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2.354 Patent Artikel

  1. FSFE wird Beobachter der WIPO

    Die "World Intellectual Property Organization", kurz WIPO, eine von 16 spezialisierten Agenturen der Vereinten Nationen, hat der Free Software Foundation Europe (FSFE) jetzt den Status eines Beobachters zuerkannt. Die WIPO widmet sich hauptsächlich globalen Regeln rund um das geistige Eigentum, von Urheber- über Marken- bis hin zum Patentrecht.

    29.11.20040 Kommentare

  2. Novell kontert Microsoft: Die reine Wahrheit

    Mit der Kampagne "Get the Facts" versucht Microsoft, die Vorteile seiner proprietären Lösungen herauszustellen und mit entsprechenden Materialien zu untermauern. Novell tritt dem nun mit einer eigenen Website unter dem Titel "Die reine Wahrheit: Was Microsoft vor Ihnen verbergen möchte" gegenüber und preist die Vorzüge von Open Source im Allgemeinen und Linux im Speziellen.

    24.11.20040 Kommentare

  3. Kritik an Softwarepatenten auch von Seiten der EVP

    In der letzten Legislaturperiode hatte sich die Europäische Volks Partei (EVP) noch für die Einführung von Softwarepatenten stark gemacht. Im neu gewählten Europäischen Parlament melden sich nun aber auch prominente Stimmen aus Reihen der EVP gegen die Einführung von Softwarepatenen und die damit verbundene Entscheidung des Europäischen Rates.

    24.11.20040 Kommentare

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  1. Nvidia: Bald auch Chipsätze für Intel-Prozessoren

    Nvidia hat jetzt ein weitreichendes Lizenzabkommen mit Intel geschlossen. Unter anderem erhält Nvidia damit die Möglichkeit, nun auch Chipsätze für Intel-Prozessoren anbieten zu können. Bislang gibt es Nvidias nForce-Chipsätze nur für AMD-Prozessoren.

    19.11.20040 Kommentare

  2. Cooler Master erhält Patent für Netzteil mit Statusanzeige

    Cooler Master erhält Patent für Netzteil mit Statusanzeige

    Der Kühlsystem- und Gehäuseanbieter Cooler Master hat in Deutschland ein Patent für ein Netzteil mit Statusanzeige anerkannt bekommen. Die vom deutschen Patentamt abgesegnete Erfindung steckt im bereits erhältlichen 450-Watt-ATX-Netzteil "Cooler Master Real Power RS-450-ACLY".

    12.11.20040 Kommentare

  3. Microsoft nimmt Kunden in Schutz

    Microsoft will mit einer Ausweitung seiner "Intellectual Property Protection Policy" nun auch Endkunden, die ältere Software-Versionen nutzen, vor Klagen wegen der Verletzung geistiger Eigentumsrechte beschützen. Bisher gewährte Microsoft diese rechtliche Rückendeckung nur Kunden, die das Volumen-Lizenzprogramm nutzten.

    10.11.20040 Kommentare

  1. Patentstreit: Erst Spielebranche, nun Hardware-Hersteller?

    Die texanische Anwaltskanzlei McKool Smith soll bereits gegen die zwölf größten Spielepublishern wegen angeblicher Verletzung eines fragwürdigen 3D-Grafik-Patents klagen - und legt sich nun auch mit Hardware-Herstellern an. Laut GameDAILY BIZ flatterte nun auch 19 Hardware-Herstellern eine Klage ins Haus - diesmal ist das strittige Patent-Portfolio jedoch umfangreicher.

    04.11.20040 Kommentare

  2. Gefährdet 3D-Grafik-Patent die ganze Spieleindustrie?

    Während des in Europa brodelnden Streits um die Einführung von Software-Patenten gibt es in den USA immer neue Meldungen um teils absurd klingende Patentstreitigkeiten. Nun hat es die Spieleindustrie erwischt, deren Hang zur 3D-Grafik nun eine US-Anwaltskanzlei dazu veranlasst hat, mit einem 3D-Grafik-Patent aus dem Jahre 1988 auf die Jagd nach Publishern und Entwicklern zu gehen.

