7.468 Politik/Recht Artikel

  1. Wowereit: Berlin versucht erneut kostenfreies Stadt-WLAN

    Wowereit

    Berlin versucht erneut kostenfreies Stadt-WLAN

    Trotz mehrmaligem Scheitern hat Klaus Wowereit den Plan für ein Gratis-WLAN nicht aufgegeben. So steht es in den Richtlinien der Regierungspolitik.

    12.01.201231 Kommentare

  1. Düsseldorf: Telekom gewinnt Klage gegen Internetsperren

    Düsseldorf

    Telekom gewinnt Klage gegen Internetsperren

    Die Telekom hat mit der Klage gegen die von der Düsseldorfer Regierung geforderten Internetsperren Erfolg gehabt: Die Sorgen der Telekom, als zensierte Internetanbieterin stigmatisiert zu werden, seien berechtigt gewesen, urteilte das Gericht.

    12.01.20127 Kommentare

  2. Digitale Agenda: EU will Onlinehandel verdoppeln

    Digitale Agenda

    EU will Onlinehandel verdoppeln

    Die EU will mit einem Maßnahmenkatalog den Onlinehandel verdoppeln. Sämtliche Hemmnisse, die die Entwicklung der europäischen Internetwirtschaft bislang gebremst haben, sollen wegfallen, so der Plan.

    11.01.20126 Kommentare

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  1. Drohnen: Jedes dritte US-Militärflugzeug ist unbemannt

    Drohnen

    Jedes dritte US-Militärflugzeug ist unbemannt

    Das US-Militär hat in den vergangenen Jahren viele Drohnen angeschafft. Die meisten sind robotische Wurfgleiter. Die Bürgerrechtsorganisation EFF verlangt unterdessen Aufklärung darüber, wer Drohnen im Inland einsetzen darf und wozu.

    11.01.20125 Kommentare

  2. Tablet: Rechnungshof überprüft iPad-Kauf der CDU-Fraktion

    Tablet

    Rechnungshof überprüft iPad-Kauf der CDU-Fraktion

    Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt plant den Kauf von iPads für alle Landtagsabgeordneten für rund 30.000 Euro. Der Bund der Steuerzahler protestiert, weil die Abgeordneten gerade erst neue Notebooks erhalten haben.

    11.01.2012102 Kommentare

  3. Europol: Bundesregierung schweigt zu Überwachung sozialer Netzwerke

    Europol

    Bundesregierung schweigt zu Überwachung sozialer Netzwerke

    Ein Abgeordneter wollte mehr über den Einsatz von Überwachungssoftware bei der europäischen Polizeibehörde Europol wissen. Auf die meisten Fragen gab es die gleiche Antwort: "Hierzu liegen der Bundesregierung keine Erkenntnisse vor."

    10.01.20124 Kommentare

  1. Battlefield 3: EA wehrt sich mit Klage gegen Bell Helicopter

    Battlefield 3

    EA wehrt sich mit Klage gegen Bell Helicopter

    Drei Hubschraubermodelle tauchen in Battlefield 3 auf, und das soll auch so bleiben: Electronic Arts wehrt sich mit einer Klage gegen die Firma Bell Helicopter, die mit der Verwendung ihrer Fluggeräte im Spiel nicht einverstanden ist.

    10.01.201281 KommentareVideo

  2. Einigung: Bethesda zahlt 2 Millionen US-Dollar für Fallout-MMO-Rechte

    Einigung

    Bethesda zahlt 2 Millionen US-Dollar für Fallout-MMO-Rechte

    Der Rechtsstreit zwischen Interplay und Bethesda ist beigelegt: Bethesda zahlt dem Prozessgegner zwei Millionen US-Dollar und erhält dafür alle Rechte an einem MMO auf Basis der postapokalyptischen Welt Fallout.

    10.01.201214 KommentareVideo

  3. Hackergruppe: Apple, Nokia und RIM sollen Abhörgate für Indien öffnen

    Hackergruppe  

    Apple, Nokia und RIM sollen Abhörgate für Indien öffnen

    Die Hackergruppe The Lords of Dharmaraja will Dokumente besitzen, die belegen, dass Apple, Nokia und RIM einem indischen Geheimdienst Zugang zu den E-Mails ihrer Kunden gewähren.

    09.01.20129 Kommentare

  4. World of Warcraft: Rechtsstreit um Gatherbuddy geht weiter

    World of Warcraft

    Rechtsstreit um Gatherbuddy geht weiter

    Die Bossland GmbH aus Zwickau setzt den Rechtsstreit mit Blizzard fort. Es geht um die WoW-Bots Gatherbuddy und Honorbuddy. Ein zweites Verfahren soll sich um die Gültigkeit der AGB von Blizzards Onlinerollenspiel drehen.

