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10.811 Politik/Recht Artikel

  1. Luftfahrt: Europäische Union will einheitliche Regeln für Drohnen

    Luftfahrt

    Europäische Union will einheitliche Regeln für Drohnen

    Die nächste Vereinheitlichung in Europa steht bevor: Die EU-Kommission will europaweit geltende Regeln für den Luftverkehr. Ein wichtiger Punkt sind dabei Drohnen.

    08.12.20152 Kommentare

  1. Im Dezember: Telekom bietet Vectoring für 1,4 Millionen Haushalte

    Im Dezember

    Telekom bietet Vectoring für 1,4 Millionen Haushalte

    Die Telekom wird bis Jahresende weitere Fortschritte beim Vectoring-Ausbau machen. Der Vectoring-Ausbau sei um den Faktor 5 schneller und den Faktor 10 günstiger als ein reiner Glasfaser-Ausbau, sagte Niek Jan van Damme.

    07.12.201588 Kommentare

  2. Die Woche im Video: Vodafones (Nicht-)Drosselpläne & das kleinste Gaming-Gehäuse

    Die Woche im Video

    Vodafones (Nicht-)Drosselpläne & das kleinste Gaming-Gehäuse

    Golem.de-Wochenrückblick Für Vodafone war die Woche turbulent. Außerdem kam das lang erwartete PHP 7 und wir haben ein erstaunlich kleines Gaming-Gehäuse getestet. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    05.12.20152 KommentareVideo

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  1. NSA-Affäre: USA beschwerten sich nach Kontrollflug über Konsulat

    NSA-Affäre

    USA beschwerten sich nach Kontrollflug über Konsulat

    Nach Beginn der Snowden-Enthüllungen kontrollierte der Verfassungsschutz das Frankfurter US-Konsulat aus der Luft. Die USA reagierten mit einer kaum verhüllten Drohung.

    04.12.2015115 Kommentare

  2. Kasachstan: Man-in-the-Middle-Angriff auf ein ganzes Land geplant?

    Kasachstan

    Man-in-the-Middle-Angriff auf ein ganzes Land geplant?

    Mit einem manuell zu installierenden TLS-Root-Zertifikat will Kasachstan offenbar alle verschlüsselten Verbindungen ins Ausland mitlesen: Das stand auf der Webseite des nationalen Telekom-Anbieters. Die Meldung ist wieder weg - die Pläne auch?

    03.12.201523 Kommentare

  3. Verwertungsgesellschaften: Urheberabgaben für Smartphones und Tablets beschlossen

    Verwertungsgesellschaften

    Urheberabgaben für Smartphones und Tablets beschlossen

    Hersteller und Verwertungsgesellschaften haben sich nach jahrelangem Streit auf die Abgaben für Smartphones und Tablets geeinigt. Rückwirkend sind diese Beträge schon bezahlt und bleiben künftig Teil der Preisgestaltung.

    02.12.201595 Kommentare

  1. Urteil: Youtube ist Menschenrecht

    Urteil

    Youtube ist Menschenrecht

    Staaten dürfen ihren Bürgern den Zugang zu Youtube nicht verbieten: Das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschieden und damit eine jahrelange Blockade der Türkei für unzulässig erklärt.

    02.12.2015262 Kommentare

  2. Breitbandausbau: Bayern bewilligt 165 Millionen Euro für Kofinanzierung

    Breitbandausbau

    Bayern bewilligt 165 Millionen Euro für Kofinanzierung

    Mehr als 90 Prozent der bayerischen Kommunen wollen sich den Breitbandausbau fördern lassen. Um die Bundesförderung attraktiver zu machen, hat das Land seine eigenen Mittel aufgestockt.

    01.12.201512 Kommentare

  3. Messenger: Whatsapp blockiert Links zu Telegram

    Messenger

    Whatsapp blockiert Links zu Telegram

    Kleinkriege mit Konkurrenten hätte Messenger-Marktführer Whatsapp eigentlich nicht nötig. Trotzdem sperrt der Nachrichtendienst derzeit Hyperlinks, die zu Telegram.me führen - wo es auch schon eine Vermutung gibt, wie die Sache weitergeht.

