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2.271 Patent Artikel

  1. Cornice wehrt sich gegen Patentverletzungsvorwürfe

    Der US-Festplattenhersteller Cornice wehrt sich gegen die Klage von Seagate, in der unterstellt wird, das Unternehmen habe Patente von Seagate bei der Entwicklung und Produktion seiner Mini-Festplatten verletzt.

    20.08.20040 Kommentare

  2. Nintendo: Erste Details zum Gamecube 2?

    Der Konsolenhersteller Nintendo bekam jetzt in den USA ein Patent zugesprochen, das eine erweiterbare Spielekonsole beschreibt, bei der auch Fernsehen und Internet integriert sind. Nutzer sollen so während des Spielens, Surfens oder Chattens auf dem gleichen Bildschirm fernsehen können.

    19.08.20040 Kommentare

  3. Apple reicht Patent auf "Chamäleon-Mac" ein

    Apple hat beim US-Patent- und Markenamt ein Patent auf ein "aktives Gehäuse für Computer" eingereicht. Damit sollen künftige Apple-Computer in verschiedenen Farben leuchten und so ihre Farbe ändern können.

    16.08.20040 Kommentare

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  1. Forgent knöpft sich nun Google, Sun, TiVo und Yahoo vor

    Forgent Networks verklagt über die Tochtergesellschaft Compression Labs elf weitere Unternehmen wegen Patentverletzungen, darunter Acer, BenQ, Google, Sun, TiVo und Yahoo. Forgent erhebt unter anderem Patentansprüche auf die JPEG-Bildkompression und hatte in diesem Zusammenhang bereits im April 2004 31 Unternehmen verklagt, darunter Adobe, Apple, IBM und Kodak.

    13.08.20040 Kommentare

  2. München hält an Linux fest

    Unter dem Titel "München fordert Klarheit" legte der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude auf einer Pressekonferenz die Haltung der Stadt München in Bezug auf mögliche Patentrisiken für die Linux-Migration der Stadtverwaltung vor. Mit der Forderung einer klaren Formulierung der Richtlinie wollen die Münchner sicherstellen, dass sich die Situation für Open Source und den Mittelstand durch die geplante Richtlinie zu computerimplementierten Erfindungen nicht verschlechtert.

    11.08.20040 Kommentare

  3. Softwarepatente: Linux-Verband kontra Bundesregierung

    Mit der Entscheidung der Stadt München, im Rahmen ihres Projektes "LiMux" die Ausschreibung des Basis-Client auf Grund der ungeklärten Patentsituation auszusetzen, spitzte sich die Diskussion um die Einführung von Softwarepatenten zu. In einem offenen Brief greift der LIVE Linux-Verband die Position des Bundesministeriums der Justiz scharf an.

    11.08.20040 Kommentare

  1. Google zahlt Lizenzgebühr an Yahoo

    Yahoo hat sich im Patentstreit mit Google geeinigt; die Yahoo-Tochter Overture hatte Google verklagt, da nach Ansicht von Overture Googles AdWords-Programm die eigenen Patente verletzt. Overture bietet wie Google Werbekunden die Möglichkeit, die Position von Textanzeigen in Suchmaschinen zu beeinflussen.

    09.08.20040 Kommentare

  2. Musik-Industrie bewegt sich im Streit um Künstlervergütung

    Im Streit mit der GEMA um die Höhe der Abgaben für Musikangebote im Internet machen die Phonoverbände (IFPI) jetzt einen kleinen Schritt auf die GEMA zu. Der Streit um die Höhe der Abgaben war zum Start des Online-Musik-Dienstes der Phonoverbände, PhonoLine, eskaliert.

    09.08.20040 Kommentare

  3. Apple zahlt Patentgebühr für iTunes

    E-Data hat sich im Patentstreit mit Apple geeinigt: Demnach lizenziert Apple das europäische "Freeny-Patent" von E-Data für seinen iTunes-Music-Store. E-Data hatte sich im Januar 2004 schon mit Microsoft, OD2 und Tiscali geeinigt.

