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2.382 Patent Artikel

  1. Patente: Open Source gegen OASIS

    Lawrence Rosen, Justiziar der Open-Source-Initiative, greift zusammen mit zahlreichen Open-Source-Vertretern die neue Patentregelung der OASIS an, eines Gremiums, das sich der Standardisierung von E-Business- und Web-Service-Standards widmet. Die neue "Patent-Policy" der OASIS, unter anderem verantwortlich für das offene Office-Dateiformat von OpenOffice.org und KOffice, stelle eine Gefahr für Open Source und freie Software dar.

    23.02.20055 Kommentare

  2. Software-Patente: Parlament fordert Neustart

    Das Europäische Parlament verlangt eine Neuvorlage der Software-Patentrichtlinie von der Europäischen Kommission und damit einen Neustart des legislativen Prozesses rund um die Richtlinie zu "computerimplementierten Erfindungen". Die so genannte "Konferenz der Präsidenten" hat eine entsprechende Position des Rechtsausschusses (JURI) vom 2. Februar 2005 angenommen.

    17.02.20050 Kommentare

  3. Klagen wegen patentierter Fahrzeug-Freisprecheinrichtung

    In den USA hat das Unternehmen Cellport den Autohersteller Porsche USA wegen angeblicher Patentrechtsverletzung verklagt, weil dieser Handy-Freisprecheinrichtungen in Fahrzeugen verbaut hat, die nach Cellport-Angaben durch Patente geschützt sind. Die von Porsche verbaute Freisprechanlage stammt von dem deutschen Unternehmen THB Bury GmbH, das schon vor einiger Zeit von Cellport wegen Patentrechtsverletzung angeklagt wurde.

    11.02.20057 Kommentare

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  1. Microsoft beantragt Patent auf Koordinaten in URLs

    Microsoft hat jetzt in den USA eine spezielle Methode zur kompakten Kodierung von Koordinaten in Form von Längen- und Breitenangaben in URLs zum Patent angemeldet.

    07.02.200527 Kommentare

  2. Versucht Sun die Open-Source-Community zu spalten?

    Suns Ankündigung, Solaris 10 unter seiner eigenen Open-Source-Lizenz CDDL veröffentlichen zu wollen, hat Sun harte Kritik eingebracht. Bruce Perens sieht in Suns Aktivitäten einen Versuch, das Open-Source-Lager zu spalten, da Sun die Freigabe seiner Patente an die CDDL bindet. Ein Vorgehen bei Patentverletzungen gegen andere Open-Source-Projekte, beispielsweise unter der GPL, wäre demnach durchaus denkbar.

    03.02.200548 Kommentare

  3. HP will den Transistor in Rente schicken

    Forscher bei HP haben einen Weg gefunden, den Transistor als fundamentalen Baustein in Computern zu ersetzen. Die neue Technik könnte den Transistor auf ähnliche Weise verdrängen wie dieser einst die Vakuum-Röhre abgelöst hat. Dabei ist der Crossbar Latch der letzte theoretisch notwendige Baustein auf dem Weg zum Nano-Computer.

    01.02.20054 Kommentare

  1. BVDW macht sich für Softwarepatente stark

    Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. macht sich für die umstrittene Softwarepatent-Richtlinie stark, die in der kommenden Woche erneut zur Verabschiedung durch den Europäischen Rat ansteht. Die Richtlinie weise in die richtige Richtung, so der Verband.

    27.01.200525 Kommentare

  2. Rambus klagt wegen DDR2, GDDR2 und GDDR3

    Rambus hat erneut Klagen gegen Speicherhersteller eingereicht. Diesmal geht es um Patentverletzungen bei DDR2-Speicher sowie dem speziellen Grafikkarten-Speicher GDDR2 und GDDR3 durch Hynix, Infineon, Inotera und Naya.

