2.193 Patent Artikel

  1. Intergraph einigt sich mit Intel auf 225 Millionen US-Dollar

    Intergraph hat sich außergerichtlich mit Intel über einen seit 2002 schwelenden Patentrechtsstreit geeinigt. Das Abkommen sieht vor, dass Intel an Intergraph 225 Millionen US-Dollar zahlt. Darüber hinaus hat man sich mit Dell wegen der Clipper-Patente geeinigt.

    31.03.20040 Kommentare

  2. SCO will Prozess gegen IBM aufspalten

    SCO will den Rechtsstreit mit IBM aufspalten und die von IBM erhobenen Vorwürfe, SCO habe Patente von IBM verletzt, einzeln verhandeln und nicht im Paket mit den eigenen Vorwürfen gegen IBM. Einen entsprechenden Antrag hat SCO jetzt bei Gericht eingereicht.

    30.03.20040 Kommentare

  3. Chip-Designer verklagt Intel und Dell

    Der Chip-Designer MicroUnity verklagt Intel und Dell wegen Patentverletzungen. MicroUnity wirft den Unternehmen vor, eine von ihnen patentierte Multimedia-Technik kopiert zu haben, das berichtet die New York Times. Vertreten wird MicroUnity vom gleichen Anwaltsteam, das bereits Intergraph gegen Intel erfolgreich vertreten hatte.

    29.03.20040 Kommentare

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  1. Apple versucht iPod-Bedienoberfläche zu patentieren

    Apple hat eine Patentschrift eingereicht, nach der das Unternehmen versucht, mehrere Aspekte der iPod-Bedienoberfläche schützen zu lassen. Die Patenteinreichung erfolgte am 28. Oktober 2002 und die Erstveröffentlichung dieser Schrift am 25. März 2004.

    29.03.20040 Kommentare

  2. Nano-Blitze sollen Computerchips kühlen

    Forscher an der Universität von Purdue haben einen neuen Ansatz zur Kühlung von Computerchips entwickelt. Sie nutzen eine Art Nano-Blitze, um Chips zu kühlen. Die Forscher konnten bereits zeigen, dass das zu Grunde liegende Konzept funktioniert und haben ein entsprechendes Patent beantragt.

    26.03.20040 Kommentare

  3. Zoran verklagt Hersteller von CD/DVD-Playern

    Zoran, respektive deren Tochter Oak Technology klagt vor dem U.S. Court in Los Angeles gegen MediaTek und Mintek. Die beiden Unternehmen sollen mit ihren Produkten gegen das Patent von Zoran verstoßen.

    16.03.20040 Kommentare

  1. RSA Security entwickelt Störsender gegen RFID-Scanner

    Das Sicherheits-Unternehmen RSA Security will auf der CeBIT 2004 den Prototypen eines "RSA Blocker-Tags" präsentieren. Dieses von den RSA Laboratories entwickelte Gerät soll Verbrauchern den Schutz ihrer Privatsphäre bei der Nutzung sämtlicher Vorteile der Radio-Frequency-Identification-(RFID-)Technologie ermöglichen.

    12.03.20040 Kommentare

  2. Neues Patent für Nintendo - GBA-Emulatoren ab sofort illegal

    Nintendo hat das U.S. Patent 6,672,963 zugesprochen bekommen, in dem Emulatoren zur Abbildung von Game-Boy- und Game-Boy-Advance-Spielen auf anderen Plattformen wie etwa Handys oder PDAs beschrieben werden. Damit sind ab sofort sämtliche Game-Boy-Emulatoren illegal.

    12.03.20040 Kommentare

  3. Kodak verklagt Sony

    Der Kamera-Hersteller Eastman Kodak verklagt Sony, da nach Ansicht von Kodak Sonys Digitalkameras Patente von Kodak verletzen. Kodak verlangt dabei Schadenersatz in bisher nicht bezifferter Höhe.

