9.881 Politik/Recht Artikel

  1. Staatsministerin Weiss kritisiert T-Online

    Mit dem Projekt Klicksafe.de startete am 11. April 2005 in Düsseldorf das deutschlandweite Portal zur Sicherheit im Internet durch Medienkompetenz. Klicksafe.de will die Öffentlichkeit und ausgewählte Zielgruppen wie Eltern und Kinder für die Chancen und Gefahren des Internet sensibilisieren. Es versteht sich in erster Linie als das zentrale nationale Angebot zur Zusammenführung und Vernetzung bereits bestehender Angebote.

    12.04.200524 Kommentare

  1. CherryOS darf nicht als Open-Source-Projekt erscheinen

    CherryOS darf nicht als Open-Source-Projekt erscheinen

    Auf direkte Nachfrage von Golem.de hat der Anbieter des Mac-Emulators CherryOS keinerlei Auskünfte dazu erteilt, warum die CherryOS-Webseiten nicht mehr erreichbar sind. Stattdessen prangt nun auf der CherryOS-Homepage überraschend ein Hinweis, wonach der Anbieter CherryOS in Kürze als Open-Source-Programm veröffentlichen will. Allerdings fehlt ihm die notwendige Genehmigung dafür.

    07.04.200524 Kommentare

  2. ifrOSS: Die GPL kommentiert und erklärt

    Ende März 2005 ist im Verlag O'Reilly ein Kommentar zur GPL erschienen, der vom Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software (ifrOSS) herausgegeben wurde. Auf 198 Seiten erläutern die fünf Autoren die Bestimmungen der GPL in der Form eines juristischen Kommentars, d.h., die Vertragsbestimmungen der GPL werden jeweils im Einzelnen erläutert.

    07.04.20055 Kommentare

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  1. Verbraucherschützer gegen aggressive Telekom-Werbung

    Die Verbraucherzentrale Brandenburg erhält derzeit Beschwerden von Bürgern über aggressive Werbemethoden der Deutschen Telekom, die den Berichten zur Folge von Call-Centern, die von der Telekom beauftragt wurden, telefonisch kontaktiert werden, um auf andere Telefontarife umzustellen.

    07.04.200530 Kommentare

  2. Ärger für Jamba in den USA

    Der Klingeltonanbieter Jamster, der US-Ableger des deutschen Jamba, bekommt offenbar Ärger. Einem Bericht auf InfoWorld zu Folge wurde jetzt eine Klage wegen irreführender Werbung gegen das Unternehmen eingereicht.

    06.04.200561 Kommentare

  3. Allianz gegen Microsoft

    Fünf große Technikunternehmen haben sich in einer Allianz zusammengeschlossen, um den Druck auf Microsoft im Kartellverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof zu erhöhen, berichtet das Wall Street Journal.

    06.04.200521 Kommentare

  1. Wikimania 2005: Wikimedia lädt nach Frankfurt

    Vom 4. bis zum 8. August 2005 findet in Frankfurt am Main unter dem Titel "Wikimania 2005" die erste internationale Wikimedia-Konferenz statt. Kern der Konferenz bilden die Wikimedia-Projekte sowie die Forschung im Bereich des freien Wissens. Auch die sozialen Aspekte der Wiki-Kultur sollen nicht zu kurz kommen.

    05.04.200513 Kommentare

  2. Urteil: Pressefreiheit vs. Urheberrecht

    Im Streit zwischen Musikindustrie und Heise Online liegt jetzt das schriftliche Urteil der ersten Instanz vor. Zwar gibt es dabei keinen eindeutigen Sieger, aber ein Verlierer lässt sich ausmachen: Die Pressefreiheit.

    05.04.200558 Kommentare

  3. Microsoft geht mit neuem Lizenzmodell auf die EU zu

    Microsoft zeigt sich gewillt, die Forderungen der Europäischen Kommission weitgehend zu erfüllen, berichtet das Wall Street Journal. Demnach hat Microsoft sich in einem Brief an die Kommission mit 20 von 26 Forderungen einverstanden erklärt. Die Lizenzproblematik in Bezug auf Open Source bleibt aber weiterhin offen.

