2.148 Patent Artikel

  1. Gesetzesentwurf: Bundesregierung will Zugriff auf verwaiste Werke erleichtern

    Gesetzesentwurf

    Bundesregierung will Zugriff auf verwaiste Werke erleichtern

    Wenn sich der Urheber eines geistigen Werks wie eines Buches nicht mehr ermitteln lässt, darf es bald durch öffentliche Einrichtungen kostenlos zugänglich gemacht werden. Das sieht ein nun beschlossener Gesetzesentwurf vor, der auch Zweitveröffentlichungen von wissenschaftlichen Arbeiten erlaubt.

    10.04.20132 Kommentare

  2. In-App-Purchase-Patente: Lodsys geht gegen Spielehersteller vor

    In-App-Purchase-Patente

    Lodsys geht gegen Spielehersteller vor

    Der Patentverwalter Lodsys macht seine Patente jetzt auch bei Herstellern mobiler Spiele geltend. Betroffen sind unter anderem Gameloft und das aus Südkorea stammende Gamevil.

    08.04.201320 Kommentare

  3. Apple: Bekommt Street View Konkurrenz aus Cupertino?

    Apple

    Bekommt Street View Konkurrenz aus Cupertino?

    Ein Patent, das Apple zugesprochen bekommen hat, legt nahe, dass das Unternehmen an einer eigenen Version von Street View für mobile Geräte arbeitet. Die Technik bezieht sich auf die Bedienung.

    05.04.201335 Kommentare

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  1. iPhone und iPad: Apples Entsperrgesten-Patent für ungültig erklärt

    iPhone und iPad

    Apples Entsperrgesten-Patent für ungültig erklärt

    Das Bundespatentgericht hat Apples Patent zum Entsperren des Bildschirms für nichtig erklärt. Das Patent stelle keine technische Lösung dar, begründete das Gericht seine Entscheidung. Apple hatte wegen des Patents unter anderem Motorola und Samsung verklagt.

    05.04.201320 Kommentare

  2. Patentantrag: iPhone mit rundumlaufendem Display

    Patentantrag

    iPhone mit rundumlaufendem Display

    Apple hat in den USA einen Patentantrag eingereicht, der ein iPhone beschreibt, dessen Touchscreen-Display nicht an den Gehäuserändern endet, sondern um sie herumläuft und auch die Rückseite bedeckt. Damit könnten Knöpfe durch den Touchscreen ersetzt werden.

    02.04.201391 Kommentare

  3. Patent: Apple-Stift mit GPS und WLAN

    Patent

    Apple-Stift mit GPS und WLAN

    Apple hat in den USA ein Patent zugesprochen bekommen, das einen Stift beschreibt, der mit WLAN und GPS ausgestattet ist. Über ihn sollen sich SMS, E-Mail und Sprachnachrichten empfangen und senden lassen. Er steht im Kontrast zu Smartwatches und Computerbrillen.

    29.03.201336 Kommentare

  1. Intellectual Ventures: Früherer Microsoft-Manager verklagt Canon und Ricoh

    Intellectual Ventures

    Früherer Microsoft-Manager verklagt Canon und Ricoh

    Der Patenttroll des früheren Microsoft-Technikchefs Nathan Myhrvold greift Canon und Ricoh mit einer Klage an. Zuvor wurden Patente von Kodak eingekauft.

    27.03.201310 Kommentare

  2. Patent: Apple will Blindbedienung für Touchscreen-Displays

    Patent

    Apple will Blindbedienung für Touchscreen-Displays

    Apples mobile Geräte mit Touchscreen lassen sich nur bedienen, wenn das Display eingeschaltet wird - auch wenn nur ein Lied übersprungen werden soll. Das könnte sich jedoch ändern, wenn ein Patent in die Tat umgesetzt wird, das Apple zugesprochen wurde.

