10.382 Politik/Recht Artikel

  1. Netzpolitik: Oettinger forciert Vorratsdatenspeicherung auf EU-Ebene

    Netzpolitik  

    Oettinger forciert Vorratsdatenspeicherung auf EU-Ebene

    Oettingers netzpolitisches Kuriositätenkabinett: In einem Interview hat sich der EU-Digitalkommissar zu wichtigen Themen geäußert. Und Kritiker erneut des Extremismus bezichtigt.

    28.04.201574 Kommentare

  1. Musikindustrie: Größte Bittorrent-Tracker abgeschaltet

    Musikindustrie

    Größte Bittorrent-Tracker abgeschaltet

    Die deutsche Musikindustrie hat beim Landgericht Hamburg die Abschaltung der Server der größten Bittorrent-Tracker durchgesetzt. "Unser neuer, etwas erweiterter Fokus bezieht nun auch weitere Beteiligte des BitTorrent-Netzwerks ein", sagte der Chef des Bundesverbandes Musikindustrie.

    28.04.201599 Kommentare

  2. Federation Against Copyright Theft: Mit Videoüberwachung im Kinosaal gegen Release Groups

    Federation Against Copyright Theft  

    Mit Videoüberwachung im Kinosaal gegen Release Groups

    Laut einer internen Präsentation arbeiten Urheberrechtsschützer im Kinosaal mit Infrarotkameras, um Release Groups aufzuspüren. Sie erhalten auch Zugriff auf Überwachungskameras an der Kasse und Kundenkarten von Verdächtigen.

    27.04.2015308 Kommentare

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  1. Cyberkrieg: Pentagon will Angreifer mit harten Gegenschlägen abschrecken

    Cyberkrieg

    Pentagon will Angreifer mit harten Gegenschlägen abschrecken

    Die USA wollen offenbar ihre Fähigkeiten im Cyberkrieg ausbauen. Mit den neuen Drohgebärden sollen Angriffe vor allem aus vier Staaten verhindert werden.

    26.04.201588 Kommentare

  2. BKA: Ab Herbst 2015 soll der Bundestrojaner einsetzbar sein

    BKA

    Ab Herbst 2015 soll der Bundestrojaner einsetzbar sein

    Der Bundestrojaner - eine Software zur Überwachung der Telekommunikation Verdächtiger - soll im Herbst 2015 zum Einsatz bereit sein. Das kündigte Holger Münch, Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA) an. Damit soll die Kommunikation noch vor einer eventuellen Verschlüsselung angezapft werden.

    25.04.201558 Kommentare

  3. Die Woche im Video: Computerspiele, Whatsapp und Fire TV Stick

    Die Woche im Video

    Computerspiele, Whatsapp und Fire TV Stick

    Golem.de-Wochenrückblick Lords of the Fallen ist das beste deutsche Computerspiel, Telekom-Unternehmen wollen Whatsapp und Skype regulieren und wir haben Amazons Fire TV Stick getestet. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    25.04.201539 KommentareVideo

  1. Amtsgericht Hamburg: Online-Partnervermittlungen dürfen kein Geld nehmen

    Amtsgericht Hamburg

    Online-Partnervermittlungen dürfen kein Geld nehmen

    Laut einem Gesetz von 1900 darf Heiratsvermittlung nichts kosten - darauf beruft sich nun ein Urteil des Amtsgerichts Hamburg, und eine Nutzerin eines Vermittlungsportals muss ihre Beiträge nicht zahlen. Eine Berufung ist nicht möglich.

    24.04.2015153 Kommentare

  2. Markenrecht: Band Kraftwerk unterliegt Brennstoffzellenkraftwerk

    Markenrecht

    Band Kraftwerk unterliegt Brennstoffzellenkraftwerk

    Das Landgericht Hamburg hat entschieden, dass die Entwickler der Minibrennstoffzelle Ezelleron Kraftwerk ihren Namen behalten dürfen. Die Elektropopband Kraftwerk ging gegen sie vor. Die Brennstoffzelle wird mit Feuerzeuggas geladen.

