2.185 Patent Artikel

  1. Schlappe für Infineon vor dem US-Supreme-Court

    Der SDRAM-Patentrechsstreit zwischen Infineon und Rambus scheint vorerst beendet. Infineon ist beim obersten US-Gerichtshof mit seiner Beschwerde gegen das vom "United States Court of Appeals for the Federal Circuit" zu Gunsten von Rambus gefällte Urteil abgewiesen worden.

    07.10.20030 Kommentare

  2. Cirrus Logic und ATI beenden Rechtsstreit

    Cirrus Logic und ATI teilten mit, dass die beiden Unternehmen einen schwelenden Patentrechtsstreit beigelegt haben und ein Kreuzlizenzabkommen eingegangen sind, nach dem nun die strittigen Techniken vom jeweils anderen Unternehmen genutzt werden dürfen.

    02.10.20030 Kommentare

  3. Gesellschaft für Informatik kritisiert EU-Parlament

    Die Gesellschaft für Informatik e.V. (GI) hat die Entscheidung des Europäischen Parlaments kritisiert, die Richtlinie über die "Patentierbarkeit Computer-implementierter Erfindungen" in wesentlichen Punkten abzuändern. Die von den Parlamentariern am letzten Mittwoch in erster Lesung verabschiedete Vorlage sieht vor, dass Geschäftsmethoden und Algorithmen keinen staatlichen Monopolschutz genießen und patentierbare Erfindungen auch im Computerbereich durch einen Bezug auf die Technik stark eingegrenzt werden.

    26.09.20030 Kommentare

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  1. Umbau extrem: Xbox mit 1,48-GHz-Prozessor

    Umbau extrem: Xbox mit 1,48-GHz-Prozessor

    Umgebaute Xbox-Spielekonsolen sind nichts Besonderes mehr, man verzichtet dabei zwar auf die Herstellergarantie und evtl. auch die Möglichkeit, Online-Spiele über Xbox Live zu spielen, kann dafür aber die Geräte danach auch als Netzwerk-Videoplayer oder als Linux-Rechner einsetzen. Das taiwanesische Unternehmen FriendTech Computer zeigte auf der Computex 2003 seinen Xbox-Umbau "FT-XBX2", bei dem sogar der Prozessor gegen ein deutlich schnelleres Modell ausgetauscht wurde.

    26.09.20030 Kommentare

  2. Europaparlament stimmt Softwarepatenten zu, aber ...

    Das europäische Parlament hat der Richtlinie zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen in Europa zwar zugestimmt, allerdings nur, nachdem umfangreiche Änderungen am Richtlinienentwurf vorgenommen wurden. So werden Geschäftsmethoden und Algorithmen explizit von der Patentierbarkeit ausgenommen.

    24.09.20030 Kommentare

  3. Linux-Entwickler warnen vor Softwarepatenten

    In einem offenen Brief an die Mitglieder des Europäischen Parlaments warnen nun auch die Linux-Entwickler Linus Torvalds und Alan Cox vor der Einführung von Software-Patenten in Europa. Dabei verweisen Torvalds und Cox auf die schlechten Erfahrungen, die man in den USA mit Softwarepatenten gemacht habe.

    22.09.20030 Kommentare

  1. Immer noch Gerichtsentscheidungen zu "Webspace"

    Der Inhaber der Marke "Webspace" mahnte am 29.07.1999 einen Wettbewerber ab. Dieser lehnte die Abgabe einer Unterlassungserklärung ab und machte seinerseits Anwaltskosten in Höhe von 1.286,21 DM geltend.

    22.09.20030 Kommentare

  2. Interview: Softwarepatente bald besser geschützt als andere?

    Interview: Softwarepatente bald besser geschützt als andere?