    05.08.20040 Kommentare

  1. 3-2-1-Ende: Kopiersoftware-Anbieter 321 Studios gibt auf

    Nachdem 321 Studios wegen seiner CD/DVD-Kopier-Software erst durch Macrovision und dann auch durch die Spieleentwickler Eletronic Arts, Atari und Vivendi Universal in Rechtsstreits verwickelt wurde, gab das Unternehmen nun endgültig auf. Die einstweiligen Verfügungen von drei US-Bundesgerichten haben 321 Studios damit das Genick gebrochen.

    04.08.20040 Kommentare

  2. LiMux - Diskussion um Software-Patente spitzt sich zu

    Der Linux-Verband sieht in der Entscheidung der Stadt München, sein Linux-Projekt vorerst auszusetzen, eine Überreaktion auf die aktuelle Patentdebatte, begrüßt auf der anderen Seite aber die dadurch ausgelöste Zuspitzung der Diskussion. Nun müssten jene Politiker und Großunternehmen endlich Farbe bekennen, die einerseits Software-Patente befürworten, andererseits Linux als Software-Lösung nutzen, so der Verband.

    04.08.20040 Kommentare

  3. Logitech: Zwei Lautsprechersysteme mit Zwei-Wege-Satelliten

    Logitech: Zwei Lautsprechersysteme mit Zwei-Wege-Satelliten

    Logitech stellt mit dem X-230 und X-530 zwei neue Lautsprechersysteme vor, in denen eine Technik steckt, die den Klang verbessern soll. Während das X-230-System aus einem Subwoofer und zwei Satelliten besteht, kommt das X-530 mit vier Satelliten, einem Center-Lautsprecher und einem Subwoofer auf ein ausgewachsenes 5.1-System. Beide Lautsprecher-Sets sind vor allem für den Einsatz am PC oder an der Spielekonsole gedacht.

    04.08.20040 Kommentare

  1. 283 US-Patente bedrohen Linux

    Linux verstößt gegen kein Patent, dessen Rechtmäßigkeit bislang in einer gerichtlichen Auseinandersetzung überprüft wurde. Allerdings gibt es 283 Patente, die - sofern sie vor einem Gericht Bestand hätten - eine Gefahr für Linux darstellen könnten. Zu diesem Schluss kommt eine Analyse der aktuellen Patentsituation von Linux, welche die Firma Open Source Risk Management zusammen mit dem Patent-Anwalt Dan Ravicher durchgeführt hat.

    02.08.20040 Kommentare

  2. Münchner Linux-Umstellung durch Software-Patente gefährdet?

    Das Vorhaben der Stadt München, die Stadtverwaltung auf das Betriebssystem Linux umzustellen, sei der Bedrohung durch Software-Patente ausgesetzt, warnt der Grünen-Stadtrat Jens Mühlhaus. Mitverantwortlich sei das deutsche Bundesjustizministerium, das im EU-Rat entgegen allen Warnungen aus Mittelstand und Open-Source-Bewegung für die breite Patentierbarkeit von Software eintrete.

    30.07.20040 Kommentare

  3. Weiterer Ärger für SCO

    SCO hat in den USA die Marke "Unix System Laboratories" angemeldet. So hieß einstmals die für Unix zuständige Abteilung bei AT&T. Die Marke gehörte bis 1993 Unix International und wurde dann von Novell zusammen mit den Unix-Rechten übernommen, die bis 2000 die entsprechenden Markenrechte hielten. Auf Seiten der Open Group, die die Rechte an der Marke Unix hält, regt sich Widerstand.

    30.07.20040 Kommentare

  1. Microsoft setzt auf Innovation und Patente

    Microsoft will langfristig verstärkt in Innovationen in allen Produktgruppen investieren. Allein 2004 will das Unternehmen 3.000 Patente anmelden und seine Ausgaben für Forschung und Entwicklung erhöhen. Das sind rund 50 Prozent mehr Patente als noch im letzten Geschäftsjahr.