    09.01.201260 KommentareVideo

  5. SPD: Youtube-Veröffentlichung von Wulffs Bild-Anruf gefordert

    SPD

    Youtube-Veröffentlichung von Wulffs Bild-Anruf gefordert

    Der Seeheimer Kreis der SPD will eine Youtube-Veröffentlichung der Mailboxnachricht von Bundespräsident Wulff an die Bild-Zeitung. Das Boulevard-Blatt hat Wulff um die Zustimmung zur Offenlegung gebeten.

    05.01.201231 Kommentare

  6. Notebook-GPUs: Quanta klagt gegen AMD

    Notebook-GPUs

    Quanta klagt gegen AMD

    Weil die Grafikprozessoren zu heiß geworden sein sollen, klagt Quanta, größter Auftragshersteller von Notebooks, gegen AMD. Der Chiphersteller weist die Vorwürfe zurück.

    05.01.20122 Kommentare

  7. Chatspeicherung: EFF rät vom neuen AOL Instant Messenger ab

    Chatspeicherung

    EFF rät vom neuen AOL Instant Messenger ab

    Die digitale Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation rät vom Einsatz der neuen Version des AOL Instant Messengers ab. Der Instant Messenger speichert Chatnachrichten zentral und ist damit ein Datenschutzrisiko.

    05.01.20128 Kommentare

  8. Botnetze: Cutwail-Initiator "Google" enttarnt

    Botnetze

    Cutwail-Initiator "Google" enttarnt

    Der Initiator des Botnets Cutwail ist enttarnt. Er war bislang nur unter seinem Alias "Google" bekannt. Seine Identität, Adresse und Telefonnummer sind in Chatprotokollen entdeckt worden.

    04.01.20129 Kommentare

  9. Cyberwar: Japan bestellte bei Fujitsu ein Antivirus-Virus

    Cyberwar

    Japan bestellte bei Fujitsu ein Antivirus-Virus

    Innerhalb von drei Jahren hat Fujitsu ein Antivirus-Virus programmiert, das die Quelle von Cyberangriffen ermitteln und Schadsoftware unschädlich machen soll.

    04.01.201221 Kommentare

  10. Open-Source-Lizenzen: Mozilla Public License 2.0 erheblich vereinfacht

    Open-Source-Lizenzen

    Mozilla Public License 2.0 erheblich vereinfacht

    Die Mozilla Foundation hat ihre Lizenz deutlich vereinfacht. Ferner wurde die Kompatibilität zu anderen Open-Source-Lizenzen verbessert. Der finale Entwurf wurde jetzt unter der Versionsnummer 2.0 veröffentlicht.

    04.01.20124 Kommentare

  11. 28C3: Hacker hinter feindlichen Linien

    28C3

    Hacker hinter feindlichen Linien

    28C3 Der diesjährige Kongress 28C3 hat eine kämpferische Hackerszene offenbart. Der Veranstalter CCC feierte seine Entdeckung des Staatstrojaners und die Hacker hackten sich in Hörgeräte.

    03.01.20120 Kommentare

  12. CCC: Staatstrojaner werden nicht besser

    CCC

    Staatstrojaner werden nicht besser

    28C3 Die bisherigen Versionen des Staatstrojaners und ihr Einsatz sind nach Ansicht des Chaos Computer Clubs dermaßen fehlerhaft, dass der CCC die Verwendung derartiger Schnüffelsoftware auch langfristig ablehnt.

    03.01.20124 KommentareVideo

  13. Abhöraffäre: Britische Presse fing eventuell Gordon Browns E-Mails ab

    Abhöraffäre

    Britische Presse fing eventuell Gordon Browns E-Mails ab

    Möglicherweise hat nicht nur Rupert Murdochs inzwischen eingestelltes Boulevardblatt News of the World britische Prominente bespitzelt: Eine Sonderkommission von Scotland Yard prüft derzeit, ob auch andere Zeitungen Privatdetektive zum Spionieren engagierten.

    02.01.20120 Kommentare

  14. Hacker-Ethik: Das zwiespältige Verhältnis des CCC zu Anonymous

    Hacker-Ethik

    Das zwiespältige Verhältnis des CCC zu Anonymous

    Die Hacker des Chaos Computer Club hegen durchaus Sympathien für Anonymous, vor allem, was die politische Ausrichtung des Kollektivs angeht. Die Veröffentlichung persönlicher Daten wie im aktuellen Fall bei Stratfor aber verstoße eindeutig gegen die Hacker-Ethik, betont CCC-Sprecherin Constanze Kurz im Gespräch mit Golem.de.

