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11.060 Politik/Recht Artikel

  1. Neue AGB: Hacken von studiVZ soll 6.000,- Euro kosten

    Die Betreiber der Studenten-Community studiVZ haben den Nutzern neue allgemeine Geschäftsbedingungen geschickt. Daraus geht hervor, dass künftig bei fast jedem Fehlverhalten Vertragsstrafen fällig werden, in manchen Fällen ist auch ein Schweigegelübde abzulegen und eine Unterlassungserklärung zu unterschreiben.

    15.03.200756 Kommentare

  1. Schwule und Lesben werfen MySpace Zensur vor

    MySpace lösche ohne Erklärung die Daten schwuler und lesbischer Künstler, behaupten Kritiker im Internet. Die kanadische Band Kids On TV beklagt im Forum stillepost.ca, dass ohne Vorwarnung ihre Seite mit Informationen über die Band gelöscht worden sei. Dabei seien auch 14.000 Kontakte der Band sowie die Daten über eine laufende Tournee abhanden gekommen.

    15.03.2007137 Kommentare

  2. Verstärkung für das Anti-Spam-Bündnis

    Die Bundesnetzagentur ist dem Aktionsbündnis gegen Spam beigetreten und hofft durch die Zusammenarbeit auf eine Signalwirkung für Spammer. Das Anti-Spam-Bündnis besteht aus dem Verbraucherzentrale Bundesverband, der Zentrale zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs, dem Verband der deutschen Internetwirtschaft (eco) und jetzt auch der Bundesnetzagentur.

    15.03.200715 Kommentare

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  1. Google will Logfiles künftig anonymisieren

    Bei jeder Suchanfrage sammelt Google fleißig Daten und hebt diese dauerhaft auf. Neben der Suchanfrage selbst zählen dazu die IP-Adresse und auch Cookie-Einstellungen. Nun soll sich dies ändern, nach einer gewissen Zeit sollen die Log-Daten künftig anonymisiert werden.

    15.03.200717 Kommentare

  2. "Musikprodukte sind keine Kühlschränke!"

    Mit großer Mehrheit hat das EU-Parlament die EU-Kommission aufgefordert, eine verbindliche Rechtsgrundlage für den Online-Vertrieb von Musik zu schaffen. Mit der Annahme eines Berichts des Rechtsausschusses wurde eine Empfehlung der EU-Kommission von Oktober 2005 zurückgewiesen, die ausdrücklich auf verbindliche Regeln verzichten wollte.

    15.03.200742 Kommentare

  3. EU-Kommissarin beruhigt Apple

    Verbraucherschutz-Kommissarin Meglena Kuneva hat ihre am Montag geäußerte Kritik an Apples iTunes-Politik stark relativiert, nachdem Robert Cresanti, Unterstaatssekretär im US-Wirtschaftsministerium, in einem Interview sein Unverständnis darüber mitgeteilt hat. Nun heißt es aus dem Ministerium von Kuneva, dass keine rechtlichen Schritte gegen Apple zu erwarten seien.

    14.03.200732 Kommentare

  1. US-Verteidigungsministerium will mehr Open Source

    Das Open Source Software Institute (OSSI) startet zusammen mit dem US-Verteidigungsministerium ein OpenCrypto genanntes Programm. Es folgt den Arbeiten des Instituts, die OpenSSL eine FIPS-Zertifizierung eingebracht haben, womit die freie SSL-Implementierung in amerikanischen und kanadischen Regierungseinrichtungen zum Einsatz kommen darf. Künftig soll dies auf weitere Software ausgeweitet werden.

    14.03.200713 Kommentare

  2. Webapplikationen bergen neue Risiken

    Sicherheitslücken in Webapplikationen können nicht zuverlässig mit automatisierten Werkzeugen gefunden werden, so dass es weiterhin unverzichtbar ist, derartige Anwendungen von Menschen testen zu lassen. Das ist das Fazit einer Untersuchung, die Markus Schumacher auf der Konferenz Datenschutz und Datensicherheit in Berlin vorgestellt hat. Rupert Vogel, Honorarprofessor für Informationstechnologierecht an der Universität Mannheim, stellte vor, wie das Recht helfen kann, die Sicherheit von Software zu verbessern.

