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10.569 Politik/Recht Artikel

  1. Grüne lehnen Kommunikationssteuern auf E-Mail und SMS ab

    Der französische Europarlament-Abgeordnete Alain Lamassoure hatte im Rahmen einer Arbeitsgruppe gefordert, eine Steuer auf die elektronischen Kommunikationswege wie SMS und E-Mail zu erheben. Das berichtete die Nachrichtenagentur Reuters. Mit Unverständnis reagierte darauf Rainder Steenblock, europapolitischer Sprecher der Grünen.

    30.05.200699 Kommentare

  1. Schaar: Befugnisse der Nachrichtendienste klar regeln

    Anlässlich der teilweisen Veröffentlichung des so genannten "Schäfer-Berichtes" über die Journalisten-Bespitzelung seitens des Bundesnachrichtendienstes (BND) fordert der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar eine kritische Überprüfung der Befugnisse der Nachrichtendienste. Bevor über eine erneute Ausweitung der Befugnisse der Sicherheitsbehörden entschieden werde, müssten Schaar zufolge erst einmal die bestehenden Befugnisse einer kritischen Revision unterzogen werden.

    29.05.20060 Kommentare

  2. Urheberrecht: Zypries übt Kritik an Abmahnpraxis

    Urheberrecht: Zypries übt Kritik an Abmahnpraxis

    Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat anlässlich des 57. Deutschen Anwaltstages in Köln - unter vereinzelten Buh-Rufen "Betroffener" - scharfe Worte gegen Anwälte ausgesprochen, die selbst bei "unerheblichen Urheberrechtsverletzungen" Abmahnkosten in bis zu vierstelliger Höhe einfordern. In Missbrauchsfällen müsse gegebenenfalls mit den Mitteln des Berufsrechts eingeschritten werden, so Zypries.

    29.05.2006131 Kommentare

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  1. Forgents JPEG-Patent wackelt

    Forgent hat mit seinem angeblichen JPEG-Patent schon für viel Wirbel gesorgt und auch zahlreiche großen Namen vor Gericht gezerrt, um Lizenzgebühren zu fordern. Doch nun wankt das Patent und damit auch die rechtlichen Auseinandersetzungen, denn das US-Patent- und Markenamt hat weite Teile des US-Patents Nr. 4,698,672 für ungültig erklärt.

    29.05.200617 Kommentare

  2. Amnesty International: Kampagne gegen Internetzensur

    Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat eine Kampagne gegen Internetzensur gestartet. "Be irrepressible" heißt die Aktion, die Regierungen und große IT-Firmen dazu aufruft, keine Informationen zu sperren, die sich über das Netz verbreiten. Mit einer Unterschriftenaktion will Amnesty International ein Zeichen setzen.

    29.05.20062 Kommentare

  3. M-Commerce: eco wirbt für freiwillige Selbstkontrolle

    Der eco Verband der deutschen Internetwirtschaft fordert eine übergreifende und einheitliche freiwillige Selbstkontrolle im M-Commerce und bringt sich damit selbst ins Gespräch. Die Alternative sei eine gesetzliche Regelung, bei der überzogener Verbraucherschutz und drakonischere Strafen drohten.

    29.05.20060 Kommentare

  1. Apple scheitert im Kampf gegen Blogs

    Apple ist mit dem Versuch gescheitert, per Gericht die Herausgabe von Quellen einiger Blogger zu erzwingen, die vorab über noch nicht angekündigte Apple-Produkte berichtet hatten. Die Electronic Frontier Foundation (EFF), die einige der Seiten in diesem Verfahren vertrat, sieht darin einen Sieg für die Rechte von Journalisten.

    29.05.200616 Kommentare

  2. Datenschützer gegen exzessive Datenerhebung bei Arbeitslosen

    Dass es um den Datenschutz bei Hilfebedürftigen nicht zum Besten steht, wurde schon des Öfteren bemängelt. Nun haben der Bundesbeauftragte für den Datenschutz sowie Landesdatenschutzbeauftragte den Bundestag und den Bundesrat aufgefordert, den "Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende" mit Blick auf das Recht auf informationelle Selbstbestimmung grundlegend zu überarbeiten.