    26.01.200514 Kommentare

  3. McAfee erhält Firewall-Patent

    Das US-Patentamt hat McAfee jetzt ein Patent auf "Firewall-Systeme und Methoden mit Kartographiefunktionen" zugesprochen. Die patentierte Technik wird in verschiedenen Firewall-Produkten eingesetzt, die es beispielsweise erlauben, den Ursprung von potenziellen Netzwerkangriffen auf einer Weltkarte anzuzeigen.

    26.01.200510 Kommentare

  1. OpenSolaris: Sun gibt Betriebssystem samt Patenten frei

    Nicht IBM, sondern Sun ist der größte Unterstützer der Open-Source-Community, diese Aussage versucht Sun mit seiner Ankündigung von OpenSolaris zu untermauern. Mit dem Startschuss für das Open-Source-Unix OpenSolaris kündigt Sun zugleich an, mehr als 1.600 Patente für Open-Source-Entwickler freizugeben.

    26.01.20054 Kommentare

  2. Entlassungen bei Infineon befürchtet

    Als Konsequenz aus dem anhaltend schlechten Umsatz bei Infineon will das deutsche Halbleiter-Unternehmen einen Teil seiner Aktivitäten für Glasfaseranbindungen einstellen. Einige Abteilungen werden verkauft, drei Standorte müssen jedoch schließen.

    25.01.20054 Kommentare

  3. Neue Standard-Tastatur mit 53 Tasten

    Neue Standard-Tastatur mit 53 Tasten

    Wieder einmal will ein Unternehmen die Standard-QWERTZ-Tastatur ablösen. Das kleine Unternehmen "New Standard Keyboards" setzt dabei auf eine alphabetische Tastatur mit nur 53 Tasten, während es PC-Tastaturen derzeit auf über 100 Tasten bringen.

    25.01.2005250 Kommentare

  1. Auch HP legt Streit mit Intergraph bei

    HP und Intergraph haben ihren Patentstreit beigelegt und sich auf eine gegenseitige Lizenzierung ihrer Patente verständigt. Zudem erhält Intergraph von HP eine Entschädigung.

    24.01.20050 Kommentare

  2. Operation Open Gates: Aufregung um Linux-Initiative

    Die wegen ihrer Berichterstattung rund um SCO in die Kritik geratene Maureen O'Gara berichtet für Linux Business Week exklusiv, dass ein Konsortium aus IBM, Intel und den Open Source Development Labs plant, in einer Aktion namens "Operation Open Gates" Teile des Linux-Kernels neu zu schreiben, um diese von Patentverletzungen zu befreien. Allerdings wurde der Bericht von O'Gara seitens der Open Source Development Labs dementiert.

    17.01.20058 Kommentare

  3. Google erhält Patent auf Suchworthervorhebung

    Google hat jetzt in den USA ein Patent auf die Hervorhebung von Suchworten in Online-Dokumenten zugesprochen bekommen. Das Patent beschreibt ein System, bei dem in gefundenen Dokumenten die jeweiligen Suchbegriffe markiert werden.

    14.01.200535 Kommentare

  1. Aufregung um teure biometrische Reisepässe

    Um das Fälschen von Ausweisen weiter zu erschweren und vor allem um europäischen Bürgern ab Herbst 2005 weiterhin die visumfreie US-Einreise zu ermöglichen, müssen die EU-Staaten nun biometrische Reisepässe einführen. Die Kosten für die mit Funkchips versehenen Reisepässe soll der einzelne Bürger tragen. Politiker aus Reihen der Grünen und der FDP befürchten nun, die Kosten könnten um ein Vielfaches über die der aktuellen Reisepässe (26,- Euro) steigen und für den Bürger eine schwere Bürde werden.

    14.01.2005107 Kommentare

  2. Bericht: Altnet will Lizenzgebühren von Tauschbörsen

    Das US-Unternehmen Altnet fordert Lizenzabgaben von kommerziellen P2P-Tauschbörsen, da diese nach Auffassung von Altnet deren Patente verletzen. Altnet hatte zuvor bereits die Recording Industry Association of America (RIAA) verklagt.

