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10.823 Politik/Recht Artikel

  1. Bundesregierung: 5.000 Euro Subvention beim Kauf eines Elektroautos geplant

    Bundesregierung

    5.000 Euro Subvention beim Kauf eines Elektroautos geplant

    Die Bundesregierung plant nach einem Medienbericht, Käufern von Elektroautos bis zu 5.000 Euro zu zahlen. Das Ziel, bis 2020 eine Million Elektroautos auf deutsche Straßen zu bringen, dürfte anders kaum noch zu erreichen sein. Zudem sollen herkömmliche Antriebe stärker belastet werden.

    14.11.2015309 Kommentare

  1. Die Woche im Video: Wir haben leider kaum Zeit, wir müssen Fallout 4 ...

    Die Woche im Video

    Wir haben leider kaum Zeit, wir müssen Fallout 4 ...

    Golem.de-Wochenrückblick Wir haben diese Woche viel Fallout 4 gespielt, waren zweimal im Kino - und nebenbei haben wir auch noch ein bisschen richtig gearbeitet und Blackberrys erstes Smartphone mit Android sowie das iPad Pro getestet. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    14.11.20159 KommentareVideo

  2. Abgas-Skandal: EU-Kommission wusste über Software-Manipulation Bescheid

    Abgas-Skandal

    EU-Kommission wusste über Software-Manipulation Bescheid

    Der Tipp kam aus Europa: Die EU-Kommission wusste einem Medienbericht zufolge von den Manipulationen an der Motorsoftware bei Dieselfahrzeugen, unternahm aber nichts. Daraufhin sollen EU-Mitarbeiter die Information an eine US-Umweltorganisation lanciert haben.

    13.11.201548 Kommentare

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  1. Atomtorpedo Status-6: Russisches Fernsehen zeigt geheime Waffe - versehentlich?

    Atomtorpedo Status-6

    Russisches Fernsehen zeigt geheime Waffe - versehentlich?

    Dieses Leak war wohl keines: Das russische Staatsfernsehen zeigte Zeichnungen eines geheimen Waffensystems. Es sei ein Versehen gewesen, sagt die russische Regierung. Es war wohl eher eine Botschaft an die USA.

    13.11.2015301 Kommentare

  2. Europäischer Gerichtshof: Urheberrechtsabgabe auf Drucker und PCs nur für Autoren

    Europäischer Gerichtshof

    Urheberrechtsabgabe auf Drucker und PCs nur für Autoren

    Die Geräteabgabe auf Rechner, Drucker, Scanner und Datenträger soll laut Europäischem Gerichtshof nur noch an die Autoren und nicht mehr zur Hälfte an die Verleger gehen. Diese sind verärgert und wollen das elektronische Meldesystem nicht mehr unterstützen. Die VG Wort prüft.

    13.11.201544 Kommentare

  3. Bundeskriminalamt: Falschgeld wird im Darknet bestellt

    Bundeskriminalamt

    Falschgeld wird im Darknet bestellt

    Das Bundeskriminalamt und weitere Polizeibehörden haben Ermittlungen gegen Falschgeldverbreiter im Darknet aufgenommen. Zahlreiche Wohnungen sind durchsucht worden. Kriminelle hatten online Falschgeld von hoher Qualität gekauft.

    13.11.201543 Kommentare

  1. Oberlandesgericht: Bußgeld für Benutzung einer Blitzer-App im Auto

    Oberlandesgericht

    Bußgeld für Benutzung einer Blitzer-App im Auto

    Einem Urteil des Oberlandesgerichts Celle zufolge ist die Benutzung von Blitzer-Apps im Auto verboten. Andernfalls droht dem Autofahrer ein Bußgeld. Eine entsprechende App wurde vom Gericht wie ein Radarwarner beurteilt, der bereits verboten ist.