    10.03.20040 Kommentare

  4. Tuister - Neue Eingabesteuerung nicht nur für mobile Geräte

    Auf der CeBIT 2004 zeigen Informatiker der Universität des Saarlandes ein von ihnen im Rahmen eines DFG-geförderten Projekts entwickeltes Eingabegerät mit integriertem Display. Der Name "Tuister" kommt dabei nicht von ungefähr: Das zylinderförmige große Eingabegerät erlaubt eine Steuerung durch Drehen und Drücken einzelner Komponenten - die Wissenschaftler versprechen sich daher breite Einsatzmöglichkeiten und gute Verwertungschancen.

    08.03.20040 Kommentare

  5. Eolas-Patent vorläufig aufgehoben

    Das US-Patent- und Trademark Office hat das so genannte Eolas-Patent vorerst aufgehoben, das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf einen Microsoft-Sprecher. Auf Basis dieses Patents wurde Microsoft im August 2003 zur Zahlung von rund 521 Millionen US-Dollar Schadensersatz verurteilt.

    08.03.20040 Kommentare

  6. NAI bekommt Patent für Lösch-Tool zugesprochen

    Erneut löst eine Entscheidung des US-Patentamtes Verwunderung aus. Dieses Mal erhielt Network Associates, ein Anbieter von Sicherheits-Software, ein Patent darauf, unerwünschte Dateien auf einem Computersystem mit einer Software zu löschen.

    01.03.20040 Kommentare

  7. Amazon wegen Patentverletzung verklagt

    Die Firma Soverain Software hat Amazon.com bereits am 12. Januar 2004 wegen Patentverletzungen verklagt, das geht aus einer Pflichtmitteilung von Amazon an die US-Börsenaufsicht hervor. Amazon soll insgesamt drei Patente verletzen, die sich auf netzwerkbasierte Verkaufssysteme sowie Zugangskontroll- und Monitor-Systeme beziehen.

    27.02.20040 Kommentare

  8. Bericht: Hausdurchsuchung bei Microsoft Japan

    Die japanische Wettbewerbsaufsicht verdächtigt Microsoft, gegen Wettbewerbsrecht verstoßen zu haben. Der Softwarehersteller soll japanischen PC-Herstellern sehr restriktive Konditionen aufgezwungen haben, wollten diese ihre Systeme mit Windows XP ausstatten, das berichten unter anderem die Financial Times, AP und Bloomberg. Die Geschäftsräume von Microsoft in Tokio wurden in diesem Zusammenhang durchsucht.

    26.02.20040 Kommentare

  9. SightSound setzt sich im Patentstreit mit CDnow durch

    SightSound hat sich im Patentstreit mit der Bertelsmann-Tochter CDnow außergerichtlich durchgesetzt. CDnow erkennt zwar die Patente von SightSound an - und zahlt 3,3 Millionen US-Dollar an diese -, nicht aber die Patentverletzung.

    25.02.20040 Kommentare

  10. Verwirrung um neue Apache-Lizenz

    Ein Kommentar auf den Seiten der Free Software Foundation hat in den letzten Tagen für erhebliche Verwirrung um die neue Apache Lizenz 2.0 geführt. Diese sei zwar eine Lizenz für freie Software, aber zur GPL inkompatibel, heißt es auf den Seiten der FSF. Die Apache Group widerspricht dieser Darstellung.

    25.02.20040 Kommentare

  11. EU-Rat für grenzenlose Software-Patente?

    Die Diskussion um die Einführung von Software-Patenten in Europa gewinnt erneut an Schwung. Nachdem sich das Europäische Parlament weitgehend gegen die Einführung von Software-Patenten nach US-Vorbild ausgesprochen hat, legt der der Europäische Rat unter irischem Vorsitz nun ein Arbeitspapier mit entsprechenden Gegenvorschlägen vor.