    13.01.20050 Kommentare

  3. Gericht will über Abschaltung von Napster verhandeln

    SightSound will Napster per Gericht wegen Patentverletzungen abschalten lassen, eine entsprechende Klage hat das Unternehmen bereits im Oktober 2004 eingereicht. Für den 3. März 2005 ist eine Anhörung bezüglich einer einstweiligen Verfügung angesetzt.

    13.01.20050 Kommentare

  4. IBM gibt 500 Patente für Open-Source-Entwickler frei

    IBM will Open-Source-Entwicklern freien Zugriff auf rund 500 seiner insgesamt 40.000 Patente gestatten, das kündigte das Unternehmen jetzt an. Dies sei eine große Veränderung in der Art und Weise, wie man mit dem eigenen geistigen Eigentum umgehe, so IBM. Harsche Kritik an der Aktion kommt derweil von der Kampagne NoSoftwarePatents.com.

    11.01.20050 Kommentare

  5. Jenaer Informatiker wollen Datenbanken mobiler machen

    Mit einer neuen Datenbankstruktur will ein Team am Lehstuhl von Prof. Dr. Klaus Küspert von der Universität Jena die Übertragung von Daten auf mobile Endegeräte beschleunigen. Die zum Patent angemeldete Struktur soll dafür sorgen, dass nur die benötigten Daten auf Handy oder Laptop übertragen werden.

    06.01.20050 Kommentare

  6. Hitachi: Patentklage gegen chinesisches Unternehmen

    Hitachi Global Storage Technologies (Hitachi GST) hat das Tochterunternehmen GS Magicstor des chinesischen Unternehmens GS Magic und Riospring, eine in Kalifornien angesiedelte Forschungstochter, auf Grund der angeblichen Verletzung von zahlreichen von Hitachi GST gehaltenen Patenten im Festplattensektor verklagt. Die Klage wurde beim United States District Court for the Northern District of California eingereicht.

    30.12.20040 Kommentare

  7. Landgericht München bestätigt Urheberrechtsabgaben auf PCs

    Im Streit um pauschale Urheberrechtsabgabe auf PCs musste Fujitsu Siemens Computers vor dem Landgericht München eine Schlappe einstecken. Das Gericht legte eine pauschale Urheberrechtsabgabe auf PCs in Höhe von 12,- Euro fest. Fujitsu Siemens Computers will nun wahrscheinlich Rechtsmittel gegen die Entscheidung einlegen.

    23.12.20040 Kommentare

  8. EFF unterstützt Anonymisierer Tor

    Die Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation (EFF) kündigte jetzt an, das Projekt Tor künftig zu unterstützten. Das "Netz im Netz" soll Organisationen und Einzelpersonen eine anonyme Kommunikation über das Internet erlauben und vor einer Traffic-Analyse schützen.

    23.12.20040 Kommentare

  9. Infineon: Gericht soll Patentklage von Rambus abweisen

    Der Streit zwischen SDRAM-Herstellern und der Speichertechnologie-Schmiede Rambus geht weiter: Infineons Anwälte haben nun das zuständige Bezirksgericht im US-Bundesstaat Virginia aufgefordert, eine von Rambus eingereichte Patentrechtsklage zurückzuweisen.

    22.12.20040 Kommentare

  10. Linux-Verband: Mittelständische Software-Industrie bedroht

    Die sich andeutende Verabschiedung der Softwarepatent-Richtlinie im Europarat ist nicht nur "der Anfang vom Ende einer ganzen mittelständischen Software-Industrie, sondern auch der Einstieg in den Ausstieg bei vielen Investitionen in freie Software", warnt jetzt der Linux-Verband eindringlich. Der Verband befürchtet eine stetige Zunahme von rechtlichen Auseinandersetzungen in Patentfragen in den kommenden Jahren.

    17.12.20040 Kommentare

  11. Bizarrer Streit: Nutzwerk wirft Heise Lügen vor (Update)

    Zwischen dem Leipziger IT-Unternehmen Nutzwerk und Heise Online zeichnet sich ein bizarrer Streit ab: Nutzwerk wirft Heise Online vor zu lügen, nachdem diese kritisch über das Unternehmen berichtet hatten. Die Anschuldigungen fasst Nutzwerk unter heiseluegt.de zusammen.

