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11.354 Politik/Recht Artikel

  1. Umwelthilfe: Handel ignoriert Rücknahmepflicht von Elektrogeräten

    Umwelthilfe

    Handel ignoriert Rücknahmepflicht von Elektrogeräten

    Seit einem Monat muss der Handel gebrauchte Elektrogeräte zurücknehmen. Nach Recherchen der Deutschen Umwelthilfe nehmen es viele Händler mit der Verpflichtung nicht so genau.

    25.08.201650 Kommentare

  1. Eigengebote: BGH verurteilt Preistreiber zu hohem Schadenersatz

    Eigengebote

    BGH verurteilt Preistreiber zu hohem Schadenersatz

    Wer seine eigenen Angebote als Ebay-Verkäufer in die Höhe treibt, kann dafür teuer belangt werden. Vor allem dann, wenn kein dritter Interessent mitbietet.

    24.08.2016152 Kommentare

  2. BGH-Urteil: Abbruchjäger auf Ebay missbrauchen Recht

    BGH-Urteil  

    Abbruchjäger auf Ebay missbrauchen Recht

    Immer wieder werden bei Ebay Auktionen vorzeitig abgebrochen. Ein Geschäftsmodell sollte man laut BGH jedoch nicht darauf aufbauen.

    24.08.2016122 Kommentare

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  1. Urheberrecht: Der Abmahnerabmahner

    Urheberrecht

    Der Abmahnerabmahner

    Die Abmahnung von Urheberrechtsverletzungen ist ein Geschäft. Viele zahlen auch, wenn sie nichts getan haben. Der Abmahnbeantworter des CCC bietet kostenlose Hilfe.

    23.08.201681 Kommentare

  2. Landesverratsaffäre: Ermittlungen gegen Heiko Maas eingestellt

    Landesverratsaffäre

    Ermittlungen gegen Heiko Maas eingestellt

    Hat sich der Justizminister der Strafvereitelung strafbar gemacht, weil er in den Prozess um Netzpolitik.org eingriff? Diesen Vorwurf untersuchte die Berliner Staatsanwaltschaft, sah aber keinen hinreichenden Verdacht. Trotzdem vertritt sie eine andere Meinung als der Minister.

    22.08.201618 Kommentare

  3. GTP: Oracle finanziert Google-kritisches Projekt

    GTP

    Oracle finanziert Google-kritisches Projekt

    Google müsse seine Lobby-Aktivitäten offenlegen, fordert das Google Transparency Project. Dumm ist nur, dass das Projekt von einem Google-Gegner finanziert wird, wie ein US-Medium herausgefunden hat.

    20.08.201651 Kommentare

  1. Pubspace: Nasa gibt Forschungsergebnisse frei

    Pubspace

    Nasa gibt Forschungsergebnisse frei

    Staatliches Geld gegen freien Zugang: Wissenschaftler, die auf Kosten der US-Raumfahrtbehörde Nasa forschen, müssen ihre Arbeit künftig frei zugänglich machen.

    19.08.20162 Kommentare

  2. BGH-Urteil: Treuhänder müssen Namen-Domains mit Inhalt füllen

    BGH-Urteil

    Treuhänder müssen Namen-Domains mit Inhalt füllen

    Wer eine Internetdomain treuhänderisch auf einen fremden Namen registriert, kann diese schnell wieder los sein. Der BGH verlangt eine "einfache und zuverlässige Möglichkeit", den Auftrag zu überprüfen.

    18.08.201642 Kommentare

  3. Scannen von E-Mails: Mögliche Sammelklage gegen Gmail nimmt erste Hürde

    Scannen von E-Mails

    Mögliche Sammelklage gegen Gmail nimmt erste Hürde

    Der juristische Streit über das Ausspähen von Gmail-Nutzern zieht sich seit Jahren hin. Nun hat ein Gericht eine weitere Klage gegen Google für zulässig erklärt.

