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11.364 Politik/Recht Artikel

  1. Elektroaltgeräte: Umwelthilfe fordert, dass Apple Radiowecker zurücknimmt

    Elektroaltgeräte

    Umwelthilfe fordert, dass Apple Radiowecker zurücknimmt

    Die Gesetzeslage ist klar, aber Apple weigert sich, seiner Rücknahmepflicht von Elektroaltgeräten nachzukommen. "Wir sind Apple" lautet die angebliche Begründung. Doch Apple widerspricht dieser Darstellung.

    22.09.2016174 Kommentare

  1. Gutachten für NSA-Ausschuss: Eine Handynummer reicht doch zum Töten

    Gutachten für NSA-Ausschuss

    Eine Handynummer reicht doch zum Töten

    Ein wissenschaftliches Gutachten widerspricht Bundesregierung und Verfassungsschutz: Mit Hilfe einer Drohne und Imsi-Catchern lassen sich Mobilfunktelefone auf wenige Meter genau anpeilen. Die Regierung soll eine Tötung von Verdächtigen auf Basis weitergegebener Daten teilweise sogar erlaubt haben.

    21.09.201638 Kommentare

  2. Berlin-Wahl: Wo sind all die Piraten-Wähler hin?

    Berlin-Wahl

    Wo sind all die Piraten-Wähler hin?

    Wie gewonnen, so zerronnen. Die Piratenpartei steht jetzt wieder da, wo sie vor fünf Jahren besser geblieben wäre. Das sagt nicht nur viel über die Partei, sondern auch einiges über deren Wähler aus.

    21.09.2016322 Kommentare

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  1. Recht auf Vergessenwerden: Online-Artikel bekommen Ablaufdatum

    Recht auf Vergessenwerden

    Online-Artikel bekommen Ablaufdatum

    Der höchste Gerichtshof Italiens hat eine Entscheidung gefällt, die die Presse- und Meinungsfreiheit drastisch einschränken könnte. Eine Webseite musste einen Artikel löschen, weil dieser sein "Ablaufdatum" überschritten habe.

    20.09.201638 Kommentare

  2. ARD: Keine Haft mehr für Verweigerer der Rundfunkgebühr

    ARD

    Keine Haft mehr für Verweigerer der Rundfunkgebühr

    Imageschaden und hohe Kosten: Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten wollen bei Verweigerern der Rundfunkgebühr auf die Drohung mit Erzwingungshaft verzichten. Doch eine absolute Garantie gibt es nicht.

    19.09.2016492 Kommentare

  3. Datentausch mit Facebook: Verbraucherschützer mahnen Whatsapp ab

    Datentausch mit Facebook

    Verbraucherschützer mahnen Whatsapp ab

    Die aktualisierten AGB von Whatsapp könnten unangenehme Konsequenzen für das Unternehmen haben. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen hat die Facebook-Tochter abgemahnt.

    19.09.201617 Kommentare

  1. Digital Homicide: Klage über 18 Millionen US-Dollar gegen 100 Steam-Nutzer

    Digital Homicide

    Klage über 18 Millionen US-Dollar gegen 100 Steam-Nutzer

    Beleidigungen und Morddrohungen: Das Entwicklerstudio Digital Homicide verklagt rund 100 anonyme Nutzer auf Steam - und verlangt von Valve die Herausgabe der Namen. Weitere Millionenforderungen gibt es gegen Valve selbst und gegen einen prominenten Blogger.

    19.09.2016134 Kommentare

  2. Viaeuropa Deutschland: Plattform für billige Glasfaserzugänge gegründet

    Viaeuropa Deutschland

    Plattform für billige Glasfaserzugänge gegründet

    Günstige Glasfaserzugänge für alle soll es durch Viaeuropa Deutschland der Domscheit-Bergs geben. FTTH-Netze der Gemeinden sollen durch eine offene Plattform an die Nutzer vermittelt werden, was die Preise drücken würde.