    16.12.2004147 Kommentare

  12. Autodesk und Microsoft schließen Patentabkommen

    Autodesk und Microsoft haben ein Abkommen geschlossen, das den Unternehmen einen gegenseitigen Zugriff auf ihre Patent-Pools ermöglicht. Das Abkommen soll die langfristige Partnerschaft zwischen Autodesk und Microsoft erweitern und den Unternehmen nach eigenen Worten erlauben, kosteneffektive und umfassende Lösungen anzubieten.

    16.12.20040 Kommentare

  13. GeForce 6200 mit "TurboCache" für Lowcost-Grafik

    GeForce 6200 mit "TurboCache" für Lowcost-Grafik

    Als Alternative zu lahmer Onboard-Grafik bringt Nvidia jetzt sein Konzept "TurboCache" auf den Markt. Dahinter verbirgt sich eine Lowcost-Karte, die nur über einen kleinen eigenen Speicher verfügt und dennoch gute Leistungen bringen soll.

    15.12.20040 Kommentare

  14. FSFE wird Beobachter der WIPO

    Die "World Intellectual Property Organization", kurz WIPO, eine von 16 spezialisierten Agenturen der Vereinten Nationen, hat der Free Software Foundation Europe (FSFE) jetzt den Status eines Beobachters zuerkannt. Die WIPO widmet sich hauptsächlich globalen Regeln rund um das geistige Eigentum, von Urheber- über Marken- bis hin zum Patentrecht.

    29.11.20040 Kommentare

  15. Novell kontert Microsoft: Die reine Wahrheit

    Mit der Kampagne "Get the Facts" versucht Microsoft, die Vorteile seiner proprietären Lösungen herauszustellen und mit entsprechenden Materialien zu untermauern. Novell tritt dem nun mit einer eigenen Website unter dem Titel "Die reine Wahrheit: Was Microsoft vor Ihnen verbergen möchte" gegenüber und preist die Vorzüge von Open Source im Allgemeinen und Linux im Speziellen.

    24.11.20040 Kommentare

  16. Kritik an Softwarepatenten auch von Seiten der EVP

    In der letzten Legislaturperiode hatte sich die Europäische Volks Partei (EVP) noch für die Einführung von Softwarepatenten stark gemacht. Im neu gewählten Europäischen Parlament melden sich nun aber auch prominente Stimmen aus Reihen der EVP gegen die Einführung von Softwarepatenen und die damit verbundene Entscheidung des Europäischen Rates.

    24.11.20040 Kommentare

  17. Nvidia: Bald auch Chipsätze für Intel-Prozessoren

    Nvidia hat jetzt ein weitreichendes Lizenzabkommen mit Intel geschlossen. Unter anderem erhält Nvidia damit die Möglichkeit, nun auch Chipsätze für Intel-Prozessoren anbieten zu können. Bislang gibt es Nvidias nForce-Chipsätze nur für AMD-Prozessoren.

    19.11.20040 Kommentare

  18. Cooler Master erhält Patent für Netzteil mit Statusanzeige

    Cooler Master erhält Patent für Netzteil mit Statusanzeige

    Der Kühlsystem- und Gehäuseanbieter Cooler Master hat in Deutschland ein Patent für ein Netzteil mit Statusanzeige anerkannt bekommen. Die vom deutschen Patentamt abgesegnete Erfindung steckt im bereits erhältlichen 450-Watt-ATX-Netzteil "Cooler Master Real Power RS-450-ACLY".

    12.11.20040 Kommentare

  19. Microsoft nimmt Kunden in Schutz

    Microsoft will mit einer Ausweitung seiner "Intellectual Property Protection Policy" nun auch Endkunden, die ältere Software-Versionen nutzen, vor Klagen wegen der Verletzung geistiger Eigentumsrechte beschützen. Bisher gewährte Microsoft diese rechtliche Rückendeckung nur Kunden, die das Volumen-Lizenzprogramm nutzten.