    27.03.201318 Kommentare

  3. Freier Videocodec: Nokia meldet Patentansprüche auf Googles VP8 an

    Freier Videocodec

    Nokia meldet Patentansprüche auf Googles VP8 an

    86 Patente besitzt Nokia, die für Googles freien Videocodec VP8 benötigt werden. Aber Nokia hat keine Pläne, Google diese Patente kostenlos oder fair, vernünftig und diskriminierungsfrei (FRAND) zur Verfügung zu stellen.

    25.03.201389 Kommentare

  4. Sony: Zweiäugige Displaybrille als Konkurrenz zu Google Glass

    Sony

    Zweiäugige Displaybrille als Konkurrenz zu Google Glass

    Sony hat in den USA einen Patentantrag für eine Computerbrille eingereicht, die mit einem binokularen Display ausgestattet ist. Google Glass hingegen ist mit nur einem Mikrodisplay ausgerüstet.

    25.03.20136 Kommentare

  5. Kontrollierter Sturz: iPhone soll Katzen nachahmen

    Kontrollierter Sturz

    iPhone soll Katzen nachahmen

    Apple hat in einem US-Patentantrag beschrieben, wie ein iPhone beim Sturz vor schweren Beschädigungen geschützt werden könnte. Mit kleinen beweglichen Teilen im Inneren oder gar mit Gaskartuschen soll das Gerät im Flug so gedreht werden, dass es möglichst unbeschadet aufschlägt.

    22.03.2013138 Kommentare

  6. Augensteuerung: LG wirft Samsung Patentverletzungen vor

    Augensteuerung

    LG wirft Samsung Patentverletzungen vor

    Samsung soll auf seinem aktuellen Smartphone Galaxy S4 Patente von LG verletzt haben. Die beanstandete Funktion pausiert Videos, wenn der Anwender nicht auf den Bildschirm sieht.

    20.03.201317 KommentareVideo

  7. Patentprozesse: Nokia erwirkt Verkaufsverbot für HTC-Geräte

    Patentprozesse

    Nokia erwirkt Verkaufsverbot für HTC-Geräte

    Vor dem Landgericht in Mannheim hat Nokia ein Verkaufsverbot für Smartphones von HTC durchgesetzt. Damit erhöht Nokia den Druck auf seinen Konkurrenten bei Lizenzverhandlungen.

    19.03.201323 Kommentare

  8. Patentstreit: THX verklagt Apple wegen Lautsprecherkonstruktion

    Patentstreit

    THX verklagt Apple wegen Lautsprecherkonstruktion

    Die Schallkanäle in besonders flachen Apple-Geräten, die den Klang der kleinen Lautsprecher nach außen transportieren, verletzten nach Ansicht von THX seine Patente. Eine entsprechende Klage hat der Soundspezialist nun in den USA eingereicht.

    18.03.201387 Kommentare

  9. Apple: Smart Cover soll iPad per Induktion laden

    Apple

    Smart Cover soll iPad per Induktion laden

    Apple schlägt in einem Patentantrag vor, das Smartcover des iPads mit flachen Akkus zu bestücken und das Tablet per Induktion darüber aufzuladen.

    15.03.201318 Kommentare

  10. 3DS: Nintendo soll Ex-Sony-Ingenieur 30 Millionen Dollar zahlen

    3DS

    Nintendo soll Ex-Sony-Ingenieur 30 Millionen Dollar zahlen

    Vor rund zwei Jahren hat der Ex-Sony-Angestellte Seijiro Tomita wegen einer Patentverletzung beim 3DS geklagt - nun hat ein Gericht Nintendo zur Zahlung von 30,2 Millionen US-Dollar verurteilt.

    14.03.201336 KommentareVideo

  11. SoC-Herstellung: Apples A7 angeblich von Samsung, TSMC - und Intel

    SoC-Herstellung

    Apples A7 angeblich von Samsung, TSMC - und Intel

    Taiwanischen Berichten zufolge soll Apple im Jahr 2014 die Fertigung des ARM-Chips A7 auf drei Hersteller verteilen. Als Neuzugang unter den Prozessor-Lieferanten für iOS-Geräte soll dabei Intel vertreten sein - es wäre der Wiedereinstieg der x86-Company ins ARM-Geschäft.