    13.11.2015334 Kommentare

  2. Trans-Pacific Partnership: Freihandelsabkommen ist keine Gefahr für die GPL

    Trans-Pacific Partnership

    Freihandelsabkommen ist keine Gefahr für die GPL

    Trotz schwammiger Formulierungen zur Verfügbarkeit von Quellcode in dem Freihandelsabkommen werde TPP die Gültigkeit der GPL nicht einschränken, schätzt die Software Freedom Conservancy. Das Abkommen lehnt die Organisation dennoch grundsätzlich ab.

    10.11.20157 Kommentare

  3. EU-Leistungsschutzrecht: Piraten warnen vor "Frontalangriff auf den Hyperlink"

    EU-Leistungsschutzrecht  

    Piraten warnen vor "Frontalangriff auf den Hyperlink"

    Die Überlegungen der EU-Kommission für ein europäisches Leistungsschutzrecht werden konkreter. Dieses könnte sogar die Verlinkung von Artikeln betreffen, befürchtet die Piratenabgeordnete Julia Reda.

    10.11.201533 Kommentare

  1. "Madame No" im Interview: "Es muss Konsequenzen geben!"

    "Madame No" im Interview

    "Es muss Konsequenzen geben!"

    Die Vorratsdatenspeicherung hält sie für komplett verfehlt, die Safe-Harbor-Entscheidung des EuGH für eine Chance: Golem.de hat mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger - früher oft "Madame No" genannt - über Bürgerrechte, mangelnde Verantwortung bei Facebook und ehemalige Piraten gesprochen.

    10.11.201548 Kommentare

  2. Facebook: 250.000 Euro Strafe am Tag für Datr-Cookie

    Facebook

    250.000 Euro Strafe am Tag für Datr-Cookie

    Wenn Facebook weiterhin über sein Datr-Cookie die Daten von Nichtmitgliedern sammelt, droht eine Strafe von 250.000 Euro am Tag, so ein Gericht in Belgien.

    10.11.201557 Kommentare

  3. Nigeria: Afrikas größter Mobilfunkanbieter MTN in Gefahr

    Nigeria

    Afrikas größter Mobilfunkanbieter MTN in Gefahr

    Nigerias Regulierer hat den südafrikanischen Mobilfunkbetreiber MTN zu einer Rekordstrafe von 5,2 Milliarden US-Dollar verurteilt. MTN würde dadurch rund die Hälfte seines jährlichen Umsatzes als Strafe bezahlen.

    10.11.201535 Kommentare

  1. Regulierung: Regierung will schärfere Drohnen-Gesetze

    Regulierung

    Regierung will schärfere Drohnen-Gesetze

    Müssen private Drohnen in Deutschland bald registriert werden, und ist ein Drohnenführerschein nötig? Regierung und Opposition fordern schärfere Bestimmungen für private und kommerzielle Drohnenpiloten.

    09.11.201535 Kommentare

  2. Bundesinnenministerium: Sicherheitsbehörde speziell für Abhörtechnik geplant

    Bundesinnenministerium

    Sicherheitsbehörde speziell für Abhörtechnik geplant

    Das Bundesinnenministerium plant eine neue Sicherheitsbehörde mit dem Schwerpunkt Abhörtechnik. Damit soll die Internetkommunikation effektiver und umfassender überwacht werden können.

    08.11.201549 Kommentare

  3. Bundesnachrichtendienst: Vatikan und Rotes Kreuz systematisch ausgespäht

    Bundesnachrichtendienst

    Vatikan und Rotes Kreuz systematisch ausgespäht

    Das Spähprogramm des Bundesnachrichtendienstes soll auch viele befreundete Staaten im Visier gehabt haben - dazu zählte etwa der Vatikan. Aber auch Nichtregierungsorganisationen wie das Komitee des Roten Kreuzes wurden vom deutschen Auslandsgeheimdienst systematisch ausgespäht.