    03.11.20040 Kommentare

  3. ATI mit eigener SLI-Lösung?

    Eigentlich ist Nvidia mit SLI ein Nachzügler, denn die Idee, mehrere Grafikchips oder Grafikkarten im Verbund arbeiten zu lassen, ist nichts Neues. Nach dem großen Aufsehen, das Nvidia mit seiner auf zwei verbundenen PCI-Express-Grafikkarten basierenden SLI-Technik aber erregt hat, scheint nun auch Nvidias kanadischer Konkurrent ATI wieder Ambitionen in diese Richtung zu hegen.

    03.11.20040 Kommentare

  1. McAfee: Patent zur Erkennung von bösartigem Programmcode

    Wie McAfee bekannt gab, erhielt das Sicherheitsunternehmen ein Patent zugesprochen, das bösartige Software erkennt. Damit soll sich Programmcode daraufhin prüfen lassen, ob darin Codeteile enthalten sind, die schädliche Funktionen auf einem Rechnersystem ausführen.

    29.10.20040 Kommentare

  2. DMCA schützt Druckerpatronen nicht

    Lexmark kann Dritten die Herstellung von Tonerkartuschen nicht unter Verweis auf den Digital Millennium Copyright Act (DMCA) untersagen, entschied jetzt ein US-Berufungsgericht. Das Urteil hebt eine Entscheidung auf, die es der Firma Static Control Components (SCC) untersagte, Chips zu vertreiben, die es ermöglichen, Tonerkartuschen herzustellen, die mit Druckern von Lexmark zusammenarbeiten.

    27.10.20040 Kommentare

  3. AMD - Patent auf Chips mit integrierter Kühlung

    Der Chip-Hersteller AMD bekam jetzt in den USA ein Patent zugesprochen, das ein Semiconductor-on-Insulator-Substrat beschreibt, das Hitze über einen Peltier-Effekt abführt. Ob, wie und wann AMD eine solche Technik einsetzen will, ist unklar.

    25.10.20040 Kommentare

  1. Bundestag: Alle gegen Softwarepatente

    Der Bundestag diskutierte am heutigen Donnerstag auf Antrag von FDP und CDU die Einführung von Softwarepatenten in Europa, wie sie mit Zustimmung der Bundesregierung vom Ministerrat beschlossen wurde. In der Aussprache zeigten sich alle Fraktionen einig, eine Einführung von Softwarepatenten in Europa gefährde vor allem kleine und mittlere Unternehmen sowie Open Source und freie Software und müsse daher verhindert werden.

    21.10.20040 Kommentare

  2. CDU/CSU: Antrag gegen Softwarepatente

    Die Bundestagsfraktion von CDU und CSU positioniert sich klar gegen die Einführung von Softwarepatenten in Europa. Die Fraktion will einen entsprechenden Entschließungsantrag im Deutschen Bundestag einbringen. Der Bundestag soll sich deutlich gegen die Einführung von Softwarepatenten aussprechen, wie sie vom Ministerrat der Europäischen Union unter Zustimmung der Bundesregierung verabschiedet wurde.

    20.10.20040 Kommentare

  3. Interview: Wettbewerb der Softwareparadigmen

    Interview: Wettbewerb der Softwareparadigmen

    Die Free Software Foundation Europe (FSFE) kämpft an vielen Fronten für freie Software in Europa. Golem.de sprach mit Georg Greve, Präsident der FSFE, über deren Engagement im Monopolverfahren gegen Microsoft, mögliche Gefahren durch Softwarepatente sowie Sinn und Unsinn von Trusted Computing.

    20.10.20040 Kommentare

  1. SanDisk verklagt STMicroelectronics

    SanDisk geht rechtlich gegen STMicroelectronics vor und drängt auf einen Verkaufsstopp wegen möglicher Patentverletzungen durch STMicroelectronics. Zugleich will SanDisk gerichtlich feststellen lassen, dass die eigenen Produkte nicht gegen Patente von STMicroelectronics verstoßen.