    24.04.201563 KommentareVideo

  3. Infrastruktur: Deutsche Firmen haben selten mehr als 30 MBit/s

    Infrastruktur

    Deutsche Firmen haben selten mehr als 30 MBit/s

    Nur ein Viertel der deutschen Unternehmen hat einen Festnetzzugang mit einer Datenrate von über 30 MBit/s. Damit sind die Firmen schlechter mit Internet versorgt als private Haushalte.

    24.04.201566 Kommentare

  4. Urteil: Dashcam-Aufnahme als Beweismittel zugelassen

    Urteil

    Dashcam-Aufnahme als Beweismittel zugelassen

    Ein Amtsgericht hat erstmals Aufnahmen einer Dashcam in einem Strafverfahren zugelassen, wenngleich auch nur in einem besonderen Fall. Wer als Dashcam-Besitzer nun anlässlich des Urteils Hoffnung schöpft, sollte die Einzelheiten kennen.

    24.04.2015213 Kommentare

  5. Bundesverwaltungsgericht: DE-CIX will gegen BND-Bespitzelung klagen

    Bundesverwaltungsgericht

    DE-CIX will gegen BND-Bespitzelung klagen

    Der DE-CIX-Betreiber war bereits einmal von der Bundesregierung daran gehindert worden, über die BND-Abhörpraktiken mit der zuständigen G-10-Kommission zu sprechen. Jetzt ziehen die Betreiber vor das Bundesverwaltungsgericht.

    22.04.201516 Kommentare

  6. Vorratsdatenspeicherung: Erster SPD-Abgeordneter lehnt Regierungspläne ab

    Vorratsdatenspeicherung

    Erster SPD-Abgeordneter lehnt Regierungspläne ab

    Die geplante Vorratsdatenspeicherung ist in der SPD umstritten. Nun hat ein erster Abgeordneter öffentlich angekündigt, gegen die anlasslose Massenüberwachung stimmen zu wollen. Der parteiinterne Widerstand könnte zu spät kommen.

    21.04.201537 Kommentare

  7. Ex-Pirat: Lauer wird Axel Springers Chef für Innovationen

    Ex-Pirat

    Lauer wird Axel Springers Chef für Innovationen

    Bekommen die Mitarbeiter von Axel Springer nun Liquid Feedback? Einer der bekanntesten Ex-Piraten nimmt dauerhaft einen Job bei dem Verlag an.

    21.04.201542 Kommentare

  8. Regierungskommission: Abbau von Netzneutralität soll Glasfaserausbau ankurbeln

    Regierungskommission

    Abbau von Netzneutralität soll Glasfaserausbau ankurbeln

    Wie lassen sich mehr Investitionen in den Ausbau des Glasfasernetzes generieren? Eine Expertenkommission der Regierung hat dazu keine besonders kreativen Ideen - und schreckt vor einer umstrittenen Forderung erst in letzter Minute zurück.

    21.04.201523 Kommentare

  9. IT-Sicherheitsgesetz: CCC lehnt BSI als Meldestelle ab

    IT-Sicherheitsgesetz

    CCC lehnt BSI als Meldestelle ab

    Wer soll welche Schwachstellen melden und an wen: Sachverständige haben im Bundestag über das neue IT-Sicherheitsgesetz diskutiert und viele Ungereimtheiten gefunden. Eins ist laut dem Chaos Computer Club aber sicher: Das BSI eignet sich als zentrale Meldestelle nicht.

    21.04.20155 Kommentare

  10. Andrea Voßhoff: Bundesdatenschützerin nennt Vorratsdaten grundrechtswidrig

    Andrea Voßhoff

    Bundesdatenschützerin nennt Vorratsdaten grundrechtswidrig

    Die bisher sehr farblose Bundesdatenschützerin versucht sich ein Profil zu schaffen und stellt sich gegen die geplante Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung. Diese sei nicht mit der Europäischen Grundrechtecharta vereinbar.

