10.315 Politik/Recht Artikel

  1. Boeing patentiert WLAN-Access-Point für Flugzeuge

    Der US-Flugzeughersteller Boeing hat unter der Nummer 6,990,338 ein US-Patent zugesprochen bekommen, in dem ein WLAN-Access-Point für Flugzeug-Passagierkabinen beschrieben wird.

    30.01.20069 Kommentare

  1. Bundesnetzagentur: 11869 wurde missbräuchlich genutzt

    Die Bundesnetzagentur hat mit sofortiger Wirkung die Auskunftsrufnummer 11869 widerrufen. Der Anbieter Telekontor habe unter der Auskunftsrufnummer 11869 keinen regulären Auskunftsdienst betrieben und damit gegen die Nutzungsbedingungen für solche Rufnummern verstoßen, heißt es von Seiten der Bundesnetzagentur.

    30.01.20067 Kommentare

  2. Panne: Krankenkassen buchen vorzeitig Sozialbeiträge ab

    Nach einem Bericht des Online-Magazins Stern.de sorgt ein Problem der Telekom- Tochter T-Systems, dafür, dass Hunderttausende Unternehmen und Selbständige in Liquiditätsschwierigkeiten geraten. Hintergrund ist die Vorziehung des Sozialabgaben-Zahlungstermins. Die Januar-Zahlungen konnten Unternehmen auf sechs Monate verteilen, um nicht die Dezember- und Januar-Zahlungen praktisch hintereinander vornehmen zu müssen.

    30.01.200615 Kommentare

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  1. Teles: Etappensieg gegen T-DSL via Satellit

    Die Teles AG meldet einen kleinen Etappensieg im Streit mit der Deutschen Telekom und SES Astranet über mögliche Patentverletzung durch den satellitengestützten Internet-Zugang "T-DSL via Satellit". Teles hatte Klage gegen die beiden Unternehmen erhoben.

    27.01.200611 Kommentare

  2. GVU weist Vorwürfe zurück

    Im Rahmen einer bundesweiten Razzia wurden Anfang der Woche auch Geschäftsräume der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) in Hamburg durchsucht. Dabei aufgekommene Vorwürfe, die GVU habe die Verbreitung von Raubkopien aktiv unterstützt, weist die Gesellschaft aber zurück.

    27.01.200627 Kommentare

  3. Microsofts Quelltext-Angebot ein "vergifteter Apfel"?

    Mit der Ankündigung, Teile des Quellcodes von Windows zu veröffentlichen, um so den Forderungen der Europäischen Kommission nach Offenlegung von Protokoll-Spezifikationen nachzukommen, stößt Microsoft auf Kritik. Während Microsoft das Vorhaben als generösen Schritt darstellt, vergleicht es die Free Software Foundation Europe (FSFE) mit dem Angebot eines vergifteten Apfels.

    27.01.200642 Kommentare

  1. ReactOS reagiert auf Reverse-Engineering-Vorwürfe

    Überraschend hatten die Entwickler des freien Windows-Klons ReactOS Donnerstag bekannt gegeben, dass die Entwicklung vorläufig eingestellt würde. Jetzt steht fest: ReactOS soll Quelltext enthalten, der durch Reverse Engineering entstanden ist. Dabei wurde jedoch gegen geltendes US-Recht verstoßen, so dass nun der komplette Quelltext überprüft werden soll.

    27.01.200661 Kommentare

  2. Urheberrecht: CDU/CSU gegen Bagatellklausel

    In der Diskussion um den zweiten Korb der Urheberrechtsnovelle zeichnet sich ein entscheidender Streitpunkt zwischen SPD auf der einen und CDU/CSU auf der anderen Seite ab. Die im aktuellen Referentenenwurf des Bundesjustizministeriums enthaltene Bagatellklausel versuchen Unionspolitiker zu verhindern.