    19.09.201626 Kommentare

  3. Die Woche im Video: Hallo Echo, hallo Apple, hallo EU

    Die Woche im Video

    Hallo Echo, hallo Apple, hallo EU

    Golem.de-Wochenrückblick Wir haben iOS10 und das neue WatchOS getestet und Amazons Echo ausprobiert. Auch die EU war fleißig und beschäftigte sich mit Breitbandausbau, Leistungsschutzrecht und Störerhaftung. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    17.09.20161 KommentarVideo

  1. Sammelklage: US-Amerikanerin verklagt smarten Vibratorhersteller

    Sammelklage

    US-Amerikanerin verklagt smarten Vibratorhersteller

    Ein smarter Vibrator, der nach Hause telefoniert. Damit will sich eine US-Amerikanerin nicht abfinden und verklagt den Hersteller, der offenbar genaue Protokolle über die Nutzung des We-Vibe anlegt.

    16.09.201660 Kommentare

  2. Elf-Punkte-Plan von Gabriel: Apple soll sich nicht arm rechnen dürfen

    Elf-Punkte-Plan von Gabriel

    Apple soll sich nicht arm rechnen dürfen

    Inzwischen stört sich auch die Bundesregierung an den niedrigen Steuerzahlungen von Apple in Deutschland. Schlupflöcher bei der Besteuerung sollen rasch beseitigt werden.

    15.09.201669 Kommentare

  3. Bundesnetzagentur: Provider sollen Vorratsdaten komplett auslagern dürfen

    Bundesnetzagentur

    Provider sollen Vorratsdaten komplett auslagern dürfen

    Die Auflagen für die Speicherung von Vorratsdaten für die Provider bleiben hoch. Allerdings sollen Anbieter nicht verpflichtet werden, die aufwendige Infrastruktur selbst aufzubauen.

    15.09.201622 Kommentare

  1. Amazon: Verbraucherschützer bringen den Dash-Button vor Gericht

    Amazon

    Verbraucherschützer bringen den Dash-Button vor Gericht

    Verbraucherschützer haben angekündigt, juristisch gegen Amazon vorzugehen. Der Vorwurf lautet, der physische Bestellknopf, genannt Dash-Button, benachteilige den Kunden.

    15.09.2016445 KommentareVideo

  2. Geldautomaten: Secret Service warnt vor Periscope-Skimming

    Geldautomaten

    Secret Service warnt vor Periscope-Skimming

    Manipulierte PIN-Pads und Kameras sind out, Skimmer nutzen neue Technologien. Der Secret Service warnt in den USA vor Skimming-Hardware, die direkt an die internen Komponenten von Geldautomaten angeschlossen wird.

    15.09.201613 Kommentare

  3. EU-Kommissar Oettinger: USA haben Tempolimit, Europa bekommt Leistungsschutzrecht

    EU-Kommissar Oettinger

    USA haben Tempolimit, Europa bekommt Leistungsschutzrecht

    EU-Kommissar Oettinger hat die Pläne für ein europäisches Leistungsschutzrecht verteidigt. Kommission-Vize Ansip klingt dagegen nicht sehr überzeugt von dem Konzept. Google will weiter nicht für Snippets zahlen.

    14.09.201671 Kommentare

  1. Geldautomaten: Hintermann von Skimmingbande muss fünf Jahre in Haft

    Geldautomaten

    Hintermann von Skimmingbande muss fünf Jahre in Haft

    Eine Skimmingbande hat in Sachsen fast 270.000 Euro mit gefälschten Bankkarten erbeutet. Die Tat fand bereits im Jahr 2011 statt, nun wurde ein Hintermann der Gruppe zu einer Freiheitsstrafe verurteilt.

    14.09.20166 Kommentare

  2. Leistungsschutzrecht: Vernichtende Kritik an Oettingers Urheberrechtsplänen

    Leistungsschutzrecht

    Vernichtende Kritik an Oettingers Urheberrechtsplänen

    "Unbegreiflich", "halbherzig", "hochproblematisch": Die Pläne der EU-Kommission für eine Reform des Urheberrechts stoßen bei der IT-Wirtschaft auf starke Ablehnung. Auch die Verbraucherschützer warnen vor einem EU-weiten Leistungsschutzrecht.

