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2.405 Patent Artikel

  1. OSDL Patent Commons Project: Patente für Open Source

    Die Open Source Development Labs (OSDL) starten mit dem "OSDL Patent Commons Project" eine Initiative, die Patentspenden an die Open-Source-Community sammeln will. In der Vergangenheit hatten verschiedene Unternehmen angekündigt, einzelne Patente nicht gegen Linux oder Open Source einzusetzen, wobei in der Regel recht enge Bedingungen an diese Versprechen geknüpft wurden.

    10.08.20053 Kommentare

  2. Skalierbare Kommunikation: Router sollen Daten verwerfen

    Die Fraunhofer-Einrichtung für Systeme der Kommunikationstechnik (ESK) hat ein Konzept für ein multiskalierbares Kommunikationssystem entwickelt, mit dem sich Daten auch über die Grenzen von Netzen mit unterschiedlichen Bandbreiten effizient übertragen lassen sollen. Das Konzept setzt auf eine Schicht-Darstellung von Audio- und Videodaten, dank der Router und Gateways gegebenenfalls die zu übertragene Datenmenge verringern können.

    04.08.20059 Kommentare

  3. DVD-Hersteller ODS wegen Patentverletzung verklagt

    Einige der in der MPEG LA zusammengeschlossenen Inhaber von MPEG-Patenten haben Klage gegen die deutsche Firma Optical Disc Service ("ODS") wegen Patentverletzung bei der DVD-Herstellung eingereicht. Das Unternehmen weigere sich, entsprechende Lizenzvereinbarungen zu unterzeichnen.

    02.08.20054 Kommentare

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  1. Verstoßen Euro-Banknoten gegen Kopierschutz-Patent?

    Die Firma Document Security Systems aus Rochester (New York) hält unter anderem ein europäisches Patent, das für Ärger bei der Europäischen Zentralbank sorgen könnte. Dabei geht es um ein Verfahren zu Verhinderung von Falschgeld in Form von Markierungen, die beim Scannen und Kopieren auffallen.

    02.08.200574 Kommentare

  2. Patent auf Werbung in RSS-Feeds angemeldet

    Ein Google-Mitarbeiter hat unter dem Titel "Embedding advertisements in syndicated content" in den USA ein Patent auf die automatische Einbettung von Werbung in RSS-Feeds angemeldet. Seit Mai 2005 bietet Google sein Werbeprogramm (AdSense) für Website-Betreiber auch für RSS-Feeds an.

    29.07.200518 Kommentare

  3. Microsoft will Smileys patentieren

    Anfang 2004 meldete Microsoft in den USA ein Patent auf "Custom Emoticons" an, in dem von Methoden und Geräten zur Erschaffung und Übertragung von Emoticons, also Smileys aus einfachen Zeichen, die Rede ist.

    25.07.200554 Kommentare

  1. ON24 kriegt US-Patent für Playlisten in Mediaplayern

    Dem US-Unternehmen ON24, das sich auf Webcast- und Streaminganwendungen konzentriert, wurde in den USA jetzt ein Patent für einen Mediaplayer mit programmierbaren Abspiellisten (Playlists) erteilt. Doch das Patent bezieht sich auch auf Streaming-Clients allgemein.

    22.07.200520 Kommentare

  2. Microsoft lizenziert Sicherheitstechniken von Finjan

    Microsoft hat eine weltweite, nicht-exklusive Lizenz für ausgewählte Patente des IT-Sicherheitsspezialisten Finjan Software erworben. Zugleich beteiligte Microsoft sich an dem Unternehmen als Minderheits-Aktionär.

    21.07.20057 Kommentare

  3. Browster: Freeware mit Seitenvorschau auf Suchergebnisse

    Die kostenlose Browser-Erweiterung Browster lädt Webseiten gefundener Suchergebnisse vorab und zeigt die betreffenden Seiten an, sobald man die Maus über das in den Suchergebnissen eingebundene Icon hält. Damit erspart man sich das Anklicken von Suchergebnissen und erhält so zügig die passenden Informationen. Browster ist derzeit für die Browser Internet Explorer sowie Firefox zu haben und unterstützt zahlreiche Suchmaschinen.

