9.752 Politik/Recht Artikel

  1. Nach Kritik am NCAZ: Innenministerium will eigenes Cyberabwehrzentrum

    Nach Kritik am NCAZ

    Innenministerium will eigenes Cyberabwehrzentrum

    Bundesinnenminister Thomas de Maizière will nach der Kritik am Nationalen Cyberabwehrzentrum in Bonn eine eigene Abteilung in Berlin aufbauen.

    13.06.20146 Kommentare

  1. DVB-T2: Bundesländer werden DVB-T-Frequenzen früher räumen

    DVB-T2

    Bundesländer werden DVB-T-Frequenzen früher räumen

    Die Umstellung auf DVB-T2 soll schneller kommen, damit die Frequenzen für mobiles Internet frei werden. Das haben Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten jetzt vereinbart.

    12.06.201416 Kommentare

  2. IT-Anwalt: EuGH-Urteil hat Redtube-Streaming legalisiert

    IT-Anwalt

    EuGH-Urteil hat Redtube-Streaming legalisiert

    Der IT-Anwalt Christian Solmecke ist der Meinung, dass ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs auch das Streaming von illegalen Quellen legalisiert. Dies ist unter Juristen jedoch umstritten. Für Solmecke war damit auch die Redtube-Abmahnwelle zweifellos illegal.

    12.06.201428 Kommentare

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  1. Verfassungsschutz: Grüne kritisieren Datenweitergabe an die USA

    Verfassungsschutz  

    Grüne kritisieren Datenweitergabe an die USA

    Das Bundesamt für Verfassungsschutz gibt einem Bericht zufolge trotz der NSA-Affäre unvermindert Daten an US-amerikanische Geheimdienste weiter. Die Grünen bezweifeln, dass dies mit der Verfassung vereinbar ist.

    12.06.201410 Kommentare

  2. Landgericht Kiel: Pfand für SIM-Karte ist nicht erlaubt

    Landgericht Kiel  

    Pfand für SIM-Karte ist nicht erlaubt

    Mit abenteuerlichen Begründungen kassieren Mobilfunkanbieter Pfandgebühren für die SIM-Karte, die meist in der Endabrechnung stehen. Dagegen gibt es jetzt ein Urteil.

    12.06.201426 Kommentare

  3. Bradley Kuhn: "CLAs sind unnötig"

    Bradley Kuhn

    "CLAs sind unnötig"

    Mit Contributor License Agreements (CLAs) treten Entwickler viele Rechte an ihrem Code meist an Firmen oder Projekte ab. Das sei aber nicht nötig, es reiche ein klares Lizenzmodell, um Projekte voranzubringen, schreibt Bradley Kuhn.

    12.06.201418 Kommentare

  1. Berufung gescheitert: Intel soll EU 1 Milliarde wegen Behinderung von AMD zahlen

    Berufung gescheitert

    Intel soll EU 1 Milliarde wegen Behinderung von AMD zahlen

    Der Europäische Gerichtshof hat die Berufung von Intel gegen eine Milliardenstrafe wegen wettbewerbsverzerrenden Verhaltens abgewiesen. Die Richter sehen es als erwiesen an, dass AMD durch Intels Rabatte für PC-Hersteller und Exklusivdeals mit Media-Saturn behindert wurde.

    12.06.201455 Kommentare

  2. Kühlschrankgröße: Erste 5G-Endgeräte mit 10 GBit/s kommen Ende 2014

    Kühlschrankgröße

    Erste 5G-Endgeräte mit 10 GBit/s kommen Ende 2014

    Erste Riesen-Smartphones für 5G-Mobilfunk mit 10 GBit/s hat Huawei noch dieses Jahr fertig. Geräte im Schuhkartonformat kommen dann im kommenden Jahr.

