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11.061 Politik/Recht Artikel

  1. Frag den Bundestag: Bundestagsgutachten für jeden

    Frag den Bundestag

    Bundestagsgutachten für jeden

    Über ein neues Internetportal können Bürger die wissenschaftlichen Analysen des Bundestages anfordern. Bis vor kurzem konnten nur Abgeordnete darauf zugreifen.

    26.01.20164 Kommentare

  1. Soziale Medien: Wohlfühlaktivismus statt Debattenkultur

    Soziale Medien

    Wohlfühlaktivismus statt Debattenkultur

    Internationale Protestbewegungen nutzen das Internet nur selten für inhaltliche Debatten. Stattdessen gehe es in den Diskussionen meist um organisatorische Aspekte vor Ort - und darum, sich mit einem Like besser zu fühlen.

    26.01.201618 Kommentare

  2. Urteil: Amazons Weiterleitungsfunktion ist unerlaubte Werbung

    Urteil

    Amazons Weiterleitungsfunktion ist unerlaubte Werbung

    Die Weiterleitungsfunktion auf Amazons Verkaufsplattform wurde in zwei Gerichtsverfahren als unerlaubte Werbung eingestuft. Dabei spielt es nach Auffassung des Gerichts keine Rolle, wer einen Link auf ein Produkt auf der Handelsplattform versendet.

    26.01.201689 Kommentare

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  1. Scratch: Musikindustrie will Programmierprojekte von Kindern löschen

    Scratch

    Musikindustrie will Programmierprojekte von Kindern löschen

    Mit dem Forschungsprojekt Scratch vom MIT sollen Kinder spielerisch programmieren lernen. Die Musikindustrie sieht dadurch aber ihre Urheberrechte verletzt und geht nun massiv dagegen vor.

    25.01.2016152 Kommentare

  2. Messenger: Whatsapp-Beta verknüpft Daten mit Facebook

    Messenger

    Whatsapp-Beta verknüpft Daten mit Facebook

    Immer wieder betonen die Macher von Whatsapp, dass ihre App unabhängig von Eigner Facebook bleiben soll. Eine Betaversion für Android weist nun doch auf eine Verknüpfung von Daten hin.

    25.01.2016170 Kommentare

  3. Siri: Apple wurde wegen Patentverletzung verklagt

    Siri

    Apple wurde wegen Patentverletzung verklagt

    Apples Assistenzsystem Siri soll ohne Erlaubnis Patente eines anderen Unternehmens verwenden. In den USA wurde Klage gegen Apple eingereicht. Der Patentinhaber fordert Schadensersatz in nicht genannter Höhe.

    25.01.20169 Kommentare

  1. Die Woche im Video: Neues von Netflix, Lücke in Linux, Plausibles zu Planet X

    Die Woche im Video

    Neues von Netflix, Lücke in Linux, Plausibles zu Planet X

    Golem.de-Wochenrückblick Diese Woche wurde viel über einen neunten Planeten in unserem Sonnensystem spekuliert. Netflix hatte Gutes und Schlechtes zu vermelden, und Linux hat eine vermeidbare Lücke. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    23.01.20161 KommentarVideo

  2. Telekom: Ein Kilometer Glasfaser kostet bis zu 70.000 Euro

    Telekom

    Ein Kilometer Glasfaser kostet bis zu 70.000 Euro

    Der FTTH/B-Ausbau bis ins Haus ist der Telekom zu teuer. In einem Telekom-Blogbeitrag wird darum der Höchstbetrag statt eines Durchschnittswerts genannt.

    22.01.201698 Kommentare

  3. Recht auf Vergessenwerden: Klage wegen ähnlicher Suchergebnisse vorerst abgewiesen

    Recht auf Vergessenwerden

    Klage wegen ähnlicher Suchergebnisse vorerst abgewiesen

    Wie weit geht das Recht auf Vergessenwerden? Eine Anwältin aus Norddeutschland fordert einen deutschen Suchmaschinenbetreiber jetzt auf, auch ihrem Namen ähnliche Suchergebnisse wie Rechtschreibfehler und alternative Schreibweisen auszublenden. Der Streit könnte sich noch hinziehen.

