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11.356 Politik/Recht Artikel

  1. Telekom muss Einmalentgelte für Konkurrenten senken

    Zum 1. Juli 2007 sinken die Entgelte, die die Wettbewerber im Fall der Anmietung der Teilnehmeranschlussleitung (TAL) bzw. deren Rückgabe jeweils einmalig an die DT AG entrichten müssen. Auch das Line-Sharing wird billiger.

    29.06.200714 Kommentare

  1. Die GPLv3 ist fertig

    Die GPLv3 ist fertig

    Wie mit dem letzten Entwurf angekündigt, hat die Free Software Foundation (FSF) die neue Fassung der GNU General Public License (GPL) veröffentlicht. Diese wurde in einigen Kernpunkten an heutige Rahmenbedingungen angepasst, um auch künftig sicherzustellen, dass freie Software frei bleibt.

    29.06.200713 Kommentare

  2. Hoffen auf die ICANN: Wann kommen die GeoTLDs?

    Das Unternehmen dotBerlin hofft darauf, eines Tages die Top-Level-Domain (TLD) ".berlin" verwalten zu können. Gemeinsam mit anderen potenziellen Bewerbern für TLDs mit geografischem Bezug (GeoTLDs, gTLDs) hat dotBerlin laut eigenen Angaben nun die ICANN aufgefordert, "den seit Ende 2005 laufenden Prozess für die Einführung neuer TLDs bald zu beenden und mit der Entgegennahme von entsprechenden Bewerbungen zu beginnen."

    29.06.200724 Kommentare

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  1. Studie: Killerspielverbot weder notwendig noch sinnvoll

    Die Akzeptanz und Nachvollziehbarkeit des Jugendschutzes im Bereich Video- und Computerspiele könnten durch eine konsistentere und transparentere Praxis verbessert werden, das ist die Schlussfolgerung des lang erwarteten Berichts des Hamburger Hans-Bredow-Instituts. Defizite macht das Institut aber vor allem bei der Umsetzung der Altersfreigaben aus, nicht bei der Einstufung durch die USK.

    28.06.2007131 Kommentare

  2. Gesetzgeber soll von Vorratsdatenspeicherung Abstand nehmen

    Die geplante Vorratsdatenspeicherung ist unverhältnismäßig und damit verfassungswidrig, zu diesem Ergebnis kommt das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD), das im Auftrag des Innen- und Rechtsausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtags eine ausführliche Stellungnahme zum Entwurf für das "Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG" erstellt hat. Die Datenschützer appellieren an den Bundesgesetzgeber, von der Vorratsdatenspeicherung Abstand zu nehmen.

    28.06.2007141 Kommentare

  3. Atze Schröder verliert im Wikipedia-Rechtsstreit

    Der Comedian Atze Schröder hat im Rechtsstreit mit Wikimedia eine herbe Niederlage erlitten. Der Comedian wollte seinen Realnamen nicht mehr in der Online-Enzyklopädie erwähnt sehen und ging sehr abenteuerlich gegen den Wikimedia-Verein vor. Obwohl es in dem Verfahren gar nicht mehr darum ging, ob der wahre Name genannt werden darf, strafte das Hamburger Landgericht Atze Schröder ab.

    27.06.200791 Kommentare

  1. Telekom muss Konkurrenten Leerrohre zur Verfügung stellen

    Die Telekom muss ihren Konkurrenten auch in den nächsten zwei Jahren Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung (TAL), also der so genannten "letzten Meile" gewähren, entschied die Bundesnetzagentur. Ihr VDSL-Netz muss die Telekom allerdings nicht öffnen, sondern lediglich ihre Kabelkanäle zur Verfügung stellen, damit Wettbewerber ebenfalls glasfaserbasierte Infrastrukturen für besonders breitbandige Angebote aufbauen können.

    27.06.200726 Kommentare

  2. Berliner Staatsanwaltschaft verbietet Anti-Polizei-Video

    Die Landesmedienanstalt in Stuttgart will ein Video aus dem Internet entfernen lassen, das sich mit Parolen im Sinne von "nur ein Cop, dessen Kopp rollt, sei ein guter Cop", gegen die Polizei wendet. Zurzeit prüft die Berliner Staatsanwaltschaft, ob in dem Video Straftaten propagiert werden.

