7.468 Politik/Recht Artikel

  1. Filesharing: Élysée-Palast bei illegalen Downloads ertappt

    Filesharing

    Élysée-Palast bei illegalen Downloads ertappt

    Per Gesetz geht Nicolas Sarkozy mit harten Maßnahmen wie Internetsperren gegen Filesharer vor, doch aus dem Palast des französischen Präsidenten sollen illegal Filme und die Greatest Hits von den Beach Boys aus dem Bittorrent-Netzwerk heruntergeladen worden sein.

    16.12.201133 Kommentare

  1. RIM: Smartphones mit Blackberry OS 10 nicht vor Ende 2012

    RIM

    Smartphones mit Blackberry OS 10 nicht vor Ende 2012

    Research In Motion (RIM) wird die ersten Smartphones mit Blackberry OS 10 nicht vor Ende 2012 herausbringen. Das ist möglicherweise zu spät, um noch gegen die Konkurrenz von iPhone und Android bestehen zu können.

    16.12.20114 Kommentare

  2. Cookies: Datenschützer bestehen auf Opt-In

    Cookies

    Datenschützer bestehen auf Opt-In

    In der Frage, wie verhaltensbezogene Werbung datenschutzkonform umgesetzt werden kann, bestehen die europäischen Datenschützer weiter auf ein Opt-In-Verfahren. Demnach darf ein Tracking-Cookie nur gesetzt werden, nachdem ein Nutzer diesem speziellen Cookie explizit zugestimmt hat.

    16.12.20117 Kommentare

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  1. QR-Code auf der Straße: Google patentiert Verkehrszeichen für Roboterauto

    QR-Code auf der Straße

    Google patentiert Verkehrszeichen für Roboterauto

    Google hat Verkehrszeichen für Roboterautos entwickelt und patentieren lassen: QR-Codes auf der Straße beinhalten Handlungsanweisungen oder Hinweise für autonom fahrende Autos.

    16.12.201156 Kommentare

  2. US Patriot Act: Auch deutsche Cloud-Betreiber von Geheimdiensten bespitzelt

    US Patriot Act

    Auch deutsche Cloud-Betreiber von Geheimdiensten bespitzelt

    Durch das Antiterrorgesetz Patriot Act gelten Cloud-Kundendaten bei US-Unternehmen als unsicher. Doch laut Microsoft Deutschland ist das nicht ganz so einfach.

    15.12.201143 Kommentare

  3. Facebook: Datenschutzauflagen in den USA helfen Europäern nicht

    Facebook

    Datenschutzauflagen in den USA helfen Europäern nicht

    Auch mit den Auflagen der US-Bundeshandelskommission ist der Datenschutz bei Facebook für europäische Standards zu schwach. Besonders dass Facebook Nutzerdaten nicht endgültig löscht, sei ein Verstoß.

    15.12.201126 Kommentare

  1. Urteil: Wer Daten beschädigt, muss Schadensersatz zahlen

    Urteil

    Wer Daten beschädigt, muss Schadensersatz zahlen

    Wegen Baumaßnahmen sind Daten auf der Festplatte eines Autozulieferers beschädigt worden. Nach einem Urteil des Landgerichts Osnabrück muss das Bauunternehmen dafür jetzt Schadensersatz zahlen.

    15.12.201185 Kommentare

  2. Olympus: Stereoskopie mit Huckepackkamera

    Olympus

    Stereoskopie mit Huckepackkamera

    Olympus hat in Japan einen Patentantrag gestellt, der eine ungewöhnliche Idee für eine 3D-Kamera beschreibt. Die zweite Kamera für stereoskopische Aufnahmen wird dabei einfach bei Bedarf auf den Blitzschuh gesetzt.

    14.12.20119 Kommentare

  3. Familienministerin: Internet-Kinderschutzzentrum wird eingerichtet

    Familienministerin

    Internet-Kinderschutzzentrum wird eingerichtet

    Familienministerin Schröder will ein Internet-Kinderschutzzentrum schaffen. Erste Aufgabe sei ein Onlinenotrufbutton.