    22.01.20169 Kommentare

  1. DVB-T2: Auch ProSiebenSat.1 sagt Full-HD 1080p zu

    DVB-T2

    Auch ProSiebenSat.1 sagt Full-HD 1080p zu

    ProSiebenSat.1 wird seine Free-TV-Sender in Full-HD terrestrisch bereitstellen. Der monatliche Preis für die HD-Inhalte auf DVB-T2 dürfte bei 4 bis 8 Euro liegen.

    22.01.2016182 Kommentare

  2. Sir Tim Berners-Lee: Erfinder des Web fordert Ende der Anonymität

    Sir Tim Berners-Lee

    Erfinder des Web fordert Ende der Anonymität

    Internetmobber sollen unter bestimmten Umständen den Schutz der Anonymität verlieren, fordert Sir Tim Berners-Lee. Vorschläge aus den USA, etwa für Terroristen den Zugang zum Netz zu sperren, hält er allerdings für naiv.

    22.01.2016102 Kommentare

  3. Breko-Vorschlag: Nokia sieht Annex Q nicht als Alternative zu Vectoring

    Breko-Vorschlag

    Nokia sieht Annex Q nicht als Alternative zu Vectoring

    Der Breko hat in dieser Woche gefordert, Vplus ohne Vectoring zu betreiben, um die Möglichkeit zur Entbündelung zu erhalten. Doch das funktioniert leider gar nicht, sagen Vplus-Experten.

    22.01.201611 Kommentare

  1. Java-Rechtsstreit: Android bringt Google 31 Milliarden US-Dollar

    Java-Rechtsstreit

    Android bringt Google 31 Milliarden US-Dollar

    31 Milliarden US-Dollar soll Google bisher mit Android eingenommen haben. Das geht aus Gerichtsunterlagen im Java-Rechtsstreit hervor. Im Zuge dessen wurde auch bekannt, wie viel Apple erhält, damit iOS-Geräte standardmäßig die Google-Suche verwenden.

    22.01.201624 Kommentare

  2. Doug Bowman: Apple stellt Topwissenschaftler aus dem Bereich VR ein

    Doug Bowman

    Apple stellt Topwissenschaftler aus dem Bereich VR ein

    Apple hat einen renommierten Experten auf dem Gebiet der VR-Forschung eingestellt. Doug Bowman lehrte zuvor an der Hochschule Virgina Tech. Apple hat im Gegensatz zu seinen Konkurrenten bisher noch keine VR-Pläne bekanntgemacht.

    22.01.201623 Kommentare

  3. AMX-Konferenzsysteme: Hintertür für Black Widow und Batman

    AMX-Konferenzsysteme

    Hintertür für Black Widow und Batman

    Erneut gerät eine Firma in den Verdacht, Hintertüren in Produkte eingebaut zu haben. Geräte der Firma AMX, die Technikausstattung für Konferenzräume entwickelt, enthielten versteckte Administratoraccounts mit Namen aus der Comicwelt.

    22.01.20168 Kommentare

  1. E-Mail-Durchsuchung: USA vs. Rest der Welt

    E-Mail-Durchsuchung

    USA vs. Rest der Welt

    Sind Nutzerdaten im Ausland vor dem Zugriff der US-Regierung geschützt? Microsoft erwartet ein Urteil, das Wirtschaft, Politik und Privatsphäre weltweit verändern könnte.

    22.01.2016135 Kommentare

  2. Windows 7: PC-Fritz-Käufer dürften legale Updatechance bekommen

    Windows 7

    PC-Fritz-Käufer dürften legale Updatechance bekommen

    Wer Geld für Windows 7 bei PC-Fritz ausgegeben hat, könnte eine Chance auf ein legales Update auf Windows 10 bekommen. Ein Programm aus den USA sollte auch nach Deutschland kommen.