    Auf Unternehmen, denen das Geld für eine umfangreiche Patentrecherche fehlt, wie auch Privatpersonen, die fahrlässig die Rechte an geistigem Eigentum verletzen, könnten bald harte Strafen zukommen. Zumindest wenn der Richtlinienentwurf der Europäischen Kommission zur Durchsetzung der Rechte an geistigem Eigentum unverändert umgesetzt wird. Golem.de sprach dazu mit Dr. Axel Metzger, Experte für Urheber- und Computerrecht am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht und Leiter des Instituts für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software (ifrOSS).

    17.09.20030 Kommentare

  3. Symbol Technologies gewinnt Patentstreit gegen Proxim

    Das US-Unternehmen Symbol Technologies hat nach eigenen Angaben einen Patentrechtsstreit gegen Proxim gewonnen, bei dem es um zwei Patente ging, für die Symbol Rechtsschutz beansprucht.

    16.09.20030 Kommentare

  4. Magix: Patent-Altlasten gefährden Mittelstand in Europa

    Die Berliner Magix AG hatte sich bereits gegen den aktuellen Vorschlag für eine Europäische Richtlinie über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen ausgesprochen. Um der eigenen Position nochmals Nachdruck zu verleihen, wies Magix die Mitglieder des Ausschusses für Recht- und Binnenmarkt des EU-Parlaments in dieser Woche auf einige "Patent-Altlasten" hin, die in den bisherigen Erörterungen zum Richtlinienentwurf laut Magix völlig unzureichend berücksichtigt wurden.

    12.09.20030 Kommentare

  5. Intergraph legt Rechtsstreit mit Texas Instruments bei

    Intergraph und Texas Instruments (TI) haben ihren Rechtsstreit um die patentierte Intergraph-Mikroprozessortechnik beigelegt. Texas Instruments hat nun eine Lizenzvereinbarung getroffen, die Mikroprozessortechnik "Parallel Instruction Computing" (PIC) nutzen zu dürfen. PIC soll für die TMS320C6000-Prozessorfamilie genutzt werden, um die Hardwarekomplexität zu senken und Design und Umsetzung zu beschleunigen.

    11.09.20030 Kommentare

  6. Attac und LIVE beantragen Patent auf Unterschriftenlisten

    Zusammen mit den Globalisierungskritikern von Attac will der LIVE Linux-Verband heute, am Montag den 1. September 2003, in Berlin einen Antrag [PDF] auf ein europaweites Patent für Internet-basierte Unterschriftenlisten stellen. Mit der Anmeldung des Patents will man gegen den Richtlinienentwurf zur Einführung von Softwarepatenten protestieren.

    01.09.20030 Kommentare

  7. EU-Parlament verschiebt Abstimmung über Software-Patente

    Die für Montag, den 1. September 2003, geplante Abstimmung zur EU-Richtlinie über Software-Patente wurde verschoben. In den vergangenen Tagen hatten sich zunehmend Proteste gegen die Einführung von Software-Patenten in Europa formiert.

    29.08.20030 Kommentare

  8. Hat das Eolas-Patent Auswirkungen auf das gesamte Web?

    Nachdem Eolas im Patentstreit mit Microsoft eine Entschädigung von über 520 Millionen zugesprochen bekam, beschäftigt sich jetzt das World Wide Web Consortium (W3C) mit den möglicherweise daraus resultierenden Problemen. Nach Ansicht eines US-Bezirksgerichts verstößt Microsofts Internet Browser gegen ein Eolas-Patent zur Einbettung von interaktiven Applikationen in Webseiten. Nach Einschätzung des W3C könnte das Patent aber auch Konsequenzen für das Internet im Allgemeinen einschließlich der Spezifikationen des W3C haben.

    29.08.20030 Kommentare

  9. Software-Patente: LIVE kontra Gesellschaft für Informatik

    Der LIVE Linux-Verband e.V. übt scharfe Kritik an der Position des Vorstandes der Gesellschaft für Informatik (GI) zum Thema Softwarepatente. Die Gesellschaft für Informatik hatte kürzlich Amazons One-Click-Patent kritisiert und seine Gültigkeit angezweifelt, fordert als Konsequenz aber eine möglichst rasche Umsetzung der EU-Richtlinie zu Softwarepatenten.

