10.115 Politik/Recht Artikel

  1. SCO-E-Mail: Linux-Code ist sauber

    Auf Groklaw wurde jetzt eine interne E-Mail von SCO veröffentlicht, aus der hervorgeht, dass SCO in einer Untersuchung des Linux-Quellcodes keine Beweise für Urheberrechtsverletzungen gefunden hat. Die E-Mail stammt allerdings aus dem Jahre 2002, die Untersuchung liegt noch länger zurück. Ihr Inhalt steht aber im Gegensatz zu den aktuellen Behauptungen von SCO, Linux würde die eigenen Urheberrechte verletzen.

    15.07.200529 Kommentare

  1. Urteil: Künstlersozialkasse muss auch Webdesigner aufnehmen

    Das Bundessozialgericht (BSG) bestätigte jetzt ein Urteil des Sozialgerichts Hannover, nach dem die Künstlersozialkasse (KSK) auch Webdesigner versichern muss. Die Künstlersozialkasse (KSK) weigerte sich 2002, eine Webdesignerin zu versichern, die daraufhin klagte.

    14.07.200519 Kommentare

  2. Midray weist Verletzung von Andawari-Patent zurück

    Ende Juni 2005 hatte Andawari unter anderem Midray wegen dessen mobilen Zahlungssystems Payray abgemahnt, da dieses nach Ansicht von Andawari eines der eigenen Patente verletzt. Midray hat die Vorwürfe mittlerweile geprüft und weist die Patentverletzung nicht nur zurück, sondern droht Andawari nun seinerseits mit rechtlichen Schritten.

    14.07.20051 Kommentar

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  1. Urteil: 25 Jahre für Ex-WorldCom-Chef Ebbers

    Der ehemalige WorldCom-Chef Bernard J. Ebbers wurde wegen des bislang größten Bilanzbetruges der USA zu einer Haftstrafe von 25 Jahren verurteilt, wie diverse US-Medien melden.

    13.07.200523 Kommentare

  2. Urteil: 12-Jährige muss teuren SMS-Flirt nicht bezahlen

    Anbieter von Premium-SMS-Diensten müssen in jeder einzelnen SMS die Kosten gut sichtbar aufführen. So lautet die zentrale Aussage eines Urteils des Landgerichts Hannover. Das Gericht gab damit einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv) gegen den Anbieter NewTex GmbH statt.

    13.07.2005117 Kommentare

  3. AMD feixt über Intel-Durchsuchungen

    Die Pressemitteilung ließ nicht lange auf sich warten: AMD freut sich unverhohlen über die gestrigen Durchsuchungen von Intel-Büros durch die Europäische Kommission. Der Mitbewerber erhofft sich nun nicht nur handfeste Beweise für seine Vorwürfe, sondern auch eine Offenlegung von Intels Geschäftspraktiken.

    13.07.200576 Kommentare

  1. RegTP: Simyo, eine Innovation im öffentlichen Interesse

    Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (Reg TP) hat im Streit zwischen Mobilcom und E-Plus um deren neue Marke "Simyo" die Beschwerde von Mobilcom zurückgewiesen. Mobilcom hat klären lassen, ob und unter welchen Voraussetzungen E-Plus ohne Verstoß gegen ihre Lizenz neue Angebote in den Markt einführen darf, ohne vorher die Diensteanbieter hiervon in Kenntnis bzw. in die Lage zu versetzen, eigene Endkundenangebote zeitgleich auf den Markt zu bringen.

    12.07.200515 Kommentare

  2. Eignet sich die Datei robots.txt als Kopierschutz?

    Eine bizarre Klage hat die Firma Healthcare Advocates gegen die Anwaltskanzlei Harding, Earley, Follmer & Frailey und das Internet Archive angestrengt. Im Kern lautet der Vorwurf, Harding, Early, Follmer & Frailey hätten durch den Zugriff auf die Wayback-Machine des Internet Archive einen Kopierschutz umgangen und so gegen den Digital Millennium Copyright Act (DMCA) verstoßen.

