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11.212 Politik/Recht Artikel

  1. Linux: Programmierer wegen Angriff auf Kernel.org festgenommen

    Linux

    Programmierer wegen Angriff auf Kernel.org festgenommen

    Weil er Schaden an Servern des Kernel-Projektes angerichtet haben soll, wurde ein 27-jähriger Mann aus Florida festgenommen. Die Verhaftung geht vermutlich auf einen Vorfall aus dem Jahr 2011 zurück.

    04.09.201636 Kommentare

  1. Vorratsdatenspeicherung: Comeback vor dem Bundesverfassungsgericht

    Vorratsdatenspeicherung  

    Comeback vor dem Bundesverfassungsgericht

    16 Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen wollen die Vorratsdatenspeicherung stoppen. Dazu sind sie vor das Bundesverfassungsgericht gezogen. Es ist nicht der erste Versuch, das neue Gesetz zu stoppen.

    04.09.201623 Kommentare

  2. Datenschutz: Unister kaufte 194 Millionen E-Mail-Adressen

    Datenschutz  

    Unister kaufte 194 Millionen E-Mail-Adressen

    Ein mysteriöser Millionenkredit, umstrittene Geschäftsmethoden und offenbar auch noch Datenschutzvergehen. Unister sorgt weiter für Schlagzeilen, der Insolvenzverwalter will die Vorwürfe prüfen.

    04.09.201613 Kommentare

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  1. Die Woche im Video: Krumme Geräte, teure Tarife und spärliche Steuern

    Die Woche im Video

    Krumme Geräte, teure Tarife und spärliche Steuern

    Golem.de-Wochenrückblick Notebooks, Gaming-PCs, Uhren, Telefone, Actioncams, Sensoren, Knöpfe, Chips, Navis: Die Liste der Produktneuheiten auf der Ifa ist lang. Wir geben einen Überblick über die Höhepunkte der Messe - und was abseits davon so geschah. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    03.09.20161 KommentarVideo

  2. Deutsche Telekom: Wettbewerber drohen nach Vectoring-Beschluss mit Klage

    Deutsche Telekom

    Wettbewerber drohen nach Vectoring-Beschluss mit Klage

    Die Telekom spricht von einem "Supertag für Deutschland". Die Wettbewerber kritisieren hingegen die Vectoring-Erlaubnis der Bundesnetzagentur scharf.

    02.09.201635 Kommentare

  3. Steam: British Telecom verklagt Steam wegen Patentverletzungen

    Steam

    British Telecom verklagt Steam wegen Patentverletzungen

    Mit der Bibliothek, dem Chat und dem Messenger von Steam verstößt Valve gegen Patente von British Telecom - findet jedenfalls British Telecom. Das Unternehmen hat nun eine Klage eingereicht.

    02.09.201625 Kommentare

  1. Guccifer: Clintons E-Mail-Leaker muss 52 Monate in Haft

    Guccifer

    Clintons E-Mail-Leaker muss 52 Monate in Haft

    Ein rumänischer Hacker muss für 52 Monate ins Gefängnis, weil er die Nutzung eines privaten Mailaccounts durch Hillary Clinton offenlegte und die Konten zahlreicher Personen hackte. Die Mailaffäre belastet den Wahlkampf der Präsidentschaftsbewerberin nach wie vor schwer.

    02.09.201631 Kommentare

  2. Nahbereich: Bundesnetzagentur erlaubt Vectoring-Pläne der Telekom

    Nahbereich

    Bundesnetzagentur erlaubt Vectoring-Pläne der Telekom

    Der exklusive Vectoring-Ausbau der Telekom im Nahbereich kann losgehen. Die Bundesnetzagentur erlaubt trotz Kritik der Wettbewerber die Pläne.