    26.01.200664 Kommentare

  3. Gericht: Googles Cache verstößt nicht gegen Urheberrecht

    In den USA erging ein Gerichtsbeschluss, wonach die von Google angebotene Cache-Funktion keine Urheberrechtsverletzung darstellt. Ein Autor und Rechtsanwalt hatte Google verklagt, weil die Suchmaschine Bereiche seiner Webseite in den Cache aufgenommen hatte.

    26.01.200641 Kommentare

  4. Windows-Klon ReactOS wird vorerst eingestellt (Update)

    Die Entwicklung des Windows-Klons ReactOS wird vorübergehend ausgesetzt. Nach Angaben der Entwickler wurden nicht näher konkretisierte Vorwürfe gegen den Quelltext erhoben, so dass bis zur Klärung dieser nicht weiter am Projekt gearbeitet wird.

    26.01.200657 Kommentare

  5. Mehr Ab-18-Spiele - USK legt Jahresbilanz 2005 vor

    Die Zahl der erst ab 18 Jahren freigegebenen sowie der indizierungsgefährdeten Spiele lag den Zahlen der Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK) zufolge im Jahr 2005 etwas höher als im Vorjahr - machte insgesamt aber wieder nur einen Bruchteil der erschienenen Spiele aus. Insgesamt prüfte die USK 2005 deutlich mehr Spiele und zeigt sich überzeugt, dass die "Selbstkontrolle für Computerspiele funktioniert".

    26.01.2006138 Kommentare

  6. Microsoft will Windows-Quelltext weiter öffnen

    Microsoft will den Forderungen der Europäischen Kommission nachkommen und Entwicklern Einblick in Teile des Windows-Quelltextes gewähren. Microsoft spricht von einer Lizenzierung des Quellcodes, erlaubt aber nur einen Einblick, nicht aber dessen Übernahme.

    25.01.200637 Kommentare

  7. Grüne: Verbot von Killerspielen ist untauglich

    Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat sich gegen ein "Verbot von gewalthaltigen Computerspielen" ausgesprochen. SPD und CDU hatten im Koalitionsvertrag ein "Verbot von 'Killerspielen'" explizit ins Gespräch gebracht.

    25.01.2006114 Kommentare

  8. Bundesweite Razzia gegen Raubkopierer (Update)

    Als Folge eines umfangreichen Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft Ellwangen und des Landeskriminalamts Baden-Württemberg wurden am 24. Januar 2006 in einer Großrazzia Wohnungen und Geschäftsräume mutmaßlicher Raubkopierer durchsucht. Bundesweit waren von dieser Aktion 54 Objekte betroffen, darunter pikanterweise auch das Büro der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) in Hamburg.

    24.01.2006126 Kommentare

  9. BlackBerry-Patentstreit kommt nicht vor oberstes US-Gericht

    Research In Motion (RIM) ist mit seinem Vorhaben gescheitert, im Patentstreit mit NTP eine Entscheidung des obersten US-Bundesgerichtshofes zu erhalten. Das Bundesgericht lehnte abschließend ab, sich mit der Patentrechtsstreitigkeit zu befassen. Die Entscheidung in dem Fall liegt nun wieder beim zuständigen Bezirksgericht.

    24.01.20060 Kommentare

  10. Linux-Entwickler diskutieren GPL v3

    Nachdem die Free Software Foundation einen ersten Entwurf für eine überarbeitete GNU General Public Licence (GPL) vorgelegt hat, begann auf der Linux-Kernel-Mailingliste (LKML) eine Diskussion darüber. Linux ist derzeit dediziert unter der GPL v2 lizenziert und könnte somit inkompatibel zu Version 3 der Lizenz werden. Einen Konsens über eine Neulizenzierung gibt es jedoch noch nicht.

    24.01.20064 Kommentare

  11. Nokia will Patent auf Handy-Notrufsystem

    Nokia hat beim US-amerikanischen Patentamt ein Patent für ein Handy-Notrufsystem beantragt. Das System soll zusammen mit entsprechenden Endgeräten eine Notruf-Taste oder eine ähnliche Funktion aufweisen, mit der der Anrufer signalisieren kann, dass es sich um eine Notlage handelt.

