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2.376 Patent Artikel

  1. Klage gegen Nokia wegen Freisprechfunktion in Handys

    Der finnische Erfinder Jari Lahtinen hat Nokia in Finnland wegen Patentmissbrauchs verklagt. In seiner Klage wirft er dem Handy-Riesen vor, gegen ein 2003 erteiltes Patent zu verstoßen, das die Bedienung eines Mobiltelefons vorsieht, ohne dies dafür in die Hand nehmen zu müssen.

    08.06.200544 Kommentare

  2. McAfee übernimmt Wireless Security Corporation

    Das auf Sicherheitslösungen spezialisierte US-Unternehmen McAfee übernimmt die Wireless Security Corporation. Dabei handelt es sich um ein nicht börsennotiertes Unternehmen, das Wi-Fi-Sicherheitslösungen anbietet. Die Produkte von Wireless Security sollen drahtlose Netze vor unautorisierten Zugriffen schützen.

    08.06.20050 Kommentare

  3. Microsoft verliert Patentklage und muss zahlen

    In den USA hat Microsoft eine Patentklage verloren und muss eine Geldstrafe von 8,96 Millionen US-Dollar zahlen. Ein Programmierer aus Guatemala hat den Software-Riesen beschuldigt, ein von ihm erfundenes und patentiertes Verfahren widerrechtlich verwendet zu haben. Dabei ging es darum, Excel-Daten über ein einzelnes Excel-Arbeitsblatt mit einer Access-Datenbank auszutauschen.

    07.06.200514 Kommentare

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  1. Rambus entzieht Samsung die Lizenz und klagt

    Während Rambus in den letzten Jahren fast jeden DRAM-Hersteller verklagt hat, war Samsung stets einer der größten Partner und Lizenznehmer des Unternehmens. Doch nun gerät auch Samsung ins Fadenkreuz von Rambus.

    07.06.200518 Kommentare

  2. FFII: "Zypries hintergeht Bundestag in Brüssel"

    Die Softwarepatent-Kritiker des Fördervereins für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII) erheben schwere Vorwürfe gegen Bundesjustizministerin Brigitte Zypries und die Bundesregierung. Diese agiere in Brüsseler Hinterzimmern als "Wortführer der Patentlobby".

    06.06.200539 Kommentare

  3. Red Hat: Fedora soll eine unabhängige Stiftung werden

    Red Hat macht sich für eine Reform des Patentrechts stark, um so Innovationshemmnisse zu beseitigen. Stattdessen setzt Red Hat auf eine dreiteilige Urheberrechtsstrategie, die das freie Recht auf Innovation gewährleisten soll. Unter anderem soll das Fedora-Projekt dabei in eine Stiftung überführt und eine Art "Creative Commons" für Softwarepatente geschaffen werden.

    03.06.20051 Kommentar

  1. Forgent verdient weiter mit JPEG-Patent

    Forgent hat im dritten Quartal seines Geschäftsjahres 2004/2005 rund 600.000 US-Dollar durch sein umstrittenes JPEG-Patent verdient. Insgesamt hat das Patent schon mehr als 100 Millionen US-Dollar in die Kassen von Forgent gespült.

    03.06.200519 Kommentare

  2. Infineon lagert Wearable Electronics aus

    Infineon lagert im Rahmen eines Management Buy Out seine Aktivitäten auf dem Gebiet der Wearable Electronics an die Firma Interactive Wear AG aus. Infineon hatte die Integration von elektronischen Funktionen in Textilien erforscht und bis zur Marktreife entwickelt, diese Aktivitäten aber vor dem Hintergrund der strategischen Neuausrichtung und Konzentration auf Kerngeschäfte eingestellt.

    03.06.20051 Kommentar

  3. Nutzwerk-Geschäftsführer mahnt Softwarepatent-Kritiker ab

    Der Geschäftsführer der streitbaren Leipziger Firma Nutzwerk geht mit einer Abmahnung gegen die Softwarepatent-Kritiker des Fördervereins für eine Freie Informationelle Infrastruktur e.V. (FFII) und dessen Vorsitzenden Hartmut Pilch vor. Ihm sind einzelne Aussagen auf den Seiten des FFII ein Dorn im Auge.