    27.06.200782 Kommentare

  3. Jugendschutz: Die USK wird umgebaut

    Die für Altersfreigaben von Computer- und Videospielen zuständige Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK) soll umstrukturiert bzw. neu aufgestellt werden. Damit reagiert die Industrie auch auf die Kritik an der USK und Forderungen, die USK stärker staatlich zu kontrollieren, was nicht bedeuten muss, dass die USK künftig eine größere Unabhängigkeit von der Industrie haben wird.

    27.06.200717 Kommentare

  1. Reaktionen auf Kritik an Open-Source-Missbrauch

    CentricCRM und SocialText haben auf die Kritik des Vorsitzenden der Open Source Initiative (OSI), Michael Tiemann, reagiert. Tiemann hatte diese und andere Unternehmen kritisiert, da sie den Begriff "Open Source" nutzen, ohne dabei eine von der OSI zertifizierte Lizenz zu nutzen. CentricCRM will künftig auf bestehende Open-Source-Lizenzen setzen, SocialText hat mit der Common Public Attribution License (CPAL) eine neue Lizenz bei der OSI eingereicht.

    27.06.200710 Kommentare

  2. Grüne fordern emissionsarme Drucker und Kopiergeräte

    In einem Antrag im Bundestag drängten Bündnis 90/Die Grünen zu einer Verpflichtung von Elektrogeräteherstellern, nach der diese feinstaubarme Drucker, Fax- und Kopiergeräte möglichst gesundheitsverträglich konstruieren sollen.

    27.06.200715 Kommentare

  3. Bundeswehr: Experten zweifeln am Datenverlust

    Der Datenverlust bei der Bundeswehr sorgt für Diskussionen - nicht nur in der Politik. Bernd Melchers, der Leiter der Datensicherung im Hochschulrechenzentrum der Freien Universität Berlin, bezweifelt die von Report Mainz zitierte Darstellung von Staatssekretär Peter Wichert: "Selbst wenn Herr Wichert die Bänder aufgegessen hätte, würden professionelle Datenrettungsunternehmen nach der Verdauung den Inhalt wieder herstellen können."

    26.06.2007138 Kommentare

  1. Patent für lokale Suche

    In den USA hat das US-Patentamt der lokalen Suchmaschine Local.com ein Patent zugesprochen, in dem die lokale Suche nach Webseiten beschrieben wird. Local.com hat sich patentieren lassen, dass Webseiten anhand von Standortinformationen durchsucht werden und will dafür nun Lizenzzahlungen kassieren.

    26.06.200722 Kommentare

  2. EU besteht auf Öffnung des VDSL-Netzes der Telekom

    Die Europäische Kommission hat die Bundesnetzagentur (BnetzA) aufgefordert, beim Übergang zum Breitbandnetz der nächsten Generation einen angemessenen Netzzugang und gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle zu gewährleisten - also Wettbewerbern einen Zugang zum VDSL-Netz der Telekom einzuräumen. Gegen das deutsche Telekommunikationsgesetz mit seiner Telekom-Klausel zieht die EU derweil vor Gericht.

    26.06.200735 Kommentare

  3. Google gehen Änderungen an Windows Vista nicht weit genug

    Im Streit um die in Windows Vista integrierte Desktop-Suche gibt sich Google nicht mit den von Microsoft vorgeschlagenen Änderungen am Betriebssystem zufrieden. Google drängt US-Richterin Colleen Kollar-Kotelly, Microsoft auch über den November 2007 hinaus zu überwachen, damit das Gericht sicherstellen kann, dass Windows Vista den Wettbewerb nicht behindert.