    20.04.201524 Kommentare

  11. Negativauszeichnung: Lauschende Barbie erhält Big Brother Award

    Negativauszeichnung

    Lauschende Barbie erhält Big Brother Award

    Mattels sprechende Barbie, der Bundesnachrichtendienst und Amazon gleich zweimal: Sie alle erhalten den Big Brother Award 2015 für einen allzu laxen Umgang mit persönlichen Daten. Den Publikumspreis bekamen Thomas de Maizière und Hans-Peter Friedrich.

    18.04.201546 Kommentare

  12. Die Woche im Video: Ein Zombie, Insekten und Lollipop

    Die Woche im Video

    Ein Zombie, Insekten und Lollipop

    Golem.de-Wochenrückblick Die Vorratsdatenspeicherung ist untot, auf der Hannover Messe gab es robotische Flatter- und Krabbeltiere und wir haben Android 5.1 angetestet: Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    18.04.20156 KommentareVideo

  13. Überwachung: Französische Provider müssen Kisten zum Abhören installieren

    Überwachung

    Französische Provider müssen Kisten zum Abhören installieren

    Die Geheimdienste in Frankreich sollen mehr Befugnisse bei der Überwachung des Internetverkehrs bekommen. Künftig sollen sie Daten direkt bei den Providern über sogenannte "Boîtes Noires" (schwarze Kisten) abgreifen können - auch gegen deren Willen und ohne richterlichen Beschluss.

    17.04.201548 Kommentare

  14. Nach dem Sony-Hack: Wikileaks veröffentlicht Zehntausende Dokumente

    Nach dem Sony-Hack

    Wikileaks veröffentlicht Zehntausende Dokumente

    Wikileaks hat sämtliche Dokumente veröffentlicht, die Hacker bei Sony Pictures gestohlen haben. Zur Begründung hat die Plattform erklärt, diese seien Gegenstand eines geopolitischen Konflikts geworden. Es handelt sich dabei um interne E-Mails, aber auch um persönliche Informationen der Mitarbeiter.

    17.04.201549 Kommentare

  15. Regierungspläne: Dritte sollen Zugriff auf Mautdaten bekommen

    Regierungspläne

    Dritte sollen Zugriff auf Mautdaten bekommen

    Bisher ist es in Deutschland verboten, die Lkw-Maut-Erfassungsdaten Dritten zu überlassen - sie dürfen nur zu Abrechnungszwecken verwendet werden. Das will die Regierungskoalition aus CDU, CSU und SPD nun ändern. Sorgen um den Datenschutz macht sich die Regierung nicht.

    16.04.201558 Kommentare

  16. BND-Auslandsüberwachung: Opposition lehnt Legitimierung der "Weltraumtheorie" ab

    BND-Auslandsüberwachung

    Opposition lehnt Legitimierung der "Weltraumtheorie" ab

    Wir überwachen aus dem Weltraum und dort gelten keine Gesetze - so argumentierte bisher der BND. Jetzt will die Bundesregierung die massenhafte Auslandsüberwachung neu legitimieren. SPD und Opposition im NSA-Ausschuss sowie Verfassungsexperten haben einiges auszusetzen.

    16.04.201524 Kommentare

  17. Netzneutralität: Verbände und Firmen klagen gegen Verbot von Überholspuren

    Netzneutralität

    Verbände und Firmen klagen gegen Verbot von Überholspuren

    Von verschiedenen Seiten werden die Pläne der US-Regulierungsbehörde FCC für die Netzneutralität attackiert. Auch zwei frühere FCC-Chefs kämpfen als Lobbyisten gegen ihren Nachfolger, der nun die Unterstützung der Inhalteanbieter sucht.

    16.04.20155 Kommentare

  18. Neuseeland: Dotcom droht Abschiebung nach Deutschland

    Neuseeland

    Dotcom droht Abschiebung nach Deutschland

    Interessierte Kreise haben tief in der Vergangenheit von Kim Dotcom gegraben. Jetzt könnte er wegen einer verschwiegenen Geschwindigkeitsübertretung aus Neuseeland abgeschoben werden.