    26.05.200517 Kommentare

  1. Nokia gibt Patente für Linux frei

    Nokia will die Nutzung all seiner Patente im Linux-Kernel erlauben, das kündigte der finnische Handy-Hersteller zusammen mit der Vorstellung des Nokia 770 und der dazu gehörenden Linux-basierten Plattform Maemo an.

    25.05.20058 Kommentare

  2. Iomega arbeitet an DVD mit 100facher Kapazität

    Iomega arbeitet an einer neuen optischen Speichertechnik, mit der die Speicherkapazität einer DVD auf das 100fache gesteigert werden soll. Die Datentransferraten sollen durch die Technik um bis zu 30 Mal schneller werden. Dabei nutzt Iomega reflektive Nanostrukturen auf der Oberfläche einer DVD, um die Daten zu kodieren.

    24.05.200530 Kommentare

  3. Spam: Vom Schinken zur Software

    Spam: Vom Schinken zur Software

    Über das US-Patent- und Markenamt hat sich ein US-Lebenmittelkonzern die Bezeichnung "Spam" für herunterladbare Software schützen lassen. Der US-Konzern Hormel Foods könnte damit Anbieter von Anti-Spam-Software verklagen, wenn diese gegen die Namensrechte verstoßen.

    23.05.200525 Kommentare

  1. Broadcom verklagt Qualcomm wegen Patentverletzungen

    Broadcom hat in den USA den Telekommunikationsspezialisten Qualcomm wegen angeblicher Patentverletzungen verklagt. Es geht dabei um zehn Patente von Broadcom, die sich mit schnurloser Kommunikation und Multimedia-Datenverarbeitung in Mobiltelefonen beschäftigen.

    20.05.20052 Kommentare

  2. Streit um Urheber-Abgaben auf Drucker spitzt sich zu

    Nachdem auch das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart im Streit um Urheberrechtsabgaben auf Drucker zu Gunsten der Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) und gegen die Gerätehersteller entschieden hat, wirft die VG Wort dem Industrieverband BITKOM weiterhin eine Verschleppungstaktik vor. Der BITKOM will Revision gegen das Urteil einlegen.

    19.05.200525 Kommentare

  3. Trend Micro gewinnt Patentstreit bei Anti-Virensoftware

    Trend Micro, ein Anbieter von Anti-Virus- und Content-Security-Lösungen, teilte mit, dass ein US-Richter der International Trade Commission (ITC) im Hinblick auf das "Importverhalten" Fortinets, das Gegenstand des von Trend Micro gegen Fortinet angestrengten Verfahrens war, eine Entscheidung zu Gunsten von Trend Micro getroffen hat.

    17.05.20053 Kommentare

  1. Intel Inside: Intel-Vize Pat Gelsinger im Interview (Teil 1)

    Intel Inside: Intel-Vize Pat Gelsinger im Interview (Teil 1)

    Patrick P. Gelsinger ist Senior Vice President bei Intel und Leiter der "Digital Enterprise Group", die IT- und Kommunikationselektronik für Unternehmen entwickelt. Im Interview mit Golem.de spricht Gelsinger über Intels Abkehr von der Netburst-Architektur des Pentium 4, die kommenden Prozessoren mit Codenamen Conroe, Woodcrest sowie Merom und die unterschiedliche Situation für Technologie-Unternehmen in den USA und Deutschland.

    11.05.200518 Kommentare

  2. Fühler für Insektenroboter soll Orientierung ermöglichen

    Viele Insekten ertasten ihre nähere Umgebung mit beweglichen Fühlern. Dieses aktive Erkennen von Objekten im Raum haben Forscher in einen neuen, mechatronischen Sensortyp umgesetzt. Er könnte bald mobile Roboter bei ihrer Orientierung unterstützen.

