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10.566 Politik/Recht Artikel

  1. Menschen vertrauen Medien, nicht der Politik oder Blogs

    Die Medien genießen größeres Vertrauen als Regierungen, vor allem in Entwicklungsländern. Dabei liegen landesweite TV-Programme vor anderen Nachrichtenquellen. Weblogs belegen den letzten Platz in der Rangliste, die von der BBC, Reuters und dem Media Center in Auftrag gegeben und beim WeMedia Global Forum in London vorgestellt wurde. Die Mediennutzung in Deutschland fiel dabei im internationalen Vergleich aus dem Rahmen.

    05.05.200648 Kommentare

  1. McAfee erhält Patent für Updates drahtloser Mobilgeräte

    Das US-Patentamt hat dem Sicherheitsunternehmen McAfee ein Patent zugesprochen, in dem die Software-Aktualisierung auf drahtlose Mobilgeräte beschrieben wird. Das Patent behandelt eine allgemeine Methode, mit der Updates für Software über eine drahtlose Verbindung auf tragbare Geräte übermittelt werden können.

    04.05.20066 Kommentare

  2. Kartellprozess: Intel beantragt Verfahrenseinstellung

    In dem von AMD angestrengten Verfahren gegen Intel wegen mutmaßlichen Monopolmissbrauchs will Intel den Prozess schnell niederschlagen. Das Gericht sei gar nicht zuständig, behauptet Intel.

    04.05.20065 Kommentare

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  1. EU-Parlament einigt sich auf Akku- und Batterie-Richtlinie

    Batterien und Akkus sollen künftig in der EU gesammelt und dann auch recycelt werden, bislang gibt es nur in sechs Mitgliedsstaaten entsprechende Regelungen. Darauf einigte sich der Vermittlungsausschuss des Europäischen Parlaments.

    04.05.20066 Kommentare

  2. FDP-Politiker beklagt zunehmende Pressezensur im Internet

    Der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der FDP-Bundestagsfraktion Florian Toncar beklagte sich zum "Internationalen Tag der Pressefreiheit" über die zunehmende Pressezensur im Internet und forderte die Bundesregierung auf, gegenüber den Pressefreiheit verletzenden Staaten zu fordern, dass Journalisten frei arbeiten dürfen.

    04.05.200672 Kommentare

  3. Mit einfacher Mathematik zum Patent?

    Mit einem Patent auf "Methoden zur Einsparung von Speicherplatz mittels geeigneter Maßeinheiten" gewinnt die Techem AG den Negativpreis "Softwarepatent des Monats April". Das Patent EP1437835 zeige mustergültig die Probleme auf, die mit der seit vielen Jahren üblichen Vergabe von Softwarepatenten einhergehen, heißt es zur Begründung von Seiten der Veranstalter des nosoftwarepatents-award.

    03.05.200625 Kommentare

  1. US-Medienindustrie warnt Universitäten vor Filesharing

    In einem Brief an die Präsidenten von 40 US-Universitäten haben die Branchenverbände RIAA und MPAA die Verantwortlichen vor Urheberrechtsverletzungen in ihren lokalen Netzwerken gewarnt. Die Studenten würden in den schnellen Netzen Musik und Filme untereinander tauschen, meinen die Verbände.

    02.05.200623 Kommentare

  2. Patent zur automatischen Lautstärkeanpassung für BlackBerrys

    Research In Motion (RIM) hat für seine BlackBerry-Modelle ein Patent angemeldet, das die Lautstärke des Gerätes automatisch an die Geräuschkulisse in der Umgebung anpassen soll.

    02.05.200614 Kommentare

  3. Google rügt Suchfunktion im Internet Explorer 7

    Bei den Wettbewerbshütern in den USA und der EU hat Google Beschwerde gegen Microsoft eingereicht. Der Suchmaschinenprimus fürchtet, Microsoft wolle seine Vormachtstellung auf dem Browser-Markt ausnutzen, um mehr Marktanteile im Suchmaschinenmarkt zu erreichen.

