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11.217 Politik/Recht Artikel

  1. Nach ISP-Blockaden: Urheberlobby will Sperren auf Betriebssystemebene

    Nach ISP-Blockaden

    Urheberlobby will Sperren auf Betriebssystemebene

    Zusätzlich zu Internetsperren könnten auch große Betriebssystemhersteller wie Microsoft, Apple und Google illegale Downloads verhindern. Diese könnten sogar zu diesem Verhalten gesetzlich gezwungen werden, heißt es in einem Bericht der Film- und Fernsehindustrie.

    04.08.2016377 Kommentare

  1. Rücknahme von Altgeräten: Umwelthilfe wirft Amazon Gesetzesverstöße vor

    Rücknahme von Altgeräten

    Umwelthilfe wirft Amazon Gesetzesverstöße vor

    Die Deutsche Umwelthilfe findet die Rücksendung von Elektroaltgeräten per Post nicht besonders umweltfreundlich. Dennoch kritisiert sie die Praxis von Amazon scharf, die Kunden über dieses neue Recht falsch zu informieren.

    03.08.201637 Kommentare

  2. Automatikwählhebel: Anton Yelchins Eltern verklagen Fiat Chrysler

    Automatikwählhebel

    Anton Yelchins Eltern verklagen Fiat Chrysler

    Nach dem Unfalltod von Star-Trek-Schauspieler Anton Yelchin verklagen dessen Eltern den Autobauer Fiat Chrysler: Der Automatikwählhebel des Jeeps, der den 27-Jährigen einklemmte, soll unergonomisch und missverständlich arbeiten.

    03.08.2016103 Kommentare

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  1. Amazon Marketplace: Verkäufer müssen Manipulation von Angeboten prüfen

    Amazon Marketplace

    Verkäufer müssen Manipulation von Angeboten prüfen

    Bei Amazon Marketplace ist es offenbar möglich, dass Händler die Angebote untereinander ändern. Für Verkäufer kann es zudem Ärger durch Angaben geben, die Amazon selbst hinzufügt.

    02.08.201626 Kommentare

  2. Buyin: Telekom-Manager von chinesischem Unternehmen bestochen

    Buyin

    Telekom-Manager von chinesischem Unternehmen bestochen

    Ein Manager der Telekom hat gegen Bestechungsgeld interne Geheimnisse an das Unternehmen ZTE verraten. Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen aufgenommen und kritisiert die Telekom, weil die Justiz erst spät informiert worden sei.

    31.07.20169 Kommentare

  3. Die Woche im Video: Ab in den Urlaub!

    Die Woche im Video

    Ab in den Urlaub!

    Golem.de-Wochenrückblick Im letzten Wochenrückblick vor der Sommerpause widmen wir uns unter anderem Elementary OS, der Killerspiel-Diskussion und 3D-gedruckten Fingern. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    30.07.20168 KommentareVideo

  1. Olympia: Kann der Hashtag #Rio2016 verboten werden?

    Olympia

    Kann der Hashtag #Rio2016 verboten werden?

    Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) behält sich Medienberichten zufolge rechtliche Schritte wegen der Nutzung des Twitter-Hashtags "Rio2016" vor. Was ist davon rechtlich - aus Sicht des deutschen Rechts - zu halten?

    29.07.201647 Kommentare

  2. Rechtsstreit: Nvidia zahlt 30 US-Dollar für 512 MByte

    Rechtsstreit

    Nvidia zahlt 30 US-Dollar für 512 MByte

    Der Rechtsstreit um falsch beworbene Grafikkarten vom Typ Geforce GTX 970 ist beendet: Nvidia zahlt Käufern in den USA jeweils 30 US-Dollar - und 1,3 Millionen für die Anwälte.

    29.07.201642 KommentareVideo

  3. Mehr Breitband für mich (MBfm): Telekom-FTTH kostet über 250.000 Euro

    Mehr Breitband für mich (MBfm)

    Telekom-FTTH kostet über 250.000 Euro

    Glasfaser für den Preis eines Grundstücks mit großem Eigenheim: Das kann das Selbstbauer-FTTH "Mehr Breitband für mich" (MBfm) der Deutschen Telekom sein. Ein Golem.de-Leser berichtet von seinen Erfahrungen.