    28.08.20030 Kommentare

  10. Gesellschaft für Informatik kontra Amazon-Patent

    Die Gesellschaft für Informatik e.V. (GI) hat durch ihre Anwaltskanzlei Kiani & Springorum Einspruch gegen das europäische Patent Nr. EP 0 927 945 der Amazon.Com Inc. einlegen lassen. Dabei handelt es sich um einen Ableger des in den USA weithin bekannt gewordenen und umstrittenen "Amazon-One-Click-Patent". In Europa wurde nun ein im Patentanspruch näher gekennzeichnetes "Verfahren in einem Computersystem zum Bestellen eines Geschenks zur Lieferung von einem Geschenkgeber zu einem Empfänger..." patentiert.

    28.08.20030 Kommentare

  11. LIVE: EU-Entwurf bringt Logik-Patente nach US-Vorbild

    Der LIVE Linux-Verband wirft Teilen der EU-Kommission und dem Europäischen Patentamt (EPA) vor, die Abgeordneten des Europäischen Parlaments und auch die Öffentlichkeit über die Wirkung des Richtlinienentwurfes der Kommission zu Software-Patenten zu täuschen. "Der Kommissionsentwurf bedeutet die Einführung von Logik-Patenten nach US-Vorbild, doch die Kommission leugnet dies", so Daniel Riek, Sprecher des LIVE.

    27.08.20030 Kommentare

  12. Patentstreit zwischen Palm und E-Pass geht weiter

    Wie E-Pass Technologies mitteilt, wurde die Patentklage von E-Pass gegen Palm von einem US-Berufungsgericht für gültig erklärt. Noch im August 2002 sprach ein kalifornisches Bezirksgericht Palm davon frei, eine Patentverletzung gegen E-Pass begangen zu haben. Dieses Urteil wurde nun aufgehoben und an das Bezirksgericht zurückverwiesen. Außerdem ist eine Anklage gegen Microsoft und Hewlett-Packard anhängig.

    25.08.20030 Kommentare

  13. Microsoft stoppt internationalen Open-Source-Gipfel

    Einem Bericht der Washington Post zufolge hat die World Intellectual Property Organization (WIPO) ein geplantes Treffen zum Thema Open Source auf Drängen der US-Regierung abgesagt, nachdem diverse Lobby-Gruppen, hinter denen Microsoft stehe, dagegen opponiert haben.

    25.08.20030 Kommentare

  14. Demo gegen Softwarepatente in Brüssel

    Die schon länger anhaltende Diskussion um Softwarepatente im EU-Raum soll nun durch eine Demonstration in Brüssel mehr Öffentlichkeit erhalten. Am 1. September wird dem Europäischen Parlament die Softwarepatentrichtlinie zur Entscheidung vorgelegt. Kurz vorher, am 27. August 2003, soll deshalb eine Kundgebung in Brüssel stattfinden. Dazu ruft die Eurolinux-Allianz auf. Zudem fordert sie die Teilnahme an Online-Demonstrationen.

    21.08.20030 Kommentare

  15. Magix sieht sich durch Softwarepatente bedroht

    In einem neunseitigen Schreiben, das am Montag an zahlreiche Europa-Abgeordnete verschickt wurde, legt der Berliner Software-Hersteller Magix dar, warum eine eventuelle Umsetzung der geplanten Richtlinie Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen, allgemein als Software-Patente bezeichnet, eine große Gefahr für die europäische Softwareindustrie und den gesamten europäischen Wirtschaftsraum darstellt. Die Abstimmung über die Richtlinie im Europäischen Parlament ist für den 1. September geplant.