    13.12.201136 Kommentare

  4. Cyberspionage: US-Geheimdienst identifiziert mutmaßliche chinesische Hacker

    Cyberspionage

    US-Geheimdienst identifiziert mutmaßliche chinesische Hacker

    In China gibt es nach Erkenntnissen des US-Geheimdienstes NSA 20 Gruppen, die Spionage über das Internet betreiben. Die NSA will diese Gruppen und einen Teil ihrer Mitglieder identifiziert haben.

    13.12.20115 Kommentare

  5. Bundesregierung: Stille SMS zur Handyortung 1,7 Millionen Mal versandt

    Bundesregierung

    Stille SMS zur Handyortung 1,7 Millionen Mal versandt

    Wie bislang kaum bekannt war, ist die stille SMS zur Ortung von Mobiltelefonen von Bundesbehörden in den vergangenen Jahren millionenfach zur Überwachung genutzt worden. Das ergab eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko.

    13.12.201179 Kommentare

  6. FSFE: Mehr Geld für freie Projekte in der EU

    FSFE

    Mehr Geld für freie Projekte in der EU

    Ein angemessener Teil der für die Forschungsinitiative Horizon 2020 bereitgestellten Mittel soll an freie Projekte gehen, fordert die Free Software Foundation Europe. Horizon 2020 soll Forschung und Entwicklung in der EU vorantreiben.

    13.12.20111 Kommentar

  7. Freie Lizenzen: Creative Commons sollen einheitlicher werden

    Freie Lizenzen

    Creative Commons sollen einheitlicher werden

    In der Diskussion um Creative Commons 4.0 stehen mehrere Ziele zur Debatte. Die Lizenzmodule sollen wieder vereinheitlicht werden und weltweit gelten, ferner sollen sie vor allem an die Bedürfnisse von öffentlichen Einrichtungen angepasst werden.

    13.12.20110 Kommentare

  8. Facebook: Aigner ruft wegen Gesichtserkennung nach US-Regierung

    Facebook

    Aigner ruft wegen Gesichtserkennung nach US-Regierung

    Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner will, dass die US-Handelsaufsichtsbehörde FTC gegen Facebooks Gesichtserkennung vorgeht. Sie fühlt sich außerdem von Facebook belogen.

    12.12.201116 Kommentare

  9. USA: Filmindustrie besteht auf Netzsperren

    USA

    Filmindustrie besteht auf Netzsperren

    Der Vorsitzende des US-Filmindustrieverbands Motion Picture Association of America (MPAA), Michael O'Leary, hat sich gegen einen Gesetzentwurf ausgesprochen, der die Pirateriebekämpfung im Internet der Handelsaufsicht ITC übertragen will.

    12.12.201116 Kommentare

  10. Google: Youtube kauft Rechteverwalter Rightsflow

    Google

    Youtube kauft Rechteverwalter Rightsflow

    Youtube hat das auf die Verwaltung von Musikrechten spezialisierte Unternehmen Rightsflow übernommen. Die Google-Tochter Youtube gehörte bisher zu den Kunden von Rightsflow.

    12.12.20115 Kommentare

  11. Freiheit des Internets: Karl-Theodor zu Guttenberg berät EU-Kommission

    Freiheit des Internets

    Karl-Theodor zu Guttenberg berät EU-Kommission

    Der ehemalige Bundeswirtschafts- und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg soll im Auftrag von Neelie Kroes, der Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, die Freiheit des Internets fördern.

    12.12.201158 Kommentare

  12. Windows Store: Microsoft macht Ausnahme für FOSS-Anwendungen

    Windows Store

    Microsoft macht Ausnahme für FOSS-Anwendungen

    Microsoft hat in die Vereinbarung für Entwickler von Applikationen für den Windows Store eine Ausnahmeregelung aufgenommen, die besonders FOSS-Anwendungen betrifft. Demnach haben OSI-Lizenzen Vorrang.

