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10.935 Politik/Recht Artikel

  1. Die Woche im Video: Star Wars! Und eine Datenschutzreform

    Die Woche im Video

    Star Wars! Und eine Datenschutzreform

    Golem.de-Wochenrückblick Wir haben uns in dieser Woche den neuen Star-Wars-Film angesehen, uns über die Einigung zur Datenschutzreform gefreut - und über Cisco den Kopf geschüttelt. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    19.12.20154 KommentareVideo

  1. Cox Communications: 25-Millionen-Dollar-Strafe für Provider wegen Filesharing

    Cox Communications

    25-Millionen-Dollar-Strafe für Provider wegen Filesharing

    Ein US-Kabelnetzbetreiber soll Nutzern, die Musikdateien illegal getauscht haben, trotz mehrmaliger Hinweise nicht den Zugang gesperrt haben. Jetzt folgte das Urteil mit einer hohen Geldstrafe.

    18.12.201522 Kommentare

  2. Hotel: Keine Gema-Gebühr für DVB-T-Fernseher

    Hotel

    Keine Gema-Gebühr für DVB-T-Fernseher

    Wer in einem Hotel Fernsehgeräte mit DVB-T-Zimmerantenne bereitstellt, gibt die Fernsehsendungen nicht wieder und schuldet keine Urhebervergütung. Die Gema geht leer aus, entschied der Bundesgerichtshof.

    17.12.201544 Kommentare

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  1. Verkaufsverbot: Telekom darf keine HTC-Smartphones mehr verkaufen

    Verkaufsverbot

    Telekom darf keine HTC-Smartphones mehr verkaufen

    Keine guten Nachrichten für HTC: Das Amtsgericht Mannheim hat entschieden, dass die Deutsche Telekom in Deutschland keine Smartphones des taiwanischen Herstellers mehr vertreiben darf. Grund ist eine Patentklage bezüglich Sprachverschlüsselungstechnik.

    17.12.201537 Kommentare

  2. Straßenverkehr: Kalifornien will kein autonomes Fahren zulassen

    Straßenverkehr

    Kalifornien will kein autonomes Fahren zulassen

    Frust für Alphabet: Aus den autonomen Taxis wird nichts. Die kalifornische Verkehrsbehörde hat einen Gesetzentwurf zu autonomem Fahren vorgelegt, der weit hinter den Erwartungen der Google-Mutter zurückbleibt. Die ist entsprechend enttäuscht.

    17.12.201535 Kommentare

  3. Selektorenaffäre: Personelle Konsequenzen für hochrangige BND-Mitarbeiter

    Selektorenaffäre

    Personelle Konsequenzen für hochrangige BND-Mitarbeiter

    In der BND-Selektorenaffäre müssen offenbar drei Mitarbeiter ihren Posten räumen. Das Kontrollgremium des Bundestages wirft dem Geheimdienst schwere Versäumnisse vor.

    17.12.20157 Kommentare

  1. Landesverrat: Im Sommerabgrund

    Landesverrat

    Im Sommerabgrund

    Es roch nach Sommerloch, so schnell schien alles wieder vorbei - doch einer der größten Medienskandale des Jahres wirkt bis heute nach. Wenigstens finanziell haben sich die Ermittlungen gelohnt - für Netzpolitik.org.

    16.12.201510 Kommentare

  2. Einspruch zurückgewiesen: Redtube-Abmahnungen wegen Porno-Streaming bleiben unerlaubt

    Einspruch zurückgewiesen

    Redtube-Abmahnungen wegen Porno-Streaming bleiben unerlaubt

    Ein Einspruch von Thomas Urmann ist abgewiesen. Seine Massenabmahnungen zu Redtube waren eine "vorsätzlich begangene unerlaubte Handlung". Laut Gericht lag arglistiges Verhalten vor.