    02.01.201225 KommentareVideo

  15. Piraten: Parteichef wünscht sich Koalition mit Grünen und FDP

    Piraten

    Parteichef wünscht sich Koalition mit Grünen und FDP

    Sebastian Nerz, Chef der Piratenpartei, ist sich sicher, dass die Piratenpartei im Herbst 2013 in den Bundestag einziehen wird. Die Wunschpartner für eine Regierungsbeteiligung stehen schon fest.

    02.01.201257 Kommentare

  16. Patentstreit: Oracle verliert Patentansprüche

    Patentstreit

    Oracle verliert Patentansprüche

    Das US-Patentamt hat wenige Tage vor Weihnachten nach einer Überprüfung des Sun-Patents 6,192,476 wesentliche Teile der darin erhobenen Patentansprüche zurückgewiesen. Damit ist Oracles Position im Streit mit Google geschwächt.

    30.12.201111 Kommentare

  17. Urteil: Internetsperren rechtswidrig angeordnet

    Urteil

    Internetsperren rechtswidrig angeordnet

    Die Bezirksregierung Düsseldorf hat 2010 in mehreren Fällen die Sperrung des Internetzugangs zu Glückspielanbietern rechtswidrig angeordnet, hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf entschieden.

    29.12.20114 Kommentare

  18. Überweisungen: Geld nach einem statt drei Tagen gutgeschrieben

    Überweisungen

    Geld nach einem statt drei Tagen gutgeschrieben

    Bei Onlineüberweisungen sind die Euros ab 2012 schneller auf dem Konto des Empfängers als bislang: Spätestens nach einem Geschäftstag muss das Geld gutgeschrieben sein - bislang sind es drei.

    29.12.201149 Kommentare

  19. Patente 2011: Eskalation durch Klagen und Gegenklagen

    Patente 2011

    Eskalation durch Klagen und Gegenklagen

    2011 war voll von Klagen über Patentverletzungen bei Smartphones und Tablets. Apple klagte gegen Samsung und HTC. Oracle forderte ein paar Milliarden für Java von Google. Und Microsoft muss 290 Millionen an einen kleinen kanadischen Softwarehersteller zahlen.

    29.12.20117 Kommentare

  20. Leutheusser-Schnarrenberger: Gesetzespaket gegen Abmahnmissbrauch kommt Anfang 2012

    Leutheusser-Schnarrenberger

    Gesetzespaket gegen Abmahnmissbrauch kommt Anfang 2012

    Für Anfang 2012 hat Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger eine Initiative gegen den Missbrauch des Abmahnwesens, gegen Abofallen am Telefon und unseriöse Inkassounternehmen angekündigt.

    29.12.201114 Kommentare

  21. Noah Kravitz: Was kostet ein Twitter-Follower?

    Noah Kravitz

    Was kostet ein Twitter-Follower?

    Immer öfter treffen sich Mitarbeiter und ihre Ex-Arbeitgeber vor Gericht, um Streitigkeiten über Social-Media-Kontakte schlichten zu lassen. Die Firmen wollen Geld für die im Job gesammelten Freunde und Follower.

    29.12.201131 Kommentare

  22. Preisabsprachen: 553 Millionen US-Dollar Strafe für Displayhersteller

    Preisabsprachen

    553 Millionen US-Dollar Strafe für Displayhersteller

    Wegen illegaler Preisabsprachen zahlen Displayhersteller aus Japan, Korea und Taiwan rund 538 Millionen US-Dollar Strafe. Eine entsprechende Einigung verkündete der Generalstaatsanwalt von New York, Eric Schneiderman.

    28.12.20115 Kommentare

  23. Datenschutz: Aigner kündigt harte Gangart gegen Facebook an

    Datenschutz

    Aigner kündigt harte Gangart gegen Facebook an

    Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner geht mit dem Internetkonzern Facebook hart ins Gericht. Dabei kritisiert die CSU-Politikerin vor allem die neue Timeline-Funktion des sozialen Netzwerks.

    28.12.201134 Kommentare

  24. White-IT: Kinderporno-Fahndung bei allen Internetnutzern

    White-IT

    Kinderporno-Fahndung bei allen Internetnutzern

    28C3 White-IT ist eine gut gemeinte Initiative gegen Kinderpornos. Doch die Betreiber haben gefährliche Pläne: Sie wollen das gesamte Netz ohne Anlass und Verdacht überwachen.