    19.08.20030 Kommentare

  16. Microsoft muss 520,6 Mio US-$ wegen Patentverletzung zahlen

    Microsoft hat in seinem Web-Browser Internet Explorer unerlaubt patentierte Techniken verwendet, wie ein US-Bezirksgericht entschied und Microsoft zur Zahlung von 520,6 Millionen US-Dollar verurteilte. Geklagt hatte die Firma Eolas, ein Spin-Off der Universität Kalifornien, das entsprechende Patente von der Universität lizenziert hat.

    12.08.20030 Kommentare

  17. Bruce Perens warnt vor SCOs Linux-Lizenz

    In seiner Rede auf der Linux-World in San Francisco hat der Open-Source-Aktivist Bruce Perens vor den rechtlichen Konsequenzen gewarnt, die sich für die Unternehmen ergeben, die auf SCOs Linux-Lizenz eingehen. Perens weist aber zudem eindrücklich darauf hin, dass SCO derzeit zwar der sichtbarste Feind für Open Source sei, die größere Gefahr für Open Source sieht Perens aber in Software-Patenten, wie sie jetzt auch in Europa vor der Verabschiedung stehen.

    08.08.20030 Kommentare

  18. SCO soll die GPL und Patente von IBM verletzt haben

    Wie bereits am Donnerstag, den 7. August 2003, berichtet, hat IBM nun seinerseits SCO verklagt. US-Medienberichten zufolge wirft IBM SCO unter anderem vor, gegen vier Patente von IBM als auch gegen die GNU General Public License (GPL) verstoßen zu haben.

    08.08.20030 Kommentare

  19. OmniGlobe - 360-Grad-Display für sphärische Darstellung

    OmniGlobe - 360-Grad-Display für sphärische Darstellung

    Neben dem Körperkommunikations-Netzwerk "ElectAura-Net", dem "Food Simulator" und dem "Walk-through Fog Screen" wurde in der Siggraph-2003-Ausstellung "emerging technologies" auch ein OmniGlobe getauftes Kugel-Display gezeigt. In dessen abgeschlossenem Inneren soll ein LCD-Projektor für die optimale, verzerrungsfreie 360-Grad-Darstellung von sphärischem Datenmaterial sorgen.

    01.08.20030 Kommentare

  20. Fog Screen - Nebel-Bildschirm zum Durchschreiten

    Fog Screen - Nebel-Bildschirm zum Durchschreiten

    Mit ihrem "Walk-thru Fog Screen" haben die finnischen Wissenschaftler Dr. Tech. Ismo Rakkolainen und sein Professor Karri Palovuori von der Technischen Universität Tampere ihr bereits 2002 unter dem Namen "WAVE - Walk-thru Virtual Environment" erstmals öffentlich demonstriertes Nebel-Display näher an die Marktreife gebracht. Mittlerweile soll die Technik so weit gediehen sein, dass die resultierende, schwebende und nicht-stoffliche Projektionsfläche aus Trockennebel auch durchlaufen werden kann, ohne ihre Stabilität zu verlieren - und soll so etwa in Verkaufsräumen oder auf Ausstellungen nutzbar sein.

    01.08.20030 Kommentare

  21. Qualcomm verklagt Texas Instruments wegen Patentrechten

    Qualcomm, ein US-amerikanisches Mobilfunk-Unternehmen, das sich mit der in den USA gebräuchlichen CDMA -Technik beschäftigt, hat mitgeteilt, dass man Texas Instruments wegen der Verletzung eines Patentabkommens verklagt hat, das beide Parteien im Dezember 2000 geschlossen hatten.

    28.07.20030 Kommentare

  22. US-Uni will effektivere Wärmeleitpaste entwickelt haben

    Eine Materialforscherin an einer US-Universität hat eine neue Wärmeleitpaste entwickelt, die Prozessoren und andere Elektronik besser vor Überhitzung schützen soll als bisher auf dem Markt erhältliche Pasten. Die von Deborah Chung, Professorin der Material-Forschung an der University at Buffalo (UB) School of Engineering and Applied Sciences, entwickelte Paste wird ebenfalls zwischen Bauteil und Kühlkörper aufgetragen, soll aber die Hitze besser ableiten als die Konkurrenz.