    01.09.201615 Kommentare

  3. Darknet: Festnahme nach Drogenrazzia bei Chemical-Love-Kunden

    Darknet

    Festnahme nach Drogenrazzia bei Chemical-Love-Kunden

    Bei einer bundesweiten Razzia konnten Ermittler größere Mengen Drogen sicherstellen, die die Verdächtigen zuvor im Darknet gekauft haben sollen. Die Beschuldigten sollen als Händler tätig gewesen sein.

    01.09.201686 Kommentare

  1. Streit mit EU: Deutsche Apple-Läden zahlen trotz hoher Umsätze kaum Steuern

    Streit mit EU

    Deutsche Apple-Läden zahlen trotz hoher Umsätze kaum Steuern

    Im Streit über hohe Steuernachzahlungen kracht es heftig zwischen Apple und der EU-Kommission. Auch in Deutschland zahlt der US-Konzern kaum Steuern, obwohl die Stores über 400 Millionen Euro Umsatz im Jahr machen.

    01.09.2016160 Kommentare

  2. Zu früh gefreut?: Was die EU-Leitlinien für das offene Netz bedeuten

    Zu früh gefreut?

    Was die EU-Leitlinien für das offene Netz bedeuten

    Der jahrelange Streit um die Netzneutralität in der EU ist beendet. Ist der Jubel der Internetaktivisten über die neuen Leitlinien berechtigt? Schon gibt es erste fragwürdige Zero-Rating-Angebote von Verlagen.

    01.09.201636 Kommentare

  3. 20 Jahre Schutzfrist: EU-Kommission plant das maximale Leistungsschutzrecht

    20 Jahre Schutzfrist

    EU-Kommission plant das maximale Leistungsschutzrecht

    Die EU-Kommission plant ein Leistungsschutzrecht "hoch drei". Verlage erhalten demnach 20 Jahre lang das exklusive Nutzungsrecht an Online-Nachrichten ohne Ausnahmen für Snippets. Selbst die Überschrift könnte betroffen sein.

    31.08.201687 Kommentare

  1. Nahverkehr: Hamburg und Berlin kaufen gemeinsam saubere Busse

    Nahverkehr

    Hamburg und Berlin kaufen gemeinsam saubere Busse

    Zwei für Elektro: Berlin und Hamburg werden künftig zusammen Elektrobusse kaufen. Ziele der Initiative sind ein sauberer Nahverkehr und die Hersteller dazu zu bringen, Elektrobusse zur Serienreife weiterzuentwickeln.

    31.08.20168 KommentareVideo

  2. Zertifizierungsstelle: Wosign stellt unberechtigtes Zertifikat für Github aus

    Zertifizierungsstelle

    Wosign stellt unberechtigtes Zertifikat für Github aus

    Eine ganze Reihe von Vorfällen bringt die Zertifizierungsstelle Wosign in Erklärungsnot. Verschiedene Sicherheitslücken ermöglichten die unberechtigte Ausstellung von HTTPS-Zertifikaten. Die Zertifizierungsstelle Startcom wurde unterdessen offenbar vom Wosign-Gründer übernommen.

    31.08.201617 Kommentare

  3. EU-Kommission: Apple soll 13 Milliarden Euro an Steuern nachzahlen

    EU-Kommission  

    Apple soll 13 Milliarden Euro an Steuern nachzahlen

    Das war dann doch ein bisschen wenig: Apple hat jahrelang weniger als ein Prozent Steuern auf seine Gewinne in Europa gezahlt. Das sei ein unzulässiger Steuervorteil, sagt EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Den soll Apple jetzt an Irland zurückzahlen.

    30.08.201676 Kommentare

  1. Europäische Union: Irlands Steuervorteile für Apple sollen unzulässig sein

    Europäische Union

    Irlands Steuervorteile für Apple sollen unzulässig sein

    Das könnte teuer werden für Apple: Die EU-Kommission hält die Vereinbarungen über Steuererleichterungen in Irland für unzulässig. Im schlimmsten Fall muss das Unternehmen mehrere Milliarden US-Dollar nachzahlen.

