9.878 Politik/Recht Artikel

  1. Gesetzentwurf: Bundesdatenschützerin will endlich gegen Firmen durchgreifen

    Gesetzentwurf

    Bundesdatenschützerin will endlich gegen Firmen durchgreifen

    "Völlig unzureichend" und "schlicht inakzeptabel" lautet die Kritik am Gesetzentwurf zur Bundesdatenschutzbehörde. Dem schließt sich die Bundesdatenschützerin Voßhoff nun an und stellt sich damit gegen die Bundesregierung.

    02.09.201414 Kommentare

  1. Cinavia-Hersteller: Digitale Wasserzeichen auch für schon verschlüsselte Filme

    Cinavia-Hersteller

    Digitale Wasserzeichen auch für schon verschlüsselte Filme

    Verance, der Hersteller des DRM-Systems Cinavia, hat ein neues Patent erteilt bekommen. Es beschreibt, wie Filme auch über verschiedene Verbreitungswege geschützt werden können. Dabei ist es nicht nötig, eine schon bestehende Verschlüsselung zu brechen.

    02.09.20148 Kommentare

  2. Verbraucherzentrale: Auf Schreiben wegen Rundfunkbeitrag reagieren

    Verbraucherzentrale

    Auf Schreiben wegen Rundfunkbeitrag reagieren

    Der Beitragsservice von ARD und ZDF wird alle Bürger anschreiben. Wer nicht reagiert, wird zwangsangemeldet. Verbraucherschützer raten, zu reagieren. Doppelt gezahlte Rundfunkbeiträge können nur noch bis 31. Dezember 2014 zurückgeholt werden.

    01.09.2014559 Kommentare

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  1. Auslandsspionage: Bundesrechnungshof fordert Geheimdienstreform

    Auslandsspionage

    Bundesrechnungshof fordert Geheimdienstreform

    Nicht nur Verfassungsrechtler stören sich an der Auslandsaufklärung deutscher Geheimdienste. Auch der Bundesrechnungshof vermisst gesetzliche Grundlagen und sieht unnötige Ausgaben.

    31.08.20141 Kommentar

  2. Cloud-Durchsuchung: Microsoft will trotz Gerichtsbeschluss keine Daten hergeben

    Cloud-Durchsuchung

    Microsoft will trotz Gerichtsbeschluss keine Daten hergeben

    Im Streit mit der US-Regierung über die Herausgabe von Daten will sich Microsoft einem Gerichtsbeschluss widersetzen. Vorerst will der Konzern keine Daten aus seinem irischen Rechenzentrum herausrücken.

    31.08.201470 Kommentare

  3. Demo gegen Überwachung: "Wo bleiben die deutschen Whistleblower?"

    Demo gegen Überwachung

    "Wo bleiben die deutschen Whistleblower?"

    Mehrere tausend Menschen haben in Berlin gegen die Massenüberwachung demonstriert. Redner kritisierten die Vorratsdatenspeicherung und die elektronische Gesundheitskarte - und appellierten an die Geheimdienste selbst.

    31.08.201465 Kommentare

  1. Nach Wurstfirmeninsolvenz: Redtube-Abmahn-Anwalt verliert Zulassung

    Nach Wurstfirmeninsolvenz

    Redtube-Abmahn-Anwalt verliert Zulassung

    Der Regensburger Anwalt Thomas Urmann, bekannt durch Massenabmahnungen an Redtube-Nutzer, ist seine Zulassung los - wegen der Insolvenz einer Wurstfirma.

    30.08.2014133 Kommentare

  2. Onlinereiseplattform: Opodo darf Nutzern keine Versicherungen unterschieben

    Onlinereiseplattform

    Opodo darf Nutzern keine Versicherungen unterschieben

    Die Verbraucherschützer haben Opodo erfolgreich verklagt, weil Nutzern eine Reiserücktrittversicherung aufgezwungen wurde. Auch wer die Versicherung ausdrücklich abwählte, bekam sie erneut untergeschoben.