    15.07.200531 Kommentare

  1. Forgent: Patentverletzung durch digitale Videorekorder

    Bislang hatte sich Forgent vor allem auf sein Patent Nr. 4,698,672 konzentriert, das nach Ansicht von Forgent die in JPEG verwendete Bildkompression beschreibt, verklagt wurden unter anderem Microsoft, Yahoo, Google oder Sun. Nun bringt Forgent ein weiteres Patent ins Spiel und verklagt 15 weitere Unternehmen, vor allem Anbieter von Kabelfernsehen, wegen der Verbreitung digitaler Videoaufzeichnungen.

    15.07.200510 Kommentare

  2. Optimus - Jede Taste ein Display

    Optimus - Jede Taste ein Display

    Das russische Design-Studio "Art. Lebedev" hat ein Tastatur-Konzept entwickelt, bei dem jede Taste auf einer Tastatur über ein Farbdisplay verfügt. So kann die Belegung der Tastatur nicht nur leicht verändert, sondern auch optisch entsprechend umgesetzt werden.

    14.07.2005254 Kommentare

  3. Midray weist Verletzung von Andawari-Patent zurück

    Ende Juni 2005 hatte Andawari unter anderem Midray wegen dessen mobilen Zahlungssystems Payray abgemahnt, da dieses nach Ansicht von Andawari eines der eigenen Patente verletzt. Midray hat die Vorwürfe mittlerweile geprüft und weist die Patentverletzung nicht nur zurück, sondern droht Andawari nun seinerseits mit rechtlichen Schritten.

    14.07.20051 Kommentar

  1. 10 Jahre MP3: Fraunhofer feiert Geburtstag

    Vor bald zehn Jahren, am 14. Juli 1995, bekam ein Audioformat vom Fraunhofer Institut offiziell die Dateiendung .mp3 verpasst und löste damit die .bit-Endung ab. MP3 wurde nicht nur das allgemein verwendete Synonym für den ISO-Standard IS 11172-3 (MPEG Audio Layer 3), sondern ist seither der Inbegriff für komprimierte Musik.

    12.07.200549 Kommentare

  2. SanDisk meldet Erfolg im Streit um Flash-Speicher-Patente

    SanDisk war im Streit um die Verletzung von Flash-Speicher-Patenten durch Ritek, Pretec und Memorex vor dem Berufungsgericht erfolgreich. Dieses nahm ein Urteil der ersten Instanz zurück, das zu dem Schluss gekommen war, die drei angeklagten Firmen würden das US-Patent Nr. 5,602,987 ("987 Patent") nicht verletzen.

    12.07.20050 Kommentare

  3. Softwarepatente: Ablehnung stößt auf geteiltes Echo

    Die Reaktionen auf die Ablehnung der Richtlinie zu "computerimplementierten Erfindungen" fallen geteilt aus. Während sich Softwarepatent-Kritiker und Open-Source-Entwickler erfreut zeigen und ihr Augenmerk mitunter nun auf die vom Europäischen Patentamt bereits erteilten Patente richten, geben sich die Industrieverbände ZVEI und BDI enttäuscht. Mit der Entscheidung des EU-Parlaments sei eine "Chance für einheitlichen Rechteschutz bei der Patentierung verpasst" worden.

    06.07.200516 Kommentare

  1. Broadcom verklagt Qualcomm wegen Antitrust-Verletzungen

    Broadcom hat bei der Auseinandersetzung mit Qualcomm zu einem neuen Schlag ausgeholt und das Unternehmen wegen Verletzungen von US-Wettbewerbsgesetzen verklagt. Qualcomm habe mit seiner Lizenzpraxis für Mobilfunkprodukte den freien Wettbewerb behindert.