    05.04.200510 Kommentare

  4. Softwarepatent-Umfrage: Unternehmen gegen Softwarepatente

    Die im Juli 2004 vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) in Auftrag gegebene Umfrage zu Softwarepatenten, durchgeführt durch Prof. Dr. Norbert Pohlmann und Prof. Dr. iur Andreas Müglich von der Fachhochschule Gelsenkirchen, wurde wider vieler Erwartungen nun doch ausgewertet und die Ergebnisse wurden veröffentlicht. Ganz offenbar stoßen Softwarepatente bei den an der Umfrage beteiligten Unternehmen auf wenig Gegenliebe.

    04.04.200531 Kommentare

  5. Samba-Entwickler fordern Schnittstellen-Infos von Microsoft

    Die Free Software Foundation Europe (FSFE) und das Samba Team haben der Europäischen Kommission Bedingungen vorgelegt, mit denen Microsoft dazu gebracht werden soll, die Auflagen der ersten Instanz des Europäischen Gerichtshofs vom Dezember 2004 zu erfüllen. Die Entwickler fordern eine 'Interface Definition Language' (IDL) und eine Beschreibung der verwendeten Verschlüsselungsmethoden von Microsoft.

    01.04.200569 Kommentare

  6. AMD vs. Intel - Showdown in Japan?

    Intels japanische Tochter will die Kritik der japanischen Wettbewerbsaufsicht "Japan Fair Trade Commission" (JFTC) nicht hinnehmen. Man akzeptiere die "Empfehlung" der JFTC, sei aber mit den ihr zu Grunde liegenden Fakten und der Anwendung der Gesetze nicht einverstanden.

    01.04.200521 Kommentare

  7. Telefonüberwachungen auch 2004 wieder stark angestiegen

    Die Überwachungsmaßnahmen der Strafverfolger sieht der Bundesbeauftragte für den Datenschutz Peter Schaar mit Sorge. Die Zahl der Telefonüberwachungen, die nach den Paragrafen 100a und 100b Strafprozessordnung durchgeführt wurden, ist auch im Jahr 2004 weiter stark angestiegen. Dies belegen die Zahlen der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post.

    31.03.200529 Kommentare

  8. BMWA zu Softwarepatenten: Die Kirche im Dorf lassen

    Die Folgen der Software-Patentrichtlinie werden gemeinhin überschätzt, diese Ansicht vertritt zumindest das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) in einem vom FFII veröffentlichten Schreiben. Kritik am Verfahren im Europäischen Rat weist das Ministerium ausdrücklich zurück.

    31.03.200519 Kommentare

  9. Electronic Arts' Gewinnwarnung zieht Klagen nach sich

    Electronic Arts, der größte Computer- und Videospiel-Publisher, sieht sich Sammelklagen von Kapitalanlegern ausgesetzt. Der Auslöser: Am 21. März 2005 musste Electronic Arts die Erwartungen für sein am 31. März 2005 beendetes Geschäftsjahr zurückschrauben und machte vor allem die Konsolen-Lieferengpässe im letzten Geschäftsquartal sowie unter den Erwartungen liegende Abverkäufe seiner Spiele verantwortlich.

    30.03.200517 Kommentare

  10. US-Supreme-Court verhandelt über File-Sharing

    Am Dienstag, den 29. März 2005, kam es im Streit zwischen Filmstudios und Plattenfirmen auf der einen Seite sowie Grokster, Streamcast (Morpheus) und Musikcity.Com auf der anderen Seite zu einer mündlichen Anhörung vor dem obersten US-Gerichtshof. Dem Fall kommt besondere Bedeutung zu, könnte ein Urteil des Supreme Courts doch das Urheberrecht in den USA grundlegend verändern.