    18.10.20040 Kommentare

  2. Digeo einigt sich mit PalmSource wegen Patentstreitigkeiten

    PalmSource hat sich mit Digeo Interactive, einer Tochterfirma des US-Unternehmens Digeo, in einem Patentrechtsstreit außergerichtlich geeinigt. PalmSource wird damit Lizenznehmer einer von Digeo in den USA patentierten Technologie.

    18.10.20040 Kommentare

  3. Gratis: IE-Plug-In verbannt Spam aus Googles Suchergebnissen

    Mit Googlefilter 1.0 steht ein kostenloses Plug-In für den Internet Explorer bereit, das störende Spam- oder Dialer-Seiten aus Googles Suchergebnissen automatisch herausfiltert, um so leichter die gewünschten Treffer zu einer Suche zu finden. Die Software wird auf Wunsch automatisch mit aktuellen Informationen versorgt, um so Fehlerkennungen möglichst gering zu halten.

    15.10.20040 Kommentare

  4. Novell will Open Source mit Patenten verteidigen

    Novell will seine Open-Source-Software wenn nötig mit seinem Patent-Portfolio verteidigen und fordert andere Patentinhaber auf, dem Beispiel zu folgen. Damit will Novell sicherstellen, dass sich Kunden, die Open-Source-Lösungen nutzen, auf einen starken Rückhalt verlassen können.

    12.10.20040 Kommentare

  5. Gutachten: Softwarepatente keine Gefahr für LiMux

    Softwarepatente stellen keine ernsthafte Gefahr für das Linux-Projekt der Stadt München dar. Zu diesem Schluss kommt zumindest ein Rechtsgutachten, das unter anderem Rechtsanwalt Roman Sedlmaier im Auftrag der Stadt München erstellt hat. Softwarepatent-Kritiker Hartmut Pilch geht mit dem Gutachten hart ins Gericht.

    11.10.20040 Kommentare

  6. Sun einigt sich mit Kodak im Java-Streit

    Sun hat seinen Rechtsstreit mit Eastman Kodak beigelegt. Kodak war der Ansicht, Suns Java verletze eigene Patente und hatte Sun auf Schadensersatz in Höhe von einer Milliarde US-Dollar verklagt.

    08.10.20040 Kommentare

  7. Honeywell fordert Lizenzgebühren für LCDs

    Der Mischkonzern Honeywell hat jetzt insgesamt 34 Unternehmen wegen einer Patentverletzung verklagt. Die Unternehmen sollen ein Patent von Honeywell verletzen, das eine Technik beschreibt, mit der sich die Helligkeit von LCDs erhöhen und das Auftreten von bestimmten Interferenz-Effekten vermindern lässt.

    07.10.20040 Kommentare

  8. Lizenzgebühren für Login-Seiten von HotSpots?

    Das US-Unternehmen Acacia, das sich auf die Nutzung von Patenten und anderen Rechten spezialisiert hat, ist in den USA nach einem Bericht von Wi-Fi Networking News dabei, Hotspot-Provider einen Lizenzvertrag anzubieten, damit diese die angeblich patentierte Redirect-LoginSeite für ihre WLAN-Zugänge weiterhin benutzen dürfen.

    06.10.20040 Kommentare

  9. Grüne gegen Softwarepatente

    Auf ihrer Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) in Kiel haben Bündnis 90/Die Grünen einem Antrag des Kreisverbandes München zugestimmt und sich damit klar gegen Softwarepatente ausgesprochen. Die BDK fordert die Mitglieder der deutschen Bundesregierung, die Mitglieder des deutschen Bundestages und die Mitglieder des europäischen Parlamentes auf, eindeutig klarzustellen, dass Softwarepatente, wie sie das Europäische Patentamt seit einigen Jahren erteilt, vom Gesetzgeber nicht gewollt sind.

    04.10.20040 Kommentare

  10. Gericht: Sun verletzt mit Java Kodaks Patente

    Die US-Zeitung 'The Rochester Democrat & Chronicle' aus der Heimatstadt von Eastman Kodak berichtet von einem Gerichtsverfahren zu einem Patentstreit zwischen Kodak und Sun. Dabei geht es um eine Patentrechtsverletzung seitens Sun in der Programmiersprache Java.