    30.08.201640 Kommentare

  2. Leitlinien vereinbart: Regulierer schwächen Vorgaben zu Netzneutralität ab

    Leitlinien vereinbart

    Regulierer schwächen Vorgaben zu Netzneutralität ab

    Die europäischen Regulierungsbehörden haben sich auf die Leitlinien zur Netzneutralität geeinigt. Trotz Hunderttausender Eingaben von Internetnutzern konnten vor allem die Provider Änderungen durchsetzen.

    30.08.201617 Kommentare

  3. Google-Steuer: EU-Kommission plädiert für europäisches Leistungsschutzrecht

    Google-Steuer  

    EU-Kommission plädiert für europäisches Leistungsschutzrecht

    Die EU-Kommission stellt sich bei der Reform des Urheberrechts auf die Seite von Verlagen. Ohne eine Art Leistungsschutzrecht sieht sie die Zukunft der Presse gefährdet.

    26.08.201650 Kommentare

  4. BGH-Antrag: Opposition will NSA-Ausschuss zur Ladung Snowdens zwingen

    BGH-Antrag

    Opposition will NSA-Ausschuss zur Ladung Snowdens zwingen

    Die große Koalition spielt bei der Vernehmung Edward Snowdens durch den NSA-Ausschuss immer noch auf Zeit. Mit Hilfe des BGH wollen Linke und Grüne die Regierung unter Druck setzen.

    25.08.201618 Kommentare

  5. Umwelthilfe: Handel ignoriert Rücknahmepflicht von Elektrogeräten

    Umwelthilfe

    Handel ignoriert Rücknahmepflicht von Elektrogeräten

    Seit einem Monat muss der Handel gebrauchte Elektrogeräte zurücknehmen. Nach Recherchen der Deutschen Umwelthilfe nehmen es viele Händler mit der Verpflichtung nicht so genau.

    25.08.201649 Kommentare

  6. Eigengebote: BGH verurteilt Preistreiber zu hohem Schadenersatz

    Eigengebote

    BGH verurteilt Preistreiber zu hohem Schadenersatz

    Wer seine eigenen Angebote als Ebay-Verkäufer in die Höhe treibt, kann dafür teuer belangt werden. Vor allem dann, wenn kein dritter Interessent mitbietet.

    24.08.2016152 Kommentare

  7. BGH-Urteil: Abbruchjäger auf Ebay missbrauchen Recht

    BGH-Urteil  

    Abbruchjäger auf Ebay missbrauchen Recht

    Immer wieder werden bei Ebay Auktionen vorzeitig abgebrochen. Ein Geschäftsmodell sollte man laut BGH jedoch nicht darauf aufbauen.

    24.08.2016122 Kommentare

  8. Urheberrecht: Der Abmahnerabmahner

    Urheberrecht

    Der Abmahnerabmahner

    Die Abmahnung von Urheberrechtsverletzungen ist ein Geschäft. Viele zahlen auch, wenn sie nichts getan haben. Der Abmahnbeantworter des CCC bietet kostenlose Hilfe.

    23.08.201681 Kommentare

  9. Landesverratsaffäre: Ermittlungen gegen Heiko Maas eingestellt

    Landesverratsaffäre

    Ermittlungen gegen Heiko Maas eingestellt

    Hat sich der Justizminister der Strafvereitelung strafbar gemacht, weil er in den Prozess um Netzpolitik.org eingriff? Diesen Vorwurf untersuchte die Berliner Staatsanwaltschaft, sah aber keinen hinreichenden Verdacht. Trotzdem vertritt sie eine andere Meinung als der Minister.

    22.08.201618 Kommentare

  10. GTP: Oracle finanziert Google-kritisches Projekt

    GTP

    Oracle finanziert Google-kritisches Projekt

    Google müsse seine Lobby-Aktivitäten offenlegen, fordert das Google Transparency Project. Dumm ist nur, dass das Projekt von einem Google-Gegner finanziert wird, wie ein US-Medium herausgefunden hat.