    14.03.20077 Kommentare

  3. Viacom will über eine Milliarde US-$ von Google und YouTube

    Der MTV-Mutterkonzern Viacom hat heute Klage gegen YouTube und dessen neuen Mutterkonzern Google eingereicht. Die beiden würden in massiver Art und Weise vorsätzlich gegen die Urheberrechte von Viacom verstoßen, so der Vorwurf.

    13.03.200769 Kommentare

  1. Patent Busting Project schießt Clear-Channel-Patent ab

    Clear Channels US-Patent auf ein System zur Erstellung digitaler Aufnahmen auf Live-Konzerten hat voraussichtlich keinen Bestand. Das US-Patent- und Markenamt hat das Patent für ungültig erklärt.

    13.03.20070 Kommentare

  2. Schaar: Wir brauchen eine Ethik der Informationsgesellschaft

    Statt Datenschutz als bürokratisches Hindernis anzusehen, sollte der Staat vielmehr fragen, wie er den Bürger vor einer überbordenden Überwachung schützen kann. So formulierte der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, bei der Konferenz Datenschutz und Datensicherheit in Berlin seine Vorstellung davon, wie die Regierung darauf reagieren sollte, dass Technologien "uns immer überwachbarer machen".

    12.03.200722 Kommentare

  3. Google will lokale Suche auf Handys vereinfachen

    Google hat ein Patent eingereicht, das die Dateneingabe auf mobilen Geräten vereinfachen soll. Dazu werden Nutzerinformationen mit dem aktuellen Standort kombiniert, um durch Wortvervollständigungen die Eingabe von Texten zu erleichtern. Damit sollen sich etwa lokale Suchmaschinen leichter mit Anfragen füttern lassen.

    12.03.20073 Kommentare

  1. EU-Kommissarin Kuneva kritisiert Apple

    EU-Verbraucherschutzkommissarin Meglena Kuneva hat Apple wegen seiner Koppelung des Musikladens iTunes an den iPod kritisiert. Die Bulgarin sagte im Interview mit dem Focus: "Finden Sie es in Ordnung, dass eine CD auf allen CD-Playern läuft, ein iTunes-Song aber nur auf einem iPod? Ich nicht. So etwas muss sich ändern."

    12.03.200752 Kommentare

  2. Lycos Europe kämpft in Spanien um seinen Namen

    Lycos Europa muss in Spanien um seinen Namen kämpfen. Ein spanisches Gericht urteilte zu Gunsten der Firma Lico Leasing, die Lycos Europa untersagen will, die Marke Lycos in Spanien zu nutzen. Lycos Europe will das Urteil anfechten und hält es für unwahrscheinlich, dass das Urteil in zweiter Instanz Bestand haben wird.

    09.03.20073 Kommentare

  3. Abmahnungen trotz oder wegen Musterwiderrufsbelehrung

    Online-Shops müssen ihre Kunden über ihre Rechte zum Widerruf aufklären. Eigentlich sollte man denken, dass die Verwendung eines offiziellen Belehrungstextes risikolos bleibt. Leider stimmt dies nicht so ganz, da mehrere Online-Händler, die die von der Bundesregierung vorgeschlagene Musterwiderrufsbelehrung in ihrem Angebot benutzt hatten, Abmahnungen erhalten haben.

    08.03.200768 Kommentare

  1. DRM: Steve Jobs soll mit gutem Beispiel vorangehen

    Mit seinem offenen Brief zum Thema DRM hat Apple-Chef Steve Jobs eine breite Diskussion angestoßen. Die Free Software Foundation (FSF), die mit ihrer Kampagne "Defective by Design" gegen DRM kämpft, richtet sich nun ihrerseits mit einem offenen Brief an Steve Jobs. Wenn er wirklich auf die Einschränkungen durch DRM verzichten wolle, könne er selbst schon heute die ersten Schritte machen.