    26.05.2006105 Kommentare

  3. Mehr Verantwortung bei Elektroschrottentsorgung gefordert

    Eigentlich sieht das Elektro- und Elektronikgesetz (ElektroG) eine "Wiederverwendung oder hochwertige Verwertung" von Elektro-Altgeräten vor. Doch die Überwachung des Gesetzes lässt in einigen Bereichen zu wünschen übrig, kritisiert die Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH), was dem Grundgedanken des Gesetzes zuwider laufe.

    24.05.20067 Kommentare

  1. Studie: Weniger Breitbandanschlüsse bei Regulierungsverzicht

    Der Streit um einen Regulierungsverzicht bei VDSL tobt weiter. Der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) warnt jetzt, ein Regulierungsverzicht würde sich negativ auf die Breitband-Entwicklung in Deutschland auswirken und bis 2010 zu 2,3 Millionen weniger DSL-Anschlüssen führen.

    24.05.200618 Kommentare

  2. StreamCast will Skype stoppen

    StreamCast Networks, das Unternehmen hinter der P2P-Software Morpheus, klagt gegen eBay und deren Tochter Skype sowie 21 weitere Unternehmen und will den weltweiten Vertrieb von Skype stoppen. Zudem fordert StreamCast Schadensersatz in Milliardenhöhe.

    24.05.200624 Kommentare

  3. Free Software Foundation protestiert gegen DRM

    Die Free Software Foundation (FSF) hat unter dem Namen "Defective By Design" eine neue Anti-DRM-Kampagne gestartet. Begleitet wurde der Start der Kampagne und der dazugehörigen Webseite von einer Protestaktion zur Eröffnung von Microsofts Hausmesse WinHEC in Seattle.

    24.05.200624 Kommentare

  1. Open Invention Network kauft weitere Patente

    Das Open Invention Network (OIN) hat drei weitere Patente erworben, die es nun lizenzfrei anbietet. Die neuen Patente beschäftigen sich mit E-Commerce-Techniken und stehen jedem kostenlos zur Verfügung, der sich verpflichtet, nicht mit eigenen Patenten gegen Linux oder einzelne Linux-Anwendungen vorzugehen. Hinter dem Unternehmen stecken IBM, Novell, Philips, Red Hat und Sony.

    24.05.20063 Kommentare

  2. eDonkey-Razzia: Musikindustrie ist in der Beweispflicht

    eDonkey-Razzia: Musikindustrie ist in der Beweispflicht

    Im Zusammenhang mit der Großrazzia gegen eDonkey-Nutzer tritt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Michael Rechtsanwälte und Notare dem Eindruck entgegen, es gehe um ein Zusammenwirken professioneller Raubkopierer in einem riesigen Raubkopierer-Netzwerk. Meist seien die Betroffenen Schüler und Studenten im Alter zwischen 15 und 25 Jahren, so Solmecke, dessen Kanzlei einige der Betroffenen vertritt.

    24.05.2006384 Kommentare

  3. Größter Schlag gegen Tauschbörsen in Deutschland (Update)

    Rund 130 Hausdurchsuchungen wurden im Rahmen einer koordinierten Aktion gegen Tauschbörsennutzer heute zeitgleich im gesamten Bundesgebiet durchgeführt. Die federführende Staatsanwaltschaft Köln spricht vom "größten Schlag gegen ein Tauschbörsennetzwerk in Deutschland", bei dem zahlreiche PCs beschlagnahmt und weitere Beweismittel sichergestellt wurden.

    23.05.2006563 Kommentare

  1. Betrugsversuch mit angeblicher Satellitengebühr

    Nach Informationen der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg versucht eine Firma namens euroSAT, eine Rechnung über 78,- Euro einzutreiben - bei tausenden von Bundesbürgern und ohne jegliche Berechtigung.

    23.05.200630 Kommentare

  2. Internetverwaltung: US-Regierung schreibt IANA aus

    Das US-Handelsministerium schreibt die Aufgaben der Internet Assigned Numbers Authority (IANA) öffentlich aus, bislang ist dafür die ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers) zuständig. Wiederholt gab es entsprechende Gerüchte.