    16.12.201560 Kommentare

  3. EU-Datenschutzreform: Ein guter Tag für die Nutzer

    EU-Datenschutzreform

    Ein guter Tag für die Nutzer

    IMHO Die hartnäckige Position des EU-Parlaments in den Verhandlungen hat sich ausgezahlt. Datenschutz in der Europäischen Union kann künftig durchgesetzt werden. Das sollte aber nicht zum leichtsinnigen Umgang mit den eigenen Daten verleiten.

    16.12.201513 Kommentare

  1. Einigung auf EU-Datenschutzreform: Konzernen drohen Milliardenstrafen bei Verstößen

    Einigung auf EU-Datenschutzreform

    Konzernen drohen Milliardenstrafen bei Verstößen

    Nach vier Jahren zäher Verhandlungen hat sich die Europäische Union neue Datenschutzstandards gegeben. Das Parlament konnte sich in wichtigen Punkten durchsetzen. Das dürfte vielen Firmen nicht gefallen.

    15.12.201537 Kommentare

  2. Landgericht Leipzig: Kinox.to-Chef zu mehr als drei Jahren Haft verurteilt

    Landgericht Leipzig

    Kinox.to-Chef zu mehr als drei Jahren Haft verurteilt

    Kinox.to-Chef Arvid O. ist zu drei Jahren und vier Monaten Haft verurteilt worden. Die Verteidigung kritisierte, die GVU steuere die Staatsanwaltschaft. Die Seite Kinox.to läuft derweil weiter.

    15.12.201542 Kommentare

  3. Bundesverkehrsministerium: Erste 31 Kommunen bekommen Förderung für Internetausbau

    Bundesverkehrsministerium

    Erste 31 Kommunen bekommen Förderung für Internetausbau

    Verkehrsminister Dobrindt (CSU) gibt für den Internetausbau zunächst nur jeweils 50.000 Euro an Kommunen und Landkreise mit unterversorgten Gebieten heraus. Im zweiten Schritt sollen Millionen Euro folgen. Mindestens 50 MBit/s sind das Ziel.

    14.12.201518 Kommentare

  1. Großbritannien: Release-Group-Mitgliedern drohen bis zu zehn Jahre Haft

    Großbritannien

    Release-Group-Mitgliedern drohen bis zu zehn Jahre Haft

    Heute beginnt der Prozess gegen fünf Männer aus der Release-Group-Szene. Die britische Filmindustrie fordert Schadensersatz in Millionenhöhe, was bei Verschwörung zur Begehung einer Straftat hohe Haftstrafen zur Folge haben kann.

    14.12.20159 Kommentare

  2. Mit einer Drohne: Tokioter Polizei geht auf Drohnenfang

    Mit einer Drohne

    Tokioter Polizei geht auf Drohnenfang

    Angst vor Terroranschlägen und neue Flugverbotszonen haben die Tokioter Polizei dazu bewogen, ein Drohne anzuschaffen. Damit wollen die Beamten verdächtige Fluggeräte jagen.

    14.12.201518 Kommentare

  3. Letzte Verhandlungen: Jetzt wird es ernst für Europas Datenschutz

    Letzte Verhandlungen

    Jetzt wird es ernst für Europas Datenschutz

    Nach fast vier Jahren kommen die Verhandlungen zur EU-Datenschutzreform endlich zum Abschluss. Die harten Positionen des Parlaments könnten sich für die Nutzer auszahlen.

    14.12.20157 Kommentare

  1. Landkreise und Kommunen: Große Nachfrage nach Subventionen für Internetausbau

    Landkreise und Kommunen

    Große Nachfrage nach Subventionen für Internetausbau

    Verkehrsminister Dobrindt will am heutigen Montag die ersten Förderbescheide für den Internetausbau an 31 Kreise und Städte übergeben. Das Interesse nach Förderung für schnelle Internetverbindungen auf dem Land ist hoch.

