2.181 Patent Artikel

  1. Amazon wegen Patentverletzung verklagt

    Die Firma Soverain Software hat Amazon.com bereits am 12. Januar 2004 wegen Patentverletzungen verklagt, das geht aus einer Pflichtmitteilung von Amazon an die US-Börsenaufsicht hervor. Amazon soll insgesamt drei Patente verletzen, die sich auf netzwerkbasierte Verkaufssysteme sowie Zugangskontroll- und Monitor-Systeme beziehen.

    27.02.20040 Kommentare

  2. Bericht: Hausdurchsuchung bei Microsoft Japan

    Die japanische Wettbewerbsaufsicht verdächtigt Microsoft, gegen Wettbewerbsrecht verstoßen zu haben. Der Softwarehersteller soll japanischen PC-Herstellern sehr restriktive Konditionen aufgezwungen haben, wollten diese ihre Systeme mit Windows XP ausstatten, das berichten unter anderem die Financial Times, AP und Bloomberg. Die Geschäftsräume von Microsoft in Tokio wurden in diesem Zusammenhang durchsucht.

    26.02.20040 Kommentare

  3. SightSound setzt sich im Patentstreit mit CDnow durch

    SightSound hat sich im Patentstreit mit der Bertelsmann-Tochter CDnow außergerichtlich durchgesetzt. CDnow erkennt zwar die Patente von SightSound an - und zahlt 3,3 Millionen US-Dollar an diese -, nicht aber die Patentverletzung.

    25.02.20040 Kommentare

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  1. Verwirrung um neue Apache-Lizenz

    Ein Kommentar auf den Seiten der Free Software Foundation hat in den letzten Tagen für erhebliche Verwirrung um die neue Apache Lizenz 2.0 geführt. Diese sei zwar eine Lizenz für freie Software, aber zur GPL inkompatibel, heißt es auf den Seiten der FSF. Die Apache Group widerspricht dieser Darstellung.

    25.02.20040 Kommentare

  2. EU-Rat für grenzenlose Software-Patente?

    Die Diskussion um die Einführung von Software-Patenten in Europa gewinnt erneut an Schwung. Nachdem sich das Europäische Parlament weitgehend gegen die Einführung von Software-Patenten nach US-Vorbild ausgesprochen hat, legt der der Europäische Rat unter irischem Vorsitz nun ein Arbeitspapier mit entsprechenden Gegenvorschlägen vor.

    23.02.20040 Kommentare

  3. FTC stellt Verfahren gegen Rambus ein

    Bereits Anfang 2003 wurde Rambus vor dem "United States Court of Appeals for the Federal Circuit" im Streit mit Infineon von dem Vorwurf freigesprochen, die Speicherindustrie-Vereinigung JEDEC während der Mitgliedschaft in Bezug auf eigene Patentanmeldungen betrogen zu haben. Nun hat auch die Federal Trade Commission (FTC) ihr Verfahren gegen Rambus eingestellt.

    18.02.20040 Kommentare

  1. Microsoft erhält Patent auf XML-basierte Script-Automation

    Microsoft hat in den USA ein Patent zugesprochen bekommen, das eine automatische Verarbeitung von Scripten in verschiedenen Sprachen beschreibt, die in einer XML-Datei eingebettet sind. Auswirkungen auf XML im Allgemeinen soll die Patentgewährung nicht haben, so Microsoft.

    13.02.20040 Kommentare

  2. Eolas-Patent: Microsoft will Internet Explorer nicht ändern

    Microsoft will in Bezug auf das Eolas-Patent vorerst keine Änderungen an seinem Web-Browser Internet Explorer oder dem Betriebssystem Windows vornehmen. Auf Basis dieses Patents war Microsoft zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 521 Millionen US-Dollar verurteilt worden.

    30.01.20040 Kommentare

  3. WLAN-Roaming in den USA patentiert

    Die US-amerikanische Patentbehörde hat dem Unternehmen Nomadix ein Verwertungsrecht für WLAN-Roaming zugeteilt. Damit können Anwender innerhalb mehrerer WLAN-Zonen ohne Umstellung der Einstellungen herumwandern.

    28.01.20040 Kommentare

  4. IBM: Patent zur Bezahlung von Open-Source-Entwicklern

    Bereits Anfang Dezember bekam IBM ein Patent zugesprochen, das ein spezielles System zur Bezahlung von Open-Source-Entwicklern beschreibt.

    27.01.20040 Kommentare

  5. GEMA: Musikindustrie will Kreativen das Geld kürzen

    Nach Angaben der Verwertungsgesellschaft GEMA plant die deutsche Landesgruppe der Phono-Verbände IFPI, den Vergütungssatz für Autoren deutlich zu kürzen. Die IFPI habe bei der Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts den Antrag gestellt, die Vergütung von derzeit noch 9 Prozent des Herstellerabgabepreises von Tonträgern auf nur noch 5,6 Prozent zu senken.