    14.09.201651 Kommentare

  3. EU-Kommission: Juncker verspricht freies WLAN bis 2020 in jedem Dorf

    EU-Kommission

    Juncker verspricht freies WLAN bis 2020 in jedem Dorf

    Die digitale Wirtschaft gehört zu den Prioritäten von EU-Kommissionspräsident Juncker. Allerdings scheint er sich bei digitalen Fragen nicht immer so gut auszukennen wie beim Thema Steuertricks.

    14.09.201631 Kommentare

  4. Antivirenentwickler: John McAfee soll Morde und Vergewaltigung begangen haben

    Antivirenentwickler

    John McAfee soll Morde und Vergewaltigung begangen haben

    Ein Dokumentarfilm erhebt schwere Anschuldigungen gegen John McAfee. Während seiner Zeit in Belize soll er zwei Männer getötet und eine Frau vergewaltigt haben. McAfee weist die Vorwürfe zurück und wirft dem Filmteam vor, Quellen bestochen zu haben.

    13.09.201648 Kommentare

  5. Datenschutz bei Facebook: EuGH soll Recht auf Sammelklage prüfen

    Datenschutz bei Facebook

    EuGH soll Recht auf Sammelklage prüfen

    Sind europaweite Sammelklagen wegen Datenschutzverstößen erlaubt? Nun soll der EuGH entscheiden, ob der Österreicher Max Schrems in Wien gegen Facebook klagen darf.

    13.09.201611 Kommentare

  6. VirnetX: Patente in Verfahren gegen Apple für ungültig erklärt

    VirnetX

    Patente in Verfahren gegen Apple für ungültig erklärt

    Vier Patente des Patentverwalters VirnetX sind vom US-Patentamt für ungültig erklärt worden. Diese spielen bei einem laufenden Rechtsstreit gegen Apple eine Rolle. In diesem Monat wird ein Verfahren neu aufgerollt.

    12.09.20163 Kommentare

  7. Samsung-Rückrufaktion: Fass bloß das Galaxy Note 7 nicht an!

    Samsung-Rückrufaktion

    Fass bloß das Galaxy Note 7 nicht an!

    Nicht laden, nicht mit ins Flugzeug nehmen und jetzt - am besten gar nicht mehr anfassen. Samsung warnt seine Nutzer nicht mehr nur vor dem Laden des Galaxy Note 7, sondern gleich ganz vor der Nutzung des Gerätes.

    11.09.2016150 KommentareVideo

  8. Verkehrsminister: Dobrindt gründet Ethikkommission zum automatisierten Fahren

    Verkehrsminister

    Dobrindt gründet Ethikkommission zum automatisierten Fahren

    Wer ist schuld an einem Unfall, und wie sollen automatisierte Autos in Gefahrensituationen reagieren? Verkehrsminister Dobrindt will diese Fragen von einer Ethikkommission klären lassen.

    11.09.2016113 Kommentare

  9. Die Woche im Video: Keine außergewöhnlichen Vorkommnisse

    Die Woche im Video

    Keine außergewöhnlichen Vorkommnisse

    Golem.de-Wochenrückblick Apple stellt ein Telefon vor, Sony eine Spielmaschine und Oettinger ein Linkverbot. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    10.09.20160 KommentareVideo

  10. DAB+: Bundesrat will Verkauf von reinen UKW-Radios stoppen

    DAB+

    Bundesrat will Verkauf von reinen UKW-Radios stoppen

    Der Kulturausschuss des Bundesrates will keine reinen UKW-Radios mehr zum Verkauf zulassen. Das Telekommunikationsgesetz (TKG) soll dafür geändert werden, DAB+ soll unterstützt werden.