    14.12.201518 Kommentare

  2. Facebook Dislike: Anschlag auf Hamburger Facebook-Zentrale

    Facebook Dislike  

    Anschlag auf Hamburger Facebook-Zentrale

    Eine Gruppe hat in der vergangenen Nacht das Hamburger Facebook-Büro angegriffen. Scheiben wurden eingeschlagen und Rauchbomben geworfen. Eine anarchistische Gruppe hat sich zu der Aktion bekannt.

    13.12.2015136 Kommentare

  3. Die Woche im Video: Hitze am Wendelstein und hitziger Axel-Springer-Verlag

    Die Woche im Video

    Hitze am Wendelstein und hitziger Axel-Springer-Verlag

    Golem.de-Wochenrückblick Eine Million Grad heiß ist es in dieser Woche in der Fusionsanlage Wendelstein 7-X geworden - und wir waren ganz nah dran. Und Axel Springer hat nach einem Erfolg vor Gericht einem Youtuber mit Klage gedroht. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    11.12.20150 KommentareVideo

  4. Abos und Hotlines: Mobilfunkfirmen müssen bei dubiosen Rechnungen helfen

    Abos und Hotlines

    Mobilfunkfirmen müssen bei dubiosen Rechnungen helfen

    Statt Kunden genauere Informationen zu den Abbuchungen von Drittanbietern zu liefern, drohten viele Mobilfunkanbieter damit, die SIM-Karte zu sperren. Das hat das Landgericht Potsdam E-Plus jetzt untersagt.

    11.12.201517 Kommentare

  5. VATM: Vectoring soll ländlichem Raum angeblich wenig bringen

    VATM

    Vectoring soll ländlichem Raum angeblich wenig bringen

    Aus der Anhörung bei der Bundesnetzagentur zum Exklusivantrag der Telekom sind Informationen bekanntgeworden. Danach soll Vectoring im ländlichen Raum kaum stattfinden. Doch die Telekom widerspricht energisch der Darstellung und legt andere Angaben vor.

    11.12.201536 Kommentare

  6. Geoblocking: EU-Kommission fordert Mitnahmerecht für Online-Abos

    Geoblocking

    EU-Kommission fordert Mitnahmerecht für Online-Abos

    Die EU-Kommission legt erste Pläne für einen digitalen Binnenmarkt vor. Das Geoblocking soll damit abgeschafft werden. Aber nur für sehr bestimmte Inhalte.

    09.12.201519 Kommentare

  7. Leistungsschutzrecht: EU-Kommission schließt Google-Steuer für Links nicht aus

    Leistungsschutzrecht

    EU-Kommission schließt Google-Steuer für Links nicht aus

    Noch immer ist unklar, ob es ein Leistungsschutzrecht auf europäischer Ebene geben wird. Die Verlinkung von Inhalten solle davon jedoch nicht betroffen sein, versichert die EU-Kommission. Aber möglicherweise nicht bei kommerziellen Diensten.

    09.12.201531 Kommentare

  8. Vorratsdatenspeicherung: Die Wiederholungstäter von der EU

    Vorratsdatenspeicherung

    Die Wiederholungstäter von der EU

    Die Angst ist stärker als die Vernunft. Der EU-Ministerrat drängt die Kommission zu einer neuen Richtlinie: Kommunikationsdaten sollen doch anlasslos gespeichert werden.

    09.12.201524 Kommentare

  9. Verdacht auf Abrechnungsbetrug: Ermittlungen gegen Datenschutzbeauftragte Hansen

    Verdacht auf Abrechnungsbetrug

    Ermittlungen gegen Datenschutzbeauftragte Hansen

    Die Justiz führt ein Ermittlungsverfahren gegen die schleswig-holsteinische Landesdatenschutzbeauftragte. Marit Hansen steht im Verdacht, bei der Abrechnung von Förderprojekten betrogen zu haben.

    08.12.201511 Kommentare

  10. Luftfahrt: Europäische Union will einheitliche Regeln für Drohnen

    Luftfahrt

    Europäische Union will einheitliche Regeln für Drohnen

    Die nächste Vereinheitlichung in Europa steht bevor: Die EU-Kommission will europaweit geltende Regeln für den Luftverkehr. Ein wichtiger Punkt sind dabei Drohnen.