    30.03.200515 Kommentare

  11. CDU/CSU kritisiert Regierung wegen mangelnder DSL-Versorgung

    Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion geht die Bundesregierung wegen der schwachen DSL-Versorgung in Deutschland weiter hart an. Der Bundesregierung fehle ein Konzept für eine flächendeckende Breitbandversorgung.

    29.03.200583 Kommentare

  12. US-Gericht untersagt Sony Verkauf der PlayStation 2

    Ein US-Bezirksgericht hat Sony die Herstellung, den Verkauf und den Import seiner Spielekonsole Playstation in die USA untersagt. Nach Ansicht des Gericht verstößt Sony gegen Patente von Immersion, denen zugleich Schadenersatz zugesprochen wurde, berichten diverse US-Medien. Allerdings wurde das Urteil bis zum Abschluss der Berufung ausgesetzt, so dass Sony die Konsole, Controller und auch Spiele weiterverkaufen kann.

    28.03.200586 Kommentare

  13. Apple einigt sich wegen Beta-Weitergabe

    Im Streit um eine in Filesharing-Netzen aufgetauchte Beta-Version des nächsten MacOS "Tiger" hat sich Apple mit einem der drei Beklagten außergerichlich geeinigt.

    25.03.200519 Kommentare

  14. Sendo beschwert sich wegen Ericsson bei der EU

    Nachdem der britische Mobiltelefonhersteller Sendo von Ericsson in dieser Woche wegen Patentrechtsverletzung angeklagt wurde, hat Sendo darauf reagiert, indem eine Beschwerde bei der Europäischen Kommission eingereicht wurde. Darin wirft Sendo dem schwedischen Telekommunikationsausrüster Ericsson vor, sich wettbewerbswidrig zu verhalten und Lizenzierungsregeln zu missbrauchen.

    24.03.20051 Kommentar

  15. Kritik an IPv6-Patent von Microsoft

    Die Public Patent Foundation (PUBPAT) und das Software Freedom Law Center kritisieren Microsoft wegen eines Patents, das nach Ansicht der beiden Organisationen IPv6 beschreibe. Microsoft habe bei der Anmeldung des Patents versäumt, Informationen zu Prior-Art anzuführen, hieß es in verschiedenen Berichten von US-Medien.

    24.03.200530 Kommentare

  16. EU unzufrieden mit Microsoft

    Auf Seiten der EU ist man nicht zufrieden mit Microsofts Bemühungen, den Auflagen der Europäischen Kommission nachzukommen. Man denke bereits über Strafgebühren für jeden Tag nach, an dem Microsoft den Auflagen nicht angemessen nachkommt, berichtet das Wall Street Journal. Stein des Anstoßes ist demnach vor allem die Windows-Version ohne Media Player, die nicht so funktioniere wie von der EU gefordert. Die FSFE kündigte derweil an, Microsoft Beine machen zu wollen.

    23.03.200596 Kommentare

  17. EFF legt Berufung gegen Apple ein

    Die Electronic Frontier Foundation (EFF) hat Berufung gegen das Urteil im Rechtsstreit zwischen Apple und den Websites AppleInsider und PowerPage eingelegt. Die EFF befürchtet durch das Urteil erhebliche Nachteile für Journalisten und deren Möglichkeiten, geheime Quellen zu schützen.

    23.03.20051 Kommentar

  18. Grüne besorgt über die Dominanz von Google

    Die Grünen sorgen sich um die Macht von Suchmaschinen, allen voran Google, sind diese doch heute das Tor zum Internet und damit auch das Tor zu Informationen schlechthin. Suchmaschinen sind aber nicht nur eine praktische Hilfe beim Suchen, sie entscheiden auch, was wir finden und wie wir es finden, merkt Grietje Bettin, medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen an.

    22.03.2005145 Kommentare

  19. Infineon zahlt Millionen an Rambus

    Der letzte standhafte Gegenkläger des Patent-Feldzuges von Rambus gibt auf. Wie Infineon mitteilte, will das Unternehmen ab November 2005 vierteljährlich 5,85 Millionen Dollar an Rambus zahlen. Beide Unternehmen wollen die laufenden Rechsstreitigkeiten umgehend beilegen.