    12.03.201320 Kommentare

  12. Google vs Microsoft: Google Maps droht Sperre in Deutschland

    Google vs Microsoft

    Google Maps droht Sperre in Deutschland

    Wegen eines Patentstreits muss Google möglicherweise den Zugang zu seinem Dienst Google Maps in Deutschland sperren. Das betroffene Patent gehört Microsoft, seine Gültigkeit wird derzeit geprüft.

    09.03.2013169 Kommentare

  13. Patente: IPCom erreicht Patent-Neuprüfung

    Patente

    IPCom erreicht Patent-Neuprüfung

    Das europäische Patentamt muss ein Patent von IPCom erneut prüfen. Es wurde im April 2012 für ungültig erklärt. Der Patentverwerter hatte gegen die Entscheidung Berufung eingelegt.

    08.03.20130 Kommentare

  14. VP8: Google einigt sich mit der MPEG LA

    VP8

    Google einigt sich mit der MPEG LA

    Im Streit um mögliche Patentverletzungen durch den freien Videocodec VP8 hat sich Google mit der MPEG LA und den von ihr vertretenen Patentinhabern geeinigt.

    07.03.201313 Kommentare

  15. Apple vs. Samsung: Nokia unterstützt Apple bei Verkaufsverbotforderung

    Apple vs. Samsung

    Nokia unterstützt Apple bei Verkaufsverbotforderung

    Nokia hat sich im Streit zwischen Apple und Samsung auf die Seite Apples gestellt. Richterin Koh habe ein Verkaufsverbot für Samsungs Geräte nicht konsequent durchgesetzt.

    07.03.201332 Kommentare

  16. Display as a Service: Ohne Unterbrechung vom Wohnzimmer ins Bett

    Display as a Service

    Ohne Unterbrechung vom Wohnzimmer ins Bett

    Cebit 2013 Die neue Technik DaaS kann mehr, als nur die in Hannover gezeigten Videowalls zu versorgen. Auch Streamen im Heimnetz auf jeden Bildschirm ist möglich. Die Erfinder erklären im Videointerview, wie das funktioniert.

    07.03.201316 KommentareVideo

  17. Patent: Künftige iPhones mit Quetschfunktion denkbar

    Patent

    Künftige iPhones mit Quetschfunktion denkbar

    Ein Smartphone durch Berührungen zu bedienen ist nichts Besonderes. Bislang reduzierte sich das aber auf Berührungen des Bildschirms. Laut einem Patent von Apple könnten künftige iPhones zusätzlich auch durch Quetschen des Gehäuses bedient werden.

    06.03.201323 Kommentare

  18. Apple vs. Samsung: Samsung zahlt vorerst eine halbe Milliarde weniger

    Apple vs. Samsung

    Samsung zahlt vorerst eine halbe Milliarde weniger

    Richterin Lucy Koh hat Samsungs Entschädigungszahlung an Apple um die Hälfte reduziert. Die Geschworenen hätten die Instruktionen des Gerichts missachtet und Fehler bei der Berechnung gemacht, so die Begründung.

    04.03.201314 Kommentare

  19. Scott McNealy: "Ohne Copyright hätten wir in Java nicht investiert"

    Scott McNealy

    "Ohne Copyright hätten wir in Java nicht investiert"

    Wäre damals bekannt gewesen, dass Java keinen Copyrightschutz erhalten hätte, hätte Sun niemals so viel Zeit und Geld in die Entwicklung der Programmiersprache gesteckt. Das schreibt Scott McNealy an das Gericht, vor dem der Berufungsprozess zwischen Oracle und Google verhandelt wird.