    11.06.201457 Kommentare

  3. Open Data: Arzneimittelstudien nur am Bildschirm betrachten

    Open Data

    Arzneimittelstudien nur am Bildschirm betrachten

    Die Europäische Arzneimittel-Agentur will in Kürze eine Richtlinie für mehr Transparenz bei medizinischen Studiendaten verabschieden. Doch was gut klingt, hat einige Haken. Das Betrachten der Daten soll nur am Bildschirm ermöglicht werden, Herunterladen und Speichern sind nicht erlaubt.

    11.06.20141 Kommentar

  4. Klage gegen NSA: Speicherung von Daten zu komplex für Geheimdienst

    Klage gegen NSA

    Speicherung von Daten zu komplex für Geheimdienst

    Absurdes Eingeständnis der NSA: Der Geheimdienst kann bestimmte Daten, die für eine Klage ausgewertet werden sollen, nicht dauerhaft konservieren. Das würde die nationale Sicherheit gefährden.

    10.06.201424 Kommentare

  5. Megaupload: Dotcom zahlt 5 Millionen Dollar für Rettung vor Abschiebung

    Megaupload

    Dotcom zahlt 5 Millionen Dollar für Rettung vor Abschiebung

    Wer ihm Interna verrät, die eine Abschiebung in die USA verhindern, den will Kim Dotcom reich machen. Er wolle das Kopfgeld nicht nur für Informationen bezahlen, mit denen er das Verfahren gewinnt, sondern für alles, was nützlich sei, sagte Dotcom.

    10.06.201494 Kommentare

  6. Rechnungsprüfer: Vernichtendes Urteil zum Cyberabwehrzentrum

    Rechnungsprüfer

    Vernichtendes Urteil zum Cyberabwehrzentrum

    Das vor drei Jahren gegründete Cyberabwehrzentrum des Bundes sei in seiner jetzigen Konzeption nicht gerechtfertigt: Zu dem Urteil kommt der Bundesrechnungshof in einem vertraulichen Bericht.

    09.06.201428 Kommentare

  7. BND: Ausspähen sozialer Netzwerke vorerst gebremst

    BND

    Ausspähen sozialer Netzwerke vorerst gebremst

    Die Pläne des BND, Techniken zur systematischen Analyse sozialer Netzwerke zu entwickeln, sind vorerst gestoppt worden. Die Koalition fordert vom BND eine ausführlichere Begründung für die Notwendigkeit des Projekts SIT.

    09.06.201425 Kommentare

  8. Geheimdienste: Achtung, hier twittert die @CIA

    Geheimdienste

    Achtung, hier twittert die @CIA

    Das Netz beobachtet die CIA schon seit vielen Jahren sehr genau. Nun aber startet sie auch offizielle Accounts bei Twitter und Facebook. Und wird sofort getrollt.

    09.06.201412 Kommentare

  9. Polizei beim Dauertwittern: In #Kreuzberg fiel ein Motorroller um

    Polizei beim Dauertwittern

    In #Kreuzberg fiel ein Motorroller um

    Ungewöhnliches Medien-Experiment der Berliner Polizei: 24 Stunden lang wird jeder Einsatz per Twitter gemeldet. Ein interessanter Einblick in die Kuriositäten des Großstadtlebens.

    07.06.201475 Kommentare

  10. EU-Datenschutzreform: Einigung auf Marktortprinzip und Regeln zu Datentransfer

    EU-Datenschutzreform

    Einigung auf Marktortprinzip und Regeln zu Datentransfer

    Einen Durchbruch haben die EU-Staaten immer noch nicht erzielt. Wenigstens in einigen wichtigen Teilbereichen gab es Einigungen zur Datenschutzreform.

    07.06.20141 Kommentar

  11. NSA-Affäre: Europäische Geheimdienste eifern NSA nach

    NSA-Affäre

    Europäische Geheimdienste eifern NSA nach

    Sie wollen dasselbe wie die NSA, erreichen es nur langsamer: Auch in Europa arbeiten Geheimdienste und Strafverfolgungsbehörden an Verfahren, ihre Bürger im Netz auszuspähen.

