2.184 Patent Artikel

  1. Kompromiss: Gema verschiebt Tarifreform für Diskotheken auf 2014

    Kompromiss

    Gema verschiebt Tarifreform für Diskotheken auf 2014

    Die Musikveranstalter und die Gema haben sich geeinigt: Zwar steigen die Tarife bereits 2013, aber die große Reform soll erst 2014 wirksam werden. Ein endgültiger Schiedsspruch wird im April 2013 erwartet.

    20.12.201213 Kommentare

  2. Pointer Events: Microsoft beteiligt sich an Webkit

    Pointer Events

    Microsoft beteiligt sich an Webkit

    Es ist nur ein kleiner Patch, aber ein deutliches Zeichen: Microsoft hat einen Beitrag für die Browserengine Webkit eingereicht, auf der unter anderem Apples Browser Safari und Google Chrome basieren.

    20.12.201242 Kommentare

  3. F3 et al: Nikon patentiert digitale Kamerarückwand für analoge SLRs

    F3 et al

    Nikon patentiert digitale Kamerarückwand für analoge SLRs

    Analoge Spiegelreflexklassiker wie Nikons F-Serie könnten bald zu neuen Ehren kommen: Das Unternehmen hat sich in Japan eine digitale Rückwand patentieren lassen, die Kleinbildkameras zu DSLRs machen kann.

    19.12.201217 Kommentare

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  1. Rechtsstreitigkeiten: Samsung will kein Verkaufsverbot für Apple-Geräte in Europa

    Rechtsstreitigkeiten

    Samsung will kein Verkaufsverbot für Apple-Geräte in Europa

    Samsung will gegen Apple keine Verkaufsverbote mehr durchsetzen - zumindest in Europa. Der Mobilfunkhersteller zieht alle seine entsprechenden Anträge zurück. Offiziell heißt es, Samsung will mit Apple nur noch auf dem Markt konkurrieren.

    18.12.20122 Kommentare

  2. Apple vs. Samsung: Kein Verkaufsverbot, kein neues Verfahren

    Apple vs. Samsung

    Kein Verkaufsverbot, kein neues Verfahren

    Richterin Lucy Koh hat Apples Antrag abgelehnt, ein Verkaufsverbot für Samsungs Smartphones in den USA durchzusetzen. Samsung darf seine Mobiltelefone weiter in den USA verkaufen. Samsungs Antrag, wegen Verfahrensfehlern den Prozess zwischen Apple und Samsung aufzurollen, hat Koh ebenfalls abgelehnt.

    18.12.201220 Kommentare

  3. US-Handelskammer: Google entgeht offenbar Kartellverfahren

    US-Handelskammer

    Google entgeht offenbar Kartellverfahren

    Google hat sich möglicherweise mit der US-Handelskammer Federal Trade Commission geeinigt und entgeht damit einem drohenden Kartellverfahren. Zu der Einigung gehört auch eine schriftliche Verpflichtung, Patente nach FRAND zu lizenzieren, berichtet das Wall Street Journal.

    17.12.20124 Kommentare

  1. USA: Vorerst kein Importverbot für Intel-CPUs

    USA

    Vorerst kein Importverbot für Intel-CPUs

    In einem Patentstreit mit dem Unternehmen X2Y hat Intel einen Etappensieg erzielt. X2Y wollte einen Importstopp für Intel-Prozessoren erreichen, was aufgrund der globalisierten Chipindustrie weitreichende Folgen hätte.

    17.12.201216 Kommentare

  2. Rechtsstreitigkeiten: Huawei will ZTE wegen LTE-Patenten verklagen

    Rechtsstreitigkeiten

    Huawei will ZTE wegen LTE-Patenten verklagen

    Der chinesische Elektronikhersteller Huawei will ein Verkaufsverbot für USB-Modems von ZTE in Deutschland erwirken. ZTE soll unter anderem unerlaubt LTE-Patente nutzen. Die beiden chinesischen Konzerne Huawei und ZTE streiten sich auch in China.