    29.07.20040 Kommentare

  2. Doom 3 vor Patentansprüchen gerettet

    Am 26. Juli 2004 verschickte der Soundkarten-Hersteller Creative eine Pressemitteilung, in der beiläufig erwähnt wurde, dass man sich mit id Software wegen einer patentierten Schatten-Berechnungs-Technik für Doom 3 geeinigt habe. Die angekündigte Integration von Creatives Raumklang-Algorithmus EAX Advanced HD scheint demnach nicht ganz freiwillig erfolgt zu sein. John Carmack zeigte sich entsprechend angewidert von Creatives Verhalten.

    28.07.20040 Kommentare

  3. BITKOM: Ministerium soll Umfrage zu Softwarepatenten stoppen

    Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) hat das Bundeswirtschaftministerium aufgefordert, eine bei der Fachhochschule Gelsenkirchen in Auftrag gegebene Umfrage zur Patentierbarkeit Computer-implementierter Erfindungen zu stoppen. Die Umfrage sei irreführend formuliert, so dass die vom Ministerium eigentlich angestrebte sachliche Aufklärung des Themas nicht erreicht werden könne.

    27.07.20040 Kommentare

  4. Zypries: Kein Recht auf Privatkopie!

    In einem Interview mit dem Computermagazin c't wurden Bundesjustizministerin Brigitte Zypries und Ministerialdirektor Elmar Hucko unter anderem zu derzeit sehr kontrovers diskutierten Themen wie Privatkopie, DRM-Systeme und Software-Patente befragt. Dabei betonte Zypries, dass es im Urheberrecht kein explizites Recht auf eine Privatkopie gebe.

    23.07.20040 Kommentare

  5. GIF kehrt zurück

    Vor rund einem Jahr lief das von Unisys gehaltene "GIF-Patent" in den USA aus, seit Mitte Juni 2004 ist auch der Patentschutz in Europa erloschen, während Anfang Juli 2004 das Patent auch in in Japan und Kanada ausgelaufen ist. Damit kann das GIF-Format nun wieder in Open-Source-Software wie der GD-Bibliothek unterstützt werden.

    23.07.20040 Kommentare

  6. Klage gegen Microsofts Offline-Browsing und Active Desktop

    Microsoft wurde von dem britischen Unternehmen BTG wegen Patenverletzung verklagt. Microsoft soll mit der Windows-Funktion Active Desktop sowie mit Offline-Browsing-Fähigkeiten gegen existierende Patente verstoßen haben. Die Klage soll Microsoft dazu bringen, die betreffenden Techniken nicht weiter zu verwenden.

    21.07.20040 Kommentare

  7. Produkte von Apple und Microsoft bald ohne Update-Funktion?

    Das britische Unternehmen BTG hat sowohl Apple als auch Microsoft wegen Patentverletzung verklagt. Beide Firmen sollen Patente zur automatischen Aktualisierung von Software widerrechtlich benutzt haben. Der Kläger will erreichen, dass Funktionen zur Software-Aktualisierung künftig nicht mehr in Windows, MacOS X und Microsofts Office-Paket verwendet werden.

    21.07.20040 Kommentare

  8. Softwarepatente: Plant Microsoft Angriff auf Open Source?

    In einem zwei Jahre alten internen HP-Memo, das jetzt erst an die Öffentlichkeit gelangte, warnt HP-Manager Gary Campbell eindringlich vor der Gefahr, die Microsoft für Open Source darstellt. Microsoft könne sein Patent-Portfolio nutzen, um gegen Open Source vorzugehen, und dies könne auch die Geschäfte von HP beeinträchtigen - obwohl HP und Microsoft sich ihre Patent-Portfolios gegenseitig lizenziert haben (Cross-Licensing-Agreement).

    20.07.20040 Kommentare

  9. MPEG-4 aacPlus wird für Audio-DVDs vorgeschrieben

    Das Das DVD Audio Forum hat für die Compressed Audio Zone auf Audio-DVDs MPEG-4 aacPlus von Coding Technologies als obiligatorischen Codec ausgewählt. Die Compressed Audio Zone auf Audio-DVDs beinhaltet Tonmaterial, das über DRM (Digital-Rights-Management) geschützt und direkt auf portable Musikplayer überspielt werden kann.