    28.02.201387 Kommentare

  20. Virnetx: Apple soll in Patentstreit täglich 330.000 US-Dollar zahlen

    Virnetx

    Apple soll in Patentstreit täglich 330.000 US-Dollar zahlen

    Apple hat es nicht geschafft, die Strafe in Höhe von 370 Millionen US-Dollar an den VoIP-Patentverwalter Virnetx neu vor Gericht verhandeln zu lassen. Zusätzlich wird jetzt eine tägliche Strafzahlung fällig.

    28.02.201343 Kommentare

  21. Touch und weg: Microsoft-Touchscreen soll Bakterien und Viren töten

    Touch und weg

    Microsoft-Touchscreen soll Bakterien und Viren töten

    Microsoft will Touchscreens um UV-Lichtquellen erweitern und damit hygienischer machen. Diese könnten die vom Nutzer berührten Stellen schon während der Eingabe desinfizieren.

    22.02.201357 Kommentare

  22. Patentantrag: Wird die Apple-Uhr ein Armband?

    Patentantrag

    Wird die Apple-Uhr ein Armband?

    Apple hat in den USA ein Patent für ein Armband mit einem flexiblen Display beantragt, das sich beim Umlegen dem Handgelenk anpasst. Das Smart-Armband lässt sich aber auch flach auf den Tisch legen.

    22.02.201344 Kommentare

  23. Gema: "Wir wollten Youtube-Videos lizenzieren, nicht sperren"

    Gema

    "Wir wollten Youtube-Videos lizenzieren, nicht sperren"

    Wenn Youtube bei der Schiedsstelle einfach eine bestimmte Summe hinterlegt hätte, wäre keine neue Sperrung von Tausenden Videos nötig geworden, verteidigt sich die Gema. Und bezeichnet das Sperren und Entsperren als Trick, um die öffentliche Meinung gegen die Gema aufzubringen.

    21.02.2013188 Kommentare

  24. Schiedsstelle: Gema lässt direkt Tausende Youtube-Videos sperren

    Schiedsstelle

    Gema lässt direkt Tausende Youtube-Videos sperren

    Die Gema sagt, sie habe kein Interesse daran, dass weitere Youtube-Videos gesperrt werden. Doch bei der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt wurden jetzt neue Verstöße bei Tausenden Videos gemeldet.

    20.02.2013178 Kommentare

  25. Streit um Java: Microsoft, EMC und Netapp unterstützen Oracle

    Streit um Java

    Microsoft, EMC und Netapp unterstützen Oracle

    Der Rechtsstreit zwischen Oracle und Google um Java eskaliert. Der Berufung von Oracle wollen sich nun Microsoft, EMC und Netapp anschließen. Als noch nicht direkt Betroffene berufen sie sich dabei auf eine Besonderheit des US-Rechtssystems.

    20.02.201370 Kommentare

  26. Apple vs. Samsung: Richterin Koh erhält Patent-Briefing

    Apple vs. Samsung

    Richterin Koh erhält Patent-Briefing

    In den Vorverhandlungen zum zweiten Prozess zwischen Apple und Samsung ist Richterin Koh zu den technischen Aspekten der Patente unterrichtet worden, die Gegenstand der Verhandlung werden. Derweil wollen beide Unternehmen verhindern, dass Unterlagen aus dem ersten Prozess veröffentlicht werden.

    20.02.20132 Kommentare

  27. Patentprozesse: HTC verklagt Nokia wegen Stromsparfunktionen

    Patentprozesse

    HTC verklagt Nokia wegen Stromsparfunktionen

    Die Stromsparfunktionen in Nokias Windows-Phone-Smartphones Lumia 710, 800 und 900 sind Gegenstand einer Klage von HTC wegen Patentverletzungen. Als Beweismittel sollen Android-Treiber dienen.

    15.02.201327 Kommentare

  28. Patentantrag: Apple sagt miesen Smartphone-Fotos den Kampf an

    Patentantrag

    Apple sagt miesen Smartphone-Fotos den Kampf an

    Apple hat in den USA einen Patentantrag eingereicht, in dem eine Idee beschrieben wird, wie unscharfe, verwackelte und schlecht belichtete Handyfotos verhindert werden können. Dabei wird eine größere Bildreihe erstellt und automatisch das beste Bild ausgewählt.

