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11.061 Politik/Recht Artikel

  1. Auftrag erweitert: NSA-Ausschuss darf BND-Affäre selbst aufklären

    Auftrag erweitert

    NSA-Ausschuss darf BND-Affäre selbst aufklären

    Nach monatelangem Streit haben sich Koalition und Opposition geeinigt. Der NSA-Ausschuss darf sich genauer mit den unzulässigen BND-Selektoren befassen.

    05.06.201611 Kommentare

  1. Die Woche im Video: Zwei Sekunden, zehn Kerne und 3.731 Kilometer Kabel

    Die Woche im Video

    Zwei Sekunden, zehn Kerne und 3.731 Kilometer Kabel

    Golem.de-Wochenrückblick In Taiwan wurden die neuesten Prozessoren und Grafikkarten gezeigt, in der Schweiz ein Tunnel eröffnet und in Deutschland der Hip-Hop gerettet. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    04.06.20163 KommentareVideo

  2. Kindle Storyteller Kids: Bundesländer stoppen Amazon an Grundschulen

    Kindle Storyteller Kids

    Bundesländer stoppen Amazon an Grundschulen

    Für mehrere Bundesländer ist der Amazon-Schreibwettbewerb "Kindle Storyteller Kids" verbotene Werbung. Damit würde an Grundschulen nur für Amazon geworben. Die Preise sind ausschließlich Amazon-Produkte.

    03.06.201661 KommentareVideo

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  1. App: Flickrs Fotoupload durch Patentstreit deaktiviert

    App

    Flickrs Fotoupload durch Patentstreit deaktiviert

    Yahoos Fotodienst Flickr muss sich mit einer Patentverletzung wegen seiner Foto-Uploadfunktion auseinandersetzen. Diesen elementaren Bestandteil hat das Unternehmen nun in seinen Apps deaktiviert.

    03.06.201619 Kommentare

  2. Verfassungsschutz: "Mit Handynummern kann man keinen töten"

    Verfassungsschutz  

    "Mit Handynummern kann man keinen töten"

    Die US-Streitkräfte töten bekanntlich Terrorverdächtige auf Basis von Metadaten. Nach Ansicht des Verfassungsschutzes reicht eine weitergegebene Handynummer dafür aber nicht aus.

    02.06.201662 Kommentare

  3. Erfolglose Spionageabwehr: Die Überflieger vom Verfassungsschutz

    Erfolglose Spionageabwehr

    Die Überflieger vom Verfassungsschutz

    Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist für die Spionageabwehr zuständig. Doch gegen technische Überwachung habe man keine Mittel, sagte der zuständige Mitarbeiter. Schutz sei nur auf anderem Weg möglich.

    02.06.201624 Kommentare

  1. NSA-Ausschuss in Washington: Außer Spesen wenig gewesen

    NSA-Ausschuss in Washington

    Außer Spesen wenig gewesen

    Der NSA-Ausschuss des Bundestags hat eine Woche lang die US-Hauptstadt besucht. Dort interessiert man sich derzeit vor allem für Donald Trump und nicht mehr für die NSA und Edward Snowden. Was sich aber ändern könnte.

    01.06.20166 Kommentare

  2. Anti-Terror-Paket: Kabinett beschließt Ausweispflicht für Prepaid-Karten

    Anti-Terror-Paket

    Kabinett beschließt Ausweispflicht für Prepaid-Karten

    Nutzer von Prepaid-Karten sollen sich künftig mit einem Dokument ausweisen. Eine nachträgliche Registrierungspflicht und eine Adressüberprüfung wird es jedoch nicht geben.

    01.06.201657 Kommentare

  3. Zusammenarbeit: Xiaomi kauft 1.500 Microsoft-Patente

    Zusammenarbeit

    Xiaomi kauft 1.500 Microsoft-Patente

    Microsoft und Xiaomi wollen eine langfristige Geschäftsbeziehung aufbauen - erster Schritt ist der Verkauf von ungefähr 1.500 Patenten. Hintergrund könnten Bemühungen sein, auf Märkten außerhalb Asiens Fuß zu fassen.

