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10.961 Politik/Recht Artikel

  1. Grüne: Fingerabdruck-Reisepass birgt Sicherheitsrisiken

    Die Pläne der Bundesregierung, künftig auch den elektronisch erfassten Fingerabdruck im Reisepass zu integrieren, stößt bei der Opposition auf herbe Kritik. Die innenpolitische Sprecherin Silke Stokar und Wolfgang Wieland, Sprecher für innere Sicherheit (Bündnis 90/Die Grünen) bezeichnen die Aufnahme von Fingerabdrücken als ein Sicherheitsrisiko für den Passinhaber.

    22.12.200621 Kommentare

  1. Hohe Haftstrafen für Millionenbetrug mit Dialern

    Im so genannten "Osnabrücker Dialer-Prozess" hat das niedersächsische Landgericht nun ein weiteres Urteil gesprochen. Die beiden Hauptbeschuldigten wurden dabei zu Haftstrafen verurteilt, bei ihnen gefundenes Geld wird jedoch nicht eingezogen.

    20.12.200640 Kommentare

  2. Quaero - Auf getrennten Wegen zur europäischen Suchmaschine

    Das deutsch-französische Suchmaschinenprojekt "Quaero" wird in veränderter Form unter zwei Namen weitergeführt, da sich in Frankreich und Deutschland zwei komplett unterschiedliche Ansätze herauskristallisiert haben. Während die deutschen Beteiligten eher an einer semantischen Suche arbeiten, um durch inhaltliche Analyse der Suchanfrage bessere Ergebnisse zu finden, favorisieren die französischen statistische Suchtechnik, ähnlich wie auch Google.

    20.12.200614 Kommentare

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  1. Suche 2006: Wie geht's zur WM?

    Das Wort "Routenplaner" war im Jahr 2006 der bei Google Deutschland am häufigsten gesuchte Begriff, dahinter folgt "WM 2006", "Wetter" und "Wikipedia". Auf der US-Site hat "bebo" vor "myspace" die Nase vorn, die Wikipedia folgt erst auf dem sechsten Platz, dafür ist auch "Wiki" unter den ersten Zehn.

    19.12.200619 Kommentare

  2. Mp3flat.com macht nach GEMA-Abmahnung weiter (Update)

    Die GEMA hat den Betreiber der Plattform Mp3flat.com abgemahnt. Der Radiorekorder-Dienst hatte nach Angaben der Organisation Radiomitschnitte im MP3-Format angeboten, ohne die Lizenz für die Nutzung der Urheberrechte von Komponisten, Textautoren und Musikverlegern einzuholen. Die Betreiber von MP3Flat.com haben daraufhin ihren Dienst umgestellt, machen aber weiter.

    19.12.200649 Kommentare

  3. Bundesregierung plant Behörden-Notruf 115

    Unter der Rufnummer 115 soll Bürgern künftig bei Problemen mit Behörden geholfen werden, berichtet das Hamburger Abendblatt. Demnach will Bundeskanzlerin Angela Merkel einen bundesweit einheitlichen Behörden-Notruf einführen und dies auf dem IT-Gipfel in Potsdam, der am heutigen Montag stattfindet, ankündigen.

    18.12.200640 Kommentare

  1. Gericht: Journalistische Recherche-E-Mails kein Spam

    Journalisten dürfen E-Mails für ihre Recherche-Anfragen versenden, so ein Urteil des Münchener Landgerichts I. Die Wirtschaftsredaktion Focus-Money hatte an über 9.000 Steuerberatungskanzleien eine Befragungs-E-Mail gesandt und fing sich dafür von einer Kanzlei eine Unterlassungsklage ein.

    18.12.200636 Kommentare

  2. BadVista.org: FSF startet Kampagne gegen Windows Vista

    Die Free Software Foundation (FSF) startet eine Kampagne gegen Microsofts neues Betriebssystem Windows Vista. BadVista.org soll Computernutzer auf die von Vista ausgehenden Nachteile hinweisen und Alternativen aus dem Bereich freier Software vorstellen.

