7.468 Politik/Recht Artikel

  1. Gesetzesentwurf: US-Politiker fordert Exportverbot für Zensurtechnik

    Gesetzesentwurf

    US-Politiker fordert Exportverbot für Zensurtechnik

    Ein US-Abgeordneter will US-Unternehmen per Gesetz verbieten, Technik, die zur Zensur oder Überwachung genutzt werden kann, in autoritäre Staaten zu exportieren. An andere Regierungen soll sie nur mit behördlicher Erlaubnis geliefert werden.

    01.12.20115 Kommentare

  1. US-Zensur-Urteil: Chanel lässt Domains beschlagnahmen

    US-Zensur-Urteil

    Chanel lässt Domains beschlagnahmen

    Auf Antrag des Luxuswarenherstellers Chanel hat ein US-Bezirksrichter die Beschlagnahme von Hunderten Websites verfügt, die angeblich Fälschungen von Chanel-Produkten verkauften. An Suchmaschinenbetreiber und soziale Netzwerke erging die Anordnung, die betreffenden Domains nicht mehr in Trefferlisten anzuzeigen.

    30.11.201112 Kommentare

  2. AVM gegen Cybits: Firmware-Veränderungen sind zulässig

    AVM gegen Cybits

    Firmware-Veränderungen sind zulässig

    Im Streit zwischen Fritz!Box-Hersteller AVM und Cybits hat das Berliner Landgericht überwiegend gegen AVM geurteilt. Modifikationen der auf dem Linux-Kernel basierenden AVM-Firmware sind demnach grundsätzlich zulässig.

    30.11.201111 Kommentare

Anzeige
  1. Jugendmedienschutz: ZDF-Intendant will Netzaktivisten und Blogger einbeziehen

    Jugendmedienschutz

    ZDF-Intendant will Netzaktivisten und Blogger einbeziehen

    ZDF-Intendant Markus Schächter wünscht sich einen möglichst breit aufgestellten gesellschaftlichen Dialog zur Neuordnung des Jugendmedienschutzes. Er lehnt es ab, im Jugendmedienschutz ohne gesetzliche Grundlagen Fakten zu schaffen.

    30.11.20118 Kommentare

  2. US-Regierung: Facebook hat Gesundheit und Sicherheit der Nutzer gefährdet

    US-Regierung

    Facebook hat Gesundheit und Sicherheit der Nutzer gefährdet

    Die US-Wettbewerbsaufsicht FTC hat von Facebook Zugeständnisse beim Datenschutz erzwungen. Dabei listet die Behörde eine Reihe von Fällen auf, in denen Nutzerdaten an die Werbekunden verkauft worden seien.

    30.11.201128 Kommentare

  3. Apple vs. Samsung: Verkaufsverbot betrifft auch Galaxy Tab 7.7 und 8.9

    Apple vs. Samsung

    Verkaufsverbot betrifft auch Galaxy Tab 7.7 und 8.9

    Lange Zeit wurde gemutmaßt, nun ist es bestätigt: Das durch Apple im August 2011 erwirkte Verkaufsverbot in Deutschland für das Galaxy Tab 10.1 gilt auch für die beiden Android-Tablets Galaxy Tab 7.7 und 8.9.

    30.11.20116 Kommentare

  1. Android-Tablet: Apple geht gegen das Galaxy Tab 10.1N in Deutschland vor

    Android-Tablet

    Apple geht gegen das Galaxy Tab 10.1N in Deutschland vor

    Apple geht auch gegen Samsungs modifiziertes Galaxy Tab 10.1N in Deutschland vor, berichtet Dow Jones Newswire. Samsung hat das Galaxy Tab 10.1 modifiziert, um das vom Landgericht Düsseldorf verhängte Verkaufsverbot zu umgehen.

    30.11.2011240 Kommentare

  2. Australien: Gericht hebt Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 auf

    Australien

    Gericht hebt Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 auf

    Samsung war mit seiner Berufung gegen ein auf Antrag von Apple verhängtes Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 erfolgreich. Verkaufen darf Samsung die Galaxy Tabs dennoch nicht.

