2.168 Patent Artikel

  1. Patent auf URLs und E-Mail-Adressen

    Die Nizza Group hat jetzt unter Berufung auf ein kürzlich gewährtes US-Patent auf URLs und E-Mail-Adressen Klage gegen die Domain-Registrare Network Solutions und Register.Com erhoben. Die Kläger beanspruchen Patentschutz auf ein bestimmtes Arrangement von URLs und E-Mail-Adressen.

    16.01.20040 Kommentare

  2. Acacia bekommt europäisches Patent für Streaming

    Das amerikanische Unternehmen Acacia, das sich vornehmlich mit Streaming von Audio- und Videoinhalten beschäftigt, hat nun ein europäisches Patent für seine Digital-Media-Transmission-(DMT-)Technik erteilt bekommen.

    15.01.20040 Kommentare

  3. IBM wieder mit den meisten Patentzuweisungen in den USA

    IBM hat im Jahr 2003 insgesamt 3.415 US-Patente erhalten und bricht damit den Rekord für die Anzahl an Patenten, die bisher ein Unternehmen in einem Jahr erhalten hat. Damit hält IBM nun schon im elften nacheinander folgenden Jahr diese Spitzenposition inne.

    13.01.20040 Kommentare

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  1. Macrovision verklagt Hersteller von DVD-Kopier-Software

    Nicht nur die Filmindustrie geht immer massiver gegen Anbieter von DVD-Kopier-Software vor: Macrovision, Entwickler von Kopierschutzmechanismen, die unter anderem auf zahlreichen Film-DVDs zum Einsatz kommen, hat nun ebenfalls Klage gegen den Hersteller 321 Studios LLC eingereicht.

    08.01.20040 Kommentare

  2. TiVo verklagt Echostar wegen Patentverletzung

    Der Hersteller von digitalen Videorekordern TiVo hat eine Klage gegen den Satelliten-TV-Anbieter EchoStar Communications eingereicht, da dieser nach Ansicht von TiVo eines seiner Patente verletzt. TiVo beruft sich dabei auf das US-Patent 6,233,389, das mit "Time Warp" eine Art "Time Shifting" beschreibt.

    06.01.20040 Kommentare

  3. Mini-Festplatte mit 2 GByte Kapazität von Cornice

    Der Festplattenhersteller Cornice hat eine neue, preiswerte Mini-Festplatte angekündigt, die eine Kapazität von 2 GByte bietet. Die aktuelle Generation der Cornice-Laufwerke mit 1,5 GByte kommt in diversen MP3-Playern zum Einsatz. Darf man Gerüchten glauben, wird Apple im Laufe des Tages als erster Anbieter einen iPod mit dem neuen Cornice-Laufwerk vorstellen.

    06.01.20040 Kommentare

  1. Microsoft zahlt 60 Millionen US-$ wegen Patentverletzung

    SPX konnte im Patentstreit zwischen seiner Tochter Imagexpo und Microsoft jetzt eine außergerichtliche Einigung erreichen. Nach der am 24. Dezember verkündeten Einigung muss Microsoft bis zum 30. Dezember 60 Millionen US-Dollar an SPX zahlen. Darin enthalten sind aber schon alle Aufwendungen für den Rechtsstreit.

    30.12.20030 Kommentare

  2. TSMC verklagt SMIC wegen Patentverletzungen

    Der taiwanesische Halbleiterhersteller TSMC und WaferTech haben an einem US-amerikanischen Bezirksgericht in Kalifornien eine Beschwerde gegen die Firma Semiconductor Manufacturing International Corporation (SMIC) eingereicht. Dabei geht es um die Verletzung mehrerer Patente und die Forderung nach Schadensersatz und Unterlassung.

    23.12.20030 Kommentare

  3. US-Patentklage gegen Roxio wegen Zugriff auf CD-ROMs

    Das US-Unternehmen Optima hat gegen den CD-Brennsoftware-Hersteller Roxio eine Klage eingereicht, die sich auf ein Patent bezieht, das Optima zugeteilt wurde und grob beschrieben den Zugriff auf CD-R(W-)Medien beschreibt.

    17.12.20030 Kommentare

  4. Microsoft erhielt Patent auf HTML-Applikationen

    Das US-Patentamt sprach Microsoft ein Patent über den Einsatz von HTML-Applikationen auf Windows-Systemen zu. Damit lassen sich HTML-Programme unabhängig von einem Web-Browser und deren Sicherheitsrestriktionen als gewöhnliche Windows-Applikation ausführen.