    10.11.20040 Kommentare

  20. Patentstreit: Erst Spielebranche, nun Hardware-Hersteller?

    Die texanische Anwaltskanzlei McKool Smith soll bereits gegen die zwölf größten Spielepublishern wegen angeblicher Verletzung eines fragwürdigen 3D-Grafik-Patents klagen - und legt sich nun auch mit Hardware-Herstellern an. Laut GameDAILY BIZ flatterte nun auch 19 Hardware-Herstellern eine Klage ins Haus - diesmal ist das strittige Patent-Portfolio jedoch umfangreicher.

    04.11.20040 Kommentare

  21. Gefährdet 3D-Grafik-Patent die ganze Spieleindustrie?

    Während des in Europa brodelnden Streits um die Einführung von Software-Patenten gibt es in den USA immer neue Meldungen um teils absurd klingende Patentstreitigkeiten. Nun hat es die Spieleindustrie erwischt, deren Hang zur 3D-Grafik nun eine US-Anwaltskanzlei dazu veranlasst hat, mit einem 3D-Grafik-Patent aus dem Jahre 1988 auf die Jagd nach Publishern und Entwicklern zu gehen.

    03.11.20040 Kommentare

  22. ATI mit eigener SLI-Lösung?

    Eigentlich ist Nvidia mit SLI ein Nachzügler, denn die Idee, mehrere Grafikchips oder Grafikkarten im Verbund arbeiten zu lassen, ist nichts Neues. Nach dem großen Aufsehen, das Nvidia mit seiner auf zwei verbundenen PCI-Express-Grafikkarten basierenden SLI-Technik aber erregt hat, scheint nun auch Nvidias kanadischer Konkurrent ATI wieder Ambitionen in diese Richtung zu hegen.

    03.11.20040 Kommentare

  23. McAfee: Patent zur Erkennung von bösartigem Programmcode

    Wie McAfee bekannt gab, erhielt das Sicherheitsunternehmen ein Patent zugesprochen, das bösartige Software erkennt. Damit soll sich Programmcode daraufhin prüfen lassen, ob darin Codeteile enthalten sind, die schädliche Funktionen auf einem Rechnersystem ausführen.

    29.10.20040 Kommentare

  24. DMCA schützt Druckerpatronen nicht

    Lexmark kann Dritten die Herstellung von Tonerkartuschen nicht unter Verweis auf den Digital Millennium Copyright Act (DMCA) untersagen, entschied jetzt ein US-Berufungsgericht. Das Urteil hebt eine Entscheidung auf, die es der Firma Static Control Components (SCC) untersagte, Chips zu vertreiben, die es ermöglichen, Tonerkartuschen herzustellen, die mit Druckern von Lexmark zusammenarbeiten.

    27.10.20040 Kommentare

  25. AMD - Patent auf Chips mit integrierter Kühlung

    Der Chip-Hersteller AMD bekam jetzt in den USA ein Patent zugesprochen, das ein Semiconductor-on-Insulator-Substrat beschreibt, das Hitze über einen Peltier-Effekt abführt. Ob, wie und wann AMD eine solche Technik einsetzen will, ist unklar.

    25.10.20040 Kommentare

  26. Bundestag: Alle gegen Softwarepatente

    Der Bundestag diskutierte am heutigen Donnerstag auf Antrag von FDP und CDU die Einführung von Softwarepatenten in Europa, wie sie mit Zustimmung der Bundesregierung vom Ministerrat beschlossen wurde. In der Aussprache zeigten sich alle Fraktionen einig, eine Einführung von Softwarepatenten in Europa gefährde vor allem kleine und mittlere Unternehmen sowie Open Source und freie Software und müsse daher verhindert werden.