    01.06.20163 Kommentare

  1. Vorratsdatenspeicherung: Alarm im VDS-Tresor

    Vorratsdatenspeicherung

    Alarm im VDS-Tresor

    Die Bundesnetzagentur hat die Anforderungen für die Sicherheit der Vorratsdaten vorgelegt. Telekomfirmen müssen demnach einen sehr hohen Aufwand für den Datenschutz betreiben.

    31.05.201611 Kommentare

  2. Autokauf: Landgericht Köln entdeckt, dass SMS sich löschen lassen

    Autokauf

    Landgericht Köln entdeckt, dass SMS sich löschen lassen

    Das Landgericht Köln ließ die IP-Adressen von Redtube-Nutzern ermitteln, weil es den Unterschied zwischen Streaming und Filesharing nicht begriffen hatte. Jetzt brauchte das Gericht einen gerichtlichen IT-Sachverständigen, um zu klären, ob man versendete SMS löschen kann.

    31.05.2016109 Kommentare

  3. Sampling: Hip-Hop bleibt erlaubt

    Sampling  

    Hip-Hop bleibt erlaubt

    Der Produzent Moses Pelham hat vor dem Bundesverfassungsgericht einen Teilerfolg errungen. Im Sampling-Streit mit Kraftwerk muss der Bundesgerichtshof erneut entscheiden. Zahlreiche Künstler hatten sich auf Pelhams Seite geschlagen. Sampling gehöre zum Hip-Hop dazu.

    31.05.201673 Kommentare

  1. Tubeninja: Youtube fordert Streamripper zur Schließung auf

    Tubeninja

    Youtube fordert Streamripper zur Schließung auf

    Youtube will, dass der Streamripper Tubeninja den Betrieb einstellt. Die Betreiber von Tubeninja erklären, dass sie keine Youtube-APIs verwenden und den Dienst deshalb auch nicht abschalten würden.

    31.05.201689 Kommentare

  2. Streit der Tech-Milliardäre: Ebay-Gründer unterstützt Gawker im Streit mit Hulk Hogan

    Streit der Tech-Milliardäre

    Ebay-Gründer unterstützt Gawker im Streit mit Hulk Hogan

    Der Streit zwischen dem Wrestler Hulk Hogan und dem Medienunternehmen Gawker weitet sich aus. Vergangene Woche wurde bekannt, dass der Tech-Milliardär Peter Thiel Hogan unterstützt, jetzt organisiert ein alter Widersacher Thiels Unterstützung für Gawker. Es geht um 140 Millionen US-Dollar.

    30.05.201623 Kommentare

  3. Maas kontra Dobrindt: Bundesjustizminister verweigert autonomen Autos Sonderrechte

    Maas kontra Dobrindt

    Bundesjustizminister verweigert autonomen Autos Sonderrechte

    Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will keine Gesetze für autonom fahrende Autos ändern und widerspricht damit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), der das "innovationsfreundlichste Straßenverkehrsrecht der Welt" fordert.

    30.05.2016103 Kommentare

  1. Oracle-Anwältin nach Niederlage: "Google hat die GPL getötet"

    Oracle-Anwältin nach Niederlage

    "Google hat die GPL getötet"

    Der Gerichtsentscheid zugunsten von Google im Streit um Java-APIs freut viele Beobachter. Eine Anwältin von Oracle aber meint, dass das Urteil die Existenz der General Public License gefährde - und damit den Bestand der Open-Source-Community.

    28.05.201698 Kommentare

  2. Die Woche im Video: Die Schoko-Burger-Woche bei Golem.de - mmhhhh!

    Die Woche im Video

    Die Schoko-Burger-Woche bei Golem.de - mmhhhh!