    02.05.200677 Kommentare

  1. Motorola plant Feng-Shui-Handy

    Das amerikanische Patentamt hat einen Antrag von Motorola zur Prüfung zugelassen, in dem der Handy-Hersteller detailliert ein Feng-Shui-Handy beschreibt. Das sensible Gerät soll mit jeder Menge Sensoren ausgestattet sein, die ein Zimmer vermessen und Auskunft darüber geben, ob es Feng-Shui-tauglich ist.

    02.05.20066 Kommentare

  2. Rockbands werfen Sony BMG Download-Betrug vor

    Die beiden Rockbands Cheap Trick und Allmann Brothers Band haben gegen ihre ehemalige Plattenfirma Sony BMG eine Klage eingereicht. Sie werfen der Firma vor, Gebühren für Song-Downloads falsch abgerechnet zu haben.

    02.05.200654 Kommentare

  3. Neue Patentklage gegen RIM

    BlackBerry-Hersteller Research in Motion (RIM) muss sich erneut mit einer Patentklage auseinander setzen. Nachdem der über Jahre schwelende Streit mit NTP beigelegt wurde, ist es nun die Firma Visto Corporation, die Patente verletzt sieht.

    02.05.20063 Kommentare

  1. Heise-Urteil: Abgemahnter bläst zum Gegenangriff

    Martin Geuß betreibt das "Supernature-Forum" und wurde in diesem Zusammenhang unter Verweis auf ein nicht rechtskräftiges Urteil gegen den Heise-Verlag abgemahnt. Die Abmahnung wurde mittlerweile zurückgezogen, doch Geuß will es damit nicht auf sich beruhen lassen. Unterstützt durch Spenden strengt er eine negative Feststellungsklage gegen den Abmahner an.

    02.05.2006207 Kommentare

  2. Markenpiraten fälschten ganze Firma

    Medienberichten zufolge haben chinesische und taiwanische Betrüger über zwei Jahre lang eine Parallelfirma unter der Marke NEC aufgebaut. Die Piraten vertrieben nicht nur gefälschte Produkte, sondern entwickelten sogar eigene Geräte, die sie unter dem Namen NEC anboten.

    28.04.200642 Kommentare

  3. Mobilfunker gegen die EU: Streitpunkt hohe Roaming-Gebühren

    Die GSM Association, eine Vereinigung von weltweit knapp 700 Netzbetreibern, hat eine Studie vorgestellt, die die Auswirkungen neuer Roaming-Gesetze auf EU-Ebene aufzeigen soll. Die EU drängt auf eine Senkung der Gebühren, die bei Auslandstelefonaten durch den Wechsel von einem Mobilfunknetz zum anderen entstehen. Günstigere Gebühren für Auslandstelefonate würden jedoch die Erhöhung der Telefonkosten im Inland nach sich ziehen, so die Netzbetreiber.

    28.04.20068 Kommentare

  1. Überwachung von Mobilfunkanschlüssen nimmt zu

    Rund 35.000 Anordnungen zur Überwachung der Telekommunikation haben Gerichte 2005 erlassen, knapp 7.500-mal wurden diese verlängert. Das geht aus einer von der Bundesnetzagentur veröffentlichen Statistik hervor.

    27.04.200643 Kommentare

  2. Apple will Kameras in Displays integrieren

    Bereits Anfang Januar 2006 hat Apple in den USA ein Patent erhalten, das zusätzliche Kamera-Elemente etwa in Handys und PDAs überflüssig machen könnte. Die Bildsensoren sitzen bei dieser Erfindung direkt im Display.

    27.04.200631 Kommentare

  3. Überarbeitete Perl-Lizenzen geplant

    Die Perl Foundation hat einen ersten Entwurf der Artistic License 2.0 vorgelegt, an der sie seit dem Jahr 2000 arbeitet. Unter der von der Open Source Initiative (OSI) anerkannten Lizenz sind unter anderem die Programmiersprache Perl sowie ihre Komponenten lizenziert. Zum Schutz vor Patentansprüchen führt die Perl Foundation außerdem das Contributor License Agreement ein.