    26.06.200734 Kommentare

  1. WIPO-Rundfunkvertrag auf dem Abstellgleis

    Auf einem Treffen des ständigen WIPO-Komitees für Urheberrechte und verwandte Schutzrechte (SCCR) konnte in der vergangenen Woche (18. bis 22. Juni) keine Einigung über Kerninhalte des seit fast zehn Jahren diskutierten WIPO-Rundfunkvertrages (WIPO Broadcasting Treaty) erzielt werden. Die Vorschläge des Komitee-Vorsitzenden Jukka Liedes fanden keine ausreichende Zustimmung. Die ursprünglich auf der diplomatischen Konferenz im Herbst 2007 vorgesehene Vertragsunterzeichnung kann daher nicht stattfinden. Stattdessen soll das Thema weiterhin im Ausschuss behandelt werden.

    26.06.20071 Kommentar

  2. ARD will im Digital-Streit Verlegern Kooperationen anbieten

    Die Digitalisierungsstrategie der öffentlich-rechtlichen Rundfunksender sorgt bei den privaten Anbietern und Verlegern für Sorgenfalten. Diese befürchten, dass ARD und ZDF mit ihren fast unbegrenzten Mitteln Angebote aus der Taufe heben könnten, die die Privatwirtschaft verdrängen könnte.

    25.06.20079 Kommentare

  3. Webradios protestieren gegen höhere Gebühren mit Sendepause

    Tausende von Internetradios in den USA wollen aus Protest gegen höhere Lizenzgebühren für Musik am Dienstag, dem 26. Juni 2007 offline gehen, um die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf ihre Probleme zu lenken und ihre Hörer anzuhalten, gegenüber der Politik zu protestieren.

    25.06.20075 Kommentare

  4. Google Mail will bei Vorratsdatenspeicherung zumachen

    Google Mail will bei Vorratsdatenspeicherung zumachen

    Google Deutschland will sein E-Mail-Portal schließen, wenn es tatsächlich zur Vorratsdatenspeicherung in der Bundesrepublik kommen sollte. Peter Fleischer, bei Google Deutschland für den Datenschutz zuständig, teilte der Wirtschaftswoche mit, dass man das Angebot notfalls wieder schließen wird.

    25.06.200796 Kommentare

  5. US-Behörde beharrt auf Importverbot für zahlreiche Handys

    Anfang Juni 2007 hat die International Trade Commission (ITC) in den USA ein Importverbot für zahlreiche Handys verhängt, in denen Chips von Qualcomm stecken, die wiederum ein Patent von Broadcom verletzen sollen. Die ITC wies nun Anträge von Qualcomm, Handy-Herstellern und Netzbetreibern zurück, das Importverbot bis zu einer endgültigen Entscheidung auszusetzen.

    22.06.200719 Kommentare

  6. Microsoft will Software personalisieren

    Im Kampf gegen illegale Kopien seiner Software könnte der US-Hersteller Microsoft in Zukunft Software für den Vertrieb personalisieren. Dabei würden digitale Wasserzeichen zum Einsatz kommen. Auf diese Technologie hat die Firma bereits das dritte Patent in den USA erhalten.

    22.06.2007138 Kommentare

  7. Was ist Open Source?

    Der Vorsitzende der Open Source Initiative (OSI), Michael Tiemann, plädiert dafür, dass der Begriff "Open Source" nur im Zusammenhang mit Lizenzen gebraucht wird, die durch die OSI zertifiziert sind. Anlass dafür sind CRM-Anbieter, die ihre Produkte als Open Source bezeichnen, aber auf eigene Lizenzen zurückgreifen.

    22.06.200746 Kommentare

  8. Pentagon schaltet E-Mail-System nach Angriff teilweise ab

    Das US-Verteidigungsministerium hat Teile seines E-Mail-Systems abgeschaltet, nachdem es Unbekannten gelungen war, in das System einzudringen. Insgesamt waren rund 1.500 Rechner betroffen.

    22.06.200737 Kommentare

  9. Handy-Klaviatur im Mobiltelefongehäuse versenken

    Handy-Klaviatur im Mobiltelefongehäuse versenken

    Der BlackBerry-Hersteller Research In Motion (RIM) hat ein Verfahren zum Patent angemeldet, mit dem sich eine Handy-Tastatur in das Mobiltelefongehäuse schieben lässt. Dies dient dazu, einen größeren sichtbaren Displaybereich zu erhalten. Damit lassen sich Mobiltelefone herstellen, die sowohl eine Klaviatur als auch ein großes Display bieten.