    08.03.200750 Kommentare

  2. Kein Internet-Pranger für Kinderschänder

    Die Überlegungen des sächsischen Innenministers Albrecht Buttolo (CDU), Daten von Sexualstraftätern im Internet zu veröffentlichen, wurden vom Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar, scharf kritisiert.

    08.03.2007182 Kommentare

  3. Telekom muss auch ATM-Bitstromzugang anbieten

    Die Bundesnetzagentur will die Telekom zwingen, ihren Konkurrenten einen ATM-Bitstromzugang zur Verfügung zu stellen, ein Vorleistungsprodukt auf dessen Basis hochwertige DSL-Anschlüsse für Geschäftskunden realisiert werden können. Eine entsprechende Regulierungsverfügung wurde der Telekom heute bekannt gegeben.

    07.03.200715 Kommentare

  4. US-Patentamt warnt vor versehentlichem Dateitausch

    Das US-Patentamt hat jetzt einen Bericht aus dem vergangenen Jahr veröffentlicht, der vor den Risiken einer versehentlichen Freigabe von Dateien bei der Benutzung fünf populärer Filesharing-Programme warnt. Die Nutzer können durch die P2P-Programme dazu verleitet werden, Dateien unbewusst zum Tausch freizugeben. So könne es zu unabsichtlichen Urheberrechtsverletzungen bis hin zu Risiken für die nationale Sicherheit kommen.

    07.03.200721 Kommentare

  5. Strengere Regelungen gegen Urheberrechtsverletzungen?

    Der Rechtsausschuss des Bundesrates empfiehlt, die von der Regierung vorgesehenen Sanktionen gegen Immaterialgüterrechtsverletzungen erheblich zu verschärfen. Unter anderem sollen die neuen Regelungen auch für nichtgewerbliche Urheberrechtsverletzungen gelten.

    06.03.2007137 Kommentare

  6. EU-Parlament will Wettbewerb bei Musikrechten einschränken

    In der Frage der Marktöffnung bei der kollektiven Verwaltung von Urheberrechten stellt sich das EU-Parlament gegen die EU-Kommission. Die Parlamentarier fordern, den Online-Vertrieb von Musik auf eine gesetzliche Grundlage zu stellen, um die Vielfalt in der Musik zu erhalten. Eine reine Zerschlagung der nationalen Monopole für die Rechteverwaltung lehnen sie hingegen ab.

    06.03.20075 Kommentare

  7. Microsoft greift Google an

    In einer Rede vor der "Association of American Publishers" will Microsofts Justiziar Thomas C. Rubin Google attackieren. Er wirft Google vor, systematisch Urheberrechte zu verletzen und sich daran bereichern zu wollen.

    06.03.200739 Kommentare

  8. Patent: Bessere Kompression für JPEG-Bilder

    Der Hersteller der Kompressionssoftware StuffIt hat ein Patent zugesprochen bekommen, durch das sich JPEG-Bilder stärker komprimieren lassen. Hierbei soll es keinen Qualitätsverlust geben und der Patentinhaber spricht von einer Platzersparnis von bis zu 30 Prozent.

    05.03.200738 Kommentare

  9. Unabhängige Plattenfirmen unterstützen Warner/EMI-Fusion (U)

    Der Verband unabhängiger Tonträgerunternehmen, Musikverlage und Musikproduzenten (VUT) hat auf seiner Mitgliederversammlung Ende Februar beschlossen, die Fusion von Warner Music Group (WMG) und EMI zu unterstützen. Die zwischen dem Internationalen Verband der unabhängigen Musikunternehmen, IMPALA, und der WMG ausgehandelte Vereinbarung zur Förderung des Wettbewerbs findet die Zustimmung des VUT, geht aus einer Pressemitteilung vom 1. März 2007 hervor.

    02.03.20074 Kommentare

  10. Online-Ablasshandel für P2P-Sünder

    Der Verband der US-Musikindustrie, RIAA, hat eine Website freigeschaltet, auf der man gegen Zahlung einer Entschädigung ein Verfahren wegen illegaler Nutzung von P2P-Netzwerken einstellen lassen kann. Die Zahlung kann "mit Scheck oder Kreditkarte (MasterCard, Visa und Discovery)" vorgenommen werden.

