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10.991 Politik/Recht Artikel

  1. iPhone-Oberfläche - Apple geht gegen Nachahmer vor

    iPhone-Oberfläche - Apple geht gegen Nachahmer vor

    Nur wenige Stunden waren sie online: Bedienoberflächen für Windows-Mobile-Geräte sowie die PalmOS-Smartphones der Treo-Linie, die sich optisch an der iPhone-Oberfläche orientieren. Denn nur kurze Zeit später wurden die Macher von Apples Anwälten aufgefordert, die betreffenden Forenbeiträge zu den Produkten zu löschen.

    15.01.200786 Kommentare

  1. IBM auch 2006 wieder mit den meisten Patentanmeldungen

    IBM hat wie seit 13 Jahren auch 2006 wieder die meisten neuen Patentanträge in den USA eingereicht. Mit 3.621 Patenten konnte IBM im letzten Jahr den eigenen Rekord überbieten. Den zweiten Platz belegt Samsung mit 2.453 Patenten, gefolgt von Canon auf dem dritten Platz.

    15.01.20071 Kommentar

  2. Online-Durchsuchungen - Rechtsgrundlage noch ungeklärt

    Auf Anfragen der FDP und der Linksfraktion zur Rechtmäßigkeit von "Online-Durchsuchungen" auf PCs ohne Unterrichtung des Besitzers kann die Bundesregierung derzeit noch keine eindeutigen Aussagen machen. In einer Mitteilung vom 10. Januar 2007 heißt es dazu, dass die Regierung selbst bis zu einer noch ausstehenden Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) keine Stellungnahme abgeben wolle.

    11.01.200771 Kommentare

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  1. Novell: SCO-Pleite steht bevor

    Novell will noch immer an SCOs Geld. Um dies zu beschleunigen, legten die Anwälte der Firma dem Gericht nun erneut ein Papier vor, in dem SCOs Bankrott als "unumgänglich" bezeichnet wird. In dem Streit geht es um Geld, das SCO durch Unix-Lizenzen eingenommen hat.

    11.01.20071 Kommentar

  2. Jockstick-Klage gegen Nintendo, Microsoft und Sony

    Der Rüttel-Controller-Streit zwischen Immersion und Sony Computer Entertainment ist noch nicht ausgestanden, da gibt es schon wieder neues Ungemach für den Spielekonsolen-Hersteller. Diesmal wirft Fenner Investments Ltd. in einer neuen Klage sowohl Sony Computer Entertainment als auch Nintendo und Microsoft vor, ein Joystick-Patent zu verletzen.

    11.01.200730 Kommentare

  3. Intel erwidert Klage von Transmeta

    Die im Oktober 2006 von Transmeta angestrengte Klage gegen Intel vor einem US-Gericht hat der weltgrößte Halbleiterhersteller nun mit einer Gegenklage beantwortet. Transmeta soll seinerseits sieben Intel-Patente verletzt haben.

    11.01.20079 Kommentare

  1. iPhone - Cisco verklagt Apple wegen Namensrechten

    Bereits als Apple sein erstes Handy vorgestellt hat, war die Fachwelt überrascht, dass es den Namen "iPhone" trägt. Denn die Namensrechte daran liegen bei Cisco und Apple würde mit seinem Handy dagegen verstoßen. Genau aus diesem Grunde hat Cisco bereits Klage gegen Apple eingereicht.

    11.01.2007199 Kommentare

  2. Aktionismus? Bayerns Kabinett will "Killerspiele" verbieten

    Bayerns Kabinett hat in dieser Woche eine neue Bundesratsinitiative gestartet, die ein bereits zuvor von Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) vorgeschlagenes "Herstellungs- und Verbreitungsverbot von virtuellen Killerspielen" vorsieht. Dabei bleibt es jedoch nicht, auch Aktivitäten jenseits des Computers wie Gotcha, Paintball und Laserdrome sollen verboten werden - dem Schutz der Jugend zuliebe.