    16.04.201594 Kommentare

  19. Überwachung: Telekom begrüßt Speicherdauer der Vorratsdatenspeicherung

    Überwachung

    Telekom begrüßt Speicherdauer der Vorratsdatenspeicherung

    Die Deutsche Telekom bewertet die Speicherdauer der neuen Vorratsdatenspeicherung positiv. Die verschieden langen Speicherungen von Verbindungsdaten zu Telefongesprächen, IP-Adressen und Standortdaten bei mobiler Telefonie bedeuteten aber einen erheblichen Mehraufwand, dessen Kosten der Steuerzahler tragen solle.

    16.04.201564 Kommentare

  20. Vorratsdatenspeicherung: Das erste Placebo mit Nebenwirkungen

    Vorratsdatenspeicherung

    Das erste Placebo mit Nebenwirkungen

    IMHO Mit der geplanten Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung könnte die große Koalition vor Gericht wieder scheitern. Doch einer Placebo-Politik kann dies letztlich egal sein. Nicht jedoch den Bürgern.

    15.04.201547 Kommentare

  21. Google: EU-Wettbewerbsverfahren auch zu Android

    Google

    EU-Wettbewerbsverfahren auch zu Android

    Das Betriebssystem Android könnte von Google dazu missbraucht werden, eigene Anwendungen und Dienste zu bevorzugen. Darum geht es in einer neuen kartellrechtlichen Untersuchung in der EU.

    15.04.2015108 KommentareVideo

  22. Vorratsdatenspeicherung: Regierung will Verkehrsdaten zehn Wochen lang speichern

    Vorratsdatenspeicherung

    Regierung will Verkehrsdaten zehn Wochen lang speichern

    Überraschend schnell haben sich Justiz- und Innenministerium auf ihre Pläne zur Vorratsdatenspeicherung geeinigt. Daten zu E-Mail-Verkehr und zu abgerufenen Internetseiten sollen aber nicht gespeichert werden.

    15.04.201582 Kommentare

  23. Unfairer Wettbewerb: EU verschärft Vorgehen gegen Google

    Unfairer Wettbewerb

    EU verschärft Vorgehen gegen Google

    Google-Konkurrenten haben erreicht, dass die EU-Kommission heute im laufenden Wettbewerbsverfahren massiv kritisiert wird. Google droht eine Strafe von fast 7 Milliarden US-Dollar.

    15.04.201562 Kommentare

  24. IT-Sicherheit: Berliner Verwaltung will noch ein Jahr Windows XP nutzen

    IT-Sicherheit

    Berliner Verwaltung will noch ein Jahr Windows XP nutzen

    Der Landesdatenschützer hält die Daten der Bürger durch die Windows-XP-Rechner in der Verwaltung für gefährdet. Microsoft ist dagegen bereit, den Support noch einmal zu verlängern.

    13.04.201537 Kommentare

  25. Schwere Straftat: Schüler ändert Desktop-Hintergrund seines Lehrers

    Schwere Straftat

    Schüler ändert Desktop-Hintergrund seines Lehrers

    In den USA hat ein 14-jähriger Schüler das Hintergrundbild des Desktops auf dem passwortgeschützten Rechner seines Lehrers verändert. Die Konsequenzen für ihn könnten gravierend sein.

    13.04.2015310 Kommentare

  26. Bundesnetzagentur: Auch WLAN-Hotspots müssen künftig Überwachung ermöglichen

    Bundesnetzagentur

    Auch WLAN-Hotspots müssen künftig Überwachung ermöglichen

    Derzeit haben Ermittlungsbehörden keinen Zugriff auf Daten, die über einen Hotspot übertragen werden. Die Bundesnetzagentur will, dass sich das ändert.