    15.07.20030 Kommentare

  23. Infineon versucht Urteil im Rambus-Fall zu kippen

    Der SDRAM-Patentrechsstreit zwischen Infineon und Rambus geht vielleicht bald weiter: Infineon hat beim obersten US-Gerichtshof Beschwerde gegen das vom "United States Court of Appeals for the Federal Circuit" zu Gunsten Rambus' gefällte Urteil Beschwerde eingelegt. Stimmt der Supreme Court Infineon zu, dann wäre der Weg für eine Fortführung des für die Speicherindustrie wichtigen Verfahrens geebnet.

    14.07.20030 Kommentare

  24. SPD-Gruppe: Softwarepatente unsinnig

    Der Virtuelle Ortsverein der SPD (VOV) kritisiert den angekündigten EU-Parlamentsentwurf zur Patentierung von Software auf Grund der Schäden für die europäische Software-Industrie und fordert die SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament auf, gegen den Entwurf zu stimmen. "Der vorgelegte Entwurf ist nicht einmal in sich schlüssig und daher abzulehnen", so Arne Brand, der Pressesprecher des VOV.

    07.07.20030 Kommentare

  25. SanDisk verklagt Infineon

    Der Flash-Speicher-Hersteller SanDisk hat Klage gegen den deutschen Chip-Hersteller Infineon eingereicht. SanDisk will damit gerichtlich feststellen lassen, dass Vorwürfe seitens Infineon gegen SanDisk haltlos sind.

    26.06.20030 Kommentare

  26. Das Ende des GIF-Patents

    Am heutigen 20. Juni 2003 läuft das US-Patent 4,558,302 nach 20 Jahren aus, das unter anderem für das Grafikformat "GIF" relevant ist. In anderen Ländern wie Deutschland, Frankreich, Italien oder Großbritannien gilt es allerdings noch bis 2004.

    20.06.20030 Kommentare

  27. Bericht: SCO greift Linus Torvalds an

    In der am Montag von SCO eingereichten erweiterten Klage gegen IBM erhebt SCO direkt Vorwürfe gegen Linux-Erfinder Linus Torvalds, das berichtet die New York Times. Torvalds habe eine lockere Einstellung gegenüber Urheberrechten, so das Blatt unter Berufung auf ein SCO-Papier.

    18.06.20030 Kommentare

  28. Portable Dreamcast-Clones in Hongkong aufgetaucht

    Portable Dreamcast-Clones in Hongkong aufgetaucht

    Wie der Videospiel-Versender Lik Sang mitteilte, ist in Hongkong ein tragbares Modell der Dreamcast-Konsole aufgetaucht. Das "Treamcast" getaufte Gerät verfügt über ein klappbares, hintergrundbeleuchtetes Farb-LCD und ist voll kompatibel zu Segas nicht mehr hergestellter Dreamcast. Es gibt nur einen Haken: Die in Massenproduktion gegangene Treamcast wird ohne Zustimmung von Sega gefertigt.

    16.06.20030 Kommentare

  29. Sendo verklagt Orange UK wegen Smartphone SVP

    Der englische Handy-Hersteller Sendo hat bestätigt, dass er am High Court of Justice in London rechtliche Schritte gegen den Mobilfunkbetreiber Orange in England eingeleitet hat. Sendo glaube, dass das Orange SPV Smartphone ein Patent verletzt, das Sendo besitzt, gab das Unternehmen als Grund für das rechtliche Vorgehen an. Dieses Patent betreffe das technische Design der Leiterplatte in dem Smartphone.

    06.06.20030 Kommentare

  30. Plenexis: Teles kann uns nichts

    Die Berliner Teles AG hatte am 26. Mai 2003 vor dem Landgericht Mannheim ein Urteil im Rechtsstreit mit Plenexis erwirkt. Laut Teles verletzt Plenexis mit seinem Breitband-Internetzugang via Satellit Patentrechte von Teles. Plenexis zeigt sich von dem Urteil aber unberührt und kündigte an, seinen Dienst weiter anbieten zu wollen.