    27.04.20060 Kommentare

  4. US-Regierung plant den "Super-DMCA"

    Die US-Regierung will den Schutz des geistigen Eigentums weiter stärken. Dazu hat sie einen 24-seitigen Gesetzentwurf vorgelegt, der unter anderem den Versuch einer Urheberrechtsverletzung zur Straftat erklärt, die mit bis zu zehn Jahren Gefängnis bestraft werden kann. Das US-Justizministerium soll demnach mehr Zuständigkeiten erhalten und die Bundespolizei FBI eine eigene Urheberrechtseinheit aufstellen. Der von Wissenschaftlern und Bürgerrechtlern seit Jahren massiv kritisierte Digital Millennium Copyright Act (DMCA) soll ebenfalls verschärft werden.

    27.04.2006126 Kommentare

  5. Kanadische Musiker stellen sich gegen DRM und Plattenfirmen

    Mit Gründung der "Canadian Music Creator Coalition" (CMCC) melden sich kanadische Musiker, Songschreiber und Produzenten im Lobbykampf um ein schärferes Urheberrecht und Tauschbörsen zu Wort, denn, so die Künstler, die Lobbyisten der großen Plattenfirmen würden ihre Interessen eben nicht vertreten. Die CMCC lehnt Klagen gegen Fans sowie die zunehmende Kopierschutz- und DRM-Systeme ab, sie seien eben nicht in ihrem Interesse.

    27.04.200638 Kommentare

  6. Initiative kämpft für gefährdete Netzneutralität

    Einzelne Internet Provider würden künftig gerne selbst entscheiden, welche Webinhalte ihre Kunden zu Gesicht bekommen. Auch in Deutschland hat die Telekom eine entsprechende Diskussion angestoßen. In den USA bildet sich gegen solche Bestrebungen nun eine breite Koalition.

    26.04.200631 Kommentare

  7. Bitstream Access: T-Com ist verärgert

    Mit ihrem Entwurf einer Regulierungsverfügung zum IP-Bitstrom-Zugang sorgt die Bundesnetzagentur bei der Telekom für Verärgerung. Deren Konkurrenten hingegen zeigen sich erfreut über die Pläne.

    26.04.200633 Kommentare

  8. Gerangel um DMB-Lizenzen für Handy-TV

    Das Handy-TV-Unternehmen Walk'n Watch Gesellschaft für mobiles Fernsehen mbH scheint im Streit um die Sendelizenzen für das Unterwegsfernsehen zu unterliegen. Gewinner ist der Konkurrent Mobiles Fernsehen Deutschland GmbH (MFD), der die Senderechte für Handy-TV über DMB in einem bundesweit abgestimmten Verfahren der Landesmedienanstalten unter Federführung der Landesanstalt für Kommunikation (LFK) in Baden-Württemberg zugesprochen bekommen hat. Walk'n Watch hat Widerspruch eingelegt, der jedoch von der LFK zurückgewiesen wurde.

    26.04.20065 Kommentare

  9. ver.di warnt vor "Verramschung von geistigem Eigentum"

    Die Gewerkschaft ver.di nimmt den "Welttag des geistigen Eigentums" zum Anlass, um den Kabinettsentwurf der Bundesregierung zum zweiten Korb der Urheberrechtsnovelle scharf zu kritisieren. Die Gewerkschaft warnt vor einer "Verramschung von geistigem Eigentum".

    26.04.200618 Kommentare

  10. Bundesinnenminister Schäuble rügt IT-Industrie und -Anwender

    Sorglose Internetanwender, aber auch die IT-Industrie müssen sich von Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble anlässlich des zweiten Gipfels zur Sicherheit in der Informationsgesellschaft der Initiative "Deutschland sicher im Netz" harte Worte gefallen lassen. Unternehmen sollen Verantwortung für die Sicherheit der von ihnen ausgelieferten Produkte übernehmen, sagte Schäuble insbesondere in Richtung Open Source.