    10.05.20053 Kommentare

  3. Google will Patent auf News-Bewertung

    Google will Patent auf News-Bewertung

    Der Suchmaschinengigant Google will sich ein Verfahren patentieren lassen, mit dem sich die Glaubwürdigkeit einer Nachrichtenquelle bewerten lässt. Womöglich soll dies in Google News integriert werden, um die Seriosität einer News-Quelle zusätzlich zu Inhalt und Aktualität in die Bewertung mit einzubeziehen.

    03.05.200513 Kommentare

  4. EMC und HP legen Rechtsstreit bei

    EMC und HP legen ihre Rechtsstreitigkeiten um mögliche Patentverletzungen bei, die seit 2001 andauerten. Im Rahmen der Einigung zahlt HP insgesamt 325 Millionen US-Dollar an EMC.

    03.05.20050 Kommentare

  5. Online-Kampagne - Stoppt Softwarepatente!

    Das Online-Bürgernetzwerk Campact und die AG Wissensallmende von Attac Deutschland wollen mit der Kampagne "Softwarepatente stoppen!" Bürger zum Protest gegen Softwarepatente bewegen. Mit E-Mails an EU-Parlamentarier sollen diese dazu gebracht werden, die Richtlinie der EU-Kommission zur Patentierung von computerimplementierten Erfindungen zu kippen.

    29.04.200514 Kommentare

  6. Guinness-Buch: Schnellschreibrekord mit Treo 650

    Mit dem PalmOS-Smartphone Treo 650 wurde in London ein Schnellschreibrekord aufgestellt, der es in das Guinness-Buch der Rekorde geschafft hat. Die Aufgabe bestand darin, mit der auf dem Treo 650 befindlichen Mini-Tastatur eine vorgegebene englischsprachige E-Mail in möglichst schneller Zeit einzugeben.

    28.04.20058 Kommentare

  7. Microsoft verlangt Entfernung von Longhorn-Bildern

    Trotz einer schon kurz vor der WinHEC verteilten Beta von Windows' "Longhorn" verlangt Microsoft von Websites, die Screenshots davon zeigen, ihre Enfernung. Der Grund: noch nicht erfolgte Patentanmeldungen.

    28.04.200554 Kommentare

  8. Softwarepatente: Haftungsrisiken für Geschäftsführer

    Die "Initiative Hamburger Unternehmen gegen Patentierbarkeit von Software" weist auf die Geschäftsführerhaftung und Verfahrenskosten hin, deren Risiko sich durch die Einführung von Softwarepatenten erhöhe. Dazu wurde ein entsprechendes Papier zusammen mit den Hamburger Anwaltskanzleien Flick und Dr. Bahr entwickelt.

    25.04.20057 Kommentare

  9. Forgent verklagt Microsoft wegen JPEG

    Forgent erhebt seit 2002 Lizenzansprüche auf die JPEG-Bildkompression und hat bereits zahlreiche namhafte Unternehmen verklagt, darunter auch Yahoo, Google oder Sun. Nun gesellt sich auch Microsoft zu den Beklagten, die ein entsprechendes Patent von Forgent verletzen sollen.

    23.04.200528 Kommentare

  10. Microsoft erhält Patent für Notfalldaten

    Microsoft wurde jetzt ein Patent zugeteilt, das Methoden und Systeme beschreibt, um Notfalldaten bereitzustellen. Im Kern geht es um einen effizienten Zugriff auf Daten aus unterschiedlichen Quellen in Notsituationen.

    20.04.20056 Kommentare

  11. GEMA-Abgaben auf CDs bestätigt

    Die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt hat der GEMA im Streit um Tonträgerlizenzen mit den Plattenfirmen den Rücken gestärkt. Die Vergütung von 9,009 Prozent des Händlerabgabepreises sei angemessen und dürfe nicht unterschritten werden, so die Schiedsstelle.