    20.01.201628 Kommentare

  3. Anonymisierung: Facebook-App für Android unterstützt Tor-Netzwerk

    Anonymisierung

    Facebook-App für Android unterstützt Tor-Netzwerk

    Ein Praktikant hat die Grundlagenarbeit geleistet: Facebook unterstützt mit seiner Android-App nun offiziell den Zugriff über das Anonymisierungsnetzwerk Tor.

    20.01.201619 Kommentare

  4. EGMR: Gericht erklärt Massenüberwachung für illegal

    EGMR

    Gericht erklärt Massenüberwachung für illegal

    Ist die Überwachungspraxis der Geheimdienste auf einmal illegal? Nach einem aktuellen Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte sieht es jedenfalls nicht gut aus für die staatlichen Überwacher.

    19.01.201614 Kommentare

  5. Hasskommentare: Facebook unterstützt politische Forschungseinrichtungen

    Hasskommentare

    Facebook unterstützt politische Forschungseinrichtungen

    Mit mehr als einer Million Euro will Facebook in Europa Menschenrechtsorganisationen und Forschungseinrichtungen unterstützen. Damit sollen Hasskommentare bekämpft und Toleranz gefördert werden, so Managerin Sheryl Sandberg.

    19.01.201621 Kommentare

  6. Microsoft: Xbox 360 landet vor oberstem US-Gericht

    Microsoft

    Xbox 360 landet vor oberstem US-Gericht

    Der Oberste Gerichtshof der USA wird sich mit einem langjährigen Rechtsstreit beschäftigen: Dabei geht es um die Frage, ob Sammelklagen gegen Microsoft zulässig sind, weil die Xbox 360 in einigen Fällen die Disc beschädigt hatte.

    18.01.201644 Kommentare

  7. Norbert Häring: Protest für Barzahlung des Rundfunkbeitrags geht weiter

    Norbert Häring

    Protest für Barzahlung des Rundfunkbeitrags geht weiter

    Der Journalist Norbert Häring stellt den Rundfunkbeitrag dadurch infrage, dass er auf Barzahlung besteht. Jetzt hat er das Geld für den Hessischen Rundfunk beim Amtsgericht Frankfurt hinterlegt.

    18.01.2016604 Kommentare

  8. Die Woche im Video: Autonome Autos brauchen Nachhilfe, Windows 10 ein Update

    Die Woche im Video

    Autonome Autos brauchen Nachhilfe, Windows 10 ein Update

    Golem.de-Wochenrückblick Lenovo gibt Microsoft die Schuld daran, dass 2015 so wenige Leute PCs gekauft haben. Private Nachrichten während der Arbeitszeit können zur Kündigung führen. Und Googles autonome Autos brauchen doch noch ihre Fahrer. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    16.01.201612 KommentareVideo

  9. Videoüberwachung: Innenministerkonferenz will Body-Cams für alle Polizisten

    Videoüberwachung

    Innenministerkonferenz will Body-Cams für alle Polizisten

    Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz will die Polizei bundesweit mit Body-Cams behängen. Geplant sei auch eine massive Ausweitung der Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen.

    15.01.201665 Kommentare

  10. Facebook: "Freunde-finden"-Funktion war unzulässig

    Facebook

    "Freunde-finden"-Funktion war unzulässig

    Der Bundesgerichtshof hat gegen Facebook entschieden: Die umstrittene "Freunde-finden"-Funktion war unzulässig. Facebook habe seine Mitglieder außerdem über die Nutzung der Kontaktdaten in die Irre geführt.

    14.01.20168 Kommentare

  11. Oberlandesgericht München: Eltern können doch für Filesharing der Kinder haften

    Oberlandesgericht München

    Eltern können doch für Filesharing der Kinder haften

    Eltern zahlen für das illegale Hochladen von Musik ihrer Kinder, urteilt das Oberlandesgericht München laut Urheberrecht. Die Eltern wussten nachweislich, wer das Filesharing begangen hatte, wollten aber keinen Namen nennen. Doch die Verurteilung hätte vermieden werden können.