    22.06.200716 Kommentare

  10. Rundfunkverband geißelt die Digital-Pläne der ARD als Utopia

    Als "digitales Utopia" zu Lasten von Gebührenzahlern und dualem Rundfunksystem hat der Präsident des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT), Jürgen Doetz, die von der ARD vorgestellte Digitalstrategie bezeichnet.

    22.06.200715 Kommentare

  11. Einstweilige Verfügungen gegen PlayStation-Modchip-Händler

    Laut Angaben der "Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen" (GVU) hat ein Münchner Landgericht mehrere einstweilige Verfügungen gegen den Vertrieb von Modchips für PlayStation-Konsolen erlassen. Ob die Geräte damit endgültig für illegal erklärt wurden, steht aber noch nicht fest.

    21.06.2007109 Kommentare

  12. US-Bundesrichter bremst RIAA

    Ein Bundesrichter in New Mexico hat dem Verband der US-Musikindustrie (RIAA) in ihrer Kampagne gegen Filesharing einen Dämpfer verpasst. Richter Lorenzo F. Garcia verwehrte der RIAA den Wunsch, im Geheimen gegen Studenten zu ermitteln und sie anschließend zu außergerichtlichen Einigungen zu drängen. Den Studenten steht das Recht auf "ein faires und vernünftiges Verfahren" zu, so der Richter.

    21.06.200735 Kommentare

  13. Lizenzstreitigkeiten bei Joomla

    Die Entwickler des Content-Management-Systems Joomla wollen, dass auch Erweiterungen künftig unter der GNU General Public License (GPL) lizenziert werden. Dabei war in Diskussionen zuvor noch entschieden worden, dass proprietäre Erweiterungen auch in Zukunft erlaubt bleiben. Die Vereinigung der kommerziellen Entwickler zeigt sich enttäuscht.

    21.06.20075 Kommentare

  14. Musikindustrie will schrankenlosen Zugriff auf Nutzerdaten

    Die Gesetze zum Schutz geistigen Eigentums standen im Mittelpunkt einer Anhörung des Rechtsausschusses im Bundestag. Die Bundesregierung will mit dem vorgelegten Gesetzentwurf, der EU-Richtlinien in deutsches Recht umsetzen soll, vor allem die Position der Rechteinhaber stärken und gegen Produktpiraterie kämpfen. Die Rechteinhaber forderten bei der Anhörung, dass es beim zivilrechtlichen Auskunftsanspruch gegenüber den Internetprovidern zur Verfolgung der Urheberrechtsverletzer keinen Richtervorbehalt gibt.

    21.06.2007192 Kommentare

  15. Microsoft will Vista wegen Google-Beschwerde umbauen

    Microsoft reagiert auf die Beschwerde von Google über Windows Vista und will sein Betriebssystem entsprechend anpassen, noch vor einer regulären gerichtlichen Anhörung in der kommenden Woche, berichtet das Wall Street Journal.

    20.06.2007122 Kommentare

  16. Kritik an politischer Definition offener Standards

    Die Regierungskoalition von CDU/CSU und SPD will die Bundesregierung dazu bewegen, "Offene Standards" zu unterstützen. Dabei ecken die Parlamentarier aber mit ihrer Definition offener Standards an. Diese benachteiligt Linux und andere Open-Source-Software, denn was CDU/CSU und SPD als offene Standards definierten, seien gerade keine offenen Standards, so die Kritik.

    19.06.200724 Kommentare

  17. Lawrence Lessig widmet sich neuen Aufgaben

    Creative-Commons-Schöpfer Lawrence Lessig will sich nicht weiter dem Thema geistiges Eigentum widmen und auch keine Vorträge mehr hierzu halten. Stattdessen will er sich künftig gegen Korruption einsetzen. Nicht jedoch gegen Bestechung, sondern gegen die generelle Unterwanderung des politischen Systems, vor allem in den USA.