    12.12.20118 KommentareVideo

  13. Patentantrag: Mac-Steuerung mit Kinect-ähnlichem Interface

    Patentantrag

    Mac-Steuerung mit Kinect-ähnlichem Interface

    Den Mac mit den Händen berührungslos zu steuern, soll einem Patentantrag von Apple zufolge bald möglich sein. Kombiniert mit einer Spracherkennung und -steuerung würde das den Umgang mit dem Mac vollkommen verändern.

    12.12.201124 Kommentare

  14. iPhone5.doc: Apple droht Klage wegen Suche nach iPhone-Prototyp

    iPhone5.doc

    Apple droht Klage wegen Suche nach iPhone-Prototyp

    Auf der Suche nach einem verloren gegangenen iPhone-Prototyp haben zwei Apple-Mitarbeiter im August ein Privathaus in San Francisco durchsucht. Der Bewohner sah dadurch seine Bürgerrechte verletzt und will gegen Apple klagen.

    10.12.201186 Kommentare

  15. Vorratsdatenspeicherung: EU-Kommissarin will Strafgeld von Deutschland einfordern

    Vorratsdatenspeicherung

    EU-Kommissarin will Strafgeld von Deutschland einfordern

    Weil Deutschland die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung noch immer nicht umsetzt, kommt nun der Strafbescheid: EU-Kommissarin Malmström will Ende Dezember handeln.

    09.12.201147 Kommentare

  16. Amtsgerichte: Kein Inkasso bei Abzockerrufnummern

    Amtsgerichte

    Kein Inkasso bei Abzockerrufnummern

    Inkassofirmen dürfen für Betreiber von Abzockerrufnummern keine Forderungen eintreiben. Das haben zwei Amtsgerichte jetzt mit ähnlicher Begründung entschieden. Die Urteile könnten bedeutend für die ganze Branche und den Verbraucherschutz werden.

    09.12.201113 Kommentare

  17. Patente: Motorola kann den Verkauf von iPhone und iPad stoppen

    Patente

    Motorola kann den Verkauf von iPhone und iPad stoppen

    Im Patentrechtsstreit mit Motorola hat Apple vor Gericht verloren. Das Landgericht Mannheim sieht es als erwiesen an, dass Apple ohne Genehmigung ein GPRS-Patent von Motorola im iPhone und iPad nutzt.

    09.12.201185 Kommentare

  18. Patente: Samsungs Galaxy Tab 10.1 kommt doch nach Australien

    Patente

    Samsungs Galaxy Tab 10.1 kommt doch nach Australien

    Ab sofort darf Samsung in Australien das Android-Tablet Galaxy Tab 10.1 verkaufen. Gerade rechtzeitig zum Weihnachtsgeschäft hat ein Gericht das durch Apple erwirkte Verkaufsverbot aufgehoben.

    09.12.20114 KommentareVideo

  19. Patente: Samsung scheitert mit iPhone-4S-Verkaufsverbot

    Patente

    Samsung scheitert mit iPhone-4S-Verkaufsverbot

    In Frankreich kann Apple das iPhone 4S weiterhin anbieten. Samsungs Versuch, ein Verkaufsverbot für Apples Smartphone zu erwirken, ist gescheitert. Nächste Woche wird in Italien erneut darüber verhandelt.

    08.12.201124 Kommentare

  20. Elena: 2-TByte-Daten der Arbeitnehmerdatenbank werden gelöscht

    Elena  

    2-TByte-Daten der Arbeitnehmerdatenbank werden gelöscht

    Mit der Vernichtung des Hauptschlüssels der umstrittenen Arbeitnehmerdatenbank Elena ist der erste Schritt zur Löschung getan. Die Datenbank mit 700 Millionen Datensätzen wird demnächst gelöscht.