    20.07.20040 Kommentare

  10. Deutsche Bank warnt vor Softwarepatenten

    Die Deutsche Bank Research spricht sich in einem Papier für "Mehr Wachstum in Deutschland" gegen die Einführung von Softwarepatenten aus. Die Idee, durch stärkeren Schutz geistigen Eigentums mehr Wachstum zu schaffen, sei falsch, insbesondere wenn es um die Einführung von Softwarepatenten gehe, heißt es in dem Report.

    16.07.20040 Kommentare

  11. Ampex verklagt Sony wegen eigener Digitalkamera-Patente

    Das US-Unternehmen Ampex hat Sony wegen der Verletzung von Patenten verklagt, die in Digitalkameras und PDAs des japanischen Herstellers zum Einsatz kommen sollen.

    13.07.20040 Kommentare

  12. Oracle patentiert Content-Management-System

    Bereits Anfang Juni hat Oracle in den USA ein Patent auf "Self-Service-System for Web-Site-Publishing" erhalten. Das Patent beschreibt in etwa das, was landläufig unter einem Content-Management-System (CMS) verstanden wird.

    13.07.20040 Kommentare

  13. Stärker leuchtende Silizium-LEDs für optische Computer

    Stärker leuchtende Silizium-LEDs für optische Computer

    Im Forschungszentrum Rossendorf (FZR) wurde ein neuartiges Mikroresonator-Konzept entwickelt, mit dem sich die Lichtausbeute von Silizium-Leuchtdioden signifikant erhöhen lassen soll. Dabei handelt es sich um eine besondere, einen Millionstel Meter dicke Spiegel-Anordnung, mit deren Hilfe eine Kommunikation per Licht zwischen Silizium-Chips realisiert werden soll.

    12.07.20040 Kommentare

  14. Adobe wegen Acrobat verklagt

    Bereits Anfang Juni 2004 hat die Firma Information Technology Innovation LLC den Software-Hersteller Adobe verklagt. Adobes Acrobat-Produkte sollen gegen ein Patent von Information Technology Innovation verstoßen, wie aus einer regulären Pflichtmitteilung von Adobe an die US-Börsenaufsicht hervorgeht.

    09.07.20040 Kommentare

  15. Googles gegen Google

    Googles gegen Google

    Stelor Productions, Kinderspielzeug-Hersteller und Betreiber der Kinder-Website Googles.com, hat beim US-Patent- und Markenamt beantragt, dass die Marke "Google" des Suchmaschinenbetreibers Google gelöscht wird.

    07.07.20040 Kommentare

  16. Softwarepatente: Programmierer in Sträflingskleidung (Upd.)

    Am 6. Juli 2004 veranstalten Justizministerium und Deutsches Patentamt ein Symposium zum Thema Innovation und geistiges Eigentum im Ehrensaal des Deutschen Museums in München - die Festrede wird Bundeskanzler Gerhard Schröder halten. Zu diesem Anlass soll der Kanzler aber auch Kritik von Softwarepatent-Kritikern zu spüren kommen.

    05.07.20040 Kommentare

  17. Seagate will Import von Cornice-Laufwerken verhindern

    Seagate verstärkt sein Vorgehen gegen den Konkurrenten Cornice. Nachdem Seagate bereits eine Patentklage gegen den Hersteller von Mini-Festplatten eingereicht hatte, legte man nun auch Beschwerde bei der US-Wettbewerbsaufsicht ein. Diese soll den Import von Geräten mit Cornice-Festplatten stoppen.

    05.07.20040 Kommentare

  18. Microsoft: Patent auf gruppierte Task-Bar-Icons

    Microsoft wurde am 29. Juni 2004 ein Patent auf die gruppierte Darstellung von mehreren laufenden Programmen in der Task-Leiste zugesprochen. Angemeldet wurde das Patent am 6. Mai 2001.