    27.12.2011208 Kommentare

  25. Harald Welte: HTC verzögert Sourcecode-Freigabe unnötig lange

    Harald Welte

    HTC verzögert Sourcecode-Freigabe unnötig lange

    Der Smartphonehersteller HTC verzögert die Veröffentlichung des Android-Sourcecodes für seine Geräte über Monate. Die Zeitabstände zwischen den Veröffentlichungen würden immer länger, kritisiert Entwickler Harald Welte.

    25.12.201141 Kommentare

  26. Patent: IPCom verklagt Händler von HTC-Smartphones

    Patent

    IPCom verklagt Händler von HTC-Smartphones

    Der Patentrechtsverwalter IPCom hat Klage gegen Händler von HTC-Smartphones eingereicht. Damit will IPCom das Verkausfverbot für HTC-Smartphones durchsetzen.

    23.12.20117 Kommentare

  27. Like-Button: Datenschützer will Facebook von Behördenseiten verbannen

    Like-Button

    Datenschützer will Facebook von Behördenseiten verbannen

    "Facebook muss von Behördenwebseiten verschwinden", fordert der Berliner Landesdatenschützer Alexander Dix und geht wie sein Kollege Thilo Weichert aus Schleswig-Holstein gegen den Einsatz von Facebooks Like-Button vor.

    23.12.20116 Kommentare

  28. Kino.to-Prozess: Kein Unterschied zwischen Streaming und Herunterladen

    Kino.to-Prozess

    Kein Unterschied zwischen Streaming und Herunterladen

    Nutzer von Streamingplattformen laden dort zeitweise auch illegale Filmkopien herunter. Diese Ansicht vertrat der Richter bei der vierten Verurteilung von Beschäftigten von Kino.to.

    22.12.2011225 Kommentare

  29. Apple vs. Samsung: Kein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1N

    Apple vs. Samsung  

    Kein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1N

    Samsung darf das Galaxy Tab 10.1N weiterhin in Deutschland verkaufen. Apple wollte ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1N erwirken, scheiterte damit aber. Das Gericht wird seine Entscheidung im Februar 2012 bekanntgeben.

    22.12.201163 Kommentare

  30. Nutzerdaten: Irischer Datenschützer entlastet Facebook

    Nutzerdaten

    Irischer Datenschützer entlastet Facebook

    Facebook verstößt nicht gegen irisches und europäisches Datenschutzrecht. Das hat die monatelange Betriebsprüfung in Irland ergeben. Änderungen wird es dennoch geben.

    22.12.201111 Kommentare

  31. Unicef: EU-Elektronikschrott landet in afrikanischen Kinderhänden

    Unicef

    EU-Elektronikschrott landet in afrikanischen Kinderhänden

    Das Siegerbild eines Unicef-Fotowettbewerbs greift die Rolle der IT-Branche bei der Umweltzerstörung in Entwicklungsländern auf.

    21.12.201180 Kommentare

  32. Galaxy Tab 10.1: Entscheidung zum Verkaufsverbot fällt im Januar

    Galaxy Tab 10.1

    Entscheidung zum Verkaufsverbot fällt im Januar

    Am 31. Januar 2012 will das Oberlandesgericht Düsseldorf verkünden, ob das Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 aufrechterhalten oder aufgehoben wird. Seit August 2011 besteht in Deutschland ein Verkaufsverbot für Samsungs aktuelle Android-Tablets.

    21.12.201125 Kommentare

  33. Android: Motorola verletzt ein Microsoft-Patent

    Android

    Motorola verletzt ein Microsoft-Patent

    Motorola verletzt mit seinen Android-Geräten nur ein und nicht sieben Patente von Microsoft, zu diesem Schluss kommt Richter Theodore Essex der US-Handelskommission ITC. Die zweite Niederlage für das Android-Lager in zwei Tagen, die dort aber als Sieg verstanden wird.

    21.12.201111 Kommentare

  34. EFF: Reiseführer für US-Grenzgänger mit wichtigen Daten

    EFF

    Reiseführer für US-Grenzgänger mit wichtigen Daten

    Wer mit wichtigen Daten die US-Grenze überschreiten will, dem hilft jetzt ein Reiseführer: Die Electronic Frontier Foundation gibt rechtzeitig zum Weihnachtsbesuch in den Vereinigten Staaten Einreisenden Tipps und Tricks, wie sie bei Grenzkontrollen ihre Daten unter Kontrolle behalten.

    21.12.201118 Kommentare

  35. Google-Ranking: Erpresser droht Onlineshop mit Herabstufung

    Google-Ranking

    Erpresser droht Onlineshop mit Herabstufung

    5.000 Euro zahlen oder bei Google schlechter oder gar nicht mehr gefunden werden: Damit drohte ein Erpresser einem deutschen Onlineshop für Holzspielzeug, nun ermittelt die Kriminalpolizei.