    19.06.20074 Kommentare

  18. Peer-Review des US-Patentamts hat begonnen

    Das vor über einem Jahr angekündigte Peer-Review-Projekt des US-Patentamtes ist nun online. Freiwillige können hierüber die Patentprüfer bei ihrer Arbeit unterstützen und bestehende Softwarepatente überprüfen. Vorerst ist das Projekt auf die Laufzeit von einem Jahr ausgelegt.

    19.06.20070 Kommentare

  19. CCC ruft zum Boykott gegen Fingerabdrücke im Pass auf

    CCC ruft zum Boykott gegen Fingerabdrücke im Pass auf

    Das neue Passgesetz wurde vom Bundesrat akzeptiert, so dass im Reisepass künftig neben einem digitalen Foto auch Fingerabdrücke gespeichert werden sollen. Der Chaos Computer Club (CCC) hält dies für unnötig und ruft kurzerhand zum Boykott auf - mit einem einfachen Rezept.

    15.06.2007161 Kommentare

  20. Sun will mit Linux-Entwicklern zusammenarbeiten

    Als Antwort auf einige Kritik von Linus Torvalds an Suns Verhalten gegenüber der Linux-Community hat Suns Chef Jonathan Schwartz die Zusammenarbeit vorgeschlagen. So könnten beide Parteien profitieren. Einige Linux-Entwickler hoffen, dass Sun OpenSolaris unter der GPL veröffentlicht, um so das Dateisystem ZFS integrieren zu können.

    15.06.20079 Kommentare

  21. YouTube-Gründer skizziert Pläne zur Video-Erkennung

    YouTube-Gründer Steve Chen nahm jetzt zu den Spekulationen über Googles Pläne, Videos auf YouTube automatisch auf Urheberrechtsverletzungen zu prüfen, Stellung. Pornos und Gewaltvideos soll die Video-Analyse-Software nicht ausfindig machen, dafür gibt es einen besseren Weg.

    15.06.20076 Kommentare

  22. Eine Milliarde für digitale Technik im Alter

    Die Kommission hat einen europäischen Aktionsplan "Altern in der Informationsgesellschaft" verabschiedet und will so auf die Bedürfnisse der zunehmend älter werdenden Bevölkerung reagieren. Zudem stellt die EU rund 1 Milliarde Euro für die Erforschung von Informations- und Kommunikationstechnologien bereit, die das Leben älterer Menschen zu Hause, am Arbeitsplatz und in der Gesellschaft allgemein erleichtern sollen.

    15.06.20072 Kommentare

  23. YouTube und CNN veranstalten Präsidentschaftsdebatte

    Gemeinsam wollen das Videoportal YouTube und der Fernsehsender CNN die traditionell im Rahmen des US-Wahlkampfes geführten Fernsehdebatten unter Zuschauerbeteiligung durchführen. Statt nur vom Moderator gestellte Fragen, kann jederman per Video bei YouTube fragen.

    14.06.20076 Kommentare

  24. Patent: Lichtempfindlicher Kamerachip von Kodak

    Kodak hat ein neues Sensor-Design entworfen, das sehr viel lichtempfindlichere Sensoren erlauben soll als die bisher eingesetzten Kamerachips. Mit der neuen Technik sollen sich Fotos auch bei Dunkelheit noch ohne Bildrauschen aufnehmen lassen. Erste Gebrauchsmuster werden für das erste Quartal 2008 erwartet.

    14.06.200776 Kommentare

  25. EU will das Thema "Killerspiel" im Auge behalten

    Der Ministerrat der Europäischen Union will das Thema Killerspiele im Auge behalten. Dringenden Handlungsbedarf in Form einer Richtlinie sieht der Rat aber nicht und stellt fest, dass in allen Mitgliedsstaaten wirksame Bestimmungen zum Schutz von Minderjährigen vor dem Zugang zu Gewalt verherrlichenden Medien in Kraft sind.

    14.06.200730 Kommentare

  26. Microsoft-Patent erkennt Anrufer an der Stimme

    Microsoft hat sich in den USA ein Verfahren patentieren lassen, mit dem Anrufer anhand der Stimme erkannt werden können. Dazu wird das Stimmenmuster analysiert und in einen Vergleich mit anderen Stimmen gebracht. Durch diesen Vergleich soll eine eindeutige Erkennung einer Anrufstimme möglich sein.