    06.07.20050 Kommentare

  2. Mit Patent gegen zweifelhafte Webanbieter? (Update)

    Nachdem Mitte Juni 2005 die Bedingungen für Dialer verschärft wurden, weichen einige Anbieter auf ein neues Zahlverfahren aus, bei dem der Benutzer über sein Handy identifiziert wird. Statt Einmalzahlungen werden oft gleich Abo-Verträge abgeschlossen. Doch mit diesen zweifelhaften Angeboten soll nun Schluss sein, die Firma Andawari will ein ihr zugesprochenes Patent nutzen, um gegen entsprechende Angebote zu Felde zu ziehen.

    30.06.200530 Kommentare

  3. Sendo am Ende? Motorola übernimmt Entwickler (Update)

    Sendo am Ende? Motorola übernimmt Entwickler (Update)

    Der britische Mobiltelefon-Entwickler Sendo hat nach anhaltenden finanziellen Problemen am 29. Juni 2005 Gläubigerschutz beantragt. Dies berichtet zumindest das Unternehmen Motorola, das überraschend die Übernahme der Sendo-Entwickler und der Sendo-Patente ankündigte.

    29.06.200512 Kommentare

  4. Amazon erhält Patent auf "verwandte Produkte"

    Der Onlinehändler Amazon überwacht, welche Produkte die Kunden sich beim Stöbern im eigenen Shop ansehen und nutzt diese Informationen, um Kunden Hinweise auf verwandte Produkte zu liefern. Das dabei genutzte Verfahren hat sich Amazon nun patentieren lassen.

    29.06.200545 Kommentare

  5. Siemens-Chef verteidigt Verkauf der Handy-Sparte

    Der neue Siemens-Vorstandschef Klaus Kleinfeld, 47, wehrt sich gegen die Drohung der IG Metall, in der gerade verkauften Handy-Sparte wieder zur 35-Stunden-Woche zurückzukehren: Diese Diskussion sei "nicht im Sinne des örtlichen Betriebsrats und der Belegschaft", sagte Kleinfeld im Interview mit dem Nachrichtenmagazin Spiegel.

    27.06.20054 Kommentare

  6. Entwickelt Nvidia einen Grafik-Coprozessor?

    Ein bereits im Dezember 2003 eingereichtes und nun anerkanntes US-Patent von Nvidia sorgt derzeit unter Grafik-Fans für Diskussionen. Die Schrift könnte für einen Grafik-Präprozessor oder auch die Verbindung mehrerer Grafikkerne dienen.

    26.06.200525 Kommentare

  7. SBC verliert Patent auf strukturierte Webseiten

    Mit der Übernahme von Ameritech erhielt der Telekommunikationskonzern SBC auch ein Patent auf einen Browser für strukturierte Dokumente ("Structured Document Browser"). Unter das Ameritech 1999 zugesprochene Patent fallen wohl viele der Webseiten, die heute im Internet zu finden sind.

    24.06.20052 Kommentare

  8. BlackBerry-Patentstreit - NTP-Patente zum Großteil ungültig

    Im Patentstreit zwischen Research In Motion (RIM) und NTP hat das US-Patentamt sieben von acht NTP-Patenten vorläufig für ungültig erklärt. Seit Jahren liegt der BlackBerry-Anbieter Research In Motion mit NTP im Streit um die Nutzung derer Patente. Eine jüngst vereinbarte Einigung zwischen den Unternehmen ist vor kurzem geplatzt.

    23.06.20054 Kommentare

  9. Samsung möchte SMS zurückrufen

    Was mangels eines einheitlichen Standards im E-Mail-Bereich nur selten funktioniert - das Zurückrufen unerwünscht verschickter Nachrichten -, will sich Samsung nun für das Handy patentieren lassen. Das System soll es erlauben, SMS zurückzurufen, also vom Handy des Empfängers zu löschen.