    08.11.201544 Kommentare

  1. Die Woche im Video: Teure Nexus-Phones und 1 Million Dollar für einen Hack

    Die Woche im Video

    Teure Nexus-Phones und 1 Million Dollar für einen Hack

    Golem.de-Wochenrückblick Mittelklasse-Smartphones von heute mit Prozessoren von gestern haben wir in dieser Woche getestet. Die VG Media hat sich konspirativ verhalten und das Kabinett einen Beschluss zu elektronischen Stromzählern gefasst. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    07.11.20150 KommentareVideo

  2. Die Woche im Video: Game over für die Netzneutralität, Game on, Master Chief!

    Die Woche im Video

    Game over für die Netzneutralität, Game on, Master Chief!

    Golem.de-Wochenrückblick Das EU-Parlament hat für die Umgehung der Netzneutralität gestimmt. Die finanziell angeschlagene Firma HTC stellte ihr vielleicht letztes Topsmartphone vor und im Halo-Universum weht ein neuer Wind. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    31.10.20150 KommentareVideo

  3. Staatsanwaltschaft Dresden: Warum Kinox.to weiter online ist

    Staatsanwaltschaft Dresden

    Warum Kinox.to weiter online ist

    Kinox.to wird weiter aktualisiert, weil die Inhaber des Passworts untergetaucht sind. Der Verteidiger eines der mutmaßlichen Mitbetreiber hat die Plattform heute mit einem Bus verglichen, der Menschen zu einer Videothek fahre, wo sie Filme ansähen.

    30.10.2015107 Kommentare

  4. DJV: Journalisten-Verband will Haushaltsabgabe für Printmedien

    DJV

    Journalisten-Verband will Haushaltsabgabe für Printmedien

    Egal ob sie online erscheinen oder gedruckt, nach Ansicht des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV) brauchen Zeitungen eine Haushaltsabgabe wie beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

    29.10.2015111 Kommentare

  5. SFConservancy: VMware bezweifelt Urheberrecht in GPL-Klage

    SFConservancy  

    VMware bezweifelt Urheberrecht in GPL-Klage

    Laut einem Zwischenstand zu der GPL-Klage gegen VMware bezweifelt das Unternehmen die Rechtmäßigkeit der Anschuldigungen durch Kernel-Hacker Christoph Hellwig, da sein Urheberrecht nicht betroffen sei. Hellwig gehört zu den produktivsten Linux-Entwicklern überhaupt.

    29.10.201528 Kommentare

  6. Spezialdienste: Telekom will Startup-Umsatz für schnellere Datendienste

    Spezialdienste

    Telekom will Startup-Umsatz für schnellere Datendienste

    Für eine Beteiligung am Umsatz will die Telekom Spezialdienste von Startups privilegieren. Möglich werde dies durch die Verordnung der Europäischen Union zur Netzneutralität, freut sich der Konzernchef. Das Modell hatte sein Pressesprecher schon im März vorformuliert.

    29.10.201567 Kommentare

  7. EU: Britischer Pornofilter wird illegal

    EU

    Britischer Pornofilter wird illegal

    Laut der Verordnung der EU-Kommission ist der britische Pornofilter nicht mehr zulässig. Jetzt will die Regierung die Internetsperren irgendwie fortsetzen.

    29.10.201570 Kommentare

  8. Netzneutralität: Auf die Nutzer und Regulierer kommt es an

    Netzneutralität

    Auf die Nutzer und Regulierer kommt es an

    IMHO Anders als in den USA sind in der EU künftig Überholspuren im Netz erlaubt. Die Nutzer müssen aber nicht alles mit sich machen lassen.

    27.10.201514 Kommentare

  9. EU-Verordnung: Netzneutralität isch over

    EU-Verordnung

    Netzneutralität isch over

    Wie erwartet hat das EU-Parlament für Schlupflöcher zur Umgehung der Netzneutralität gestimmt. Trotz vieler Appelle aus der Netzgemeinde fanden Änderungsvorschläge keine Mehrheit.

    27.10.201599 Kommentare

  10. Medientage München: Nutzer zahlen für Abschaffung der Netzneutralität

    Medientage München

    Nutzer zahlen für Abschaffung der Netzneutralität

    Für die von der Telekom und von Vodafone gewollte Einschränkung der Netzneutralität zahlen am Ende die Nutzer. Das wurde auf den Medientagen München besprochen.