    26.01.20040 Kommentare

  6. Einigung im Patentstreit um Musik-Download-Dienste

    Das US-Unternehmen E-Data hat sich im Patentstreit mit Microsoft Deutschland, Tiscali und On Demand Distribution (OD2) geeinigt. E-Data hatte gegen die Unternehmen geklagt, da deren Musik-Download-Dienst nach Auffassung von E-Data gegen dessen so genanntes "Freeny-Patent" verstoße. Nun will E-Data unter anderem gegen Apples iTunes vorgehen.

    21.01.20040 Kommentare

  7. Plenexis gibt im Streit mit Teles nach

    Teles hat sich im Patentstreit mit der Plenexis-Gruppe, der ehemaligen Telekom-Tochter DeTeSat GmbH, geeinigt. Plenexis wird sich in diesem Zusammenhang zum 18. April 2004 aus dem englischen PC-Massenmarkt-Segment zurückziehen, nachdem das Unternehmen sich bereits zum 31. Dezember 2003 aus dem internationalen, speziell dem deutschen PC-Massenmarkt-Segment zurückgezogen hat. Teles wirft Plenexis vor, mit seinem satellitengestützten Internetzugang gegen Patente von Teles zu verstoßen.

    20.01.20040 Kommentare

  8. Patent auf URLs und E-Mail-Adressen

    Die Nizza Group hat jetzt unter Berufung auf ein kürzlich gewährtes US-Patent auf URLs und E-Mail-Adressen Klage gegen die Domain-Registrare Network Solutions und Register.Com erhoben. Die Kläger beanspruchen Patentschutz auf ein bestimmtes Arrangement von URLs und E-Mail-Adressen.

    16.01.20040 Kommentare

  9. Acacia bekommt europäisches Patent für Streaming

    Das amerikanische Unternehmen Acacia, das sich vornehmlich mit Streaming von Audio- und Videoinhalten beschäftigt, hat nun ein europäisches Patent für seine Digital-Media-Transmission-(DMT-)Technik erteilt bekommen.

    15.01.20040 Kommentare

  10. IBM wieder mit den meisten Patentzuweisungen in den USA

    IBM hat im Jahr 2003 insgesamt 3.415 US-Patente erhalten und bricht damit den Rekord für die Anzahl an Patenten, die bisher ein Unternehmen in einem Jahr erhalten hat. Damit hält IBM nun schon im elften nacheinander folgenden Jahr diese Spitzenposition inne.

    13.01.20040 Kommentare

  11. Macrovision verklagt Hersteller von DVD-Kopier-Software

    Nicht nur die Filmindustrie geht immer massiver gegen Anbieter von DVD-Kopier-Software vor: Macrovision, Entwickler von Kopierschutzmechanismen, die unter anderem auf zahlreichen Film-DVDs zum Einsatz kommen, hat nun ebenfalls Klage gegen den Hersteller 321 Studios LLC eingereicht.

    08.01.20040 Kommentare

  12. TiVo verklagt Echostar wegen Patentverletzung

    Der Hersteller von digitalen Videorekordern TiVo hat eine Klage gegen den Satelliten-TV-Anbieter EchoStar Communications eingereicht, da dieser nach Ansicht von TiVo eines seiner Patente verletzt. TiVo beruft sich dabei auf das US-Patent 6,233,389, das mit "Time Warp" eine Art "Time Shifting" beschreibt.

    06.01.20040 Kommentare

  13. Mini-Festplatte mit 2 GByte Kapazität von Cornice

    Der Festplattenhersteller Cornice hat eine neue, preiswerte Mini-Festplatte angekündigt, die eine Kapazität von 2 GByte bietet. Die aktuelle Generation der Cornice-Laufwerke mit 1,5 GByte kommt in diversen MP3-Playern zum Einsatz. Darf man Gerüchten glauben, wird Apple im Laufe des Tages als erster Anbieter einen iPod mit dem neuen Cornice-Laufwerk vorstellen.

    06.01.20040 Kommentare

  14. Microsoft zahlt 60 Millionen US-$ wegen Patentverletzung

    SPX konnte im Patentstreit zwischen seiner Tochter Imagexpo und Microsoft jetzt eine außergerichtliche Einigung erreichen. Nach der am 24. Dezember verkündeten Einigung muss Microsoft bis zum 30. Dezember 60 Millionen US-Dollar an SPX zahlen. Darin enthalten sind aber schon alle Aufwendungen für den Rechtsstreit.

    30.12.20030 Kommentare

  15. TSMC verklagt SMIC wegen Patentverletzungen

    Der taiwanesische Halbleiterhersteller TSMC und WaferTech haben an einem US-amerikanischen Bezirksgericht in Kalifornien eine Beschwerde gegen die Firma Semiconductor Manufacturing International Corporation (SMIC) eingereicht. Dabei geht es um die Verletzung mehrerer Patente und die Forderung nach Schadensersatz und Unterlassung.