    22.06.200535 Kommentare

  10. Erfinder des integrierten Schaltkreises gestorben

    Jack St. Clair Kilby, der zur gleichen Zeit wie Robert Noyce den integrierten Schaltkreis erfunden hatte, starb am Montagabend im Alter von 81 Jahren in Dallas. Der Ingenieur, der den längsten Teil seines Arbeitslebens bei Texas Instruments verbracht hatte, war im Jahr 2000 mit dem Physik-Nobelpreis geehrt worden.

    22.06.20055 Kommentare

  11. Loudeye erhält Patent für "Encoding on Demand"

    Der Online-Musik-Anbieter Loudeye freut sich über die Erteilung eines neuen US-Patents, das ein verteiltes Produktionssystem zur digitalen Kodierung von Informationen beschreibt. Das Patent wurde Loudeye bereits im März 2005 zugesprochen.

    20.06.200510 Kommentare

  12. AOL wegen Voice-Mail auf 200 Millionen US-Dollar verklagt

    Die US-Firma Klausner Technologies verklagt AOL auf 200 Millionen US-Dollar wegen angeblicher Patentverletzungen. Hinter dem Unternehmen steht Judah Klausner, der sich selbst als Erfinder des PDA und des elektronischen Organizers bezeichnet.

    16.06.200523 Kommentare

  13. Kommt RIMs BlackBerry durch Patentstreit ins Wanken?

    Seit Jahren liegt Research In Motion, Hersteller des BlackBerry, mit NTP im Streit um die Nutzung von Patenten. Nachdem kürzlich eine Einigung der beiden Unternehmen geplatzt ist, könnte NTP auf eine Abschaltung des drahtlosen E-Mail-Dienstes BlackBerry drängen, berichtet die New York Times.

    14.06.20058 Kommentare

  14. Samsung wehrt sich gegen Rambus

    Nachdem Rambus seinem langjährigen Partner Samsung einige Lizenzen entzogen und diesen dann verklagt hatte, setzt sich Samsung nun seinerseits mit einer Klage gegen Rambus zur Wehr.

    13.06.20056 Kommentare

  15. Klage gegen Nokia wegen Freisprechfunktion in Handys

    Der finnische Erfinder Jari Lahtinen hat Nokia in Finnland wegen Patentmissbrauchs verklagt. In seiner Klage wirft er dem Handy-Riesen vor, gegen ein 2003 erteiltes Patent zu verstoßen, das die Bedienung eines Mobiltelefons vorsieht, ohne dies dafür in die Hand nehmen zu müssen.

    08.06.200544 Kommentare

  16. McAfee übernimmt Wireless Security Corporation

    Das auf Sicherheitslösungen spezialisierte US-Unternehmen McAfee übernimmt die Wireless Security Corporation. Dabei handelt es sich um ein nicht börsennotiertes Unternehmen, das Wi-Fi-Sicherheitslösungen anbietet. Die Produkte von Wireless Security sollen drahtlose Netze vor unautorisierten Zugriffen schützen.

    08.06.20050 Kommentare

  17. Microsoft verliert Patentklage und muss zahlen

    In den USA hat Microsoft eine Patentklage verloren und muss eine Geldstrafe von 8,96 Millionen US-Dollar zahlen. Ein Programmierer aus Guatemala hat den Software-Riesen beschuldigt, ein von ihm erfundenes und patentiertes Verfahren widerrechtlich verwendet zu haben. Dabei ging es darum, Excel-Daten über ein einzelnes Excel-Arbeitsblatt mit einer Access-Datenbank auszutauschen.

    07.06.200514 Kommentare

  18. Rambus entzieht Samsung die Lizenz und klagt

    Während Rambus in den letzten Jahren fast jeden DRAM-Hersteller verklagt hat, war Samsung stets einer der größten Partner und Lizenznehmer des Unternehmens. Doch nun gerät auch Samsung ins Fadenkreuz von Rambus.