    19.04.200523 Kommentare

  12. Alacritech erwirkt einstweilige Verfügung gegen Microsoft

    Das auf TCP-Offload-Lösungen spezialisierte Unternehmen Alacritech hat jetzt eine einstweilige Verfügung gegen Microsoft erwirkt. Diese untersagt Microsoft Herstellung, Nutzung und Verkauf der eigenen TCP-Offload-Architektur namens "Chimney", die für "Longhorn" und in Form des "Scalable Networking Pack" für Windows Server 2003 geplant ist.

    14.04.20050 Kommentare

  13. Microsoft entdeckt das Lizenzgeschäft

    Microsoft verkündet einige neue Lizenzabkommen in unterschiedlichen Bereichen, um das Geschäft mit dem eigenen "geistigen Eigentum" anzukurbeln. Man wolle auf diese Weise Start-Ups und Wachstumsunternehmen helfen ihr Geschäft zu erweitern, heißt es dazu in Microsoft Ankündigung. Es gehe dabei nicht nur um die Lizenzierung einiger Patente und die Generierung von Lizenzeinnahmen in kleinem Umfang, so Microsoft.

    11.04.20054 Kommentare

  14. US-Gericht untersagt Sony Verkauf der PlayStation 2

    Ein US-Bezirksgericht hat Sony die Herstellung, den Verkauf und den Import seiner Spielekonsole Playstation in die USA untersagt. Nach Ansicht des Gericht verstößt Sony gegen Patente von Immersion, denen zugleich Schadenersatz zugesprochen wurde, berichten diverse US-Medien. Allerdings wurde das Urteil bis zum Abschluss der Berufung ausgesetzt, so dass Sony die Konsole, Controller und auch Spiele weiterverkaufen kann.

    28.03.200586 Kommentare

  15. Sendo beschwert sich wegen Ericsson bei der EU

    Nachdem der britische Mobiltelefonhersteller Sendo von Ericsson in dieser Woche wegen Patentrechtsverletzung angeklagt wurde, hat Sendo darauf reagiert, indem eine Beschwerde bei der Europäischen Kommission eingereicht wurde. Darin wirft Sendo dem schwedischen Telekommunikationsausrüster Ericsson vor, sich wettbewerbswidrig zu verhalten und Lizenzierungsregeln zu missbrauchen.

    24.03.20051 Kommentar

  16. Kritik an IPv6-Patent von Microsoft

    Die Public Patent Foundation (PUBPAT) und das Software Freedom Law Center kritisieren Microsoft wegen eines Patents, das nach Ansicht der beiden Organisationen IPv6 beschreibe. Microsoft habe bei der Anmeldung des Patents versäumt, Informationen zu Prior-Art anzuführen, hieß es in verschiedenen Berichten von US-Medien.

    24.03.200530 Kommentare

  17. IBM zahlt 400 Millionen US-Dollar an Compuware

    Compuware und IBM haben ihren Rechtsstreit um eine unerlaubte Nutzung von Compuwares geistigem Eigentum durch IBM beigelegt. IBM erklärt zwar, nichts falsch gemacht zu haben, verpflichtet sich aber im Rahmen der Einigung, Lizenzen und Dienstleistungen im Wert von 400 Millionen US-Dollar von Compuware zu erwerben.

    22.03.20053 Kommentare

  18. Infineon zahlt Millionen an Rambus

    Der letzte standhafte Gegenkläger des Patent-Feldzuges von Rambus gibt auf. Wie Infineon mitteilte, will das Unternehmen ab November 2005 vierteljährlich 5,85 Millionen Dollar an Rambus zahlen. Beide Unternehmen wollen die laufenden Rechsstreitigkeiten umgehend beilegen.

    21.03.200511 Kommentare

  19. Softwarepatente schüren Existenzangst

    Die Initiative NoSoftwarePatents.com hat jetzt erste Ergebnisse ihrer Teilauswertung einer Umfrage des Bundeswirtschaftsministeriums veröffentlicht. Demnach fürchten über 60 Prozent der befragten IT-Unternehmen, dass Softwarepatente ihre Existenz gefährden würden.

