9.903 Politik/Recht Artikel

  1. NSA-Ausschuss: Opposition kündigt Klage zu Vernehmung Snowdens an

    NSA-Ausschuss

    Opposition kündigt Klage zu Vernehmung Snowdens an

    Die Opposition hat von der Hinhaltetaktik der schwarz-roten Koalition genug. Per Verfassungsklage will sie nun eine Vernehmung Edward Snowdens in Deutschland durchsetzen.

    11.09.201424 Kommentare

  1. Open Data: Hamburgisches Transparenzportal geht ans Netz

    Open Data

    Hamburgisches Transparenzportal geht ans Netz

    Das vor zwei Jahre beschlossene Transparenzgesetz verpflichtet den Hamburgischen Senat, einen Großteil der Verwaltungsdokumente zu veröffentlichen. Die entsprechende Website ist am heutigen Donnerstag freigeschaltet worden.

    11.09.20143 Kommentare

  2. Urteil: Fremde Nackt-Selfies zu mailen, ist nicht strafbar

    Urteil

    Fremde Nackt-Selfies zu mailen, ist nicht strafbar

    Selfies können nicht "unbefugt" hergestellt worden sein. Das rettete einen Mann, der Nacktbilder auf einem fremden Computer fand und sich diese per E-Mail beschaffte.

    11.09.2014176 Kommentare

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  1. Nach Kontodaten-Veröffentlichung: Google räumt Nutzerdaten und Passwörter auf

    Nach Kontodaten-Veröffentlichung

    Google räumt Nutzerdaten und Passwörter auf

    Nach der Veröffentlichung von Kontodaten in einem Bitcoin-Forum zwingt Google die Betroffenen zu neuen Passwörtern. Angriffe hätten mit den erbeuteten Daten aber kaum stattfinden können.

    11.09.201413 Kommentare

  2. EuGH-Urteil zu Urheberrecht: Bibliotheken dürfen ihre Werke digitalisieren

    EuGH-Urteil zu Urheberrecht  

    Bibliotheken dürfen ihre Werke digitalisieren

    Öffentliche Bibliotheken dürfen ihre Bestände digitalisieren und ohne Zustimmung der Verlage an elektronischen Leseplätzen bereitstellen. Ausdrucken und Speichern auf USB-Stick sind jedoch nicht kostenlos erlaubt.

    11.09.201411 Kommentare

  3. Security: Massenhaft Google-Kontodaten veröffentlicht

    Security

    Massenhaft Google-Kontodaten veröffentlicht

    Mehr als 5 Millionen Kontodaten vornehmlich russischer Google-Benutzer sind in einem Bitcoin-Forum veröffentlicht worden. Der Großteil ist aber offenbar veraltet.

    10.09.201422 Kommentare

  1. Digitale Wirtschaft und Gesellschaft: Oettinger wird neuer EU-Internetkommissar

    Digitale Wirtschaft und Gesellschaft  

    Oettinger wird neuer EU-Internetkommissar

    Die Gerüchte haben sich bestätigt: Der frühere Energiekommissar Oettinger ist nun in der EU-Kommission für die "Digitale Wirtschaft und Gesellschaft" zuständig. Er soll den digitalen Binnenmarkt vorbereiten und das Urheberrecht modernisieren.

    10.09.201436 Kommentare

  2. Viprinet: Der Hybrid-Router der Telekom unter Plagiat-Verdacht

    Viprinet

    Der Hybrid-Router der Telekom unter Plagiat-Verdacht

    Viprinet, ein Hersteller von Hybridroutern, behauptet, dass die Deutsche Telekom ihren Speedport Hybrid von Huawei auf Basis seiner Technik entwickelt habe, ohne zu bezahlen. Sollte der Speedport Hybrid wirklich bündeln, will das Unternehmen klagen.