    28.07.2016186 Kommentare

  1. Olympische Spiele: Firmen dürfen #Rio2016 im sozialen Netz nicht verwenden

    Olympische Spiele

    Firmen dürfen #Rio2016 im sozialen Netz nicht verwenden

    Wer kein offizieller Sponsor der Olympischen Spiele ist, darf auf Facebook oder Twitter keine geschützten Inhalte zu der Veranstaltung zeigen. Selbst ein Tweet mit dem Hashtag #Rio2016 könnte für Unternehmen zum Problem werden.

    27.07.201654 Kommentare

  2. Privacy Shield: EU-Datenschützer billigen Datentransfer für ein Jahr

    Privacy Shield

    EU-Datenschützer billigen Datentransfer für ein Jahr

    Die europäischen Datenschutzbehörden sind nicht zufrieden mit dem Nachfolgeabkommen von Safe Harbor. Doch sie wollen den neuen Datenschutzschild hinnehmen - vorerst.

    27.07.201612 Kommentare

  3. DMCA: EFF klagt gegen US-Urheberrechtsgesetz

    DMCA

    EFF klagt gegen US-Urheberrechtsgesetz

    Der Kopierschutz etwa auf DVDs soll unrechtmäßiges Vervielfältigen von digitalen Inhalten verhindern. Er schränkt aber auch den Käufer bei der Nutzung seines rechtmäßig erworbenen Eigentums ein. Die Bürgerrechtsorganisation EFF klagt deshalb im Namen von zwei Experten gegen das Urheberrechtsgesetz DCMA.

    27.07.20167 Kommentare

  1. Störerhaftung weg: Kommt nun der Boom für offene WLANs?

    Störerhaftung weg

    Kommt nun der Boom für offene WLANs?

    Von Mittwoch an soll es losgehen: Mit dem neuen Gesetz zur Störerhaftung hofft die Koalition auf eine größere Verbreitung von offenen WLANs. Verbraucherschützer warnen aber Privatpersonen weiterhin davor, ihr Netz zu öffnen.

    26.07.201618 Kommentare

  2. Amoklauf in München: De Maizière reanimiert Killerspiel-Debatte

    Amoklauf in München

    De Maizière reanimiert Killerspiel-Debatte

    Die Killerspiel-Debatte eignet sich auch nach zehn Jahren Pause nicht für politische Slogans. Es gibt nach den Morden von München wichtigere Fragen.

    25.07.2016528 Kommentare

  3. China: Dropbox-Alternative Seafile im Streit mit Mutterkonzern

    China

    Dropbox-Alternative Seafile im Streit mit Mutterkonzern

    Die deutsche und die chinesische Seafile wollen nicht mehr zusammenarbeiten. Im Streit werden Preiserhöhungen von bis zu 400 Prozent beklagt. Die Chinesen werfen den Deutschen Hinterhältigkeit vor.

    24.07.201632 Kommentare

  1. Die Woche im Video: Ausgesperrt, ausprobiert, ausgetüftelt

    Die Woche im Video

    Ausgesperrt, ausprobiert, ausgetüftelt

    Golem.de-Wochenrückblick Mittelsmarte Türschlösser, Tablets an der Wand und Grafikkarten im Wettstreit: Wir hatten diese Woche viele Geräte in der Hand. Musk hat einen Masterplan - und Unister kein Geld mehr. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    23.07.20160 KommentareVideo

  2. 100 MBit/s: Zusagen der Bundesnetzagentur drücken Preis für Vectoring

    100 MBit/s

    Zusagen der Bundesnetzagentur drücken Preis für Vectoring

    Ein exklusives Vectoring der Telekom im Nahbereich kommt nur, wenn der Konkurrent gute und günstige virtuelle Zugangsprodukte angeboten bekommt. Das dürfte den Preis für bis zu 100-MBit/s-Zugänge drücken.