    02.03.200782 Kommentare

  11. Linkverbot: Verfassungbeschwerde von Heise nicht angenommen

    Im Streit mit der Musikindustrie um die Link-Setzung auf den Hersteller der DVD-Kopiersoftware Slysoft ist der Heise-Verlag mit seiner Verfassungsbeschwerde gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht nahm die Verfassungsbeschwerde aus eher formalen Gründen nicht zur Entscheidung an.

    02.03.200772 Kommentare

  12. FAT-Patent in Deutschland ungültig

    Das Bundespatentgericht hat eines von Microsofts europäischen Patenten für die beim Dateisystem FAT verwendeten Techniken für Deutschland als nichtig erklärt, dies geht aus der jetzt veröffentlichten Entscheidung hervor. Der Gegenstand des Patentes sei nicht neu und beruhe nicht auf erfinderischer Tätigkeit, so das Gericht.

    02.03.200723 Kommentare

  13. PlayStation-Team kann wieder friedlich vibrieren (Update)

    Der in den USA geführte Rechtsstreit zwischen dem Konsolenhersteller Sony Computer Entertainment und dem auf Eingabegeräte-Technik spezialisierten Unternehmen Immersion ist beendet. Nun sollen die Möglichkeiten für eine Integration von Immersions Force- und Touchfeedback-Technik in PlayStation-Produkte ergründet werden, wie es in einer gemeinsamen Pressemitteilung heißt.

    02.03.200732 Kommentare

  14. EU: Microsoft-Protokolle sind nicht innovativ

    Microsofts Protokolle seien wenig bis gar nicht innovativ und daher die von Microsoft geforderten Lizenzgebühren zu hoch, meint die EU-Kommission und droht Microsoft wieder einmal mit Zwangsmaßnahmen. Dabei bezieht sich die Kommission auf die von Microsoft im Rahmen des Kartellstreits mit der EU eingereichte Dokumentation, anhand derer Dritte in die Lage versetzt werden sollen, kompatible Systeme zu entwickeln.

    01.03.2007132 Kommentare

  15. Durchsuchung: Onlinevideothek verlieh Filme vor Verleihstart

    Nach Angaben der Kriminalpolizei in Hannover wurde am 27. Februar 2007 eine Videothek in Hannover durchsucht, wobei belastendes Beweismaterial gesichert werden konnte, das darauf schließen lässt, dass in der Online-Videothek in größerem Umfang die Vermietung und der Verkauf von Filmkopien erfolgte, für die die Lizenzen fehlten: die Filme waren teilweise noch nicht einmal in deutschen Kinos angelaufen.

    01.03.200733 Kommentare

  16. Sonic Solutions lässt Klage gegen Nero fallen

    Im November 2006 hatte das US-Unternehmen Sonic Solutions seinen deutschen Konkurrenten Nero wegen einer Patentverletzung verklagt. Nun aber ließ Sonic die Klage fallen, teilte Nero mit.

    28.02.20073 Kommentare

  17. Wirtschaftsverbände fordern mehr Respekt für Spielebranche

    Mit einem gegenseitigen Beitritt und einer engeren Zusammenarbeit wollen der Internet-Branchenverband eco und der Spieleentwicklerverband Game die Interessen der deutschen Computer- und Videospielebranche besser vertreten. Passend zur Ankündigung haben die beiden Verbände die im Zusammenhang mit so genannten "Killerspielen" stehende "pauschale Verurteilung des Internets und von Computerspielen" als den falschen Ansatz kritisiert - nicht die Hersteller von Computerspielen seien verantwortlich für Straftaten und Verfehlungen "von vorwiegend jungen Menschen".

    27.02.2007129 Kommentare

  18. Microsoft soll Patentverletzung in Linux belegen

    Immer wieder weist Microsoft-Chef Steve Ballmer auf seiner Meinung nach vorhandene Patentverletzungen im Quelltext des freien Betriebssystems Linux hin. Dabei wird jedoch nicht einmal klar, ob er sich auf den Linux-Kernel im Speziellen oder Open-Source-Software im Allgemeinen bezieht. Ein offener Brief fordert Microsoft nun auf, die fraglichen Stellen zu benennen.