    30.11.20113 Kommentare

  3. Datenschutz: Fluggastdaten-Abkommen mit den USA durchgesickert

    Datenschutz

    Fluggastdaten-Abkommen mit den USA durchgesickert

    Der offiziell geheim gehaltene Vertragstext für das neue Fluggastdaten-Abkommen zwischen der EU und den USA ist von der Website "Papers, Please" öffentlich gemacht worden. Ein Blick in den Text zeigt, dass Datenschutz darin keine Priorität hat.

    29.11.201110 Kommentare

  4. Urheberrecht: EuGH-Anwalt gegen Urheberrechtschutz für Programmiersprachen

    Urheberrecht

    EuGH-Anwalt gegen Urheberrechtschutz für Programmiersprachen

    In einem Rechtsstreit zwischen SAS Institute und World Programming plädiert EU-Generalanwalt Yves Bot gegen einen Urheberrechtschutz für Programmiersprachen und Programmfunktionen.

    29.11.20116 Kommentare

  5. Bradley Manning: Anwalt bestreitet Gefährdung der nationalen Sicherheit

    Bradley Manning

    Anwalt bestreitet Gefährdung der nationalen Sicherheit

    Der Anwalt von Bradley Manning hat in einem Schreiben an das Gericht gefordert, dass die US-Regierung Dokumente herausgeben soll, die seinen Mandanten entlasten. Aus den Dokumenten soll hervorgehen, dass die von Wikileaks veröffentlichten Dokumente keine Gefährdung der nationalen US-Sicherheit darstellten.

    29.11.20110 Kommentare

  6. Urheberrecht: Grüne wollen Kopieren geschützter Werke legalisieren

    Urheberrecht

    Grüne wollen Kopieren geschützter Werke legalisieren

    Unter dem Konkurrenzdruck der Piratenpartei wollten sich die Grünen neu zum Internet positionieren und Schutzfristen im Urheberrecht verkürzen - konnten sich aber nicht einigen. Doch das Kopieren urheberrechtlich geschützter Werke wollen sie legalisieren, sofern es nichtkommerziell bleibt.

    28.11.201153 Kommentare

  7. Samsung gegen Apple: Richterin nennt Tablet-Verkaufsstopp in Australien unfair

    Samsung gegen Apple

    Richterin nennt Tablet-Verkaufsstopp in Australien unfair

    Die Richterin hat im Rechtsstreit zwischen Samsung und Apple das von Apple erwirkte Verkaufsverbot für Tablets von Samsung als unfair bezeichnet. Damit könnte die einstweilige Verfügung bereits nächste Woche aufgehoben werden.

    28.11.201169 Kommentare

  8. Datenschutz: EU-Kommission will Cloud-Anbieter untersuchen

    Datenschutz

    EU-Kommission will Cloud-Anbieter untersuchen

    Um das Vertrauen der Nutzer in Cloud-Dienste zu stärken, denkt die EU-Kommission über die Harmonisierung von Kontroll- und Regulierungsmaßnahmen nach. Im kommenden Jahr soll dazu eine eigene Cloud-Strategie veröffentlicht werden.

    28.11.20111 Kommentar

  9. Smartphone-Verkaufsstopp: IPCom droht HTC mit Zwangsgeldverfahren

    Smartphone-Verkaufsstopp

    IPCom droht HTC mit Zwangsgeldverfahren

    Der Rechtsstreit zwischen IPCom und HTC spitzt sich weiter zu. HTC sieht alle Forderungen von IPCom als gegenstandslos, während IPCom HTC mit einem Zwangsgeldverfahren droht und das Verkaufsverbot von HTC-Smartphones durchsetzen will.

    28.11.20114 Kommentare

  10. Piratenpad: Anonymous hatte Aktion gegen Kinderpornografie vorbereitet

    Piratenpad

    Anonymous hatte Aktion gegen Kinderpornografie vorbereitet

    Die Links zu Kinderpornografie im Piratenpad sollen für eine neue Aktion von Anonymous gegen Kindesmissbrauch gesammelt worden sein. Die Hacker haben sich entschuldigt, das Pad ist wieder in Betrieb.

    28.11.201124 Kommentare

  11. Kino.to: Anklage gegen Server-Admin

    Kino.to

    Anklage gegen Server-Admin

    Die Dresdner Generalstaatsanwaltschaft klagt einen Mann aus Zwickau an, der die Server der Streamingplattform Kino.to betreut haben soll.

