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2.272 Patent Artikel

  1. Microsoft erhält Patent auf Aufgabenliste

    Unter der Nummer 6,748,582 hat Microsoft jetzt ein Patent für eine in eine Entwicklungsumgebung eingebettete Aufgabenliste zugesprochen bekommen.

    09.06.20040 Kommentare

  2. Samsung und Fujitsu legen Plasma-Streit bei

    Fujitsu und Samsung SDI haben ihren Streit um Patentverletzungen bei Plasma-Displays beigelegt. Im April 2004 hatte Fujitsu Klage gegen Samsung eingereicht. Neben Schadensersatzforderungen wollte Fujitsu auch den Import von Plasma-Monitoren von Samsung aus den USA nach Japan gerichtlich stoppen lassen.

    07.06.20040 Kommentare

  3. McAfee erhält Anti-Spam-Patent

    Network Associates, alias McAfee, hat vom US-Patentamt jetzt ein breites Patent auf Anti-Spam-Techniken zugesprochen bekommen. Das US-Patent Nr. 6,732,157 beschreibt Anti-Spam-Systeme, Methoden und Computer-Programme zur Filterung unerwünschter E-Mails.

    02.06.20040 Kommentare

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  1. Sony legt Walkman-Patentstreit mit deutschem Erfinder bei

    Nach mehr als 20-jährigem Streit hat der japanische Elektronikkonzern Sony seine Auseinandersetzungen mit dem deutschen Walkman-Erfinder Andreas Pavel endgültig beigelegt.

    28.05.20040 Kommentare

  2. Loudeye will Tausch illegaler Dateien zu 99 % verhindern

    Loudeye bietet über seine Tochter Overpeer einen erweiterten Dienst an, der den Tausch illegaler Dateien über Peer-to-Peer-Systeme besonders effektiv verhindern soll. Loudeye garantiert im Rahmen eines Service Level Agreements eine Effektivität von 99 Prozent.

    25.05.20040 Kommentare

  3. Patent-Widerruf: Xerox unterliegt im Streit gegen palmOne

    Im Patentrechtsstreit zwischen palmOne und Xerox erklärte das New Yorker Bezirksgericht das Xerox-Patent "Unistrokes" für ungültig, womit palmOne als Sieger aus dem seit 1997 tobenden Rechtsstreit hervorgeht. Seit rund einem Jahr werden PalmOS-Geräte mit Graffiti 2 ausgestattet, während die erste Generation von Graffiti vorerst nicht mehr angeboten wird.

    24.05.20040 Kommentare

  1. Intel auf 500 Millionen US-Dollar verklagt

    Das kleine kanadische Unternehmen All Computers verklagt Intel auf 500 Millionen US-Dollar Schadensersatz. Intel soll ein US-Patent von All Computers verletzt haben.

    21.05.20040 Kommentare

  2. Macrovision mit einstweiliger Verfügung gegen DVD-Kopierer

    Macrovision hat in den USA eine einstweilige Verfügung gegen 321 Studios erfolgreich beantragt. 321 vermarktet unter dem Namen "DVD X Copy" ein DVD- Kopierprogramm, mit dem man auch Filme auf DVD-Rohlingskapazitäten komprimieren und brennen kann.

    21.05.20040 Kommentare

  3. Protest gegen Microsoft in Brüssel

    Auf Initiative der belgischen Europa-Abgeordneten Olga Zrihen und des Virtuellen Ortsvereins der SPD soll am heutigen Montag vor der Vertretung der irischen EU-Vertretung in Brüssel eine Protestveranstalung gegen Software-Patente und Microsoft stattfinden.

    17.05.20040 Kommentare

  1. Cisco hält Patente an Änderungen für sicheres TCP

    Das Transmission Control Protocol (TCP) enthält einige Schwachstellen, wie zuletzt Paul A. Watson zeigte. Einige - Internet Engineering Task Force vorgeschlagene - Änderungen sollen diese Schwachstellen an einem der grundlegenden Protokolle des Internets beseitigen. Nun wurde bekannt, dass Cisco Patente an einigen der vorgeschlagenen Techniken hält.

    12.05.20040 Kommentare

  2. Ein-Molekül-Transistoren in greifbarer Nähe

    Eine Forschergruppe am Institut für Physik der Humboldt-Universität zu Berlin ist der "ultimativen Grenze" für elektronische Bauelemente nach eigenen Angaben entscheidend näher gerückt und macht durch die Erfindung von Nano-Gates kleinste Ein-Molekül-Transistoren möglich.