    26.02.200770 Kommentare

  19. Klage: Microsoft verstößt gegen die Marke "Office Live"

    Gegen Microsoft wurde Klage eingereicht, weil der Softwarekonzern mit Office Live gegen geltendes Markenrecht verstößt. Das US-Unternehmen Office Live LLC habe die Marke im Februar 2001 eingetragen und verlangt in einer Klage, dass Microsoft die Marke nicht weiter verwendet. Hinter Microsofts Office Live stecken Online-Office-Anwendungen für Unternehmenskunden.

    26.02.200727 Kommentare

  20. EU: Einheitliche Regeln für den Internethandel?

    Die EU-Verbraucherschutzkommissarin Meglena Kuneva will den Internethandel in der Europäischen Union vereinheitlichen, um so mittelständische Unternehmen zu unterstützen, die derzeit von unterschiedlichen Regeln und Rechtsvorschriften in den Mitgliedsstaaten abgeschreckt würden, berichtet die Berliner Zeitung.

    26.02.20079 Kommentare

  21. VDSL - EU will Verfahren gegen Deutschland

    Die EU steht kurz davor, ein Verfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen des VDSL-Netzes der Telekom zu eröffnen, berichtet die Financial Times Deutschland. Stein des Anstoßes ist eine Bestimmung im neuen Telekommunikationsgesetz, nach der das VDSL-Netz der Telekom nicht reguliert und somit vor der Konkurrenz der Telekom geschützt wird.

    26.02.200735 Kommentare

  22. WIPO will Public Domain stärken

    Die World Intellectual Property Organisation (WIPO) hat in einer Stellungnahme bekannt gegeben, dass sie "den Schutz der Public Domain in ihren Regulierungsverfahren berücksichtigen und verstärkt analysieren will, welchen Nutzen eine reichhaltige und zugängliche Public Domain hat". Beobachter zeigten sich überrascht, dass auch die USA und EU-Staaten diese Formulierung mittragen.

    24.02.20079 Kommentare

  23. NDR-Fernsehen: Highscore durch Vergewaltigung?

    Ein Fernsehbeitrag des NDR-Magazins "Panorama" erhitzt die Gemüter von Spiele-Fans. Diesmal im Zentrum der öffentlich-rechtlichen Ekelerregung: Call of Duty als Futter für Neonazis und GTA San Andreas, in dem angeblich Vergewaltigungen Punkte bringen sollen.

    23.02.2007604 Kommentare

  24. Microsoft soll 1,5 Milliarden US-Dollar für MP3 zahlen

    Microsoft wehrt sich gegen das Urteil eines Bezirksgerichts in San Diego, nach dem Microsoft rund 1,5 Milliarden US-Dollar an Alcatel-Lucent für die Nutzung von MP3-Patenten zahlen soll. Das Urteil sei weder durch Gesetze noch durch Fakten begründet, so Microsoft. Sollte es Bestand haben, könnten auch andere Unternehmen in Zukunft an Alcatel-Lucent zahlen müssen.

    23.02.200782 Kommentare

  25. Britische Regierung will an DRM festhalten

    Die britische Regierung lehnt es ab, einer Bürgerpetition zu folgen und Systeme zum Digitalen Rechtekontrollmanagement (DRM) zu verbieten. DRM ermögliche den Nutzern eine "Auswahl in bisher ungekanntem Ausmaß", so die Antwort des Büros von Premierminister Tony Blair auf die Petition.

    22.02.200735 Kommentare

  26. Einigung im iPhone-Streit

    Der Streit um den Namen iPhone zwischen Cisco und Apple ist beigelegt. Beide wollen sich den Namen miteinander teilen.