    07.06.200518 Kommentare

  19. FFII: "Zypries hintergeht Bundestag in Brüssel"

    Die Softwarepatent-Kritiker des Fördervereins für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII) erheben schwere Vorwürfe gegen Bundesjustizministerin Brigitte Zypries und die Bundesregierung. Diese agiere in Brüsseler Hinterzimmern als "Wortführer der Patentlobby".

    06.06.200539 Kommentare

  20. Red Hat: Fedora soll eine unabhängige Stiftung werden

    Red Hat macht sich für eine Reform des Patentrechts stark, um so Innovationshemmnisse zu beseitigen. Stattdessen setzt Red Hat auf eine dreiteilige Urheberrechtsstrategie, die das freie Recht auf Innovation gewährleisten soll. Unter anderem soll das Fedora-Projekt dabei in eine Stiftung überführt und eine Art "Creative Commons" für Softwarepatente geschaffen werden.

    03.06.20051 Kommentar

  21. Forgent verdient weiter mit JPEG-Patent

    Forgent hat im dritten Quartal seines Geschäftsjahres 2004/2005 rund 600.000 US-Dollar durch sein umstrittenes JPEG-Patent verdient. Insgesamt hat das Patent schon mehr als 100 Millionen US-Dollar in die Kassen von Forgent gespült.

    03.06.200519 Kommentare

  22. Infineon lagert Wearable Electronics aus

    Infineon lagert im Rahmen eines Management Buy Out seine Aktivitäten auf dem Gebiet der Wearable Electronics an die Firma Interactive Wear AG aus. Infineon hatte die Integration von elektronischen Funktionen in Textilien erforscht und bis zur Marktreife entwickelt, diese Aktivitäten aber vor dem Hintergrund der strategischen Neuausrichtung und Konzentration auf Kerngeschäfte eingestellt.

    03.06.20051 Kommentar

  23. Nutzwerk-Geschäftsführer mahnt Softwarepatent-Kritiker ab

    Der Geschäftsführer der streitbaren Leipziger Firma Nutzwerk geht mit einer Abmahnung gegen die Softwarepatent-Kritiker des Fördervereins für eine Freie Informationelle Infrastruktur e.V. (FFII) und dessen Vorsitzenden Hartmut Pilch vor. Ihm sind einzelne Aussagen auf den Seiten des FFII ein Dorn im Auge.

    26.05.200517 Kommentare

  24. Nokia gibt Patente für Linux frei

    Nokia will die Nutzung all seiner Patente im Linux-Kernel erlauben, das kündigte der finnische Handy-Hersteller zusammen mit der Vorstellung des Nokia 770 und der dazu gehörenden Linux-basierten Plattform Maemo an.

    25.05.20058 Kommentare

  25. Iomega arbeitet an DVD mit 100facher Kapazität

    Iomega arbeitet an einer neuen optischen Speichertechnik, mit der die Speicherkapazität einer DVD auf das 100fache gesteigert werden soll. Die Datentransferraten sollen durch die Technik um bis zu 30 Mal schneller werden. Dabei nutzt Iomega reflektive Nanostrukturen auf der Oberfläche einer DVD, um die Daten zu kodieren.

    24.05.200530 Kommentare

  26. Spam: Vom Schinken zur Software

    Spam: Vom Schinken zur Software

    Über das US-Patent- und Markenamt hat sich ein US-Lebenmittelkonzern die Bezeichnung "Spam" für herunterladbare Software schützen lassen. Der US-Konzern Hormel Foods könnte damit Anbieter von Anti-Spam-Software verklagen, wenn diese gegen die Namensrechte verstoßen.

    23.05.200525 Kommentare

  27. Broadcom verklagt Qualcomm wegen Patentverletzungen

    Broadcom hat in den USA den Telekommunikationsspezialisten Qualcomm wegen angeblicher Patentverletzungen verklagt. Es geht dabei um zehn Patente von Broadcom, die sich mit schnurloser Kommunikation und Multimedia-Datenverarbeitung in Mobiltelefonen beschäftigen.