    12.05.20040 Kommentare

  3. Discreet kauft Unreal Pictures

    Die AutoDesk-Tochter Discreet hat das Unternehmen Unreal Pictures übernommen, das die Animationssoftware Character Studio entwickelt. Die Übernahme soll das Patent- und Software-Portfolio von Discreet aufstocken und dem Unternehmen mehr Gewicht im Animationsmarkt verleihen.

    11.05.20040 Kommentare

  1. Aktionswoche gegen Software-Patente

    Zwar hatte das Europäische Parlament im September 2003 entschieden, keine Software-Patente in Europa zuzulassen, doch nun, knapp sieben Monate später, steht das Thema erneut zur Entscheidung an. Die irische Ratspräsidentschaft der Europäischen Union hat dazu im Frühjahr mit Unterstützung einiger Nationalregierungen und der Europäischen Kommission eine gegenteilige Beschlussvorlage für Software-Patente eingebracht, über die am 17. Mai 2004 abgestimmt werden soll.

    04.05.20040 Kommentare

  2. Siemens schließt Patentabkommen mit Microsoft

    Siemens und Microsoft haben ein weit reichendes Lizenzabkommens geschlossen, das beiden Unternehmen einen erweiterten Zugriff auf das Patent-Portfolio des anderen Unternehmens einräumt. Die Bedingungen des Abkommens wurden nicht offen gelegt.

    03.05.20040 Kommentare

  3. EU-Rat: Richtlinie zum Schutz von geistigem Eigentum

    Der EU-Ministerrat hat in der Nacht auf den 27. April 2004 der "Richtlinie über die Maßnahmen und Verfahren zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum" (Durchsetzungrichtlinie) endgültig zugestimmt. Die EU-Mitgliedsstaaten müssen nun innerhalb von 24 Monaten die Vorgaben in nationales Recht umsetzen. Damit könnten auf Unternehmen, denen das Geld für eine umfangreiche Patent-Recherche fehlt, wie auch Privatpersonen, die fahrlässig die Rechte an geistigem Eigentum verletzen, bald harte Strafen zukommen.

    29.04.20040 Kommentare

  1. Doppelklick: Microsoft im Patent-Fieber

    Das US-Patentamt hat Microsoft ein Patent auf "zeitbasierte Hardware-Knöpfe zum Start von Applikationen" gewährt. Auch wenn Microsoft sich in weiten Teilen seiner Patentanmeldung vom 12. Juli 2002 auf die Anwendung für Handheld beschränkt, beschreibt das Patent doch genau den Mechanismus des "Doppelklick".

    29.04.20040 Kommentare

  2. Erstes Archiv deutschsprachiger Newsletter

    Mit einer zum Patent angemeldeten neuen Technik will Absolit zusammen mit der DCI AG deutschsprachige Newsletter bündeln. Aktuelle Informationen und Angebote sollen zentral auf einer Plattform abgerufen werden können, ohne dass Nutzer die einzelnen Newsletter selbst abonnieren müssen.

    26.04.20040 Kommentare

  3. Klage gegen 31 Unternehmen wegen JPEG-Nutzung

    Seit 2002 erhebt das US-Unternehmen Forgent Networks Patentansprüche auf die weit verbreitete JPEG-Bildkompression. Nachdem Forgent eigenen Angaben zufolge mit 30 Unternehmen eine Lizenzvereinbarung erzielen konnte, holt das Patent-Unternehmen nun mit einer Klagewelle gegen 31 Verweigerer - unter anderem auch Adobe, Apple, IBM und Kodak - zum Schlag aus.

    23.04.20040 Kommentare

  4. 'Operation Fastlink': Koordinierter Schlag gegen Warez-Szene

    Vom 21. bis 22. April 2004 gab es den laut der Business Software Alliance (BSA) weltweit bisher größten koordinierten Schlag gegen die organisierte Software-Raubkopier-Szene. Strafverfolgungsbehörden sollen bei insgesamt 120 Durchsuchungen in Deutschland und zehn weiteren Ländern über 200 Rechner und Server beschlagnahmt und Software-, Musik- und Film-Raubkopien im Wert von etwa 50 Millionen Euro gefunden haben.

    23.04.20040 Kommentare

  5. Nvidia kauft iReady

    Der Grafikchip-Hersteller Nvidia übernimmt mit iReady ein auf Netzwerk- und Speichertechniken spezialisiertes Unternehmen. Nvidia übernimmt neben den Rechten und Werten des Unternehmens auch einige Mitarbeiter.