    14.01.2016109 Kommentare

  12. Referendum gegen Mini-NSA: Schweizer Bürger stimmen über Geheimdienstgesetz ab

    Referendum gegen Mini-NSA

    Schweizer Bürger stimmen über Geheimdienstgesetz ab

    Auch nach den Terroranschlägen von Paris gibt es offenbar viele Bürger, die gegen die Ausweitung von Geheimdienstbefugnissen protestieren. In der Schweiz wird es jetzt ein Referendum über das umstrittene neue Nachrichtendienstgesetz geben.

    14.01.201647 Kommentare

  13. Wirtschaftsspionage: Lauschabwehr der Deutschen Telekom erhält BSI-Zertifikat

    Wirtschaftsspionage

    Lauschabwehr der Deutschen Telekom erhält BSI-Zertifikat

    Wirtschaftsspionage verursacht jährlich Schäden in Milliardenhöhe. Nun erhält die Deutsche Telekom als erstes Unternehmen ein BSI-Zertifikat für die "Lauschabwehr im Bereich der Wirtschaft".

    13.01.201617 Kommentare

  14. Kaufprämie: Bund fördert Elektroautos angeblich mit zwei Milliarden Euro

    Kaufprämie

    Bund fördert Elektroautos angeblich mit zwei Milliarden Euro

    Elektroautos sind bislang die Ladenhüter der Autoindustrie. Um den Absatz anzukurbeln, plant Wirtschaftsminister Gabriel nun ein ganzes Bündel an Maßnahmen.

    13.01.201698 Kommentare

  15. Fortigate-Firewalls: SSH-Hintertür auch bei Fortinet?

    Fortigate-Firewalls

    SSH-Hintertür auch bei Fortinet?

    Eine Lücke in älteren Versionen des Systems auf Fortinet-Firewalls sieht verdächtig wie eine Hintertür aus. Behoben wurde das Problem bereits 2014, Fortinet hat die Änderung damals offenbar verschwiegen.

    13.01.201616 Kommentare

  16. Fahrer verhindern Unfälle: Googles autonome Autos sind doch nicht so sicher

    Fahrer verhindern Unfälle

    Googles autonome Autos sind doch nicht so sicher

    Google hat bei den bisherige Berichten über seine autonomen Autos wichtige Aspekte verschwiegen. Es hätte mehr als zehn Unfälle gegeben, wenn die Fahrer nicht eingegriffen hätten, heißt es nun.

    13.01.201694 Kommentare

  17. Menschenrechte: Private Nachrichten während Arbeit rechtfertigen Kündigung

    Menschenrechte

    Private Nachrichten während Arbeit rechtfertigen Kündigung

    Arbeitgeber dürfen unter bestimmten Umständen prüfen, ob ihre Angestellten während der Arbeitszeit private Nachrichten über soziale Netzwerke oder ähnliche Dienste verschicken und die Ergebnisse für eine Kündigung nutzen. Das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschieden.

    13.01.2016183 Kommentare

  18. Berliner Datenschutzbeauftragte: Juristin und Bildhauerin folgt auf Alexander Dix

    Berliner Datenschutzbeauftragte

    Juristin und Bildhauerin folgt auf Alexander Dix

    Die monatelange Suche hat ein Ende. Die große Koalition in Berlin hat eine Nachfolgerin für den renommierten Datenschutzbeauftragten Alexander Dix gefunden. Ex-Piraten kritisieren die Entscheidung als "Verlegenheitsding der Koalition".

    12.01.20163 Kommentare

  19. Terrorgefahr: CDU will Vorratsdaten dem Verfassungsschutz geben

    Terrorgefahr

    CDU will Vorratsdaten dem Verfassungsschutz geben

    Kaum ist das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung beschlossen, entstehen neue Begehrlichkeiten für die Nutzung der Daten. Zudem fordert die CDU den Einsatz von Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchung.