    22.05.20063 Kommentare

  3. Samsung kreuzt Klapphandy mit Schieber

    Samsung kreuzt Klapphandy mit Schieber

    Samsung hat die beiden Handy-Bauformen Schiebe- und Klapphandy miteinander gekreuzt und daraus eine neue Gehäuseform entwickelt, die der koreanische Elektronik-Konzern nun patentieren lassen will. Der Zwitter vereint die Vorteile beider Formen. Damit soll das Handy sowohl der Länge nach ausziehbar als auch ausklappbar sein.

    22.05.200628 Kommentare

  4. Apple beißt zurück: Gegenklage für Creative

    US-Berichten zufolge hat Apple als Reaktion auf Creatives Klage wegen möglicher Patentverletzung durch die iPod-Musikplayer am selben Tag mit einer Gegenklage geantwortet. Dabei soll es jedoch nicht um das so genannte "Zen-Patent" gehen, sondern um vier Patente von Apple, die wiederum Creative verletzten soll.

    19.05.200651 Kommentare

  5. Bundesrat ist gegen wissenschaftsfeindliches Urheberrecht

    Der Bundesrat zeigt sich mit dem umstrittenen Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts unzufrieden. Er weist darauf hin, dass das Urheberrecht bildungs- und wissenschaftsfreundlicher ausgestaltet werden müsse, andernfalls könnte es zu gravierenden Einschränkungen in der Nutzung von elektronischen Medien im Bereich der Hochschulen und Bibliotheken kommen. Auch der Zugang zu wissenschaftlichen Informationen könnte dank des geplanten Gesetzes verknappt und verteuert werden.

    19.05.200611 Kommentare

  6. Britische Regierung will Schlüssel-Herausgabe erzwingen

    Die britische Regierung will die Möglichkeiten der Polizei verbessern, wenn es darum geht, Einblick in verschlüsselte Daten zu erhalten. Organisationen und Einzelpersonen sollen durch eine Gesetzesänderung gezwungen werden können, ihre Daten zu entschlüsseln bzw. die Schlüssel an die Strafverfolgungsbehörden herauszugeben. Andernfalls drohen bis zu zwei Jahre Haft, berichtet ZDNet UK.

    19.05.200666 Kommentare

  7. Bericht: Symantec verklagt Microsoft und will Vista stoppen

    Symantec und Microsoft streiten um eine Vertragsauslegung bezüglich Veritas' Volume Manager, nun hat Symantec in diesem Zusammenhang Klage gegen Microsoft eingereicht und versucht, die Auslieferung von Windows Vista damit zu unterbinden. Die Redmonder sollen geistiges Eigentum falsch genutzt und gegen Verträge verstoßen haben.

    19.05.200657 Kommentare

  8. Urheberrecht: Bitkom wittert Panikmache

    In Anbetracht der geplanten Deckelung von pauschalen Urheberrechtsabgaben schlagen die Verwertungsgesellschaften in den letzten Wochen zunehmend Alarm. Mit den Plänen greife die Bundesregierung Autoren, Künstlern und anderen Urhebern in die Tasche. Bitkom-Vizepräsident Jörg Menno Harms hält das für Panikmache, sein Verband vertritt vor allem Gerätehersteller, die von der Deckelung profitieren.

    18.05.200638 Kommentare

  9. FreedomDefined.org: Was ist eine "freie Lizenz"

    In Bezug auf freie Software ist die Frage, was "frei" bedeutet, relativ eng umrissen, zum einen durch die "Free Software Definition", zum anderen durch die "Open Source Definition", die ob ihrer Unterschiede ähnliche Grundkonzepte beschreiben. Geht es um Inhalte, fehlen entsprechende Standards. Diese Lücke soll die "Free Content and Expression Definition" schließen, die unter freedomdefined.org derzeit entsteht.

    18.05.20064 Kommentare

  10. Amazons "Ein-Klick-Patent" wird erneut geprüft

    Das US-Patent- und Markenamt nimmt Amazons so genanntes "Ein-Klick-Patent" nochmals unter die Lupe. Der neuseeländische Kurzfilmemacher und Softwarepatent-Kritiker Peter Calveley hatte eine erneute Überprüfung des Patents beantragt.