    21.03.200511 Kommentare

  20. Internet-Recht - Skript zum kostenlosen Download

    Prof. Dr. Thomas Hoeren, seines Zeichens Direktor des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht an der Universität Münster, hat sein Skript zum Thema Internet-Recht auf einen aktuellen Stand gebracht. Das mit 400 Seiten recht umfangreiche Werk steht auch weiterhin kostenlos zum Download bereit.

    21.03.200518 Kommentare

  21. Verbraucherschützer verklagen Bild.de wegen Schleichwerbung

    Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat jetzt die Online-Ausgabe der Bild-Zeitung wegen Schleichwerbung verklagt. Bild hatte auf seiner Website für Autos geworben, ohne dies eindeutig als Werbung zu kennzeichnen. Die Werbetexte glichen in ihrer Aufmachung redaktionellen Texten, so der vzbv. Mit dem Vorgehen gegen Bild.de wollen die Verbraucherschützer ein Zeichen gegen zunehmende Schleichwerbung setzen.

    21.03.200521 Kommentare

  22. GVU: Über 2.600 Verfahren gegen Raubkopierer im Jahr 2004

    Die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) hat ihre Statistik für das Jahr 2004 veröffentlicht und zeigt sich mit der Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden zufrieden. Die Zahl der wegen unerlaubter Film- und Spielekopien eingeleiteten Verfahren stieg von 1.924 im Jahr 2003 auf 2.634 im Jahr 2004 an, die voraussichtlich alle abgeschlossen werden.

    21.03.200595 Kommentare

  23. Verbraucherministerium fordert günstigere Handy-Jugendtarife

    Das Verbraucherministerium fordert von den Mobilfunkfirmen weitere Anstrengungen, um Kinder und ihre Eltern vor überhöhten Handy-Rechnungen zu schützen. Bei T-Mobile, Vodafone und Mobilcom gibt es inzwischen spezielle Tarife für Jugendliche.

    21.03.200568 Kommentare

  24. Allofmp3 doch legal?

    Nach Ansicht der Musikindustrie vertreten durch die IFPI ist das russische Download-Angebot Allofmp3.com zumindest hier zu Lande illegal. Der Radiosender SWR3 kommt nach Recherchen aber nun zu der Ansicht, das Angebot sei in Russland wie auch in Deutschland legal.

    18.03.200553 Kommentare

  25. Webradios und Podcasts im politischen Rampenlicht

    Wie berichtet werden sich die Gebühren für Musik auch für private Webradios und Podcasts ab April 2005 drastisch erhöhen. Ein FDP-Abgeordneter in Baden-Württemberg sieht diese neuen Formen des privaten Rundfunks bedroht und hat deswegen eine parlamentarische Initiative gestartet.

    18.03.200526 Kommentare

  26. Eisenbahn - Neue Aufgaben für die RegTP

    Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat heute einen Kompromissvorschlag zum Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften unterbreitet. Darin ist vorgesehen, dass die gesamte Überwachung des diskriminierungsfreien Zugangs zur Infrastruktur aller Eisenbahnen in der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) gebündelt wird.

    18.03.20054 Kommentare

  27. RegTP: Verschärfte Regeln für Dialer

    Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) hat die Regelungen im Dialer-Bereich wieder einmal verschärft, um den Verbraucherschutz zu stärken. Das vor der Herstellung der kostenpflichtigen Verbindung auf dem Bildschirm zu erscheinende Dialer-Zustimmungsfenster wird nunmehr neu für alle Dialer-Anbieter allgemeinverbindlich festgelegt.

    18.03.200511 Kommentare

  28. Softwarepatente schüren Existenzangst

    Die Initiative NoSoftwarePatents.com hat jetzt erste Ergebnisse ihrer Teilauswertung einer Umfrage des Bundeswirtschaftsministeriums veröffentlicht. Demnach fürchten über 60 Prozent der befragten IT-Unternehmen, dass Softwarepatente ihre Existenz gefährden würden.