    18.08.201666 Kommentare

  1. OLG Frankfurt: Facebook-Nutzer haften für Missbrauch von Account

    OLG Frankfurt

    Facebook-Nutzer haften für Missbrauch von Account

    Nutzer müssen ihren Facebook-Account genauso vor Missbrauch schützen wie ihr Ebay-Konto. Ein sorgloser Umgang mit den Zugangsdaten verstoße gegen die Nutzungsbedingungen, urteilte das OLG Frankfurt am Main.

    17.08.201623 Kommentare

  2. CEO-Fraud: Autozulieferer Leoni um 40 Millionen Euro betrogen

    CEO-Fraud

    Autozulieferer Leoni um 40 Millionen Euro betrogen

    Mit dem sogenannten Chef-Trick erbeuten Kriminelle oft Millionenbeträge von Unternehmen. Mit fingierten E-Mails und Zahlungsanweisungen werden illegale Geldtransfers eingeleitet. Jetzt hat es einen großen deutschen Automobilzulieferer getroffen.

    17.08.201638 Kommentare

  3. Sicherheit: Wikileaks verteilt weiter Malware in AKP-Dokumenten

    Sicherheit

    Wikileaks verteilt weiter Malware in AKP-Dokumenten

    Das Enthüllungsportal Wikileaks will geleakte Dokumente möglichst unverändert ins Netz stellen. Das kann nach Ansicht eines Sicherheitsexperten "extrem unverantwortlich" sein.

    16.08.201615 Kommentare

  1. Verschlüsselung: Mails zu Veracrypt-Audit verschwinden spurlos

    Verschlüsselung  

    Mails zu Veracrypt-Audit verschwinden spurlos

    Ein Audit soll klären, ob der Truecrypt-Nachfolger Veracrypt Sicherheitslücken hat. Die Macher der Initiative berichten, dass der Versuch sabotiert werde - E-Mails würden unauffindbar verschwinden. Einer der beteiligten kritisiert die Veröffentlichung.

    15.08.201690 Kommentare

  2. Darknet-Marktplatz: Vier mutmaßliche Drogenhändler festgenommen

    Darknet-Marktplatz

    Vier mutmaßliche Drogenhändler festgenommen

    Ermittlungsbehörden haben vier Männer festgenommen, die in großem Umfang Drogen über einen Darknet-Marktplatz vertrieben haben sollen. Bei Hausdurchsuchungen in Bayern wurden zahlreiche Drogen beschlagnahmt.

    15.08.201649 Kommentare

  3. Schwarzmarkt: Wo iPhones nur geschmuggelt zu haben sind

    Schwarzmarkt

    Wo iPhones nur geschmuggelt zu haben sind

    Seit mehr als 35 Jahren sind die USA und der Iran offiziell verfeindet. Aber viele Iraner finden Produkte aus dem Land gut - besonders iPhones. Der Schwarzmarkt boomt. Nun will auch die Regierung in Teheran von den Geschäften profitieren.

    14.08.201613 Kommentare

  1. IS-Chat-Botschaften: NSA entschlüsselt für deutsche Ermittler

    IS-Chat-Botschaften

    NSA entschlüsselt für deutsche Ermittler

    Weil sie verschlüsselte Botschaften an Attentäter nicht dekodieren konnten, haben sich deutsche Strafverfolger an den US-Geheimdienst NSA gewandt. Der hat geholfen.

    13.08.201685 Kommentare

  2. Schutz vor Belästigung: Vater muss Whatsapp von den Handys seiner Töchter löschen

    Schutz vor Belästigung

    Vater muss Whatsapp von den Handys seiner Töchter löschen

    Eltern müssen aufpassen, was ihre Kinder mit dem Smartphone tun. In einem konkreten Fall verbot ein Gericht sogar die Nutzung von Whatsapp durch die Tochter - der Vater muss das jetzt regelmäßig kontrollieren.