    20.08.201651 Kommentare

  11. Pubspace: Nasa gibt Forschungsergebnisse frei

    Pubspace

    Nasa gibt Forschungsergebnisse frei

    Staatliches Geld gegen freien Zugang: Wissenschaftler, die auf Kosten der US-Raumfahrtbehörde Nasa forschen, müssen ihre Arbeit künftig frei zugänglich machen.

    19.08.20162 Kommentare

  12. BGH-Urteil: Treuhänder müssen Namen-Domains mit Inhalt füllen

    BGH-Urteil

    Treuhänder müssen Namen-Domains mit Inhalt füllen

    Wer eine Internetdomain treuhänderisch auf einen fremden Namen registriert, kann diese schnell wieder los sein. Der BGH verlangt eine "einfache und zuverlässige Möglichkeit", den Auftrag zu überprüfen.

    18.08.201642 Kommentare

  13. Scannen von E-Mails: Mögliche Sammelklage gegen Gmail nimmt erste Hürde

    Scannen von E-Mails

    Mögliche Sammelklage gegen Gmail nimmt erste Hürde

    Der juristische Streit über das Ausspähen von Gmail-Nutzern zieht sich seit Jahren hin. Nun hat ein Gericht eine weitere Klage gegen Google für zulässig erklärt.

    18.08.201666 Kommentare

  14. OLG Frankfurt: Facebook-Nutzer haften für Missbrauch von Account

    OLG Frankfurt

    Facebook-Nutzer haften für Missbrauch von Account

    Nutzer müssen ihren Facebook-Account genauso vor Missbrauch schützen wie ihr Ebay-Konto. Ein sorgloser Umgang mit den Zugangsdaten verstoße gegen die Nutzungsbedingungen, urteilte das OLG Frankfurt am Main.

    17.08.201623 Kommentare

  15. CEO-Fraud: Autozulieferer Leoni um 40 Millionen Euro betrogen

    CEO-Fraud

    Autozulieferer Leoni um 40 Millionen Euro betrogen

    Mit dem sogenannten Chef-Trick erbeuten Kriminelle oft Millionenbeträge von Unternehmen. Mit fingierten E-Mails und Zahlungsanweisungen werden illegale Geldtransfers eingeleitet. Jetzt hat es einen großen deutschen Automobilzulieferer getroffen.

    17.08.201638 Kommentare

  16. Sicherheit: Wikileaks verteilt weiter Malware in AKP-Dokumenten

    Sicherheit

    Wikileaks verteilt weiter Malware in AKP-Dokumenten

    Das Enthüllungsportal Wikileaks will geleakte Dokumente möglichst unverändert ins Netz stellen. Das kann nach Ansicht eines Sicherheitsexperten "extrem unverantwortlich" sein.

    16.08.201615 Kommentare

  17. Verschlüsselung: Mails zu Veracrypt-Audit verschwinden spurlos

    Verschlüsselung  

    Mails zu Veracrypt-Audit verschwinden spurlos

    Ein Audit soll klären, ob der Truecrypt-Nachfolger Veracrypt Sicherheitslücken hat. Die Macher der Initiative berichten, dass der Versuch sabotiert werde - E-Mails würden unauffindbar verschwinden. Einer der beteiligten kritisiert die Veröffentlichung.

    15.08.201690 Kommentare

  18. Darknet-Marktplatz: Vier mutmaßliche Drogenhändler festgenommen

    Darknet-Marktplatz

    Vier mutmaßliche Drogenhändler festgenommen

    Ermittlungsbehörden haben vier Männer festgenommen, die in großem Umfang Drogen über einen Darknet-Marktplatz vertrieben haben sollen. Bei Hausdurchsuchungen in Bayern wurden zahlreiche Drogen beschlagnahmt.

    15.08.201649 Kommentare

  19. Schwarzmarkt: Wo iPhones nur geschmuggelt zu haben sind

    Schwarzmarkt

    Wo iPhones nur geschmuggelt zu haben sind

    Seit mehr als 35 Jahren sind die USA und der Iran offiziell verfeindet. Aber viele Iraner finden Produkte aus dem Land gut - besonders iPhones. Der Schwarzmarkt boomt. Nun will auch die Regierung in Teheran von den Geschäften profitieren.