    18.12.2006260 Kommentare

  3. Bund will 1,2 Milliarden Euro für IT-Branche bereitstellen

    Die Bundesregierung will auf dem IT-Gipfel in Potsdam eine High-Tech-Strategie für den Standort Deutschland vorstellen, der mit öffentlichen Mittel gefördert werden soll. In den kommenden drei Jahren sollen so insgesamt 1,2 Milliarden Euro öffentlicher Gelder in die Branche gesteckt werden, berichtet der Tagesspiegel unter Berufung auf Regierungskreise.

    18.12.200613 Kommentare

  1. Telekommunikationsgesetz passiert Bundesrat

    Der Bundesrat hat das Telekommunikationsgesetz durchgewinkt. Damit kann die Telekom ihr neues VDSL-Netz vorerst allein vermarkten, der Regulierer bleibt außen vor.

    15.12.200655 Kommentare

  2. 56 Millionen Euro für WiMAX-Frequenzen

    Nach 35 Runden ist die Versteigerung der BWA-Frequenzen (Broadband Wireless Access) durch die Bundesnetzagentur beendet. Gut 56 Millionen Euro hat die Auktion der für WiMAX geeigneten Frequenzen eingebracht, durchgesetzt haben sich Clearwire, Inquam, DBD bundesweit sowie Televersa und MGM in einzelnen Regionen.

    15.12.20067 Kommentare

  3. WiMAX-Versteigerung: Über 55 Millionen Euro geboten

    Die Versteigerung der BWA-Frequenzen (Broadband Wireless Access) durch die Bundesnetzagentur dauert wohl länger als so mancher vermutet hat. Nach mittlerweile 30 Runden liegt die Summe der Höchstgebote bei rund 55,61 Millionen Euro.

    15.12.20064 Kommentare

  1. EU-Frequenz-Harmonisierung für kleine drahtlose Geräte

    Die EU-Kommission will eine europaweite Harmonisierung der Frequenzbänder vorantreiben, die von drahtlosen Geräten des täglichen Gebrauchs genutzt werden. Dazu gehören so banale Dinge wie Garagentoröffner, Alarmanlagen, Baby-Überwachung, schnurlose Kopfhörer, aber auch RFID-Etiketten.

    15.12.20061 Kommentar

  2. Urheberrechtsabgaben: Brüssel macht Rückzieher

    EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso legt die Pläne von Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy zur Reform der Urheberrechtsabgaben in Europa auf Eis. Die 80 größten europäischen Hersteller von Haushaltselektronik und Computern haben daraufhin angekündigt, die Regierungen von Frankreich, Deutschland, Spanien und der Niederlande wegen der dortigen Abgaben zu verklagen, berichtet die New York Times.

    14.12.20064 Kommentare

  3. Urheberrecht: Kritik an Zypries aus den eigenen Reihen

    Der Deutsche Kulturrat hat die Abgeordneten des Bundestages aufgefordert, dem Gesetzesentwurf zum neuen Urheberrecht nicht zuzustimmen. Kritik am Entwurf von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) kommt auch aus den Reihen der SPD-Bundestagsfraktion.

    14.12.200625 Kommentare

  1. Google erhält Patent auf sein Homepage-Design

    Dem Suchmaschinenanbieter Google wurde vom US-Patent- und Markenamt ein Patent auf das Design seiner Homepage zugesprochen. Dokumentiert ist dieses in einigen Screenshots.

    14.12.200621 Kommentare

  2. Google startet Patentsuche

    In den USA geht Google mit einer speziellen Suche nach Patenten an den Start. Damit soll das Auffinden von Patenten vereinfacht werden, indem langfristig alle beim US-Patentamt eingetragenen Patente gefunden werden können. Die aus Googles Büchersuche bekannten Funktionen stehen auch in der Patentsuche zur Verfügung.

    14.12.200616 Kommentare

  3. EWE Tel bei WiMAX-Versteigerung ausgeschieden

    Bei der Versteigerung von BWA-Frequenzen durch die Bundesnetzagentur ist mit EWE Tel der erste Bieter ausgeschieden. Fünf weitere Bieter sind noch im Rennen um die unter anderem für WiMAX geeigneten Frequenzen.