    29.08.201423 Kommentare

  3. Überwachung: Anleitung für ein demosicheres Handy

    Überwachung

    Anleitung für ein demosicheres Handy

    Wer auf eine politische Demonstration geht, kann schnell in eine Funkzellenüberwachung der Polizei geraten oder sein Smartphone gar loswerden. Ein Leitfaden verrät, wie man sich digital auf eine Demo vorbereitet.

    29.08.2014178 Kommentare

  4. Vermögen: Dotcom verliert Berufung zu Hollywood-Klage

    Vermögen

    Dotcom verliert Berufung zu Hollywood-Klage

    Kim Dotcom hat vor einem neuseeländischen Berufungsgericht verloren. Er muss nun doch seine gesamten Vermögenswerte im Inland und Ausland offenlegen. Geklagt hatte die US-Filmindustrie wegen Megaupload.

    29.08.201472 Kommentare

  5. Bildschirmtechnologie: Apple patentiert flexibles Display

    Bildschirmtechnologie

    Apple patentiert flexibles Display

    Apple arbeitet offenbar an einem flexiblen Display, das künftig auch physische Knöpfe und Mikrofone ersetzen könnte. Das geht aus einem neuen Patent hervor, das dem Konzern in den USA zugesprochen wurde.

    29.08.20149 Kommentare

  6. Zoff in Wikipedia: Foundation lenkt im Streit mit deutscher Community ein

    Zoff in Wikipedia  

    Foundation lenkt im Streit mit deutscher Community ein

    Die in den USA ansässige Wikimedia Stiftung will im Superprotect-Streit wieder das Vertrauen der deutschsprachigen Wikipedia gewinnen. Die Community ist aber weiter unzufrieden. Auch Jimmy Wales meldete sich nun zu Wort.

    28.08.201444 Kommentare

  7. Verbraucherschützer: Urteil gegen Flirtplattform wegen Kostenfalle

    Verbraucherschützer

    Urteil gegen Flirtplattform wegen Kostenfalle

    Flirtcafe.de warb mit einer kostenlosen Anmeldung. Doch der echte Zugang zur Plattform war nur über ein 10-tägiges Probeabo für 1,99 Euro erhältlich. Wer dies nicht innerhalb von einer Woche kündigte, zahlte über sechs Monate insgesamt 468 Euro.

    28.08.20145 Kommentare

  8. Freiheit statt Angst: Breites Bündnis ruft zu Demo gegen Überwachung auf

    Freiheit statt Angst

    Breites Bündnis ruft zu Demo gegen Überwachung auf

    Mehr als 80 Organisationen unterstützen in diesem Jahr die Demonstration "Freiheit statt Angst" in Berlin. Sie fordern die Bundesregierung auf, die Grundrechte endlich zu schützen.

    28.08.201416 Kommentare

  9. Hollywood-Klage: Kim Dotcom will sein Vermögen nicht offenlegen

    Hollywood-Klage

    Kim Dotcom will sein Vermögen nicht offenlegen

    Dotcom versucht, über eine Anwältin zu verhindern, dass er vor einem neuseeländischen Gericht sein gesamtes Vermögen offenlegen muss. Der Gerichtsbeschluss verletze die Privatsphäre des Internetunternehmers.

    28.08.201425 Kommentare

  10. Cloud-Dienste: Google veröffentlicht erstmals Sicherheitsaudits

    Cloud-Dienste

    Google veröffentlicht erstmals Sicherheitsaudits

    Wegen der NSA-Affäre ist das Vertrauen in Cloud-Dienste gesunken. Google setzt dem nun unabhängige Sicherheitsüberprüfungen entgegen. In Deutschland kann sich jeder Dritte vorstellen, seine Daten nur noch online zu speichern.