    12.07.200533 Kommentare

  3. EU durchsucht europäische Intel-Büros (Update 2)

    Wie unter anderem Spiegel.de meldet, hat die EU-Kommission am heutigen Dienstag, dem 12. Juli 2005, mehrere Niederlassungen von Intel in ganz Europa mit Hilfe lokaler Behörden durchsuchen lassen. Ein Sprecher der Europäischen Kommission bestätigte die Berichte mittlerweile gegenüber Golem.de.

    12.07.200512 Kommentare

  4. Spyware-Gegner legen Spyware-Definition vor

    Die Anti-Spyware Coalition (ASC) hat eine Spyware-Definition vorgelegt, deren Inhalt von Interessierten bis Mitte August 2005 modifiziert werden kann. Damit soll eine möglichst allgemein gültige Definition des Begriffs Spyware gefunden werden. Die ASC ist ein Zusammenschluss mehrerer Organisationen und Firmen, die gemeinsam gegen Spyware vorgehen wollen.

    12.07.200510 Kommentare

  5. CDU/CSU für Speicherung von Telekommunikationsdaten

    Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Hartmut Koschyk stellt sich hinter Forderungen des britischen Innenministers Charles Clarke nach einer Speicherung von Kommunikationsdaten in ganz Europa. Die Union werde entsprechende Schritte unterstützen und umsetzen, kündigt Koschyk an.

    12.07.2005105 Kommentare

  6. Shift TV erlaubt Download von Fernsehsendungen

    Wie schon zuvor berichtet, wird der internetbasierte Videorekorder Shift TV ab 15. Juli 2005 kostenpflichtig. Der Anbieter will dadurch finanzielle Mittel einsammeln, um Gerichtsverfahren gegen die Privatsender RTL, RTL II, VOX und SAT.1 zu finanzieren, die das Angebot gerichtlich stoppen lassen wollen. Für die Nutzer hält man derweil neue Funktionen bereit.

    12.07.200524 Kommentare

  7. GPL-Verletzung durch Konsolenserver

    In einem Test von Konsolenservern für iX 8/2005 (erscheint am 14. Juli 2005) betrachtete Dr. Dirk Wetter auch die aktuelle Lizenzsituation der Geräte, die oft Linux einsetzen. Dabei kommt Wetter zu dem Schluss, dass einige Hersteller anscheinend vergessen haben, "dass GNU-Software trotz ihrer 'Freiheit' eine Lizenz hat und dass diese Bedingungen beinhaltet, unter denen die Software verwendet werden darf."

    12.07.200517 Kommentare

  8. SanDisk meldet Erfolg im Streit um Flash-Speicher-Patente

    SanDisk war im Streit um die Verletzung von Flash-Speicher-Patenten durch Ritek, Pretec und Memorex vor dem Berufungsgericht erfolgreich. Dieses nahm ein Urteil der ersten Instanz zurück, das zu dem Schluss gekommen war, die drei angeklagten Firmen würden das US-Patent Nr. 5,602,987 ("987 Patent") nicht verletzen.

    12.07.20050 Kommentare

  9. Datenschützer warnt vor strengeren Sicherheitsgesetzen

    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz, Dr. Harald von Bose, hat sich gegen eine Verschärfung von Sicherheitsgesetzen im Zuge der Londoner Anschläge ausgesprochen. Die Ereignisse eigneten sich nicht - auch nicht im Zusammenhang mit Wahlprogrammen für eine eventuell vorgezogene Bundestagswahl - für hektische Gesetzesänderungen.

    12.07.20051 Kommentar

  10. Gericht: RegTp darf "Fax-Spamming" untersagen

    Das Verwaltungsgericht Köln hat das Einschreiten der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post gegen die Versendung unerwünschter Werbefaxe für rechtmäßig erklärt (Az.: 11 L 765/05). Zuvor hatte ein Versender derartiger Traktate gegen diese Praxis geklagt.

    12.07.20059 Kommentare

  11. Neuer Richter im Verfahren EU gegen Microsoft

    Das zweithöchste Gericht der EU hat das Verfahren gegen Microsoft dem bisher zuständigen Richter, Hubert Legal, entzogen. Für das Verfahren ist nun die Große Kammer des Gerichts unter Vorsitz von John Cooke zuständig. Dies bestätigte die Presse- und Informationsstelle des Gerichts gegenüber Golem.de.