    23.02.20040 Kommentare

  12. FTC stellt Verfahren gegen Rambus ein

    Bereits Anfang 2003 wurde Rambus vor dem "United States Court of Appeals for the Federal Circuit" im Streit mit Infineon von dem Vorwurf freigesprochen, die Speicherindustrie-Vereinigung JEDEC während der Mitgliedschaft in Bezug auf eigene Patentanmeldungen betrogen zu haben. Nun hat auch die Federal Trade Commission (FTC) ihr Verfahren gegen Rambus eingestellt.

    18.02.20040 Kommentare

  13. Microsoft erhält Patent auf XML-basierte Script-Automation

    Microsoft hat in den USA ein Patent zugesprochen bekommen, das eine automatische Verarbeitung von Scripten in verschiedenen Sprachen beschreibt, die in einer XML-Datei eingebettet sind. Auswirkungen auf XML im Allgemeinen soll die Patentgewährung nicht haben, so Microsoft.

    13.02.20040 Kommentare

  14. Eolas-Patent: Microsoft will Internet Explorer nicht ändern

    Microsoft will in Bezug auf das Eolas-Patent vorerst keine Änderungen an seinem Web-Browser Internet Explorer oder dem Betriebssystem Windows vornehmen. Auf Basis dieses Patents war Microsoft zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 521 Millionen US-Dollar verurteilt worden.

    30.01.20040 Kommentare

  15. WLAN-Roaming in den USA patentiert

    Die US-amerikanische Patentbehörde hat dem Unternehmen Nomadix ein Verwertungsrecht für WLAN-Roaming zugeteilt. Damit können Anwender innerhalb mehrerer WLAN-Zonen ohne Umstellung der Einstellungen herumwandern.

    28.01.20040 Kommentare

  16. IBM: Patent zur Bezahlung von Open-Source-Entwicklern

    Bereits Anfang Dezember bekam IBM ein Patent zugesprochen, das ein spezielles System zur Bezahlung von Open-Source-Entwicklern beschreibt.

    27.01.20040 Kommentare

  17. GEMA: Musikindustrie will Kreativen das Geld kürzen

    Nach Angaben der Verwertungsgesellschaft GEMA plant die deutsche Landesgruppe der Phono-Verbände IFPI, den Vergütungssatz für Autoren deutlich zu kürzen. Die IFPI habe bei der Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts den Antrag gestellt, die Vergütung von derzeit noch 9 Prozent des Herstellerabgabepreises von Tonträgern auf nur noch 5,6 Prozent zu senken.

    26.01.20040 Kommentare

  18. Einigung im Patentstreit um Musik-Download-Dienste

    Das US-Unternehmen E-Data hat sich im Patentstreit mit Microsoft Deutschland, Tiscali und On Demand Distribution (OD2) geeinigt. E-Data hatte gegen die Unternehmen geklagt, da deren Musik-Download-Dienst nach Auffassung von E-Data gegen dessen so genanntes "Freeny-Patent" verstoße. Nun will E-Data unter anderem gegen Apples iTunes vorgehen.

    21.01.20040 Kommentare

  19. Plenexis gibt im Streit mit Teles nach

    Teles hat sich im Patentstreit mit der Plenexis-Gruppe, der ehemaligen Telekom-Tochter DeTeSat GmbH, geeinigt. Plenexis wird sich in diesem Zusammenhang zum 18. April 2004 aus dem englischen PC-Massenmarkt-Segment zurückziehen, nachdem das Unternehmen sich bereits zum 31. Dezember 2003 aus dem internationalen, speziell dem deutschen PC-Massenmarkt-Segment zurückgezogen hat. Teles wirft Plenexis vor, mit seinem satellitengestützten Internetzugang gegen Patente von Teles zu verstoßen.

    20.01.20040 Kommentare

  20. Patent auf URLs und E-Mail-Adressen

    Die Nizza Group hat jetzt unter Berufung auf ein kürzlich gewährtes US-Patent auf URLs und E-Mail-Adressen Klage gegen die Domain-Registrare Network Solutions und Register.Com erhoben. Die Kläger beanspruchen Patentschutz auf ein bestimmtes Arrangement von URLs und E-Mail-Adressen.