    25.04.200680 Kommentare

  11. Rambus besiegt Hynix: 307 Millionen US-Dollar Schadensersatz

    In dem seit dem Jahr 2000 zwischen Rambus und Hynix schwelenden Rechtsstreit kann Rambus einen wichtigen Etappensieg verzeichnen. Ein US-Gericht hat Rambus 306,9 Millionen US-Dollar Schadensersatz zugesprochen - und Rambus rechnet sich nun gute Chancen in seinen weiteren Verfahren aus.

    25.04.20067 Kommentare

  12. privatkopie.net: Eine Content-Flatrate ist machbar

    Eine Content-Flatrate ist mit dem internationalen Urheberrecht vereinbar, so das Ergebnis eines Rechtsgutachtens, das die Initiative privatkopie.net gemeinsam mit dem Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung e.V. (FIfF) anlässlich des morgigen Welttags des geistigen Eigentums an Bundesjustizministerin Zypries und an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages übergab. Die Idee dabei: Das Tauschen von urheberrechtlich geschützten Werken wird grundsätzlich erlaubt, die Rechteinhaber über eine pauschale Abgabe vergütet.

    25.04.200685 Kommentare

  13. Münchner "Domain-Greifer" unterliegt erneut vor Gericht

    Vor Gericht hat ein Münchner, dem die "Zwischennutzung" fremder, bei der Registrierungsbehörde DENIC frei gewordener Domainnamen kürzlich im Rahmen einer einstweiligen Verfügung verboten worden war, nun in einem Gerichtsverfahren(Az.: 33 O 15828/05) mit ähnlicher Gemengelage verloren.

    25.04.200628 Kommentare

  14. Wenn das Elektroschock-Handy zweimal klingelt

    Motorola hat eine lautlose Elektroschockalarmierung für mobile Endgeräte zum Patent angemeldet. Damit soll der übliche Nachteil herkömmlicher Vibrationsfunktionen in Mobiltelefonen abgestellt werden. Denn ganz geräuschlos kann prinzipbedingt kein Vibrationsalarm arbeiten. Dies soll mit einer Elektroschocksignalisierung umgangen werden, der dann vollkommen lautlos agieren soll.

    24.04.200634 Kommentare

  15. Freispruch im Link-Prozess von Alvar Freude bestätigt

    Die Staatsanwaltschaft Stuttgart war mit ihrer Revision gegen den Freispruch von Alvar Freude vor dem Oberlandesgericht Stuttgart nicht erfolgreich. Freude wurde Volksverhetzung, Beihilfe zur Volksverhetzung und Beihilfe zur Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen vorgeworfen, doch das Landgericht Stuttgart sprach Freude frei. Das Oberlandesgericht Stuttgart fand daran nichts auszusetzen.

    24.04.200641 Kommentare

  16. Microsoft-Anhörung vor dem Europäischen Gericht beginnt

    Vor dem Europäischen Gericht Erster Instanz (EuG) in Luxemburg findet ab heute eine Anhörung im Fall Microsoft statt, das Unternehmen hatte Rechtsmittel gegen die Entscheidung der Europäischen Kommission eingelegt. Diese hatte gegen Microsoft neben einer hohen Geldstrafe auch erhebliche Auflagen erlassen, gegen die sich der Softwarehersteller zur Wehr setzt.

    24.04.200626 Kommentare

  17. RealNetworks erhält Patent auf "Click-to-Stream"

    RealNetworks wurde vom US-Patent- und Markenamt ein fundamentales Streaming-Media-Patent zugesprochen. Dieses beschreibt Methoden, die verwendet werden, wenn Nutzer einen Link auswählen, um audiovisuelle Medien im Browser oder einem Media-Player zu streamen.

    24.04.200615 Kommentare

  18. USA wollen XXX-Sites an die Kandare nehmen

    Das US-Justizministerium hat eine Gesetzesinitiative vorgestellt, die zur Bekämpfung der Kinderpornografie und zur Verbesserung des Jugendschutzes in den USA eingeführt werden soll.