    18.05.200620 Kommentare

  11. TKG-Änderung soll Verbraucherschutz und Breitband stärken

    Nachdem zum Ende der letzten Legislaturperiode ein besserer Verbraucherschutz beim Telefonieren am Zwist zwischen CDU und SPD gescheitert war, hat die große Koalition nun einen Gesetzentwurf zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften verabschiedet. Dieser soll die Verbraucherrechte und die Breitband-Entwicklung stärken, meint die Bundesregierung.

    17.05.20063 Kommentare

  12. Bundesregierung hält an TKG-Plänen fest

    Regelrecht erbost zeigt sich der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) über die Entscheidung des Bundeskabinetts, den umstrittenen Paragrafen 9a des Entwurfes zum TKG-Änderungsgesetz nicht zu verändern. Die Bundesregierung erlaube der Telekom damit zumindest zeitweise ein neues Monopol aufzubauen.

    17.05.200614 Kommentare

  13. Phantom - Börsenaufsicht verklagt Ex-CEO von Infinium Labs

    Die US-Börsenaufsicht wirft dem ehemaligen Chief Executive Officer (CEO) des PC-Spielekonsolen-Entwicklers Infinium Labs Betrug an Anlegern vor. Timothy M. Roberts soll im November 2004 gemeinsam mit einem Aktienbewerber zehntausende Faxe an potenzielle Investoren geschickt haben, in denen unwahre Behauptungen über einen angeblich bevorstehenden Verkaufsstart der PC-basierten Spielekonsole Phantom standen.

    17.05.20064 Kommentare

  14. Sofort-Kaufen: eBay gewinnt vor Gericht

    Der oberste Gerichtshof in den USA hat die Rahmenbedingungen, ab wann eine einstweilige Verfügung wegen Patentrechtsverletzung verhängt werden darf, neu abgesteckt. MercExchange aus Virginia hatte gegen eBay rechtliche Schritte eingeleitet, weil das Online-Auktionshaus den "Sofort-Kaufen"-Knopf auf seiner Webseite integriert hatte. Das Patent für diese Funktion lag jedoch bei Tom Woolston, dem Gründer von MercExchange.

    16.05.20069 Kommentare

  15. Bürgerrechtler: US-Abhörskandal auch für Europa eine Warnung

    Der US-Geheimdienst NSA hat die laut Medienberichten größte Datenbank der Welt im Betrieb - erstellt aus den ohne Verdachtsmoment abgehörten Telefonverbindungsdaten von 200 Millionen Amerikanern, die automatisch auf Auffälligkeiten geprüft werden und "soziale Netzwerke" der Gesprächsteilnehmer offenbaren. Europäischen Bürgern droht Ähnliches, selbst die Musikindustrie soll Plänen zufolge auf die ermittelten Daten zugreifen können, warnen deutsche Bürgerrechtsorganisationen.

    16.05.200664 Kommentare

  16. Creative verklagt Apple wegen iPod

    Apple soll mit dem iPod Patentrechte von Creative verletzen und dafür nun Schadensersatz zahlen. Creative verklagt den iPod-Hersteller, nachdem das Unternehmen im August 2005 ein Patent auf das Bedienkonzept für seine tragbaren MP3-Player zugesprochen bekam, das Apple nach Ansicht von Creative unerlaubterweise auch im iPod einsetzt.

    16.05.200678 Kommentare

  17. Computerbetrug und Urheberrechtsverletzungen stark im Kommen

    Laut "Polizeilicher Kriminalstatistik 2005" wurden im letzten Jahr in Deutschland mehr Computerbetrug und Urheberrechtsverletzungen als je zuvor registriert.

    16.05.200640 Kommentare

  18. Urheberrechtsreform: Widerstand aus dem Bundesrat?

    Im Bundesrat regt sich Widerstand gegen die Urheberrechtspläne der Bundesregierung. In einer "Empfehlung der Ausschüsse", die der Bundesrat am 19. Mai 2006 behandeln wird, wird ein bildungs- und wissenschaftsfreundlicheres Urheberrecht gefordert, das auch der Informationsfreiheit der Bürger stärker als bisher Rechnung tragen soll.