    17.12.20121 Kommentar

  3. iPhone: Apple verletzt drei Telefoniepatente

    iPhone

    Apple verletzt drei Telefoniepatente

    Ein Gericht in den USA hat Apple für schuldig befunden, drei Patente verletzt zu haben. Die Patente gehören Mobilemedia, einem Unternehmen, zu dessen Eigentümern Sony, Nokia und die Mpeg-La zählen.

    14.12.201278 Kommentare

  4. Nachruf: Joseph Woodland erfand den Barcode am Strand

    Nachruf

    Joseph Woodland erfand den Barcode am Strand

    N. Joseph Woodland ist im Alter von 91 Jahren gestorben. Er gilt als Erfinder des Barcodes und hat die Fahrstuhlmusik verbessert. Den ersten Entwurf der heute allgegenwärtigen Strichcodes malte er in den Sand. Es dauerte fast 25 Jahre, bis ein handlicher Scanner hinzukam.

    13.12.201228 Kommentare

  5. Level 5: Sega verklagt "Professor Layton"-Studio auf 8 Millionen Euro

    Level 5

    Sega verklagt "Professor Layton"-Studio auf 8 Millionen Euro

    Der japanische Konzern Sega klagt gegen das Entwicklerstudio Level 5 (Professor Layton) wegen angeblicher Patentverletzungen in der Spielserie Inazuma Eleven. Es geht um umgerechnet über 8 Millionen Euro.

    12.12.201212 KommentareVideo

  6. Rechtsstreitigkeiten: Patenttrolle dominieren Klagen in den USA

    Rechtsstreitigkeiten

    Patenttrolle dominieren Klagen in den USA

    Die Klagen von Patenttrollen in den USA nehmen drastisch zu, und sie richten sich immer häufiger gegen Startups. Daran konnte auch eine Reform des Patentrechts nichts ändern - das Geschäft ist einfach zu lukrativ.

    11.12.201220 Kommentare

  7. Apple: "Steve-Jobs-Patent" für ungültig erklärt

    Apple

    "Steve-Jobs-Patent" für ungültig erklärt

    Das sogenannte "Steve-Jobs-Patent" ist bei einer ersten Nachprüfung für ungültig erklärt worden. Apple kann gegen die Entscheidung des US-Patentamts vorgehen. Das Patent spielte im Prozess zwischen Apple und Samsung keine entscheidende Rolle.

    10.12.201277 Kommentare

  8. Insolvenz: Apple und Google wollen gemeinsam Kodaks Patentpaket kaufen

    Insolvenz

    Apple und Google wollen gemeinsam Kodaks Patentpaket kaufen

    Die beiden Unternehmen Google und Apple wollen möglicherweise gemeinsam für das Patentpaket bieten, das wegen Kodaks Insolvenz versteigert werden soll. Bisher führten sie zwei unabhängige Interessengemeinschaften an.

    08.12.20129 Kommentare

  9. Apple vs. Samsung: Abkommen mit HTC wird teilweise veröffentlicht

    Apple vs. Samsung

    Abkommen mit HTC wird teilweise veröffentlicht

    Richterin Lucy Koh wird das als Beweismittel vorliegende Patentabkommen zwischen Apple und HTC größtenteils freigeben. Zwar bleiben die finanziellen Details unter Verschluss, um welche Patente es sich dabei handelt, wird der Öffentlichkeit aber zugänglich gemacht.

    04.12.20120 Kommentare

  10. Beschluss: Wirtschaftsminister fordern Aussetzung neuer Gema-Tarife

    Beschluss

    Wirtschaftsminister fordern Aussetzung neuer Gema-Tarife

    Die Konferenz der Wirtschaftsminister der deutschen Bundesländer hat einstimmig beschlossen, die Gema zum Abwarten eines Schlichtungsverfahrens aufzurufen. Wenn der Verein dem nachkommt, treten die umstrittenen Tarife für Kneipen und Diskotheken vorerst nicht in Kraft.