    11.12.20030 Kommentare

  5. Simpsons Road Rage: Sega verklagt EA

    Laut einem Bericht des Online-Magazins Gamespot hat Sega gegen den Publisher Electronic Arts, das Entwicklerteam Radical Games und Fox Entertainment Klage eingereicht. Grund für das gerichtliche Vorgehen ist das Konsolenspiel Simpsons Road Rage, das ein Patent von Sega verletzen soll.

    08.12.20030 Kommentare

  6. SCO: Open-Source-Entwickler sind chancenlos

    SCO-Chef Darl McBride hat einmal mehr in einem offenen Brief Stellung zu SCOs Vorgehen gegen Linux bezogen. Dabei kündigte er an, dass dies nur der erste einer ganze Serie von Briefen ist, in denen er die Kritik an SCOs Vorgehen im Einzelnen richtig stellen werde, schließlich werde es noch mindestens 18 Monate dauern, bis das eigentliche Verfahren vor Gericht verhandelt wird. Dabei steht zunächst die "Unrechtmäßigkeit" der GPL im Fokus von McBrides Darstellung.

    05.12.20030 Kommentare

  7. Urheberrechtsabgaben für Multifunktionsgeräte kritisiert

    Die "Initiative der führenden Drucker-Hersteller", in der unter anderem HP, Brother, Canon und Epson zusammengeschlossen sind, hat den von der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt vorgelegten Vorschlag zu Urheberrechtsabgaben auf Multifunktionsgeräte entschieden abgelehnt. Nach Angaben der Initiative müssten Industrie und Verbraucher für jedes in Deutschland verkaufte Multifunktionsgerät zusätzlich je nach Leistungsfähigkeit in Zukunft zwischen 76,70 und 613,56 Euro zuzüglich Mehrwertsteuer zahlen.

    03.12.20030 Kommentare

  8. AT&T verklagt eBay und PayPal wegen Patentverletzung

    Der US-Telekommunikationsanbieter AT&T hat Klage gegen eBay und dessen Tochter PayPal wegen der Verletzung von AT&Ts Patenten eingereicht. Konkret geht es AT&T dabei um das von PayPal und eBay angebotene Bezahlsystem.

    21.11.20030 Kommentare

  9. Gericht: Microsoft verletzte vorsätzlich SPX-Patente

    Eine Jury an einem US-Bezirksgericht in Virginia hat einer Tochterfirma des Software-Unternehmens SPX 62,3 Millionen US-Dollar Schadensersatz zugesprochen. Microsoft habe vorsätzlich ein Patent der Firma Imagexpo verletzt.

    17.11.20030 Kommentare

  10. Endgültig Schluss mit Kfz-Kennzeichen-Abmahnungen?

    Die Hamburger Kanzlei Kai Kähler geht jetzt im Auftrag mehrerer Abmahnopfer gegen Trivialpatent vor, das als Grundlage der bundesweit versandten Abmahnungen des Biberacher Michael Hermann diente.

    11.11.20030 Kommentare

  11. FTC will Löschung ungültiger US-Patente vereinfachen

    Timothy J. Muris, Chairman der amerikanischen Federal Trade Commission (FTC), fordert eine stärkere Ausgewogenheit im US-Patentrecht. Unrechtmäßig erteilte Patente würden weder dem Wettbewerb noch den Konsumenten zugute kommen, fragwürdige Patente würden Innovationen bremsen.

    31.10.20030 Kommentare

  12. W3C drängt auf Löschung des Eolas-Patents

    Das World Wide Web Consortium (W3C) geht gegen das "Eolas-Patent" (US-Patent-Nummer 5,838,906) vor. Nach Ansicht des W3C ist das Patent ungültig. Eolas hatte auf Basis des Patents Microsoft verklagt und in erster Instanz Schadenersatz von rund 521 Millionen US-Dollar zugesprochen bekommen.

    29.10.20030 Kommentare

  13. Sony auf Grund von PlayStation-2-Chip verklagt

    Wie diverse US-Magazine übereinstimmend berichten, ist Sony von der University of Wisconsin verklagt worden. Grund für den Gerichtsstreit ist der in der PlayStation 2 zum Einsatz kommende so genannte Emotion-Engine-Chip, der angeblich gegen ein Patent der Universität verstößt.