    10.01.2007481 Kommentare

  3. Kreditkarten-Transaktionen entlarven Kinderporno-Kunden

    Dank einer engen Zusammenarbeit mit der deutschen Kreditkartenwirtschaft konnten das Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt und die Zentralstelle der Staatsanwaltschaft Halle einen "bedeutenden Ermittlungserfolg gegen Kinderpornografie" vermelden. Insgesamt 322 deutsche Tatverdächtige wurden ermittelt, die über eine im Ausland betriebene Website per Kreditkarte kinderpornografisches Material bezogen.

    09.01.200785 Kommentare

  1. Lizenzprobleme stoppen Gentoo/FreeBSD

    Der Hauptentwickler des BSD-Derivates Gentoo/FreeBSD hat die Entwicklung vorübergehend eingestellt, da er auf Lizenzprobleme zwischen einer Bibliothek und einem Daemon aufmerksam geworden ist. Diese verhindern die weitere Verbreitung der Software, betreffen aber bei weitem nicht nur Gentoo/FreeBSD. Vielmehr hätten sie eventuell Auswirkungen auf alle BSD-Derivate, darunter beispielsweise auch OpenDarwin.

    09.01.200730 Kommentare

  2. Sony verliert DRM-Prozess

    Ein französisches Gericht hat Sony Mitte Dezember 2006 wegen Irreführung von Kunden verurteilt, berichtet die Zeitung The Australian in ihrer Online-Ausgabe. Die exklusive Kopplung von Liedern aus Sonys Online-Shop an mobile Abspielgeräte von Sony verstößt nach Auffassung des Gerichts gegen geltendes französisches Recht. Das Urteil könnte richtungweisend sein.

    08.01.200728 Kommentare

  3. Alan Cox beantragt DRM-Patente

    Der Linux-Kernel-Entwickler Alan Cox hat im Auftrag seines Arbeitgebers Red Hat zwei Patente in Bezug auf Digital Rights Management (DRM) beantragt. Welcher Gedanke dahintersteht, ist nicht bekannt. Allerdings ist Red Hat auch Mitglied des Open Invention Networks, das Patente kostenlos zur Verfügung stellt.

    08.01.200712 Kommentare

  1. EU-Kommissarin rechnet mit Widerstand gegen neues TKG

    Nicht nur von Seiten der EU droht der Bundesregierung Ungemach aufgrund des neuen Telekommunikationsgesetzes und die damit einher gehende Regulierungsfreiheit für das VDSL-Netz der Deutschen Telekom. Auch aus den USA sei mit einer Klage zu rechnen, sagt EU-Kommissarin Viviane Reding im Interview mit der Berliner Zeitung.

    04.01.200719 Kommentare

  2. Unternehmensregister startet gemächlich

    Am 1. Januar 2007 startete das neue Unternehmensregister, ein elektronisches Handels-, Genossenschafts- und Unternehmensregister mit dessen Hilfe jeder veröffentlichungspflichtige Unternehmensdaten über eine zentrale Seite im Internet einsehen kann, die derzeit allerdings sehr langsam ist. Zugleich wurde das deutsche Handelsregistersystem grundlegend modernisiert.

    03.01.20077 Kommentare

  3. (Noch) keine Copyright-Filter bei YouTube

    Das Video-Portal YouTube gerät von Seiten der Medienwirtschaft immer stärker unter Druck. Jüngst ließ der Dienst ein Ultimatum der Warner Music Group verstreichen, nach dem YouTube verpflichtet ist, bis Ende des Jahre 2006 Copyright-Filter einzuführen, die Urheberrechtsverletzungen der Nutzer verhindern sollen.

    03.01.200726 Kommentare

  1. Bluetooth-Patente: Klage gegen Nokia, Samsung und Panasonic

    Gegen die drei Handy-Hersteller Nokia, Samsung und die Matsushita-Tochter Panasonic hat die Washington Research Foundation (WRF) Klage wegen Patentverletzung am US-Bezirksgericht in Seattle eingereicht. Die von den drei Firmen verwendeten Bluetooth-Chipsätze sollen gegen vier verschiedene Patente verstoßen. Die betreffenden Patente wurden vor mehr als zehn Jahren an der Universität von Washington entwickelt.