    28.11.201135 Kommentare

  12. Netzsperren: Türkei dehnt Zensur des Internets aus

    Netzsperren

    Türkei dehnt Zensur des Internets aus

    Seit Jahren sperren türkische Richter unbequeme Domains. Nun hat die Regierung im Netz 138 "schädliche" Wörter verboten. Ohne gesetzliche Grundlage, wie Provider glauben.

    28.11.201178 Kommentare

  13. Jan Delay: "Nutzt Filesharing und lasst euch nicht erwischen"

    Jan Delay

    "Nutzt Filesharing und lasst euch nicht erwischen"

    Abmahnanwälte und Plattenfirmen seien "miese Schweine", die P2P-Filesharer verfolgen und die Bußgelder in Milliardenhöhe nicht einmal mit den Musikern teilen, meint der Hip-Hop-Musiker Jan Delay.

    25.11.2011105 Kommentare

  14. Antipiraterie-Abkommen: Niederländisches Parlament lehnt Acta-Debatte ab

    Antipiraterie-Abkommen

    Niederländisches Parlament lehnt Acta-Debatte ab

    Die Geheimniskrämerei um das Antipiraterie-Abkommen Acta sorgt in Europa weiterhin für Unruhe. Während sich das Parlament der Niederlande weigert, im Geheimen zu beraten, hält der Außenhandelsausschuss der EU einen Bericht des Rechtsberatungsdienstes des Parlaments zu Acta unter Verschluss.

    25.11.20119 Kommentare

  15. Zensur: Ex-Formel-1-Boss Mosley verklagt Google wegen "Orgie"

    Zensur

    Ex-Formel-1-Boss Mosley verklagt Google wegen "Orgie"

    Der ehemalige Präsident des Automobilweltverbandes FIA, Max Mosley, hat in Deutschland, Frankreich und anderen Ländern Klage gegen Google eingereicht. Der Suchmaschinenbetreiber soll Treffer ausblenden, in denen Mosley im Zusammenhang mit einer Orgie auftaucht, berichtet der Guardian.

    25.11.201129 Kommentare

  16. Piratenpartei: Piratenpad wegen Kinderpornografie abgeschaltet

    Piratenpartei

    Piratenpad wegen Kinderpornografie abgeschaltet

    Die Piratenpartei hat ihr Piratenpad komplett abgeschaltet, nachdem dort Links zum sexuellen Kindesmissbrauch gepostet worden waren. Die Netzpolitiker haben Anzeige erstattet.

    25.11.201164 Kommentare

  17. Wikimedia & Co: Urheberrechtsreform soll Teilhabe statt Abschottung bringen

    Wikimedia & Co

    Urheberrechtsreform soll Teilhabe statt Abschottung bringen

    Die Netzaktivisten von Wikimedia Deutschland, der Digitalen Gesellschaft und der Open Knowledge Foundation Deutschland haben einen gemeinsamen Aufruf zu einer Urheberrechtsreform veröffentlicht.

    24.11.20119 Kommentare

  18. Überwachung: Datenschützer untersucht Bayerntrojaner

    Überwachung

    Datenschützer untersucht Bayerntrojaner

    Auf Anfrage des bayerischen Innenministers wird der bayerische Datenschutzbeauftragte Thomas Petri den sogenannten Bayerntrojaner untersuchen. Er soll den Quellcode auch aus datenschutzrechtlicher Sicht prüfen.

    24.11.20110 Kommentare

  19. Patente: EU prüft Wettbewerbsverstöße durch Samsung und Apple

    Patente

    EU prüft Wettbewerbsverstöße durch Samsung und Apple

    Auch ohne formelle Beschwerde durch Dritte will die EU die Nutzung von Patenten im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung überprüfen. Dazu werden beide Seiten zunächst befragt.

    24.11.20114 Kommentare

  20. Europäischer Gerichtshof: Internetsperren sind grundrechtswidrig

    Europäischer Gerichtshof

    Internetsperren sind grundrechtswidrig

    In einem richtungsweisenden Urteil hat der Europäische Gerichtshof Internetsperren in Belgien als grundrechtswidrig erklärt.

