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11.051 Politik/Recht Artikel

  1. Bundesgerichtshof: Vorkasse bei Flugreisen ist rechtens

    Bundesgerichtshof

    Vorkasse bei Flugreisen ist rechtens

    Eine geforderte komplette Vorauszahlung von Flugreisen ist rechtlich erlaubt. Wer früher buche, zahle schließlich in der Regel einen geringeren Preis, entschied der BGH.

    17.02.201611 Kommentare

  1. Umstrittene Personalie: Bundeskabinett ernennt Schönbohm zum BSI-Präsidenten

    Umstrittene Personalie

    Bundeskabinett ernennt Schönbohm zum BSI-Präsidenten

    "Cyberclown" und Wirtschaftslobbyist? Trotz heftiger Kritik hat die Bundesregierung den früheren EADS-Manager Arne Schönbohm zum Präsidenten des BSI ernannt.

    17.02.20166 Kommentare

  2. FTTH Council: Oettinger spricht sich für Glasfaserausbau aus

    FTTH Council

    Oettinger spricht sich für Glasfaserausbau aus

    Vor der europäischen Glasfaserbranche hat sich EU-Digitalkommissar Günther Oettinger für zukunftsfähige Netze ausgesprochen: "Netzwerke, die in wenigen Jahren obsolet sind, können wir uns nicht leisten."

    17.02.201622 Kommentare

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  1. Nach Beschwerde: Der GCHQ darf erstmal weiterhacken

    Nach Beschwerde

    Der GCHQ darf erstmal weiterhacken

    Die Spione dürfen weiterhacken: Privacy International und der CCC sind mit einer Beschwerde gegen die Hacking-Praxis des britischen Geheimdienstes gescheitert. Das Investigatory Powers Tribunal möchte die "dringenden Bedürfnisse der Geheimdienste" schützen.

    16.02.20161 Kommentar

  2. Bundesgerichtshof: Revision gegen Elternhaftung für Filesharing der Kinder

    Bundesgerichtshof

    Revision gegen Elternhaftung für Filesharing der Kinder

    Eltern müssen ihre Kinder beschuldigen, wenn sie von einer Urheberrechtsverletzung beim Filesharing wissen. Dagegen wehren sich Betroffene nun vor dem Bundesgerichtshof.

    15.02.201683 Kommentare

  3. Computerspiel: Wie das FBI mit einem schlechten Spiel gegen das Böse kämpft

    Computerspiel

    Wie das FBI mit einem schlechten Spiel gegen das Böse kämpft

    Ein Computerspiel soll Jugendliche davor bewahren, zu Islamisten oder Rassisten zu werden. Der Kurztest zeigt: Mit so einem Spiel wird das schwierig - trotz Anti-Terror-Ziege.

    15.02.201610 Kommentare

  1. Slysoft: Filmindustrie will DVD-Ripper AnyDVD kleinkriegen

    Slysoft

    Filmindustrie will DVD-Ripper AnyDVD kleinkriegen

    Der Filmindustrie ist der Kampf gegen einen bekannten DVD-Ripper so wichtig, dass nun sogar die US-Regierung eingeschaltet wurde. Der Druck auf den Inselstaat Antigua und Barbuda soll so erhöht werden.

    15.02.2016298 Kommentare

  2. Geplante Obsoleszenz: Gerätehersteller sollen Lebensdauer von Geräten angeben

    Geplante Obsoleszenz

    Gerätehersteller sollen Lebensdauer von Geräten angeben

    Das Umweltbundesamt fordert, dass Hersteller von Elektronikgeräten die zu erwartende Funktionsdauer in Stunden angeben sollen. " Viele Geräte haben eine zu kurze Lebensdauer", erklärte die Behördenchefin über die Studie zu geplanter Obsoleszenz.

    15.02.2016256 Kommentare

  3. NSA-Software: Wozu braucht der Verfassungsschutz XKeyscore?

    NSA-Software

    Wozu braucht der Verfassungsschutz XKeyscore?

    Seit fast drei Jahren testet der Verfassungsschutz die NSA-Spionagesoftware XKeyscore. Ohne Ergebnis. Dabei wollte er das mächtige Überwachungsinstrument einst unbedingt.

    14.02.201618 Kommentare

  1. Verschlüsselung: Thüringens Verfassungsschutzchef Kramer verlangt Hintertüren

    Verschlüsselung

    Thüringens Verfassungsschutzchef Kramer verlangt Hintertüren

    Kritik an Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer: Er hat nach Hintertüren in Verschlüsselungstechnik verlangt. Netzpolitiker und Datenschützer hingegen bestehen auf der Verschlüsselung als digitaler Selbstverteidigung.