    20.05.20052 Kommentare

  28. Streit um Urheber-Abgaben auf Drucker spitzt sich zu

    Nachdem auch das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart im Streit um Urheberrechtsabgaben auf Drucker zu Gunsten der Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) und gegen die Gerätehersteller entschieden hat, wirft die VG Wort dem Industrieverband BITKOM weiterhin eine Verschleppungstaktik vor. Der BITKOM will Revision gegen das Urteil einlegen.

    19.05.200525 Kommentare

  29. Trend Micro gewinnt Patentstreit bei Anti-Virensoftware

    Trend Micro, ein Anbieter von Anti-Virus- und Content-Security-Lösungen, teilte mit, dass ein US-Richter der International Trade Commission (ITC) im Hinblick auf das "Importverhalten" Fortinets, das Gegenstand des von Trend Micro gegen Fortinet angestrengten Verfahrens war, eine Entscheidung zu Gunsten von Trend Micro getroffen hat.

    17.05.20053 Kommentare

  30. Intel Inside: Intel-Vize Pat Gelsinger im Interview (Teil 1)

    Intel Inside: Intel-Vize Pat Gelsinger im Interview (Teil 1)

    Patrick P. Gelsinger ist Senior Vice President bei Intel und Leiter der "Digital Enterprise Group", die IT- und Kommunikationselektronik für Unternehmen entwickelt. Im Interview mit Golem.de spricht Gelsinger über Intels Abkehr von der Netburst-Architektur des Pentium 4, die kommenden Prozessoren mit Codenamen Conroe, Woodcrest sowie Merom und die unterschiedliche Situation für Technologie-Unternehmen in den USA und Deutschland.

    11.05.200518 Kommentare

  31. Fühler für Insektenroboter soll Orientierung ermöglichen

    Viele Insekten ertasten ihre nähere Umgebung mit beweglichen Fühlern. Dieses aktive Erkennen von Objekten im Raum haben Forscher in einen neuen, mechatronischen Sensortyp umgesetzt. Er könnte bald mobile Roboter bei ihrer Orientierung unterstützen.

    10.05.20053 Kommentare

  32. Google will Patent auf News-Bewertung

    Google will Patent auf News-Bewertung

    Der Suchmaschinengigant Google will sich ein Verfahren patentieren lassen, mit dem sich die Glaubwürdigkeit einer Nachrichtenquelle bewerten lässt. Womöglich soll dies in Google News integriert werden, um die Seriosität einer News-Quelle zusätzlich zu Inhalt und Aktualität in die Bewertung mit einzubeziehen.

    03.05.200513 Kommentare

  33. EMC und HP legen Rechtsstreit bei

    EMC und HP legen ihre Rechtsstreitigkeiten um mögliche Patentverletzungen bei, die seit 2001 andauerten. Im Rahmen der Einigung zahlt HP insgesamt 325 Millionen US-Dollar an EMC.

    03.05.20050 Kommentare

  34. Online-Kampagne - Stoppt Softwarepatente!

    Das Online-Bürgernetzwerk Campact und die AG Wissensallmende von Attac Deutschland wollen mit der Kampagne "Softwarepatente stoppen!" Bürger zum Protest gegen Softwarepatente bewegen. Mit E-Mails an EU-Parlamentarier sollen diese dazu gebracht werden, die Richtlinie der EU-Kommission zur Patentierung von computerimplementierten Erfindungen zu kippen.

    29.04.200514 Kommentare

  35. Guinness-Buch: Schnellschreibrekord mit Treo 650

    Mit dem PalmOS-Smartphone Treo 650 wurde in London ein Schnellschreibrekord aufgestellt, der es in das Guinness-Buch der Rekorde geschafft hat. Die Aufgabe bestand darin, mit der auf dem Treo 650 befindlichen Mini-Tastatur eine vorgegebene englischsprachige E-Mail in möglichst schneller Zeit einzugeben.

    28.04.20058 Kommentare


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