    02.07.20040 Kommentare

  19. Niederlande nun doch gegen Softwarepatent

    Das niederländische Parlament hat am 1. Juli 2004 seine Regierung aufgefordert, im EU-Rat nicht für die Legalisierung von Softwarepatenten zu stimmen, sondern sich zu enthalten. Am 18. Mai hatte sich der niederländische Wirtschaftsminister Brinkhorst im Ministerrat für die Einführung von Softwarepatenten in Europa ausgesprochen.

    02.07.20040 Kommentare

  20. EFF: Most-Wanted Patents

    Die Electronic Frontier Foundation (EFF) startet ihre angekündigte "Patent-Busting-Kampagne" und veröffentlichte jetzt eine "Most-Wanted-Liste" der ersten Ziele. Die Unternehmen hinter den Patenten will man wegen "Verbrechen an der Öffentlichkeit" anprangern, gegen die Patente selbst rechtlich vorgehen.

    01.07.20040 Kommentare

  21. Europäische Patentakademie gegründet

    Im Hinblick auf die Weiterentwicklung und Harmonisierung von Patentrecht und -praxis in ihren Mitgliedstaaten hat die Europäische Patentorganisation die Gründung einer Europäischen Patentakademie erlassen. Die vom Europäischen Patentamt (EPA) verwaltete neue Einrichtung wird ihren Sitz in München haben.

    30.06.20040 Kommentare

  22. Patent auf geographische Ortung von Internet-Nutzern

    Digital Envoy hat jetzt in den USA ein Patent auf die Lokalisierung eines Internet-Users anhand seiner IP-Adresse erhalten. Die "IP Intelligence" getaufte und jetzt patentierte Technik wurde 1999 angemeldet und genießt damit Prior-Art gegenüber den Entwicklungen anderer Anbieter, so das Unternehmen.

    30.06.20040 Kommentare

  23. Auch Western Digital klagt gegen Cornice

    Der Festplattenhersteller Western Digital hat eine Patentklage gegen Cornice, Hersteller von Mini-Festplatten, eingereicht. Zuvor hatte bereits Seagate das Unternehmen wegen Patentverletzungen verklagt.

    30.06.20040 Kommentare

  24. Mit dem Handy über den Ärmelkanal

    Mit dem Handy über den Ärmelkanal

    Das britische Mobilfunkunternehmen Orange und der Fährenbetreiber SeaFrance haben Ende letzter Woche angekündigt, dass nun erstmals auch mit dem Handy auf den zwischen Frankreich und England verkehrenden Fähren telefoniert werden kann. Bisher konnte nur an den jeweiligen Küsten GSM/GPRS geboten werden, nicht jedoch innerhalb der so genannten "blauen Zone" - dem nicht von GSM-Masten abgedeckten Teil des Meeres.

    29.06.20040 Kommentare

  25. Eine Prise Voodoo: GeForce 6800 SLI kommt

    Eine Prise Voodoo: GeForce 6800 SLI kommt

    Durch die Kombination zweier Voodoo-2-Grafikkarten mittels so genanntem Scan-line-interleaving (SLI) schaffte es 3dfx schon 1998, eine höhere Leistung zu erzielen, indem die eine Grafikkarte die geraden und die andere Grafikkarte die ungeraden Zeilen berechnete. Ähnliches will nun Nvidia im Jahr 2004 mit GeForce 6800 SLI erreichen - und zwei High-End-Grafikkarten per PCI Express und Steckkarte verknüpfen, um damit eine höhere 3D-Grafikleistung zu erzielen.

    28.06.20040 Kommentare

  26. Wi-LAN erhebt Patentansprüche auf WLAN-Standards

    Die kanadische Firma Wi-LAN verklagt Cisco, da diese nach Ansicht von Wi-LAN gegen die eigenen Patente an OFDM-Technologien (Orthogonal Frequency Division Multiplexing) verstoßen. Nach Ansicht von Wi-LAN verstoßen aber nicht nur Ciscos WLAN-Geräte gegen die eigenen Patente, denn diese sollen die Grundlage der WLAN-Standards IEEE 802.11a und 802.11g darstellen.

    24.06.20040 Kommentare

  27. Seagate verklagt Cornice wegen Patentverletzungen

    Seagate hat vor einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Delaware eine Klage wegen Patentrechtsverletzungen gegen den Festplattenhersteller Cornice eingereicht.