    13.02.201652 Kommentare

  2. Die Woche im Video: Sensationen und Skandale

    Die Woche im Video

    Sensationen und Skandale

    Golem.de-Wochenrückblick Forscher haben Einsteins Gravitationswellen nachgewiesen und wir haben Neues zur Datenspeicherung beim VBB aufgedeckt. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    13.02.20164 KommentareVideo

  3. Gesetz beschlossen: US-Kongress verbietet Steuer auf Internetzugang

    Gesetz beschlossen

    US-Kongress verbietet Steuer auf Internetzugang

    Mehrere US-Staaten verdienen jährlich Hunderte Millionen Dollar am Zugang zum Internet. Damit soll in einigen Jahren Schluss sein. Für Ausgleich soll nun die Mehrwertsteuer sorgen.

    12.02.20160 Kommentare

  1. Patentantrag: Apple will iPhone-Lautstärke per Apple Watch regeln

    Patentantrag

    Apple will iPhone-Lautstärke per Apple Watch regeln

    Im lauten Großraumbüro wird das leise eingestellte Smartphone überhört und im Kino klingelt es lautstark. Dieses Problem sollen Apple-Watch-Besitzer künftig nicht mehr haben, wenn die Uhr die Raumlautstärke misst und das iPhone reguliert.

    12.02.201649 Kommentare

  2. Datenschmuggel: Alte USB-Sticks als Geheimwaffe gegen Nordkorea

    Datenschmuggel

    Alte USB-Sticks als Geheimwaffe gegen Nordkorea

    Aktivisten rufen dazu auf, USB-Sticks zu spenden, um sie an nordkoreanische Regimegegner weiterzuleiten. Die bespielen die Speicher mit westlichen Medien und schmuggeln sie nach Nordkorea. Die Aktion soll helfen, die Bevölkerung aufzuklären, die von der Außenwelt abgeschirmt wird.

    11.02.201693 Kommentare

  3. Paket-Ärger.de: Die meisten Beschwerden über nicht ausgehändigte Pakete

    Paket-Ärger.de

    Die meisten Beschwerden über nicht ausgehändigte Pakete

    Mit der Zunahme des Onlinehandels wächst auch die Menge der nicht zugestellten Pakete, obwohl die Paketkunden zu Hause waren. Doch die DHL will sich zu Paket-Ärger.de nicht äußern.

    11.02.2016205 Kommentare

  1. ÖPNV in San Francisco: Die meisten Überwachungskameras sind nur Attrappen

    ÖPNV in San Francisco

    Die meisten Überwachungskameras sind nur Attrappen

    Überwachungskameras in Zügen sollen eigentlich die Sicherheit erhöhen. Während sie in Hannover vorübergehend verboten waren, können sie in San Francisco bei der Verbrechensaufklärung derzeit wenig helfen.

    11.02.20168 Kommentare

  2. Studentenwettbewerb: Carolinchen ist das beste autonome Modellauto

    Studentenwettbewerb

    Carolinchen ist das beste autonome Modellauto

    Der Carolo-Cup der TU Braunschweig findet inzwischen vor Hunderten Zuschauern in der Stadthalle statt. Gewonnen haben in diesem Jahr die Lokalmatadoren mit ihrem autonomen Modellwagen.

    11.02.201611 Kommentare

  3. The Pirate Bay: Filmindustrie will Streaming mit Torrents Time unterbinden

    The Pirate Bay

    Filmindustrie will Streaming mit Torrents Time unterbinden

    Kaum unterstützte The Pirate Bay die Streamingsoftware Torrents Time, wurde Hollywood aufmerksam. Den Betreibern ist nun eine erste Unterlassungserklärung zugesandt worden. Die wollen sich das nicht gefallen lassen.

    10.02.201645 Kommentare

  4. Internet der Dinge: Dein Kühlschrank beobachtet dich

    Internet der Dinge

    Dein Kühlschrank beobachtet dich

    Der US-Geheimdienstdirektor James Clapper will Menschen über das Internet der Dinge überwachen. Wen glaubt er wohl, im vernetzten Haushalt ausspionieren zu können?