    14.06.200733 Kommentare

  27. AT&T will angeblich Schwarzkopien aus dem Netz filtern

    Angeblich will der US-Telekommunikationsanbieter AT&T mit den Hollywood-Studios zusammenarbeiten, um die Übertragung von unerlaubten Kopien urheberrechtlich geschützter Filme aus seinem Netzwerk zu verbannen, berichtet die LA-Times unter Berufung auf AT&T-Senior-Vize-Präsident James W. Cicconi.

    14.06.200728 Kommentare

  28. TiVo fürchtet die GPLv3

    Mit der so genannten Tivoization-Klausel widmet sich die GPLv3 explizit der Vorgehensweise des US-Herstellers TiVo, der digitale Videorekorder mit Linux vertreibt. Dieser sieht durch die neue Version der Open-Source-Lizenz nun sein Geschäft gefährdet, wie im Geschäftsbericht zu lesen ist.

    13.06.200757 Kommentare

  29. Phoenix-Bibliothek - Von Ruck-Rede bis Doping-Geständnis

    Der öffentlich-rechtliche "Ereignis- und Dokumentationskanal" Phoenix hat zum Anlass seines zehnjährigen Geburtstages eine Online-Bibliothek eröffnet. Zum Start steht Material zu rund 100 Ereignissen, Reden und Gespräche aus den zehn Jahren Sendegeschichte zum Download bereit.

    12.06.200723 Kommentare

  30. Google arbeitet an Video-Erkennung

    Googles Video-Community YouTube will zusammen mit Time Warner und Disney eine neue Video-Erkennung testen. Damit sollen Rechteinhaber Urherberrechtsverstöße leichter finden können. Auch die in selbstgemachten Clips verwendete Musik soll künftig erkannt werden, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf ein Interview mit einem YouTube-Manager.

    12.06.200713 Kommentare

  31. Dual-Lizenz für den Linux-Kernel möglich

    In einer Diskussion auf der Linux-Kernel-Mailingliste (LKML) hat Linux-Chefentwickler Linus Torvalds eine Dual-Lizenz für den Kernel als theoretisch möglich bezeichnet. Dennoch hält er diesen Schritt für unwahrscheinlich und sieht nach wie vor keinen Grund, um die Lizenzierung unter der GPLv3 in Erwägung zu ziehen.

    12.06.200740 Kommentare

  32. Musikindustrie erfreut über Vorratsdatenspeicherung

    Die Musikindustrie gibt sich erfreut über die Forderungen des Bundesrates, die bei der Vorratsdatenspeicherung erhobenen Daten auch für Zivilprozesse, z.B. gegen Tauschbörsennutzer, heranzuziehen. Die von Datenschützern heftig kritisierten Pläne des Bundesjustizministeriums halten die deutschen Phonoverbände für einen "Freibrief für Internetpiraterie".

    11.06.2007132 Kommentare

  33. Nokia verklagt Qualcomm wegen Patentverletzung

    Nokia hat Qualcomm wegen Patentverletzung verklagt und fordert, dass Qualcomm keine Produkte mehr anbieten darf, die gegen Nokias Patente verstoßen. Damit geht der Krieg zwischen Qualcomm und Nokia in eine weitere Runde. In der Vergangenheit haben sich beide Unternehmen mehrfach wegen angeblicher Patentverletzung verklagt.

    11.06.20072 Kommentare

  34. Google beschwert sich über Windows Vista

    Google hat sich beim US-Justizministerium über Microsofts Windows Vista beschwert. Nach einem Bericht des Wall Street Journal sieht Google in einigen Funktionen von Vista Nachteile für die Konkurrenz.

    11.06.2007103 Kommentare

  35. TorrentSpy soll Nutzerdaten aufzeichnen

    Die Motion Picture Association of America (MPAA), der Verband der großen Filmstudios, hat die BitTorrent-Suchmaschine TorrentSpy im Februar verklagt und fordert TorrentSpy nun auf, Nutzerdaten zu speichern. Bislang haben die Server von TorrentSpy keine Webserver-Logfiles aufgezeichnet.

    11.06.200711 Kommentare


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