    01.12.201586 Kommentare

  1. Onlinehandel: Das Geschäftsmodell Abmahnung

    Onlinehandel

    Das Geschäftsmodell Abmahnung

    Es ist leicht verdientes Geld: Anwälte oder Konkurrenten mahnen Onlinehändler wegen kleiner Fehler in Angeboten ab und kassieren kräftig Gebühren. Der E-Commerce-Verband fordert jetzt ein Einschreiten des Gesetzgebers.

    01.12.201547 Kommentare

  2. Wohnungseigentümer: Gema kann nicht wegen Gemeinschaftsantenne abkassieren

    Wohnungseigentümer

    Gema kann nicht wegen Gemeinschaftsantenne abkassieren

    Das Verteilen des Fernseh- und Hörfunksignals von einer Satellitantenne an mehrere Hundert Wohnungen ist keine "öffentliche Wiedergabe". Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Die Gema kann dies nicht mit 7.550 Euro berechnen.

    01.12.2015101 Kommentare

  3. Studie: Onlinesucht bei Kindern und Jugendlichen weit verbreitet

    Studie

    Onlinesucht bei Kindern und Jugendlichen weit verbreitet

    Rund elf Prozent der Kinder und Jugendlichen haben schon mehrfach erfolglose Versuche unternommen, ihre Internetnutzung in den Griff zu bekommen: Das ist eines der Ergebnisse einer neuen Studie über Online- und Computerspielsucht.

    30.11.2015123 Kommentare

  1. Klimagipfel: Bill Gates startet Initiative für grüne Technologien

    Klimagipfel

    Bill Gates startet Initiative für grüne Technologien

    Gemeinsam mit anderen IT-Unternehmern wie Mark Zuckerberg und Hasso Plattner startet Bill Gates ein Projekt namens Mission Innovation. Es soll im Kampf gegen die Klimakatastrophe neue Technologien zur Energiegewinnung erforschen.

    30.11.201568 Kommentare

  2. Google-Patent: So sollen autonome Autos mit Fußgängern kommunizieren

    Google-Patent

    So sollen autonome Autos mit Fußgängern kommunizieren

    Autonome Autos sollen laut einem Patent Googles künftig über Displays an den Außenseiten des Fahrzeugs mit Fußgängern und anderen Verkehrsteilnehmern kommunizieren. Das wirft neue Fragen auf.

    30.11.201528 Kommentare

  3. Terrorismus: "Grundmisstrauen gegenüber Geheimdiensten ablegen"

    Terrorismus

    "Grundmisstrauen gegenüber Geheimdiensten ablegen"

    Islamische Extremisten sollten im Internet stärker kontrolliert werden: Das will EU-Digitalkommissar Günter Oettinger. Gleichzeitig fordert er eine andere gesellschaftliche Einstellung gegenüber den Geheimdiensten.

    28.11.201578 Kommentare

  1. Die Woche im Video: Star Trek und Star Wars in einer Woche!

    Die Woche im Video

    Star Trek und Star Wars in einer Woche!

    Golem.de-Wochenrückblick Wir haben diese Woche versucht, unser Heim smart zu machen - und aus gegebenem Anlass unseren Trekkie als Jedi verkleidet. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    28.11.201510 KommentareVideo

  2. Project Aura: Neues Patent könnte Hinweis auf kommende Google Glass geben

    Project Aura

    Neues Patent könnte Hinweis auf kommende Google Glass geben

    Google hat ein Patent für ein Wearable mit Display zugesprochen bekommen, das biegbar ist und seitlich am Kopf getragen wird. Aktuell soll Googles Project-Aura-Team zwei neue Head-mounted Wearables entwickeln - das gebogene Band könnte eines davon sein.