    10.09.201431 Kommentare

  3. Megaupload: Kim Dotcom bekommt Computer zurück

    Megaupload

    Kim Dotcom bekommt Computer zurück

    Der Gründer von Megaupload Kim Schmitz hat einen Teilsieg errungen. Er bekommt nach über zwei Jahren einen Teil seines Materials wieder, das die neuseeländische Polizei konfisziert hatte.

    10.09.20146 Kommentare

  4. Beschlagnahmter Computer: Gericht muss Löschung von Dateien als Alternative prüfen

    Beschlagnahmter Computer

    Gericht muss Löschung von Dateien als Alternative prüfen

    Wenn Computer für Straftaten benutzt wurden, rechtfertigt dies keine unbegrenzte Einziehung der Geräte. Gerichte müssen auch eine Löschung von Dateien prüfen.

    09.09.201471 Kommentare

  5. Smartphone-Diebstahl: Sicher ist nur, wer schnell reagiert

    Smartphone-Diebstahl

    Sicher ist nur, wer schnell reagiert

    Die Weisheit Vorsicht ist besser als Nachsicht gilt besonders beim Verlust eines Android-Smartphones, denn Diebe können die persönlichen Daten des Besitzers auslesen - samt Zugangsdaten zu wichtigen Online-Konten. Anti-Diebstahl-Apps helfen nur, wenn schnell reagiert wird.

    09.09.2014157 Kommentare

  6. Breitbandausbau: US-Kabelnetzbetreiber halten vier MBit/s für ausreichend

    Breitbandausbau

    US-Kabelnetzbetreiber halten vier MBit/s für ausreichend

    Wie schnell soll schnelles Internet sein? Die großen US-Provider wollen die Latte für Breitbandverbindungen vorerst nicht höher legen lassen.

    09.09.201479 Kommentare

  7. Wettbewerbsverfahren: EU fordert von Google mehr Zugeständnisse

    Wettbewerbsverfahren

    EU fordert von Google mehr Zugeständnisse

    Die Einigung zwischen Google und der EU im jahrelangen Kartellstreit steht mehr denn je auf der Kippe: Angesichts heftiger Einwände von Konkurrenten fordert die europäische Wettbewerbsaufsicht ein nachgebessertes Angebot des Internetkonzerns.

    09.09.20146 Kommentare

  8. Gegen Überwachungsgeräte: Cyborg Unplug wirft Google Glass aus dem WLAN

    Gegen Überwachungsgeräte

    Cyborg Unplug wirft Google Glass aus dem WLAN

    Mit dem Skript glasshole.sh ist der Berliner Künstler Julian Oliver bekannt geworden. Damit lässt sich Google Glass aus dem WLAN werfen. Jetzt will Oliver dafür Geräte mit dem Namen Cyborg Unplug vermarkten.

    08.09.2014124 Kommentare

  9. Gutachten der Bundesanwaltschaft: Schweiz könnte Snowden freies Geleit gewähren

    Gutachten der Bundesanwaltschaft

    Schweiz könnte Snowden freies Geleit gewähren

    Auch die Schweiz ist an den Aussagen von Edward Snowden zur Aufklärung der NSA-Affäre interessiert. Die dortige Bundesanwaltschaft hält eine Garantie für den Whistleblower für möglich.

    08.09.201472 Kommentare

  10. Silk Road: Wie das FBI den Server trotz Tor lokalisierte

    Silk Road  

    Wie das FBI den Server trotz Tor lokalisierte

    Hat das FBI mit Hilfe der NSA den Silk-Road-Server in Island ausfindig gemacht? Diese Vorwürfe will die US-Bundespolizei nun entkräftet haben. Die Anonymisierung durch Tor sei leicht auszuhebeln gewesen.

    06.09.201446 Kommentare

  11. Testroboter kopiert: T-Mobile verklagt Huawei wegen Wirtschaftsspionage

    Testroboter kopiert

    T-Mobile verklagt Huawei wegen Wirtschaftsspionage

    Mit dem Roboterarm Tappy testet T-Mobile seine Smartphones auf Praxistauglichkeit. Für das Gerät hat sich auch der chinesische Hersteller Huawei sehr interessiert.