    11.07.200525 Kommentare

  12. Kanzler überredet AMD zum Verbleib in Dresden

    Die geplante Abwanderung großer Teile von AMDs Niederlassung in Dresden ist abgewendet. Das Unternehmen verpflichtete sich gegenüber Bundeskanzler Gerhard Schröder zum Verbleib in Sachsen und darf im Gegenzug einen Technologie-Transfer nach Singapur vornehmen.

    11.07.200571 Kommentare

  13. EU drängt auf Senkung der Mobilfunkpreise

    Die Europäische Kommission droht Mobilfunkbetreibern wegen hoher Auslandsgebühren mit rechtlichen Schritten. Sollten Unternehmen wie T-Mobile oder Vodafone die Gebühren nicht senken, will die für Informationstechnologie und Medien zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding Regulierungsmaßnahmen ergreifen, berichtet die Berliner Zeitung.

    11.07.20058 Kommentare

  14. Microsoft zahlt Kopfgeld an Tippgeber des Sasser-Autors

    Nach der Verurteilung des Urhebers des Sasser-Wurms im Prozess vor dem Landgericht Verden wird Microsoft 250.000 US-Dollar (ca. 209.290 Euro) an die Personen auszahlen, deren Hinweise im Mai 2004 zur Ermittlung des Täters geführt hatten. Nach Medienberichten handelt es sich bei den beiden Personen um Schulkameraden des Täters.

    08.07.2005171 Kommentare

  15. Sasser-Autor: Ein Jahr und neun Monate auf Bewährung

    Der Autor der Würmer "Sasser" und "Netsky" wurde zu einer Jugendstrafe von einem Jahr und neun Monaten verurteilt, die zur Bewährung ausgesetzt wird. Damit blieb das Gericht leicht unter dem Antrag der Staatsanwaltschaft, die eine zweijährige Jugendstrafe gefordert hatte, diese aber auch zur Bewährung ausgesetzt sehen wollte.

    08.07.200560 Kommentare

  16. DSL: Strato lockt Power- und Tauschbörsen-Nutzer

    Bislang hatte Strato sich bemüht gezeigt, Power-User eher abzuschrecken, doch nun scheint man zunehmend an dieser Zielgruppe Gefallen zu finden. Erst kündigte die freenet.de-Tochter an, künftig keine Port-Drosselungen mehr vorzunehmen, nun teilt Strato explizit mit, keine IP-Adressen seiner Maxxi-DSL-Kunden zu speichern.

    08.07.200528 Kommentare

  17. Bundesrat billigt Informationsfreiheitsgesetz

    Der Bundesrat hat heute das so genannte Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gebilligt, das den Zugang zu Informationen des Bundes regelt. Das Gesetz kann damit am 1. Januar 2006 in Kraft treten.

    08.07.20052 Kommentare

  18. Bewährungsstrafe für Sasser-Autor gefordert

    Im Prozess gegen den Autor der Würmer Sasser und Netsky fordert die Staatsanwaltschaft eine zweijährige Jugendstrafe auf Bewährung, während die Verteidigung eine Jugendstrafe von zwölf Monaten für gerechtfertigt hält. Der Angeklagte hatte bei der Polizei und auch vor Gericht die Taten gestanden.

    08.07.200559 Kommentare

  19. ver.di fordert klare Regeln für Netznutzung am Arbeitsplatz

    Ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts sieht in der Privatnutzung des Internets in der Firma eine Pflichtverletzung des Arbeitnehmers, auch wenn die Nutzung nicht ausdrücklich verboten war. Das arbeitgeberfreundliche Urteil bewog die Gewerkschaft ver.di, nun klare Regeln für die Nutzung des Internets am Arbeitsplatz festzulegen.

    08.07.200519 Kommentare

  20. Werden Multifunktionsgeräte bald deutlich teurer?

    Im Streit um Urheberrechtsabgaben auf ihre Geräte mussten die Druckerhersteller Brother, Canon, Epson, HP, Kyocera Mita, Lexmark und Xerox eine weitere Schlappe einstecken. Das Oberlandesgericht Stuttgart entschied jetzt in einer von der VG Wort angestrengten Klage über Urheberrechtsabgaben für Multifunktionsgeräte.