    24.04.200612 Kommentare

  19. IMHO: Sind Betreiber für Foren-Beiträge verantwortlich?

    Das Landgericht Hamburg hat mit seinem Urteil gegen den Heise-Verlag vom 2. Dezember 2005 (AZ 324 O 721 / 05) für Wirbel gesorgt. Denn das Gericht schreibt Heise als Forenbetreiber eine Haftung für Foren-Beiträge von Nutzern zu. Auch wenn der Verlag keine Kenntnis darüber hat. Mittlerweile liegt die schriftliche Urteilsbegründung vor.

    21.04.2006151 Kommentare

  20. Yahoo China erneut im Zwielicht

    Yahoo soll den chinesischen Behörden den Nutzer eines E-Mail-Accounts mit regierungskritischem Inhalt verraten haben. Schon zum dritten Mal gerät das Unternehmen damit in Verdacht, den chinesischen Behörden dabei geholfen zu haben, einen Regimegegner ins Gefängnis zu bringen.

    20.04.200622 Kommentare

  21. Microsoft und Autodesk wegen Patentmissbrauchs verurteilt

    Ein texanisches Gericht hat die beiden Softwarehersteller Microsoft und Autodesk verklagt, Patente des US-Unternehmens Z4 Technologies missbräuchlich verwendet zu haben. Zusammen wurden beide Unternehmen zur Zahlung von 133 Millionen US-Dollar verdonnert. Microsoft und Autodesk bezweifeln die Rechtmäßigkeit der von Z4 Technologies gehaltenen Patente.

    20.04.200634 Kommentare

  22. Lizenzverhandlungen zwischen Nokia und Qualcomm ungewiss

    Nokia bestätigt Lizenzverhandlungen mit dem Mobilfunk-Chiphersteller Qualcomm, die dieser in seinem Form 10-Q-Report öffentlich bekannt gab. Die bestehenden Patent-Vereinbarungen laufen zum 9. April 2007 aus. Beide Seiten verhandeln derzeit über zukünftige Lizenzgebühren und andere Vertragsdetails.

    20.04.20060 Kommentare

  23. Volksverhetzung Teil III - Staatsanwalt gegen Alvar Freude

    Die Staatsanwaltschaft Stuttgart legt Revision gegen den Freispruch von Alvar Freude ein. Freude wurde Volksverhetzung, Beihilfe zur Volksverhetzung und Beihilfe zur Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen vorgeworfen. Während das Amtsgericht Stuttgart Freude zu 120 Tagessätzen verurteilte, sprach ihn das Landgericht Stuttgart frei, das in zweiter Instanz über die Berufung von Freude entschied. Doch die Staatsanwaltschaft lässt nicht locker.

    19.04.200639 Kommentare

  24. Microsoft verliert Prozess im EU-Kartellstreit

    Im EU-Kartellstreit hat Microsoft versucht, Konkurrenten gerichtlich dazu zu zwingen, ihre Korrespondenz offen zu legen. Vor einem US-Gericht ist Microsoft mit diesem Ansinnen nun im Falle Novell gescheitert, kurz bevor der Europäische Gerichtshof in der Sache noch im April 2006 entscheidet.

    19.04.200632 Kommentare

  25. BITKOM: Geplantes Umsatzsteuersystem nicht praktikabel

    Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) kritisiert den von der Bundesregierung geplanten Systemwechsel in der Umsatzsteuer, wodurch im Wesentlichen die Eindämmung des Umsatzsteuerbetrugs durch Karussellgeschäfte beabsichtigt ist. Die Pläne der Bundesregierung würden dazu führen, dass es künftig drei verschiedene Umsatzsteuersysteme nebeneinander gebe.

    19.04.20067 Kommentare

  26. Philips will Umschalten in Werbepausen verhindern

    Philips hat ein Patent auf ein Gerät und Methoden angemeldet, um Fernsehzuschauer am Umschalten in Werbepausen zu hindern. Bei aufgezeichneten Sendungen soll ein Vorspulen bei den Werbepausen verhindert werden.