    12.08.2016131 Kommentare

  3. Gema: Sharehoster Uploaded.net von Landgericht München verurteilt

    Gema

    Sharehoster Uploaded.net von Landgericht München verurteilt

    Der Schweizer Sharehoster Uploaded.net muss für Urheberrechtsverletzungen über die Plattform zahlen. Die Gema feiert das Urteil als wichtigen Sieg.

    11.08.2016195 Kommentare

  4. Festnetz: Laut Telekom kümmert es die Nutzer nicht, ob sie FTTH haben

    Festnetz  

    Laut Telekom kümmert es die Nutzer nicht, ob sie FTTH haben

    Telekom-Chef Timotheus Höttges verteidigt im Gespräch mit Golem.de, dass der Konzern die Anzahl seiner Fiber-To-The-Home-Anschlüsse verschweigt. Es gehe nicht um eine einzige separate Technologie. "Unterschiedliche Techniken interessieren den Kunden überhaupt nicht", glaubt er.

    11.08.2016180 Kommentare

  5. Wikileaks: Assange darf in ecuadorianischer Botschaft verhört werden

    Wikileaks

    Assange darf in ecuadorianischer Botschaft verhört werden

    Die Schweden dürfen kommen: Ecuador erlaubt, dass Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London befragt wird. Ein Termin soll in Kürze festgelegt werden.

    11.08.201620 Kommentare

  6. Sprachnachrichten: Whatsapp bekommt Anrufbeantworter

    Sprachnachrichten

    Whatsapp bekommt Anrufbeantworter

    Der Angerufene nimmt nicht ab? Dann können Nutzer der neuen iOS-Version von Whatsapp auch eine Sprachnachricht hinterlassen - was den Messenger zum Anrufbeantworter macht.

    10.08.201622 Kommentare

  7. GPL-Klage wegen Codenutzung: Gericht weist Hellwegs Klage gegen VMware ab

    GPL-Klage wegen Codenutzung

    Gericht weist Hellwegs Klage gegen VMware ab

    Die Klage des Kernel-Entwicklers Christoph Hellweg gegen VMware ist im Ergebnis erfolglos, hat das Landesgericht Hamburg geurteilt. Auf den wesentlichen Vorwurf Hellwegs gingen die Richter aber gar nicht erst ein. Der Kernel-Hacker will in Berufung gehen.

    10.08.20166 Kommentare

  8. OLG Köln: Tagesschau-App könnte verboten werden

    OLG Köln

    Tagesschau-App könnte verboten werden

    Im jahrelangen Streit über die Zulässigkeit der Tagesschau-App zeichnet sich eine Niederlage des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ab. Dem Gericht sind die Inhalte offenbar zu presseähnlich.

    05.08.201672 Kommentare

  9. April, April?: Samsung schummelt Apple Watch in eigenen Patentantrag

    April, April?

    Samsung schummelt Apple Watch in eigenen Patentantrag

    Mitten in einem langen Patentantrag Samsungs zu Armbändern für Smartwatches tauchen plötzlich unverkennbare Detailzeichnungen der Apple Watch auf. Die genauen Hintergründe sind unbekannt - Samsung könnte sich aber schlicht einen kleinen Scherz erlaubt haben.

    05.08.201675 Kommentare

  10. Bundesverfassungsgericht: Negative Firmen-Bewertung durch Meinungsfreiheit gedeckt

    Bundesverfassungsgericht

    Negative Firmen-Bewertung durch Meinungsfreiheit gedeckt

    Ein Firmeninhaber muss es akzeptieren, dass ein früherer Geschäftspartner im Internet in Bewertungsportalen negative Erfahrungen schildert. Das ergibt sich aus einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die am Donnerstag veröffentlicht wurde.