    23.01.20068 Kommentare

  12. EFF: Lob und Tadel für Google

    Die US-amerikanische Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation (EFF) hat Google für seinen Widerstand gegen das Begehren des US-Justizministeriums, Datenbestände herauszurücken, ausdrücklich gelobt. Google argumentierte, dass mit der Herausgabe die Schutzinteressen seiner Nutzer verletzt werden könnten.

    20.01.200615 Kommentare

  13. Wikipedia.de darf wieder umleiten

    Wikipedia.de darf wieder umleiten

    Nachdem am Donnerstag die Domain Wikipedia.de auf Grund einer einstweiligen Verfügung abgeschaltet werden musste, setzte das Amtsgericht Charlottenburg (Berlin) die Vollstreckung der einstweiligen Verfügung nun bis zu einer mündlichen Verhandlung aus. Die Weiterleitung von Wikipedia.de auf de.wikipedia.org ist damit zunächst wieder möglich.

    20.01.200686 Kommentare

  14. Kulturstaatsminister Neumann für Erhalt der Privatkopie

    Auf dem Neujahrsempfang der Deutschen Phonoverbände lobte Kulturstaatsminister Bernd Neumann nicht nur die wichtige Rolle der Musik in unserer Gesellschaft, er machte sich zugleich für den Erhalt der Privatkopie stark. Technischer Kopierschutz sei kein Allheilmittel für die Musikbranche. Dennoch, die für den zweiten Korb der Urheberrechtsnovelle geplante Bagatellregelung z.B. für Tauschbörsen-Downloads in kleinem Umfang lehnt Neumann ab.

    19.01.200630 Kommentare

  15. McAfee erhält Patent für Programminstallations-Überprüfung

    Der Antiviren-Hersteller McAfee hat ein US-Patent erhalten, das die Überprüfung einer Programminstallation zum Inhalt hat. Das US-Patent No. 6,978,454 mit dem vielsagenden Namen "Checking Computer Program Installation" behandelt schlicht Strukturen, Programme und Prozesse, die es erlauben, die korrekte Installation von Software zu verifizieren.

    19.01.200610 Kommentare

  16. Wikipedia.de derzeit abgeschaltet (Update)

    Derzeit ist die deutschsprachige Ausgabe der Enzyklopädie Wikipedia nicht mehr unter der Domain wikipedia.de zu erreichen. Grund ist nach Angaben von Wikimedia Deutschland - Gesellschaft zur Förderung Freien Wissens e.V. eine vom Amtsgericht Berlin-Charlottenburg am 17. Januar 2006 erwirkte einstweilige Verfügung.

    19.01.2006290 Kommentare

  17. Studie soll Urheberrechtsabgabe auf Drucker abwenden

    Mit einer GfK-Studie wollen die Druckerhersteller Canon, HP, Kyocera und Xerox die Argumente der VG Wort im Hinblick auf pauschale Urheberrechtsabgaben auf Druck entkräften. Demnach werden Drucker kaum genutzt, um urheberrechtlich geschütztes Material auf Papier zu bringen.

    18.01.200646 Kommentare

  18. FDP: Kulturflatrate ist Missachtung des Urheberrechts

    Deutlich stellt sich Hans-Joachim Otto, Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages und Medienexperte der FDP-Bundestagsfraktion, gegen Forderungen nach einer "Kulturflatrate". Das Modell, das eine pauschale Abrechnung von aus dem Internet heruntergeladenen Werken vorsieht, hält Otto für eine Missachtung des Urheberrechts.

    17.01.200694 Kommentare

  19. VDSL: Bundesnetzagentur rät Telekom zu Gesprächen

    Die Angebote von 1&1 sowie Freenet.de, sich an den Investitionen in das geplante VDSL-Netz der Telekom zu beteiligen, erhöhen den Druck auf den Ex-Monopolisten. Dies unterstrich nun auch Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur, gegenüber der Börsen-Zeitung und drängt die Telekom zum Dialog mit den Wettbewerbern.