    21.12.201144 KommentareVideo

  36. Abofallen: Gebrüder Schmidtlein wegen opendownload.de angeklagt

    Abofallen

    Gebrüder Schmidtlein wegen opendownload.de angeklagt

    Die Staatsanwaltschaft Darmstadt hat Anklage gegen die Brüder Andreas und Manuel Schmidtlein, ihren Anwalt Olaf Tank und Alexander Varin erhoben. Die vier sollen hinter den Abofallen opendownload.de und softwaresammler.de stecken.

    21.12.201140 Kommentare

  37. Novell gegen Microsoft: Vorerst kein Schadensersatz wegen Word Perfect

    Novell gegen Microsoft

    Vorerst kein Schadensersatz wegen Word Perfect

    Novell wirft Microsoft unlauteren Wettbewerb bei der Verbreitung von Word Perfect vor, eine Forderung nach Schadensersatz hat ein US-Gericht aber abgewiesen.

    20.12.201112 Kommentare

  38. Android: Apple erwirkt Importverbot für HTC-Smartphones

    Android  

    Apple erwirkt Importverbot für HTC-Smartphones

    Die US-Handelskommission (ITC) hat auf Antrag von Apple ein Importverbot für Smartphones und Tablets von HTC mit Android verhängt. HTC sieht sich dennoch als Sieger und will das Importverbot mit einer kleinen Anpassung des User Interface umgehen.

    20.12.201143 Kommentare

  39. Patente: ITC wird HTC-Entscheidung überprüfen

    Patente

    ITC wird HTC-Entscheidung überprüfen

    Im Streit zwischen HTC und Apple um die Verletzung von HTC-Patenten in iPods, iPhones und iPads hat die US-Handelskommission überraschend angekündigt, die mögliche Verletzung eines HTC-Patents erneut zu prüfen.

    19.12.20110 Kommentare

  40. Friends of Wikileaks: Soziales Netzwerk für Whistleblower-Unterstützer

    Friends of Wikileaks

    Soziales Netzwerk für Whistleblower-Unterstützer

    Friends of Wikileaks, kurz FoWL, ist ein soziales Netzwerk für Unterstützer der Whistleblower-Plattform Wikileaks. Erklärtes Ziel ist es, Wikileaks und Partnern Unterstützung und Hilfe zukommen zu lassen.

    19.12.20117 KommentareVideo

  41. Patentverletzung: British Telecom klagt gegen Google

    Patentverletzung

    British Telecom klagt gegen Google

    Google soll mit mehreren Angeboten Patente von British Telecom (BT) verletzen, unter anderem mit dem mobilen Betriebssystem Android. BT hat in den USA auf Schadensersatz geklagt.

    19.12.201124 Kommentare

  42. Patente: HTC untersagt IPCom Abmahnschreiben an Händler

    Patente

    HTC untersagt IPCom Abmahnschreiben an Händler

    HTC hat gegen den Patentrechtsverwalter IPCom eine einstweilige Verfügung erwirkt. IPCom darf nun keine Abmahnungen mehr an HTC-Händler verschicken.

    19.12.20113 Kommentare

  43. Haushaltsabgabe: GEZ-Gebühr auch für Menschen ohne Fernseher beschlossen

    Haushaltsabgabe

    GEZ-Gebühr auch für Menschen ohne Fernseher beschlossen

    Mit Schleswig-Holstein hat der letzte Landtag der Umwandlung der GEZ-Gebühr in die Haushaltsabgabe zugestimmt. Damit tritt die Änderung am 1. Januar 2013 in Kraft.

    16.12.2011511 Kommentare

  44. Grundverschlüsselung: "Auch Kabel Deutschland sollte umdenken"

    Grundverschlüsselung

    "Auch Kabel Deutschland sollte umdenken"

    Kabel Deutschland soll private FreeTV-Programme nicht mehr verschlüsseln, fordert der Direktor der Niedersächsischen Landesmedienanstalt, Andreas Fischer.

    16.12.201166 Kommentare


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  1. Re: Was ich schlimmer finde, HTC gibt keine...

    NukeOperator | 14.02. 17:34

  2. Re: Welches Modell hat man bitte für 30.000¤ gekauft?

    Chevarez | 01.02. 00:24

  3. Re: Störerhaftung kippen, dann regelt sich das...

    tilmank | 14.01. 14:10

  4. Bürgerbeteiligung

    vukoxx | 13.01. 10:42

  5. Re: Und wie wollen die das finanzieren?

    Oldschooler | 13.01. 09:17


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