    03.01.200718 Kommentare

  2. Sammelklage gegen Apple wegen DRM

    Gegen Apple wurde in den USA eine Sammelklage eingereicht, die den Einsatz des proprietären digitalen Rechte-Managements (DRM) kritisiert. Wie jetzt bekannt wurde, wurde Apples Antrag auf Klageabweisung vom zuständigen Gericht am 20. Dezember 2006 zurückgewiesen.

    03.01.200734 Kommentare

  3. Apple, Google und Napster wegen Patentverletzung verklagt

    Die Video-on-Demand-Angebote von Apple, Google und Napster verletzen ein Patent für eine "Digital entertainment service platform", das Intertainer im August 2005 zugesprochen wurde. Das behauptet jedenfalls der ehemalige Spezialist für digitale Unterhaltungsangebote im Internet, und klagt.

    03.01.200711 Kommentare

  4. Saddams Hinrichtung im Handy und auf YouTube

    Während im irakischen Fernsehen erst nur Ausschnitte aus Saddam Husseins Weg zum Galgen zu sehen waren, zeigt ein wackliges, dem Anschein nach heimlich per Handy-Kamera aufgenommenes Video die Erhängung des irakischen Ex-Diktators. Das vertonte Video macht laut Agenturberichten nicht nur im Irak die Runde, es findet sich auch schon auf YouTube - und ist nach Anmeldung ohne valide Altersüberprüfung auch ohne Probleme von Minderjährigen einsehbar.

    02.01.2007182 Kommentare

  5. Erotikseitenbesuch: Falscher Verdacht wegen offenem WLAN

    Zu Unrecht ist ein 63-jähriger Mann aus Nürnberg ins Visier der Kriminalpolizei geraten. Ein Betreiber von Erotikseiten hatte ihn angezeigt, da er die angefallenen Kosten für den Besuch der schlüpfrigen Seiten nicht bezahlte.

    02.01.2007153 Kommentare

  6. 23C3 - Who can you trust? Politikerüberwachung gefordert

    Auch dieses Jahr hat der Chaos Computer Club auf dem 23. Chaos Communication Congress wieder den Rahmen für zahlreiche Vorträge und Workshops geschaffen und die Veranstalter ziehen ein positives Fazit. Der Blick in die Zukunft prophezeit ein spannendes Jahr und zunehmende Nutzung von Überwachungstechnik bei zugleich sinkender Hemmschwelle. Dementsprechend kamen Forderungen auf, eine umfangreiche Politikerüberwachung als vertrauensbildende Maßnahme einzuführen.

    31.12.200630 Kommentare

  7. 23C3: Bericht über Erfolge gegen holländische Wahlcomputer

    Die niederländische Kampagne "Wir vertrauen Wahlcomputer nicht" hat mit dem erfolgreichen Hack des Wahlcomputers von Nedap für einigen Wirbel gesorgt. Auf dem 23. Chaos Communication Congress (23C3) in Berlin berichtete die Initiative über die Erfolge und Probleme, die im Verlauf der Kampagne auftraten.

    28.12.20067 Kommentare

  8. Bundesdatenschützer gegen Online-Hausdurchsuchung

    Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz hat Plänen der Bundesregierung widersprochen, die unbemerkte Durchsuchung von privaten PCs über das Internet zu legalisieren. In einem Interview hatte zuvor Innenminister Schäuble erneut ein entsprechendes Gesetz gefordert.

    28.12.2006101 Kommentare

  9. 100.000 Beschwerden zum Rufnummernmissbrauch

    Rund 100.000 schriftliche Beschwerden von Verbrauchern zum Rufnummernmissbrauch sind seit dem 15. August 2003 bei der Bundesnetzagentur eingegangen. Damals wurde die Behörde mit der Umsetzung des Gesetzes zur Bekämpfung des Missbrauchs von 0190er- und 0900er-Mehrwertdiensterufnummern betraut.