    08.12.20152 Kommentare

  11. Im Dezember: Telekom bietet Vectoring für 1,4 Millionen Haushalte

    Im Dezember

    Telekom bietet Vectoring für 1,4 Millionen Haushalte

    Die Telekom wird bis Jahresende weitere Fortschritte beim Vectoring-Ausbau machen. Der Vectoring-Ausbau sei um den Faktor 5 schneller und den Faktor 10 günstiger als ein reiner Glasfaser-Ausbau, sagte Niek Jan van Damme.

    07.12.201588 Kommentare

  12. Die Woche im Video: Vodafones (Nicht-)Drosselpläne & das kleinste Gaming-Gehäuse

    Die Woche im Video

    Vodafones (Nicht-)Drosselpläne & das kleinste Gaming-Gehäuse

    Golem.de-Wochenrückblick Für Vodafone war die Woche turbulent. Außerdem kam das lang erwartete PHP 7 und wir haben ein erstaunlich kleines Gaming-Gehäuse getestet. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    05.12.20152 KommentareVideo

  13. NSA-Affäre: USA beschwerten sich nach Kontrollflug über Konsulat

    NSA-Affäre

    USA beschwerten sich nach Kontrollflug über Konsulat

    Nach Beginn der Snowden-Enthüllungen kontrollierte der Verfassungsschutz das Frankfurter US-Konsulat aus der Luft. Die USA reagierten mit einer kaum verhüllten Drohung.

    04.12.2015115 Kommentare

  14. Kasachstan: Man-in-the-Middle-Angriff auf ein ganzes Land geplant?

    Kasachstan

    Man-in-the-Middle-Angriff auf ein ganzes Land geplant?

    Mit einem manuell zu installierenden TLS-Root-Zertifikat will Kasachstan offenbar alle verschlüsselten Verbindungen ins Ausland mitlesen: Das stand auf der Webseite des nationalen Telekom-Anbieters. Die Meldung ist wieder weg - die Pläne auch?

    03.12.201523 Kommentare

  15. Verwertungsgesellschaften: Urheberabgaben für Smartphones und Tablets beschlossen

    Verwertungsgesellschaften

    Urheberabgaben für Smartphones und Tablets beschlossen

    Hersteller und Verwertungsgesellschaften haben sich nach jahrelangem Streit auf die Abgaben für Smartphones und Tablets geeinigt. Rückwirkend sind diese Beträge schon bezahlt und bleiben künftig Teil der Preisgestaltung.

    02.12.201595 Kommentare

  16. Urteil: Youtube ist Menschenrecht

    Urteil

    Youtube ist Menschenrecht

    Staaten dürfen ihren Bürgern den Zugang zu Youtube nicht verbieten: Das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschieden und damit eine jahrelange Blockade der Türkei für unzulässig erklärt.

    02.12.2015262 Kommentare

  17. Breitbandausbau: Bayern bewilligt 165 Millionen Euro für Kofinanzierung

    Breitbandausbau

    Bayern bewilligt 165 Millionen Euro für Kofinanzierung

    Mehr als 90 Prozent der bayerischen Kommunen wollen sich den Breitbandausbau fördern lassen. Um die Bundesförderung attraktiver zu machen, hat das Land seine eigenen Mittel aufgestockt.

    01.12.201512 Kommentare

  18. Messenger: Whatsapp blockiert Links zu Telegram

    Messenger

    Whatsapp blockiert Links zu Telegram

    Kleinkriege mit Konkurrenten hätte Messenger-Marktführer Whatsapp eigentlich nicht nötig. Trotzdem sperrt der Nachrichtendienst derzeit Hyperlinks, die zu Telegram.me führen - wo es auch schon eine Vermutung gibt, wie die Sache weitergeht.