    07.07.200549 Kommentare

  21. Surfen am Arbeitsplatz kann zur Kündigung führen

    Auch wenn der Arbeitgeber die Privatnutzung nicht ausdrücklich verboten hat, verletzten Arbeitnehmer ihre arbeitsvertraglichen Pflichten, wenn sie in großem Umfang zu privaten Zwecken im Internet surfen. Das gilt insbesondere dann, wenn der Arbeitnehmer auf Internetseiten mit pornografischem Inhalt zugreift und kann ein wichtiger Grund zur fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses sein, entschied jetzt das Bundesarbeitsgericht.

    07.07.200519 Kommentare

  22. GEMA drängt weiter auf Sperrung durch Internet Provider

    Ende letzter Woche hat die GEMA Sperraufforderungen an 42 deutsche Internet Provider versandt. Diese sollen ihren Kunden den Zugriff auf P2P-Webseiten sperren, um so illegale Musik-Downloads über Tauschbörsen wie eDonkey zu verhindern. Gegenüber der Kritik von Providern verteidigt die GEMA ihre Sperrverfügung, diese unterstreiche die Verantwortung für Urheber- und Verbraucherschutz.

    07.07.200596 Kommentare

  23. Softwarepatente: Ablehnung stößt auf geteiltes Echo

    Die Reaktionen auf die Ablehnung der Richtlinie zu "computerimplementierten Erfindungen" fallen geteilt aus. Während sich Softwarepatent-Kritiker und Open-Source-Entwickler erfreut zeigen und ihr Augenmerk mitunter nun auf die vom Europäischen Patentamt bereits erteilten Patente richten, geben sich die Industrieverbände ZVEI und BDI enttäuscht. Mit der Entscheidung des EU-Parlaments sei eine "Chance für einheitlichen Rechteschutz bei der Patentierung verpasst" worden.

    06.07.200516 Kommentare

  24. Softwarepatente? Abgelehnt!

    Wie sich gestern bereits abzeichnete, hat das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch die Softwarepatent-Richtlinie mit einer Mehrheit von 648 von 680 abgegebenen Stimmen abgelehnt und damit das Gesetzgebungsverfahren beendet. Zwar wurde nach außen hin fast einhellig gefordert, Softwarepatente nach dem US-Vorbild in Europa zu verhindern, in der Frage, wie weit diese Ablehnung gehen sollte, gab es jedoch große Differenzen, die zu einer regelrechten Lobbyschlacht führten. Letztendlich einigte man sich nun darauf, besser keine Richtlinie zu verabschieden, statt einer, die dem jeweiligen Lager missfällt.

    06.07.2005105 Kommentare

  25. Musikindustrie geht gegen Links auf Allofmp3 vor

    Im Kampf gegen die russische Musik-Download-Plattform Allofmp3 vermeldet die deutsche Musikindustrie einen kleinen Teilerfolg. Das Landgericht München I hat eine einstweilige Verfügung gegen den Betreiber des Angebots erlassen, auf deren Basis die Musikindustrie nun unter anderem gegen Website-Betreiber vorgehen will, die Allofmp3 verlinken.

    06.07.2005132 Kommentare

  26. Broadcom verklagt Qualcomm wegen Antitrust-Verletzungen

    Broadcom hat bei der Auseinandersetzung mit Qualcomm zu einem neuen Schlag ausgeholt und das Unternehmen wegen Verletzungen von US-Wettbewerbsgesetzen verklagt. Qualcomm habe mit seiner Lizenzpraxis für Mobilfunkprodukte den freien Wettbewerb behindert.

    06.07.20050 Kommentare

  27. Sasser-Autor legt vor Gericht Geständnis ab

    Der inzwischen 19-jährige Beschuldigte hat am heutigen 5. Juli 2005 vor dem Landgericht Verden sein schon bei der Polizei zu Protokoll gegebenes Geständnis wiederholt. Dies sagte eine Sprecherin des Gerichts in der Tagesschau.