    27.11.201511 Kommentare

  3. Illegale Filme: GVU zählt 257 aktive Warez-Portale

    Illegale Filme

    GVU zählt 257 aktive Warez-Portale

    Die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) verfolgt für die Filmindustrie weiter illegale Onlineangebote. Trotz einiger Erfolge der polizeiähnlich arbeitenden Gruppe gibt es weiterhin viele illegale Plattformen.

    27.11.2015113 Kommentare

  4. Wintersemester: Rekord bei Informatik-Studienanfängern

    Wintersemester

    Rekord bei Informatik-Studienanfängern

    Wieder wagen sich mehr junge Menschen an ein Studium der Informatik. Trotz Rekordwerten bei den Studienanfängern ist in Deutschland die Zahl der offenen IT-Arbeitsplätze auf rund 43.000 angestiegen.

    26.11.2015184 Kommentare

  5. Regulierungsentwurf: Telekom zweifelt wegen Auflagen an exklusivem Vectoring

    Regulierungsentwurf

    Telekom zweifelt wegen Auflagen an exklusivem Vectoring

    Der Kompromiss der Bundesnetzagentur zum exklusiven Vectoring schreckt die Telekom ab. "Ob unter diesen Bedingungen tatsächlich alle Nahbereiche versorgt werden können, müssen wir jetzt prüfen", sagte ein Sprecher Golem.de.

    26.11.201518 Kommentare

  6. Bundesgerichtshof: Gema scheitert mit Klage für Internetsperren

    Bundesgerichtshof

    Gema scheitert mit Klage für Internetsperren

    Der Bundesgerichtshof will Netzbetreiber nicht in Störerhaftung nehmen. Zuerst müssten Gema und Musikindustrie gegen die Betreiber illegaler Angebote und deren Hoster vorgehen. Doch grundsätzlich ausgeschlossen wurde die Störerhaftung und Sperren nicht.

    26.11.201526 Kommentare

  7. Patent: Airbus will Flugzeugkabinen abnehmbar machen

    Patent

    Airbus will Flugzeugkabinen abnehmbar machen

    Das Ein- und Aussteigen in die enge Kabine eines Passagierflugzeugs kostet Zeit und Nerven. Airbus hat sich ein Konzept patentieren lassen, bei dem die Kabine mitsamt den Passagieren aus dem Gate gehoben und ins Flugzeug gesteckt wird.

    26.11.201586 Kommentare

  8. Onlinehandel: Lockangebote mit nicht vorrätiger Ware sind unzulässig

    Onlinehandel

    Lockangebote mit nicht vorrätiger Ware sind unzulässig

    Mancher Onlinehändler schummelt dreist, was seinen Lagerbestand angeht. Wer mit Angaben zu einem knappen Bestand die Kunden unter Druck setzt, muss aber liefern können.

    25.11.201514 Kommentare

  9. Auslieferungsverfahren: Kim Dotcom hofft auf gnädigen Richter

    Auslieferungsverfahren

    Kim Dotcom hofft auf gnädigen Richter

    Die Beweisaufnahme im Verfahren gegen Kim Dotcom ist abgeschlossen. Jetzt hofft der Unternehmer auf den Richter - der hatte ihn bereits einmal verschont. Anderenfalls steht Dotcom die Auslieferung in die USA und eine mehrjährige Haftstrafe bevor.

    24.11.20153 Kommentare

  10. Gegen den IS: Anonymous im Kampf mit sich selbst

    Gegen den IS

    Anonymous im Kampf mit sich selbst

    Die Anonymous-Bewegung will den IS im Netz lahmlegen. Bislang hat die Aktion aber bloß viele falsche Informationen, Grabenkämpfe und Trittbrettfahrer hervorgebracht.

    24.11.201514 Kommentare

  11. Raumfahrt: USA und China richten rotes Satellitentelefon ein

    Raumfahrt

    USA und China richten rotes Satellitentelefon ein

    Keine Eskalation im All: Die Regierungen Chinas und der USA haben einen direkten Kommunikationskanal eingerichtet - vergleichbar dem roten Telefon zwischen Moskau und Washington. Darüber sollen Missverständnisse schnell ausgeräumt werden.

