VMware bezweifelt Urheberrecht in GPL-Klage

    Laut einem Zwischenstand zu der GPL-Klage gegen VMware bezweifelt das Unternehmen die Rechtmäßigkeit der Anschuldigungen durch Kernel-Hacker Christoph Hellwig, da sein Urheberrecht nicht betroffen sei. Hellwig gehört zu den produktivsten Linux-Entwicklern überhaupt.

    29.10.201528 Kommentare

  17. Spezialdienste: Telekom will Startup-Umsatz für schnellere Datendienste

    Spezialdienste

    Telekom will Startup-Umsatz für schnellere Datendienste

    Für eine Beteiligung am Umsatz will die Telekom Spezialdienste von Startups privilegieren. Möglich werde dies durch die Verordnung der Europäischen Union zur Netzneutralität, freut sich der Konzernchef. Das Modell hatte sein Pressesprecher schon im März vorformuliert.

    29.10.201567 Kommentare

  18. EU: Britischer Pornofilter wird illegal

    EU

    Britischer Pornofilter wird illegal

    Laut der Verordnung der EU-Kommission ist der britische Pornofilter nicht mehr zulässig. Jetzt will die Regierung die Internetsperren irgendwie fortsetzen.

    29.10.201570 Kommentare

  19. Netzneutralität: Auf die Nutzer und Regulierer kommt es an

    Netzneutralität

    Auf die Nutzer und Regulierer kommt es an

    IMHO Anders als in den USA sind in der EU künftig Überholspuren im Netz erlaubt. Die Nutzer müssen aber nicht alles mit sich machen lassen.

    27.10.201514 Kommentare

  20. EU-Verordnung: Netzneutralität isch over

    EU-Verordnung

    Netzneutralität isch over

    Wie erwartet hat das EU-Parlament für Schlupflöcher zur Umgehung der Netzneutralität gestimmt. Trotz vieler Appelle aus der Netzgemeinde fanden Änderungsvorschläge keine Mehrheit.

    27.10.201599 Kommentare

  21. Medientage München: Nutzer zahlen für Abschaffung der Netzneutralität

    Medientage München

    Nutzer zahlen für Abschaffung der Netzneutralität

    Für die von der Telekom und von Vodafone gewollte Einschränkung der Netzneutralität zahlen am Ende die Nutzer. Das wurde auf den Medientagen München besprochen.

    25.10.2015200 Kommentare

  22. Klage gegen NSA: Eine Billion Wikipedia-Klicks sind nicht genug

    Klage gegen NSA

    Eine Billion Wikipedia-Klicks sind nicht genug

    Die Wikipedia ist vor Gericht mit einer Klage gegen die NSA gescheitert. Zur Begründung bemühte der Richter einen fast poetischen Vergleich.

    24.10.201530 Kommentare

  23. Die Woche im Video: Adblocker-Blocker, Abomodelle und Autos

    Die Woche im Video

    Adblocker-Blocker, Abomodelle und Autos

    Golem.de-Wochenrückblick Bild.de will jeden abmahnen, der seine Adblocker-Sperre umgeht und weitere Seiten wollen Adblocker aussperren. Youtube hat jetzt auch ein werbefreies Abomodell. Und heute startet die Formel E in die neue Saison. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    24.10.201512 KommentareVideo

  24. Observer: Gericht lehnt Filesharingklage wegen Ermittlungssoftware ab

    Observer

    Gericht lehnt Filesharingklage wegen Ermittlungssoftware ab

    Ein Gericht hat hohe Schadensersatzforderungen wegen Filesharings eines Films abgewiesen. Die Software Observer sei als Beweismittel für Tauschbörsen nicht zuverlässig.

    23.10.201539 Kommentare

  25. Netzneutralität: Landesmedienanstalten warnen vor Überholspuren im Netz

    Netzneutralität

    Landesmedienanstalten warnen vor Überholspuren im Netz

    Kurz vor der endgültigen Abstimmung des EU-Parlaments zur Netzneutralität mehren sich die warnenden Stimmen. Die Landesmedienanstalten sehen die Meinungsvielfalt durch Spezialdienste und Zero-Rating gefährdet.

    22.10.201511 Kommentare

  26. DVDs und Blu-ray: 116-Millionen-Euro-Strafe gegen Laufwerk-Hersteller

    DVDs und Blu-ray

    116-Millionen-Euro-Strafe gegen Laufwerk-Hersteller

    Die Hersteller von DVDs und Blu-ray-Laufwerken haben sich heimlich auf Parkplätzen und in Kinos getroffen, um Preisabsprachen gegen Dell und HP zu treffen. Philips und Lite-On waren zuerst mit dabei, petzten dann aber bei der EU-Kommission.