    09.09.2016254 Kommentare

  11. Hack von CIA-Direktor: FBI nimmt zwei Hacker fest

    Hack von CIA-Direktor

    FBI nimmt zwei Hacker fest

    Nach dem Hack des AOL-Accounts von CIA-Direktor John Brennan hat das FBI knapp ein Jahr später zwei Verdächtige verhaftet. Beide Verdächtige machten schwere Fehler, die letztlich zu ihrer Festnahme führten.

    09.09.20169 Kommentare

  12. Einnahmen aus Apple-Stores: Hessen will Apples Steuertricks nicht prüfen

    Einnahmen aus Apple-Stores  

    Hessen will Apples Steuertricks nicht prüfen

    Die deutschen Apple-Stores haben trotz hoher Umsätze jahrelang Verluste gemeldet. Nach Ansicht des hessischen Finanzministeriums ist das kein Grund, im Steuerstreit um Apple aktiv zu werden. Konzerninterne Verrechnungen würden bereits geprüft.

    09.09.201644 Kommentare

  13. US-Experten im Bundestag: Gegen Überwachung helfen keine Gesetze

    US-Experten im Bundestag

    Gegen Überwachung helfen keine Gesetze

    Was hat sich durch die Snowden-Enthüllungen in den USA in Sachen Massenüberwachung geändert? Gleich fünf Bürgerrechtler machten dem NSA-Ausschuss wenig Hoffnung, Spionage durch politische Beschlüsse eindämmen zu können.

    08.09.201616 Kommentare

  14. Playboy-Urteil: Verlinkung auf illegale Uploads kann illegal sein

    Playboy-Urteil  

    Verlinkung auf illegale Uploads kann illegal sein

    Generell können Nutzer auch auf illegal gepostete Inhalte verlinken, hat der EuGH entschieden. In Einzelfällen können solche Links aber auch verboten werden.

    08.09.201619 Kommentare

  15. Payback-Betrug: Telekom-Mitarbeiter ergaunern 40 Millionen Punkte

    Payback-Betrug

    Telekom-Mitarbeiter ergaunern 40 Millionen Punkte

    Es war offenbar kein Einzelfall: Telekom-Mitarbeiter haben jahrelang Payback-Punkte genutzt, die eigentlich für Kunden gedacht waren. Der Schaden beträgt 400.000 Euro, die Telekom fordert das Geld von gekündigten Angestellten zurück.

    07.09.201668 Kommentare

  16. Vista: Windows darf weiterhin auf Computern vorinstalliert werden

    Vista

    Windows darf weiterhin auf Computern vorinstalliert werden

    Ein französischer Mann ist mit der Forderung nach Schadenersatz für ein vorinstalliertes Windows Vista gescheitert. Er wollte von Sony einen großen Teil der Kosten für ein Notebook erstattet bekommen. Die Praxis, Windows auf Computern vorzuinstallieren, dürfte also bestehen bleiben.

    07.09.201690 Kommentare

  17. Neues BND-Gesetz: Eco warnt vor unkontrolliertem Zugriff auf deutschen Traffic

    Neues BND-Gesetz

    Eco warnt vor unkontrolliertem Zugriff auf deutschen Traffic

    Das neue BND-Gesetz soll eigentlich die Arbeit des Geheimdienstes in geordnetere Bahnen lenken. Nach Ansicht von Eco-Vorstand Klaus Landefeld würde sich sogar die NSA über solch eine rechtliche Grundlage freuen. Nur das Budget begrenze den Zugriff.

    07.09.20166 Kommentare

  18. DAB+: Sender wollen Multinormchips statt UKW-Abschaltdatum

    DAB+

    Sender wollen Multinormchips statt UKW-Abschaltdatum

    Vor der UKW-Abschaltung herrscht offenbar Angst bei den Senderbetreibern. Gerade kleinere Sender fürchten, nicht mehr auf allen Radios im Haushalt verfügbar zu sein. In Deutschland steht nur in etwa 13 Prozent der Haushalte mindestens ein DAB+-Radiogerät.