    22.04.20040 Kommentare

  6. Patent-Busting: EFF will gegen schlechte Patente vorgehen

    Die Electronic Frontier Foundation (EFF) startet eine neue Kampagne, um gegen schlechte Software- und Internet-Patente vorzugehen. Die EFF will mit ihrer neuen Initiative vor allem den Schaden dokumentieren, den schlechte Patente anrichten, um eben gegen diese Patente anzukämpfen. Aber auch Anträge auf Löschung von Patenten sollen ein Mittel sein.

    20.04.20040 Kommentare

  7. Druckerhersteller wettern gegen Urheberrechtsabgaben

    Die gemeinsame Initiative der Drucker-Hersteller Brother, Canon, Epson, HP, Lexmark, Kyocera Mita und Xerox lehnt den kürzlich von der Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes vorgelegten Vorschlag über Urheberrechtsabgaben auf Drucker entschieden ab.

    20.04.20040 Kommentare

  8. PUBPAT will Microsofts FAT-Patente löschen lassen

    Die Public Patent Foundation (PUBPAT) hat beim US-Patentamt beantragt, Microsofts Patent auf das FAT-Dateisystem zu widerrufen. Dabei führt PUBPAT "Prior Art" an, also eine Nutzung der Technik schon bevor das Patent eingereicht wurde, so dass es nie hätte eingetragen werden dürfen.

    16.04.20040 Kommentare

  9. Microsoft veröffentlicht XML-Schema für Visio 2003

    Microsoft bietet das von Visio 2003 genutzte XML-Schema, DataDiagramML, im Rahmen seiner offenen und lizenzfreien XML-Referenz-Schemata an. Damit können andere Hersteller DataDiagramML kostenfrei in ihre Applikationen integrieren.

    15.04.20040 Kommentare

  10. AMD legt Patentstreit mit Intergraph bei

    Intergraph hat sich außergerichtlich mit AMD über einen seit Jahren schwelenden Patentrechtsstreit geeinigt. Das Abkommen sieht vor, dass AMD an Intergraph 10 Millionen US-Dollar sowie 2 Prozent der Gewinne seiner Prozessorverkäufe der Jahre 2005 bis 2007 zahlt. Ende März 2004 einigte man sich mit Intel auf 225 Millionen US-Dollar.

    13.04.20040 Kommentare

  11. Microsoft und InterTrust legen Patentrechtsstreit bei

    Microsoft und InterTrust legen Patentrechtsstreit bei

    InterTrust teilte mit, dass man sich mit Microsoft über eine Lizenzzahlung für die Benutzung von Intertrusts patentierten Digital Rights Management (DRM) und Sicherheitslösungen außergerichtlich einigen konnte.

    13.04.20040 Kommentare

  12. Neue Methode verbindet Verschlüsselung und Biometrie

    Neuroinformatiker der Universität Bonn haben ein neues Verfahren entwickelt, mit dem sich sensible Daten so verschlüsseln lassen sollen, dass nur der vorgesehene Empfänger sie lesen kann - beispielsweise, indem er sich per Irisscan oder Fingerabdruck authentifiziert.

    07.04.20040 Kommentare

  13. Fujitsu verklagt Samsung

    Fujitsu hat Samsung in Japan und den USA wegen Patentverletzungen verklagt. Neben Schadensersatzforderungen will Fujitsu gerichtlich den Import von Plasma-Monitoren von Samsung aus den USA nach Japan durchsetzen.

    07.04.20040 Kommentare

  14. US-Patentamt vergibt Patent für Spam- und Viren-Filter

    Wie der E-Mail-Provider Postini mitteilt, erhielt das Unternehmen bereits im November 2003 ein Patent auf einen Spam- und Viren-Filter zugesprochen, der kaum technische Besonderheiten aufweist. Damit hat das US-Patentamt erneut allgemeine technische Verfahren patentiert, wie es in der jüngsten Vergangenheit mehrfach geschehen ist.

    01.04.20040 Kommentare

  15. Intergraph einigt sich mit Intel auf 225 Millionen US-Dollar

    Intergraph hat sich außergerichtlich mit Intel über einen seit 2002 schwelenden Patentrechtsstreit geeinigt. Das Abkommen sieht vor, dass Intel an Intergraph 225 Millionen US-Dollar zahlt. Darüber hinaus hat man sich mit Dell wegen der Clipper-Patente geeinigt.