    17.03.200515 Kommentare

  29. BREKO: Letzte Meile muss unter 10,- Euro kosten

    Bei der anstehenden Entscheidung zur Preisfestsetzung für die "letzte Meile" führt die konsequente Anwendung des mit dem neuen Telekommunikationsgesetz (TKG) eingeführten Konsistenzgebotes zu einem Preis für die Teilnehmeranschlussleitung (TAL) von deutlich unter 10,- Euro, zu diesem Ergebnis kommt zumindest ein Rechtsgutachten der Sozietät Freshfields Bruckhaus Deringer, das acht Mitgliedsunternehmen des Bundesverbandes der regionalen und lokalen Telekommunikationsgesellschaften (BREKO) in Auftrag gegeben haben. Die Telekom hingegen fordert laut Presseberichten 17,40 Euro im Monat.

    16.03.20055 Kommentare

  30. CCCeBIT für die Bundesdruckerei

    Der Chaos Computer Club (CCC) hat seinen alljährlichen CCCeBIT-Award an die Bundesdruckerei vergeben. Die Negativauszeichnung für "Datenkraken und Monopolbildung" geht an die privatisierte Bundesdruckerei als Umsetzer und Nutznießer der geplanten Einführung der biometrischen Erkennungsmerkmale in Reisedokumenten und Personalausweisen, verbunden mit unsicherer RFID-Technologie.

    16.03.200517 Kommentare

  31. Softwarepatente: Alles nur ein Missverständnis?

    Mit einem einheitlichen Antwortschreiben wenden sich derzeit verschiedene Mitarbeiter des Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) an Software-Entwickler, die sich angesichts der Verabschiedung der Softwarepatent-Richtlinie im Europäischen Rat an das Ministerium gewandt hatten. Die Befürchtungen der Gegner der Richtlinie beruhen demnach nur auf einem "Missverständnis".

    15.03.200534 Kommentare

  32. Aktionsbündnis gegen Spam

    Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs (WBZ) sowie der Verband der deutschen Internetwirtschaft (eco) haben sich zu einem Aktionsbündnis zur Bekämpfung von Spam zusammengeschlossen.

    15.03.20050 Kommentare

  33. ContentGuard: Microsoft verzichtet auf Kontrolle über DRM

    Ursprünglich wollten Microsoft und Time Warner gemeinsam das Unternehmen ContentGuard übernehmen, das zu den wichtigsten Patentinhabern im Bereich von DRM zählt. Die Europäische Kommission tat sich vor diesem Hintergrund mit einer Genehmigung der Transaktion sehr schwer. Nun verzichtet Microsoft auf die Kontrolle über ContentGuard.

    15.03.20053 Kommentare

  34. iRights.info - Wer darf was in der digitalen Welt?

    Die Interessen von Kreativen, Konsumenten und Rechteverwertern liegen oft weit auseinander, entsprechend weisen die Rechtsauffassungen bzw. die Interpretation der aktuellen Gesetze zum Urheberrecht oft deutlich voneinander ab. Die Initiative iRights.info will nun vor allem Konsumenten und Rechteinhaber über ihre Rechte und Pflichten in der digitalen Welt aufklären.

    15.03.200516 Kommentare

  35. City of Heroes: Unterliegt Marvel im Kampf gegen NCSoft?

    Bei der von Marvel gegen NCSoft und Cryptic Studios eingereichten Klage wegen angeblicher Markenverletzung durch das Superhelden-Online-Rollenspiel City of Heroes wurden vom zuständigen Richter mehr als die Hälfte der Anschuldigungen zurückgewiesen. Marvels im November 2004 erhobene Anschuldigungen bezeichnete er laut NCSoft teils als "falsch und fingiert".

    15.03.200510 Kommentare

  36. Half-Life 2: Vivendi muss Verpackung ändern

    Die deutschen Verbraucherschützer der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) haben mit ihrer im Januar 2005 eingereichten Abmahnung gegen den Publisher des Spiels Half-Life 2 zumindest teilweise Erfolg gehabt.