    04.12.20124 Kommentare

  11. Microsoft vs. Motorola: Richter setzt Verkaufsstopp für Xbox 360 erneut aus

    Microsoft vs. Motorola

    Richter setzt Verkaufsstopp für Xbox 360 erneut aus

    Motorola darf kein Verkaufsverbot für Microsofts Xbox 360 durchsetzen. Das hat Richter James Robart nochmals bestätigt. Die Entscheidung soll weltweit gelten.

    04.12.20122 Kommentare

  12. Patentantrag: Dualshock meets Move

    Patentantrag

    Dualshock meets Move

    Es funktioniert wie ein klassischer Dualshock-Controller, hat aber auch Kugeln für die Move-Bewegungserkennung: Sony will sich ein neuartiges Gerät für die Spielesteuerung patentieren lassen.

    03.12.201223 KommentareVideo

  13. Mac OS X: Apple schlägt App-Regal als mehrzeiliges Dock vor

    Mac OS X

    Apple schlägt App-Regal als mehrzeiliges Dock vor

    Das Dock von Apples Betriebssystem bietet nur für wenige Icons Platz - doch wenn die Idee eines Patentantrags realisiert wird, würde sich das Dock in ein Regal mit mehreren Ebenen verwandeln, in dem die Anwendungen thematisch sortiert abgelegt werden.

    27.11.201241 Kommentare

  14. Datenbrille: Microsoft arbeitet an Konkurrenz zu Google Glass

    Datenbrille

    Microsoft arbeitet an Konkurrenz zu Google Glass

    Microsoft beantragt ein Patent für eine Datenbrille, die ähnliche Funktionen wie Google Project Glass bieten soll. Doch die Brille bietet weit weniger als das Konkurrenzprodukt.

    23.11.201215 Kommentare

  15. Patentstreit: Samsung darf Apples Vertrag mit HTC sehen

    Patentstreit

    Samsung darf Apples Vertrag mit HTC sehen

    Apple muss sein Patentabkommen mit HTC an Samsungs Anwälte vollständig aushändigen. Das entschied der Richter am US-Bundesgericht in Kalifornien. Das Dokument wird allerdings nicht öffentlich gemacht.

    23.11.201218 Kommentare

  16. Patentverletzung: 3D Systems verklagt Formlabs und Kickstarter

    Patentverletzung

    3D Systems verklagt Formlabs und Kickstarter

    3D Systems behauptet, Formlabs verletze mit seinem erfolgreichen 3D-Drucker Form 1 ein Patent. Der 3D-Drucker-Hersteller klagt deshalb gegen den Konkurrenten und die Crowdfunding-Plattform Kickstarter.

    22.11.201219 KommentareVideo

  17. Digitalkamera-Pionier: Bryce Bayer ist tot

    Digitalkamera-Pionier

    Bryce Bayer ist tot

    Bryce Bayer, der Erfinder des allgegenwärtigen Bayer-Filters, der für die moderne, digitale Farbbildfotografie essenziell ist, ist 83-jährig am 13. November 2012 gestorben.

    22.11.20124 Kommentare

  18. Telekommunikationsausrüster: Protestaktion bei Alcatel-Lucent gegen Stellenabbau

    Telekommunikationsausrüster

    Protestaktion bei Alcatel-Lucent gegen Stellenabbau

    In Stuttgart will die Belegschaft des Telekommunikationsausrüsters Alcatel-Lucent in dieser Woche gegen den Abbau von 530 Arbeitsplätzen protestieren. Ziel ist ein Treffen des Aufsichtsrats von Alcatel-Lucent.