    Golem.de-Wochenrückblick Oracle weiß viel über Hamburger und würde für Schoko-Geschenke sicherlich auch die Passwörter der Geschworenen bekommen. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    28.05.20160 KommentareVideo

  3. Statt Fernsehen: Ministerrat will europaweite 700-MHz-Freigabe für Breitband

    Statt Fernsehen

    Ministerrat will europaweite 700-MHz-Freigabe für Breitband

    In Brüssel haben die für Telekommunikation zuständigen Minister der EU die zukünftige Nutzung der Frequenzen im Bereich von 470 bis 790 MHz beschlossen. Ein großer Frequenzbereich wurde für die ausschließliche Mobilfunknutzung vorgesehen, was auch für 5G wichtig ist.

    27.05.201613 Kommentare

  4. Werbeversprechen: Grüne fordern Bußgelder für langsame Internetanbieter

    Werbeversprechen

    Grüne fordern Bußgelder für langsame Internetanbieter

    Internetanbieter sollen mindestens 90 Prozent der vertraglich festgelegten Datenrate erreichen oder Strafe zahlen: Das fordern die Grünen. Sie sind gegen schwammige Versprechen von "bis zu 100 Prozent" - Nutzer müssten schließlich auch voll zahlen.

    27.05.2016112 Kommentare

  5. Java-Rechtsstreit: Oracle verliert gegen Google

    Java-Rechtsstreit

    Oracle verliert gegen Google

    Google hat im langjährigen Java-Rechtsstreit gegen Oracle gewonnen. Die Geschworenen erkannten keinen Urheberrechtsverstoß von Google. Oracle will in Berufung gehen.

    27.05.201640 Kommentare

  6. Facebook: EuGH könnte Datentransfer in die USA endgültig stoppen

    Facebook

    EuGH könnte Datentransfer in die USA endgültig stoppen

    Nach dem Aus des Safe-Harbor-Abkommens hatten US-Firmen schnell eine Alternative gefunden. Nun könnte Facebooks Datentransfer in die USA erneut vom EuGH geprüft werden.

    25.05.20168 Kommentare

  7. Alle 20 Minuten: EU-Kommission erlaubt deutlich mehr Fernsehwerbung

    Alle 20 Minuten

    EU-Kommission erlaubt deutlich mehr Fernsehwerbung

    Brüssel will Fernsehsendern längere und häufigere Werbung in der Hauptsendezeit gestatten. Für genervte Zuschauer hat Digitalkommissar Oettinger ein paar einfache Tipps.

    25.05.2016435 Kommentare

  8. Smartphones: Huawei verklagt Samsung wegen LTE-Patenten

    Smartphones

    Huawei verklagt Samsung wegen LTE-Patenten

    Huawei sieht seine LTE-Patente von Samsung verletzt und will dafür Geld sehen. Ericsson setzte in einem ähnlichen Fall 650 Millionen US-Dollar durch.

    25.05.20162 Kommentare

  9. Oracle vs. Google: Wie man Geschworene am besten verwirrt

    Oracle vs. Google

    Wie man Geschworene am besten verwirrt

    Aberwitzige Argumente, uralte E-Mails und merkwürdige Wendungen: Der Copyright-Prozess Oracle gegen Google hat alles, was eine richtig gute Seifenoper braucht - aber wenig, mit dem die Jury etwas anfangen kann.

    25.05.201666 Kommentare

  10. Wirtschaftsminister Olaf Lies: Beirat der Bundesnetzagentur gegen exklusives Vectoring

    Wirtschaftsminister Olaf Lies

    Beirat der Bundesnetzagentur gegen exklusives Vectoring

    Die Bundesnetzagentur unterstützt das Recht der Telekom auf exklusives Vectoring. Doch der Vorsitzende des politischen Beirats der Behörde und niedersächsische Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) stellt sich öffentlich dagegen.

    24.05.2016102 Kommentare

  11. Patentstreit: Vodafone darf keine HTC-Smartphones mehr verkaufen

    Patentstreit

    Vodafone darf keine HTC-Smartphones mehr verkaufen

    Nach der Deutschen Telekom ist nun auch Vodafone der Verkauf von HTC-Smartphones untersagt worden. Der Grund ist in beiden Fällen der gleiche.

