Apple hat ein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Nexus vor Gericht erstritten. Das Smartphone verletze unter anderem das Patent zur einheitlichen Suche in mehreren Quellen und das Patent zur Slide-to-Unlock-Funktion.
Einer Studie der Boston University zufolge haben 2011 Klagen von sogenannten Patenttrollen in den USA 29 Milliarden US-Dollar gekostet. Das schade vor allem kleineren und mittleren Unternehmen, so die Forscher.
Skyera will ein Storage-System für Unternehmen entwickeln, das vollständig auf MLC-Flash-Speicher basiert. Ein eigener Controller soll dank vertikaler Integration die Lebensdauer der Chips verhundertfachen.
Im Streit zwischen Motorola und Microsoft um mögliche Importverbote für Geräte beider Hersteller hat Motorola Microsoft ein Angebot unterbreitet. Demnach will Motorola weniger Geld für sein H.264-Patent verlangen und selbst für ein Activesync-Patent zahlen.
Kodak hat eine geheime Versteigerung seiner Patente beantragt. So hofft das insolvente Fotounternehmen, das Paket aus über 1.100 Patenten zu verkaufen. Bislang wollte kein Interessent ein öffentliches Angebot abgeben.
Die US-Justiz reagiert zunehmend genervt auf die Patentkriege rund um Smartphones und Tablets. Der US-Bundesrichter Richard Posner hat den Prozess im Fall Apple vs. Motorola einfach platzen lassen. Das US-Patentsystem sei funktionsgestört, meint er.
Beeindruckt von der neuen Welle europaweiter Proteste will die Bundesjustizministerin Acta verabschieden. Aussagen zum Urheberrecht sollen aber aus dem Abkommen verschwinden. Gleichzeitig will sie das Urheberrecht in Deutschland im Sinne der Film- und Musikindustrie ändern.
Apple hat in den USA ein Design-Patent, einer Art Geschmacksmuster, zugesprochen bekommen, das weitestgehend das Design des Macbook Air beschreibt. Das neue Design-Patent ist umfassender als ein zuvor veröffentlichtes Design-Patent und könnte auch Ultrabookhersteller betreffen.
Importverbote für Güter seien schädlich für die Wirtschaft, hat die US-Wettbewerbsaufsichtsbehörde FTC erklärt. Sie will die Möglichkeit, Einfuhrverbote zu erwirken, einschränken.
Apple will per einstweiliger Verfügung ein Verkaufsverbot gegen das Samsung Galaxy S3 erwirken. Es geht unter anderem um ein Patent zur einheitlichen Suche, die auch Siri verwendet.
Apple will erneut bei der ITC ein Importverbot für sämtliche HTC-Smartphones durchsetzen. Erst vor wenigen Tagen hat die ITC das bisherige Importverbot teilweise aufgehoben.
Der Datenbankanbieter Oracle wehrt sich gegen das Vorgehen des Patentverwalters Lodsys vor Gericht. Lodsys hatte Oracle-Kunden wegen vier Patenten abgemahnt, die die Firma verwaltet. Oracle will, dass sie für ungültig erklärt werden.
Yahoo hat sich von der Patentklage gegen Facebook Milliarden US-Dollar erhofft. Jetzt wird eine Einigung versucht, aber Facebook will nicht zahlen.
Das European Telecommunications Standards Institute (ETSI) hat nach langem Ringen ein neues, von Apple initiiertes SIM-Kartenformat verabschiedet. Die Karten sind rund 40 Prozent kleiner als die Micro-SIM-Karten.
Apple will seine Geheimhaltung verstärken, aber zugleich zum transparentesten Unternehmen der Welt werden. Das hat Tim Cook angekündigt und dabei eine engere Zusammenarbeit mit Facebook in Aussicht und die Zukunft von Apples Ping infrage gestellt. Für Siri kündigte er signifikante Neuerungen an.
Googles Betriebssystem Android verletzt Oracles Patente nicht. So das eindeutige Urteil der Geschworenen im Rechtsstreit zwischen Oracle und Google.
Die Internationale Handelskommission berät nach einer Klage von Motorola über ein Einfuhrverbot für die Xbox 360 in die USA. Bereits in Deutschland hat Microsoft einen ähnlichen Rechtsstreit verloren - bislang allerdings ohne Folgen.