    21.11.20120 Kommentare

  19. Patentprozesse: Motorola will Lizenzgebühren für Surface

    Patentprozesse

    Motorola will Lizenzgebühren für Surface

    Im Patentprozess zwischen Microsoft und Motorola soll Richter James Robart auch zukünftige Technologie von Microsoft berücksichtigen. Ohne seine WLAN-Patente würden die Tablets von Microsoft nicht funktionieren, argumentieren Motorolas Anwälte.

    20.11.201221 Kommentare

  20. Rechtsstreit: Google und Apple arbeiten an Patentfrieden

    Rechtsstreit

    Google und Apple arbeiten an Patentfrieden

    Im Rahmen eines Gerichtsverfahrens sprechen Google und Apple über eine Vereinbarung zur Nutzung von Standardpatenten. Eine Rückkehr von Google Maps auf iOS-Plattformen ist sogar schon vor dem Abschluss der Gespräche möglich.

    17.11.201226 Kommentare

  21. JPMorgan Chase: AMD soll zum Verkauf stehen

    JPMorgan Chase

    AMD soll zum Verkauf stehen

    Microsoft, Google, Samsung Electronics, Intel und sogar Facebook sind als mögliche Käufer für AMD im Gespräch. Der Chipentwickler hat Investmentbanker beauftragt, alle Optionen zu prüfen.

    14.11.2012195 Kommentare

  22. Patentstreit: Microsoft und Motorola kämpfen um Frand-Patente

    Patentstreit

    Microsoft und Motorola kämpfen um Frand-Patente

    In den USA hat der Patentprozess zwischen Microsoft und Motorola begonnen. Der Windows-Hersteller wirft der Google-Tochter vor, zu hohe Lizenzgebühren für einige ihrer Patente zu verlangen.

    14.11.20120 Kommentare

  23. Geschmacksmuster: Apple lässt sich Seitenwechsel-Animation schützen

    Geschmacksmuster

    Apple lässt sich Seitenwechsel-Animation schützen

    Apples Rechtesammlung in den USA ist um zwei Einträge reicher. Die Animationen, mit denen der Seitenwechsel in iOS-Apps simuliert wird, gehören nun ebenso dazu wie die Smart-Case-Schutzhülle für das iPad.

    14.11.2012272 Kommentare

  24. Patente: Apple einigt sich überraschend mit HTC

    Patente

    Apple einigt sich überraschend mit HTC

    Apple und HTC haben ihre Patentstreitigkeiten überraschend außergerichtlich beigelegt. Eine Vereinbarung sieht vor, dass die Parteien ihre Patente gegenseitig zehn Jahre nutzen dürfen.

    12.11.201218 Kommentare

  25. Dual-Modus: Apple will Kopfhörer als Lautsprecher nutzen

    Dual-Modus

    Apple will Kopfhörer als Lautsprecher nutzen

    Apple hat ein Patent für eine Kopfhörerkonstruktion angemeldet, die auch als Lautsprecher verwendet werden kann, wenn die Kopfhörermuscheln auf einen Tisch oder eine andere Oberfläche gelegt werden.

    12.11.201251 Kommentare

  26. Apple-Patentantrag: iPhone-Verpackung wird zum Transformer

    Apple-Patentantrag

    iPhone-Verpackung wird zum Transformer

    Apple hat in den USA einen Patentantrag eingereicht, der ein Verpackungsdesign beschreibt, bei dem die Hülle als Dockingsstation und Tonverstärker weiterverwendet werden kann. Damit wäre die Verpackung Zubehör und Apple ein Müllproblem los.

    09.11.201267 Kommentare

  27. E-Book-Reader: Hat Trekstor E-Ink-Patente verletzt?

    E-Book-Reader

    Hat Trekstor E-Ink-Patente verletzt?

    Und noch ein Patentstreit: Gegner dieses Mal sind E-Ink und Trekstor. Trekstor soll seine E-Book-Reader unrechtmäßig mit einer Displaytechnik ausgestattet haben, die E-Ink entwickelt hat.