    15.05.20067 Kommentare

  19. US-Justizministerium will Auflagen für Microsoft verlängern

    Das US-Justizministerium will einige der Auflagen, die Microsoft im Rahmen des US-Kartellverfahrens auferlegt wurden, um zunächst zwei Jahre verlängern. Die ursprüngliche Frist würde im Herbst 2007 auslaufen und soll bis 2009, ggf. auch bis 2012 verlängert werden.

    15.05.200624 Kommentare

  20. Gesetzesentwurf: Spammer sollen 50.000 Euro Strafe zahlen

    Ein Gesetzentwurf der Grünen will nationalen Versendern von Spam empfindliche Strafen auferlegen. Der Entwurf eines "Zweiten Gesetzes zur Änderung des Teledienstegesetzes" (Anti-Spam-Gesetz) sieht Bußgelder bis zu 50.000. Euro vor, wenn kommerziell ausgerichtete E-Mails weder den richtigen Absender noch den kommerzielle Charakter offenbaren oder diesen verschleiern.

    12.05.200641 Kommentare

  21. Internetzensur: UN wollen keinen Druck auf China ausüben

    Nitin Desai berät UN-Generalsekretär Kofi Annan in allen Dingen, die mit dem World Summit on the Information Society (WSIS) zu tun haben, und war Vorsitzender der UN-Arbeitsgruppe zu Internet Governance (Internetregulierung). Was hält er von "Citizen Journalism", was werden die UN unternehmen, wenn es um Internetzensur in China geht? Golem.de sprach mit ihm während des WeMedia Global Forums in London.

    12.05.200618 Kommentare

  22. Urteil: Wikipedia darf Tron weiter beim Namen nennen

    Die freie Enzyklopädie Wikipedia darf den 1998 verstorbenen Hacker Tron auch weiterhin beim bürgerlichen Name nennen. Das Landgericht Berlin bestätigte ein entsprechendes Urteil des Amtsgerichts Charlottenburg und wies einen entsprechenden Berufungsantrag der Eltern von Tron zurück.

    12.05.200640 Kommentare

  23. Black Box Voting: Wahlmaschinen mit Sicherheitsmängeln

    Das elektronische Wählen verspricht einige Vorteile gegenüber der Auszählung handschriftlich ausgefüllter Stimmzettel, der Einzug der Technik birgt aber auch Gefahren. Die Organisation Black Box Voting, die dem elektronischen Wählen kritisch gegenübersteht, weist auf ernsthafte Probleme einzelner Wahlmaschinen hin, deren Software sich auf einfache Weise austauschen lässt.

    12.05.200613 Kommentare

  24. Motorola geht gegen RAZR-Plagiate vor

    Auf dem asiatischen Markt wurden Plagiate von Motorolas RAZR-Linie angeboten. Dagegen ging Motorola juristisch vor und kann nun eine Einigung vorweisen, wonach der Hersteller der Nachbauten diese nicht weiter produzieren oder anbieten darf.

    11.05.200618 Kommentare

  25. Lange Haftzeit für Hacker

    Jeanson James Ancheta, 21 Jahre alt, aus Kalifornien hat zugegeben, tausende von Rechnern unter seine Kontrolle gebracht und dieses "Botnet" an Spyware-Firmen und Spam-Versender vermietet zu haben. Dafür wurde er nun zu 57 Monaten Haft verurteilt.

    10.05.200662 Kommentare

  26. Telekommunikation: Miese Tricks bei der Kundenwerbung

    Im Kampf um neue Telefonkunden werden einige Telekommunikationsunternehmen immer dreister, warnt die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz. Sie rät, sich gegen ungewollte Auftragsbestätigungen zu wehren.

    10.05.200628 Kommentare

  27. US-Patentamt startet Peer-Review-Projekt

    Das US-Patent- und Markenamt plant ein Peer-Review-Projekt, das Patentprüfer bei ihrer Arbeit unterstützen soll. Ein Online-System soll beim Schulterschluss mit Wissenschaft, Wirtschaft und Öffentlichkeit helfen.