    17.01.20064 Kommentare

  20. GPL v3: Der erste Entwurf

    Wie angekündigt hat die Free Software Foundation heute einen ersten Entwurf für eine überarbeitete GNU General Public License (GPL) vorgelegt. Die am weitesten verbreitete und damit auch wichtigste Lizenz für freie Software und Open Source soll in einige Kernpunkten den veränderten rechtlichen Rahmenbedingungen angepasst werden, um auch in Zukunft dafür zu sorgen, dass freie Software frei bleibt.

    16.01.20064 Kommentare

  21. EU-Gemeinschaftspatent: Softwarepatente durch die Hintertür?

    Mit einer öffentlichen Konsultation hat EU-Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy heute "einen letzten Anlauf" zur Schaffung eines EU-weiten Gemeinschaftspatents angestoßen, mit dem er Unternehmen Kosten ersparen will. Softwarepatentkritiker sehen darin einen Versuch, Softwarepatenten in Europa "durch die Hintertür" eine stärkere rechtliche Basis zu geben.

    16.01.20066 Kommentare

  22. Verbraucherschützer fordern digitale Verbraucherrechte

    Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) fordert Rechte für Verbraucher in der digitalen Welt ein. Verbrauchern müssten Rechte auf Information, faire Vertragsklauseln und Reklamation zugestanden werden.

    16.01.20069 Kommentare

  23. Rambus verklagt Micron

    Der Speichertechnik-Entwickler Rambus hat jetzt Klage gegen den Speicherhersteller Micron eingelegt. Micron soll mit DDR2-, GDDR2- und GDDR3-Speicher Patente von Rambus verletzen.

    16.01.20064 Kommentare

  24. Krings: Open-Source-Idee für Bücher ungeeignet

    In einer Rede auf der Jahrestagung der AG Publikumsverlage sprach sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Günter Krings wieder einmal für eine Verschärfung des Urheberrechts aus. Er kritisiert dabei auch die aktuelle Vorlage für einen zweiten Korb der Urheberrechtsnovelle und greift Bestrebungen an, den Open-Source-Gedanken auf andere Bereiche als Software auszudehnen.

    13.01.2006134 Kommentare

  25. Microsoft behält FAT-Patent

    Das US-Patent- und Markenamt hat Microsofts FAT-Patent nun doch bestätigt, nachdem es dieses im Rahmen einer erneuten Überprüfung im September 2004 schon zurückgewiesen hatte.

    11.01.200640 Kommentare

  26. Patentkrösus IBM will Patentsystem verbessern

    Das US-Patent- und Markenamt (USPTO) hat seine jährliche Liste der Top-Patentanmelder veröffentlicht. Mit 2.941 angemeldeten Patenten hat IBM dabei mehr US-Patente als jedes andere Unternehmen erworben, schon zum 13. Mal in Folge. Zugleich kündigte IBM zusammen mit Open-Source-Vertretern eine Initiative an, um das US-Patentsystem zu verbessern.

    11.01.20064 Kommentare

  27. Milliardenklage gegen France Télécom

    Die Ehefrau des Mobilcom-Gründers Gerhard Schmid und die ihr gehörende Millenium GmbH fordern insgesamt 3,6 Milliarden Euro Schadensersatz von der France Télécom. Die eine Hälfte davon soll an Mobilcom fließen, die andere Hälfte an die Millenium GmbH.

    10.01.20064 Kommentare

  28. Nokia und Kyocera einigen sich im Patentstreit

    Kyocera und Nokia haben einen Streit um Patentverletzungen durch Kyocera beigelegt. Künftig wird Kyocera Lizenzgebühren an Nokia zahlen. Nokia erhält zudem Lizenzen für die Nutzung von Kyocera-Patenten.