    06.09.201416 Kommentare

  12. Nach Promi-Hack: Tim Cook will Sicherheit der iCloud erhöhen

    Nach Promi-Hack

    Tim Cook will Sicherheit der iCloud erhöhen

    Apple will mit einer erweiterten Zwei-Faktor-Autorisierung neuer E-Mail-Benachrichtigungen die Sicherheit für den Zugriff auf die iCloud verbessern. Das sagte Apple-Chef Tim Cook in einem Interview mit dem Wall Street Journal.

    05.09.201494 Kommentare

  13. Oberverwaltungsgericht: Firmen dürfen Facebook-Fanseiten betreiben

    Oberverwaltungsgericht

    Firmen dürfen Facebook-Fanseiten betreiben

    Landesdatenschützer Thilo Weichert hat erneut einen Prozess gegen die Betreiber von Facebook-Fanpages verloren. Doch der lange Streit dürfte damit nicht zu Ende sein.

    05.09.201410 Kommentare

  14. Streit mit Twitter: Fotodienst Twitpic macht dicht

    Streit mit Twitter

    Fotodienst Twitpic macht dicht

    Die Fotoplattform Twitpic stellt in wenigen Wochen ihren Dienst ein. Hintergrund ist ein Streit mit Twitter um Markenrechte. Nutzer sollen ihre Bilder bald noch sichern können.

    04.09.201417 Kommentare

  15. Personalspekulation: Oettinger soll EU-Internetkommissar werden

    Personalspekulation  

    Oettinger soll EU-Internetkommissar werden

    Überraschende Personalie in der EU-Kommission: Der bisherige Energiekommissar Oettinger soll in Zukunft für die Digitalwirtschaft zuständig sein. Inzwischen kursiert auch ein anderer Namen für den Posten.

    03.09.201431 Kommentare

  16. Hightech-Strategie: Regierung fördert Innovationen für Cybersicherheit

    Hightech-Strategie

    Regierung fördert Innovationen für Cybersicherheit

    Mit Hilfe der Hightech-Strategie der Bundesregierung soll Deutschland "Innovationsweltmeister" werden. Digitale Themen spielen dabei eine wichtige Rolle, erhalten aber nur wenig Geld.

    03.09.20140 Kommentare

  17. Minister-Entscheid: Ehrendoktorwürde für Snowden endgültig abgelehnt

    Minister-Entscheid

    Ehrendoktorwürde für Snowden endgültig abgelehnt

    Der Streit um die Ehrendoktorwürde der Uni Rostock für Edward Snowden ist beendet. Der zuständige Minister kann die erforderlichen wissenschaftlichen Leistungen für die Würdigung nicht erkennen.

    03.09.201428 Kommentare

  18. Apple-Dementi im Nacktfoto-Vorfall: Kein Grund zur Beruhigung

    Apple-Dementi im Nacktfoto-Vorfall

    Kein Grund zur Beruhigung

    Der Diebstahl der freizügigen Fotos mehrerer US-Prominenter sei keiner Lücke in ihren Systemen geschuldet. Vielmehr seien ihre Konten gezielt angegriffen worden, schreibt Apple in einer Mitteilung. Anwender sollten trotzdem beunruhigt sein.

    03.09.2014150 Kommentare

  19. Bitcoin: Charles Shrem will sich schuldig bekennen

    Bitcoin

    Charles Shrem will sich schuldig bekennen

    Das ehemalige Mitglied der Bitcoin Foundation, Charles Shrem, wird sich vor einem US-Bundesgericht teilweise schuldig bekennen. Ihm wird vorgeworfen, virtuelle Währungen umgetauscht zu haben, die aus Drogengeschäften im Internet-Schwarzmarkt Silk Road stammen.