    14.08.201613 Kommentare

  20. IS-Chat-Botschaften: NSA entschlüsselt für deutsche Ermittler

    IS-Chat-Botschaften

    NSA entschlüsselt für deutsche Ermittler

    Weil sie verschlüsselte Botschaften an Attentäter nicht dekodieren konnten, haben sich deutsche Strafverfolger an den US-Geheimdienst NSA gewandt. Der hat geholfen.

    13.08.201685 Kommentare

  21. Schutz vor Belästigung: Vater muss Whatsapp von den Handys seiner Töchter löschen

    Schutz vor Belästigung

    Vater muss Whatsapp von den Handys seiner Töchter löschen

    Eltern müssen aufpassen, was ihre Kinder mit dem Smartphone tun. In einem konkreten Fall verbot ein Gericht sogar die Nutzung von Whatsapp durch die Tochter - der Vater muss das jetzt regelmäßig kontrollieren.

    12.08.2016131 Kommentare

  22. Gema: Sharehoster Uploaded.net von Landgericht München verurteilt

    Gema

    Sharehoster Uploaded.net von Landgericht München verurteilt

    Der Schweizer Sharehoster Uploaded.net muss für Urheberrechtsverletzungen über die Plattform zahlen. Die Gema feiert das Urteil als wichtigen Sieg.

    11.08.2016195 Kommentare

  23. Festnetz: Laut Telekom kümmert es die Nutzer nicht, ob sie FTTH haben

    Festnetz  

    Laut Telekom kümmert es die Nutzer nicht, ob sie FTTH haben

    Telekom-Chef Timotheus Höttges verteidigt im Gespräch mit Golem.de, dass der Konzern die Anzahl seiner Fiber-To-The-Home-Anschlüsse verschweigt. Es gehe nicht um eine einzige separate Technologie. "Unterschiedliche Techniken interessieren den Kunden überhaupt nicht", glaubt er.

    11.08.2016180 Kommentare

  24. Wikileaks: Assange darf in ecuadorianischer Botschaft verhört werden

    Wikileaks

    Assange darf in ecuadorianischer Botschaft verhört werden

    Die Schweden dürfen kommen: Ecuador erlaubt, dass Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London befragt wird. Ein Termin soll in Kürze festgelegt werden.

    11.08.201620 Kommentare

  25. Sprachnachrichten: Whatsapp bekommt Anrufbeantworter

    Sprachnachrichten

    Whatsapp bekommt Anrufbeantworter

    Der Angerufene nimmt nicht ab? Dann können Nutzer der neuen iOS-Version von Whatsapp auch eine Sprachnachricht hinterlassen - was den Messenger zum Anrufbeantworter macht.

    10.08.201622 Kommentare

  26. GPL-Klage wegen Codenutzung: Gericht weist Hellwegs Klage gegen VMware ab

    GPL-Klage wegen Codenutzung

    Gericht weist Hellwegs Klage gegen VMware ab

    Die Klage des Kernel-Entwicklers Christoph Hellweg gegen VMware ist im Ergebnis erfolglos, hat das Landesgericht Hamburg geurteilt. Auf den wesentlichen Vorwurf Hellwegs gingen die Richter aber gar nicht erst ein. Der Kernel-Hacker will in Berufung gehen.

    10.08.20166 Kommentare

  27. OLG Köln: Tagesschau-App könnte verboten werden

    OLG Köln

    Tagesschau-App könnte verboten werden

    Im jahrelangen Streit über die Zulässigkeit der Tagesschau-App zeichnet sich eine Niederlage des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ab. Dem Gericht sind die Inhalte offenbar zu presseähnlich.

    05.08.201672 Kommentare

  28. April, April?: Samsung schummelt Apple Watch in eigenen Patentantrag

    April, April?