    21.05.201645 Kommentare

  12. Die Woche im Video: Wir besuchen die Hölle und telefonieren mit Abzockern

    Die Woche im Video

    Wir besuchen die Hölle und telefonieren mit Abzockern

    Golem.de-Wochenrückblick Geschmacklos? Absolut! Toll? Ja, und wie! Wir haben diese Woche begeistert Doom gespielt. Und unseren Spaß auf Kosten von Abzockern gehabt. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    21.05.20160 KommentareVideo

  13. Mehr Breitband für mich: Kein Telekom-Selbstbauer-FTTH für kleine Softwarefirma

    Mehr Breitband für mich

    Kein Telekom-Selbstbauer-FTTH für kleine Softwarefirma

    MBfm (Mehr Breitband für mich) ist für Menschen, die die Bau- und Installationsarbeiten für FTTH durch die Deutsche Telekom selbst übernehmen. Doch das gibt die Telekom nicht jedem. Die Kosten liegen bei mindestens 8.000 bis 10.000 Euro plus Tiefbaukosten.

    20.05.2016187 Kommentare

  14. 100 MBit/s: EU-Kommission bezweifelt Nutzen von Vectoring für Versorgung

    100 MBit/s

    EU-Kommission bezweifelt Nutzen von Vectoring für Versorgung

    Höchstens 1,4 Millionen Haushalten würden mit Vectoring erstmals über 50 MBit/s erhalten, nicht 6 Millionen, wie die Telekom behauptet. Das steht in der Begründung der EU-Kommission zur Prüfung des Nahbereichs-Vectorings.

    19.05.201634 Kommentare

  15. Rote Ampel: Oberlandesgericht lässt Dashcam als Beweismittel zu

    Rote Ampel

    Oberlandesgericht lässt Dashcam als Beweismittel zu

    Wer über eine rote Ampel fährt, muss damit rechnen, mit einem Dashcam-Video eifriger Mitbürger überführt zu werden. Das ist laut Oberlandesgericht Stuttgart zulässig. Der Deutsche Anwaltverein protestiert.

    18.05.2016319 Kommentare

  16. Elektromobilität: Kabinett verabschiedet Kaufprämie für Elektroautos

    Elektromobilität

    Kabinett verabschiedet Kaufprämie für Elektroautos

    Ob der Boom von Elektroautos nun endlich kommt? Während die Regierung die Kaufprämie für E-Autos verteidigt, halten Wissenschaftler und Umweltschützer diese für zu teuer und umständlich.

    18.05.201675 Kommentare

  17. EU-Kommission: Quote soll Netflix zu europäischen Filmen zwingen

    EU-Kommission

    Quote soll Netflix zu europäischen Filmen zwingen

    EU-Kommissar Andrus Ansip will Netflix und Amazon Prime mit einer Quote verpflichten, lokale Inhalte anzubieten. Damit sollen sie den Fernsehsendern gleichgestellt werden. Beide Firmen haben deutsche Produktionen gestartet.

    18.05.201658 Kommentare

  18. Neue Snowden-Dokumente: NSA lobte Deutschlands "wesentliche" Hilfe im Irak-Krieg

    Neue Snowden-Dokumente

    NSA lobte Deutschlands "wesentliche" Hilfe im Irak-Krieg

    Das Portal The Intercept veröffentlicht eine neue Serie von internen Dokumenten des US-Geheimdienstes NSA. Darin wird Deutschlands Rolle im Irak-Krieg und ein besonderes deutsches Gemüse gelobt.

    17.05.201626 Kommentare

  19. Die Woche im Video: Wuuuuuuschhhhh!

    Die Woche im Video

    Wuuuuuuschhhhh!