    05.07.200566 Kommentare

  28. Softwarepatent-Richtlinie vor dem Aus?

    Die geplante Richtlinie zu "computerimplementierten Erfindungen" steht vor dem Aus. Wie unter anderem die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf den CDU-Europa-Abgeordneten Klaus-Heiner Lehne berichtet, ist mit einer Ablehnung der Richtlinie zu rechnen.

    05.07.200536 Kommentare

  29. Sasser-Autor steht vor Gericht

    Seit 9:00 Uhr am heutigen 5. Juli 2005 verhandelt die 3. große Strafkammer des Landgerichts Verden die Strafsache gegen den Autor der Würmer Sasser und Netsky. Ihm wird Datenveränderung, Computersabotage und Störung öffentlicher Betriebe vorgeworfen.

    05.07.200583 Kommentare

  30. Provider wollen Zugang zu P2P-Webseiten nicht sperren

    Ende vergangener Woche wurde bekannt, dass die GEMA einige Internet Provider aufgefordert hatte, den Zugang zu bestimmten Webseiten zu sperren, da über diese angeblich Links zur Verbreitung von urheberrechtlich geschützter Musik per Tauschbörsen verteilt würden. Die Provider wollen sich dem - vertreten durch den Verband der deutschen Internetwirtschaft eco - nicht beugen.

    04.07.200526 Kommentare

  31. Mini-Erfolg für AMD im Verfahren gegen Intel

    AMD meldet einen ersten kleinen Erfolg im Rechtsstreit mit Intel, nachdem AMD seinen Konkurrenten am 1. Juli 2005 wegen wettbewerbswidriger Geschäftspraktiken verklagt hatte. In der Klage benannte Unternehmen müssen von AMD angeforderte Unterlagen bereithalten.

    04.07.20053 Kommentare

  32. Weitere Kartellklage gegen Microsoft

    Jerrold Kaplan, Gründer des einstigen Stift-Computing-Spezialisten Go, verklagt Microsoft, da der Software-Riese nach ihrer Meinung sein Monopol missbraucht habe, um den Versuch von Go, ein alternatives Betriebssystem mit Stift-Bedienung zu etablieren, zu vereiteln, berichtet CNet.

    04.07.200521 Kommentare

  33. Google benennt auch E-Mail-Domain von Google Mail um (Upd.)

    Google benennt auch E-Mail-Domain von Google Mail um (Upd.)

    Seit rund 14 Tagen leitet Google deutsche Nutzer beim Besuch der Gmail-Homepage auf die URL mail.google.com weiter und verteilt seit kurzem ohne weitere Ankündigung in Deutschland keine E-Mail-Adressen mehr mit der Domain-Kennung gmail.com. Bestehende Gmail-Adressen deutscher Nutzer sind davon nicht betroffen.

    04.07.2005155 Kommentare

  34. Geldstrafe für Online-Demonstration gegen die Lufthansa

    Die Online-Demonstration gegen die Lufthansa endete am Freitag, den 1. Juli 2005, mit einer Geldstrafe für die Initiatoren. Diese hatten als Protest gegen die Abschiebeflüge der Lufthansa dazu aufgerufen, "online" zu demonstrieren und so die Webseite der Lufthansa lahm zu legen.

    04.07.20057 Kommentare

  35. Bundesregierung: 240 Mio. Euro für High-Tech-Gründerfonds

    Der von Bundeskanzler Gerhard Schröder anlässlich des letzten Spitzengesprächs "Partner für Innovation" im April 2005 angekündigte High-Tech-Gründerfonds kann in Kürze starten: Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die hierfür nötigen Bundesmittel in Höhe von 240 Millionen Euro vollständig freigegeben.

    04.07.20050 Kommentare

  36. Microsoft zahlt 775 Millionen US-Dollar an IBM

    Microsoft konnte jetzt auch mit IBM den Streit um Microsofts Monopolmissbrauch außergerichtlich beilegen. IBMs Ansprüche begründen sich auf die von Richter Thomas Penfield Jackson festgestellten Tatsachen, wonach Microsoft sein Monopol im Bereich PC-Betriebssystem illegal ausgenutzt hat.