    25.10.2015200 Kommentare

  11. Klage gegen NSA: Eine Billion Wikipedia-Klicks sind nicht genug

    Klage gegen NSA

    Eine Billion Wikipedia-Klicks sind nicht genug

    Die Wikipedia ist vor Gericht mit einer Klage gegen die NSA gescheitert. Zur Begründung bemühte der Richter einen fast poetischen Vergleich.

    24.10.201530 Kommentare

  12. Die Woche im Video: Adblocker-Blocker, Abomodelle und Autos

    Die Woche im Video

    Adblocker-Blocker, Abomodelle und Autos

    Golem.de-Wochenrückblick Bild.de will jeden abmahnen, der seine Adblocker-Sperre umgeht und weitere Seiten wollen Adblocker aussperren. Youtube hat jetzt auch ein werbefreies Abomodell. Und heute startet die Formel E in die neue Saison. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    24.10.201512 KommentareVideo

  13. Observer: Gericht lehnt Filesharingklage wegen Ermittlungssoftware ab

    Observer

    Gericht lehnt Filesharingklage wegen Ermittlungssoftware ab

    Ein Gericht hat hohe Schadensersatzforderungen wegen Filesharings eines Films abgewiesen. Die Software Observer sei als Beweismittel für Tauschbörsen nicht zuverlässig.

    23.10.201539 Kommentare

  14. Netzneutralität: Landesmedienanstalten warnen vor Überholspuren im Netz

    Netzneutralität

    Landesmedienanstalten warnen vor Überholspuren im Netz

    Kurz vor der endgültigen Abstimmung des EU-Parlaments zur Netzneutralität mehren sich die warnenden Stimmen. Die Landesmedienanstalten sehen die Meinungsvielfalt durch Spezialdienste und Zero-Rating gefährdet.

    22.10.201511 Kommentare

  15. DVDs und Blu-ray: 116-Millionen-Euro-Strafe gegen Laufwerk-Hersteller

    DVDs und Blu-ray

    116-Millionen-Euro-Strafe gegen Laufwerk-Hersteller

    Die Hersteller von DVDs und Blu-ray-Laufwerken haben sich heimlich auf Parkplätzen und in Kinos getroffen, um Preisabsprachen gegen Dell und HP zu treffen. Philips und Lite-On waren zuerst mit dabei, petzten dann aber bei der EU-Kommission.

    21.10.201513 Kommentare

  16. Bundesgerichtshof: Ausstellung von Bank-Ersatzkarte darf nichts kosten

    Bundesgerichtshof

    Ausstellung von Bank-Ersatzkarte darf nichts kosten

    Betrachtet man die Stapel der liegengelassenen EC- und Kreditkarten an Tankstellen oder bei Fahrkartenschaltern der Deutschen Bahn sind die Entgeltklauseln der Banken eine lukrative Abzocke. Dagegen hat nun der Bundesgerichtshof geurteilt, denn die Banken müssen die Karte gratis bereitstellen.

    21.10.201555 Kommentare

  17. Nerds4Refugees: Programmieren für Flüchtlinge

    Nerds4Refugees

    Programmieren für Flüchtlinge

    Speakfree, RefuChat, HelpHelp2: Viele Entwickler programmieren ehrenamtlich Apps, die Asylsuchenden helfen sollen. Doch sie stehen sich dabei gegenseitig im Weg. Die Gruppe Nerds4Refugees will das ändern.

    21.10.201592 Kommentare

  18. Zwei Milliarden Euro: Einigung von Bund und Ländern über Breitbandförderung

    Zwei Milliarden Euro

    Einigung von Bund und Ländern über Breitbandförderung

    Bund und Länder haben sich über die Vergabe der Euro-Milliarden für den Breitbandausbau geeinigt. Doch die Planungen der Bundesregierung für 50 MBit/s sind international längst überholt und benachteiligen längerfristige FTTH-Projekte.