    13.12.200612 Kommentare

  4. Mit 1700 eBay-Bewertungen wird man nicht automatisch Händler

    Nach einem schon rechtskräftigen Urteil des Landgerichts Coburg (Az: 1 HK O 32/06) sind auch über 1.700 Bewertungen für Verkäufe auf eBay kein Grund dafür, dass ein Verkäufer gewerblich tätig ist. Ein Gewerbetreibender, der selbst über eBay Modeartikel verkauft, hatte gegen den vermeintlichen Rivalen geklagt. Seine Klage hatte keinen Erfolg.

    13.12.200647 Kommentare

  5. Bericht: "Online-Hausdurchsuchung" vom BGH gestoppt

    Einem Bericht der taz zufolge hat der Bundesgerichtshof die bisher bereits mehrfach eingesetzte Praxis für illegal erklärt, die Festplatte eines Verdächtigen über seine Internetverbindung zu durchsuchen. Die Bundesregierung plant jedoch, die bisherige Gesetzeslage zu ändern, um die Online-Durchsuchungen legal zu machen.

    12.12.2006170 Kommentare

  6. WiMAX: DBD verspricht kostenlosen Internetzugang (U)

    Der WiMAX-Anbieter Deutsche Breitband Dienste (DBD) will einen kostenlosen Internetzugang per WiMAX anbieten, sollte er bei der Frequenzversteigerung der Bundesnetzagentur zum Zug kommen.

    12.12.200673 Kommentare

  7. Windows-Chef findet Macs ganz toll

    In einem laufenden Kartellrechtsverfahren kam eine E-Mail eines hohen Microsoft-Mitarbeiters aus dem Jahre 2004 zum Vorschein, in der sich dieser klar für die Mac-Plattform aussprach. Zugleich findet sich in dieser E-Mail ein Vorwurf an Bill Gates und Steve Ballmer, dass Microsoft die Wünsche der Kunden nicht achte.

    12.12.200672 Kommentare

  8. Frequenz-Versteigerung für WiMAX startet

    Der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, hat heute in Mainz die Versteigerung der Frequenzen für breitbandigen drahtlosen Netzzugang, Broadband Wireless Access (BWA), im Bereich 3,5 GHz eröffnet. Die Frequenzen können für WiMAX und andere drahtlose Breitbandangebote genutzt werden.

    12.12.20067 Kommentare

  9. Bitkom sorgt sich angesichts von Anti-Spam-Gesetz um Werbung

    Der Branchenverband Bitkom hat Sorge, dass das geplante Anti-Spam-Gesetz über das Ziel hinausschießt und auch "normale" Werbung betreffen könnte. Die Formulierungen seien so schwammig, dass die Kundenansprache kriminalisiert werden könne.

    12.12.20066 Kommentare

  10. US-Anbieter von Prepaid-Handy verklagt Regierung

    Der größte Anbieter von Prepaid-Telefonkarten in den USA, TracFone Wireless, wehrt sich vor Gericht gegen die gesetzliche Erlaubnis zum Knacken von Simlock-Sperren. Das US-Copyright-Office will Kunden den Wechsel des Mobilfunkanbieters erleichtern und hat dazu eine entsprechende Ausnahme im Urheberrecht geschaffen.

    11.12.200614 Kommentare

  11. Code v2 frei verfügbar

    Code v2 frei verfügbar

    Im Jahr 1999 hat Lawrence Lessig die erste Version seines Buches "Code and Other Laws of Cyberspace" veröffentlicht. Im März 2005 begann die Arbeit an einer neuen Version: Code v2. Teile des neuen Buches wurden in einem offenen Prozess über Wiki geschrieben. Nun ist Code v2 fertig und kann gekauft, aber auch unter einer Creative-Commons-Lizenz kostenlos heruntergeladen werden.