    19.04.2006328 Kommentare

  27. Samsung: Handy-Steuerung per Projektionsfläche

    Samsung: Handy-Steuerung per Projektionsfläche

    Samsung hat in den USA ein Patent eingereicht, das beschreibt, wie Daten über eine projizierte Bedienoberfläche in ein Mobiltelefon eingegeben werden. Das Mobiltelefon soll sich dann auch über die Projektionsfläche steuern lassen. Bereits vor mehr als zwei Jahren präsentierte Siemens auf der CeBIT 2004 eine funktionell vergleichbare Studie eines Mobiltelefons mit Laser-Tastatur, die ein Jahr später um eine stark überarbeitete Variante ergänzt wurde.

    18.04.200610 Kommentare

  28. Ubisoft verzichtet auf Starforce

    Ubisoft hat Gerüchte bestätigt, nach denen der Spiele-Publisher künftig nicht mehr auf den in die Kritik geratenen Kopierschutz Starforce setzen will. Auslöser waren Beschwerden von Kunden - die letztlich in einer Klage in den USA mündeten.

    18.04.200685 Kommentare

  29. Patentklage gegen Apple wegen iPod, iTunes und Co

    Gegen Apple hat das US-Unternehmen Burst.com nach eigener Aussage Klage wegen Patentverletzung eingereicht. Apple wird vorgeworfen, mit zahlreichen Produkten gegen Patente von Burst.com verstoßen zu haben. Die Patente beschreiben Video-Übertragungen und sollen widerrechtlich im iPod, in iTunes und dem QuickTime-Streaming-Server zum Einsatz kommen.

    18.04.200626 Kommentare

  30. Bundesnetzagentur senkt Interconnection-Gebühren (Update)

    Telefonieren dürfte nochmals billiger werden, denn die Bundesnetzagentur hat heute neue Zusammenschaltungsentgelte im Telekommunikationsmarkt festgelegt. Dabei wurden die zuletzt genehmigten Entgelte im Schnitt um 10 Prozent gesenkt.

    13.04.20063 Kommentare

  31. Plant Google Sprachsteuerung für Internetsuche?

    Plant Google Sprachsteuerung für Internetsuche?

    Das US-Patentamt hat Google ein Patent erteilt, das beschreibt, wie Suchmaschinenanfragen per Sprachbefehl entgegengenommen und umgesetzt werden. Ob und wie das am 11. April 2006 erteilte Patent in Googles Angebote integriert wird, ist derzeit noch unklar.

    12.04.200624 Kommentare

  32. Bitkom fordert liberalisierten Glücksspielmarkt

    Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Glücksspielrecht fordert der Branchenverband Bitkom in einem Positionspapier nun eine Liberalisierung des bislang staatlichen Wettmonopols sowie eine Öffnung des Marktes für die Privatwirtschaft. Nach dem Urteil darf die Abschöpfung von mit Glücksspielveranstaltungen erzielten Mitteln kein selbstständiger Handlungszweck sein. Das Urteil bezog sich auf die Ausgestaltung von Sportwetten.

    12.04.20060 Kommentare

  33. Störsender gegen Handys in Gefängnissen geplant

    Gegen den Einsatz von Handys in Justizvollzugsanstalten (JVA) sollen bald Störsender eingesetzt werden dürfen. Die dazu notwendige Änderung des Telekommunikationsgesetzes wurde jetzt in einem entsprechenden Gesetzentwurf im Bundesrat abgesegnet.

    11.04.200653 Kommentare

  34. Bringt weniger Breitband-Regulierung mehr Wachstum?

    Eine Deregulierung des DSL-Marktes könnte Impulse für Wachstum und Beschäftigung geben. Zu diesem Ergebnis kommt die aktuelle Studie von Mercer Management Consulting und NERA Economic Consulting "Deregulierung in europäischen Breitbandmärkten - Potenziale einer ökonomisch orientierten Regulierungspraxis", die vor allem einen Blick auf die Situation in den USA wirft.

    11.04.20068 Kommentare

  35. Studie: Jungen haben mehr Raubkopien als Mädchen

    Jungen und Mädchen sind in ihrem Surf- und Kopierverhalten grundverschieden, zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage der Business Software Alliance (BSA) und der Agentur Decker & Lang. Rund 70 Prozent aller jugendlichen Teilnehmer an der Umfrage geben an, Raubkopien zu besitzen.

    10.04.2006169 Kommentare


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