    10.01.20060 Kommentare

  29. Gebührenpflicht: GEZ greift nach UMTS-Handys

    Recherchen der Berliner Zeitung zufolge betrachtet die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) TV-taugliche Handys als "mobile Rundfunkempfangsgeräte", die gebührenpflichtig sind. Dies gelte aber nicht nur für diese TV-tauglichen Geräte, sondern auch für "normale" UMTS-Handys, also keineswegs nur jene, die DVB-H beherrschen.

    09.01.2006150 Kommentare

  30. Verbraucherschützer fürchten um Privatkopie

    Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) übt harsche Kritik an dem vom Bundesjustizministerium vorgelegten Entwurf für ein neues Urheberrecht. Der vzbv sieht in der geplanten Reform eine Gefahr für die Wissensgesellschaft; Bildung, Forschung und Unterricht würden ausgebremst, harmlose Nutzer von Privatkopien kriminalisiert.

    06.01.200669 Kommentare

  31. Spammer zu 11,2 Milliarden US-Dollar verurteilt

    Wie die US-Lokalzeitung Iowa City Press-Citizen berichtet, konnte sich der aus Clinton (Iowa) stammende ISP CIS Internet Services vor Gericht gegen den Spammer James McCalla durchsetzen. Dem Urteil zufolge muss der Spammer 11,2 Milliarden US-Dollar zahlen.

    06.01.200677 Kommentare

  32. Nokia zu Lizenzzahlungen verurteilt

    Ein US-Gericht hat Nokia zur Zahlung von Lizenzgebühren an InterDigital Communications verurteilt. InterDigital hofft dadurch auf Einnahmen von bis zu 252 Millionen US-Dollar.

    02.01.200613 Kommentare

  33. Blogs mit merkwürdigen Markenproblemen

    Merkwürdige Post erhielten zwischen den Jahren der "Shopblogger" und der "Werbeblogger". Beide sollen in ganz unterschiedlichen Fällen gegen das Markenrecht verstoßen haben, dem einen wirft das Sozialgericht Bremen Namensanmaßung vor, der andere hat Ärger wegen der Nennung des Namens "Heidi Klum".

    02.01.200627 Kommentare

  34. Datenschutz: Kontoabfragen mit großen Mängeln

    Die Kontenabfragen, die die Finanzverwaltung durchführen darf, werden schlampig durchgeführt, berichtet der Spiegel unter Berufung auf das Ergebnis einer vom Bundesbeauftragten für Datenschutz veranlassten Stichprobe. In drei nordrhein-westfälischen Finanzämtern stellte sich heraus, dass neun von zehn Kontenabfragen Mängel aufwiesen.

    02.01.20069 Kommentare

  35. Napster nicht die "erste" Musikflatrate Deutschlands

    Das Landgericht Köln hat dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung stattgegeben, nach der Napster nicht mehr behaupten darf, in Deutschland die erste Musikflatrate anzubieten. Den Antrag stellte die Firma Impressions Future Media e.K., deren Inhaber Denny Riedl ist und StayTuned.de betreibt.

    30.12.200555 Kommentare

  36. 2005: Freie Software, freies Wissen, freie Dokumente

    Viele Themen bestimmten das Jahr 2005, einige davon wollen wir in unserem vierteiligen Jahresrückblick noch einmal Revue passieren lassen. Der Blick nach hinten mit etwas Abstand lässt das Eine oder Andere deutlicher werden und bietet zugleich Stoff zum Nachdenken, nachdenken über das, was 2006 zu erwarten ist. Der erste Teil richtet seinen Blick auf die Themen freie Software, freies Wissen und freie Dokumente, aber auch Patente spielen eine Rolle.

    27.12.200510 Kommentare

  37. LiMux: Münchner Linux-Projekt kommt voran

    Die Vorbereitungen für die Umstellung der Stadt München auf Linux gehen weiter voran und so soll 2006 eine Testphase des LiMux-Basis-Clients gestartet werden. Rund um die Entwicklung des Clients entstand auch ein angepasstes Softwareverteilungssystem. Bereits im Einsatz ist ein Briefkopf- und Vorlagensystem auf Basis von OpenOffice.org.