    11.12.20065 Kommentare

  12. Nintendos Wiimote soll Patent verletzen

    Die Firma Interlink Electronics beschäftigt sich nach eigenen Angaben mit der Entwicklung von Eingabelösungen und -technologien. Nun verklagt das Unternehmen Nintendo, denn deren Controller der neuen Spielekonsole Wii soll gegen ein Interlink-Patent verstoßen.

    11.12.200687 Kommentare

  13. TKG-Novelle: Ist das letzte Wort noch nicht gesprochen?

    In Sachen VDSL-Regulierung ist das letzte Wort offenbar noch nicht gesprochen, die Bundesländer Niedersachsen und Hamburg haben sich in einem Antrag an den Wirtschaftsausschuss des Bundesrates dafür ausgesprochen, wichtige Punkte der TKG-Novelle zu ändern. Die Telekom-Konkurrenten zeigen sich erfreut.

    11.12.20068 Kommentare

  14. Urheberrecht: Gowers-Bericht löst gemischte Reaktionen aus

    Nach gut einem Jahr Arbeit hat der ehemalige Journalist und Financial-Times-Redakteur Andrew Gowers am 6. Dezember seinen Bericht zum gegenwärtigen Zustand und zur Zukunft des britischen Systems des geistigen Eigentums (IP) vorgelegt. In seinen Schlussfolgerungen erteilt er radikalen Schritten eine Absage und spricht sich stattdessen für Reformen und eine bessere Balance zwischen den Interessen der Besitzer von geistigem Eigentum und den Bedürfnissen der Öffentlichkeit aus.

    11.12.20064 Kommentare

  15. Online-Durchsuchung durch BKA und Polizei?

    Das BKA soll nach dem Willen des Bundesinnenministeriums künftig verdächtige Computer über das Internet ausspähen dürfen. Die Ermittler sollen online auf Rechner zugreifen und die Festplatte durchsuchen dürfen, beispielsweise bei Verdacht auf Landesverrat. Die Polizei mache dies schon heute, berichtet die Süddeutsche Zeitung.

    08.12.2006355 Kommentare

  16. Killerspiele: Deutscher Alleingang zum Scheitern verurteilt?

    Ein Verbot von "Killerspielen", wie es der bayerische Innenminister Dr. Günther Beckstein fordert, könnte akuten Handlungsbedarf auf EU-Ebene auslösen und letztlich sogar dazu führen, dass in Deutschland mehr Computerspiele als bisher frei verkauft werden dürften, warnt Spieleentwickler Florian Müller, der sich mit seinem Einsatz gegen die Einführung von Softwarepatenten in Europa einen Namen machte.

    08.12.2006103 Kommentare

  17. Verstößt ein Killerspielverbot gegen die Grundrechte?

    Der Bundesverband Interaktive Unterhaltungssoftware (BIU) stellt sich, wie zu erwarten war, gegen den Plan, so genannte Killerspiele zu verbieten. Der Verband sieht in dem Vorschlag von Bayerns Innenminister Günther Beckstein einen rechtswidrigen Eingriff in die Grundrechte der Produzenten und einen möglichen Verstoß gegen das Zensurverbot des Grundgesetzes.

    07.12.2006383 Kommentare

  18. Privatkopie jetzt auch in Australien erlaubt

    Australier, die sich eine CD auf den MP3-Player kopieren oder sich eine Fernsehsendung auf Video aufnehmen, machen sich demnächst nicht mehr strafbar. Bisher waren derartige Handlungen illegal, wovon sich allerdings die meisten Australier nicht abhalten ließen.

    07.12.200621 Kommentare

  19. Regierung verteidigt Gesetzentwurf zur Computerkriminalität

    Mit ihren Plänen zur Bekämpfung von Computerkriminalität ist die Bundesregierung auf heftige Kritik gestoßen. In einer Gegenäußerung zur Stellungnahme des Bundesrates weist die Bundesregierung die Kritik in weiten Teilen zurück. Befürchtungen, Software-Analyse von Sicherheitslücken werde kriminalisiert, seien nicht zutreffend.