    22.07.20168 Kommentare

  3. STARTTLS: Keine Verschlüsselung mit der SPD

    STARTTLS

    Keine Verschlüsselung mit der SPD

    Der Mailanbieter Posteo hat die Möglichkeit eingeführt, E-Mails nur noch zu verschicken, wenn der Zielserver die STARTTLS-Verschlüsselung anbietet. Dabei fielen einige Mailserver auf, die den längst etablierten Verschlüsselungsstandard nicht unterstützen.

    22.07.201648 Kommentare

  4. Patentstreit: Samsung verklagt Huawei zurück

    Patentstreit

    Samsung verklagt Huawei zurück

    Nicht nur Huawei kann Samsung verklagen, auch anders herum klappt das: Der südkoreanische Hersteller hat seinen chinesischen Konkurrenten wegen insgesamt sechs mutmaßlich verletzter Patente verklagt.

    22.07.20160 Kommentare

  5. Gegen Community-Richtlinien: Entwickler soll sich an GPL-Durchsetzung bereichert haben

    Gegen Community-Richtlinien

    Entwickler soll sich an GPL-Durchsetzung bereichert haben

    Möglicherweise hat sich ein Linux-Entwickler mit Hilfe der GPL und Schadenersatzansprüchen finanziell bereichert. Dieses Vorgehen entspreche aber nicht den Community-Richtlinien der FSF und der SFC und wirft grundsätzliche Fragen auf.

    22.07.201610 Kommentare

  6. Amazon: Lieferdrohnen sollen in künstlichen Nestern ruhen

    Amazon

    Lieferdrohnen sollen in künstlichen Nestern ruhen

    Lieferdrohnen werden größere Distanzen nur mit einer Rast überwinden können. Entsprechende Ladestationen will Amazon auf Straßenlampen, Kirchtürmen und Funktürmen installieren, wenn ein Patent umgesetzt wird, das dem Unternehmen zugesprochen wurde.

    22.07.20166 KommentareVideo

  7. Antrag: Drei Jahre Mindesthaltbarkeit für Smartphones und IT

    Antrag

    Drei Jahre Mindesthaltbarkeit für Smartphones und IT

    Verbraucherexperten von der Linken, der SPD und den Grünen wollen Mindestnutzungszeiten für Elektronik. Drei Jahre sollen Geräte mindestens funktionieren. Auch das Umweltbundesamt hatte eine Forderung zu Elektronikschrott und geplanter Obsoleszenz eingereicht.

    21.07.2016169 Kommentare

  8. Leistungsschutzrecht: Kollateralschäden eines unsinnigen Gesetzes

    Leistungsschutzrecht

    Kollateralschäden eines unsinnigen Gesetzes

    Seit drei Jahren gilt das Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Welche Nebenwirkungen es hat, zeigt der Streit der Süddeutschen Zeitung mit einem Startup.

    21.07.201682 Kommentare

  9. BitTorrent: Domains von KickassTorrents beschlagnahmt

    BitTorrent

    Domains von KickassTorrents beschlagnahmt

    Verhaftung und Beschlagnahmungen gegen eine der größten BitTorrent-Plattformen. Der mutmaßliche Betreiber soll in die USA ausgeliefert werden, wo ihm Urheberechtsverletzungen mit einem Volumen von über 1 Milliarde US-Dollar vorgeworfen werden.

    21.07.201613 Kommentare

  10. Türkei: Wikileaks veröffentlicht E-Mails der AKP

    Türkei

    Wikileaks veröffentlicht E-Mails der AKP

    Wenige Interna, aber dennoch ein Coup: Wikileaks hat mehrere Hunderttausend Mails der türkischen Regierungspartei AKP ins Internet gestellt. Die Veröffentlichung, die per Cyberattacke verhindert werden sollte, hat nichts mit dem Putschversuch zu tun, der Termin schon.