    15.02.2013113 Kommentare

  29. Jeff Nelson: Wie Chrome OS entstand

    Jeff Nelson  

    Wie Chrome OS entstand

    Jeff Nelson entwickelte 2006 für Google ein neues Betriebssystem, da ihm Windows und Linux viel zu langsam waren. Daraus wurde später Chrome OS, das zunächst auf Firefox basierte.

    14.02.201351 Kommentare

  30. Google vs. Oracle: Oracle legt Berufung gegen Java-Urteil ein

    Google vs. Oracle

    Oracle legt Berufung gegen Java-Urteil ein

    Der Streit um Java und Googles Dalvik-Engine ist für Oracle noch nicht beendet. Oracle hat beim Bundesgericht Berufung eingelegt. Oracle wirft Google nach wie vor Copyrightverletzungen vor. Patente spielen keine Rolle mehr.

    13.02.201313 Kommentare

  31. Integrierte Antennen: Apple auf dem Weg zum Unibody-iPhone aus Alu

    Integrierte Antennen

    Apple auf dem Weg zum Unibody-iPhone aus Alu

    Apple hat in den USA ein Patent zugesprochen bekommen, bei dem die Antennen für mobile Geräte direkt im Gehäuse untergebracht sind. Das würde auch für Mobilgeräte ein Design ermöglichen, bei dem das Gehäuse vollständig aus Aluminium besteht.

    13.02.201388 Kommentare

  32. Patentantrag: Menschliche Bilderkennung soll Macs und iPhones entsperren

    Patentantrag

    Menschliche Bilderkennung soll Macs und iPhones entsperren

    Wer korrekt beschreibt, was auf den eigenen Fotos zu sehen ist, erhält Zugriff auf den Mac oder das iOS-Gerät der Zukunft. Das sieht ein Patentantrag in den USA vor, der jetzt veröffentlicht wurde.

    08.02.201334 Kommentare

  33. US-Patent- und Markenamt: Apple erhält Geschmacksmuster für "Slide to unlock"

    US-Patent- und Markenamt

    Apple erhält Geschmacksmuster für "Slide to unlock"

    Apple hat in den USA einen Geschmacksmusterschutz für die Ausgestaltung des "Slide to unlock"-Schiebers erhalten. Ein Patent auf dessen Funktion, das schon für weltweite Rechtsstreitigkeiten sorgte, besitzt Apple schon länger.

    06.02.201366 Kommentare

  34. Amazon: Patent auf digitalen Gebrauchtmarkt

    Amazon

    Patent auf digitalen Gebrauchtmarkt

    Wer Bücher von seinem Kindle oder Spiele von Steam weiterverkaufen möchte, kann das derzeit nicht - rechtlich ist das umstritten. Jetzt hat sich Amazon ein Patent auf die Technologie zur Übertragung von Daten gesichert.

    06.02.201331 Kommentare

  35. Minifarbsplitter: Panasonic verdoppelt Lichtempfindlichkeit von Bildsensoren

    Minifarbsplitter

    Panasonic verdoppelt Lichtempfindlichkeit von Bildsensoren

    Panasonic hat mit der Entwicklung von Mikrofarbsplittern eine neue Technik entwickelt, die farbenfrohe Aufnahmen auch bei extrem schlechten Lichtverhältnissen ermöglichen soll. Farbfilter aus der Bayer-Matrix werden dadurch überflüssig.

    05.02.201310 Kommentare

  36. Lernstift: Schreiben lernen mit dem vibrierenden Stift

    Lernstift

    Schreiben lernen mit dem vibrierenden Stift

    Ein Stift, der bei Schreibfehlern ein haptisches Feedback gibt: Das ist das Ziel des österreichischen Projektes "Lernstift". Genug Geld für eine Produktpräsentation wurde mittlerweile gesammelt, jetzt wollen die Macher über eine Crowdfunding-Plattform Kapital für einen ersten Prototyp aufbringen.