    06.12.200619 Kommentare

  20. Kritik an Becksteins Verbotsvorschlägen für "Killerspiele"

    Bayerns Innenminister Günther Beckstein stößt mit seinem Plan, Killerspiele durch eine Veränderung des § 131 StGB zu verbieten, auf teilweise heftige Kritik. Es sei "ein Irrglaube anzunehmen, dass sich durch Verbote von Spielen Amokläufe verhindern ließen", heißt es von Seiten der Grünen.

    06.12.2006141 Kommentare

  21. Grundverschlüsselung: ProSiebenSat.1 setzt nicht auf Dolphin

    ProSiebenSat.1 macht bei seinen Plänen zum Thema Grundverschlüsselung eine Kehrtwende. Gegenüber dem Bundeskartellamt erklärte das Fernsehunternehmen, man habe die Absicht aufgegeben, ein digitales grundverschlüsseltes Fernsehen auf der Grundlage eines entgeltlichen Geschäftsmodells einzuführen. Dies sei aber keine Entscheidung gegen eine Grundverschlüsselung, so ProSiebenSat.1 gegenüber Golem.de.

    05.12.200652 Kommentare

  22. Beckstein formuliert Gesetzentwurf für "Killerspielverbot"

    Im Zusammenhang mit dem Amoklauf eines erwachsenen Schülers im November 2006 in Emsdetten rückten wieder einmal Computer- und Videospiele ins Rampenlicht, gepaart mit der Forderung eines Verbots von Killerspielen. Auch wenn das Bundesinnenministerium hier keinen Handlungsbedarf sieht, werden die Verbotspläne von Bayerns Innenminister Günther Beckstein konkreter - gegenüber Spiegel Online erläuterte der CSU-Politiker nun seine Pläne.

    05.12.2006377 Kommentare

  23. Nokia lizenziert Wi-LAN-Patente

    Das US-Unternehmen Wi-LAN hat mit Nokia einen ersten Lizenznehmer für sein Patent-Portfolio gewonnen. Wi-LAN verfügt nach eigenen Angaben über fundamental wichtige Patente in den Bereichen CDMA, WLAN, WiMAX und ADSL und will diese ggf. auch vor Gericht durchsetzen.

    05.12.20065 Kommentare

  24. BREKO findet die "letzte Meile" zu teuer

    Angesichts der Rabatte, die die Telekom Resellern wie United Internet und Freenet gewährt, hatte der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) bei der Bundesnetzagentur eine vorzeitige Neuregelung der Mietpreise für die Teilnehmeranschlussleitung (TAL) beantragt. Anbieter mit eigener Infrastruktur seien ob der vergleichsweise hohen TAL-Miete gegenüber den Telekom-Resellern im Nachteil, so die Argumentation. Doch die Bundesnetzagentur sieht dies anders.

    05.12.200618 Kommentare

  25. Gerüchte um Apples iPhone verdichten sich

    Apple hat in den USA ein neues Patent beantragt, das ausdrücklich die Gehäusestruktur eines Handys beschreibt. Die Bilder der Patentschrift erinnern dennoch sehr an einen iPod - was die US-Wirtschaftspresse zu neuen Vermutungen um ein iPhone angestachelt hat.

    04.12.200642 Kommentare

  26. Deutscher IT-Gipfel fast ohne Zivilgesellschaft?

    In einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisieren Vertreter der deutschen Zivilgesellschaft die konzeptionelle Ausrichtung und eine mangelnde Einbindung der Zivilgesellschaft in den so genannten deutschen IT-Gipfel. Dieser findet am 18. Dezember 2006 im Hasso-Plattner-Institut (HPI) in Potsdam unter der Schirmherrschaft von Angela Merkel statt.

    04.12.200629 Kommentare

  27. Razzia wegen Kinderporno-Versand per Handy

    Die Staatsanwaltschaft Ingolstadt hat eine bundesweite Durchsuchungsaktion gestartet, die vom Bayerischen Landeskriminalamt (LKA) koordiniert wird, bei der es gegen Verbreiter kinderpornografischer Inhalte per Handy geht. Im Rahmen der Ermittlungen wurden bundesweit 13 Wohnungen von insgesamt zwölf Tatverdächtigen durchsucht.