    20.07.2016143 Kommentare

  11. Nahbereich: EU lässt exklusives Vectoring der Telekom zu

    Nahbereich

    EU lässt exklusives Vectoring der Telekom zu

    Der Vorschlag für exklusives Vectoring der Telekom rund um den Hauptverteiler ist bei der EU durchgekommen. Vectoring sei ein Mittelweg zur Verlegung von Glasfasernetzen. Die Telekom ist vorsichtig optimistisch, dass es jetzt losgeht.

    19.07.201668 Kommentare

  12. Bundesgerichtshof: Elitepartner.de muss Kündigung per E-Mail erlauben

    Bundesgerichtshof

    Elitepartner.de muss Kündigung per E-Mail erlauben

    Elitepartner.de kann Nutzer nicht zwingen, ihre Kündigung schriftlich oder per Fax einzureichen. Das hat die Verbraucherzentrale beim Bundesgerichtshof durchgesetzt. Zuvor wurde bereits ein ähnliches Urteil gefällt.

    19.07.201650 Kommentare

  13. Neues Straßenverkehrsgesetz: Dobrindt will automatisiertes Fahren regeln

    Neues Straßenverkehrsgesetz

    Dobrindt will automatisiertes Fahren regeln

    Hände weg vom Steuer, aber Augen auf die Straße - und das möglichst schnell: Ein neues Straßenverkehrsgesetz soll automatisiertes Fahren regeln. Der Entwurf soll in Kürze fertig sein.

    18.07.201636 Kommentare

  14. Die Woche im Video: Wirbel um Wasserwerke, Pokémon und Autopiloten

    Die Woche im Video

    Wirbel um Wasserwerke, Pokémon und Autopiloten

    Golem.de-Wochenrückblick Wir haben Sicherheitsprobleme in Kraftwerken aufgedeckt. Tesla verteidigt sein Assistenzsystem. Und Pokémon besetzen Deutschland. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    16.07.20162 KommentareVideo

  15. Twitch: HTML5 und die ganz große Politik

    Twitch

    HTML5 und die ganz große Politik

    Twitch hat mit dem angekündigten Wechsel von Adobe Flash auf HTML5 begonnen - vorerst nur für Abonnenten. Gleichzeitig gibt der Dienst bekannt, keine Videos mehr mit Werbung für Waffen-Skins von Valve zu übertragen. Stattdessen hat sich das Videoportal ungewöhnlich politische Inhalte gesichert.

    15.07.201628 Kommentare

  16. Cloud: Microsoft muss E-Mails im Ausland nicht an Regierung geben

    Cloud

    Microsoft muss E-Mails im Ausland nicht an Regierung geben

    Im Streit um den Zugriff von US-Behörden auf Rechenzentren in Europa von Microsoft ist eine Entscheidung zugunsten des Unternehmens gefallen. Ein Sprecher des US-Justizministeriums glaubt, dass dies die öffentliche Sicherheit untergrabe.

    15.07.201622 Kommentare

  17. Landgericht München I: Check24 ist kein Vergleichsportal

    Landgericht München I

    Check24 ist kein Vergleichsportal

    Laut einem Urteil des Landgerichts München ist Check24 kein Vergleichsportal, sondern ein Versicherungsmakler. Das müsse klar kenntlich gemacht werden. Doch der Betreiber sieht sich in seinem Geschäftsmodell bestätigt.

    13.07.201653 Kommentare

  18. Klage gegen Unternehmen: Machtkampf bei Hyperloop One

    Klage gegen Unternehmen

    Machtkampf bei Hyperloop One

    Der eine soll sich mit Firmengeldern bereichert, der andere einen Umsturz geplant haben: Zwischen den beiden Gründern von Hyperloop One fliegen die Fetzen. Die Details sind eher unschön - die Angelegenheit soll vor Gericht geklärt werden.

    13.07.20163 KommentareVideo

  19. DVB-T2: Nach Kritik werden andere Freenet-TV-Preise geprüft

    DVB-T2

    Nach Kritik werden andere Freenet-TV-Preise geprüft

    Neben dem als zu hoch kritisierten Jahrespreis von 69 Euro für Freenet TV soll es alternative Angebotsformen geben. Dabei könnten Preise, Laufzeit und Umfang für DVB-T2 anders aussehen, erklärte Media Broadcast. Das Abo gilt jedoch nur für ein Gerät, und bisher lassen sich private Sender nicht aufnehmen.