    08.12.201113 Kommentare

  21. Kino.to: Drei Jahre Haft wegen Links auf illegale Filmkopien

    Kino.to  

    Drei Jahre Haft wegen Links auf illegale Filmkopien

    Ein Gericht in Leipzig soll das Bereitstellen der Links bei Kino.to als öffentliches Zugänglichmachen von illegalen Kopien bezeichnet haben. Martin S. erhielt drei Jahre Gefängnis.

    07.12.201148 Kommentare

  22. Bundesverfassungsgericht: Verfassungsbeschwerden gegen Telefonüberwachung abgewiesen

    Bundesverfassungsgericht

    Verfassungsbeschwerden gegen Telefonüberwachung abgewiesen

    Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Verfassungsbeschwerden gegen die Neufassung der Telefonüberwachung abgewiesen. Die Richter erklärten die Erweiterung des Katalogs an Straftaten, bei denen abgehört werden darf, ebenso für rechtmäßig wie die Einschränkung des Vertraulichkeitsschutzes für bestimmte Berufsgruppen.

    07.12.201114 Kommentare

  23. Privatsphäre: EU-Datenschutzreform nimmt Gestalt an

    Privatsphäre

    EU-Datenschutzreform nimmt Gestalt an

    Im Januar wird Viviane Reding ihren Entwurf für eine unternehmensfreundliche Neuregelung des Datenschutzes in der Europäischen Union vorstellen. Das hat die EU-Justizkommissarin gestern auf der Zweiten Europäischen Datenschutz-Jahreskonferenz mitgeteilt.

    07.12.20112 Kommentare

  24. Proview Technology: Apple darf iPad-Marke in China nicht mehr nutzen

    Proview Technology

    Apple darf iPad-Marke in China nicht mehr nutzen

    Apple hat nach einem Urteil in China keine Rechte an der Marke iPad. Markeninhaber Proview will nun ein Verkaufsverbot erreichen und klagt auf 1,17 Milliarden Euro Schadensersatz.

    07.12.2011127 Kommentare

  25. Rechtsstreit: Neues Blackberry OS wird nicht Blackberry BBX heißen

    Rechtsstreit

    Neues Blackberry OS wird nicht Blackberry BBX heißen

    Research In Motion (RIM) wird seine neue Version von Blackberry OS nicht Blackberry BBX nennen. Das Softwareunternehmen hat dem Smartphone- und Tablet-Hersteller per Gericht untersagt, das Markenzeichen BBX zu verwenden.

    07.12.20110 Kommentare

  26. Patentrechtsstreit mit HTC: IPCom verschickt Abmahnungen an den Handel

    Patentrechtsstreit mit HTC

    IPCom verschickt Abmahnungen an den Handel

    Der Patentrechtsverwalter IPCom hat Abmahnungen an Händler in Deutschland geschickt. Darin werden sie aufgefordert, keine HTC-Smartphones mit UMTS-Technik mehr zu verkaufen. Damit will IPCom das Verkaufsverbot durchsetzen, das HTC seit Ende November 2011 ignoriert.

    07.12.201127 Kommentare

  27. Breitbandstrategie: 50-MBit/s-Ziel der Bundesregierung kaum zu erreichen

    Breitbandstrategie

    50-MBit/s-Ziel der Bundesregierung kaum zu erreichen

    Bis Ende 2014 sollen 75 Prozent der Haushalte mit 50-MBit/s-Internetzugängen versorgt werden. Beim jetzigen Ausbautempo ist das nicht zu schaffen. Jetzt will Wirtschaftsminister Philipp Rösler zum Breitbandgipfel laden.

    07.12.201133 Kommentare

  28. Preisabsprachen: Europäische Kommission untersucht mögliches E-Book-Kartell

    Preisabsprachen

    Europäische Kommission untersucht mögliches E-Book-Kartell

    Die Europäische Kommission hat ein Kartellverfahren eingeleitet, um zu prüfen, ob einige Verlage mit Hilfe von Apple beim Verkauf von E-Büchern gegen die kartellrechtlichen Vorschriften der EU verstoßen.