    02.09.20149 Kommentare

  20. Gesetzentwurf: Bundesdatenschützerin will endlich gegen Firmen durchgreifen

    Gesetzentwurf

    Bundesdatenschützerin will endlich gegen Firmen durchgreifen

    "Völlig unzureichend" und "schlicht inakzeptabel" lautet die Kritik am Gesetzentwurf zur Bundesdatenschutzbehörde. Dem schließt sich die Bundesdatenschützerin Voßhoff nun an und stellt sich damit gegen die Bundesregierung.

    02.09.201414 Kommentare

  21. Cinavia-Hersteller: Digitale Wasserzeichen auch für schon verschlüsselte Filme

    Cinavia-Hersteller

    Digitale Wasserzeichen auch für schon verschlüsselte Filme

    Verance, der Hersteller des DRM-Systems Cinavia, hat ein neues Patent erteilt bekommen. Es beschreibt, wie Filme auch über verschiedene Verbreitungswege geschützt werden können. Dabei ist es nicht nötig, eine schon bestehende Verschlüsselung zu brechen.

    02.09.20148 Kommentare

  22. Verbraucherzentrale: Auf Schreiben wegen Rundfunkbeitrag reagieren

    Verbraucherzentrale

    Auf Schreiben wegen Rundfunkbeitrag reagieren

    Der Beitragsservice von ARD und ZDF wird alle Bürger anschreiben. Wer nicht reagiert, wird zwangsangemeldet. Verbraucherschützer raten, zu reagieren. Doppelt gezahlte Rundfunkbeiträge können nur noch bis 31. Dezember 2014 zurückgeholt werden.

    01.09.2014559 Kommentare

  23. Auslandsspionage: Bundesrechnungshof fordert Geheimdienstreform

    Auslandsspionage

    Bundesrechnungshof fordert Geheimdienstreform

    Nicht nur Verfassungsrechtler stören sich an der Auslandsaufklärung deutscher Geheimdienste. Auch der Bundesrechnungshof vermisst gesetzliche Grundlagen und sieht unnötige Ausgaben.

    31.08.20141 Kommentar

  24. Cloud-Durchsuchung: Microsoft will trotz Gerichtsbeschluss keine Daten hergeben

    Cloud-Durchsuchung

    Microsoft will trotz Gerichtsbeschluss keine Daten hergeben

    Im Streit mit der US-Regierung über die Herausgabe von Daten will sich Microsoft einem Gerichtsbeschluss widersetzen. Vorerst will der Konzern keine Daten aus seinem irischen Rechenzentrum herausrücken.

    31.08.201470 Kommentare

  25. Demo gegen Überwachung: "Wo bleiben die deutschen Whistleblower?"

    Demo gegen Überwachung

    "Wo bleiben die deutschen Whistleblower?"

    Mehrere tausend Menschen haben in Berlin gegen die Massenüberwachung demonstriert. Redner kritisierten die Vorratsdatenspeicherung und die elektronische Gesundheitskarte - und appellierten an die Geheimdienste selbst.

    31.08.201465 Kommentare

  26. Nach Wurstfirmeninsolvenz: Redtube-Abmahn-Anwalt verliert Zulassung

    Nach Wurstfirmeninsolvenz

    Redtube-Abmahn-Anwalt verliert Zulassung

    Der Regensburger Anwalt Thomas Urmann, bekannt durch Massenabmahnungen an Redtube-Nutzer, ist seine Zulassung los - wegen der Insolvenz einer Wurstfirma.

    30.08.2014133 Kommentare

  27. Onlinereiseplattform: Opodo darf Nutzern keine Versicherungen unterschieben

    Onlinereiseplattform

    Opodo darf Nutzern keine Versicherungen unterschieben

    Die Verbraucherschützer haben Opodo erfolgreich verklagt, weil Nutzern eine Reiserücktrittversicherung aufgezwungen wurde. Auch wer die Versicherung ausdrücklich abwählte, bekam sie erneut untergeschoben.