    16.01.20040 Kommentare

  21. Acacia bekommt europäisches Patent für Streaming

    Das amerikanische Unternehmen Acacia, das sich vornehmlich mit Streaming von Audio- und Videoinhalten beschäftigt, hat nun ein europäisches Patent für seine Digital-Media-Transmission-(DMT-)Technik erteilt bekommen.

    15.01.20040 Kommentare

  22. IBM wieder mit den meisten Patentzuweisungen in den USA

    IBM hat im Jahr 2003 insgesamt 3.415 US-Patente erhalten und bricht damit den Rekord für die Anzahl an Patenten, die bisher ein Unternehmen in einem Jahr erhalten hat. Damit hält IBM nun schon im elften nacheinander folgenden Jahr diese Spitzenposition inne.

    13.01.20040 Kommentare

  23. Macrovision verklagt Hersteller von DVD-Kopier-Software

    Nicht nur die Filmindustrie geht immer massiver gegen Anbieter von DVD-Kopier-Software vor: Macrovision, Entwickler von Kopierschutzmechanismen, die unter anderem auf zahlreichen Film-DVDs zum Einsatz kommen, hat nun ebenfalls Klage gegen den Hersteller 321 Studios LLC eingereicht.

    08.01.20040 Kommentare

  24. TiVo verklagt Echostar wegen Patentverletzung

    Der Hersteller von digitalen Videorekordern TiVo hat eine Klage gegen den Satelliten-TV-Anbieter EchoStar Communications eingereicht, da dieser nach Ansicht von TiVo eines seiner Patente verletzt. TiVo beruft sich dabei auf das US-Patent 6,233,389, das mit "Time Warp" eine Art "Time Shifting" beschreibt.

    06.01.20040 Kommentare

  25. Mini-Festplatte mit 2 GByte Kapazität von Cornice

    Der Festplattenhersteller Cornice hat eine neue, preiswerte Mini-Festplatte angekündigt, die eine Kapazität von 2 GByte bietet. Die aktuelle Generation der Cornice-Laufwerke mit 1,5 GByte kommt in diversen MP3-Playern zum Einsatz. Darf man Gerüchten glauben, wird Apple im Laufe des Tages als erster Anbieter einen iPod mit dem neuen Cornice-Laufwerk vorstellen.

    06.01.20040 Kommentare

  26. Microsoft zahlt 60 Millionen US-$ wegen Patentverletzung

    SPX konnte im Patentstreit zwischen seiner Tochter Imagexpo und Microsoft jetzt eine außergerichtliche Einigung erreichen. Nach der am 24. Dezember verkündeten Einigung muss Microsoft bis zum 30. Dezember 60 Millionen US-Dollar an SPX zahlen. Darin enthalten sind aber schon alle Aufwendungen für den Rechtsstreit.

    30.12.20030 Kommentare

  27. TSMC verklagt SMIC wegen Patentverletzungen

    Der taiwanesische Halbleiterhersteller TSMC und WaferTech haben an einem US-amerikanischen Bezirksgericht in Kalifornien eine Beschwerde gegen die Firma Semiconductor Manufacturing International Corporation (SMIC) eingereicht. Dabei geht es um die Verletzung mehrerer Patente und die Forderung nach Schadensersatz und Unterlassung.

    23.12.20030 Kommentare

  28. US-Patentklage gegen Roxio wegen Zugriff auf CD-ROMs

    Das US-Unternehmen Optima hat gegen den CD-Brennsoftware-Hersteller Roxio eine Klage eingereicht, die sich auf ein Patent bezieht, das Optima zugeteilt wurde und grob beschrieben den Zugriff auf CD-R(W-)Medien beschreibt.

    17.12.20030 Kommentare

  29. Microsoft erhielt Patent auf HTML-Applikationen

    Das US-Patentamt sprach Microsoft ein Patent über den Einsatz von HTML-Applikationen auf Windows-Systemen zu. Damit lassen sich HTML-Programme unabhängig von einem Web-Browser und deren Sicherheitsrestriktionen als gewöhnliche Windows-Applikation ausführen.