    08.11.20120 Kommentare

  28. Tarifstreit: Große Verbände lehnen von Gema verkündete Einigung ab

    Tarifstreit

    Große Verbände lehnen von Gema verkündete Einigung ab

    Die Gema hat eine Einigung mit drei kleinen Verbänden im Tarifstreit um Abgaben für Musikkneipen und Diskotheken verkündet und damit die großen der Branche verärgert. In teils scharfen Worten kritisieren die wesentlichen Verbände die Taktik der Gema.

    08.11.2012118 Kommentare

  29. Patente: Apple geht gegen Samsungs Stylus und Android vor

    Patente

    Apple geht gegen Samsungs Stylus und Android vor

    Apple will gegen das Galaxy Note 10.1 vorgehen. Samsung will gegen das iPhone 5 klagen. Die beiden Kontrahenten bereiten sich auf den nächsten Patentprozess vor, der 2014 beginnen soll.

    07.11.201267 Kommentare

  30. Urteil: Apple soll 368 Millionen US-Dollar Strafe an Virnetx zahlen

    Urteil

    Apple soll 368 Millionen US-Dollar Strafe an Virnetx zahlen

    Apple hat in Texas einen Prozess gegen den VoIP-Patentverwalter Virnetx verloren. Der will nun ein Verbot der Nutzung von Facetime durchsetzen.

    07.11.201221 Kommentare

  31. Microsoft-Patentantrag: Kinect könnte künftig Zuschauer überwachen

    Microsoft-Patentantrag

    Kinect könnte künftig Zuschauer überwachen

    Ein Patentantrag von Microsoft zeigt einen Anwendungszweck für die Kinect-Kamera, der außerhalb der Spielewelt liegt. Sie und andere Sensoren könnten die Zuschauer vor dem Fernseher zählen und falls notwendig auch das Alter der Anwesenden schätzen.

    07.11.201233 Kommentare

  32. CPU-Entwickler: Mips wird verkauft, Patente gehen an ARM-Holding

    CPU-Entwickler

    Mips wird verkauft, Patente gehen an ARM-Holding

    Der US-amerikanische Chipentwickler Mips wird in mehreren Teilen verkauft. Das Unternehmen selbst geht an Imagination, der größte Teil der Patente an die Holding, zu der auch ARM gehört. Doch nicht nur dem britischen Unternehmen könnte das nutzen.

    06.11.201212 Kommentare

  33. Apple vs. Motorola: Frand-Klage in USA abgewiesen

    Apple vs. Motorola

    Frand-Klage in USA abgewiesen

    Apples Klage gegen Motorola wegen Frand-Patenten ist in den USA abgewiesen worden. Apple kann in Berufung gehen. Der Google-Tochter Motorola wurde vorgeworfen, Zugang zu Frand-Patenten blockiert zu haben.

    06.11.201226 Kommentare

  34. Richard Stallman: Entwickler und Benutzer vor Patentklagen schützen

    Richard Stallman

    Entwickler und Benutzer vor Patentklagen schützen

    Die Entwicklung, Verteilung und Nutzung einer Anwendung auf allgemein verfügbarer Hardware sollte keine Patentverletzung sein. Das schlägt der Initiator der GNU Public License Richard Stallman vor - und will dafür eine gesetzliche Regelung.

    02.11.201214 Kommentare

  35. Patente: FTC bereitet Klage gegen Google vor

    Patente

    FTC bereitet Klage gegen Google vor

    Gegenwärtig berät die US-Handelskommission FTC über eine Klage gegen Google. Der Suchmaschinenanbieter verweigere seinen Konkurrenten Zugang zu Frand-Patenten. Eine Entscheidung soll bis Ende 2012 fallen.

    02.11.20123 Kommentare

  36. Apple-Patentantrag: iPhone spürt Diebstahl

    Apple-Patentantrag

    iPhone spürt Diebstahl

    In einem neuen Patentantrag beschreibt Apple, wie der eingebaute Beschleunigungsmesser des iPhones oder iPads dazu genutzt werden kann, einen Diebstahl des Geräts zu erkennen und Alarm zu schlagen.