    24.11.20119 Kommentare

  21. Urheberrecht: GVU will Streaming-Portalen Werbegelder entziehen

    Urheberrecht

    GVU will Streaming-Portalen Werbegelder entziehen

    Die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) will illegalen Streaming-Portalen den Geldhahn zudrehen. Dazu sollen Unternehmen keine Werbeanzeigen mehr auf den Portal-Websites schalten.

    23.11.201110 Kommentare

  22. Sicherheit: Cyberkrieg und Cyberfrieden

    Sicherheit

    Cyberkrieg und Cyberfrieden

    Deepsec 2011 Politiker rüsten international gegen den "Cyberkrieg" auf. Bemühungen für den Cyberfrieden hält der Sicherheitsexperte Stefan Schumacher für zum Scheitern verurteilt.

    23.11.201110 KommentareVideo

  23. Urheberrecht: Sarkozy will Streaming-Konsum kriminalisieren

    Urheberrecht

    Sarkozy will Streaming-Konsum kriminalisieren

    Der französische Präsident Nicolas Sarkozy will den Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen im Internet auf Streaming-Portale ausweiten und eine neue Steuer für Internetprovider zur Förderung der Musikwirtschaft einführen.

    23.11.201133 Kommentare

  24. Smartphone-Patente: EU-Kommission besorgt über Wettbewerbsverzerrung

    Smartphone-Patente

    EU-Kommission besorgt über Wettbewerbsverzerrung

    Angesichts der gerichtlichen Auseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung über die mögliche Verletzung von Schutzrechten für Smartphone-Technologien untersucht die EU-Kommission nun Risiken für den Wettbewerb.

    23.11.20113 Kommentare

  25. Whistleblower: Erster Gerichtstermin für Bradley Manning festgesetzt

    Whistleblower

    Erster Gerichtstermin für Bradley Manning festgesetzt

    Am 16. Dezember 2011 soll der mutmaßliche Wikileaks-Informant Bradley Manning nach Angaben seines Anwalts erstmals vor einem US-Militärgericht erscheinen. In der auf fünf Tage angesetzten Anhörung soll geklärt werden, ob genug Beweise für ein Verfahren vorliegen.

    22.11.20119 Kommentare

  26. Geheimnisverrat: WD soll 525 Millionen US-Dollar Schadensersatz zahlen

    Geheimnisverrat

    WD soll 525 Millionen US-Dollar Schadensersatz zahlen

    Wegen des Verrats von Geschäftsgeheimnissen durch einen von Seagate zu Western Digital gewechselten Mitarbeiter soll WD über eine halbe Milliarde US-Dollar Strafe zahlen. Das Unternehmen will den Entscheid anfechten.

    21.11.201123 Kommentare

  27. EU-Kommissarin Neelie Kroes: Urheberrecht ist beim Bürger verhasst

    EU-Kommissarin Neelie Kroes

    Urheberrecht ist beim Bürger verhasst

    EU-Kommissarin Neelie Kroes beklagt offen, dass der Schutz des Urheberrechts nicht funktioniert und dennoch bei den Menschen immer verhasster wird. Das Wachstum des Cloud Computing verlange neue Lösungen.

    21.11.201184 Kommentare

  28. Indect: Drohnen-Gesichtserkennung in EU könnte bereits anlaufen

    Indect

    Drohnen-Gesichtserkennung in EU könnte bereits anlaufen

    Nach langer Verzögerung hat die EU-Kommission Dokumente zu Indect herausgegeben. Doch viele Fragen blieben offen, besonders dazu, ob und wo Feldtests der Gesichtserkennung bereits laufen und wie weit das BKA involviert war.

    21.11.201114 Kommentare

  29. Oracle vs. HP: Hält HP den Itanium künstlich am Leben?

    Oracle vs. HP

    Hält HP den Itanium künstlich am Leben?

    HP hält Intels 64-Bit-Prozessor künstlich am Leben, wirft Oracle seinem Partner und Konkurrenten vor. Laut Oracle bezahlt HP Intel dafür, dass der Chiphersteller noch zwei Generationen des Itanium herstellt.