    11.12.20030 Kommentare

  30. Simpsons Road Rage: Sega verklagt EA

    Laut einem Bericht des Online-Magazins Gamespot hat Sega gegen den Publisher Electronic Arts, das Entwicklerteam Radical Games und Fox Entertainment Klage eingereicht. Grund für das gerichtliche Vorgehen ist das Konsolenspiel Simpsons Road Rage, das ein Patent von Sega verletzen soll.

    08.12.20030 Kommentare

  31. SCO: Open-Source-Entwickler sind chancenlos

    SCO-Chef Darl McBride hat einmal mehr in einem offenen Brief Stellung zu SCOs Vorgehen gegen Linux bezogen. Dabei kündigte er an, dass dies nur der erste einer ganze Serie von Briefen ist, in denen er die Kritik an SCOs Vorgehen im Einzelnen richtig stellen werde, schließlich werde es noch mindestens 18 Monate dauern, bis das eigentliche Verfahren vor Gericht verhandelt wird. Dabei steht zunächst die "Unrechtmäßigkeit" der GPL im Fokus von McBrides Darstellung.

    05.12.20030 Kommentare

  32. Urheberrechtsabgaben für Multifunktionsgeräte kritisiert

    Die "Initiative der führenden Drucker-Hersteller", in der unter anderem HP, Brother, Canon und Epson zusammengeschlossen sind, hat den von der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt vorgelegten Vorschlag zu Urheberrechtsabgaben auf Multifunktionsgeräte entschieden abgelehnt. Nach Angaben der Initiative müssten Industrie und Verbraucher für jedes in Deutschland verkaufte Multifunktionsgerät zusätzlich je nach Leistungsfähigkeit in Zukunft zwischen 76,70 und 613,56 Euro zuzüglich Mehrwertsteuer zahlen.

    03.12.20030 Kommentare

  33. AT&T verklagt eBay und PayPal wegen Patentverletzung

    Der US-Telekommunikationsanbieter AT&T hat Klage gegen eBay und dessen Tochter PayPal wegen der Verletzung von AT&Ts Patenten eingereicht. Konkret geht es AT&T dabei um das von PayPal und eBay angebotene Bezahlsystem.

    21.11.20030 Kommentare

  34. Gericht: Microsoft verletzte vorsätzlich SPX-Patente

    Eine Jury an einem US-Bezirksgericht in Virginia hat einer Tochterfirma des Software-Unternehmens SPX 62,3 Millionen US-Dollar Schadensersatz zugesprochen. Microsoft habe vorsätzlich ein Patent der Firma Imagexpo verletzt.

    17.11.20030 Kommentare

  35. Endgültig Schluss mit Kfz-Kennzeichen-Abmahnungen?

    Die Hamburger Kanzlei Kai Kähler geht jetzt im Auftrag mehrerer Abmahnopfer gegen Trivialpatent vor, das als Grundlage der bundesweit versandten Abmahnungen des Biberacher Michael Hermann diente.

    11.11.20030 Kommentare

  36. FTC will Löschung ungültiger US-Patente vereinfachen

    Timothy J. Muris, Chairman der amerikanischen Federal Trade Commission (FTC), fordert eine stärkere Ausgewogenheit im US-Patentrecht. Unrechtmäßig erteilte Patente würden weder dem Wettbewerb noch den Konsumenten zugute kommen, fragwürdige Patente würden Innovationen bremsen.

    31.10.20030 Kommentare

  37. W3C drängt auf Löschung des Eolas-Patents

    Das World Wide Web Consortium (W3C) geht gegen das "Eolas-Patent" (US-Patent-Nummer 5,838,906) vor. Nach Ansicht des W3C ist das Patent ungültig. Eolas hatte auf Basis des Patents Microsoft verklagt und in erster Instanz Schadenersatz von rund 521 Millionen US-Dollar zugesprochen bekommen.