    28.12.200613 Kommentare

  10. AllOfMP3: US-Klage ist ungerechtfertigt

    Als unüberlegt ungerechtfertigt bezeichnet der umstrittene russische Online-Musikanbieter AllOfMP3.com eine Klage gegen sich, die vier große Plattenfirmen in den USA eingereicht haben. Dabei geht es den Klägern um einen Streitwert von 1,65 Billionen US-Dollar.

    28.12.200656 Kommentare

  11. MySQL wird nun ausschließlich unter der GPL v2 lizenziert

    MySQL geht in Sachen GPL v3 auf Distanz, die eigene Software soll nicht automatisch unter der neuen Version der GPL erscheinen. Entsprechend werden MySQL 5.0 und 5.1 nun unter der "GPLv2 only" und nicht wie bisher unter "GPLv2 or later" angeboten, die Lizenzhinweise in den Quelltexten wurden geändert.

    27.12.20069 Kommentare

  12. EU-Kommission verlangt unabhängigen deutschen Datenschutz

    Die Europäische Kommission verlangt von den deutschen Bundesländern, innerhalb von zwei Monaten die "völlige Unabhängigkeit" ihrer Datenschutzbehörden herzustellen. Andernfalls drohe Deutschland laut dem Jurist und Bürgerrechtler Patrick Breyer eine Klage der EU-Kommission vor dem Europäischen Gerichtshof.

    22.12.200628 Kommentare

  13. Linken verboten!

    Ein Bundesrichter in Texas hat entschieden, dass nicht autorisierte Links auf Live-Streams von Motorradrennen gegen das Urheberrecht verstoßen.

    22.12.200639 Kommentare

  14. NRW verabschiedet Gesetz zur Online-Durchsuchung

    Mit den Stimmen von CDU und FDP hat der Landtag von Nordrhein-Westfalen am 20. Dezember 2006 eine Änderung des Verfassungsschutzgesetzes des Landes beschlossen. Demnach dürfen die Behörden auch mit rechtlicher Deckung private Computer unerkannt überwachen.

    22.12.2006216 Kommentare

  15. USA: Energiehunger der Serverzentren soll reduziert werden

    Vertreter von Intel, AMD und IT-Konzernen wie Microsoft, Oracle sowie Hardware-Hersteller wie Hewlett-Packard und Dell haben sich im kalifornischen Firmensitz von AMD zusammen mit Vertretern der US-Umweltschutzbehörde EPA getroffen, um Lösungen zum enormen Energiebedarf der Serverzentren zu finden, berichtet das Wall Street Journal.

    22.12.200615 Kommentare

  16. Grüne: Fingerabdruck-Reisepass birgt Sicherheitsrisiken

    Die Pläne der Bundesregierung, künftig auch den elektronisch erfassten Fingerabdruck im Reisepass zu integrieren, stößt bei der Opposition auf herbe Kritik. Die innenpolitische Sprecherin Silke Stokar und Wolfgang Wieland, Sprecher für innere Sicherheit (Bündnis 90/Die Grünen) bezeichnen die Aufnahme von Fingerabdrücken als ein Sicherheitsrisiko für den Passinhaber.

    22.12.200621 Kommentare

  17. Hohe Haftstrafen für Millionenbetrug mit Dialern

    Im so genannten "Osnabrücker Dialer-Prozess" hat das niedersächsische Landgericht nun ein weiteres Urteil gesprochen. Die beiden Hauptbeschuldigten wurden dabei zu Haftstrafen verurteilt, bei ihnen gefundenes Geld wird jedoch nicht eingezogen.

    20.12.200640 Kommentare

  18. Quaero - Auf getrennten Wegen zur europäischen Suchmaschine

    Das deutsch-französische Suchmaschinenprojekt "Quaero" wird in veränderter Form unter zwei Namen weitergeführt, da sich in Frankreich und Deutschland zwei komplett unterschiedliche Ansätze herauskristallisiert haben. Während die deutschen Beteiligten eher an einer semantischen Suche arbeiten, um durch inhaltliche Analyse der Suchanfrage bessere Ergebnisse zu finden, favorisieren die französischen statistische Suchtechnik, ähnlich wie auch Google.