    11.04.201537 Kommentare

  27. Die Woche im Video: Apple Watch, GTA 5 für PC und Akku mit Aluminium-Anode

    Die Woche im Video

    Apple Watch, GTA 5 für PC und Akku mit Aluminium-Anode

    Golem.de-Wochenrückblick In dieser Woche haben wir ausführlich über die Apple Watch berichtet, GTA 5 für den PC angespielt und den Facebook-Prozess in Wien beobachtet. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    11.04.201513 KommentareVideo

  28. Urheberrecht: Abmahnung wegen Foto auf privater Facebook-Seite

    Urheberrecht

    Abmahnung wegen Foto auf privater Facebook-Seite

    Wegen eines Facebook-Profilbilds will ein bekannter Fotograf in Deutschland über 2.000 Euro Schadensersatz. Der Anwalt der Abgemahnten erklärte, dass das unlizenzierte Hochladen von urheberrechtlich geschützten Bildern auf Facebook eine Urheberrechtsverletzung sei.

    10.04.2015105 Kommentare

  29. Mobiles OS: Microsofts Idee eines Multi-Boot-Betriebssystems

    Mobiles OS

    Microsofts Idee eines Multi-Boot-Betriebssystems

    Microsoft hat sich die Idee eines Multi-Boot-Betriebssystems patentieren lassen. Damit sollen nicht nur unterschiedliche Betriebssysteme auf einem Gerät laufen, sondern auch nur aktuell benötigte Teile eines einzigen Systems geladen werden können.

    10.04.201529 Kommentare

  30. Porno-Streaming: Redtube-Abmahnanwalt zu Schadensersatz verurteilt

    Porno-Streaming

    Redtube-Abmahnanwalt zu Schadensersatz verurteilt

    Den Redtube-Abmahnungen lag laut einem Gerichtsentscheid eine "vorsätzlich begangene unerlaubte Handlung" zugrunde. Der Exanwalt Thomas Urmann soll nun zahlen.

    09.04.201591 Kommentare

  31. Datenschutzstreit: Facebook hält Wiener Gericht für nicht zuständig

    Datenschutzstreit

    Facebook hält Wiener Gericht für nicht zuständig

    Der Streit um mögliche Datenschutzverstöße durch Facebook ist am Donnerstag in Österreich vor Gericht gegangen. Facebook sieht das Wiener Landgericht nicht als zuständig an. Der Jurist Max Schrems hatte die Klage eingereicht.

    09.04.201527 Kommentare

  32. Samsung: Patent für flexibles Handgelenk-Display angemeldet

    Samsung

    Patent für flexibles Handgelenk-Display angemeldet

    Samsung hat offenbar ein Armband mit flexiblem Display zum Patent angemeldet: Dank einer eingebauten Feder soll sich ein solches Gerät so weit versteifen können, dass es wie ein normales Smartphone genutzt werden kann. Die Funktionsweise erinnert an Reflektionsclips für Radfahrer.

    08.04.201520 Kommentare

  33. Coppersurfer: Einer der größten Bittorrent-Tracker offline

    Coppersurfer  

    Einer der größten Bittorrent-Tracker offline

    Torrents seien illegal, meint ein Sprecher von Leaseweb, das dem Bittorrent-Tracker Coppersurfer gekündigt hat. Eine Urheberrechtsorganisation hatte offenbar Druck auf das Unternehmen ausgeübt.

    07.04.201524 Kommentare

  34. Peter Sunde: "Piraten sind schrecklich"

    Peter Sunde

    "Piraten sind schrecklich"

    Pirate-Bay-Gründer Peter Sunde rechnet hart mit der Piraten-Bewegung ab. Am meisten bedauert er, überhaupt das Wort Piraten verwendet zu haben.

    07.04.201552 Kommentare

  35. Snowden in Comedy-Show: Kein Penisbilder-Programm bei der NSA

    Snowden in Comedy-Show

    Kein Penisbilder-Programm bei der NSA

    Geraten die Snowden-Enthüllungen in Vergessenheit? Der Komiker John Oliver ist eigens nach Moskau gereist, um Edward Snowden zu besuchen und seine Zuschauer aufzurütteln. Und in einem New Yorker Park stand plötzlich eine Snowden-Büste.