    28.10.20030 Kommentare

  14. SCO: Linux soll proprietäre Betriebssysteme zerstören

    Im Streit mit IBM weist SCO die von IBM als Reaktion auf SCOs Klage geäußerten Anschuldigungen zurück und greift dabei vor allem die GNU General Public License (GNU GPL) an. Die Lizenz, unter der auch Linux steht, sei nicht durchsetzbar und zudem verfassungswidrig, so SCO.

    28.10.20030 Kommentare

  15. dmmv spricht sich gegen Softwarepatente aus

    Der Deutsche Multimedia Verband (dmmv) e.V. empfiehlt dem EU-Ministerrat, der Entscheidung der EU-Parlamentarier zu Softwarepatenten zu folgen. Im Rahmen ihres Votums hatten die Parlamentarier Ende September den Vorschlag der EU-Kommission zwar in erster Lesung verabschiedet, dabei aber rund 80 Änderungen zum Vorschlag der Kommission eingebracht, die unter anderem sicherstellen sollen, dass Algorithmen und Geschäftsmethoden in Europa nicht patentiert werden können. Der IT-Verband Bitkom hatte sich gestern hingegen vehement gegen diese Änderungen ausgesprochen.

    23.10.20030 Kommentare

  16. Patent auf Systemkonfiguration per Web

    Das US-Unternehmen Bluecurrent hat jetzt ein Patent zugesprochen bekommen, das ein System beschreibt, mit dem sich die Konfiguration oder die Software eines Computer-Systems über das World Wide Web auf einem Server sichern und später auf diesem oder einem anderen Computer wieder herstellen lässt. Gegenüber dem Wall Street Journal kündigte Bluecurrent an, auf Basis dieses Patents gegen andere Unternehmen vorgehen und entsprechende Lizenzzahlungen eintreiben zu wollen.

    22.10.20030 Kommentare

  17. BITKOM: Europäisches Parlament auf Irrwegen

    Der IT-Verband BITKOM (Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V.) appelliert an den Europäischen Ministerrat, die Änderungsvorschläge des Europäischen Parlaments bezüglich der geplanten Richtlinie zur Patentierung von computerimplementierten Erfindungen durchgängig abzulehnen und zu seinem ursprünglichen Entwurf zurückzukehren. Das Parlament hatte in erster Lesung eine veränderte Richtlinie beschlossen, die die Patentierung von Geschäftsmethoden und Algorithmen explizit ausschließt.

    22.10.20030 Kommentare

  18. Betrugsversuch oder Patent-Wahnsinn? Kfz-Domain-Abmahnungen

    Viel Aufregung gibt es derzeit über einen potenziellen Betrugsfall: Viele Betreiber von .de-Domains, in denen die Kürzel von Kfz-Kennzeichen auftauchten, erhielten am 17. Oktober 2003 Abmahnungen mit der Aufforderung, bis zum 20. Oktober eine Unterlassungserklärung abzugeben und 1.114,50 Euro an einen Nürnberger Anwalt zu überweisen. Sowohl die IHK Karlsruhe als auch die Polizeidirektion Braunschweig warnten Betroffene davor, die Unterlassungserklärungen zu unterzeichnen.

    22.10.20030 Kommentare

  19. Microsoft erhält Patent für personalisierte Webseiten

    Microsoft hat jetzt in den USA ein Patent zugesprochen bekommen, das die Server-seitige Personalisierung von Dokumenten in Netzwerken beschreibt, auf die mit einer eindeutigen User-ID zugegriffen wird.

    16.10.20030 Kommentare

  20. Creative will sich USB-MP3-Player patentieren lassen

    2002 stellte Creative erstmals den Muvo der Öffentlichkeit vor - ein USB-Speicherstick, der sich gleichzeitig auch als MP3-Player nutzen lässt. Zahlreiche andere Hersteller folgten dem Vorbild und bieten mittlerweile ebenfalls ähnliche Geräte an. Nach dem Willen von Creative soll das aber zukünftig nicht mehr ohne weiteres möglich sein.