    01.12.201586 Kommentare

  19. Onlinehandel: Das Geschäftsmodell Abmahnung

    Onlinehandel

    Das Geschäftsmodell Abmahnung

    Es ist leicht verdientes Geld: Anwälte oder Konkurrenten mahnen Onlinehändler wegen kleiner Fehler in Angeboten ab und kassieren kräftig Gebühren. Der E-Commerce-Verband fordert jetzt ein Einschreiten des Gesetzgebers.

    01.12.201547 Kommentare

  20. Wohnungseigentümer: Gema kann nicht wegen Gemeinschaftsantenne abkassieren

    Wohnungseigentümer

    Gema kann nicht wegen Gemeinschaftsantenne abkassieren

    Das Verteilen des Fernseh- und Hörfunksignals von einer Satellitantenne an mehrere Hundert Wohnungen ist keine "öffentliche Wiedergabe". Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Die Gema kann dies nicht mit 7.550 Euro berechnen.

    01.12.2015101 Kommentare

  21. Studie: Onlinesucht bei Kindern und Jugendlichen weit verbreitet

    Studie

    Onlinesucht bei Kindern und Jugendlichen weit verbreitet

    Rund elf Prozent der Kinder und Jugendlichen haben schon mehrfach erfolglose Versuche unternommen, ihre Internetnutzung in den Griff zu bekommen: Das ist eines der Ergebnisse einer neuen Studie über Online- und Computerspielsucht.

    30.11.2015123 Kommentare

  22. Klimagipfel: Bill Gates startet Initiative für grüne Technologien

    Klimagipfel

    Bill Gates startet Initiative für grüne Technologien

    Gemeinsam mit anderen IT-Unternehmern wie Mark Zuckerberg und Hasso Plattner startet Bill Gates ein Projekt namens Mission Innovation. Es soll im Kampf gegen die Klimakatastrophe neue Technologien zur Energiegewinnung erforschen.

    30.11.201568 Kommentare

  23. Google-Patent: So sollen autonome Autos mit Fußgängern kommunizieren

    Google-Patent

    So sollen autonome Autos mit Fußgängern kommunizieren

    Autonome Autos sollen laut einem Patent Googles künftig über Displays an den Außenseiten des Fahrzeugs mit Fußgängern und anderen Verkehrsteilnehmern kommunizieren. Das wirft neue Fragen auf.

    30.11.201528 Kommentare

  24. Terrorismus: "Grundmisstrauen gegenüber Geheimdiensten ablegen"

    Terrorismus

    "Grundmisstrauen gegenüber Geheimdiensten ablegen"

    Islamische Extremisten sollten im Internet stärker kontrolliert werden: Das will EU-Digitalkommissar Günter Oettinger. Gleichzeitig fordert er eine andere gesellschaftliche Einstellung gegenüber den Geheimdiensten.

    28.11.201578 Kommentare

  25. Die Woche im Video: Star Trek und Star Wars in einer Woche!

    Die Woche im Video

    Star Trek und Star Wars in einer Woche!

    Golem.de-Wochenrückblick Wir haben diese Woche versucht, unser Heim smart zu machen - und aus gegebenem Anlass unseren Trekkie als Jedi verkleidet. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    28.11.201510 KommentareVideo

  26. Project Aura: Neues Patent könnte Hinweis auf kommende Google Glass geben

    Project Aura

    Neues Patent könnte Hinweis auf kommende Google Glass geben

    Google hat ein Patent für ein Wearable mit Display zugesprochen bekommen, das biegbar ist und seitlich am Kopf getragen wird. Aktuell soll Googles Project-Aura-Team zwei neue Head-mounted Wearables entwickeln - das gebogene Band könnte eines davon sein.

    27.11.201511 Kommentare

  27. Illegale Filme: GVU zählt 257 aktive Warez-Portale

    Illegale Filme

    GVU zählt 257 aktive Warez-Portale

    Die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) verfolgt für die Filmindustrie weiter illegale Onlineangebote. Trotz einiger Erfolge der polizeiähnlich arbeitenden Gruppe gibt es weiterhin viele illegale Plattformen.