    31.03.20040 Kommentare

  16. SCO will Prozess gegen IBM aufspalten

    SCO will den Rechtsstreit mit IBM aufspalten und die von IBM erhobenen Vorwürfe, SCO habe Patente von IBM verletzt, einzeln verhandeln und nicht im Paket mit den eigenen Vorwürfen gegen IBM. Einen entsprechenden Antrag hat SCO jetzt bei Gericht eingereicht.

    30.03.20040 Kommentare

  17. Chip-Designer verklagt Intel und Dell

    Der Chip-Designer MicroUnity verklagt Intel und Dell wegen Patentverletzungen. MicroUnity wirft den Unternehmen vor, eine von ihnen patentierte Multimedia-Technik kopiert zu haben, das berichtet die New York Times. Vertreten wird MicroUnity vom gleichen Anwaltsteam, das bereits Intergraph gegen Intel erfolgreich vertreten hatte.

    29.03.20040 Kommentare

  18. Apple versucht iPod-Bedienoberfläche zu patentieren

    Apple hat eine Patentschrift eingereicht, nach der das Unternehmen versucht, mehrere Aspekte der iPod-Bedienoberfläche schützen zu lassen. Die Patenteinreichung erfolgte am 28. Oktober 2002 und die Erstveröffentlichung dieser Schrift am 25. März 2004.

    29.03.20040 Kommentare

  19. Nano-Blitze sollen Computerchips kühlen

    Forscher an der Universität von Purdue haben einen neuen Ansatz zur Kühlung von Computerchips entwickelt. Sie nutzen eine Art Nano-Blitze, um Chips zu kühlen. Die Forscher konnten bereits zeigen, dass das zu Grunde liegende Konzept funktioniert und haben ein entsprechendes Patent beantragt.

    26.03.20040 Kommentare

  20. Zoran verklagt Hersteller von CD/DVD-Playern

    Zoran, respektive deren Tochter Oak Technology klagt vor dem U.S. Court in Los Angeles gegen MediaTek und Mintek. Die beiden Unternehmen sollen mit ihren Produkten gegen das Patent von Zoran verstoßen.

    16.03.20040 Kommentare

  21. RSA Security entwickelt Störsender gegen RFID-Scanner

    Das Sicherheits-Unternehmen RSA Security will auf der CeBIT 2004 den Prototypen eines "RSA Blocker-Tags" präsentieren. Dieses von den RSA Laboratories entwickelte Gerät soll Verbrauchern den Schutz ihrer Privatsphäre bei der Nutzung sämtlicher Vorteile der Radio-Frequency-Identification-(RFID-)Technologie ermöglichen.

    12.03.20040 Kommentare

  22. Neues Patent für Nintendo - GBA-Emulatoren ab sofort illegal

    Nintendo hat das U.S. Patent 6,672,963 zugesprochen bekommen, in dem Emulatoren zur Abbildung von Game-Boy- und Game-Boy-Advance-Spielen auf anderen Plattformen wie etwa Handys oder PDAs beschrieben werden. Damit sind ab sofort sämtliche Game-Boy-Emulatoren illegal.

    12.03.20040 Kommentare

  23. Kodak verklagt Sony

    Der Kamera-Hersteller Eastman Kodak verklagt Sony, da nach Ansicht von Kodak Sonys Digitalkameras Patente von Kodak verletzen. Kodak verlangt dabei Schadenersatz in bisher nicht bezifferter Höhe.

    10.03.20040 Kommentare

  24. Tuister - Neue Eingabesteuerung nicht nur für mobile Geräte

    Auf der CeBIT 2004 zeigen Informatiker der Universität des Saarlandes ein von ihnen im Rahmen eines DFG-geförderten Projekts entwickeltes Eingabegerät mit integriertem Display. Der Name "Tuister" kommt dabei nicht von ungefähr: Das zylinderförmige große Eingabegerät erlaubt eine Steuerung durch Drehen und Drücken einzelner Komponenten - die Wissenschaftler versprechen sich daher breite Einsatzmöglichkeiten und gute Verwertungschancen.

    08.03.20040 Kommentare

  25. Eolas-Patent vorläufig aufgehoben

    Das US-Patent- und Trademark Office hat das so genannte Eolas-Patent vorerst aufgehoben, das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf einen Microsoft-Sprecher. Auf Basis dieses Patents wurde Microsoft im August 2003 zur Zahlung von rund 521 Millionen US-Dollar Schadensersatz verurteilt.