    15.10.20030 Kommentare

  21. Microsoft in Deutschland wegen Patentverletzung verklagt

    Das US-Unternehmen E-Data verklagt Microsoft Deutschland, Tiscali und On Demand Distribution (OD2) in Deutschland, da diese nach Ansicht von E-Data mit ihrem Musik-Download-Dienst gegen ein europäisches Patent von E-Data verstoßen. Das so genannte "Freeny-Patent" bezieht sich auf die Reproduktion von Informationen in ein materielles Objekt am Point of Sale, wie es OD2s Plattform Mitgliedern des Tiscali-Music-Clubs unter Verwendung von Microsofts Windows Media Player und deren DRM-Technologie erlaubt.

    14.10.20030 Kommentare

  22. Niederlage für SanDisk im Patentstreit mit Ritek

    Im Patentstreit mit Ritek musste SanDisk Corporation vor dem US-District-Court im Northern District of California eine Niederlage einstecken. Das Gericht war der Ansicht, die CompactFlash-Speicherprodukte von Ritek verletzen SanDisks US-Patent 5,602,987 ("Flash EEPROM Systeme") nicht.

    14.10.20030 Kommentare

  23. Gestenbasierter PointScreen nutzt Körper als Eingabemedium

    Die Forschungsgruppe Media Arts and Research Studies des Fraunhofer-Instituts für Medienkommunikation IMK hat ein Interface vorgestellt, das eine gestenbasierte Eingabe ermöglicht. Das System basiert auf dem Prinzip des "Electric Field Sensing" und ermöglicht dem Nutzer, ohne Berührung, Verdrahtung oder Verschaltung zu navigieren.

    14.10.20030 Kommentare

  24. Neue ATI-Treiber erlauben dynamische Übertaktung (Update)

    ATI hat mit dem Radeon-Grafiktreiberpaket "Catalyst 3.8" das nach eigenen Angaben wichtigste Software-Update veröffentlicht. Dafür sollen die automatische, dynamische Übertaktungsfunktion "Overdrive", die vor Grafikkarten- bzw. Grafiktreiberabstürzen schützende und in dieser Art bis jetzt nicht dagewesene Funktion "VPU Recover" und - nicht ganz so praktisch, aber witzig - Shader-Effekte auch für alte Spiele sorgen. Darüber hinaus soll in Zukunft auch Linux deutlich stärker mit ATI-Treibern versorgt werden.

    09.10.20030 Kommentare

  25. Eolas will Internet Explorer per Gericht stoppen

    Nachdem Eolas im Patentstreit mit Microsoft in erster Instanz gewann, will das Unternehmen die weitere Verbreitung von Microsofts Internet Explorer jetzt per Gericht stoppen lassen. Eine entsprechende einstweilige Verfügung habe das Unternehmen beantragt, berichtet CNet.

    09.10.20030 Kommentare

  26. Microsoft erhält Patent für Instant Messaging

    Microsoft hat jetzt ein Patent im Zusammenhang mit Instant-Messaging-Systemen zugesprochen bekommen. Das US-Patent 6,631,412 beschreibt ein System, das die Aktivität von Nutzern in einer IM-Session überwacht und dem Kommunikationspartner anzeigt.

    08.10.20030 Kommentare

  27. Internet Explorer wird wegen Patentverletzung verändert

    Microsoft hat jetzt auf das im August im Streit mit Eolas ergangene Urteil reagiert und Pläne vorgestellt, wie der Internet Explorer verändert werden soll, um dem Urteil zu entsprechen. Diese wirken sich auch auf die Gestaltung von Webseiten aus. Microsoft war zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von rund 520 Millionen Euro verurteilt worden, da nach Ansicht des Gerichts Microsofts Internet Explorer gegen ein Patent von Eolas verstößt.

    07.10.20030 Kommentare

  28. Schlappe für Infineon vor dem US-Supreme-Court

    Der SDRAM-Patentrechsstreit zwischen Infineon und Rambus scheint vorerst beendet. Infineon ist beim obersten US-Gerichtshof mit seiner Beschwerde gegen das vom "United States Court of Appeals for the Federal Circuit" zu Gunsten von Rambus gefällte Urteil abgewiesen worden.

    07.10.20030 Kommentare

  29. Cirrus Logic und ATI beenden Rechtsstreit

    Cirrus Logic und ATI teilten mit, dass die beiden Unternehmen einen schwelenden Patentrechtsstreit beigelegt haben und ein Kreuzlizenzabkommen eingegangen sind, nach dem nun die strittigen Techniken vom jeweils anderen Unternehmen genutzt werden dürfen.