    06.09.2016111 Kommentare

  19. Digitale Agenda: Dobrindt hält Gigabit-Ausbau bis 2025 für zu wenig

    Digitale Agenda

    Dobrindt hält Gigabit-Ausbau bis 2025 für zu wenig

    Die Digitale Agenda der Bundesregierung ist noch längst nicht umgesetzt. Nach Ansicht von Infrastrukturminister Dobrindt sind beim Breitbandausbau sehr ambitionierte Ziele erforderlich.

    06.09.201630 Kommentare

  20. Wahlkampf: Britischer Politiker verrät aus Versehen sein Passwort

    Wahlkampf

    Britischer Politiker verrät aus Versehen sein Passwort

    Ein offensichtlich historisch interessierter britischer Politiker teilt aus Versehen sein Passwort und andere Zugangsdaten auf Twitter mit. Dabei geht es um den Kampf der Normannen gegen die Angelsachsen. Mittlerweile hat die Kampagne den Post entfernt - und sich ein neues Passwort ausgedacht.

    06.09.20166 Kommentare

  21. Günther Oettinger: Überschriften und Indexierung von Texten sollen Geld kosten

    Günther Oettinger

    Überschriften und Indexierung von Texten sollen Geld kosten

    Dürfen Überschriften wie "Wir sind Papst" künftig nicht mehr frei verlinkt werden? Die Pläne von EU-Digitalkommissar Oettinger zum EU-weiten Leistungsschutzrecht werden nicht nur Google, sondern auch normalen Nutzern Probleme bereiten.

    06.09.2016172 Kommentare

  22. 40 Millionen Euro gestohlen: Wie der Leoni-Betrug abgelaufen ist

    40 Millionen Euro gestohlen

    Wie der Leoni-Betrug abgelaufen ist

    Im Betrugsfall des Autozulieferers Leoni gibt es weitere Details: Die rumänische Polizei hat herausgefunden, wohin das Geld transferierte wurde und wer die Zahlung angewiesen hat.

    06.09.201623 Kommentare

  23. Einkaufen per Knopfdruck: Verbraucherschützer kritisieren Amazons Dash-Button

    Einkaufen per Knopfdruck

    Verbraucherschützer kritisieren Amazons Dash-Button

    Verbraucherschützer folgen Amazons Rechtsauffassung nicht. Sie halten den Einkaufsknopf Dash nicht für rechtskonform. Der Kauf darüber sei zu intransparent. Aber sie bemängeln auch andere Dinge am Dash-Knopf.

    06.09.2016355 KommentareVideo

  24. Perfect Privacy: Polizei beschlagnahmt Server von VPN-Provider

    Perfect Privacy

    Polizei beschlagnahmt Server von VPN-Provider

    Der VPN-Dienst Perfect Privacy wirbt mit absoluter Privatsphäre und verspricht, keine Kundeninformationen aufzuzeichnen. Die holländische Polizei war offenbar trotzdem am Inhalt der Server interessiert.

    05.09.201699 Kommentare

  25. Netzneutralität: Bittorent und VPN dürfen gedrosselt werden, Werbung nicht

    Netzneutralität

    Bittorent und VPN dürfen gedrosselt werden, Werbung nicht

    Werbeanzeigen auf Netzebene zu blockieren, ist mit den neuen Regeln zur Netzneutralität nicht vereinbar. Verschiedene Provider in Europa hatten entsprechende Technologien getestet. Die Drosselung von Bittorent und ähnlichen Diensten könnte jedoch zulässig sein.

    05.09.2016124 Kommentare

  26. Brennende Akkus beim Note 7: Politik fordert Aufklärung von Samsung

    Brennende Akkus beim Note 7  

    Politik fordert Aufklärung von Samsung

    Wie konnte es zu den brennenden Akkus beim Galaxy Note 7 kommen? Das will die Politik von Samsung wissen. Umweltministerin Hendricks sieht den Nutzen wechselbarer Akkus durch den Vorfall gleich doppelt bestätigt.