    29.08.201423 Kommentare

  28. Überwachung: Anleitung für ein demosicheres Handy

    Überwachung

    Anleitung für ein demosicheres Handy

    Wer auf eine politische Demonstration geht, kann schnell in eine Funkzellenüberwachung der Polizei geraten oder sein Smartphone gar loswerden. Ein Leitfaden verrät, wie man sich digital auf eine Demo vorbereitet.

    29.08.2014178 Kommentare

  29. Vermögen: Dotcom verliert Berufung zu Hollywood-Klage

    Vermögen

    Dotcom verliert Berufung zu Hollywood-Klage

    Kim Dotcom hat vor einem neuseeländischen Berufungsgericht verloren. Er muss nun doch seine gesamten Vermögenswerte im Inland und Ausland offenlegen. Geklagt hatte die US-Filmindustrie wegen Megaupload.

    29.08.201472 Kommentare

  30. Bildschirmtechnologie: Apple patentiert flexibles Display

    Bildschirmtechnologie

    Apple patentiert flexibles Display

    Apple arbeitet offenbar an einem flexiblen Display, das künftig auch physische Knöpfe und Mikrofone ersetzen könnte. Das geht aus einem neuen Patent hervor, das dem Konzern in den USA zugesprochen wurde.

    29.08.20149 Kommentare

  31. Zoff in Wikipedia: Foundation lenkt im Streit mit deutscher Community ein

    Zoff in Wikipedia  

    Foundation lenkt im Streit mit deutscher Community ein

    Die in den USA ansässige Wikimedia Stiftung will im Superprotect-Streit wieder das Vertrauen der deutschsprachigen Wikipedia gewinnen. Die Community ist aber weiter unzufrieden. Auch Jimmy Wales meldete sich nun zu Wort.

    28.08.201444 Kommentare

  32. Verbraucherschützer: Urteil gegen Flirtplattform wegen Kostenfalle

    Verbraucherschützer

    Urteil gegen Flirtplattform wegen Kostenfalle

    Flirtcafe.de warb mit einer kostenlosen Anmeldung. Doch der echte Zugang zur Plattform war nur über ein 10-tägiges Probeabo für 1,99 Euro erhältlich. Wer dies nicht innerhalb von einer Woche kündigte, zahlte über sechs Monate insgesamt 468 Euro.

    28.08.20145 Kommentare

  33. Freiheit statt Angst: Breites Bündnis ruft zu Demo gegen Überwachung auf

    Freiheit statt Angst

    Breites Bündnis ruft zu Demo gegen Überwachung auf

    Mehr als 80 Organisationen unterstützen in diesem Jahr die Demonstration "Freiheit statt Angst" in Berlin. Sie fordern die Bundesregierung auf, die Grundrechte endlich zu schützen.

    28.08.201416 Kommentare

  34. Hollywood-Klage: Kim Dotcom will sein Vermögen nicht offenlegen

    Hollywood-Klage

    Kim Dotcom will sein Vermögen nicht offenlegen

    Dotcom versucht, über eine Anwältin zu verhindern, dass er vor einem neuseeländischen Gericht sein gesamtes Vermögen offenlegen muss. Der Gerichtsbeschluss verletze die Privatsphäre des Internetunternehmers.

    28.08.201425 Kommentare

  35. Cloud-Dienste: Google veröffentlicht erstmals Sicherheitsaudits

    Cloud-Dienste

    Google veröffentlicht erstmals Sicherheitsaudits

    Wegen der NSA-Affäre ist das Vertrauen in Cloud-Dienste gesunken. Google setzt dem nun unabhängige Sicherheitsüberprüfungen entgegen. In Deutschland kann sich jeder Dritte vorstellen, seine Daten nur noch online zu speichern.

    28.08.201419 Kommentare

  36. Cyberangriff: Unbekannte greifen Kundendaten bei US-Banken ab

    Cyberangriff

    Unbekannte greifen Kundendaten bei US-Banken ab

    Datendiebe haben bei mindestens fünf US-Banken Kundendaten erbeutet. Es handele sich um einen koordinierten Großangriff, sagten US-Behörden. Sie mutmaßen, russische Hacker stünden dahinter.