    10.02.201635 Kommentare

  5. Autonomes Fahren: US-Transportbehörde will Computer als Fahrer definieren

    Autonomes Fahren

    US-Transportbehörde will Computer als Fahrer definieren

    Wo befindet sich bei einem Auto die Fahrertür, wenn nur noch der Computer tatsächlich fahren kann? Die US-Transportbehörde NHTSA hat eingesehen, dass Googles autonome Autos ein neues Regelwerk benötigen.

    10.02.20168 Kommentare

  6. Patent: Google will autonomen Lkw zur Warenauslieferung nutzen

    Patent

    Google will autonomen Lkw zur Warenauslieferung nutzen

    Google will mit einem autonom fahrenden Lkw Waren an Kunden ausliefern. Der Lieferwagen mit Computer am Steuer ist mit abgeschlossenen Fächern ausgestattet, aus denen der Kunde die Pakete entnehmen kann.

    10.02.201619 Kommentare

  7. EU-Datenschützer: Ein langer böser Brief an Facebook

    EU-Datenschützer

    Ein langer böser Brief an Facebook

    Mehrere europäische Datenschutzbehörden haben sich Facebook vorgeknöpft. Nicht einmal die Vorgaben für Passwörter finden Gnade, von der Datenübertragung in die USA ganz abgesehen.

    09.02.201620 Kommentare

  8. Captive Portals: Ein Workaround, der bald nicht mehr funktionieren wird

    Captive Portals

    Ein Workaround, der bald nicht mehr funktionieren wird

    Sogenannte Captive Portals, Vorschaltseiten, die in vielen WLANs zum Einsatz kommen, sind ein fragwürdiger Hack, der bald zu technischen Problemen führen wird. Trotzdem will die Bundesregierung ihnen jetzt Gesetzesrang verschaffen.

    08.02.201699 Kommentare

  9. Die Woche im Video: Raider heißt jetzt Twix ...

    Die Woche im Video

    Raider heißt jetzt Twix ...

    ... und Safe Harbor heißt künftig EU-US-Privacy-Shield. Außerdem hat sich die Community über die Youtuber Fine Bros. aufgeregt. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    06.02.20162 Kommentare

  10. Gerichtsurteil: E-Plus darf Datenflatrate nicht beliebig drosseln

    Gerichtsurteil  

    E-Plus darf Datenflatrate nicht beliebig drosseln

    Unbegrenztes Datenvolumen bei 56 KBit/s? Mit einer extremen Drosselung hat E-Plus einem Gerichtsurteil zufolge gegen seine Vertragsversprechen verstoßen.

    05.02.2016113 Kommentare

  11. Soziale Medien: CSU will härtere Strafen für Online-Beleidigungen

    Soziale Medien

    CSU will härtere Strafen für Online-Beleidigungen

    Wer im Internet beleidigt wird, leidet mehr: Das findet der bayerische Justizminister Winfried Bausback. Er fordert deshalb härtere Strafen für Pöbeleien auf Facebook und in anderen sozialen Netzwerken.

    05.02.201645 Kommentare

  12. Lockdown befürchtet: Die EU verbietet freie Router-Software - oder doch nicht?

    Lockdown befürchtet

    Die EU verbietet freie Router-Software - oder doch nicht?

    Die Freifunk-Community vermutet eine große Gefahr durch die neue EU-Funkanlagenrichtlinie. Künftig kann man auf Routern kein OpenWRT mehr installieren, so die Befürchtung. Wir sind dem nachgegangen - in Berlin, Bonn und Brüssel.

    05.02.201690 Kommentare

  13. Patent: iPhone-Homebutton soll künftig Druckstärke erkennen

    Patent

    iPhone-Homebutton soll künftig Druckstärke erkennen

    Der Homebutton könnte in künftigen iPhone-Generationen zum Minijoystick werden, der neben Richtungen auch Druckstärken erkennt. Je nach aufgelegtem Finger sollen unterschiedliche Aktionen gestartet werden. Diese Funktionen hat sich Apple patentieren lassen.

    05.02.201655 Kommentare

  14. Gerichtsurteil: Ungeprüfte Nutzerkommentare bleiben Menschenrecht

    Gerichtsurteil

    Ungeprüfte Nutzerkommentare bleiben Menschenrecht

    Welche Pflichten haben Betreiber von Internetforen? Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat sich nun gegen eine generelle Pflicht zur Vorabmoderation ausgesprochen.

    04.02.201614 Kommentare

  15. Soziales Netzwerk: Facebook wehrt sich gegen Vererbung von Konto

    Soziales Netzwerk

    Facebook wehrt sich gegen Vererbung von Konto

    Eltern erben das Facbook-Konto ihres Kindes: Das hatte ein Berliner Gericht kürzlich entschieden. Jetzt hat Facebook gegen das Urteil Berufung eingelegt - es geht auch um den Schutz Dritter.