    04.10.20040 Kommentare

  11. Microsoft verliert FAT-Patent

    Das US-Patent- und Markenamt hat Microsoft jetzt auf Betreiben der Public Patent Foundation (PUBPAT) eines seiner Patente auf das FAT-Dateisystem aberkannt. Die PUBPAT hatte im April 2004 eine erneute Überprüfung des Patents beantragt.

    30.09.20040 Kommentare

  12. Patentstreit: Immersion mit Teilsieg gegen Sony

    Immersion hat im Patentstreit mit Sony einen Teilsieg vor Gericht erzielt. Die Jury kam zu dem Schluss, dass Sony Computer Entertainment und Sony Computer Entertainment of America die US-Patente Nr. 6,275,213 und 6,424,333 verletzt, das teilte Immersion jetzt mit.

    22.09.20040 Kommentare

  13. Proxim bezahlt Symbol wegen WiFi-Patentrechtsverletzungen

    Proxim hat den seit Jahren schwelenden Rechtsstreit um Patentrechtsverletzungen im WLAN- und Breitbandbereich mit dem US-Unternehmen Symbol Technologies beigelegt. Nach dem Einigungsvertrag zahlt Proxim 22,75 Millionen US-Dollar an Symbol.

    15.09.20040 Kommentare

  14. Patentstreit: Forgent einigt sich mit Macromedia

    Forgent Networks konnte sich nach eigenen Angaben im Patentstreit mit Macromedia nun außergerichtlich einigen. Macromedia sei damit das zweite von 42 Unternehmen, die Forgent wegen der Nutzung der JPEG-Bildkompression verklagt hat und mit dem man eine Einigung gefunden habe.

    09.09.20040 Kommentare

  15. Microsoft: Patent auf Link-Navigation per Tastatur

    Microsoft wurde jetzt in den USA ein Patent auf die "Entdeckung und Navigation von Hyperlinks via Tabulator-Taste" zugesprochen. Das Patent beschreibt die Nutzung einer Webseite und die Navigation in den darin enthaltenen Links per Tastatur.

    07.09.20040 Kommentare

  16. E-Plus: Hohe Standorte sollen UMTS-Ausbau vereinfachen

    E-Plus hat für den UMTS-Netzausbau ein "Ultra-High-Site" (UHS) getauftes System entwickelt und zum Patent angemeldet. UHS nutzt mehr als 100 Meter hohe Standorte wie Fernseh- oder Industrietürme, um mit mehreren stark bündelnden Antennen ein sehr großes Gebiet in hoher Qualität mit UMTS zu versorgen.

    03.09.20040 Kommentare

  17. MxPEG - Lizenzfreier Video-Codec insbesondere für Webcams

    Der Netzwerkkamera-Hersteller Mobotix hat ein speziell für Live-Bild-Übertragung gedachtes Videokompressionsverfahren namens MxPEG entwickelt und stellt es anderen zur kostenlosen Nutzung zur Verfügung. Damit sollen Live-Bilder von Kameras bei 640 x 480 Bildpunkten, zwölf Bildern pro Sekunde und 70 Prozent JPEG-Qualität nur eine Bandbreite von 2 Megabit pro Sekunde benötigen.

    01.09.20040 Kommentare

  18. InFocus klagt gegen 3M wegen Projektoren-Patent

    Der Projektor-Hersteller InFocus hat in den USA vor einem Bezirksgericht des Bundesstaates Oregon den Industrie-Riesen 3M verklagt. Grund ist die angebliche Verletzung eines InFocus-Patentes für Projektoren.

    01.09.20040 Kommentare

  19. Cornice wehrt sich gegen Patentverletzungsvorwürfe

    Der US-Festplattenhersteller Cornice wehrt sich gegen die Klage von Seagate, in der unterstellt wird, das Unternehmen habe Patente von Seagate bei der Entwicklung und Produktion seiner Mini-Festplatten verletzt.