    07.06.201441 Kommentare

  12. Brain Computer Interface: Datenschutz für Gehirnströme

    Brain Computer Interface

    Datenschutz für Gehirnströme

    Der Blick in die Zukunft zeigt, dass die Computersteuerung durch Gehirnströme populär werden wird. Doch wie sollen Gedanken vor Unbefugten geschützt werden?

    06.06.201417 Kommentare

  13. Freedom Act: IT-Konzerne mosern über zu lasche NSA-Reform

    Freedom Act

    IT-Konzerne mosern über zu lasche NSA-Reform

    Den großen IT-Konzernen geht die geplante Reform der US-Geheimdienste nicht weit genug. Mehr Transparenz zu den Überwachungsprogrammen sei erforderlich, um nicht das Vertrauen der Kunden zu verlieren.

    06.06.201412 Kommentare

  14. Vodafone-Transparenzbericht: Staaten verlangen kompletten Netzzugang

    Vodafone-Transparenzbericht  

    Staaten verlangen kompletten Netzzugang

    Der Mobilfunkkonzern Vodafone startet eine Transparenzoffensive. Auf umfangreiche Weise erläutert er die Kooperation mit den Ermittlungsbehörden in 29 Ländern. Mehr als 23.000 Anschlüsse in Deutschland wurden 2013 überwacht.

    06.06.201432 Kommentare

  15. NSA-Ausschuss: Bei Cyberspionage ist das Völkerrecht hilflos

    NSA-Ausschuss

    Bei Cyberspionage ist das Völkerrecht hilflos

    Eine Expertenbefragung vor dem NSA-Ausschuss zeigt: Das Völkerrecht kann der massenhaften Überwachung ausländischer Dienste nichts entgegensetzen.

    06.06.201412 Kommentare

  16. Anwaltverein: Auch wer private Daten zerstört, muss Schadensersatz leisten

    Anwaltverein

    Auch wer private Daten zerstört, muss Schadensersatz leisten

    Auch Schadensersatz für die Zerstörung privater Daten ist einklagbar. Doch Gerichte werden bei einem fehlenden Backup auf Mitverschulden entscheiden. Die Summe wird der Richter schätzen.

    06.06.201436 Kommentare

  17. USA: Konzerne und ISPs verhindern Glasfasernetzwerke

    USA

    Konzerne und ISPs verhindern Glasfasernetzwerke

    Die großen Telekommunikationskonzerne und Internet Service Provider in den USA verhindern durch Verträge mit der Regierung, dass vorhandene Glasfasernetzwerke von den Bürgern genutzt werden können.

    05.06.201428 Kommentare

  18. Snowden-Vernehmung: NSA-Ausschuss vor "Kaffeefahrt" nach Moskau

    Snowden-Vernehmung  

    NSA-Ausschuss vor "Kaffeefahrt" nach Moskau

    Die große Koalition will unbedingt vor der Sommerpause ein Treffen mit Edward Snowden in Moskau arrangieren. Die Opposition hält das für sinnlos und überflüssig, will aber trotzdem mitfahren. Snowdens Anwalt zeigte sich offen für das Treffen.

    05.06.201419 Kommentare

  19. Das A-Z der NSA-Affäre: Fantastigabyte, Kühlschrank und Trennschleifer

    Das A-Z der NSA-Affäre

    Fantastigabyte, Kühlschrank und Trennschleifer

    Von Alles über Neuland bis Zielperson: Die Enthüllungen von Edward Snowden haben uns eine Vielzahl von überraschenden Erkenntnissen über die Arbeit von Geheimdiensten, die Funktion des Internets und die Kommunikationsgewohnheiten von Politikern beschert.

    05.06.201427 Kommentare

  20. NSA-Affäre: Macht euch wichtig!

    NSA-Affäre

    Macht euch wichtig!