    28.08.201419 Kommentare

  11. Cyberangriff: Unbekannte greifen Kundendaten bei US-Banken ab

    Cyberangriff

    Unbekannte greifen Kundendaten bei US-Banken ab

    Datendiebe haben bei mindestens fünf US-Banken Kundendaten erbeutet. Es handele sich um einen koordinierten Großangriff, sagten US-Behörden. Sie mutmaßen, russische Hacker stünden dahinter.

    28.08.20146 Kommentare

  12. Nach 36 Jahren: Bundesdatenschutz wird unabhängige Behörde

    Nach 36 Jahren  

    Bundesdatenschutz wird unabhängige Behörde

    Die Europäische Union verlangt seit 1995 die "völlige Unabhängigkeit" der Datenschutzbeauftragten von der Regierung. Ex-Bundesdatenschützer Schaar hält die Neuregelung aber für "völlig unzureichend".

    27.08.201415 Kommentare

  13. Cybercrime: BKA fordert Gesetze zur Ermittlung von Tor-Nutzern

    Cybercrime

    BKA fordert Gesetze zur Ermittlung von Tor-Nutzern

    Bei den Ermittlungen zu Computerkriminalität hat die Polizei mit Verschlüsselungs- und Anonymisierungstools zu kämpfen. Jeder vierte Nutzer verzichtet inzwischen aus Sicherheitsgründen auf soziale Netzwerke.

    27.08.2014106 Kommentare

  14. BGH-Urteil: Privatkopien auch von unveröffentlichten Werken erlaubt

    BGH-Urteil

    Privatkopien auch von unveröffentlichten Werken erlaubt

    Die Erlaubnis von Privatkopien gilt nicht nur für veröffentlichte Werke. Private Porträtaufnahmen von Fotografen dürfen für eigene Zwecke eingescannt werden. Eine Schaffensblockade sei dadurch nicht anzunehmen.

    26.08.201433 Kommentare

  15. Breitbandausbau: Netzbetreiber und Regierung schachern um Netzneutralität

    Breitbandausbau

    Netzbetreiber und Regierung schachern um Netzneutralität

    Die Bundesregierung steht beim Breitbandausbau vor einem Dilemma: Was der Telekom nützt, würde den Konkurrenten schaden. Einig sind sich die Unternehmen aber in einem sehr umstrittenen Punkt.

    26.08.201420 Kommentare

  16. Kim Dotcom: Neuseelands Polizei friert Teil der Aktien von Mega ein

    Kim Dotcom

    Neuseelands Polizei friert Teil der Aktien von Mega ein

    Einer der größten Aktionäre von Kim Dotcoms Sharehoster Mega soll ein Krimineller sein. Sein Vermögen, darunter auch knapp 19 Prozent der Anteile an Mega, wurde beschlagnahmt.

    26.08.201430 Kommentare

  17. Mobiles Internet: Roaming-Gebühren benachteiligen Grenzregionen

    Mobiles Internet

    Roaming-Gebühren benachteiligen Grenzregionen

    In Grenzregionen leiden Nutzer des mobilen Internets unter Roaming-Gebühren. Sachsens Wirtschaftsminister Morlok will deshalb eine Abschaffung der Roaming-Gebühren und klare Zusagen der Bundesregierung in der Digitalen Agenda.

    25.08.201449 Kommentare

  18. Leistungsschutzrecht: Kartellamt weist Beschwerde gegen Google zurück

    Leistungsschutzrecht  

    Kartellamt weist Beschwerde gegen Google zurück

    Deutliche Niederlage für die Verlage im Kampf gegen Google: Das Bundeskartellamt sieht keine Anhaltspunkte, dass der Suchmaschinenkonzern seine Marktmacht missbraucht. Mit dem Kartellrecht lasse sich das Leistungsschutzrecht nicht durchsetzen.

    22.08.201417 Kommentare

  19. Digitale Agenda: Bitkom fordert komplette Nutzung des 700-Megahertz-Bandes

    Digitale Agenda

    Bitkom fordert komplette Nutzung des 700-Megahertz-Bandes

    Die Bundesregierung setzt beim Breitbandausbau stark auf die Mobilfunktechnik. Freiwerdende Frequenzen müssten daher komplett an die Mobilfunkbetreiber gehen, verlangte Bitkom.