    07.04.201540 Kommentare

  36. Türkei: Staatsanwaltschaft sperrt wiederholt Twitter und Youtube

    Türkei

    Staatsanwaltschaft sperrt wiederholt Twitter und Youtube

    Blockade sozialer Netzwerke: In der Türkei sind Twitter und Youtube nicht erreichbar gewesen, auch Facebook ist vorübergehend gesperrt gewesen. Hintergrund sind Bilder eines bei einer Geiselnahme getöteten Juristen.

    06.04.201536 Kommentare

  37. Urteil: Betreiber von Racheporno-Seite muss für 18 Jahre in Haft

    Urteil

    Betreiber von Racheporno-Seite muss für 18 Jahre in Haft

    Weil er Nacktaufnahmen von Ex-Partnern veröffentlichte und für deren Entfernung Geld verlangte, muss ein Webseitenbetreiber in den USA für 18 Jahre ins Gefängnis.

    05.04.2015129 Kommentare

  38. Arduino vs. Arduino: Kampf um die Arduino IDE

    Arduino vs. Arduino

    Kampf um die Arduino IDE

    Arduino.org hat eine eigene Version der Arduino IDE veröffentlicht und dabei die Versionsnummer angehoben. Damit wird ihr neues Arduino-Zero-Pro-Board unterstützt.

    04.04.201526 Kommentare

  39. Verschlüsselung: Truecrypt-Audit findet kleinere Sicherheitsprobleme

    Verschlüsselung

    Truecrypt-Audit findet kleinere Sicherheitsprobleme

    Die zweite Phase des Audits für die Verschlüsselungssoftware Truecrypt ist beendet. Dabei wurden die kryptographischen Funktionen untersucht. Einige Sicherheitsprobleme wurden entdeckt, sie treten aber nur in seltenen Fällen auf.

    02.04.2015100 Kommentare

  40. Asyl für Snowden: Bundesregierung bestreitet Drohungen der USA

    Asyl für Snowden

    Bundesregierung bestreitet Drohungen der USA

    Was passiert, wenn Deutschland US-Whistleblower Snowden einreisen lassen sollte? Die Bundesregierung widerspricht nun angeblichen Äußerungen ihres eigenen Vizekanzlers zu "aggressiven" Drohungen der USA.

    02.04.201533 Kommentare

  41. Gerichtsurteil: Pirat Kompa gewinnt ersten Prozess zum Leistungsschutzrecht

    Gerichtsurteil  

    Pirat Kompa gewinnt ersten Prozess zum Leistungsschutzrecht

    Eine Mischung aus CMS-Mankos, Sturheit und findigen Anwälten hat zum ersten Gerichtsurteil über das Leistungsschutzrecht geführt. Ein Lehrstück über die Absurditäten des Urheber- und Internetrechts.

    02.04.201538 Kommentare

  42. Google: Google+ und Street View in Deutschland erfolglos

    Google

    Google+ und Street View in Deutschland erfolglos

    Google könnte in den nächsten Wochen in der EU eine Geldstrafe wegen Verletzung des Wettbewerbsrechts erhalten. Googles Chefjustiziar verteidigte den Konzern mit einer Liste vermeintlich erfolgloser Produkte.

    02.04.201579 Kommentare

  43. Darknet: Korrupte Ermittler auf der Silk Road

    Darknet

    Korrupte Ermittler auf der Silk Road

    Der Gründer der Drogenhandelsplattform Silk Road wurde schuldig gesprochen, doch der Fall bekommt eine Wendung. Eine Tour de Force durch eine irrwitzige Anklageschrift.

    02.04.201543 Kommentare

  44. Hackerangriffe: USA will Cyberattacken mit Sanktionen bestrafen

    Hackerangriffe

    USA will Cyberattacken mit Sanktionen bestrafen

    Künftig sollen Gruppen oder staatlich unterstützte Angreifer auf IT-Infrastrukturen in den USA mit finanziellen Sanktionen belegt werden. US-Präsident Obama hat einen entsprechenden Exekutiverlass verfügt.

    02.04.201531 Kommentare


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