    20.12.200614 Kommentare

  19. Suche 2006: Wie geht's zur WM?

    Das Wort "Routenplaner" war im Jahr 2006 der bei Google Deutschland am häufigsten gesuchte Begriff, dahinter folgt "WM 2006", "Wetter" und "Wikipedia". Auf der US-Site hat "bebo" vor "myspace" die Nase vorn, die Wikipedia folgt erst auf dem sechsten Platz, dafür ist auch "Wiki" unter den ersten Zehn.

    19.12.200619 Kommentare

  20. Mp3flat.com macht nach GEMA-Abmahnung weiter (Update)

    Die GEMA hat den Betreiber der Plattform Mp3flat.com abgemahnt. Der Radiorekorder-Dienst hatte nach Angaben der Organisation Radiomitschnitte im MP3-Format angeboten, ohne die Lizenz für die Nutzung der Urheberrechte von Komponisten, Textautoren und Musikverlegern einzuholen. Die Betreiber von MP3Flat.com haben daraufhin ihren Dienst umgestellt, machen aber weiter.

    19.12.200649 Kommentare

  21. Bundesregierung plant Behörden-Notruf 115

    Unter der Rufnummer 115 soll Bürgern künftig bei Problemen mit Behörden geholfen werden, berichtet das Hamburger Abendblatt. Demnach will Bundeskanzlerin Angela Merkel einen bundesweit einheitlichen Behörden-Notruf einführen und dies auf dem IT-Gipfel in Potsdam, der am heutigen Montag stattfindet, ankündigen.

    18.12.200640 Kommentare

  22. Gericht: Journalistische Recherche-E-Mails kein Spam

    Journalisten dürfen E-Mails für ihre Recherche-Anfragen versenden, so ein Urteil des Münchener Landgerichts I. Die Wirtschaftsredaktion Focus-Money hatte an über 9.000 Steuerberatungskanzleien eine Befragungs-E-Mail gesandt und fing sich dafür von einer Kanzlei eine Unterlassungsklage ein.

    18.12.200636 Kommentare

  23. BadVista.org: FSF startet Kampagne gegen Windows Vista

    Die Free Software Foundation (FSF) startet eine Kampagne gegen Microsofts neues Betriebssystem Windows Vista. BadVista.org soll Computernutzer auf die von Vista ausgehenden Nachteile hinweisen und Alternativen aus dem Bereich freier Software vorstellen.

    18.12.2006260 Kommentare

  24. Bund will 1,2 Milliarden Euro für IT-Branche bereitstellen

    Die Bundesregierung will auf dem IT-Gipfel in Potsdam eine High-Tech-Strategie für den Standort Deutschland vorstellen, der mit öffentlichen Mittel gefördert werden soll. In den kommenden drei Jahren sollen so insgesamt 1,2 Milliarden Euro öffentlicher Gelder in die Branche gesteckt werden, berichtet der Tagesspiegel unter Berufung auf Regierungskreise.

    18.12.200613 Kommentare

  25. Telekommunikationsgesetz passiert Bundesrat

    Der Bundesrat hat das Telekommunikationsgesetz durchgewinkt. Damit kann die Telekom ihr neues VDSL-Netz vorerst allein vermarkten, der Regulierer bleibt außen vor.

    15.12.200655 Kommentare

  26. 56 Millionen Euro für WiMAX-Frequenzen

    Nach 35 Runden ist die Versteigerung der BWA-Frequenzen (Broadband Wireless Access) durch die Bundesnetzagentur beendet. Gut 56 Millionen Euro hat die Auktion der für WiMAX geeigneten Frequenzen eingebracht, durchgesetzt haben sich Clearwire, Inquam, DBD bundesweit sowie Televersa und MGM in einzelnen Regionen.