    04.08.201643 Kommentare

  11. Gesetzentwurf zu Netzneutralität: Unerlaubtes Trafficmanagement soll teuer werden

    Gesetzentwurf zu Netzneutralität  

    Unerlaubtes Trafficmanagement soll teuer werden

    Noch ist nicht klar, welche Regeln für die Netzneutralität demnächst gelten werden. Während unerlaubtes Trafficmanagement bestraft werden soll, plant die Bundesregierung keine Sanktionen gegen den Missbrauch von Spezialdiensten.

    04.08.201640 Kommentare

  12. Nach ISP-Blockaden: Urheberlobby will Sperren auf Betriebssystemebene

    Nach ISP-Blockaden

    Urheberlobby will Sperren auf Betriebssystemebene

    Zusätzlich zu Internetsperren könnten auch große Betriebssystemhersteller wie Microsoft, Apple und Google illegale Downloads verhindern. Diese könnten sogar zu diesem Verhalten gesetzlich gezwungen werden, heißt es in einem Bericht der Film- und Fernsehindustrie.

    04.08.2016377 Kommentare

  13. Rücknahme von Altgeräten: Umwelthilfe wirft Amazon Gesetzesverstöße vor

    Rücknahme von Altgeräten

    Umwelthilfe wirft Amazon Gesetzesverstöße vor

    Die Deutsche Umwelthilfe findet die Rücksendung von Elektroaltgeräten per Post nicht besonders umweltfreundlich. Dennoch kritisiert sie die Praxis von Amazon scharf, die Kunden über dieses neue Recht falsch zu informieren.

    03.08.201637 Kommentare

  14. Automatikwählhebel: Anton Yelchins Eltern verklagen Fiat Chrysler

    Automatikwählhebel

    Anton Yelchins Eltern verklagen Fiat Chrysler

    Nach dem Unfalltod von Star-Trek-Schauspieler Anton Yelchin verklagen dessen Eltern den Autobauer Fiat Chrysler: Der Automatikwählhebel des Jeeps, der den 27-Jährigen einklemmte, soll unergonomisch und missverständlich arbeiten.

    03.08.2016103 Kommentare

  15. Amazon Marketplace: Verkäufer müssen Manipulation von Angeboten prüfen

    Amazon Marketplace

    Verkäufer müssen Manipulation von Angeboten prüfen

    Bei Amazon Marketplace ist es offenbar möglich, dass Händler die Angebote untereinander ändern. Für Verkäufer kann es zudem Ärger durch Angaben geben, die Amazon selbst hinzufügt.

    02.08.201626 Kommentare

  16. Buyin: Telekom-Manager von chinesischem Unternehmen bestochen

    Buyin

    Telekom-Manager von chinesischem Unternehmen bestochen

    Ein Manager der Telekom hat gegen Bestechungsgeld interne Geheimnisse an das Unternehmen ZTE verraten. Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen aufgenommen und kritisiert die Telekom, weil die Justiz erst spät informiert worden sei.

    31.07.20169 Kommentare

  17. Die Woche im Video: Ab in den Urlaub!

    Die Woche im Video

    Ab in den Urlaub!

    Golem.de-Wochenrückblick Im letzten Wochenrückblick vor der Sommerpause widmen wir uns unter anderem Elementary OS, der Killerspiel-Diskussion und 3D-gedruckten Fingern. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    30.07.20168 KommentareVideo

  18. Olympia: Kann der Hashtag #Rio2016 verboten werden?

    Olympia

    Kann der Hashtag #Rio2016 verboten werden?

    Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) behält sich Medienberichten zufolge rechtliche Schritte wegen der Nutzung des Twitter-Hashtags "Rio2016" vor. Was ist davon rechtlich - aus Sicht des deutschen Rechts - zu halten?

    29.07.201647 Kommentare

  19. Rechtsstreit: Nvidia zahlt 30 US-Dollar für 512 MByte

    Rechtsstreit

    Nvidia zahlt 30 US-Dollar für 512 MByte

    Der Rechtsstreit um falsch beworbene Grafikkarten vom Typ Geforce GTX 970 ist beendet: Nvidia zahlt Käufern in den USA jeweils 30 US-Dollar - und 1,3 Millionen für die Anwälte.