    23.11.201510 Kommentare

  12. Die Woche im Video: Terror und Technik

    Die Woche im Video

    Terror und Technik

    Golem.de-Wochenrückblick Auch uns hat in dieser Woche der Terror in Paris beschäftigt. Wie kommunizieren die Attentäter? Und was kann Anonymous dagegen tun? Daneben gab es auch noch technische Themen - wie die Steam Machine und Star Wars Battlefront. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    21.11.20150 KommentareVideo

  13. Alexander Dobrindt: Grundsatz der Datensparsamkeit "muss weg"

    Alexander Dobrindt

    Grundsatz der Datensparsamkeit "muss weg"

    Die Verhandlungen zur EU-Datenschutzreform sind auf der Zielgeraden. Daher macht sich die Bundesregierung immer offener für Big Data und "Datenreichtum" stark.

    19.11.201572 Kommentare

  14. Nach Terroranschlägen: De Maizière will keine Backdoors in Kryptographie

    Nach Terroranschlägen

    De Maizière will keine Backdoors in Kryptographie

    Die Bundesregierung hält an ihrer Position in Sachen Backdoors fest. Hintertüren in Verschlüsselungsprogrammen seien nicht nötig. Es gebe andere Möglichkeiten.

    19.11.201519 Kommentare

  15. BSI-Lagebericht 2015: Bund plant kein Programm gegen IT-Angriffe von Terroristen

    BSI-Lagebericht 2015

    Bund plant kein Programm gegen IT-Angriffe von Terroristen

    IT-Systeme sind in diesem Jahr unsicherer geworden. Das BSI warnt in seinem Lagebericht vor vermehrten Softwarelücken, aber auch vor Gefahren durch manipulierte Hardware. Ein besonderer Schutz gegen IT-Angriffe von Terroristen sei nicht nötig, sagte der Innenminister.

    19.11.20152 Kommentare

  16. Axel Voss: CDU-Abgeordneter wettert gegen EU-Datenschutzgrundverordnung

    Axel Voss

    CDU-Abgeordneter wettert gegen EU-Datenschutzgrundverordnung

    Philippika gegen Datenschutz: Ein CDU-Abgeordneter hat im Europaparlament die neue Datenschutzrichtlinie der Europäischen Union scharf kritisiert. Diese behindere die digitale Wirtschaft.

    19.11.201518 Kommentare

  17. Charta unterzeichnet: De Maizière hält an starker Verschlüsselung fest

    Charta unterzeichnet  

    De Maizière hält an starker Verschlüsselung fest

    Regierung, Forschung und IT-Wirtschaft wollen die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung in Deutschland vorantreiben. Die sichere Kommunikation solle zum Standard werden, heißt es in einer gemeinsam unterzeichneten Charta.

    18.11.201529 Kommentare

  18. Software Treefinder: Fachzeitschrift zieht Artikel von Einwanderungsgegner zurück

    Software Treefinder

    Fachzeitschrift zieht Artikel von Einwanderungsgegner zurück

    Er hatte einwandererfreundlichen Ländern die Nutzung seiner wissenschaftlichen Software verboten, jetzt hat eine Fachzeitschrift einen Aufsatz des Treefinder-Entwicklers zurückgezogen. Sie gibt dafür allerdings formale Gründe an.

    18.11.201591 Kommentare

  19. Terror in Paris: Anonymous erklärt IS den Cyberkrieg

    Terror in Paris

    Anonymous erklärt IS den Cyberkrieg

    Anonymous erklärt den Terroristen den Cyberkrieg. Eine andere Gruppe behauptet, sie hätte einen Anschlag verhindert. Können Hacker mehr, als die Dschihadisten ein bisschen zu ärgern?

    17.11.2015224 Kommentare

  20. EU-Netzaktivismus: Ein Wiesel für ein modernes Urheberrecht

    EU-Netzaktivismus

    Ein Wiesel für ein modernes Urheberrecht

    Webdoku Netzaktivisten kümmern sich in Brüssel um das Urheberrecht, den Datenschutz und die Netzneutralität. Golem.de hat den Dokumentarfilm Democracy - Im Rausch der Daten zum Anlass genommen, sich die Akteure und ihre Methoden genauer anzuschauen.