    04.09.2016136 KommentareVideo

  27. Linux: Programmierer wegen Angriff auf Kernel.org festgenommen

    Linux

    Programmierer wegen Angriff auf Kernel.org festgenommen

    Weil er Schaden an Servern des Kernel-Projektes angerichtet haben soll, wurde ein 27-jähriger Mann aus Florida festgenommen. Die Verhaftung geht vermutlich auf einen Vorfall aus dem Jahr 2011 zurück.

    04.09.201636 Kommentare

  28. Vorratsdatenspeicherung: Comeback vor dem Bundesverfassungsgericht

    Vorratsdatenspeicherung  

    Comeback vor dem Bundesverfassungsgericht

    16 Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen wollen die Vorratsdatenspeicherung stoppen. Dazu sind sie vor das Bundesverfassungsgericht gezogen. Es ist nicht der erste Versuch, das neue Gesetz zu stoppen.

    04.09.201623 Kommentare

  29. Datenschutz: Unister kaufte 194 Millionen E-Mail-Adressen

    Datenschutz  

    Unister kaufte 194 Millionen E-Mail-Adressen

    Ein mysteriöser Millionenkredit, umstrittene Geschäftsmethoden und offenbar auch noch Datenschutzvergehen. Unister sorgt weiter für Schlagzeilen, der Insolvenzverwalter will die Vorwürfe prüfen.

    04.09.201613 Kommentare

  30. Die Woche im Video: Krumme Geräte, teure Tarife und spärliche Steuern

    Die Woche im Video

    Krumme Geräte, teure Tarife und spärliche Steuern

    Golem.de-Wochenrückblick Notebooks, Gaming-PCs, Uhren, Telefone, Actioncams, Sensoren, Knöpfe, Chips, Navis: Die Liste der Produktneuheiten auf der Ifa ist lang. Wir geben einen Überblick über die Höhepunkte der Messe - und was abseits davon so geschah. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    03.09.20161 KommentarVideo

  31. Deutsche Telekom: Wettbewerber drohen nach Vectoring-Beschluss mit Klage

    Deutsche Telekom

    Wettbewerber drohen nach Vectoring-Beschluss mit Klage

    Die Telekom spricht von einem "Supertag für Deutschland". Die Wettbewerber kritisieren hingegen die Vectoring-Erlaubnis der Bundesnetzagentur scharf.

    02.09.201635 Kommentare

  32. Steam: British Telecom verklagt Steam wegen Patentverletzungen

    Steam

    British Telecom verklagt Steam wegen Patentverletzungen

    Mit der Bibliothek, dem Chat und dem Messenger von Steam verstößt Valve gegen Patente von British Telecom - findet jedenfalls British Telecom. Das Unternehmen hat nun eine Klage eingereicht.

    02.09.201625 Kommentare

  33. Guccifer: Clintons E-Mail-Leaker muss 52 Monate in Haft

    Guccifer

    Clintons E-Mail-Leaker muss 52 Monate in Haft

    Ein rumänischer Hacker muss für 52 Monate ins Gefängnis, weil er die Nutzung eines privaten Mailaccounts durch Hillary Clinton offenlegte und die Konten zahlreicher Personen hackte. Die Mailaffäre belastet den Wahlkampf der Präsidentschaftsbewerberin nach wie vor schwer.

    02.09.201631 Kommentare

  34. Nahbereich: Bundesnetzagentur erlaubt Vectoring-Pläne der Telekom

    Nahbereich

    Bundesnetzagentur erlaubt Vectoring-Pläne der Telekom

    Der exklusive Vectoring-Ausbau der Telekom im Nahbereich kann losgehen. Die Bundesnetzagentur erlaubt trotz Kritik der Wettbewerber die Pläne.

    01.09.201616 Kommentare

  35. Darknet: Festnahme nach Drogenrazzia bei Chemical-Love-Kunden

    Darknet

    Festnahme nach Drogenrazzia bei Chemical-Love-Kunden

    Bei einer bundesweiten Razzia konnten Ermittler größere Mengen Drogen sicherstellen, die die Verdächtigen zuvor im Darknet gekauft haben sollen. Die Beschuldigten sollen als Händler tätig gewesen sein.

    01.09.201686 Kommentare


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