    29.10.20030 Kommentare

  38. Sony auf Grund von PlayStation-2-Chip verklagt

    Wie diverse US-Magazine übereinstimmend berichten, ist Sony von der University of Wisconsin verklagt worden. Grund für den Gerichtsstreit ist der in der PlayStation 2 zum Einsatz kommende so genannte Emotion-Engine-Chip, der angeblich gegen ein Patent der Universität verstößt.

    28.10.20030 Kommentare

  39. SCO: Linux soll proprietäre Betriebssysteme zerstören

    Im Streit mit IBM weist SCO die von IBM als Reaktion auf SCOs Klage geäußerten Anschuldigungen zurück und greift dabei vor allem die GNU General Public License (GNU GPL) an. Die Lizenz, unter der auch Linux steht, sei nicht durchsetzbar und zudem verfassungswidrig, so SCO.

    28.10.20030 Kommentare

  40. dmmv spricht sich gegen Softwarepatente aus

    Der Deutsche Multimedia Verband (dmmv) e.V. empfiehlt dem EU-Ministerrat, der Entscheidung der EU-Parlamentarier zu Softwarepatenten zu folgen. Im Rahmen ihres Votums hatten die Parlamentarier Ende September den Vorschlag der EU-Kommission zwar in erster Lesung verabschiedet, dabei aber rund 80 Änderungen zum Vorschlag der Kommission eingebracht, die unter anderem sicherstellen sollen, dass Algorithmen und Geschäftsmethoden in Europa nicht patentiert werden können. Der IT-Verband Bitkom hatte sich gestern hingegen vehement gegen diese Änderungen ausgesprochen.

    23.10.20030 Kommentare

  41. Patent auf Systemkonfiguration per Web

    Das US-Unternehmen Bluecurrent hat jetzt ein Patent zugesprochen bekommen, das ein System beschreibt, mit dem sich die Konfiguration oder die Software eines Computer-Systems über das World Wide Web auf einem Server sichern und später auf diesem oder einem anderen Computer wieder herstellen lässt. Gegenüber dem Wall Street Journal kündigte Bluecurrent an, auf Basis dieses Patents gegen andere Unternehmen vorgehen und entsprechende Lizenzzahlungen eintreiben zu wollen.

    22.10.20030 Kommentare

  42. BITKOM: Europäisches Parlament auf Irrwegen

    Der IT-Verband BITKOM (Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V.) appelliert an den Europäischen Ministerrat, die Änderungsvorschläge des Europäischen Parlaments bezüglich der geplanten Richtlinie zur Patentierung von computerimplementierten Erfindungen durchgängig abzulehnen und zu seinem ursprünglichen Entwurf zurückzukehren. Das Parlament hatte in erster Lesung eine veränderte Richtlinie beschlossen, die die Patentierung von Geschäftsmethoden und Algorithmen explizit ausschließt.

    22.10.20030 Kommentare

  43. Betrugsversuch oder Patent-Wahnsinn? Kfz-Domain-Abmahnungen

    Viel Aufregung gibt es derzeit über einen potenziellen Betrugsfall: Viele Betreiber von .de-Domains, in denen die Kürzel von Kfz-Kennzeichen auftauchten, erhielten am 17. Oktober 2003 Abmahnungen mit der Aufforderung, bis zum 20. Oktober eine Unterlassungserklärung abzugeben und 1.114,50 Euro an einen Nürnberger Anwalt zu überweisen. Sowohl die IHK Karlsruhe als auch die Polizeidirektion Braunschweig warnten Betroffene davor, die Unterlassungserklärungen zu unterzeichnen.

    22.10.20030 Kommentare

  44. Microsoft erhält Patent für personalisierte Webseiten

    Microsoft hat jetzt in den USA ein Patent zugesprochen bekommen, das die Server-seitige Personalisierung von Dokumenten in Netzwerken beschreibt, auf die mit einer eindeutigen User-ID zugegriffen wird.

    16.10.20030 Kommentare


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