    07.12.20118 Kommentare

  29. SPD-Parteitag: "Für eine Vorratsdatenspeicherung unter sechs Monate"

    SPD-Parteitag

    "Für eine Vorratsdatenspeicherung unter sechs Monate"

    Die SPD hat sich auf ihrem Bundesparteitag erneut für eine Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen. Bereits 2007 hatte sie zusammen mit der Union ein entsprechendes Gesetz beschlossen. Dazwischen lag ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts.

    06.12.201115 Kommentare

  30. Indien: Regierung will keine Veröffentlichung beleidigender Inhalte

    Indien

    Regierung will keine Veröffentlichung beleidigender Inhalte

    Diffamierende Fotos von hochrangigen indischen Politikern haben den Telekommunikationsminister des Landes dazu veranlasst, Unternehmen wie Google oder Facebook aufzufordern, Inhalte vor der Veröffentlichung zu prüfen.

    06.12.20117 Kommentare

  31. Samsung gegen Apple: Samsung lehnte Offerte zur Lizenzierung von Patenten ab

    Samsung gegen Apple

    Samsung lehnte Offerte zur Lizenzierung von Patenten ab

    Ein kalifornisches Gericht, das die Patentklage Apple vs. Samsung verhandelt hat, hat versehentlich Informationen veröffentlicht. Demnach unterbreitete Apple Samsung vor dem Prozess einen Lizenzierungsvorschlag zu einem Patent, Samsung lehnte jedoch ab.

    06.12.2011141 Kommentare

  32. Google: EU-Wettbewerbsuntersuchung geht in die nächste Runde

    Google

    EU-Wettbewerbsuntersuchung geht in die nächste Runde

    Der Druck aus Brüssel auf den Suchmaschinenbetreiber und Werbegiganten Google wegen seines möglicherweise wettbewerbsverzerrenden Rankings konkurrierender Suchmaschinen steigt weiter. Die EU-Kommission hat laut Medienberichten einen Beschwerdekatalog mit mehr als 400 Seiten Umfang vorbereitet.

    05.12.20113 Kommentare

  33. IT-Sicherheit: "Wenn das Wort 'Vertrauen' fällt, gehe ich"

    IT-Sicherheit

    "Wenn das Wort 'Vertrauen' fällt, gehe ich"

    Müssen Politiker den Unternehmen Vorgaben für Datensicherheit im Netz machen - und kann der Verbraucher selbst herausfinden, wem er vertraut? Über dieses Thema diskutierten in München unter anderem ein Vertreter des CCC und ein Kriminalbeamter auf Einladung von Dell.

    05.12.20113 Kommentare

  34. Julian Assange: Wikileaks-Gründer darf oberstes britisches Gericht anrufen

    Julian Assange

    Wikileaks-Gründer darf oberstes britisches Gericht anrufen

    Der britische High Court sieht im Fall Julian Assange eine allgemeine öffentliche Bedeutung und hat zugestimmt, dass sich das oberste britische Gericht, der Supreme Court, mit dem Fall beschäftigt. Der High Court hatte kürzlich die Berufung des Wikileaks-Günders gegen die Auslieferung abgewiesen.

    05.12.20115 Kommentare

  35. Zensur: Syrien verbietet iPhone

    Zensur

    Syrien verbietet iPhone

    Wegen einer populären App der Opposition hat das syrische Regime das iPhone verbieten lassen. Bilder über Demonstrationen und staatlichen Terror sollen nicht ins Internet gelangen.

    05.12.201125 Kommentare

  36. Apple vs. Samsung: US-Gericht entscheidet gegen Verkaufsverbot

    Apple vs. Samsung

    US-Gericht entscheidet gegen Verkaufsverbot

    In den USA hat Samsung im Rechtsstreit mit Apple einen Punktsieg errungen. Das Gericht entschied gegen ein Verkaufsverbot für einige Galaxy-Geräte von Samsung. Dazu zählt auch der iPad-Konkurrent Galaxy Tab 10.1.