    21.11.20117 Kommentare

  30. Neonazi-Mordserie: Innenminister Friedrich fordert längere Datenspeicherung

    Neonazi-Mordserie

    Innenminister Friedrich fordert längere Datenspeicherung

    Der Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich sieht nach den sogenannten Dönermorden einen Reformbedarf bei der Speicherung von Daten über Verdächtige. Der Verfassungsschutz müsse Angaben über Verdächtige länger als bisher speichern dürfen.

    20.11.201145 Kommentare

  31. Apple-Patent: Macbooks mit UMTS im Scharnier

    Apple-Patent

    Macbooks mit UMTS im Scharnier

    Apple ist in den USA ein Patent zugesprochen worden, das ein Macbook beschreibt, in dessen Scharnier mehrere Antennen und Handytechnik eingebaut sind.

    18.11.201165 Kommentare

  32. Illegale Filmkopie: Youtube muss Adresse privater Nutzer nicht herausgeben

    Illegale Filmkopie

    Youtube muss Adresse privater Nutzer nicht herausgeben

    Youtube muss weiterhin nicht die Daten von Nutzern herausgeben, die unerlaubt, aber nicht in gewerblichem Ausmaß urheberrechtlich geschütztes Filmmaterial auf das Videoportal laden. Constantin Film unterlag auch in zweiter Instanz.

    18.11.201127 Kommentare

  33. Mozilla Conductor: Schlichter bei Entwicklerstreits

    Mozilla Conductor

    Schlichter bei Entwicklerstreits

    Ein Team von Schlichtern soll bei Mozilla für bessere Umgangsformen während Diskussionen sorgen. Es soll bei Spannungen zwischen den Entwicklern als Ansprechpartner da sein.

    17.11.20112 Kommentare

  34. Urheberrecht: Wikipedia muss Loriot-Briefmarken entfernen

    Urheberrecht

    Wikipedia muss Loriot-Briefmarken entfernen

    Sagen Sie jetzt nichts! Loriots Erbin hat erwirkt, dass Wikipedia die Bilder von Briefmarken aus dem Eintrag über den berühmten Humoristen entfernen muss. Darauf waren Zeichnungen von den Herren im Bad, dem sprechenden Hund oder dem Frühstücksei zu sehen.

    17.11.201176 Kommentare

  35. Oracle vs. Google: Richter lässt weiteren Experten von Oracle nicht zu

    Oracle vs. Google

    Richter lässt weiteren Experten von Oracle nicht zu

    Der zuständige Bezirksrichter im Patentstreit zwischen Oracle und Google hat einen zweiten Sachverständigen von Oracle im Rechtsstreit verboten. Dieser darf nicht als Zeuge in der Verhandlung gehört werden.

    17.11.20112 Kommentare

  36. Sicherheit: Wie Terroristen Verschlüsselung nutzen

    Sicherheit

    Wie Terroristen Verschlüsselung nutzen

    Deepsec 2011 Der Journalist Duncan Campbell hat Terroristenfahnder begleitet. Dabei hat er beobachtet, wie Verdächtige im Internet kommunizieren und ob sie Verschlüsselungstechniken anwenden.

    17.11.201172 Kommentare

  37. Piraten in NRW: Scientology-Mitglied in der Piratenpartei

    Piraten in NRW

    Scientology-Mitglied in der Piratenpartei

    Ein Mitglied der Piratenpartei Düsseldorf hat sich als Scientology-Anhänger geoutet. Die noch junge Partei steht damit vor einer weiteren Bewährungsprobe.

    17.11.2011206 Kommentare

  38. Kartellvorwürfe: Rambus verliert Prozess und 60 Prozent seines Wertes

    Kartellvorwürfe

    Rambus verliert Prozess und 60 Prozent seines Wertes

    Der Speicherentwickler Rambus hat einen jahrelangen Rechtsstreit gegen Hynix und Micron verloren. Statt vier Milliarden US-Dollar Schadensersatz gab es die Quittung an der Börse: Die Rambus-Aktie stürzte um fast 60 Prozent ab.