    16.11.20150 Kommentare

  21. Irreführende Telekom-Werbung: Maximalspeed darf nicht zu weit über Mittelwert liegen

    Irreführende Telekom-Werbung

    Maximalspeed darf nicht zu weit über Mittelwert liegen

    "Bis zu 100 MBit/s im LTE-Netz": Für Mobilfunkverträge wird gerne mit dem maximalen Download-Speed geworben. Das kann jedoch unzulässig sein, entschied das Oberlandesgericht Frankfurt.

    15.11.201566 Kommentare

  22. Terrorgefahr in Europa: Deutsche Geheimdienste erhalten Hunderte neue Mitarbeiter

    Terrorgefahr in Europa

    Deutsche Geheimdienste erhalten Hunderte neue Mitarbeiter

    Die große Koalition will die Geheimdienste besser kontrollieren. Zunächst sollen BND und Verfassungsschutz jedoch 500 neue Mitarbeiter bekommen.

    15.11.201536 Kommentare

  23. Playstation und Messenger: IS kommuniziert zunehmend an den Geheimdiensten vorbei

    Playstation und Messenger

    IS kommuniziert zunehmend an den Geheimdiensten vorbei

    Nach den Terroranschlägen von Paris fordert die Gewerkschaft der Polizei eine längere Speicherung von Verbindungsdaten. Sicherheitsexperten verweisen hingegen auf Probleme durch Verschlüsselung und die Kommunikation über die Playstation durch den IS.

    15.11.2015447 Kommentare

  24. Bundesregierung: 5.000 Euro Subvention beim Kauf eines Elektroautos geplant

    Bundesregierung

    5.000 Euro Subvention beim Kauf eines Elektroautos geplant

    Die Bundesregierung plant nach einem Medienbericht, Käufern von Elektroautos bis zu 5.000 Euro zu zahlen. Das Ziel, bis 2020 eine Million Elektroautos auf deutsche Straßen zu bringen, dürfte anders kaum noch zu erreichen sein. Zudem sollen herkömmliche Antriebe stärker belastet werden.

    14.11.2015309 Kommentare

  25. Die Woche im Video: Wir haben leider kaum Zeit, wir müssen Fallout 4 ...

    Die Woche im Video

    Wir haben leider kaum Zeit, wir müssen Fallout 4 ...

    Golem.de-Wochenrückblick Wir haben diese Woche viel Fallout 4 gespielt, waren zweimal im Kino - und nebenbei haben wir auch noch ein bisschen richtig gearbeitet und Blackberrys erstes Smartphone mit Android sowie das iPad Pro getestet. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    14.11.20159 KommentareVideo

  26. Abgas-Skandal: EU-Kommission wusste über Software-Manipulation Bescheid

    Abgas-Skandal

    EU-Kommission wusste über Software-Manipulation Bescheid

    Der Tipp kam aus Europa: Die EU-Kommission wusste einem Medienbericht zufolge von den Manipulationen an der Motorsoftware bei Dieselfahrzeugen, unternahm aber nichts. Daraufhin sollen EU-Mitarbeiter die Information an eine US-Umweltorganisation lanciert haben.

    13.11.201548 Kommentare

  27. Atomtorpedo Status-6: Russisches Fernsehen zeigt geheime Waffe - versehentlich?

    Atomtorpedo Status-6

    Russisches Fernsehen zeigt geheime Waffe - versehentlich?

    Dieses Leak war wohl keines: Das russische Staatsfernsehen zeigte Zeichnungen eines geheimen Waffensystems. Es sei ein Versehen gewesen, sagt die russische Regierung. Es war wohl eher eine Botschaft an die USA.