    Samsung schummelt Apple Watch in eigenen Patentantrag

    Mitten in einem langen Patentantrag Samsungs zu Armbändern für Smartwatches tauchen plötzlich unverkennbare Detailzeichnungen der Apple Watch auf. Die genauen Hintergründe sind unbekannt - Samsung könnte sich aber schlicht einen kleinen Scherz erlaubt haben.

    05.08.201675 Kommentare

  29. Bundesverfassungsgericht: Negative Firmen-Bewertung durch Meinungsfreiheit gedeckt

    Bundesverfassungsgericht

    Negative Firmen-Bewertung durch Meinungsfreiheit gedeckt

    Ein Firmeninhaber muss es akzeptieren, dass ein früherer Geschäftspartner im Internet in Bewertungsportalen negative Erfahrungen schildert. Das ergibt sich aus einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die am Donnerstag veröffentlicht wurde.

    04.08.201643 Kommentare

  30. Gesetzentwurf zu Netzneutralität: Unerlaubtes Trafficmanagement soll teuer werden

    Gesetzentwurf zu Netzneutralität  

    Unerlaubtes Trafficmanagement soll teuer werden

    Noch ist nicht klar, welche Regeln für die Netzneutralität demnächst gelten werden. Während unerlaubtes Trafficmanagement bestraft werden soll, plant die Bundesregierung keine Sanktionen gegen den Missbrauch von Spezialdiensten.

    04.08.201640 Kommentare

  31. Nach ISP-Blockaden: Urheberlobby will Sperren auf Betriebssystemebene

    Nach ISP-Blockaden

    Urheberlobby will Sperren auf Betriebssystemebene

    Zusätzlich zu Internetsperren könnten auch große Betriebssystemhersteller wie Microsoft, Apple und Google illegale Downloads verhindern. Diese könnten sogar zu diesem Verhalten gesetzlich gezwungen werden, heißt es in einem Bericht der Film- und Fernsehindustrie.

    04.08.2016377 Kommentare

  32. Rücknahme von Altgeräten: Umwelthilfe wirft Amazon Gesetzesverstöße vor

    Rücknahme von Altgeräten

    Umwelthilfe wirft Amazon Gesetzesverstöße vor

    Die Deutsche Umwelthilfe findet die Rücksendung von Elektroaltgeräten per Post nicht besonders umweltfreundlich. Dennoch kritisiert sie die Praxis von Amazon scharf, die Kunden über dieses neue Recht falsch zu informieren.

    03.08.201637 Kommentare

  33. Automatikwählhebel: Anton Yelchins Eltern verklagen Fiat Chrysler

    Automatikwählhebel

    Anton Yelchins Eltern verklagen Fiat Chrysler

    Nach dem Unfalltod von Star-Trek-Schauspieler Anton Yelchin verklagen dessen Eltern den Autobauer Fiat Chrysler: Der Automatikwählhebel des Jeeps, der den 27-Jährigen einklemmte, soll unergonomisch und missverständlich arbeiten.

    03.08.2016103 Kommentare

  34. Amazon Marketplace: Verkäufer müssen Manipulation von Angeboten prüfen

    Amazon Marketplace

    Verkäufer müssen Manipulation von Angeboten prüfen

    Bei Amazon Marketplace ist es offenbar möglich, dass Händler die Angebote untereinander ändern. Für Verkäufer kann es zudem Ärger durch Angaben geben, die Amazon selbst hinzufügt.

    02.08.201626 Kommentare

  35. Buyin: Telekom-Manager von chinesischem Unternehmen bestochen

    Buyin

    Telekom-Manager von chinesischem Unternehmen bestochen

    Ein Manager der Telekom hat gegen Bestechungsgeld interne Geheimnisse an das Unternehmen ZTE verraten. Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen aufgenommen und kritisiert die Telekom, weil die Justiz erst spät informiert worden sei.

    31.07.20169 Kommentare


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