    12.01.201652 Kommentare

  20. Die Woche im Video: Die Highlights von der CES

    Die Woche im Video

    Die Highlights von der CES

    Golem.de-Wochenrückblick Die Elektronikmesse CES ist fast vorbei - und wir haben viel gesehen und ausprobiert. Eine Messe und viele Meldungen im Überblick.

    09.01.20162 KommentareVideo

  21. Schnüffelgesetz: Vodafone warnt vor Backdoors im Mobilfunknetz

    Schnüffelgesetz

    Vodafone warnt vor Backdoors im Mobilfunknetz

    Vodafone will ein britisches Gesetz verhindern, das Hintertüren im Mobilfunknetzwerk und in den Endgeräten der Nutzer ermöglichen soll. Verschlüsselung soll umgangen werden und Polizei und Geheimdienste erhalten Zugriff auf das Instant Messaging. Davon wäre auch Deutschland betroffen.

    08.01.201616 Kommentare

  22. Verbraucherzentrale: Google wehrt sich gegen Mitlese-Vorwürfe zu Gmail

    Verbraucherzentrale

    Google wehrt sich gegen Mitlese-Vorwürfe zu Gmail

    Google habe keine Mitarbeiter, die im Keller säßen und E-Mails mitlesen würden. Bei Gmail scannten automatische Systeme die E-Mails der Nutzer, für Werbezwecke und um Spam und Malware zu identifizieren, erklärte der Konzern.

    07.01.201668 Kommentare

  23. Kein Copyright für Tiere: Klage zu Affen-Selfie in den USA gescheitert

    Kein Copyright für Tiere

    Klage zu Affen-Selfie in den USA gescheitert

    Die Tierschutzorganisation Peta wollte einem Affen das Urheberrecht an mehreren Selfies erstreiten. Doch der Richter will dazu kein Grundsatzurteil fällen.

    07.01.201625 Kommentare

  24. Gerichtsurteil: Eltern erben Facebook-Konto des Kindes

    Gerichtsurteil

    Eltern erben Facebook-Konto des Kindes

    Auch die Kommunikation mit Dritten ist betroffen, wenn der Zugang zu einem Facebook-Konto übertragen wird - und damit möglicherweise sensible Daten. Trotzdem haben Eltern grundsätzlich ein Recht auf Einblick in den Account eines verstorbenen Kindes, urteilt ein Gericht in Deutschland.

    07.01.201615 Kommentare

  25. Smart Guns: Obama will mit neuer Technik Zahl der Waffentoten verringern

    Smart Guns

    Obama will mit neuer Technik Zahl der Waffentoten verringern

    Mehr als 30.000 Menschen sterben jährlich in den USA durch Schüsse aus Waffen. Nun will US-Präsident Obama mit Hilfe moderner Technik sicherstellen, dass weniger Waffen in den Besitz unberechtigter Personen gelangen.

    06.01.20168 Kommentare

  26. Nutzungsbedingungen: Google wegen "Mitlesen" von E-Mails abgemahnt

    Nutzungsbedingungen

    Google wegen "Mitlesen" von E-Mails abgemahnt

    Google "liest" die E-Mails seiner Nutzer ohne konkrete Einwilligung mit, um diesen dann maßgeschneiderte Produktinformationen anzuzeigen. Verbraucherschützer verurteilen dies nun als rechtswidrige Praxis.

    06.01.201617 Kommentare

  27. Politwoops: Gelöscht ist nicht mehr gelöscht

    Politwoops

    Gelöscht ist nicht mehr gelöscht

    Auch Politiker sollten peinliche Beiträge auf Twitter wieder löschen können: Aus diesem Grund hatte Twitter der Webseite Politwoops den Zugriff auf seine API gesperrt. Nun macht das soziale Netzwerk einen Rückzieher.