    14.03.200552 Kommentare

  37. Patentstreit: Microsoft zahlt 60 Mio. US-Dollar an Burst.com

    Microsoft hat sich jetzt im Patentstreit mit Burst.com geeinigt. Burst.com hatte Microsoft 2002 wegen diverser Patentverletzungen verklagt. Nun hat sich Microsoft im Rahmen der Einigung zur Zahlung von 60 Millionen US-Dollar an Burst.com verpflichtet.

    14.03.20054 Kommentare

  38. GPL-Verstöße: 13 Unternehmen auf der CeBIT im Visier

    Netfilter-Entwickler Harald Welte will im Rahmen seines Projekts gpl-violations.org 13 Unternehmen auf der CeBIT wegen Verstößen gegen die GPL ermahnen. Auch namhaften Unternehmen will Welte persönlich einen entsprechenden Brief an deren Messeständen übergeben, um die Unternehmen so deutlich auf deren unerlaubte Nutzung von GPL-Software hinzuweisen.

    14.03.20056 Kommentare

  39. eSport-Bund fürchtet um LAN-Partys

    Nachdem das Bundesverwaltungsgericht auf Computerspiel ausgerichtete Internet-Cafés mit Spielhallen gleichgestellt hat und von den Café-Betreibern eine Spielhallenerlaubnis fordert, macht sich der Deutsche eSport-Bund (esb) nun Sorgen um die rechtliche Situation von LAN-Partys. Der esb fordert vor diesem Hintergrund eine rasche Klarstellung durch den Gesetzgeber, um hier juristische Risiken auszuschließen.

    14.03.200533 Kommentare

  40. Internet-Cafés brauchen Spielhallenerlaubnis für Spiele

    Einer aktuellen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig (BVerwG 6 C 11.04) zufolge kann für den Betrieb eines "Internet-Cafés" eine gewerberechtliche Spielhallenerlaubnis erforderlich sein.

    10.03.200546 Kommentare

  41. Bundesregierung: Eine eCard, sie alle zu knechten?

    Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine gemeinsame eCard-Strategie der Bundesregierung zur Unterstützung der flächendeckenden Einführung von elektronischen Karten beschlossen. Die elektronische Gesundheitskarte, der digitale Personalausweis, das JobCard-Verfahren und die elektronische Steuererklärung sollen eng aufeinander abgestimmt werden.

    10.03.2005118 Kommentare

  42. PearPC-Entwickler erwägen rechtliche Schritte gegen CherryOS

    Schon im Vorfeld der Veröffentlichung von CherryOS gab es Plagiatsvorwürfe gegen den Hersteller. Die Entwickler des freien Mac-Emulators PearPCs hatten ihre Software anhand von Bugs und Eigenheiten in der damals veröffentlichten Demo-Version wiedererkannt. Nach dem Erscheinen von CherryOS sind die PearPC-Entwickler nun dabei, nach Ähnlichkeiten von CherryOS zu PearPC zu suchen und erwägen rechtliche Schritte.

    09.03.200522 Kommentare

  43. Musikindustrie will Schutzfrist von 95 Jahren für Tonträger

    Der deutschen Musikindustrie sind die Schutzfristen für Musikaufnahmen zu kurz. Sie fordert, das Urheberrecht zu verändern und so die Schutzfristen auf knapp 100 Jahre fast zu verdoppeln. Ähnliche Forderungen gab es bereits in Großbritannien, in den USA sind Fristen deutlich länger als hier zu Lande.

    09.03.2005161 Kommentare

  44. CDU/CSU fordert flächendeckende Breitband-Versorgung

    Anlässlich der CeBIT fordert die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine Breitband-Offensive, um so die Wettbewerbsfähigkeit der ITK-Industrie zu erhöhen. Mit rund sechs Millionen DSL-Anschlüssen liege Deutschland im internationalen Vergleich weit hinter den USA, Japan, Großbritannien und den skandinavischen Ländern zurück.

    08.03.200546 Kommentare


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