    04.06.20030 Kommentare

  31. Cornice kündigt neue Generation mobiler Mini-Festplatten an

    Cornice kündigt neue Generation mobiler Mini-Festplatten an

    Das US-Start-up Cornice hat mit dem "Cornice Storage Element" eine besonders kleine und preiswerte Festplatte für mobile Unterhaltungselektronik wie etwa MP3-Player entwickelt. Das Cornice SE wiegt nur 14,6 g, bietet dabei eine Speicherkapazität von 1,5 GByte und soll durch sein schlankes Design besonders günstig zu fertigen sein.

    03.06.20030 Kommentare

  32. SCO: Wir zeigen nur die Spitze des Eisbergs

    In einer Telefonkonferenz am Freitag letzter Woche nahmen Darl McBride, CEO von SCO, und Chris Sonntag, Vizepräsident bei SCO für den Bereich SCOSource, einmal mehr Stellung zu SCOs umstrittenem Vorgehen gegen Linux. Mit teilweise markigen Worten legte McBride den Standpunkt von SCO gegenüber IBM, Novell und den Linux-Entwicklern dar. Zugleich deutet MacBride in einem Interview mit dem US-Computermagazin ComputerWorld an, man stehe einer Übernahme seines Unix-Geschäfts durch IBM durchaus aufgeschlossen gegenüber.

    02.06.20030 Kommentare

  33. Schlagabtausch zwischen Novell und SCO

    Wie bereits vorab bekannt wurde, hat sich Novell nun in den Streit um SCOs Vorgehen gegen Linux eingemischt. Nach Novells Ansicht sind SCOs Behauptungen falsch, SCO halte die Patente und Urheberrechte am UNIX System V, denn Novell habe die entsprechenden Rechte nicht an SCO verkauft. SCO sieht sich davon unberührt.

    28.05.20030 Kommentare

  34. Bremst Novell SCO aus?

    Novell plant, einem Bericht des Wall Street Journal zufolge, gegen SCOs Urheberrechtsansprüche in Bezug auf Linux vorzugehen. Zwar stützt sich SCO bei seinem Vorgehen auf Verwertungsrechte an Unix, die man mit der Übernahme von SCO erworben hat, doch die entsprechenden Patente liegen noch immer bei Novell, die die entsprechenden Verwertungsrechte einst an SCO verkauften.

    28.05.20030 Kommentare

  35. RIM muss weitere 8,9 Mio. US-Dollar Schadensersatz zahlen

    Der Handheld-Entwickler Research In Motion (RIM) hat Neuigkeiten zum Rechtsstreit mit NPT mitgeteilt, der zwischen den beiden Unternehmen wegen angeblicher Patentverletzungen schwebt. NTP wirft RIM vor, mit seinen PDAs Patente, unter anderem zur Nutzung von drahtloser Funktechnik für den E-Mail-Verkehr, verletzt zu haben.

    27.05.20030 Kommentare

  36. Teles: Erster Erfolg im Streit um Internet via Satellit

    Im Streit um Breitband-Internetzugänge via Satellit konnte die Teles AG jetzt nach eigenen Angaben einen ersten Erfolg verbuchen. Das Landgericht Mannheim untersagte der Firma Plenexis in ihrem Dienst "Europe Online", die von Teles beanstandeten Dienstleistungen zu erbringen. Entscheidungen in ähnlich gelagerten Verfahren gegen die Deutsche Telekom AG und die Tellique GmbH stehen noch aus.

    26.05.20030 Kommentare

  37. W3C beschließt Patent-Richtlinie

    Das World Wide Web Consortium (W3C) hat jetzt seine neue W3C Patent Policy verabschiedet. Dies soll vor allem die Problematik reduzieren, dass Patente Schlüssel-Komponenten der Web-Infrastruktur blockieren. Dabei steht für das W3C die Möglichkeit zu einer allgegenwärtigen, kostenlosen Implementierung von Standards im Vordergrund.