    04.01.20162 Kommentare

  28. Facebook: CSU will Hass schon vor Veröffentlichung löschen

    Facebook

    CSU will Hass schon vor Veröffentlichung löschen

    Facebook, Twitter und andere soziale Netzwerke sollen Hasskommentare und Terror-Propaganda schon vor der Veröffentlichung löschen: Für diesen Vorschlag erntet die CSU viel Spott und Kritik - selbst aus den eigenen Reihen.

    04.01.201682 Kommentare

  29. Bayern: Landtagsabgeordneter nennt 50 MBit/s Steinzeit

    Bayern

    Landtagsabgeordneter nennt 50 MBit/s Steinzeit

    Aus Bayern kommt Kritik an den Breitbandplänen der Bundesregierung. Wer in wenigen Jahren nur das Ziel von 50 MBit/s habe, sorge dafür, dass Menschen sowie Arbeitsplätze an die ohnehin überfüllten Städte verloren gingen.

    03.01.2016186 Kommentare

  30. Leistungsschutzrecht: Warten auf Oettingers Hauptgericht

    Leistungsschutzrecht

    Warten auf Oettingers Hauptgericht

    Ein einheitliches europäisches Urheberrecht wäre eine gute Sache. Die möglichen Pläne der EU-Kommission könnten aber einen großen Nachteil haben.

    02.01.201660 Kommentare

  31. Crypto Wars II: Der neue Tanz um den Goldenen Schlüssel

    Crypto Wars II

    Der neue Tanz um den Goldenen Schlüssel

    32C3Der Geheimdienstausschuss des US-Senats plant offenbar eine gesetzliche Pflicht für Hintertüren in Verschlüsselungsprogrammen. Aktivisten sind aber der Ansicht, auch die nächsten Crypto Wars gewinnnen zu können.

    30.12.201512 Kommentare

  32. Nach Update auf iOS 9: iPhone-Nutzer verklagt Apple wegen langsamem iPhone 4S

    Nach Update auf iOS 9

    iPhone-Nutzer verklagt Apple wegen langsamem iPhone 4S

    Chaim Lerman verklagt zusammen mit über 100 weiteren Betroffenen Apple wegen seines langsamen iPhone 4S: Nach dem Update auf iOS 9 sei das Smartphone nicht mehr zu gebrauchen. In der Klageschrift stellen seine Anwälte das Dilemma nach der Aktualisierung dar.

    30.12.2015219 Kommentare

  33. Appell an die Hacker: Es wird nicht sehr rosig werden

    Appell an die Hacker

    Es wird nicht sehr rosig werden

    32C3 Wenn der Chaos Computer Club schon vor dem Chaos warnt, könnte es ungemütlich werden. Hacker sollten gemeinsam für eine bessere Zukunft kämpfen, anstatt zu streiten, welche Linux-Distribution am besten ist, fordert der CCC.

    30.12.201561 Kommentare

  34. Oberlandesgericht Frankfurt: Teilen bei Facebook ist keine Unterstützung

    Oberlandesgericht Frankfurt

    Teilen bei Facebook ist keine Unterstützung

    Das Teilen eines Inhalts bei Facebook bedeutet nicht automatisch eine inhaltliche Unterstützung. Das Oberlandesgericht Frankfurt hat dazu geurteilt.

    29.12.20157 Kommentare

  35. Bewährungsstrafe: Yandex-Mitarbeiter wollte Suchmaschinen-Code verkaufen

    Bewährungsstrafe

    Yandex-Mitarbeiter wollte Suchmaschinen-Code verkaufen

    Ein ehemaliger Mitarbeiter des russischen Suchmaschinenbetreibers Yandex hatte dessen Code kopiert und wollte ihn offenbar verkaufen, um ein Startup zu gründen. Die nun dafür verhängte Strafe fällt aber vergleichsweise milde aus.

    28.12.20152 Kommentare


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