    Von Politik und Konzernen ist eine wesentliche Eindämmung der Überwachung nicht zu erwarten. Können wir also gar nichts tun? Doch, aber dazu müssen wir uns die Mühe machen, neu zu denken, Bedeutung gewinnen - und unsere "German Angst" überwinden.

    05.06.201445 Kommentare

  21. Merkel-Handy: USA reagieren verärgert auf Ermittlungsverfahren

    Merkel-Handy

    USA reagieren verärgert auf Ermittlungsverfahren

    Die Reaktionen aus den USA auf das Ermittlungsverfahren des Generalbundesanwalts zum Merkel-Handy kamen prompt: Die Obama-Regierung bevorzuge ein direktes Gespräch, heißt es aus dem Weißen Haus.

    05.06.201449 Kommentare

  22. Generalbundesanwalt: Keine Anhaltspunkte für Straftaten durch Massenüberwachung

    Generalbundesanwalt  

    Keine Anhaltspunkte für Straftaten durch Massenüberwachung

    Ein Jahr nach Beginn der NSA-Affäre startet der Generalbundesanwalt ein Ermittlungsverfahren gegen die US-Geheimdienste. Allerdings geht es nicht um die Massenüberwachung von Bürgern. Noch nicht.

    04.06.201421 Kommentare

  23. IMHO: Und wir sind selber schuld!

    IMHO

    Und wir sind selber schuld!

    Edward Snowden hat uns die Augen geöffnet. Aber warum waren sie eigentlich geschlossen? Und was haben wir daraus gelernt? Ein Rant.

    04.06.2014111 Kommentare

  24. NSA-Affäre: Staat gilt als größere Bedrohung als Cyberkriminelle

    NSA-Affäre

    Staat gilt als größere Bedrohung als Cyberkriminelle

    Auch wenn die Snowden-Enthüllungen immer weniger Menschen interessieren: Ein Jahr nach dem Beginn des NSA-Skandals ist die Unsicherheit zu persönlichen Daten im Internet auf einem neuen Höchststand. Der Staat gilt als größere Bedrohung als Cyberkriminelle.

    04.06.201432 Kommentare

  25. Bundesgerichtshof: Keine Filesharing-Haftung, wenn Dritte Netzzugang hatten

    Bundesgerichtshof

    Keine Filesharing-Haftung, wenn Dritte Netzzugang hatten

    Die ausführliche Begründung eines Urteils des Bundesgerichtshofs zum illegalen Filesharing zeigt, dass die Störerhaftung immer schwerer geltend gemacht werden kann.

    04.06.2014100 Kommentare

  26. EU-Kommission: Vorerst kein neuer Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung

    EU-Kommission

    Vorerst kein neuer Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung

    EU-Kommissarin Malmström will keinen eigenen Entwurf für eine Vorratsdatenspeicherung mehr vorlegen. Deutschland könnte selbst aktiv werden, schlägt sie vor.

    04.06.20143 Kommentare

  27. Merkel-Handy: Generalbundesanwalt will offenbar doch ermitteln

    Merkel-Handy

    Generalbundesanwalt will offenbar doch ermitteln

    Wegen des Spähangriffs auf Bundeskanzlerin Merkel soll nun doch ermittelt werden. Die mögliche Ausspähung von Millionen Bundesbürgern interessiert die Bundesanwaltschaft offenbar weniger.

    04.06.201424 Kommentare

  28. Amtsgericht Hannover: Redtube-Abgemahnte muss nicht zahlen

    Amtsgericht Hannover

    Redtube-Abgemahnte muss nicht zahlen

    Eine Frau, die wegen Porno-Streamings bei Redtube abgemahnt wurde, hat vor Gericht bestätigt bekommen, dass die Archiv AG keine finanziellen Ansprüche gegen sie hat. Das Gericht hat auch eine wichtige grundsätzliche Aussage zum Streaming gemacht.