    02.11.201283 Kommentare

  37. Microsoft: Patenttroll erhebt Anspruch auf Kacheln

    Microsoft

    Patenttroll erhebt Anspruch auf Kacheln

    Das Unternehmen Surfcast hat eine Klage gegen Microsoft wegen der Verwendung von Kacheln in Windows 8 eingereicht. Surfcast bewirbt sich auf seiner Webseite als Erfinder der "Tiles" - der Kacheln, die in Windows 8 verwendet werden.

    31.10.2012123 Kommentare

  38. ITC: Samsung droht erneut Verkaufsverbot

    ITC

    Samsung droht erneut Verkaufsverbot

    Die ITC hat entschieden, dass Samsung unerlaubt vier Patente von Apple nutzt. Nun droht Samsung von der US-Handelskommission ein Verkaufsverbot für einige seiner Produkte.

    25.10.201218 Kommentare

  39. Apple-Samsung-Urteil: Streit um Geschworenen Hogan

    Apple-Samsung-Urteil

    Streit um Geschworenen Hogan

    Samsung wirft dem Geschworenen Velvin Hogan Vertuschung vor. Er habe seinen eigenen Prozess gegen Seagate verschwiegen. Daher sei der aktuelle Patentprozess Apple vs. Samsung ungültig. Apples Anwälte weisen Samsungs Vorwürfe gegen Hogan zurück.

    23.10.201220 Kommentare

  40. Patentstreit: Apple beantragt Geheimhaltung, Richterin lehnt ab

    Patentstreit

    Apple beantragt Geheimhaltung, Richterin lehnt ab

    Apple möchte einige seiner bei Gericht eingereichten Dokumente unter Verschluss halten. Richterin Lucy Koh lehnt das ab. Mit den im Prozess Apple vs. Samsung genannten Zahlen begründete Apple seine zusätzlichen Schadensersatzforderungen von über 500 Millionen US-Dollar.

    19.10.201223 Kommentare

  41. Nikon: Wurfkamera als Patent

    Nikon

    Wurfkamera als Patent

    Bei der Fototechnik "Camera Toss" wird eine kleine Digitalkamera mit aktiviertem Selbstauslöser in die Luft geworfen, um interessante Perspektiven und Bildeffekte aufzunehmen. Nikon hat nun einen alternativen Auslösemechanismus dafür patentiert.

    16.10.201242 Kommentare

  42. Rapid Prototyping: Nathan Myhrvold patentiert DRM-Verfahren für 3D-Druck

    Rapid Prototyping

    Nathan Myhrvold patentiert DRM-Verfahren für 3D-Druck

    Das US-Unternehmen Intellectual Ventures hat einen Kopierschutz für den 3D-Druck entwickelt und patentieren lassen. Das Verfahren regelt nicht nur, ob ein Objekt aufgebaut werden darf, sondern auch wie.

    15.10.201218 Kommentare

  43. Patentrechtsstreit: Galaxy Nexus darf wieder verkauft werden

    Patentrechtsstreit

    Galaxy Nexus darf wieder verkauft werden

    Samsung darf das Android-Smartphone Galaxy Nexus in den USA wieder anbieten. Das durch Apple erwirkte Verkaufsverbot in den USA wurde aufgehoben.

    12.10.201212 Kommentare

  44. In-App-Purchase-Patente: 150 Firmen beugen sich Lodsys' Patentansprüchen

    In-App-Purchase-Patente

    150 Firmen beugen sich Lodsys' Patentansprüchen

    Lodsys meldet gleich zwei Erfolge. Zum einen wurde ein Anspruch für eines seiner Patente bestätigt, zum anderen beugen sich anscheinend zunehmend Firmen dem Druck und lizenzieren Patente der Firma, um einem Rechtsstreit aus dem Weg zu gehen.

    09.10.20125 Kommentare


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