    Golem.de-Wochenrückblick Freie Fahrt für WLANs und den Hyperloop: Die Störerhaftung ist zu guter Letzt doch noch abgeschafft worden. Und das neue Transportmittel ist erstmals ein Stück gesaust. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    14.05.20164 KommentareVideo

  20. Privates WLAN: Nutzer haftet nicht für illegale Uploads seiner Gäste

    Privates WLAN

    Nutzer haftet nicht für illegale Uploads seiner Gäste

    Der BGH stellt sich im Streit um illegale Uploads auf die Seite des Anschlussinhabers. Davon könnten auch Vermieter von Ferienwohnungen profitieren.

    12.05.201619 Kommentare

  21. Medienanstalt: Bürger akzeptieren Rundfunkbeitrag von fast 20 Euro nicht

    Medienanstalt

    Bürger akzeptieren Rundfunkbeitrag von fast 20 Euro nicht

    Der Vorstandsvorsitzende der Versammlung der Medienanstalt Sachsen-Anhalt hat eingeräumt, dass die Menschen nicht einsehen, warum sie einen Rundfunkbeitrag von fast 20 Euro zahlen sollen. Auf dem Medientreffpunkt Mitteldeutschland wurde auch über die geplante Erhöhung gesprochen.

    11.05.2016434 Kommentare

  22. Oracle vs. Google: Wie viel Fair Use steckt in 11.000 Codezeilen?

    Oracle vs. Google

    Wie viel Fair Use steckt in 11.000 Codezeilen?

    Vor Gericht streiten Oracle und Google um 11.000 Codezeilen API-Code: Diese seien laut Oracle entscheidend für den Erfolg von Android gewesen, für Google sind sie nur ein winziger Bruchteil des Gesamtwerks. Google hofft auf ein Fair-Use-Urteil.

    11.05.201615 Kommentare

  23. Gutachten: Warum E-Sport rechtlich kein Sport ist

    Gutachten

    Warum E-Sport rechtlich kein Sport ist

    Erstmals beschäftigt sich die Politik intensiver mit E-Sport: Die Berliner Piratenfraktion hat den Wissenschaftlichen Parlamentsdienst des Abgeordnetenhauses Berlin um ein Gutachten zur rechtlichen Beurteilung des E-Sports gebeten. Golem.de liegt das Gutachten vor.

    11.05.2016321 KommentareVideo

  24. Apple-Patent: Smart Cover mit Zweitdisplay für iPads angedacht

    Apple-Patent

    Smart Cover mit Zweitdisplay für iPads angedacht

    Künftige Generationen der Smart Cover für iPads könnten mit Zusatzfunktionen wie Zweitdisplays, Touchpads oder Solarzellen versehen werden. Zumindest sieht das ein Patent vor, das Apple nach langer Prüfphase zugesprochen worden ist.

    11.05.201612 KommentareVideo

  25. Consumer Reports: Amazon-Kundenrezensionen sagen wenig über Produktqualität

    Consumer Reports

    Amazon-Kundenrezensionen sagen wenig über Produktqualität

    Wenig objektiv sind Amazon-Kundenrezensionen, wenn sie mit professionellen Warentests verglichen werden. Dennoch beeinflussen sie die meisten Onlinekäufer.

    10.05.2016115 Kommentare

  26. Trending Topics: Facebook weist Manipulationsvorwürfe zurück

    Trending Topics

    Facebook weist Manipulationsvorwürfe zurück

    Konservative Zeitungsartikel sind unerwünscht bei den Trending Topcis von Facebook - das berichtet zumindest ein US-Magazin mit Bezug auf ehemalige Angestellte. Ein Facebook-Manager weist die Anschuldigungen zurück.

    10.05.20167 Kommentare

  27. Geldautomaten: Hersteller warnt vor Miniwanzen im Kartenschlitz

    Geldautomaten

    Hersteller warnt vor Miniwanzen im Kartenschlitz

    Trotz rückläufiger Zahlen ist das Ausspähen von Bankkarten immer noch weit verbreitet. Hersteller NCR warnt nun vor besonders dünnen Lesegeräten, die von außen am Geldautomaten nicht zu entdecken sind.