    21.10.201513 Kommentare

  27. Bundesgerichtshof: Ausstellung von Bank-Ersatzkarte darf nichts kosten

    Bundesgerichtshof

    Ausstellung von Bank-Ersatzkarte darf nichts kosten

    Betrachtet man die Stapel der liegengelassenen EC- und Kreditkarten an Tankstellen oder bei Fahrkartenschaltern der Deutschen Bahn sind die Entgeltklauseln der Banken eine lukrative Abzocke. Dagegen hat nun der Bundesgerichtshof geurteilt, denn die Banken müssen die Karte gratis bereitstellen.

    21.10.201555 Kommentare

  28. Nerds4Refugees: Programmieren für Flüchtlinge

    Nerds4Refugees

    Programmieren für Flüchtlinge

    Speakfree, RefuChat, HelpHelp2: Viele Entwickler programmieren ehrenamtlich Apps, die Asylsuchenden helfen sollen. Doch sie stehen sich dabei gegenseitig im Weg. Die Gruppe Nerds4Refugees will das ändern.

    21.10.201592 Kommentare

  29. Zwei Milliarden Euro: Einigung von Bund und Ländern über Breitbandförderung

    Zwei Milliarden Euro

    Einigung von Bund und Ländern über Breitbandförderung

    Bund und Länder haben sich über die Vergabe der Euro-Milliarden für den Breitbandausbau geeinigt. Doch die Planungen der Bundesregierung für 50 MBit/s sind international längst überholt und benachteiligen längerfristige FTTH-Projekte.

    20.10.201520 Kommentare

  30. Collabora Govoffice: UK-Behörden lizenzieren kommerzielles Libreoffice

    Collabora Govoffice

    UK-Behörden lizenzieren kommerzielles Libreoffice

    Sämtliche Behörden des Vereinigten Königreiches können künftig eine speziell für den öffentlichen Dienst zugeschnittene Version von Libreoffice nutzen. Bereitgestellt wird dies durch den Partner Collabora, dessen kommendes Cloud-Angebot ebenfalls Teil der Vereinbarung ist.

    20.10.201513 Kommentare

  31. Flugsicherung: US-Regierung kündigt Registrierungspflicht für Drohnen an

    Flugsicherung

    US-Regierung kündigt Registrierungspflicht für Drohnen an

    Sicherheit geht vor: Die US-Regierung zieht die Konsequenz aus der steigenden Zahl von Zwischenfällen mit unbemannten Fluggeräten. Drohnen müssen deshalb in Zukunft registriert werden. Die Regelung soll noch in diesem Jahr in Kraft treten.

    20.10.201533 Kommentare

  32. Wettbewerbsbeschwerde: Telekom greift Google wegen Android an

    Wettbewerbsbeschwerde

    Telekom greift Google wegen Android an

    Die Telekom reicht eine offizielle Beschwerde wegen Android ein. Google würde sich mit dem Betriebssystem Vorteile vor Konkurrenten verschaffen.

    20.10.2015121 Kommentare

  33. Betrugsversuche: Amazon verklagt rund 1.000 Fake-Produktbewerter

    Betrugsversuche

    Amazon verklagt rund 1.000 Fake-Produktbewerter

    Amazon hat in den USA mehr als 1.000 Personen verklagt, die gefälschte Bewertungen im Auftrag von einzelnen Händlern veröffentlicht haben sollen. Sie wurden über die Website Fiverr rekrutiert und erhielten dafür Geld. Das ging Amazon zu weit.

    19.10.201581 Kommentare

  34. Flugangst: USA planen wohl Registrierungspflicht für private Drohnen

    Flugangst

    USA planen wohl Registrierungspflicht für private Drohnen

    Laut einem Medienbericht müssen in den USA künftig alle Flugdrohnen registriert werden. Die Regierung will mit dem Gesetz die Besitzer stärker in die Pflicht nehmen und so unter anderem Zusammenstöße mit Flugzeugen verhindern.

    17.10.201512 KommentareVideo

  35. Die Woche im Video: Hello Vorratsdatenspeicherung, goodbye Adblock-Nutzer!

    Die Woche im Video

    Hello Vorratsdatenspeicherung, goodbye Adblock-Nutzer!

    Golem.de-Wochenrückblick Der größte IT-Deal der Geschichte wurde in dieser Woche abgeschlossen. Die Vorratsdatenspeicherung wurde wieder eingeführt - und es gab heftige Diskussionen über Adblocker. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    17.10.201520 KommentareVideo


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