    29.07.201642 KommentareVideo

  20. Mehr Breitband für mich (MBfm): Telekom-FTTH kostet über 250.000 Euro

    Mehr Breitband für mich (MBfm)

    Telekom-FTTH kostet über 250.000 Euro

    Glasfaser für den Preis eines Grundstücks mit großem Eigenheim: Das kann das Selbstbauer-FTTH "Mehr Breitband für mich" (MBfm) der Deutschen Telekom sein. Ein Golem.de-Leser berichtet von seinen Erfahrungen.

    28.07.2016186 Kommentare

  21. Olympische Spiele: Firmen dürfen #Rio2016 im sozialen Netz nicht verwenden

    Olympische Spiele

    Firmen dürfen #Rio2016 im sozialen Netz nicht verwenden

    Wer kein offizieller Sponsor der Olympischen Spiele ist, darf auf Facebook oder Twitter keine geschützten Inhalte zu der Veranstaltung zeigen. Selbst ein Tweet mit dem Hashtag #Rio2016 könnte für Unternehmen zum Problem werden.

    27.07.201654 Kommentare

  22. Privacy Shield: EU-Datenschützer billigen Datentransfer für ein Jahr

    Privacy Shield

    EU-Datenschützer billigen Datentransfer für ein Jahr

    Die europäischen Datenschutzbehörden sind nicht zufrieden mit dem Nachfolgeabkommen von Safe Harbor. Doch sie wollen den neuen Datenschutzschild hinnehmen - vorerst.

    27.07.201612 Kommentare

  23. DMCA: EFF klagt gegen US-Urheberrechtsgesetz

    DMCA

    EFF klagt gegen US-Urheberrechtsgesetz

    Der Kopierschutz etwa auf DVDs soll unrechtmäßiges Vervielfältigen von digitalen Inhalten verhindern. Er schränkt aber auch den Käufer bei der Nutzung seines rechtmäßig erworbenen Eigentums ein. Die Bürgerrechtsorganisation EFF klagt deshalb im Namen von zwei Experten gegen das Urheberrechtsgesetz DCMA.

    27.07.20167 Kommentare

  24. Störerhaftung weg: Kommt nun der Boom für offene WLANs?

    Störerhaftung weg

    Kommt nun der Boom für offene WLANs?

    Von Mittwoch an soll es losgehen: Mit dem neuen Gesetz zur Störerhaftung hofft die Koalition auf eine größere Verbreitung von offenen WLANs. Verbraucherschützer warnen aber Privatpersonen weiterhin davor, ihr Netz zu öffnen.

    26.07.201618 Kommentare

  25. Amoklauf in München: De Maizière reanimiert Killerspiel-Debatte

    Amoklauf in München

    De Maizière reanimiert Killerspiel-Debatte

    Die Killerspiel-Debatte eignet sich auch nach zehn Jahren Pause nicht für politische Slogans. Es gibt nach den Morden von München wichtigere Fragen.

    25.07.2016528 Kommentare

  26. China: Dropbox-Alternative Seafile im Streit mit Mutterkonzern

    China

    Dropbox-Alternative Seafile im Streit mit Mutterkonzern

    Die deutsche und die chinesische Seafile wollen nicht mehr zusammenarbeiten. Im Streit werden Preiserhöhungen von bis zu 400 Prozent beklagt. Die Chinesen werfen den Deutschen Hinterhältigkeit vor.