    02.10.20030 Kommentare

  30. Gesellschaft für Informatik kritisiert EU-Parlament

    Die Gesellschaft für Informatik e.V. (GI) hat die Entscheidung des Europäischen Parlaments kritisiert, die Richtlinie über die "Patentierbarkeit Computer-implementierter Erfindungen" in wesentlichen Punkten abzuändern. Die von den Parlamentariern am letzten Mittwoch in erster Lesung verabschiedete Vorlage sieht vor, dass Geschäftsmethoden und Algorithmen keinen staatlichen Monopolschutz genießen und patentierbare Erfindungen auch im Computerbereich durch einen Bezug auf die Technik stark eingegrenzt werden.

    26.09.20030 Kommentare

  31. Umbau extrem: Xbox mit 1,48-GHz-Prozessor

    Umbau extrem: Xbox mit 1,48-GHz-Prozessor

    Umgebaute Xbox-Spielekonsolen sind nichts Besonderes mehr, man verzichtet dabei zwar auf die Herstellergarantie und evtl. auch die Möglichkeit, Online-Spiele über Xbox Live zu spielen, kann dafür aber die Geräte danach auch als Netzwerk-Videoplayer oder als Linux-Rechner einsetzen. Das taiwanesische Unternehmen FriendTech Computer zeigte auf der Computex 2003 seinen Xbox-Umbau "FT-XBX2", bei dem sogar der Prozessor gegen ein deutlich schnelleres Modell ausgetauscht wurde.

    26.09.20030 Kommentare

  32. Europaparlament stimmt Softwarepatenten zu, aber ...

    Das europäische Parlament hat der Richtlinie zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen in Europa zwar zugestimmt, allerdings nur, nachdem umfangreiche Änderungen am Richtlinienentwurf vorgenommen wurden. So werden Geschäftsmethoden und Algorithmen explizit von der Patentierbarkeit ausgenommen.

    24.09.20030 Kommentare

  33. Linux-Entwickler warnen vor Softwarepatenten

    In einem offenen Brief an die Mitglieder des Europäischen Parlaments warnen nun auch die Linux-Entwickler Linus Torvalds und Alan Cox vor der Einführung von Software-Patenten in Europa. Dabei verweisen Torvalds und Cox auf die schlechten Erfahrungen, die man in den USA mit Softwarepatenten gemacht habe.

    22.09.20030 Kommentare

  34. Immer noch Gerichtsentscheidungen zu "Webspace"

    Der Inhaber der Marke "Webspace" mahnte am 29.07.1999 einen Wettbewerber ab. Dieser lehnte die Abgabe einer Unterlassungserklärung ab und machte seinerseits Anwaltskosten in Höhe von 1.286,21 DM geltend.

    22.09.20030 Kommentare

  35. Interview: Softwarepatente bald besser geschützt als andere?

    Interview: Softwarepatente bald besser geschützt als andere?

    Auf Unternehmen, denen das Geld für eine umfangreiche Patentrecherche fehlt, wie auch Privatpersonen, die fahrlässig die Rechte an geistigem Eigentum verletzen, könnten bald harte Strafen zukommen. Zumindest wenn der Richtlinienentwurf der Europäischen Kommission zur Durchsetzung der Rechte an geistigem Eigentum unverändert umgesetzt wird. Golem.de sprach dazu mit Dr. Axel Metzger, Experte für Urheber- und Computerrecht am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht und Leiter des Instituts für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software (ifrOSS).

    17.09.20030 Kommentare

  36. Symbol Technologies gewinnt Patentstreit gegen Proxim

    Das US-Unternehmen Symbol Technologies hat nach eigenen Angaben einen Patentrechtsstreit gegen Proxim gewonnen, bei dem es um zwei Patente ging, für die Symbol Rechtsschutz beansprucht.

    16.09.20030 Kommentare

  37. Magix: Patent-Altlasten gefährden Mittelstand in Europa

    Die Berliner Magix AG hatte sich bereits gegen den aktuellen Vorschlag für eine Europäische Richtlinie über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen ausgesprochen. Um der eigenen Position nochmals Nachdruck zu verleihen, wies Magix die Mitglieder des Ausschusses für Recht- und Binnenmarkt des EU-Parlaments in dieser Woche auf einige "Patent-Altlasten" hin, die in den bisherigen Erörterungen zum Richtlinienentwurf laut Magix völlig unzureichend berücksichtigt wurden.