    21.05.20030 Kommentare

  38. EU-Parlamentarier sollen gegen Software-Patente stimmen

    In einem Schreiben an alle deutschen Volksvertreter im Europaparlament äußert der Live-Linux-Verband als Repräsentant der im Bereich Freie Software aktiven Firmen in Deutschland seine "große Besorgnis über die drohende Einführung von Softwarepatenten in Europa" und ruft die Abgeordneten auf, im "Interesse der mittelständisch geprägten europäischen Software-Industrie sowie der Entwickler von freier Software" gegen die Einführung von Logikpatenten zu stimmen.

    19.05.20030 Kommentare

  39. NEC will LCD-Anti-Flimmer-Technik von Honeywell nutzen

    Die NEC Electronics Corporation hat von Honeywell zwei Techniken zur LCD-Ansteuerung (engl. "LCD driver") lizenziert. Damit soll in künftigen digitalen Flachbildschirmen von NEC das Flackern reduziert und auch die Graustufendarstellung gesteuert werden.

    16.05.20030 Kommentare

  40. Open-Source-Entwickler für Software-Patente?

    Graham Taylor, Direktor des Open Forum Europe, spricht sich in einem gemeinsamen Statement mit anderen Industrievertretern für die Einführung von Software-Patenten in Europa aus. Die Tatsache, dass Taylor damit den Anschein erweckt, Entwickler von Open-Source- und freier Software würden die Einführung von Software-Patenten befürworten, rief allerdings unter anderem Bruce Perens zu einer Klarstellung auf.

    06.05.20030 Kommentare

  41. Plant Apple eine neuartige Maus mit Jog-Shuttle?

    Apple hat am 24. April 2003 beim US-Patentamt eine Maus mit einem so genannten Jog-Shuttle zum Patent angemeldet. Das Jog-Shuttle ersetzt die bisherigen Drehräder in den Mäusen und erlaubt so das Scrollen, ohne zwischendurch den Finger absetzen zu müssen.

    28.04.20030 Kommentare

  42. Gegenklage: StorageTek verklagt Quantum

    StorageTek hat am 15. April 2003 eine Klage wegen Patent-Rechtsverletzungen beim US-Bezirksgericht in Denver gegen Quantum eingereicht. Nach dem Inhalt der Klage hat Quantum rechtswidrig Tape- und Tape Drive- Produkte in den USA hergestellt und vertrieben, welche gegen Patente von StorageTek verstoßen. Zuvor war eine Klage seitens Quantum gegen StorageTek wegen der DLTape-Technologie bekannt geworden.

    17.04.20030 Kommentare

  43. Quantum verklagt StorageTek wegen Patentverletzung

    Quantum hat beim zuständigen US-Bezirksgericht (U.S. District Court, Northern District of California) Klage wegen Patentverletzung gegen StorageTek eingereicht. Quantum wirft StorageTek rechtswidrige Herstellung und Vertrieb von Bandlaufwerken und Bandprodukten in den Vereinigten Staaten vor, die gegen die von Quantum gehaltenen Patente U.S. 5474253 (Dezember 1995) und U.S. 4809110 (Februar 1989) verstoßen. Eine einstweilige Verfügung soll StorageTek den Vertrieb der kritischen Produkte untersagen.

    16.04.20030 Kommentare

  44. Deutsche Patente und Gebrauchsmuster im Volltextzugriff

    Das Fachinformationszentrum (FIZ) Karlsruhe erweitert sein Angebot an Fachdatenbanken, die Patent- und Schutzrechtsinformationen über Suchfunktionen zur Verfügung stellt. Mit der neuen Patentdatenbank PATDPAFULL bringt man in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Patent- und Markenamt DPMA nun knapp eine Million deutscher Patent- und Gebrauchsmusterschriften im Volltext online.

    14.04.20030 Kommentare


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