    28.08.20146 Kommentare

  37. Nach 36 Jahren: Bundesdatenschutz wird unabhängige Behörde

    Nach 36 Jahren  

    Bundesdatenschutz wird unabhängige Behörde

    Die Europäische Union verlangt seit 1995 die "völlige Unabhängigkeit" der Datenschutzbeauftragten von der Regierung. Ex-Bundesdatenschützer Schaar hält die Neuregelung aber für "völlig unzureichend".

    27.08.201415 Kommentare

  38. Cybercrime: BKA fordert Gesetze zur Ermittlung von Tor-Nutzern

    Cybercrime

    BKA fordert Gesetze zur Ermittlung von Tor-Nutzern

    Bei den Ermittlungen zu Computerkriminalität hat die Polizei mit Verschlüsselungs- und Anonymisierungstools zu kämpfen. Jeder vierte Nutzer verzichtet inzwischen aus Sicherheitsgründen auf soziale Netzwerke.

    27.08.2014106 Kommentare

  39. BGH-Urteil: Privatkopien auch von unveröffentlichten Werken erlaubt

    BGH-Urteil

    Privatkopien auch von unveröffentlichten Werken erlaubt

    Die Erlaubnis von Privatkopien gilt nicht nur für veröffentlichte Werke. Private Porträtaufnahmen von Fotografen dürfen für eigene Zwecke eingescannt werden. Eine Schaffensblockade sei dadurch nicht anzunehmen.

    26.08.201433 Kommentare

  40. Breitbandausbau: Netzbetreiber und Regierung schachern um Netzneutralität

    Breitbandausbau

    Netzbetreiber und Regierung schachern um Netzneutralität

    Die Bundesregierung steht beim Breitbandausbau vor einem Dilemma: Was der Telekom nützt, würde den Konkurrenten schaden. Einig sind sich die Unternehmen aber in einem sehr umstrittenen Punkt.

    26.08.201420 Kommentare

  41. Kim Dotcom: Neuseelands Polizei friert Teil der Aktien von Mega ein

    Kim Dotcom

    Neuseelands Polizei friert Teil der Aktien von Mega ein

    Einer der größten Aktionäre von Kim Dotcoms Sharehoster Mega soll ein Krimineller sein. Sein Vermögen, darunter auch knapp 19 Prozent der Anteile an Mega, wurde beschlagnahmt.

    26.08.201430 Kommentare

  42. Mobiles Internet: Roaming-Gebühren benachteiligen Grenzregionen

    Mobiles Internet

    Roaming-Gebühren benachteiligen Grenzregionen

    In Grenzregionen leiden Nutzer des mobilen Internets unter Roaming-Gebühren. Sachsens Wirtschaftsminister Morlok will deshalb eine Abschaffung der Roaming-Gebühren und klare Zusagen der Bundesregierung in der Digitalen Agenda.

    25.08.201449 Kommentare

  43. Leistungsschutzrecht: Kartellamt weist Beschwerde gegen Google zurück

    Leistungsschutzrecht  

    Kartellamt weist Beschwerde gegen Google zurück

    Deutliche Niederlage für die Verlage im Kampf gegen Google: Das Bundeskartellamt sieht keine Anhaltspunkte, dass der Suchmaschinenkonzern seine Marktmacht missbraucht. Mit dem Kartellrecht lasse sich das Leistungsschutzrecht nicht durchsetzen.

    22.08.201417 Kommentare

  44. Digitale Agenda: Bitkom fordert komplette Nutzung des 700-Megahertz-Bandes

    Digitale Agenda

    Bitkom fordert komplette Nutzung des 700-Megahertz-Bandes

    Die Bundesregierung setzt beim Breitbandausbau stark auf die Mobilfunktechnik. Freiwerdende Frequenzen müssten daher komplett an die Mobilfunkbetreiber gehen, verlangte Bitkom.

    22.08.201427 Kommentare


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