Ein neuer Patentantrag von Apple zeigt eine Möglichkeit auf, mit dem Touchscreen des iPhones mehrere Fokuspunkte und Bereiche für die Belichtungsmessung zu bestimmen. Diese Auswahlmöglichkeiten sollen bessere Fotos ermöglichen.
Nachdem Anfang der Woche nach den USA und Europa auch China die Übernahme von Motorola durch Google genehmigt hat, hat Google diese jetzt offiziell abgeschlossen. Damit ist Motorola ab sofort eine Google-Tochter.
China genehmigt die Übernahme von Motorola durch Google. Seit März 2012 hatte die chinesische Kartellbehörde den Fall überprüft. Im Februar 2012 hatten die USA und die EU dem Kauf bereits zugestimmt.
Microsoft ist es gelungen, vor der US-Handelsaufsicht ITC ein Verkaufsverbot für einige Smartphones von Motorola zu erwirken. Demnach verletzt Motorola mit seinen Android-Geräten ein Patent von Microsoft.
Im Verfahren zwischen Oracle und Google hat der zuständige Richter Oracles Anwalt gewarnt, dass sein Mandant am Schluss nur wenig oder gar keine finanziellen Ansprüche erwarten könnte. Beide Parteien wollen keine Geschworenen-Entscheidungen mehr.
Ein von Apple im Dezember 2011 bei der International Trade Commission erwirktes Importverbot trifft die aktuellen Smartphones HTC One X und Evo 4G LTE. Der US-Zoll hält die Geräte zurück.
Die Diagnose Schilddrüsenkrebs traf Scott Thompson mitten in der Führungskrise, die er wegen falscher Angaben zu seinem Bachelor-Titel bei Yahoo ausgelöst hatte.
Im Verfahren Oracle gegen Google hat der Richter die Geschworenen überstimmt: Die acht dekompilierten Java- und Android-Dateien würden exakt übereinstimmen. Damit lässt sich auch nicht eine von Google eingebrachte Geringfügigkeitsklausel anwenden.
Das Landgericht Mannheim hat am heutigen Mittwoch festgestellt, dass Microsofts Produkte Windows 7 und Xbox zwei Patente von Motorola verletzen, und ein Verkaufsverbot verhängt. Die Produkte bleiben aber vorerst im Handel.
45 Patente auf grundlegende Technologien für mobile Geräte wie Antennendesigns, Funkchips und Software sieht Nokia durch HTC, RIM und Viewsonic verletzt. Nokia hat Klage gegen die Unternehmen in Mannheim, München und Düsseldorf sowie in den USA eingereicht.
Vor dem Landgericht Düsseldorf hat IPCom per einstweiliger Verfügung ein Verkaufsverbot gegen HTC und Nokia erwirkt. Es gilt für Telekom und Vodafone und sämtliche Geräte beider Hersteller.
Einige Wochen vor dem Börsengang hat Facebook einen Gewinnrückgang gemeldet. "Wir erwarten, dass unser Größen- und Umsatzwachstum schwächer wird", erklärte der Betreiber des weltgrößten sozialen Netzwerks.
Im Verfahren zwischen Oracle und Google um die Java-basierten Dalvik-Engine will Richter Alsup eine Entscheidung über mögliche Copyright-Verletzungen nicht den Geschworenen überlassen, sondern selbst fällen.
Das Mannheimer Landgericht hat in einem Patentverfahren gegen Nokia entschieden. Nach Ansicht der Richter nutzt das finnische Unternehmen eine UMTS-Technik, an der der Münchner Patentverwerter IPCom die Rechte hält.
Die Richterin Lucy Koh hat vorgeschlagen, dass sich Apple und Samsung zu einem Gespräch treffen, um über eine mögliche Einigung zu verhandeln. Beide Parteien haben einem Treffen zugestimmt.
Am zweiten Tag im Prozess um Java und Googles Dalvik-Engine hat Oracle-Chef Larry Ellison als Zeuge ausgesagt. Auf die Frage, wem Java gehöre und ob es frei sei, wusste er keine Antwort.