    27.11.2015113 Kommentare

  28. Wintersemester: Rekord bei Informatik-Studienanfängern

    Wintersemester

    Rekord bei Informatik-Studienanfängern

    Wieder wagen sich mehr junge Menschen an ein Studium der Informatik. Trotz Rekordwerten bei den Studienanfängern ist in Deutschland die Zahl der offenen IT-Arbeitsplätze auf rund 43.000 angestiegen.

    26.11.2015184 Kommentare

  29. Regulierungsentwurf: Telekom zweifelt wegen Auflagen an exklusivem Vectoring

    Regulierungsentwurf

    Telekom zweifelt wegen Auflagen an exklusivem Vectoring

    Der Kompromiss der Bundesnetzagentur zum exklusiven Vectoring schreckt die Telekom ab. "Ob unter diesen Bedingungen tatsächlich alle Nahbereiche versorgt werden können, müssen wir jetzt prüfen", sagte ein Sprecher Golem.de.

    26.11.201518 Kommentare

  30. Bundesgerichtshof: Gema scheitert mit Klage für Internetsperren

    Bundesgerichtshof

    Gema scheitert mit Klage für Internetsperren

    Der Bundesgerichtshof will Netzbetreiber nicht in Störerhaftung nehmen. Zuerst müssten Gema und Musikindustrie gegen die Betreiber illegaler Angebote und deren Hoster vorgehen. Doch grundsätzlich ausgeschlossen wurde die Störerhaftung und Sperren nicht.

    26.11.201526 Kommentare

  31. Patent: Airbus will Flugzeugkabinen abnehmbar machen

    Patent

    Airbus will Flugzeugkabinen abnehmbar machen

    Das Ein- und Aussteigen in die enge Kabine eines Passagierflugzeugs kostet Zeit und Nerven. Airbus hat sich ein Konzept patentieren lassen, bei dem die Kabine mitsamt den Passagieren aus dem Gate gehoben und ins Flugzeug gesteckt wird.

    26.11.201586 Kommentare

  32. Onlinehandel: Lockangebote mit nicht vorrätiger Ware sind unzulässig

    Onlinehandel

    Lockangebote mit nicht vorrätiger Ware sind unzulässig

    Mancher Onlinehändler schummelt dreist, was seinen Lagerbestand angeht. Wer mit Angaben zu einem knappen Bestand die Kunden unter Druck setzt, muss aber liefern können.

    25.11.201514 Kommentare

  33. Auslieferungsverfahren: Kim Dotcom hofft auf gnädigen Richter

    Auslieferungsverfahren

    Kim Dotcom hofft auf gnädigen Richter

    Die Beweisaufnahme im Verfahren gegen Kim Dotcom ist abgeschlossen. Jetzt hofft der Unternehmer auf den Richter - der hatte ihn bereits einmal verschont. Anderenfalls steht Dotcom die Auslieferung in die USA und eine mehrjährige Haftstrafe bevor.

    24.11.20153 Kommentare

  34. Gegen den IS: Anonymous im Kampf mit sich selbst

    Gegen den IS

    Anonymous im Kampf mit sich selbst

    Die Anonymous-Bewegung will den IS im Netz lahmlegen. Bislang hat die Aktion aber bloß viele falsche Informationen, Grabenkämpfe und Trittbrettfahrer hervorgebracht.

    24.11.201514 Kommentare

  35. Raumfahrt: USA und China richten rotes Satellitentelefon ein

    Raumfahrt

    USA und China richten rotes Satellitentelefon ein

    Keine Eskalation im All: Die Regierungen Chinas und der USA haben einen direkten Kommunikationskanal eingerichtet - vergleichbar dem roten Telefon zwischen Moskau und Washington. Darüber sollen Missverständnisse schnell ausgeräumt werden.

    23.11.201510 Kommentare


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