    12.07.201673 KommentareVideo

  20. Produktfälschungen: Paypal muss Kontodaten von Betrügern herausgeben

    Produktfälschungen

    Paypal muss Kontodaten von Betrügern herausgeben

    Im Streit um zu Dumpingpreisen verkaufte Hörspiele hat der Zahlungsdienstleister Paypal vor Gericht eine Niederlage erlitten. Das Unternehmen muss dem Inhaber der Urheberrechte die Kontodaten der Betrüger nennen, weil diese Paypal zur Abwicklung der Geschäfte nutzten.

    11.07.201625 Kommentare

  21. Tabea Rößner: Kritik an Jahrespreis für DVB-T2 HD

    Tabea Rößner

    Kritik an Jahrespreis für DVB-T2 HD

    Für werbefinanziertes Fernsehen sei der Jahrespreis von 69 Euro für Freenet TV zu hoch, kritisiert eine Bundestagsabgeordnete. Und da kämen noch Kosten für Fernsehgerät, Entschlüsselungstechnik und Receiver für DVB-T2 hinzu.

    11.07.2016174 KommentareVideo

  22. Geheimdienstkontrolleure: BND spioniert EU-Staaten aus und das noch nicht mal gut

    Geheimdienstkontrolleure

    BND spioniert EU-Staaten aus und das noch nicht mal gut

    Der Bundesnachrichtendienst hat über Jahre hinweg EU-Regierungen, Ministerien und Medien abgehört. Das halten die Geheimdienstkontrolleure im Bundestag für unverhältnismäßig. Die Spionage habe in vielen Fällen zudem keine relevanten Erkenntnisse gebracht.

    11.07.20166 Kommentare

  23. Frank Appel: Post-Chef schlägt Robotersteuer vor

    Frank Appel

    Post-Chef schlägt Robotersteuer vor

    Wenn Roboter den Menschen Arbeitsplätze wegnähmen, sollte man sie besteuern, sagt der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Post, Frank Appel. Bei Arbeit von Menschen könnte hingegen auf die Mehrwertsteuer verzichtet werden.

    11.07.2016165 Kommentare

  24. Kryptowährung: Belohnung für Bitcoin-Mining halbiert

    Kryptowährung

    Belohnung für Bitcoin-Mining halbiert

    Das Mining von Bitcoin ist nur noch halb so lukrativ: Wie erwartet hat der in die virtuelle Währung integrierte Code am Samstag die Belohnung für Mining halbiert.

    10.07.201688 Kommentare

  25. Die Woche im Video: Kleiner PC, großer Planet

    Die Woche im Video

    Kleiner PC, großer Planet

    Golem.de-Wochenrückblick Die Raumsonde Juno trifft auf Jupiter, Deutschland trifft viele Elfmeter (nicht) und ein Mini-PC wird mal nicht von seinen Treibern ermordet. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    09.07.20160 KommentareVideo

  26. Privacy-Shield in Kraft: Endlich wieder ungehemmt Daten mit den USA austauschen

    Privacy-Shield in Kraft  

    Endlich wieder ungehemmt Daten mit den USA austauschen

    Der umstrittene Privacy-Shield ist in Kraft getreten. Kritiker sehen keinen nennenswerten Fortschritt im Vergleich zum Safe-Harbor-Abkommen. Es könnte wieder zu Klagen kommen.

    08.07.201624 Kommentare

  27. Autopilot: Verkehrsbehörden ermitteln gegen Tesla Motors

    Autopilot  

    Verkehrsbehörden ermitteln gegen Tesla Motors

    Wird das Tesla Model S aus dem Verkehr gezogen? Deutsche und europäische Verkehrsbehörden untersuchen den Autopiloten, Teslas System für autonomes Fahren. Es ist möglicherweise ohne Zulassung im Einsatz.