    20.08.20040 Kommentare

  20. Nintendo: Erste Details zum Gamecube 2?

    Der Konsolenhersteller Nintendo bekam jetzt in den USA ein Patent zugesprochen, das eine erweiterbare Spielekonsole beschreibt, bei der auch Fernsehen und Internet integriert sind. Nutzer sollen so während des Spielens, Surfens oder Chattens auf dem gleichen Bildschirm fernsehen können.

    19.08.20040 Kommentare

  21. Apple reicht Patent auf "Chamäleon-Mac" ein

    Apple hat beim US-Patent- und Markenamt ein Patent auf ein "aktives Gehäuse für Computer" eingereicht. Damit sollen künftige Apple-Computer in verschiedenen Farben leuchten und so ihre Farbe ändern können.

    16.08.20040 Kommentare

  22. Forgent knöpft sich nun Google, Sun, TiVo und Yahoo vor

    Forgent Networks verklagt über die Tochtergesellschaft Compression Labs elf weitere Unternehmen wegen Patentverletzungen, darunter Acer, BenQ, Google, Sun, TiVo und Yahoo. Forgent erhebt unter anderem Patentansprüche auf die JPEG-Bildkompression und hatte in diesem Zusammenhang bereits im April 2004 31 Unternehmen verklagt, darunter Adobe, Apple, IBM und Kodak.

    13.08.20040 Kommentare

  23. München hält an Linux fest

    Unter dem Titel "München fordert Klarheit" legte der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude auf einer Pressekonferenz die Haltung der Stadt München in Bezug auf mögliche Patentrisiken für die Linux-Migration der Stadtverwaltung vor. Mit der Forderung einer klaren Formulierung der Richtlinie wollen die Münchner sicherstellen, dass sich die Situation für Open Source und den Mittelstand durch die geplante Richtlinie zu computerimplementierten Erfindungen nicht verschlechtert.

    11.08.20040 Kommentare

  24. Softwarepatente: Linux-Verband kontra Bundesregierung

    Mit der Entscheidung der Stadt München, im Rahmen ihres Projektes "LiMux" die Ausschreibung des Basis-Client auf Grund der ungeklärten Patentsituation auszusetzen, spitzte sich die Diskussion um die Einführung von Softwarepatenten zu. In einem offenen Brief greift der LIVE Linux-Verband die Position des Bundesministeriums der Justiz scharf an.

    11.08.20040 Kommentare

  25. Google zahlt Lizenzgebühr an Yahoo

    Yahoo hat sich im Patentstreit mit Google geeinigt; die Yahoo-Tochter Overture hatte Google verklagt, da nach Ansicht von Overture Googles AdWords-Programm die eigenen Patente verletzt. Overture bietet wie Google Werbekunden die Möglichkeit, die Position von Textanzeigen in Suchmaschinen zu beeinflussen.

    09.08.20040 Kommentare

  26. Musik-Industrie bewegt sich im Streit um Künstlervergütung

    Im Streit mit der GEMA um die Höhe der Abgaben für Musikangebote im Internet machen die Phonoverbände (IFPI) jetzt einen kleinen Schritt auf die GEMA zu. Der Streit um die Höhe der Abgaben war zum Start des Online-Musik-Dienstes der Phonoverbände, PhonoLine, eskaliert.

    09.08.20040 Kommentare

  27. Apple zahlt Patentgebühr für iTunes

    E-Data hat sich im Patentstreit mit Apple geeinigt: Demnach lizenziert Apple das europäische "Freeny-Patent" von E-Data für seinen iTunes-Music-Store. E-Data hatte sich im Januar 2004 schon mit Microsoft, OD2 und Tiscali geeinigt.

    05.08.20040 Kommentare

  28. 3-2-1-Ende: Kopiersoftware-Anbieter 321 Studios gibt auf

    Nachdem 321 Studios wegen seiner CD/DVD-Kopier-Software erst durch Macrovision und dann auch durch die Spieleentwickler Eletronic Arts, Atari und Vivendi Universal in Rechtsstreits verwickelt wurde, gab das Unternehmen nun endgültig auf. Die einstweiligen Verfügungen von drei US-Bundesgerichten haben 321 Studios damit das Genick gebrochen.