    17.03.200515 Kommentare

  20. Softwarepatente: Alles nur ein Missverständnis?

    Mit einem einheitlichen Antwortschreiben wenden sich derzeit verschiedene Mitarbeiter des Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) an Software-Entwickler, die sich angesichts der Verabschiedung der Softwarepatent-Richtlinie im Europäischen Rat an das Ministerium gewandt hatten. Die Befürchtungen der Gegner der Richtlinie beruhen demnach nur auf einem "Missverständnis".

    15.03.200534 Kommentare

  21. Lenovo schon ab 1. Mai 2005 in Deutschland am Markt?

    Noch ist die Übernahme der PC- und Notebook-Sparte von IBM durch Lenovo in vollem Gange, aber schon zum 1. Mai 2005 will der chinesische PC-Hersteller Lenovo hier zu Lande starten. Dabei hat Lenovo einiges vor, will man doch über das Consumer-Geschäft die eigenen Marktanteile deutlich ausweiten.

    15.03.20055 Kommentare

  22. Patentstreit: Microsoft zahlt 60 Mio. US-Dollar an Burst.com

    Microsoft hat sich jetzt im Patentstreit mit Burst.com geeinigt. Burst.com hatte Microsoft 2002 wegen diverser Patentverletzungen verklagt. Nun hat sich Microsoft im Rahmen der Einigung zur Zahlung von 60 Millionen US-Dollar an Burst.com verpflichtet.

    14.03.20054 Kommentare

  23. Übersetzungs-Software setzt auf neuronale Netze

    Auf der CeBIT 2005 stellt Linguatec eine neue Version der Übersetzungs-Software Personal Translator vor, welche die Denkprozesse des menschlichen Gehirns simuliert und so zu genaueren Übersetzungen kommen will. Dafür erhielt das Windows-Übersetzungssystem zudem eine automatische Sachgebiets- sowie Namenserkennung, damit Übersetzungen automatisch nach Analyse des Kontexts korrekt übersetzt werden.

    11.03.200516 Kommentare

  24. Foxconn, der stille Gigant aus Taiwan

    Die Foxconn Enterprise Group will mit ihrem CeBIT-Debüt das Bild des "Original Device Manufacturers" (ODM) neu definieren. Das in Europa bislang weitgehend unbekannte Unternehmen aus Taiwan zählt mit seinen 160.000 Mitarbeitern und 16,1 Milliarden US-Dollar Jahresumsatz zu den größten IT-Unternehmen der Welt.

    11.03.20057 Kommentare

  25. Patentprobleme für Apples iTunes?

    Das in Hongkong sitzende Unternehmen Pat-rights konnte Mitte Februar rund 2 Millionen US-Dollar Risikokapital einsammeln und verfügt nach eigenen Angaben über Patente, die unter anderem für die Identifikation von Internetnutzern und für Mobile-Commerce grundlegend sind. Diese will das Unternehmen nun zu Geld machen und verlangt Lizenzgebühren von Apple, die nach Ansicht von Pat-rights eines der eigenen US-Patente verletzen.

    08.03.200524 Kommentare

  26. Patentklage von Eolas gegen Microsoft wird neu verhandelt

    Im Patentstreit zwischen Microsoft und Eolas hat das Berufungsgericht den Fall jetzt wieder zurück an das zuständige Bezirksgericht verwiesen, das Eolas zunächst Schadensersatz in Höhe von rund 520 Millionen US-Dollar zugesprochen hatte.

    03.03.20053 Kommentare

  27. Altnet: Tauschbörsen sollen Einnahmen mit Indy-Labels teilen

    Der Peer-to-Peer-Spezialist Altnet hat Pläne für ein neues Geschäftsmodell für Tauschbörsen vorgestellt. P2P-Anbieter sollen dabei Einnahmen, die über Werbeeinblendungen in der Client-Software erzielt werden, mit Independent-Labels teilen.