    24.07.201632 Kommentare

  27. Die Woche im Video: Ausgesperrt, ausprobiert, ausgetüftelt

    Die Woche im Video

    Ausgesperrt, ausprobiert, ausgetüftelt

    Golem.de-Wochenrückblick Mittelsmarte Türschlösser, Tablets an der Wand und Grafikkarten im Wettstreit: Wir hatten diese Woche viele Geräte in der Hand. Musk hat einen Masterplan - und Unister kein Geld mehr. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    23.07.20160 KommentareVideo

  28. 100 MBit/s: Zusagen der Bundesnetzagentur drücken Preis für Vectoring

    100 MBit/s

    Zusagen der Bundesnetzagentur drücken Preis für Vectoring

    Ein exklusives Vectoring der Telekom im Nahbereich kommt nur, wenn der Konkurrent gute und günstige virtuelle Zugangsprodukte angeboten bekommt. Das dürfte den Preis für bis zu 100-MBit/s-Zugänge drücken.

    22.07.20168 Kommentare

  29. STARTTLS: Keine Verschlüsselung mit der SPD

    STARTTLS

    Keine Verschlüsselung mit der SPD

    Der Mailanbieter Posteo hat die Möglichkeit eingeführt, E-Mails nur noch zu verschicken, wenn der Zielserver die STARTTLS-Verschlüsselung anbietet. Dabei fielen einige Mailserver auf, die den längst etablierten Verschlüsselungsstandard nicht unterstützen.

    22.07.201648 Kommentare

  30. Patentstreit: Samsung verklagt Huawei zurück

    Patentstreit

    Samsung verklagt Huawei zurück

    Nicht nur Huawei kann Samsung verklagen, auch anders herum klappt das: Der südkoreanische Hersteller hat seinen chinesischen Konkurrenten wegen insgesamt sechs mutmaßlich verletzter Patente verklagt.

    22.07.20160 Kommentare

  31. Gegen Community-Richtlinien: Entwickler soll sich an GPL-Durchsetzung bereichert haben

    Gegen Community-Richtlinien

    Entwickler soll sich an GPL-Durchsetzung bereichert haben

    Möglicherweise hat sich ein Linux-Entwickler mit Hilfe der GPL und Schadenersatzansprüchen finanziell bereichert. Dieses Vorgehen entspreche aber nicht den Community-Richtlinien der FSF und der SFC und wirft grundsätzliche Fragen auf.

    22.07.201610 Kommentare

  32. Amazon: Lieferdrohnen sollen in künstlichen Nestern ruhen

    Amazon

    Lieferdrohnen sollen in künstlichen Nestern ruhen

    Lieferdrohnen werden größere Distanzen nur mit einer Rast überwinden können. Entsprechende Ladestationen will Amazon auf Straßenlampen, Kirchtürmen und Funktürmen installieren, wenn ein Patent umgesetzt wird, das dem Unternehmen zugesprochen wurde.

    22.07.20166 KommentareVideo

  33. Antrag: Drei Jahre Mindesthaltbarkeit für Smartphones und IT

    Antrag

    Drei Jahre Mindesthaltbarkeit für Smartphones und IT

    Verbraucherexperten von der Linken, der SPD und den Grünen wollen Mindestnutzungszeiten für Elektronik. Drei Jahre sollen Geräte mindestens funktionieren. Auch das Umweltbundesamt hatte eine Forderung zu Elektronikschrott und geplanter Obsoleszenz eingereicht.

    21.07.2016169 Kommentare

  34. Leistungsschutzrecht: Kollateralschäden eines unsinnigen Gesetzes

    Leistungsschutzrecht

    Kollateralschäden eines unsinnigen Gesetzes

    Seit drei Jahren gilt das Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Welche Nebenwirkungen es hat, zeigt der Streit der Süddeutschen Zeitung mit einem Startup.

    21.07.201682 Kommentare

  35. BitTorrent: Domains von KickassTorrents beschlagnahmt

    BitTorrent

    Domains von KickassTorrents beschlagnahmt

    Verhaftung und Beschlagnahmungen gegen eine der größten BitTorrent-Plattformen. Der mutmaßliche Betreiber soll in die USA ausgeliefert werden, wo ihm Urheberechtsverletzungen mit einem Volumen von über 1 Milliarde US-Dollar vorgeworfen werden.

    21.07.201613 Kommentare


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