    24.06.20040 Kommentare

  28. Microsoft: Mensch wird zum Daten- und Stromleiter

    Microsoft bekam in den USA jetzt ein Patent zugesprochen, das die Übertragung von Strom und Daten über den menschlichen Körper beschreibt. Der menschliche Körper dient dabei als leitendes Medium.

    23.06.20040 Kommentare

  29. Software und Patente - Deutliche Differenzen am runden Tisch

    Am Dienstag, dem 22. Juni 2004, hatte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries Vertreter verschiedener Interessengruppen zu einem runden Tisch geladen, um über offene Fragen bezüglich der Einführung von Softwarepatenten zu diskutieren. Während die Ministerin den runden Tisch als Möglichkeit für einen angemessenen Interessenausgleich sieht, empfand der Software-Patentkritiker Hartmut Pilch die Veranstaltung als "einen Propaganda-Feldzug zur Absicherung illegitimer Besitzstände der Patentinstitutionen in der Softwarebranche", der von Aktivisten innerhalb des Ministeriums geführt wird.

    23.06.20040 Kommentare

  30. Das Ende des GIF-Patents auch in Europa

    Vor knapp einem Jahr lief das von Unisys gehaltene "GIF-Patent" in den USA aus. Nun folgt auch das europäische Patent, das am heutigen 18. Juni 2004 nach 20 Jahren ausläuft. Nur in Japan und Kanada gilt das Patent noch, allerdings nur noch zwei Tage in Japan; in Kanada kommt am 7. Juli 2004 das Ende des Patents.

    18.06.20040 Kommentare

  31. Interview: Eben Moglen über die Zukunft der GPL (Teil 1)

    Interview: Eben Moglen über die Zukunft der GPL (Teil 1)

    Eben Moglen ist Professor für Recht und Rechtsgeschichte an der Columbia Law School in New York und unter anderem als Justiziar für die Free Software Foundation tätig. Golem.de sprach am Rande der Konferenz Wizards of OS 3 mit Moglen über die Zukunft der GNU General Public License (GPL), Microsoft sowie die Gefahren, die durch Trusted Computing und Softwarepatente für freie Software drohen. Moglens Ansichten über freie Netze, seine Forderung zur Freigabe des Frequenz-Spektrums, SCOs Feldzug gegen Linux und die Zukunft des US-Urheberrechts folgen im zweiten Teil unseres Interviews, der am Freitag, den 18. Juni 2004, erschienen ist.

    17.06.20040 Kommentare

  32. FAT-Patent von Microsoft wird erneut überprüft

    Das US-Patent und Markenamt wird auf Antrag der Public Patent Foundation (PUBPAT) eines von Microsofts Patenten auf das FAT-Dateisystem nochmals überprüfen. Es gebe auf Grund des Antrags von PUBPAT substanzielle neue Fragen der Patentierbarkeit in Bezug auf Microsofts Patentantrag.

    14.06.20040 Kommentare

  33. IBM: Patent auf Statusinformation über die Feststelltaste

    IBM hat am 8. Juni ein Patent auf eine Statusinformation bei einem Fehlerzustand der Feststelltaste (Caps Lock) erhalten. Je nachdem, ob eine zuvor definierte Bedingung eingetreten ist, wird der Nutzer darüber informiert, dass sich die Feststelltaste im Fehlerzustand befindet.

    14.06.20040 Kommentare

  34. HP will Projektor-Auflösung ohne Mehrkosten verdoppeln

    HP will mit einer neuen Technik die Auflösung digitaler Projektoren verdoppeln, ohne die Kosten des Projektors zu erhöhen. Die Technik mit Codenamen "Wobulation" hat HP zum Patent angemeldet.

    11.06.20040 Kommentare

  35. Microsoft erhält Patent auf Aufgabenliste

    Unter der Nummer 6,748,582 hat Microsoft jetzt ein Patent für eine in eine Entwicklungsumgebung eingebettete Aufgabenliste zugesprochen bekommen.

    09.06.20040 Kommentare


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