    09.05.20062 Kommentare

  28. WIPO: Vorerst kein Exklusivrecht für Webcaster

    In der vergangenen Woche fand in Genf die 14. Tagung des Urheberrechtskomitees der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) statt, auf der über den geplanten Vertrag für Sendeunternehmen (WIPO Broadcasting Treaty) verhandelt wurde. Ein auf Drängen der USA in die Verhandlungen aufgenommener Vorschlag zum Schutz von "Webcastern" und der von der EU vorgeschlagene Schutz für "Simulcaster" wurden nicht verhandelt, nachdem die Mehrheit der Länder sie zurückgewiesen hatte.

    09.05.20060 Kommentare

  29. Wal-Mart erhebt Anspruch auf den Smiley

    Das aus der Online-Kommunikation in diversen grafischen Darstellungen nicht mehr wegzudenkende :-) ist wieder einmal Gegenstand einer rechtlichen Auseinandersetzung. Diesmal geht es um die Dienstkleidung von Wal-Mart-Mitarbeitern in den USA.

    09.05.200626 Kommentare

  30. Apple patentiert Sprachsynthese für den iPod

    Dass es lästig und mitunter sogar gefährlich ist, den MP3-Player zu mustern, wenn man den nächsten Song aussuchen oder ein anderes Album anwählen will, dürfte allgemein bekannt sein. Bislang musste man z.B. beim Auto- und Fahrradfahren das Gerät deshalb blind bedienen, um sich nicht allzu sehr ablenken zu lassen. Apple plant - nach einer Patentschrift zu urteilen - offenbar, dies mit einer Sprachsynthese für den iPod künftig zu ändern.

    09.05.200612 Kommentare

  31. Verbraucherschützer: Kunden gehen zu oft leer aus

    "Mit dem Aushebeln von Verbraucherrechten lässt sich in Deutschland immer noch zu leicht Geld verdienen." Diese Einschätzung äußerte Edda Müller, Vorstand des Bundesverbands der Verbraucherzentralen (vzbv). Sie zog Bilanz der Klagen und Abmahnverfahren, die der vzbv im vergangenen Jahr geführt hat. Dabei sparte sie nicht mit Kritik an der Bundesregierung.

    08.05.20064 Kommentare

  32. "König des Spam" muss 4 Millionen US-Dollar zahlen

    Wallace "Spamford" Sanford wurde in den USA in einem von der Handelsaufsicht "Federal Trade Commission" (FTC) gegen ihn angestrengten Verfahren verurteilt. Der Spammer muss vier Millionen US-Dollar an den Staat zahlen.

    08.05.20069 Kommentare

  33. Musikrat und GEMA gegen "Enteignung musikalisch Kreativer"

    Die in der GEMA zusammengeschlossenen Komponisten, Textautoren und Musikverleger greifen die geplanten Änderungen im Urheberrecht scharf an, unterstützt vom Deutschen Musikrat. Insbesondere die Pauschalabgaben stehen im Zentrum der Kritik, denn die Musikautoren fürchten massive Einkommenseinbußen für Musikautoren in Deutschland.

    08.05.200660 Kommentare

  34. Urteil im Krieg der Äpfel

    Wegen der Namensgleichheit mit ihrer Plattenfirma hatten die Ex-Mitglieder der Beatles Klage gegen den Computerhersteller Apple eingereicht. Nun ist das Urteil in dem Prozess gefallen, zur Freude des Computer- und iPod-Herstellers.

    08.05.200616 Kommentare

  35. Motorola: Patent für Telefon mit Gefühl fürs Alter

    Motorola hat einen Patentantrag eingereicht, der Telefone an die Probleme älterer Menschen anpasst. Das Telekommunikationsgerät, wie es in dem Patentantrag heißt, soll den Nutzer automatisch identifizieren und einen oder mehrere Audio-Prozessoren enthalten, die die Akustik des Telefons für die Hörmöglichkeiten älterer Personen optimieren.

    08.05.200610 Kommentare


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