    04.06.201423 Kommentare

  29. Terrestrisch in HD: DVB-T2 kommt ab 2016 mit Verschlüsselung

    Terrestrisch in HD

    DVB-T2 kommt ab 2016 mit Verschlüsselung

    Schrittweise soll DVB-T2 in Deutschland bereits ab 2016 eingeführt werden. Auch RTL ist wieder mit dabei. Bei einem ersten Gipfeltreffen in Berlin wurden HD-TV und der Kodierstandard HEVC festgelegt. Allerdings wollen die privaten Sender verschlüsseln.

    03.06.201436 Kommentare

  30. GCHQ: Geheime Abhörstationen im Oman enttarnt

    GCHQ

    Geheime Abhörstationen im Oman enttarnt

    Im Oman zapft der britische Geheimdienst GCHQ Unterseekabel an, um Daten aus dem Internet abzugreifen. Das belegen neue Dokumente aus dem Fundus von Edward Snowden.

    03.06.201444 Kommentare

  31. NSA-Affäre: Bundesregierung prüft weiter Auslieferung von Snowden

    NSA-Affäre  

    Bundesregierung prüft weiter Auslieferung von Snowden

    Seit fast einem Jahr liegt der Bundesregierung ein Festnahmeersuchen für Edward Snowden vor. Die Grünen wollen "bald" klagen, um dessen Vernehmung in Deutschland durchzusetzen.

    03.06.201423 Kommentare

  32. WeroQ: Auch Bundeswehr spioniert in sozialen Netzwerken

    WeroQ

    Auch Bundeswehr spioniert in sozialen Netzwerken

    Es war ein "Büroversehen" der Regierung, dass ein Bundestagsabgeordneter nicht über ein Projekt zur Ausforschung sozialer Netzwerke wie Facebook und Twitter informiert wurde. Eine Fraunhofer Gesellschaft und IBM wurden mit den Forschungen zu WeroQ beauftragt und bekommen 1,35 Millionen Euro.

    03.06.201418 Kommentare

  33. Deutschland: Mehrheit will Asyl für Edward Snowden

    Deutschland  

    Mehrheit will Asyl für Edward Snowden

    Fast die Hälfte der Bundesbürger ist dafür, Edward Snowden Asyl in Deutschland zu gewähren. Snowden selbst will Moskau offenbar verlassen. Er würde sich über Zuflucht in Brasilien freuen, sagte er einer Zeitung.

    02.06.201445 Kommentare

  34. Micah Lee: Greenwalds digitaler Leibwächter

    Micah Lee

    Greenwalds digitaler Leibwächter

    Nachdem Glenn Greenwald sein Medienprojekt The Intercept gründete, heuerte er den Sicherheitsexperten Micah Lee an. Der installierte sofort Linux auf Greenwalds Arbeitsrechner.

    02.06.201412 Kommentare

  35. Löwenstedt: Ein Dorf in Nordfriesland baut sich sein Glasfasernetz

    Löwenstedt

    Ein Dorf in Nordfriesland baut sich sein Glasfasernetz

    "Glasfaser, alles andere ist Mist", sagt eine Sprecherin von Bürgerbreitbandnetz. Da sich kein Unternehmen fand, um die 640 Einwohner der Gemeinde Löwenstedt zu versorgen, haben alle zusammengelegt.

    02.06.2014106 Kommentare

  36. Peter Sunde: Pirate-Bay-Gründer nach jahrelanger Flucht verhaftet

    Peter Sunde  

    Pirate-Bay-Gründer nach jahrelanger Flucht verhaftet

    Nach zwei Jahren Fahndung durch Interpol wurde jetzt ein weiterer Gründer von The Pirate Bay verhaftet. Die deutsche Piratenpartei spricht von einem Schauprozess der Copyright-Lobby gegen die private Nutzung von Inhalten im Internet.