    08.03.20040 Kommentare

  26. NAI bekommt Patent für Lösch-Tool zugesprochen

    Erneut löst eine Entscheidung des US-Patentamtes Verwunderung aus. Dieses Mal erhielt Network Associates, ein Anbieter von Sicherheits-Software, ein Patent darauf, unerwünschte Dateien auf einem Computersystem mit einer Software zu löschen.

    01.03.20040 Kommentare

  27. Amazon wegen Patentverletzung verklagt

    Die Firma Soverain Software hat Amazon.com bereits am 12. Januar 2004 wegen Patentverletzungen verklagt, das geht aus einer Pflichtmitteilung von Amazon an die US-Börsenaufsicht hervor. Amazon soll insgesamt drei Patente verletzen, die sich auf netzwerkbasierte Verkaufssysteme sowie Zugangskontroll- und Monitor-Systeme beziehen.

    27.02.20040 Kommentare

  28. Bericht: Hausdurchsuchung bei Microsoft Japan

    Die japanische Wettbewerbsaufsicht verdächtigt Microsoft, gegen Wettbewerbsrecht verstoßen zu haben. Der Softwarehersteller soll japanischen PC-Herstellern sehr restriktive Konditionen aufgezwungen haben, wollten diese ihre Systeme mit Windows XP ausstatten, das berichten unter anderem die Financial Times, AP und Bloomberg. Die Geschäftsräume von Microsoft in Tokio wurden in diesem Zusammenhang durchsucht.

    26.02.20040 Kommentare

  29. SightSound setzt sich im Patentstreit mit CDnow durch

    SightSound hat sich im Patentstreit mit der Bertelsmann-Tochter CDnow außergerichtlich durchgesetzt. CDnow erkennt zwar die Patente von SightSound an - und zahlt 3,3 Millionen US-Dollar an diese -, nicht aber die Patentverletzung.

    25.02.20040 Kommentare

  30. Verwirrung um neue Apache-Lizenz

    Ein Kommentar auf den Seiten der Free Software Foundation hat in den letzten Tagen für erhebliche Verwirrung um die neue Apache Lizenz 2.0 geführt. Diese sei zwar eine Lizenz für freie Software, aber zur GPL inkompatibel, heißt es auf den Seiten der FSF. Die Apache Group widerspricht dieser Darstellung.

    25.02.20040 Kommentare

  31. EU-Rat für grenzenlose Software-Patente?

    Die Diskussion um die Einführung von Software-Patenten in Europa gewinnt erneut an Schwung. Nachdem sich das Europäische Parlament weitgehend gegen die Einführung von Software-Patenten nach US-Vorbild ausgesprochen hat, legt der der Europäische Rat unter irischem Vorsitz nun ein Arbeitspapier mit entsprechenden Gegenvorschlägen vor.

    23.02.20040 Kommentare

  32. FTC stellt Verfahren gegen Rambus ein

    Bereits Anfang 2003 wurde Rambus vor dem "United States Court of Appeals for the Federal Circuit" im Streit mit Infineon von dem Vorwurf freigesprochen, die Speicherindustrie-Vereinigung JEDEC während der Mitgliedschaft in Bezug auf eigene Patentanmeldungen betrogen zu haben. Nun hat auch die Federal Trade Commission (FTC) ihr Verfahren gegen Rambus eingestellt.

    18.02.20040 Kommentare

  33. Microsoft erhält Patent auf XML-basierte Script-Automation

    Microsoft hat in den USA ein Patent zugesprochen bekommen, das eine automatische Verarbeitung von Scripten in verschiedenen Sprachen beschreibt, die in einer XML-Datei eingebettet sind. Auswirkungen auf XML im Allgemeinen soll die Patentgewährung nicht haben, so Microsoft.

    13.02.20040 Kommentare

  34. Eolas-Patent: Microsoft will Internet Explorer nicht ändern

    Microsoft will in Bezug auf das Eolas-Patent vorerst keine Änderungen an seinem Web-Browser Internet Explorer oder dem Betriebssystem Windows vornehmen. Auf Basis dieses Patents war Microsoft zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 521 Millionen US-Dollar verurteilt worden.

    30.01.20040 Kommentare

  35. WLAN-Roaming in den USA patentiert

    Die US-amerikanische Patentbehörde hat dem Unternehmen Nomadix ein Verwertungsrecht für WLAN-Roaming zugeteilt. Damit können Anwender innerhalb mehrerer WLAN-Zonen ohne Umstellung der Einstellungen herumwandern.

    28.01.20040 Kommentare


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