    04.02.20139 KommentareVideo

  37. Reflexionsschutz: Apple patentiert Kunststoffgehäuse fürs iPhone

    Reflexionsschutz

    Apple patentiert Kunststoffgehäuse fürs iPhone

    Apple hat in den USA ein Patent für ein Gehäuse aus durchsichtigem Kunststoff für ein iPhone zugesprochen bekommen. In einer Stellenanzeige sucht Apple zudem einen Kunststoffexperten. Ein Beleg für ein Billig-iPhone ist das noch nicht.

    04.02.201395 Kommentare

  38. Europäische Union: "Es gibt viel Unterstützung für freie Software"

    Europäische Union

    "Es gibt viel Unterstützung für freie Software"

    Amelia Andersdotter, die für die schwedische Piratenpartei im Europaparlament sitzt, ruft freie Softwareentwickler dazu auf, sich mehr in die europäische Politik einzumischen. Es gebe dort viel Unterstützung für offene Standards und freie Software, erklärte sie auf der Fosdem 2013.

    02.02.201351 Kommentare

  39. Mikrokredite: iPhones könnten Geldautomaten werden

    Mikrokredite

    iPhones könnten Geldautomaten werden

    Apple hat in den USA einen Patentantrag eingereicht, der ein Alltagsproblem innovativ lösen könnte. Mit einem iPhone, einer App und einem iTunes-Konto bewaffnet, könnte überall ohne Geldautomat Bargeld abgehoben werden. Andere Nutzer in der Nähe übernehmen die Rolle des Automaten.

    01.02.2013114 Kommentare

  40. Markenzeichen: Design der Apple Stores ist nun geschützt

    Markenzeichen

    Design der Apple Stores ist nun geschützt

    In den USA hat sich Apple ein Markenzeichen für seine Ladenkette Apple Store eintragen lassen. Das Verfahren dauerte drei Jahre.

    31.01.201375 Kommentare

  41. Google: Patent für mehrere Blitze im Smartphone

    Google

    Patent für mehrere Blitze im Smartphone

    Google hat in den USA ein Patent zugesprochen bekommen, das eine Smartphone-Kamera mit mehreren Blitzlichtern beschreibt, die rund um das Objektiv herum angeordnet sind. Das soll für deutlich bessere Bilder sorgen.

    31.01.201335 Kommentare

  42. Patentprozess: Samsung hat Apples Patente nicht mutwillig verletzt

    Patentprozess

    Samsung hat Apples Patente nicht mutwillig verletzt

    Samsung muss keine höhere Strafe zahlen, als die von den Geschworenen im Prozess zwischen Apple und Samsung festgelegten 1,049 Milliarden US-Dollar. Richterin Lucy Koh konnte keine mutwillige Verletzung in den Patentverletzungen erkennen.

    30.01.201311 Kommentare

  43. Uniloc-Streit: X-Plane-Macher startet Petition gegen Patenttrolle

    Uniloc-Streit

    X-Plane-Macher startet Petition gegen Patenttrolle

    Laminar Research befindet sich wegen des Android-Flugsimulators X-Plane schon länger im Streit mit Uniloc. Nun will die Firma die US-Regierung auf das Problem aufmerksam und die Verfahren für Patenttrolle teuer machen.

    25.01.201312 KommentareVideo

  44. Linux: Open-Source-Treiber für Exfat erhältlich

    Linux

    Open-Source-Treiber für Exfat erhältlich

    Eine freie Version des Exfat-Treibers für Linux und Mac OS X ist in Version 1.0 veröffentlicht worden. Der Treiber funktioniert mit Fuse. Da das Exfat-Dateisystem von Softwarepatenten belastet ist, wird der Treiber vermutlich nicht mit Linux-Distributionen ausgeliefert.

    22.01.201317 Kommentare


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