    22.08.201427 Kommentare

  20. Affen-Selfie: US-Behörde spricht Tieren Urheberrechte ab

    Affen-Selfie

    US-Behörde spricht Tieren Urheberrechte ab

    Im Streit über die Urheberrechte an einem Affen-Selfie erhält die Wikipedia Unterstützung von der US-Copyright-Behörde. Sie spricht Tieren grundsätzlich die Rechte an eigenen Werken ab.

    22.08.2014211 Kommentare

  21. Megaupload: Kim Dotcoms Vermögen bleibt weiter eingefroren

    Megaupload

    Kim Dotcoms Vermögen bleibt weiter eingefroren

    Rückschlag für Kim Dotcom: Trotz einer anderslautenden Entscheidung vom April kann er weiterhin nicht auf sein beschlagnahmtes Vermögen zugreifen. Auch seine getrennt von ihm lebende Frau Mona erhält keinen Zugriff.

    21.08.201444 Kommentare

  22. Frequenzen für Mobilfunker: Wechsel von DVB-T auf DVB-T2 soll 2016 starten

    Frequenzen für Mobilfunker

    Wechsel von DVB-T auf DVB-T2 soll 2016 starten

    DVB-T könnte in Deutschland schon bald durch DVB-T2 ersetzt werden. Dazu müssen die Zuschauer allerdings neue Hardware kaufen. Doch ein schneller Umstieg würde auch neue Chancen für den Breitbandausbau ermöglichen und womöglich viel Geld in die öffentlichen Kassen spülen.

    21.08.201468 Kommentare

  23. Urheberrecht: Täglich eine Million Löschanfragen an Google

    Urheberrecht

    Täglich eine Million Löschanfragen an Google

    Nicht nur für das "Recht auf Vergessen" muss Google Links aus dem Index löschen. Die Zahl der Anfragen zu Urheberrechtsverletzungen ist in den vergangenen Jahren extrem gestiegen.

    21.08.201456 Kommentare

  24. EU-Datenschutzreform: Einigung auf Öffnungsklauseln für die Verwaltung

    EU-Datenschutzreform

    Einigung auf Öffnungsklauseln für die Verwaltung

    Im Streit um die EU-Datenschutzreform gibt es der Regierung zufolge "große Fortschritte". Unklar sei noch, wie das "Recht auf Vergessen" geregelt werden soll.

    20.08.20141 Kommentar

  25. Abzocke: Unbekannte kopieren deutsche Blogs

    Abzocke

    Unbekannte kopieren deutsche Blogs

    Mehrere deutsche Blogs werden von Unbekannten kopiert und unter ähnlichen Domainnamen veröffentlicht. Offenbar sind die Täter auf die Klicks auf Werbebanner aus. Betroffene sollten schnell reagieren.

    20.08.201434 Kommentare

  26. Digitale Agenda: Ein Papier, das alle enttäuscht

    Digitale Agenda

    Ein Papier, das alle enttäuscht

    Die große Koalition hat am Mittwoch ihr 36-seitiges "Hausaufgabenheft" für den digitalen Wandel vorgestellt. Doch nicht einmal für die Grundvoraussetzung, den Breitbandausbau, finden sich darin konkrete Handlungsschritte. Netzgemeinde, Opposition und Wirtschaft lehnen es gleichermaßen ab.

    20.08.2014112 Kommentare

  27. Digitale Agenda: 38 Seiten Angst vor festen Zusagen

    Digitale Agenda

    38 Seiten Angst vor festen Zusagen

    Die Bundesregierung stellt am Mittwoch ihre Digitale Agenda vor. In dem kürzlich bekanntgewordenen Entwurf bleibt es bei Absichtserklärungen und weitgehend vagen Vorstellungen.