    04.12.200624 Kommentare

  28. Tauziehen um europäisches Patentwesen

    Mittelstandsvereinigungen werfen einer EU-Arbeitsgruppe zu Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) falsches Spiel und Zensur vor. EU-Binnenmarktkommissar McCreevy verfolgt seinen softwarepatentfreundlichen Kurs weiter. Und das europäische Patentamt geht seine eigenen Wege.

    01.12.200611 Kommentare

  29. Viel Kritik für neues Telekommunikationsgesetz

    Am Donnerstag hat der Bundestag Änderungen am Telekommunikationsgesetz (TKG) beschlossen, die unter anderem das VDSL-Netz der Telekom aus der Regulierung herausnehmen, was schon im Vorfeld von Seiten der Telekom-Konkurrenzen hart kritisiert wurde. Aber auch von Seiten der Verbraucherschützer kommt Kritik: Die ganze Branche lebe von fehlender Preistransparenz, meint der vzbv.

    01.12.200622 Kommentare

  30. Noch eine Niederlage für SCO

    Im Prozess gegen IBM um geistiges Eigentum von SCO im Linux-Kernel musste das US-Unternehmen nun eine weitere Niederlage einstecken. So darf SCO nun keine weiteren Punkte für die Klage einbringen und das Verfahren somit ausdehnen.

    01.12.200621 Kommentare

  31. Software Freedom Law Center zweifelt E-Learning-Patent an

    Das Software Freedom Law Center (SFLC) hat beim US-Patentamt die erneute Überprüfung des so genannten Blackboard-Patentes beantragt. Dieses behandelt internetbasierte Lehrmethoden und wird von Blackboard bereits für Klagen gegen Mitbewerber eingesetzt. Das Patentamt hat drei Monate Zeit, um über eine Prüfung zu entscheiden.

    01.12.20061 Kommentar

  32. Urheberrechtsabgaben: Druck aus Brüssel

    EU-Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy stellt sich in der Frage der urheberrechtlichen Geräteabgaben auf die Seite der IT-Industrie, berichtet der belgische EUobserver. In einer gestern gehaltenen Rede machte er deutlich, dass er im derzeit existierenden System aus Geräteabgaben und Verwertungsgesellschaften zu deren Verteilung ein Hindernis für den einheitlichen Markt sieht: "Wir sind sehr besorgt, dass einige der gegenwärtig praktizierten Verfahren zur Kompensation der Rechteinhaber den Handel im Binnenmarkt stören." Stattdessen sollten DRM-Technologien eine größere Rolle spielen.

    30.11.200620 Kommentare

  33. SCO erleidet Niederlage

    Das US-Unternehmen SCO hat die für den Prozess gegen IBM notwendigen Beweise noch immer nicht geliefert und damit den Auflagen des Gerichtes nicht entsprochen, entschied der zuständige Richter Kimball. Einen weiteren Einspruch darf SCO nicht geltend machen, was allerdings nicht dazu führt, dass das Verfahren schneller voran geht.

    30.11.200613 Kommentare

  34. Urheberrecht: Wissenschaftsschranken und Privatkopie

    Am Montag letzter Woche wurden die Anhörungen zum zweiten Korb der Urheberrechtsnovelle fortgesetzt. Hierbei ging es vor allem um besondere Schranken für Bildung und Wissenschaft, die Zukunft der Privatkopie und die Einführung einer Bagatellklausel.

    29.11.200628 Kommentare

  35. Mannesmann-Verfahren ohne Urteil zu Ende

    Ohne Urteil ging heute in Düsseldorf das "Mannesmann-Verfahren" zu Ende. Das Düsseldorfer Landgericht hat das Verfahren wie erwartet vorläufig eingestellt, nachdem sich die Angeklagten zuvor mit der Staatsanwaltschaft geeinigt hatten.

    29.11.200632 Kommentare


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