    10.05.201614 Kommentare

  28. Verschlüsselung: Die leeren Versprechen der Quantenkryptographie

    Verschlüsselung

    Die leeren Versprechen der Quantenkryptographie

    Quantenkommunikationsnetze und sogar ein Quanteninternet: Die EU hat große Pläne für eine Technologie, die mit großspurigen Behauptungen beworben wird. Doch die dahinterstehenden Quantenschlüsselaustauschsysteme sind weder so sicher wie versprochen, noch lösen sie praktische Probleme.

    10.05.201649 Kommentare

  29. Klage: Verwaltungsgericht soll Vorratsdatenspeicherung stoppen

    Klage

    Verwaltungsgericht soll Vorratsdatenspeicherung stoppen

    Wie kann die Vorratsdatenspeicherung gestoppt werden? Der Verband der Internetwirtschaft und der ISP Spacenet versuchen es jetzt mit einer ungewöhnlichen Klage.

    09.05.201619 Kommentare

  30. Fahrdienst: UberX kommt nach Berlin

    Fahrdienst

    UberX kommt nach Berlin

    Der Fahrdienst Uber will in Berlin seinen Dienst X starten. Gleichzeitig baut die Firma ihr politisches Lobbying aus - und hat dafür eine prominente, gut vernetzte ehemalige EU-Politikerin angeheuert.

    08.05.201629 Kommentare

  31. Jurist Eberl: Bundesregierung soll gegen Paypal-Kontensperrungen vorgehen

    Jurist Eberl

    Bundesregierung soll gegen Paypal-Kontensperrungen vorgehen

    Ein Jurist ruft die Bundesregierung auf, keine willkürlichen Kontensperrungen von Paypal nach US-Recht in Deutschland zuzulassen. Er sieht darin bereits einen Vorgeschmack auf das Freihandelsabkommen TTIP.

    07.05.201662 Kommentare

  32. Die Woche im Video: Regenmangel, Rekord, Re:publica

    Die Woche im Video

    Regenmangel, Rekord, Re:publica

    Golem.de-Wochenrückblick Ein Weltrekord im Hoverboarden, ein unheimliches WLAN im Flugzeug, mal wieder ein Bitcoin-Erfinder - und die Vereinigten Arabischen Emirate wollen einen Berg bauen, damit es regnet: Sieben Tage voller Kuriositäten im Überblick. Und Re:publica war auch.

    07.05.20160 KommentareVideo

  33. 100 MBit/s: EU könnte exklusives Telekom-Vectoring vertieft prüfen

    100 MBit/s

    EU könnte exklusives Telekom-Vectoring vertieft prüfen

    Die Telekom und die Bundesnetzagentur dürften mit ihrem Vorstoß für exklusives Vectoring bei der EU-Kommission nicht schnell durchkommen. Oettinger soll ein vertiefendes wettbewerbliches Prüfverfahren planen, das Verzögerungen bedeuten würde.

    06.05.201618 Kommentare

  34. Steuern: Bürgermeister von Cupertino kritisiert die Macht von Apple

    Steuern

    Bürgermeister von Cupertino kritisiert die Macht von Apple

    Apple wolle keinen Cent für die Stadt Cupertino zahlen, wo der Konzern seinen Hauptsitz habe, kritisiert Bürgermeister Barry Chang. Er will eine höhere Steuer für große Unternehmen durchsetzen - doch der Stadtrat fürchte sich vor Apple.

    06.05.201678 Kommentare

  35. USA: Furcht vor Popcorn Time auf Set-Top-Boxen

    USA

    Furcht vor Popcorn Time auf Set-Top-Boxen

    Die US-Filmindustrie will verhindern, dass der Zwang zur Nutzung bestimmter Set-Top-Boxen im TV-Kabelnetz aufgehoben wird. Denn das führe zum Einsatz von Popcorn Time auf künftigen Geräten, glaubt Bob Goodlatte, Chairman eines Ausschusses des US-Repräsentantenhauses.

    05.05.2016104 Kommentare


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