    19.08.201410 Kommentare

  28. IT-Sicherheitsgesetz: Telekomfirmen müssen Nutzer über Cyberangriffe informieren

    IT-Sicherheitsgesetz  

    Telekomfirmen müssen Nutzer über Cyberangriffe informieren

    Das Innenministerium hat den Entwurf für das IT-Sicherheitsgesetz veröffentlicht. Die Telekomfirmen müssen ihre Nutzer künftig direkt auf Sicherheitsprobleme hinweisen und dürfen die Nutzerdaten zur Abwehr von Störungen verwenden.

    19.08.20144 Kommentare

  29. Spekulationen zu Google: Eltern registrieren für ihre Kinder

    Spekulationen zu Google

    Eltern registrieren für ihre Kinder

    Kinder unter 13 Jahren dürfen keine Accounts bei Google-Diensten anlegen - zumindest offiziell. Das könnte sich bald ändern.

    19.08.201438 Kommentare

  30. Bildrechte: OLG Köln beseitigt Rechtsunsicherheit des Pixelio-Urteils

    Bildrechte

    OLG Köln beseitigt Rechtsunsicherheit des Pixelio-Urteils

    Wer aus einer Bilddatenbank ein Foto ordentlich lizenziert und den Namen des Fotografen auf der Website angibt, muss nicht mehr fürchten, wegen fehlender Kennzeichnung im Bild selbst trotzdem abgemahnt zu werden. Dies stellte das OLG Köln eindeutig klar.

    19.08.201419 Kommentare

  31. IT-Sicherheitsgesetz: Unternehmen dürfen ungefährliche Angriffe anonym melden

    IT-Sicherheitsgesetz

    Unternehmen dürfen ungefährliche Angriffe anonym melden

    Das neue IT-Sicherheitsgesetz sieht eine Meldepflicht für Cyberangriffe vor. Innenminister de Maizière will Deutschlands IT-Strukturen damit "zu den sichersten Systemen weltweit" machen.

    18.08.201421 Kommentare

  32. Wikileaks-Gründer: Julian Assange will Botschaft bald verlassen

    Wikileaks-Gründer

    Julian Assange will Botschaft bald verlassen

    Nach über zwei Jahren in der ecuadorianischen Botschaft in London will Julian Assange das Gebäude verlassen. Dies liege aber nicht an Gesundheitsproblemen, sagte der Wikileaks-Mitbegründer.

    18.08.201444 Kommentare

  33. Breitbandausbau: Telekom will zehn Milliarden Euro vom Staat für DSL-Ausbau

    Breitbandausbau

    Telekom will zehn Milliarden Euro vom Staat für DSL-Ausbau

    Steuergelder in Höhe von zehn Milliarden Euro sind nötig, um den VDSL-Ausbau in ganz Deutschland zu schaffen. Das hat die Deutsche Telekom ausgerechnet.

    17.08.2014123 Kommentare

  34. Operation Hacienda: Die Botnets der Geheimdienste

    Operation Hacienda

    Die Botnets der Geheimdienste

    Die NSA und das GCHQ gehen nicht gezielt gegen Gegner vor, vielmehr scannen sie mit ihrem Programm Hacienda das gesamte Netz, um über Schwachstellen sogenannte Operational Relay Boxes (ORB) einzurichten. Diese sollen den Datenverkehr der Geheimdienste verschleiern.

    17.08.20148 Kommentare

  35. Breitbandausbau: Deutsche Telekom will TV-Kabelnetzbetreiber kaufen

    Breitbandausbau

    Deutsche Telekom will TV-Kabelnetzbetreiber kaufen

    Die Telekom findet das TV-Kabelnetz wieder interessant und möchte Betreiber übernehmen. Mit Docsis 3.0 sind technisch im Moment bis zu 600 MBit/s im Download möglich.