    04.08.20040 Kommentare

  29. LiMux - Diskussion um Software-Patente spitzt sich zu

    Der Linux-Verband sieht in der Entscheidung der Stadt München, sein Linux-Projekt vorerst auszusetzen, eine Überreaktion auf die aktuelle Patentdebatte, begrüßt auf der anderen Seite aber die dadurch ausgelöste Zuspitzung der Diskussion. Nun müssten jene Politiker und Großunternehmen endlich Farbe bekennen, die einerseits Software-Patente befürworten, andererseits Linux als Software-Lösung nutzen, so der Verband.

    04.08.20040 Kommentare

  30. Logitech: Zwei Lautsprechersysteme mit Zwei-Wege-Satelliten

    Logitech: Zwei Lautsprechersysteme mit Zwei-Wege-Satelliten

    Logitech stellt mit dem X-230 und X-530 zwei neue Lautsprechersysteme vor, in denen eine Technik steckt, die den Klang verbessern soll. Während das X-230-System aus einem Subwoofer und zwei Satelliten besteht, kommt das X-530 mit vier Satelliten, einem Center-Lautsprecher und einem Subwoofer auf ein ausgewachsenes 5.1-System. Beide Lautsprecher-Sets sind vor allem für den Einsatz am PC oder an der Spielekonsole gedacht.

    04.08.20040 Kommentare

  31. 283 US-Patente bedrohen Linux

    Linux verstößt gegen kein Patent, dessen Rechtmäßigkeit bislang in einer gerichtlichen Auseinandersetzung überprüft wurde. Allerdings gibt es 283 Patente, die - sofern sie vor einem Gericht Bestand hätten - eine Gefahr für Linux darstellen könnten. Zu diesem Schluss kommt eine Analyse der aktuellen Patentsituation von Linux, welche die Firma Open Source Risk Management zusammen mit dem Patent-Anwalt Dan Ravicher durchgeführt hat.

    02.08.20040 Kommentare

  32. Münchner Linux-Umstellung durch Software-Patente gefährdet?

    Das Vorhaben der Stadt München, die Stadtverwaltung auf das Betriebssystem Linux umzustellen, sei der Bedrohung durch Software-Patente ausgesetzt, warnt der Grünen-Stadtrat Jens Mühlhaus. Mitverantwortlich sei das deutsche Bundesjustizministerium, das im EU-Rat entgegen allen Warnungen aus Mittelstand und Open-Source-Bewegung für die breite Patentierbarkeit von Software eintrete.

    30.07.20040 Kommentare

  33. Weiterer Ärger für SCO

    SCO hat in den USA die Marke "Unix System Laboratories" angemeldet. So hieß einstmals die für Unix zuständige Abteilung bei AT&T. Die Marke gehörte bis 1993 Unix International und wurde dann von Novell zusammen mit den Unix-Rechten übernommen, die bis 2000 die entsprechenden Markenrechte hielten. Auf Seiten der Open Group, die die Rechte an der Marke Unix hält, regt sich Widerstand.

    30.07.20040 Kommentare

  34. Microsoft setzt auf Innovation und Patente

    Microsoft will langfristig verstärkt in Innovationen in allen Produktgruppen investieren. Allein 2004 will das Unternehmen 3.000 Patente anmelden und seine Ausgaben für Forschung und Entwicklung erhöhen. Das sind rund 50 Prozent mehr Patente als noch im letzten Geschäftsjahr.

    29.07.20040 Kommentare

  35. Doom 3 vor Patentansprüchen gerettet

    Am 26. Juli 2004 verschickte der Soundkarten-Hersteller Creative eine Pressemitteilung, in der beiläufig erwähnt wurde, dass man sich mit id Software wegen einer patentierten Schatten-Berechnungs-Technik für Doom 3 geeinigt habe. Die angekündigte Integration von Creatives Raumklang-Algorithmus EAX Advanced HD scheint demnach nicht ganz freiwillig erfolgt zu sein. John Carmack zeigte sich entsprechend angewidert von Creatives Verhalten.

    28.07.20040 Kommentare


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