    20.10.201520 Kommentare

  19. Collabora Govoffice: UK-Behörden lizenzieren kommerzielles Libreoffice

    Collabora Govoffice

    UK-Behörden lizenzieren kommerzielles Libreoffice

    Sämtliche Behörden des Vereinigten Königreiches können künftig eine speziell für den öffentlichen Dienst zugeschnittene Version von Libreoffice nutzen. Bereitgestellt wird dies durch den Partner Collabora, dessen kommendes Cloud-Angebot ebenfalls Teil der Vereinbarung ist.

    20.10.201513 Kommentare

  20. Flugsicherung: US-Regierung kündigt Registrierungspflicht für Drohnen an

    Flugsicherung

    US-Regierung kündigt Registrierungspflicht für Drohnen an

    Sicherheit geht vor: Die US-Regierung zieht die Konsequenz aus der steigenden Zahl von Zwischenfällen mit unbemannten Fluggeräten. Drohnen müssen deshalb in Zukunft registriert werden. Die Regelung soll noch in diesem Jahr in Kraft treten.

    20.10.201533 Kommentare

  21. Wettbewerbsbeschwerde: Telekom greift Google wegen Android an

    Wettbewerbsbeschwerde

    Telekom greift Google wegen Android an

    Die Telekom reicht eine offizielle Beschwerde wegen Android ein. Google würde sich mit dem Betriebssystem Vorteile vor Konkurrenten verschaffen.

    20.10.2015121 Kommentare

  22. Betrugsversuche: Amazon verklagt rund 1.000 Fake-Produktbewerter

    Betrugsversuche

    Amazon verklagt rund 1.000 Fake-Produktbewerter

    Amazon hat in den USA mehr als 1.000 Personen verklagt, die gefälschte Bewertungen im Auftrag von einzelnen Händlern veröffentlicht haben sollen. Sie wurden über die Website Fiverr rekrutiert und erhielten dafür Geld. Das ging Amazon zu weit.

    19.10.201581 Kommentare

  23. Flugangst: USA planen wohl Registrierungspflicht für private Drohnen

    Flugangst

    USA planen wohl Registrierungspflicht für private Drohnen

    Laut einem Medienbericht müssen in den USA künftig alle Flugdrohnen registriert werden. Die Regierung will mit dem Gesetz die Besitzer stärker in die Pflicht nehmen und so unter anderem Zusammenstöße mit Flugzeugen verhindern.

    17.10.201512 KommentareVideo

  24. Die Woche im Video: Hello Vorratsdatenspeicherung, goodbye Adblock-Nutzer!

    Die Woche im Video

    Hello Vorratsdatenspeicherung, goodbye Adblock-Nutzer!

    Golem.de-Wochenrückblick Der größte IT-Deal der Geschichte wurde in dieser Woche abgeschlossen. Die Vorratsdatenspeicherung wurde wieder eingeführt - und es gab heftige Diskussionen über Adblocker. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    17.10.201520 KommentareVideo

  25. BND-Selektorenaffäre: Geheimdienstkontrolleure halten Vorwürfe für "sehr ernst"

    BND-Selektorenaffäre

    Geheimdienstkontrolleure halten Vorwürfe für "sehr ernst"

    Der Bundesnachrichtendienst soll sich bei der Auslandsaufklärung nicht an den Auftrag der Regierung gehalten haben. Die große Koalition ist sich nun weitgehend einig, dass das BND-Gesetz geändert werden muss.

    15.10.201513 Kommentare

  26. EU-Kompromiss: Adieu, Netzneutralität

    EU-Kompromiss

    Adieu, Netzneutralität

    In zwei Wochen dürften bei den großen Telekom-Firmen die Sektkorken knallen: Der EU-Kompromiss zur Netzneutralität lässt viele Schlupflöcher für kostenpflichtige Dienste im Internet zu. Beschlossen wird er trotzdem.

    14.10.2015127 Kommentare

  27. Aurous: Musikindustrie klagt gegen Popcorn Time für Musik

    Aurous

    Musikindustrie klagt gegen Popcorn Time für Musik

    Die RIAA hat nur wenige Tage nach dem Start von Aurous, dem Popcorn Time für Musik, eine Schadensersatzklage über 3 Millionen US-Dollar eingereicht. Doch das Aurous-Team reagiert völlig unbeeindruckt.