    08.07.2016144 Kommentare

  28. VG Media: Verleger zahlen beim Leistungsschutzrecht kräftig drauf

    VG Media

    Verleger zahlen beim Leistungsschutzrecht kräftig drauf

    Mit den Einnahmen aus dem Leistungsschutzrecht wollten sich große Verleger gesundstoßen. Doch offenbar reichen die Einnahmen nicht einmal annähernd aus, um die zahlreichen juristischen Verfahren zu bezahlen. Eine Ausschüttung gab es bislang noch nicht - ganz im Gegenteil.

    08.07.201619 Kommentare

  29. DigiNetzG: Telekom-Konkurrenz ist gegen Gesetz für Glasfaserausbau

    DigiNetzG

    Telekom-Konkurrenz ist gegen Gesetz für Glasfaserausbau

    Der Breko fürchtet, dass ein neues Gesetz, das Leerrohre beim Neubau vorschreibt, zum Überbau vorhandener Glasfasernetze führt. Der Bundesrat soll dafür sorgen, dass es das nur in unterversorgten Gebieten gibt.

    08.07.201636 Kommentare

  30. T-Mobile US: Huawei verklagt Tochter seines Partners Deutsche Telekom

    T-Mobile US

    Huawei verklagt Tochter seines Partners Deutsche Telekom

    In Deutschland sind die Telekom und Huawei die besten Partner, in den USA sieht das anders aus. Dort herrscht Streit über LTE-Patente und einen Diebstahl - und das seit Jahren.

    06.07.201610 Kommentare

  31. Oberlandesgericht: Unbenutzter Softwareschlüssel darf verkauft werden

    Oberlandesgericht

    Unbenutzter Softwareschlüssel darf verkauft werden

    Wird ein nicht aktivierter Softwareschlüssel verkauft, ist dem Gericht die Rechtslage zum Handel mit benutzter Software egal. Die Beschwerde wurde auf Kosten des Antragstellers abgewiesen.

    06.07.20165 Kommentare

  32. Europäisches Parlament: Netzsperren - Waffe gegen Terror oder Zensur?

    Europäisches Parlament

    Netzsperren - Waffe gegen Terror oder Zensur?

    Das Europaparlament will es Staaten ermöglichen, in Ausnahmefällen Internetseiten zu sperren. Bürgerrechtler sind empört. Die wichtigsten Fakten zum Streit um die neue Anti-Terror-Richtlinie.

    06.07.20161 Kommentar

  33. Geoblocking: Netflix blockt deutsche Nutzer wegen falschen VPN-Verdachts

    Geoblocking  

    Netflix blockt deutsche Nutzer wegen falschen VPN-Verdachts

    Wenn der Provider ein VPN einsetzt, kann der Nutzer kein Netflix in Deutschland mehr bekommen. Die Erfahrung musste ein Journalist machen. Der Netflix-Kundendienst räumt ein, dass dann die Nutzer des Providers blockiert würden.

    05.07.2016125 Kommentare

  34. Media Broadcast: Preis für DVB-T2 HD steht fest

    Media Broadcast

    Preis für DVB-T2 HD steht fest

    Der Preis und der Termin für Freenet TV stehen fest. Media Broadcast erklärt, dass es ab dem 1. Juli 2017 die Privatsender in HD-Qualität nur noch für zahlende DVB-T2-Nutzer gebe.

    05.07.2016183 KommentareVideo

  35. Counter-Strike: Unerlaubte Werbung in eigener Waffen-Skin-Sache

    Counter-Strike

    Unerlaubte Werbung in eigener Waffen-Skin-Sache

    Das Millionengeschäft mit Waffen-Skins für Counter-Strike ist lukrativ - aber nach und nach zeigt sich, dass Valve damit wohl auch allerlei Betrügereien ermöglicht hat. Nun sind zwei Youtuber aufgeflogen, weil sie unerlaubt Werbung für ihre eigene Glücksspielseite gemacht haben sollen.

    05.07.201653 Kommentare


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