    01.06.2014131 Kommentare

  37. Tundra Freeze: NSA sammelt täglich Millionen Bilder für Gesichtserkennung

    Tundra Freeze

    NSA sammelt täglich Millionen Bilder für Gesichtserkennung

    Laut dem Snowden-Archiv sammelt die NSA Millionen Bilder im Internet, um weltweit Menschen zu identifizieren. Dabei kämen auch Spionagesatelliten zum Einsatz und Ausweisdatenbanken im Ausland würden angezapft. Ob soziale Netzwerke ausgewertet werden, wollte die NSA nicht sagen.

    01.06.201439 Kommentare

  38. Überwachung: BND will soziale Netzwerke live ausforschen

    Überwachung

    BND will soziale Netzwerke live ausforschen

    Der BND rüstet auf. Nach Recherchen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung will der Auslandsgeheimdienst Twitter, Facebook und Co. gezielter überwachen. Und zwar noch während die Nutzer aktiv sind.

    31.05.201454 Kommentare

  39. Vergessenwerden: 12.000 Anträge auf Löschung von Google-Links am ersten Tag

    Vergessenwerden

    12.000 Anträge auf Löschung von Google-Links am ersten Tag

    Am ersten Tag haben viele Netznutzer bei Google die Löschung von Links beantragt. Der Europäische Gerichtshof hatte kürzlich entschieden, dass Nutzer ein Recht auf Vergessenwerden haben.

    31.05.201449 Kommentare

  40. Security: Antiquiertes US-Gesetz bedroht Sicherheitsforscher

    Security

    Antiquiertes US-Gesetz bedroht Sicherheitsforscher

    Security-Forscher in den USA beklagen zunehmend das aus dem Jahr 1986 stammende Anti-Hacker-Gesetz. Sie würden damit nicht nur in ihrer Arbeit behindert, sondern gerieten immer mehr ins Visier der Strafverfolgungsbehörden.

    30.05.201417 Kommentare

  41. Vergessenwerden: Google schaltet Lösch-Formular frei

    Vergessenwerden

    Google schaltet Lösch-Formular frei

    Nach dem umstrittenen EuGH-Urteil hat Google heute ein Löschformular online gestellt. Zugleich will der Suchmaschinenbetreiber versuchen, Zensurversuche von Regierungen abzuwehren, die sich auf das Urteil berufen.

    30.05.201426 Kommentare

  42. NSA-Programm: US-Regierung veröffentlicht E-Mail-Korrespondenz mit Snowden

    NSA-Programm

    US-Regierung veröffentlicht E-Mail-Korrespondenz mit Snowden

    Die US-Behörden haben eine E-Mail-Unterhaltung zwischen Edward Snowden und seinen Vorgesetzten bei der NSA veröffentlicht. Darin will der Ex-Mitarbeiter Bedenken über die Abhörprogramme geäußert haben.

    30.05.201429 Kommentare

  43. NSA-Affäre: Snowden will zurück in die USA

    NSA-Affäre

    Snowden will zurück in die USA

    Im renommierten US-Sender NBC hat der Whistleblower Edward Snowden über seine mögliche Rückkehr in die USA gesprochen. Doch die US-Regierung zeigt sich unnachgiebig.

    29.05.201440 Kommentare

  44. Mtgox-Insolvenz: Bitcoin-Marke soll zu einem hohen Preis verkauft werden

    Mtgox-Insolvenz

    Bitcoin-Marke soll zu einem hohen Preis verkauft werden

    Einem Bericht des Wall Street Journal zufolge erhofft sich die Mutterfirma von Mtgox eine hohe Summe beim Verkauf der Marke Bitcoin. Das Unternehmen hat keine weitere Verwendung mehr für die Marke und muss die Einnahmen nicht an Geschädigte der Mtgox-Insolvenz abgeben.

    29.05.20146 Kommentare


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