    22.02.200719 Kommentare

  27. Tele2 geht gegen ZDF-Beitrag vor

    Das Telefonunternehmen Tele2 will die Vorwürfe des ZDF-Magazins Wiso nicht auf sich sitzen lassen. Das Magazin hatte am 19. Februar 2007 von einem Ehepaar berichtet, das von Tele2 im Rahmen eines Werbeanrufs ohne deren Einwilligung auf einen Preselection-Anschluss des Unternehmens umgestellt worden sei. Tele2 veröffentlichte einen Telefonmitschnitt, der die Einwilligung jedoch belegen soll.

    22.02.2007182 Kommentare

  28. Musikindustrie orientierungslos bei DRM

    Mehr als 60 Prozent der Manager in der Musikindustrie sind davon überzeugt, dass DRM-Systeme ein wichtiges Hindernis für den Online-Verkauf von Musik bilden. Nichtsdestotrotz wollen sie in absehbarer Zeit nicht auf den Einsatz von DRM verzichten, berichtet die BBC über die Ergebnisse einer aktuellen Umfrage von Jupiter Research.

    21.02.2007119 Kommentare

  29. Restliche BWA-Frequenzen werden verteilt

    Bei der Versteigerung der BWA-Frequenzen im 3,5-GHz-Bereich Ende Dezember 2006 sind einige Frequenzen ohne Zuschlag geblieben. Diese unter anderem für WiMAX geeigneten Frequenzen sollen nun vergeben werden.

    21.02.20075 Kommentare

  30. Intel-Patent: Kühlere Notebooks durch Lichtsensoren

    In den USA ist Intel ein Patent zugesprochen worden, das für neue Kühlungstechniken bei Mobilrechnern sorgen könnte. Statt die Temperaturen nur an einzelnen Punkten zu messen, wird sie über Lichtsensoren an der gesamten Innenseite des Gehäuses erkannt, so dass sich "Hot Spots" vermeiden lassen.

    20.02.200732 Kommentare

  31. Ballmer: Open Source ist nicht frei

    Microsoft-Chef Steve Ballmer hat sich wieder einmal zu dem Abkommen zwischen seiner Firma und dem Linux-Distributor Novell geäußert. Es zeige, wie wichtig der Schutz geistigen Eigentums auch in der Open-Source-Szene sei, sagte er gegenüber Analysten und Anteilseignern.

    19.02.2007115 Kommentare

  32. Versteckte Preise auf Webseiten müssen nicht bezahlt werden

    Besucher einer Webseite müssen gebührenpflichtige Dienste nicht bezahlen, wenn diese nur versteckt auf einer Webseite zu finden sind. Nach einem Urteil des Münchner Amtsgerichts müssen Kosten für einen Dienst auf einer Webseite klar und ersichtlich erkennbar sein. Das Verstecken des Preises in den allgemeinen Geschäftsbedingungen mache diese unwirksam.

    19.02.2007111 Kommentare

  33. Google geht gegen junge Schriftsteller vor

    Eine Vereinigung junger polnischer Schriftsteller soll die Domain www.gmail.pl an Google abgeben. Der Suchmaschinengigant hat die polnische IT- und Telekommunikationsbehörde zu einem entsprechenden Schritt aufgefordert. Hinter der polnischen URL sieht Google den Versuch, polnische Gmail-Nutzer auf diese Seite zu locken und argumentiert damit, dass der Name Gmail international mit Google in Verbindung gebracht werde.

    19.02.200749 Kommentare

  34. Branche will bei Totalverbot von Killerspielen auswandern

    Sollte es zu dem von der CSU ins Spiel gebrachten Totalverbot von so genannten Killerspielen kommen, droht die Branche mit einer Abkehr aus Deutschland. Nicht nur seitens der betroffenen Unternehmen und Verbände regt sich Widerstand, auch der Programmierer-Nachwuchs sorgt sich um seine Zukunft.

    19.02.2007238 Kommentare

  35. OpenBSD gegen Linux-Entwickler

    Auf die Ankündigung des Novell-Entwicklers Greg Kroah-Hartman, kostenlos Linux-Treiber für Hersteller zu entwickeln und sich an Vertraulichkeitsvereinbarungen zu halten, hagelt es nun heftige Kritik aus dem OpenBSD-Lager. Dies würde freie Software schädigen.

    16.02.2007130 Kommentare


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