    12.09.20030 Kommentare

  38. Intergraph legt Rechtsstreit mit Texas Instruments bei

    Intergraph und Texas Instruments (TI) haben ihren Rechtsstreit um die patentierte Intergraph-Mikroprozessortechnik beigelegt. Texas Instruments hat nun eine Lizenzvereinbarung getroffen, die Mikroprozessortechnik "Parallel Instruction Computing" (PIC) nutzen zu dürfen. PIC soll für die TMS320C6000-Prozessorfamilie genutzt werden, um die Hardwarekomplexität zu senken und Design und Umsetzung zu beschleunigen.

    11.09.20030 Kommentare

  39. Attac und LIVE beantragen Patent auf Unterschriftenlisten

    Zusammen mit den Globalisierungskritikern von Attac will der LIVE Linux-Verband heute, am Montag den 1. September 2003, in Berlin einen Antrag [PDF] auf ein europaweites Patent für Internet-basierte Unterschriftenlisten stellen. Mit der Anmeldung des Patents will man gegen den Richtlinienentwurf zur Einführung von Softwarepatenten protestieren.

    01.09.20030 Kommentare

  40. EU-Parlament verschiebt Abstimmung über Software-Patente

    Die für Montag, den 1. September 2003, geplante Abstimmung zur EU-Richtlinie über Software-Patente wurde verschoben. In den vergangenen Tagen hatten sich zunehmend Proteste gegen die Einführung von Software-Patenten in Europa formiert.

    29.08.20030 Kommentare

  41. Hat das Eolas-Patent Auswirkungen auf das gesamte Web?

    Nachdem Eolas im Patentstreit mit Microsoft eine Entschädigung von über 520 Millionen zugesprochen bekam, beschäftigt sich jetzt das World Wide Web Consortium (W3C) mit den möglicherweise daraus resultierenden Problemen. Nach Ansicht eines US-Bezirksgerichts verstößt Microsofts Internet Browser gegen ein Eolas-Patent zur Einbettung von interaktiven Applikationen in Webseiten. Nach Einschätzung des W3C könnte das Patent aber auch Konsequenzen für das Internet im Allgemeinen einschließlich der Spezifikationen des W3C haben.

    29.08.20030 Kommentare

  42. Software-Patente: LIVE kontra Gesellschaft für Informatik

    Der LIVE Linux-Verband e.V. übt scharfe Kritik an der Position des Vorstandes der Gesellschaft für Informatik (GI) zum Thema Softwarepatente. Die Gesellschaft für Informatik hatte kürzlich Amazons One-Click-Patent kritisiert und seine Gültigkeit angezweifelt, fordert als Konsequenz aber eine möglichst rasche Umsetzung der EU-Richtlinie zu Softwarepatenten.

    28.08.20030 Kommentare

  43. Gesellschaft für Informatik kontra Amazon-Patent

    Die Gesellschaft für Informatik e.V. (GI) hat durch ihre Anwaltskanzlei Kiani & Springorum Einspruch gegen das europäische Patent Nr. EP 0 927 945 der Amazon.Com Inc. einlegen lassen. Dabei handelt es sich um einen Ableger des in den USA weithin bekannt gewordenen und umstrittenen "Amazon-One-Click-Patent". In Europa wurde nun ein im Patentanspruch näher gekennzeichnetes "Verfahren in einem Computersystem zum Bestellen eines Geschenks zur Lieferung von einem Geschenkgeber zu einem Empfänger..." patentiert.

    28.08.20030 Kommentare

  44. LIVE: EU-Entwurf bringt Logik-Patente nach US-Vorbild

    Der LIVE Linux-Verband wirft Teilen der EU-Kommission und dem Europäischen Patentamt (EPA) vor, die Abgeordneten des Europäischen Parlaments und auch die Öffentlichkeit über die Wirkung des Richtlinienentwurfes der Kommission zu Software-Patenten zu täuschen. "Der Kommissionsentwurf bedeutet die Einführung von Logik-Patenten nach US-Vorbild, doch die Kommission leugnet dies", so Daniel Riek, Sprecher des LIVE.

    27.08.20030 Kommentare


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