    02.02.201637 Kommentare

  16. Onlinehandel: NRW will gegen individualisierte Preise vorgehen

    Onlinehandel

    NRW will gegen individualisierte Preise vorgehen

    Immer häufiger werden angepasste Preise im Onlinehandel verwendet. Dagegen will Nordrhein-Westfalen mit einer Initiative vorgehen und eine überfällige rechtliche Regelung für Onlineshops erreichen.

    01.02.201656 Kommentare

  17. Computersicherheit: Sechs Administrator-Tipps vom NSA-Hackerchef

    Computersicherheit

    Sechs Administrator-Tipps vom NSA-Hackerchef

    Der Leiter der NSA-Elitehacker TAO erklärt bei einem seiner seltenen öffentlichen Auftritte, wie man als Netzwerk-Admin seinem Team das Leben schwermacht.

    30.01.2016144 Kommentare

  18. Prototypen entwickelt: Apples Geheimprojekt für die virtuelle Realität

    Prototypen entwickelt

    Apples Geheimprojekt für die virtuelle Realität

    Dass Apple sich stark für 3D-Brillen interessiert, ist ein offenes Geheimnis. Die Entwicklungen sind angeblich schon weit fortgeschritten.

    30.01.201655 Kommentare

  19. Die Woche im Video: Mensch verliert gegen Maschine und iPhone verliert Wachstum

    Die Woche im Video

    Mensch verliert gegen Maschine und iPhone verliert Wachstum

    Golem.de-Wochenrückblick Facebook hat mehr Kunden, Apple verkauft weniger iPhones und der Computer hat eine menschliche Domäne mehr erobert: Das Go-Spiel. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    30.01.20162 KommentareVideo

  20. Autonomes Fahren: Google und Tesla drängen auf das lenkradlose Auto

    Autonomes Fahren

    Google und Tesla drängen auf das lenkradlose Auto

    In Kalifornien könnten fahrerlose Autos verboten werden. Google warnt nun davor, die Kontrolle durch menschliche Fahrer zu überschätzen.

    29.01.201640 Kommentare

  21. Facebook: Belgische Plätzchen statt Cookies

    Facebook

    Belgische Plätzchen statt Cookies

    Der Rechtsstreit um Datenschutz zwischen Belgien und Facebook geht weiter - mit einem absurden Argument: Weil in der Begründung der Richter auch englische Worte wie Cookie und Homepage stehen, soll das Urteil nicht gültig sein.

    29.01.201615 Kommentare

  22. Open Data: Webportal für höchstrichterliche Urteile gestartet

    Open Data

    Webportal für höchstrichterliche Urteile gestartet

    Ein neues Webportal sammelt die Urteile der deutschen Bundesgerichte. Allerdings scheint das neue Angebot des Justizministeriums noch nicht zuverlässig zu funktionieren.

    27.01.20167 Kommentare

  23. Urteil: Auch Weiterleitungsfunktion von Ebay ist unerlaubte Werbung

    Urteil

    Auch Weiterleitungsfunktion von Ebay ist unerlaubte Werbung

    Die Ebay-Weiterleitungsfunktion ist vom Landgericht Hamburg als wettbewerbswidrig eingestuft worden. Wenn Händler auf Ebay sie weiter verwenden, könnten sie verklagt werden, weil darüber unerlaubte Werbung verschickt wird.

    27.01.201624 Kommentare

  24. Drohnenführerschein: Wer den Luftraum nutzt, muss wissen, was er tut

    Drohnenführerschein

    Wer den Luftraum nutzt, muss wissen, was er tut

    Drohnen sind kein harmloses Spielzeug. Verkehrsminister Dobrindt fordert deshalb eine Registrierungspflicht. Andere gehen noch viel weiter.

    27.01.201669 Kommentare

  25. Bundesverfassungsgericht: Eilantrag gegen Vorratsdatenspeicherung gescheitert

    Bundesverfassungsgericht

    Eilantrag gegen Vorratsdatenspeicherung gescheitert

    Per Eilantrag lässt sich die Vorratsdatenspeicherung nicht stoppen. Über die Erfolgsaussichten der zahlreichen Verfassungsbeschwerden sagt dies jedoch nichts aus.