    15.12.20067 Kommentare

  27. WiMAX-Versteigerung: Über 55 Millionen Euro geboten

    Die Versteigerung der BWA-Frequenzen (Broadband Wireless Access) durch die Bundesnetzagentur dauert wohl länger als so mancher vermutet hat. Nach mittlerweile 30 Runden liegt die Summe der Höchstgebote bei rund 55,61 Millionen Euro.

    15.12.20064 Kommentare

  28. EU-Frequenz-Harmonisierung für kleine drahtlose Geräte

    Die EU-Kommission will eine europaweite Harmonisierung der Frequenzbänder vorantreiben, die von drahtlosen Geräten des täglichen Gebrauchs genutzt werden. Dazu gehören so banale Dinge wie Garagentoröffner, Alarmanlagen, Baby-Überwachung, schnurlose Kopfhörer, aber auch RFID-Etiketten.

    15.12.20061 Kommentar

  29. Urheberrechtsabgaben: Brüssel macht Rückzieher

    EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso legt die Pläne von Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy zur Reform der Urheberrechtsabgaben in Europa auf Eis. Die 80 größten europäischen Hersteller von Haushaltselektronik und Computern haben daraufhin angekündigt, die Regierungen von Frankreich, Deutschland, Spanien und der Niederlande wegen der dortigen Abgaben zu verklagen, berichtet die New York Times.

    14.12.20064 Kommentare

  30. Urheberrecht: Kritik an Zypries aus den eigenen Reihen

    Der Deutsche Kulturrat hat die Abgeordneten des Bundestages aufgefordert, dem Gesetzesentwurf zum neuen Urheberrecht nicht zuzustimmen. Kritik am Entwurf von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) kommt auch aus den Reihen der SPD-Bundestagsfraktion.

    14.12.200625 Kommentare

  31. Google erhält Patent auf sein Homepage-Design

    Dem Suchmaschinenanbieter Google wurde vom US-Patent- und Markenamt ein Patent auf das Design seiner Homepage zugesprochen. Dokumentiert ist dieses in einigen Screenshots.

    14.12.200621 Kommentare

  32. Google startet Patentsuche

    In den USA geht Google mit einer speziellen Suche nach Patenten an den Start. Damit soll das Auffinden von Patenten vereinfacht werden, indem langfristig alle beim US-Patentamt eingetragenen Patente gefunden werden können. Die aus Googles Büchersuche bekannten Funktionen stehen auch in der Patentsuche zur Verfügung.

    14.12.200616 Kommentare

  33. EWE Tel bei WiMAX-Versteigerung ausgeschieden

    Bei der Versteigerung von BWA-Frequenzen durch die Bundesnetzagentur ist mit EWE Tel der erste Bieter ausgeschieden. Fünf weitere Bieter sind noch im Rennen um die unter anderem für WiMAX geeigneten Frequenzen.

    13.12.200612 Kommentare

  34. Mit 1700 eBay-Bewertungen wird man nicht automatisch Händler

    Nach einem schon rechtskräftigen Urteil des Landgerichts Coburg (Az: 1 HK O 32/06) sind auch über 1.700 Bewertungen für Verkäufe auf eBay kein Grund dafür, dass ein Verkäufer gewerblich tätig ist. Ein Gewerbetreibender, der selbst über eBay Modeartikel verkauft, hatte gegen den vermeintlichen Rivalen geklagt. Seine Klage hatte keinen Erfolg.

    13.12.200647 Kommentare

  35. Bericht: "Online-Hausdurchsuchung" vom BGH gestoppt

    Einem Bericht der taz zufolge hat der Bundesgerichtshof die bisher bereits mehrfach eingesetzte Praxis für illegal erklärt, die Festplatte eines Verdächtigen über seine Internetverbindung zu durchsuchen. Die Bundesregierung plant jedoch, die bisherige Gesetzeslage zu ändern, um die Online-Durchsuchungen legal zu machen.

    12.12.2006170 Kommentare


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