    27.12.200576 Kommentare

  38. Wissenschaftler gegen neues Breitband-Monopol

    Der Wissenschaftliche Arbeitskreis für Regulierungsfragen sieht ein mögliches neues Monopol für die Telekom im Breitbandbereich kritisch. Die Telekom will in ausgewählten Ballungsräumen per VDSL Internetzugänge mit 50 MBit/s anbieten, drängt aber darauf, dieses Netz zunächst allein nutzen zu können.

    23.12.200549 Kommentare

  39. Microsoft hält EU-Vorwürfe für ungerechtfertigt

    Microsoft hat die Anschuldigungen der EU-Kommission, dass sich das Unternehmen nicht an die Auflagen vom März 2004 halten würde, als unberechtigt zurückgewiesen und fürchtet gar, dass Teile des Betriebssystems Windows als Clones erscheinen könnten.

    23.12.2005120 Kommentare

  40. Frankreich: Neue Diskussion um Urheberrechtsverschärfung

    Die französische Nationalversammlung hat in der Nacht vom 21. auf den 22. Dezember überraschend einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der die Downloads von P2P-Börsen legalisieren könnte. Es war eine knappe Abstimmung von 30:28 Stimmen, allerdings hat die Nationalversammlung eigentlich 577 Abgeordnete, doch als die Debatte anfing, war es bereits nach 21 Uhr.

    22.12.200512 Kommentare

  41. EU droht Microsoft mit Geldbuße von 2 Millionen Euro pro Tag

    Microsoft halte sich nicht an die Auflagen, die von der Europäischen Kommission im März 2004 verhängt wurden, zumindest nicht in allen Teilen, meint die Kommission. Sie droht Microsoft nun offen mit Geldbußen in Höhe von 2 Millionen Euro pro Tag.

    22.12.2005109 Kommentare

  42. Orkla Media übernimmt Golem.de

    Orkla Media Deutschland kauft Golem.de (www.golem.de). Die Nachrichtenseite zählt zu den renommiertesten Websites Deutschlands im IT-Segment und erreicht monatlich ca. 1,2 Millionen Unique Users (AGOF, internet facts 2005-II). Die Verträge wurden von den bisherigen Eigentümern, Jens Ihlenfeld und Christian Klaß, sowie von Dr. Michael Maier, Geschäftsführer von Orkla Media Deutschland, unterzeichnet. Über den Kaufpreis wurde Stillschweigen vereinbart.

    22.12.2005141 Kommentare

  43. CAN-SPAM: Effektiv, aber verbesserungswürdig

    Das in den USA 2003 eingeführte Gesetz, das unter dem Kürzel CAN-SPAM Act bekannt wurde und die US-Bürger vor ungewünschter Werbung schützen soll, ist nun auf seine Effektivität hin überprüft worden. Dafür wurde von der Federal Trade Commission ein umfangreiches Evaluierungsverfahren durchgeführt, bei dem unter anderem sowohl neun große ISPs als auch Privatpersonen, Verbraucherorganisationen, E-Mail-Marketing-Unternehmen, Rechtswissenschaftler und andere Experten befragt und natürlich auch die eigenen Erfahrungen ausgewertet wurden.

    22.12.20050 Kommentare

  44. Bundesnetzagentur vergibt Frequenzen für Internet per Funk

    Die Bundesnetzagentur hat mit dem Zuteilungsverfahren für "breitbandige drahtlose Verteilsysteme" im Rahmen des so genannten "Broadband Wireless Access" (BWA) begonnen. Darüber sollen in erster Linie Teilnehmeranschlüsse, wie beispielsweise funkgestützte Internetzugänge auf Basis von WiMAX, angeboten werden.

    21.12.200520 Kommentare


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