    26.01.201623 Kommentare

  26. Frag den Bundestag: Bundestagsgutachten für jeden

    Frag den Bundestag

    Bundestagsgutachten für jeden

    Über ein neues Internetportal können Bürger die wissenschaftlichen Analysen des Bundestages anfordern. Bis vor kurzem konnten nur Abgeordnete darauf zugreifen.

    26.01.20164 Kommentare

  27. Soziale Medien: Wohlfühlaktivismus statt Debattenkultur

    Soziale Medien

    Wohlfühlaktivismus statt Debattenkultur

    Internationale Protestbewegungen nutzen das Internet nur selten für inhaltliche Debatten. Stattdessen gehe es in den Diskussionen meist um organisatorische Aspekte vor Ort - und darum, sich mit einem Like besser zu fühlen.

    26.01.201618 Kommentare

  28. Urteil: Amazons Weiterleitungsfunktion ist unerlaubte Werbung

    Urteil

    Amazons Weiterleitungsfunktion ist unerlaubte Werbung

    Die Weiterleitungsfunktion auf Amazons Verkaufsplattform wurde in zwei Gerichtsverfahren als unerlaubte Werbung eingestuft. Dabei spielt es nach Auffassung des Gerichts keine Rolle, wer einen Link auf ein Produkt auf der Handelsplattform versendet.

    26.01.201689 Kommentare

  29. Scratch: Musikindustrie will Programmierprojekte von Kindern löschen

    Scratch

    Musikindustrie will Programmierprojekte von Kindern löschen

    Mit dem Forschungsprojekt Scratch vom MIT sollen Kinder spielerisch programmieren lernen. Die Musikindustrie sieht dadurch aber ihre Urheberrechte verletzt und geht nun massiv dagegen vor.

    25.01.2016152 Kommentare

  30. Messenger: Whatsapp-Beta verknüpft Daten mit Facebook

    Messenger

    Whatsapp-Beta verknüpft Daten mit Facebook

    Immer wieder betonen die Macher von Whatsapp, dass ihre App unabhängig von Eigner Facebook bleiben soll. Eine Betaversion für Android weist nun doch auf eine Verknüpfung von Daten hin.

    25.01.2016170 Kommentare

  31. Siri: Apple wurde wegen Patentverletzung verklagt

    Siri

    Apple wurde wegen Patentverletzung verklagt

    Apples Assistenzsystem Siri soll ohne Erlaubnis Patente eines anderen Unternehmens verwenden. In den USA wurde Klage gegen Apple eingereicht. Der Patentinhaber fordert Schadensersatz in nicht genannter Höhe.

    25.01.20169 Kommentare

  32. Die Woche im Video: Neues von Netflix, Lücke in Linux, Plausibles zu Planet X

    Die Woche im Video

    Neues von Netflix, Lücke in Linux, Plausibles zu Planet X

    Golem.de-Wochenrückblick Diese Woche wurde viel über einen neunten Planeten in unserem Sonnensystem spekuliert. Netflix hatte Gutes und Schlechtes zu vermelden, und Linux hat eine vermeidbare Lücke. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    23.01.20161 KommentarVideo

  33. Telekom: Ein Kilometer Glasfaser kostet bis zu 70.000 Euro

    Telekom

    Ein Kilometer Glasfaser kostet bis zu 70.000 Euro

    Der FTTH/B-Ausbau bis ins Haus ist der Telekom zu teuer. In einem Telekom-Blogbeitrag wird darum der Höchstbetrag statt eines Durchschnittswerts genannt.

    22.01.201698 Kommentare

  34. Recht auf Vergessenwerden: Klage wegen ähnlicher Suchergebnisse vorerst abgewiesen

    Recht auf Vergessenwerden

    Klage wegen ähnlicher Suchergebnisse vorerst abgewiesen

    Wie weit geht das Recht auf Vergessenwerden? Eine Anwältin aus Norddeutschland fordert einen deutschen Suchmaschinenbetreiber jetzt auf, auch ihrem Namen ähnliche Suchergebnisse wie Rechtschreibfehler und alternative Schreibweisen auszublenden. Der Streit könnte sich noch hinziehen.

    22.01.20169 Kommentare

  35. DVB-T2: Auch ProSiebenSat.1 sagt Full-HD 1080p zu

    DVB-T2

    Auch ProSiebenSat.1 sagt Full-HD 1080p zu

    ProSiebenSat.1 wird seine Free-TV-Sender in Full-HD terrestrisch bereitstellen. Der monatliche Preis für die HD-Inhalte auf DVB-T2 dürfte bei 4 bis 8 Euro liegen.

    22.01.2016182 Kommentare


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