Mit dem Innovators Patent Agreement will Twitter verhindern, dass Patente genutzt werden, um Innovationen aufzuhalten. Demnach sollen Patente nur zur Abwehr eingesetzt und ansonsten im Sinne ihrer Erfinder genutzt werden dürfen.
Der Bundesaußenminister sieht Deutschlands weltweite Position als Exportnation wegen der Piratenpartei gefährdet. Diese entgegnet, Westerwelle könne Urheberrecht und Patent- und Markenrechte nicht auseinanderhalten.
Apple darf die Push-E-Mail-Funktionen von iCloud und MobileMe für iPhone- und iPad-Nutzer weiterhin nicht in Deutschland anbieten. Das Landgericht Mannheim stellte sich auf die Seite von Motorola und Apple muss Schadensersatz zahlen.
Motorola darf vorerst kein Verkaufsverbot für Microsoft-Produkte in Deutschland anstreben. Ein US-Gericht hat Motorola vorläufig untersagt, an einem deutschen Gericht eine einstweilige Verfügung gegen Microsoft durchzusetzen.
Laut Branchengerüchten aus China soll Google versuchen, Huawei als Käufer für Motorolas Smartphone-Sparte zu gewinnen. Dann blieben dem Internetkonzern nur die wertvollen Patente Motorolas.
IBM-Forscher arbeiten an einem Multitouch-Fußboden für intelligente Häuser. Sie könnten damit etwa Einbrecher oder gestürzte Menschen erkennen und automatisch einen Notruf betätigen.
Apple-Mitgründer Steve Wozniak fürchtet um junge Startups und die technische Weiterentwicklung. Sie würden durch klagefreudige große Unternehmen ohne eigene Innovationen behindert.
Praktisch jedes Computerspiel ist auch eine virtuelle Welt, in der Spieler interagieren. Darauf scheint ein US-Unternehmen namens Worlds Inc. kürzlich ein Patent bekommen zu haben - es hat wenig später Klage gegen Activision Blizzard eingereicht.
Das AOL-Paket, das Microsoft übernommen hat, beinhaltet auch Patente für den Netscape-Browser.
Facebook wehrt sich im Rechtsstreit mit Yahoo und will das Foto-Sharing bei Flickr untersagen lassen. Yahoo-Sprecher Eric Berman nannte Facebooks Gegenklage "einen zynischen Versuch, von der eigenen Schwäche abzulenken".
Ein letzter Versuch, den Patentstreit zwischen Oracle und Google vor der Hauptverhandlung zu schlichten, ist gescheitert. Der erste Verhandlungstag ist für den 16. April 2012 angesetzt.
Mit der Übernahme von Wyse baut Dell seine Enterprise-Sparte weiter aus. Ein Kaufpreis für Hersteller von Thin Clients samt VDI-Infrastruktur ist nicht bekannt.
Aus Angst vor Patentstreitigkeiten verlagert Microsoft sein Vertriebszentrum von Nordrhein-Westfalen in die Niederlande. Damit fallen 50 Arbeitsplätze weg.
Geometrische Daten von Räumen oder Gesichtern soll ein neuartiges 3D-Kamerasystem für Fotos und Videos besser erfassen als bisherige Systeme - wie jetzt bekanntwurde, hat sich Apple das Patent dafür gesichert.
Bereits seit März 2012 stattet Sony einige seiner Blu-ray-Player mit dem Abspielschutz Cinavia aus. Diese Geräte können illegale Kopien dann nicht mehr problemlos wiedergeben. Greifen soll das vor allem bei abgefilmten Versionen - bisher aber nicht bei Rips von gekauften Blu-rays.
Oracle hat einen Vorschlag von Google zur Verkürzung des Patentstreits abgelehnt. Der Suchmaschinenanbieter wollte Oracle an seinen Einnahmen mit Android beteiligen und für jedes Patent einen Pauschalbetrag bezahlen.
Nach einer Aussage von Linus Torvalds ist Microsofts Vfat-Patent erneut von der ITC geprüft und für ungültig erklärt worden. Torvalds konnte nachweisen, dass er in einer Mailingliste bereits 1992 über lange Dateinamen in Dateisystemen diskutiert hat. Damit wäre das Patent wegen Prior Art ungültig.
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