    17.08.201452 Kommentare

  36. Spiegel-Bericht: BND hört Nato-Partner Türkei und US-Außenminister ab

    Spiegel-Bericht

    BND hört Nato-Partner Türkei und US-Außenminister ab

    Die Empörung ist groß gewesen, als die US-Abhöraktionen in Deutschland und sogar gegen Kanzlerin Merkel bekanntgeworden sind. Jetzt häufen sich Berichte, dass auch der deutsche Geheimdienst gelauscht hat - bei zwei US-Außenministern, vor allem aber wohl beim Nato-Partner Türkei.

    16.08.201441 Kommentare

  37. Gericht: Amazon trickst bei Gutschein-Verrechnung

    Gericht

    Amazon trickst bei Gutschein-Verrechnung

    Amazon verrechne Gutscheine bei Sammelbestellungen zum Nachteil der Kunden, kritisiert die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg. Das Landgericht München urteilte, dass das Vorgehen von Amazon rechtswidrig ist.

    15.08.201432 Kommentare

  38. Kein Mailversand: Spamhaus listet Web.de, GMX und 1&1

    Kein Mailversand

    Spamhaus listet Web.de, GMX und 1&1

    Spamhaus hat heute versehentlich die Mailserver von United Internet gelistet. Der Mailversand ist für einige Stunden nicht möglich gewesen.

    15.08.201451 Kommentare

  39. Online-Speicherdienst: Spideroak will vor Durchsuchungen warnen

    Online-Speicherdienst

    Spideroak will vor Durchsuchungen warnen

    Der Online-Speicherdienst Spideroak will ein Warnsystem einführen, das eine mögliche Kompromittierung durch Strafverfolgungsbehörden oder Geheimdienste ankündigen soll.

    15.08.201411 Kommentare

  40. Bundestrojaner: Software zu Online-Durchsuchung einsatzbereit

    Bundestrojaner  

    Software zu Online-Durchsuchung einsatzbereit

    Das BKA hat inzwischen ein Programm zur Online-Durchsuchung von Computern entwickelt. Auch bei der Software zur Überwachung von Internetkommunikation gibt es Fortschritte.

    15.08.201454 Kommentare

  41. Oberlandesgericht Köln: Internet Provider müssen keine Sperren oder Filter einsetzen

    Oberlandesgericht Köln

    Internet Provider müssen keine Sperren oder Filter einsetzen

    Ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln besagt, dass Provider keine Filter oder Sperren einsetzen müssen, um Urheberrechtsverletzungen beispielsweise über eDonkey-Links zu verhindern.

    14.08.201413 Kommentare

  42. Safe-Harbour-Abkommen: 30 US-Firmen sollen Datenschutz bei EU-Bürgern ignorieren

    Safe-Harbour-Abkommen

    30 US-Firmen sollen Datenschutz bei EU-Bürgern ignorieren

    US-Datenschützer haben sich über 30 Firmen beschwert, die die Regeln des Safe-Harbour-Abkommens nicht einhalten und europäische Daten für unerlaubte Zwecke benutzen sollen. Darunter sind bekannte Marken wie Adobe und AOL.

    14.08.20148 Kommentare

  43. Verbraucherzentrale: Kostenlose Elternrufnummer der Telekom nicht kostenlos

    Verbraucherzentrale

    Kostenlose Elternrufnummer der Telekom nicht kostenlos

    Für die Handykarte Combicard Teens hat die Deutsche Telekom eine kostenlose Elternrufnummer beworben. Doch nach 30 Sekunden sei der Anruf bei Mama oder Papa nicht mehr umsonst gewesen, hat die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg festgestellt.

    14.08.201411 Kommentare

  44. Fahrdienst-App: Uber macht in Berlin trotz Verbot weiter

    Fahrdienst-App

    Uber macht in Berlin trotz Verbot weiter

    Der Fahrdienst Uber macht in Berlin trotz des behördlichen Verbots weiter. Den Vorwurf, dass die Fahrgäste im Schadensfall nicht versichert seien, weist Uber zurück.

    14.08.201479 Kommentare


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