    01.07.200556 Kommentare

  37. Gegängeltes AMD Japan will 50 Millionen US-Dollar von Intel

    AMD hat nun in Japan zwei Klagen gegen seinen Konkurrenten Intel eingereicht - und fordert 50 Millionen US-Dollar Schadensersatz wegen Intels Verstößen gegen das japanische Kartellrecht. AMD beruft sich dabei auf eine Entscheidung der japanischen Wettbewerbskommission "JFTC" vom 8. März 2005, in der es heiße, dass Intels japanische Niederlassung das Kartellrecht verletzt habe. Darauf bezieht sich AMD auch in seiner jüngst gegen Intel eingereichten Kartellrechtsklage in den USA.

    01.07.200544 Kommentare

  38. Google Video: Urheberrechtlich geschützte Videos verbreitet

    Einem Bericht des Wall Street Journals (WSJ) zufolge hat Google Video-Clips gelöscht, die Anwender in den neuen Such-Service Google Video-Uploads eingespielt haben, da sie urheberrechtlich geschütztes Material enthielten.

    01.07.20055 Kommentare

  39. Internationale Razzien gegen Urheberrechtsverletzer

    Weltweit sind Ende Juni 2005 Razzien gehen Urheberrechtsverletzer durchgeführt worden, teilte das federführende FBI mit. Dabei wurden in den USA und zehn weiteren Ländern über 90 Durchsuchungen veranlasst, um im Rahmen der "Operation Site Down" gegen illegale Warez- und Release-Groups vorzugehen, die vornehmlich Anwendungssoftware und Filme sowie Musik und Spiele online verbreiten.

    01.07.200536 Kommentare

  40. Mit Patent gegen zweifelhafte Webanbieter? (Update)

    Nachdem Mitte Juni 2005 die Bedingungen für Dialer verschärft wurden, weichen einige Anbieter auf ein neues Zahlverfahren aus, bei dem der Benutzer über sein Handy identifiziert wird. Statt Einmalzahlungen werden oft gleich Abo-Verträge abgeschlossen. Doch mit diesen zweifelhaften Angeboten soll nun Schluss sein, die Firma Andawari will ein ihr zugesprochenes Patent nutzen, um gegen entsprechende Angebote zu Felde zu ziehen.

    30.06.200530 Kommentare

  41. Intel-CEO widerspricht AMDs Vorwürfen

    Intels Präsident und CEO Paul Otellini hat die von AMD angestrengte Kartellklage kommentiert und wies die Beschwerden des kleineren Konkurrenten zurück: "Wir konkurrieren fair, aber hart, um Endkunden die meisten Vorteile zu bringen. Das wird sich nicht ändern."

    30.06.200543 Kommentare

  42. eBay-Spruch: "3...2...1... meins" - Marke schon weg

    Einem Bericht der Tageszeitung "Die Welt" zufolge hat eBay es versäumt, seinen Werbespruch "3...2...1... meins" rechtzeitig als Marke anzumelden. Dem Online-Auktionshaus kam ein Unternehmensberater zuvor, der diesen Spruch als Marke in drei Warenklassen schon im Januar 2004 ins Markenregister eintragen ließ, einen Monat vor eBay.

    30.06.200519 Kommentare

  43. Neonazi Lauck verliert US-Domains an Bundesrepublik

    Der US-Neonazi Gary Lauck wurde von einem US-amerikanischen Schiedsgericht zur Übertragung zweier .us-Domains an die Bundesrepublik Deutschland verurteilt. Zum wiederholten Mal verliert Lauck damit eine Domain, die zur Verbreitung neonazistischen Gedankenguts genutzt wurde.

    29.06.200590 Kommentare

  44. Schily: Bedenken von Datenschützern sind Angstmacherei

    Bedenken gegenüber biometrischen Pässen, RFID-Technologie und Teleüberwachung, geäußert etwa von Datenschützern, sind Angstmacherei, auf die man nicht hereinfallen sollte, sagte Bundesinnenminister Otto Schily beim Symposium "Computer in der Alltagswelt - Chancen für Deutschland" in Berlin. Die genannten Technologien dienten nicht dazu, Bürger zu überwachen oder zu unterdrücken, sondern ihre Sicherheit zu erhöhen.

    29.06.2005179 Kommentare


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