    02.03.20053 Kommentare

  28. Nanotech-Unternehmen verspricht Akku-Revolution

    Schon seit Jahren forscht das US-Unternehmen Altair an neuen Lithium-Akkus, die auf Nanotechnologie basieren. Die Entwicklung geht jetzt in die zweite Runde, zwei Patente wurden bereits erteilt. Wenn die Technologie marktreif gemacht werden kann, sollen Akkus dreimal länger durchhalten als bisher.

    24.02.20057 Kommentare

  29. Auch OpenOffice.org gegen Patentregelung der OASIS

    Auch das Projekt OpenOffice.org hat sich gegen die Patentregelung des Standardisierungsgremiums OASIS ausgesprochen, nachdem Lawrence Rosen, Justiziar der Open-Source-Initiative, zusammen mit zahlreichen Open-Source-Vertretern entsprechende Änderungen angemahnt hatte. OpenOffice.org kommt dabei besondere Bedeutung zu, da das Dokumenten-Format der freien Office-Suite unter dem Dach der OASIS entwickelt wurde.

    24.02.20051 Kommentar

  30. Patente: Open Source gegen OASIS

    Lawrence Rosen, Justiziar der Open-Source-Initiative, greift zusammen mit zahlreichen Open-Source-Vertretern die neue Patentregelung der OASIS an, eines Gremiums, das sich der Standardisierung von E-Business- und Web-Service-Standards widmet. Die neue "Patent-Policy" der OASIS, unter anderem verantwortlich für das offene Office-Dateiformat von OpenOffice.org und KOffice, stelle eine Gefahr für Open Source und freie Software dar.

    23.02.20055 Kommentare

  31. Software-Patente: Parlament fordert Neustart

    Das Europäische Parlament verlangt eine Neuvorlage der Software-Patentrichtlinie von der Europäischen Kommission und damit einen Neustart des legislativen Prozesses rund um die Richtlinie zu "computerimplementierten Erfindungen". Die so genannte "Konferenz der Präsidenten" hat eine entsprechende Position des Rechtsausschusses (JURI) vom 2. Februar 2005 angenommen.

    17.02.20050 Kommentare

  32. Klagen wegen patentierter Fahrzeug-Freisprecheinrichtung

    In den USA hat das Unternehmen Cellport den Autohersteller Porsche USA wegen angeblicher Patentrechtsverletzung verklagt, weil dieser Handy-Freisprecheinrichtungen in Fahrzeugen verbaut hat, die nach Cellport-Angaben durch Patente geschützt sind. Die von Porsche verbaute Freisprechanlage stammt von dem deutschen Unternehmen THB Bury GmbH, das schon vor einiger Zeit von Cellport wegen Patentrechtsverletzung angeklagt wurde.

    11.02.20057 Kommentare

  33. Microsoft beantragt Patent auf Koordinaten in URLs

    Microsoft hat jetzt in den USA eine spezielle Methode zur kompakten Kodierung von Koordinaten in Form von Längen- und Breitenangaben in URLs zum Patent angemeldet.

    07.02.200527 Kommentare

  34. Versucht Sun die Open-Source-Community zu spalten?

    Suns Ankündigung, Solaris 10 unter seiner eigenen Open-Source-Lizenz CDDL veröffentlichen zu wollen, hat Sun harte Kritik eingebracht. Bruce Perens sieht in Suns Aktivitäten einen Versuch, das Open-Source-Lager zu spalten, da Sun die Freigabe seiner Patente an die CDDL bindet. Ein Vorgehen bei Patentverletzungen gegen andere Open-Source-Projekte, beispielsweise unter der GPL, wäre demnach durchaus denkbar.

    03.02.200548 Kommentare

  35. HP will den Transistor in Rente schicken

    Forscher bei HP haben einen Weg gefunden, den Transistor als fundamentalen Baustein in Computern zu ersetzen. Die neue Technik könnte den Transistor auf ähnliche Weise verdrängen wie dieser einst die Vakuum-Röhre abgelöst hat. Dabei ist der Crossbar Latch der letzte theoretisch notwendige Baustein auf dem Weg zum Nano-Computer.

    01.02.20054 Kommentare


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