    05.12.201123 Kommentare

  37. D64: Die SPD bekommt netzpolitische Nachhilfe

    D64

    Die SPD bekommt netzpolitische Nachhilfe

    Der neue Thinktank D64 will sich Gedanken um die digitale Zukunft machen. Vor allem scheint er eine Plattform für frustrierten SPD-Nachwuchs zu sein.

    04.12.201110 Kommentare

  38. GEZ: Verfassungsrechtler nennt Haushaltsgebühr verfassungswidrig

    GEZ

    Verfassungsrechtler nennt Haushaltsgebühr verfassungswidrig

    Die neue Haushaltsabgabe, die die GEZ-Gebühr ablösen soll, stellt laut dem früheren Hamburger Wissenschaftssenator einen "Eingriff in die Freiheitssphäre des Bürgers" dar.

    04.12.2011204 Kommentare

  39. Kino.to: Haftstrafe wegen gewerbsmäßiger Urheberrechtsverletzung

    Kino.to

    Haftstrafe wegen gewerbsmäßiger Urheberrechtsverletzung

    Das Amtsgericht Leipzig hat einen 33-jährigen Webdesigner im Fall Kino.to zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt. Er soll in mehr als 1,1 Millionen Fällen urheberrechtlich geschützte Werke vervielfältigt haben.

    03.12.201153 Kommentare

  40. Gegen Kinderpornografie: Google und Apple in EU-Kinderschutz-Koalition

    Gegen Kinderpornografie

    Google und Apple in EU-Kinderschutz-Koalition

    Google, Apple, Microsoft und Facebook sind einer EU-Koalition beigetreten, die Kindesmissbrauchsinhalte "proaktiv" entfernen will.

    02.12.201111 KommentareVideo

  41. Verkaufsverbot in Australien: Samsung darf Galaxy Tab 10.1 doch noch nicht anbieten

    Verkaufsverbot in Australien

    Samsung darf Galaxy Tab 10.1 doch noch nicht anbieten

    Das eigentlich aufgehobene Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 in Australien ist wieder in Kraft. Ein Gericht folgte einem Einspruch Apples und verlängerte das Verkaufsverbot für das Android-Tablet um eine Woche.

    02.12.201115 Kommentare

  42. Spy Files: Wikileaks veröffentlicht wieder Dokumente

    Spy Files

    Wikileaks veröffentlicht wieder Dokumente

    Trotz Spendenembargos hat Wikileaks erneut Dokumente veröffentlicht: Die Spy Files geben Einblick in das Geschäft mit Überwachungstechnik.

    02.12.20119 Kommentare

  43. Internetsperren: Aufhebungsgesetz verabschiedet

    Internetsperren

    Aufhebungsgesetz verabschiedet

    Zwei Jahre nach den Demonstrationen und der Onlinepetition mit 134.000 Unterzeichnern ist das Zugangserschwerungsgesetz aufgehoben worden.

    02.12.201128 Kommentare

  44. Bundesnetzagentur: Jochen Homann löst Matthias Kurth ab

    Bundesnetzagentur

    Jochen Homann löst Matthias Kurth ab

    Nach einem längeren Streit in der Regierungskoalition ist jetzt über den Nachfolger für Matthias Kurth als Chef der Bundesnetzagentur entschieden worden.

    02.12.20111 Kommentar


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  1. Re: Die Nachricht ist Zeitverschwendung...

    Suedfrucht | 03.02. 17:14

  2. Re: Super!

    TW1920 | 06.01. 23:51

  3. Re: Da hilft nur eine Ende-zu-Ende Verschlüsselung

    Der Kaiser! | 21.12. 14:07

  4. USA: Filmindustrie besteht aus Netzsperren

    Der Kaiser! | 19.12. 23:44

  5. Re: 1... 2... 3... STRIKE!

    madMatt | 19.12. 15:42


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