    17.11.20115 Kommentare

  39. Fehlerhafte Telefonrechnung: Telefonanschluss darf nicht einfach gesperrt werden

    Fehlerhafte Telefonrechnung

    Telefonanschluss darf nicht einfach gesperrt werden

    Wenn ein Kunde die Telefonrechnung nicht vollständig bezahlt, weil sie ihm fehlerhaft erscheint, darf ihm der Telefonanschluss nicht gesperrt werden. Das Landgericht München hat deshalb eine einstweilige Verfügung gegen Telefónica Germany erlassen.

    17.11.20117 Kommentare

  40. Körperscanner: Keine Röntgenscanner in der Europäischen Union

    Körperscanner

    Keine Röntgenscanner in der Europäischen Union

    Die Europäische Union hat eine einheitliche Vorschrift für den Einsatz von Körperscannern in der Gemeinschaft erlassen. Danach sind die Geräte grundsätzlich erlaubt. Passagiere dürfen jedoch nicht zu einer Kontrolle damit gezwungen werden. Der Einsatz von Röntgengeräten ist verboten.

    16.11.201125 Kommentare

  41. Memory-Klage: Ravensburger gegen Apple

    Memory-Klage

    Ravensburger gegen Apple

    Ravensburger will alle Spiele aus dem iTunes App Store entfernen lassen, die unerlaubt den Begriff Memory benutzen. Um das zu erreichen, klagt der deutsche Hersteller von Gesellschaftsspielen und Lernspielen nun vor dem Landgericht München.

    16.11.2011198 Kommentare

  42. Julian Assange: Wikileaks-Gründer will oberstes britisches Gericht anrufen

    Julian Assange

    Wikileaks-Gründer will oberstes britisches Gericht anrufen

    Julian Assange will vor dem obersten britischen Gericht Widerspruch gegen das Urteil des High Court in London einlegen. Das Gericht hat kürzlich entschieden, dass der Wikileaks-Gründer nach Schweden ausgeliefert werden darf.

    16.11.201110 Kommentare

  43. Barnes and Noble: Microsoft-Patente sind "trivial und ungültig"

    Barnes and Noble

    Microsoft-Patente sind "trivial und ungültig"

    In seiner Beschwerde beim US-Justizministerium bezeichnet Barnes and Noble die von Microsoft gegen Android angeführten Patente als "trivial und ungültig". Der US-Buchhändler will den von Microsoft geforderten Lizenzforderungen nicht nachkommen.

    15.11.201131 Kommentare

  44. Nomap: Das eigene WLAN aus Googles Datenbank löschen

    Nomap

    Das eigene WLAN aus Googles Datenbank löschen

    Spätestens seit dem Skandal um die Aufzeichnung von WLAN-Daten durch Googles Street-View-Autos ist bekannt, dass Google drahtlose Netze erfasst, um damit die Ortsbestimmung von Telefonen zu ermöglichen. Nun bietet Google eine Möglichkeit, das eigene WLAN aus dieser Datenbank zu löschen.

    15.11.201191 Kommentare


  1. Seite: 
  2. 1
  3. 2
  4. 3
  5. 4
  6. 5
  7. 6
  8. 7
  9. 8
  10. 9
  11. 150
Teilen:
Anzeige
Verwandte Themen
Eric Schneiderman, Friends of Wikileaks, D64, tzDatabase, Kulturwertmark, Schultrojaner, i4i, Elektronische Lohnsteuerkarte, Stiftung Datenschutz, Bundestagswahl 2009, Rebellion in Ägypten, Rechtsstreitigkeiten, Acta, EU-Patent, Wahlcomputer

RSS Feed
RSS FeedPolitik/Recht

Folgen Sie uns
       


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


  1. Re: Wozu sollte ich schlechte Musik saugen?

    janik | 21.12. 13:32

  2. Re: Langsam macht sich Apple richtig peinlich!

    neocron | 05.12. 15:26

  3. Re: muharr koestlich :)

    aivilon | 05.12. 13:18

  4. Wenn Wörter wie "free" verboten sind, ist es mit...

    Atalanttore | 03.12. 00:38

  5. Re: Ja, Stichwort Copyleft

    Schiwi | 03.12. 00:13


  1. 11:44

  2. 11:36

  3. 11:14

  4. 11:05

  5. 10:36

  6. 10:29

  7. 10:15

  8. 10:11