    21.10.20040 Kommentare

  27. CDU/CSU: Antrag gegen Softwarepatente

    Die Bundestagsfraktion von CDU und CSU positioniert sich klar gegen die Einführung von Softwarepatenten in Europa. Die Fraktion will einen entsprechenden Entschließungsantrag im Deutschen Bundestag einbringen. Der Bundestag soll sich deutlich gegen die Einführung von Softwarepatenten aussprechen, wie sie vom Ministerrat der Europäischen Union unter Zustimmung der Bundesregierung verabschiedet wurde.

    20.10.20040 Kommentare

  28. Interview: Wettbewerb der Softwareparadigmen

    Interview: Wettbewerb der Softwareparadigmen

    Die Free Software Foundation Europe (FSFE) kämpft an vielen Fronten für freie Software in Europa. Golem.de sprach mit Georg Greve, Präsident der FSFE, über deren Engagement im Monopolverfahren gegen Microsoft, mögliche Gefahren durch Softwarepatente sowie Sinn und Unsinn von Trusted Computing.

    20.10.20040 Kommentare

  29. SanDisk verklagt STMicroelectronics

    SanDisk geht rechtlich gegen STMicroelectronics vor und drängt auf einen Verkaufsstopp wegen möglicher Patentverletzungen durch STMicroelectronics. Zugleich will SanDisk gerichtlich feststellen lassen, dass die eigenen Produkte nicht gegen Patente von STMicroelectronics verstoßen.

    18.10.20040 Kommentare

  30. Digeo einigt sich mit PalmSource wegen Patentstreitigkeiten

    PalmSource hat sich mit Digeo Interactive, einer Tochterfirma des US-Unternehmens Digeo, in einem Patentrechtsstreit außergerichtlich geeinigt. PalmSource wird damit Lizenznehmer einer von Digeo in den USA patentierten Technologie.

    18.10.20040 Kommentare

  31. Gratis: IE-Plug-In verbannt Spam aus Googles Suchergebnissen

    Mit Googlefilter 1.0 steht ein kostenloses Plug-In für den Internet Explorer bereit, das störende Spam- oder Dialer-Seiten aus Googles Suchergebnissen automatisch herausfiltert, um so leichter die gewünschten Treffer zu einer Suche zu finden. Die Software wird auf Wunsch automatisch mit aktuellen Informationen versorgt, um so Fehlerkennungen möglichst gering zu halten.

    15.10.20040 Kommentare

  32. Novell will Open Source mit Patenten verteidigen

    Novell will seine Open-Source-Software wenn nötig mit seinem Patent-Portfolio verteidigen und fordert andere Patentinhaber auf, dem Beispiel zu folgen. Damit will Novell sicherstellen, dass sich Kunden, die Open-Source-Lösungen nutzen, auf einen starken Rückhalt verlassen können.

    12.10.20040 Kommentare

  33. Gutachten: Softwarepatente keine Gefahr für LiMux

    Softwarepatente stellen keine ernsthafte Gefahr für das Linux-Projekt der Stadt München dar. Zu diesem Schluss kommt zumindest ein Rechtsgutachten, das unter anderem Rechtsanwalt Roman Sedlmaier im Auftrag der Stadt München erstellt hat. Softwarepatent-Kritiker Hartmut Pilch geht mit dem Gutachten hart ins Gericht.

    11.10.20040 Kommentare

  34. Sun einigt sich mit Kodak im Java-Streit

    Sun hat seinen Rechtsstreit mit Eastman Kodak beigelegt. Kodak war der Ansicht, Suns Java verletze eigene Patente und hatte Sun auf Schadensersatz in Höhe von einer Milliarde US-Dollar verklagt.

    08.10.20040 Kommentare

  35. Honeywell fordert Lizenzgebühren für LCDs

    Der Mischkonzern Honeywell hat jetzt insgesamt 34 Unternehmen wegen einer Patentverletzung verklagt. Die Unternehmen sollen ein Patent von Honeywell verletzen, das eine Technik beschreibt, mit der sich die Helligkeit von LCDs erhöhen und das Auftreten von bestimmten Interferenz-Effekten vermindern lässt.

    07.10.20040 Kommentare


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