    13.11.2015301 Kommentare

  28. Europäischer Gerichtshof: Urheberrechtsabgabe auf Drucker und PCs nur für Autoren

    Europäischer Gerichtshof

    Urheberrechtsabgabe auf Drucker und PCs nur für Autoren

    Die Geräteabgabe auf Rechner, Drucker, Scanner und Datenträger soll laut Europäischem Gerichtshof nur noch an die Autoren und nicht mehr zur Hälfte an die Verleger gehen. Diese sind verärgert und wollen das elektronische Meldesystem nicht mehr unterstützen. Die VG Wort prüft.

    13.11.201544 Kommentare

  29. Bundeskriminalamt: Falschgeld wird im Darknet bestellt

    Bundeskriminalamt

    Falschgeld wird im Darknet bestellt

    Das Bundeskriminalamt und weitere Polizeibehörden haben Ermittlungen gegen Falschgeldverbreiter im Darknet aufgenommen. Zahlreiche Wohnungen sind durchsucht worden. Kriminelle hatten online Falschgeld von hoher Qualität gekauft.

    13.11.201543 Kommentare

  30. Oberlandesgericht: Bußgeld für Benutzung einer Blitzer-App im Auto

    Oberlandesgericht

    Bußgeld für Benutzung einer Blitzer-App im Auto

    Einem Urteil des Oberlandesgerichts Celle zufolge ist die Benutzung von Blitzer-Apps im Auto verboten. Andernfalls droht dem Autofahrer ein Bußgeld. Eine entsprechende App wurde vom Gericht wie ein Radarwarner beurteilt, der bereits verboten ist.

    13.11.2015334 Kommentare

  31. Trans-Pacific Partnership: Freihandelsabkommen ist keine Gefahr für die GPL

    Trans-Pacific Partnership

    Freihandelsabkommen ist keine Gefahr für die GPL

    Trotz schwammiger Formulierungen zur Verfügbarkeit von Quellcode in dem Freihandelsabkommen werde TPP die Gültigkeit der GPL nicht einschränken, schätzt die Software Freedom Conservancy. Das Abkommen lehnt die Organisation dennoch grundsätzlich ab.

    10.11.20157 Kommentare

  32. EU-Leistungsschutzrecht: Piraten warnen vor "Frontalangriff auf den Hyperlink"

    EU-Leistungsschutzrecht  

    Piraten warnen vor "Frontalangriff auf den Hyperlink"

    Die Überlegungen der EU-Kommission für ein europäisches Leistungsschutzrecht werden konkreter. Dieses könnte sogar die Verlinkung von Artikeln betreffen, befürchtet die Piratenabgeordnete Julia Reda.

    10.11.201533 Kommentare

  33. "Madame No" im Interview: "Es muss Konsequenzen geben!"

    "Madame No" im Interview

    "Es muss Konsequenzen geben!"

    Die Vorratsdatenspeicherung hält sie für komplett verfehlt, die Safe-Harbor-Entscheidung des EuGH für eine Chance: Golem.de hat mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger - früher oft "Madame No" genannt - über Bürgerrechte, mangelnde Verantwortung bei Facebook und ehemalige Piraten gesprochen.

    10.11.201548 Kommentare

  34. Facebook: 250.000 Euro Strafe am Tag für Datr-Cookie

    Facebook

    250.000 Euro Strafe am Tag für Datr-Cookie

    Wenn Facebook weiterhin über sein Datr-Cookie die Daten von Nichtmitgliedern sammelt, droht eine Strafe von 250.000 Euro am Tag, so ein Gericht in Belgien.

    10.11.201557 Kommentare

  35. Nigeria: Afrikas größter Mobilfunkanbieter MTN in Gefahr

    Nigeria

    Afrikas größter Mobilfunkanbieter MTN in Gefahr

    Nigerias Regulierer hat den südafrikanischen Mobilfunkbetreiber MTN zu einer Rekordstrafe von 5,2 Milliarden US-Dollar verurteilt. MTN würde dadurch rund die Hälfte seines jährlichen Umsatzes als Strafe bezahlen.

    10.11.201535 Kommentare


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