    14.10.201536 Kommentare

  28. Assange im neuen Asterix: Polemix enthüllt die Wahrheit über Cäsar

    Assange im neuen Asterix

    Polemix enthüllt die Wahrheit über Cäsar

    Im neuen Asterix-Band streiten sich die Gallier mit den Römern auf publizistische Weise. Selbst über ein schnurrbärtiges WLAN-Netz verfügen die Gallier.

    13.10.201527 Kommentare

  29. Fernsehturm: Ausfälle beim Antennenfernsehen wegen DVB-T2-Umstellung

    Fernsehturm

    Ausfälle beim Antennenfernsehen wegen DVB-T2-Umstellung

    Der Berliner Fernsehturm bekommt neue Sendeantennen für DVB-T2. Viele Sender werden zumindest in der Nacht nicht zu empfangen sein.

    13.10.20158 Kommentare

  30. Streaming-Portal: Geld- und Bewährungsstrafe für Kino.to-Helfer

    Streaming-Portal

    Geld- und Bewährungsstrafe für Kino.to-Helfer

    Zwei Kino.to-Uploader müssen zum Teil hohe Geldstrafen zahlen, kommen aber mit Haftstrafen auf Bewährung davon. Beide haben gestanden und auf eine Revision verzichtet.

    13.10.201517 Kommentare

  31. Die Woche im Video: Microsoft wird innovativ und Safe Harbor ungültig

    Die Woche im Video

    Microsoft wird innovativ und Safe Harbor ungültig

    Golem.de-Wochenrückblick Microsoft hat uns diese Woche mit Innovationen überrascht, Safe Harbor wurde für ungültig erklärt und Linux-Kernel-Entwickler hatten die Nase voll vom Streiten. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    10.10.201515 KommentareVideo

  32. Angebliche Anonymous-Verbindung: Matthew Keys in den USA verurteilt

    Angebliche Anonymous-Verbindung

    Matthew Keys in den USA verurteilt

    Eine Jury in Sacramento hat den US-Journalisten Matthew Keys des Hackings für schuldig befunden. Er soll Mitgliedern des Anonymous-Kollektivs Zugangsdaten für die Webseite der Los Angeles Times gegeben haben, damit diese dort Schaden anrichten. Sein Anwalt will gegen das Urteil in Berufung gehen.

    08.10.20155 Kommentare

  33. Bradley Kuhn: "GPL-Einhaltung bringt wirtschaftliche Vorteile"

    Bradley Kuhn

    "GPL-Einhaltung bringt wirtschaftliche Vorteile"

    Die Regel der GPL zu befolgen, habe einige direkte Vorteile für Unternehmen, darunter auch finanzielle, erklärt Bradley Kuhn auf der Linuxcon. Die Verfügbarkeit des Codes sorge letztlich sogar für Hackernachwuchs.

    06.10.20154 Kommentare

  34. Verbraucherschützer: Kanzleien und Inkassobüros mahnen verjährtes Filesharing ab

    Verbraucherschützer

    Kanzleien und Inkassobüros mahnen verjährtes Filesharing ab

    Gerne behaupten Abmahner, dass die Verjährungsfrist für Filesharing bei zehn Jahren liege. Doch das entspreche nicht der Rechtslage, klärt eine Verbraucherzentrale auf.

    06.10.201537 Kommentare

  35. Klage um Facebook-Daten: EuGH erklärt Safe Harbor für ungültig

    Klage um Facebook-Daten

    EuGH erklärt Safe Harbor für ungültig

    Erfolg für Max Schrems: Der Europäische Gerichtshof hat das Safe-Harbor-Abkommen zwischen der EU und den USA für ungültig erklärt. Das Urteil könnte vor allem für kleine und mittelständische Unternehmen in der EU Probleme verursachen.

    06.10.201545 Kommentare


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