    23.12.20030 Kommentare

  16. US-Patentklage gegen Roxio wegen Zugriff auf CD-ROMs

    Das US-Unternehmen Optima hat gegen den CD-Brennsoftware-Hersteller Roxio eine Klage eingereicht, die sich auf ein Patent bezieht, das Optima zugeteilt wurde und grob beschrieben den Zugriff auf CD-R(W-)Medien beschreibt.

    17.12.20030 Kommentare

  17. Microsoft erhielt Patent auf HTML-Applikationen

    Das US-Patentamt sprach Microsoft ein Patent über den Einsatz von HTML-Applikationen auf Windows-Systemen zu. Damit lassen sich HTML-Programme unabhängig von einem Web-Browser und deren Sicherheitsrestriktionen als gewöhnliche Windows-Applikation ausführen.

    11.12.20030 Kommentare

  18. Simpsons Road Rage: Sega verklagt EA

    Laut einem Bericht des Online-Magazins Gamespot hat Sega gegen den Publisher Electronic Arts, das Entwicklerteam Radical Games und Fox Entertainment Klage eingereicht. Grund für das gerichtliche Vorgehen ist das Konsolenspiel Simpsons Road Rage, das ein Patent von Sega verletzen soll.

    08.12.20030 Kommentare

  19. SCO: Open-Source-Entwickler sind chancenlos

    SCO-Chef Darl McBride hat einmal mehr in einem offenen Brief Stellung zu SCOs Vorgehen gegen Linux bezogen. Dabei kündigte er an, dass dies nur der erste einer ganze Serie von Briefen ist, in denen er die Kritik an SCOs Vorgehen im Einzelnen richtig stellen werde, schließlich werde es noch mindestens 18 Monate dauern, bis das eigentliche Verfahren vor Gericht verhandelt wird. Dabei steht zunächst die "Unrechtmäßigkeit" der GPL im Fokus von McBrides Darstellung.

    05.12.20030 Kommentare

  20. Urheberrechtsabgaben für Multifunktionsgeräte kritisiert

    Die "Initiative der führenden Drucker-Hersteller", in der unter anderem HP, Brother, Canon und Epson zusammengeschlossen sind, hat den von der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt vorgelegten Vorschlag zu Urheberrechtsabgaben auf Multifunktionsgeräte entschieden abgelehnt. Nach Angaben der Initiative müssten Industrie und Verbraucher für jedes in Deutschland verkaufte Multifunktionsgerät zusätzlich je nach Leistungsfähigkeit in Zukunft zwischen 76,70 und 613,56 Euro zuzüglich Mehrwertsteuer zahlen.

    03.12.20030 Kommentare

  21. AT&T verklagt eBay und PayPal wegen Patentverletzung

    Der US-Telekommunikationsanbieter AT&T hat Klage gegen eBay und dessen Tochter PayPal wegen der Verletzung von AT&Ts Patenten eingereicht. Konkret geht es AT&T dabei um das von PayPal und eBay angebotene Bezahlsystem.

    21.11.20030 Kommentare

  22. Gericht: Microsoft verletzte vorsätzlich SPX-Patente

    Eine Jury an einem US-Bezirksgericht in Virginia hat einer Tochterfirma des Software-Unternehmens SPX 62,3 Millionen US-Dollar Schadensersatz zugesprochen. Microsoft habe vorsätzlich ein Patent der Firma Imagexpo verletzt.

    17.11.20030 Kommentare

  23. Endgültig Schluss mit Kfz-Kennzeichen-Abmahnungen?

    Die Hamburger Kanzlei Kai Kähler geht jetzt im Auftrag mehrerer Abmahnopfer gegen Trivialpatent vor, das als Grundlage der bundesweit versandten Abmahnungen des Biberacher Michael Hermann diente.

    11.11.20030 Kommentare

  24. FTC will Löschung ungültiger US-Patente vereinfachen

    Timothy J. Muris, Chairman der amerikanischen Federal Trade Commission (FTC), fordert eine stärkere Ausgewogenheit im US-Patentrecht. Unrechtmäßig erteilte Patente würden weder dem Wettbewerb noch den Konsumenten zugute kommen, fragwürdige Patente würden Innovationen bremsen.

    31.10.20030 Kommentare

  25. W3C drängt auf Löschung des Eolas-Patents

    Das World Wide Web Consortium (W3C) geht gegen das "Eolas-Patent" (US-Patent-Nummer 5,838,906) vor. Nach Ansicht des W3C ist das Patent ungültig. Eolas hatte auf Basis des Patents Microsoft verklagt und in erster Instanz Schadenersatz von rund 521 Millionen US-Dollar zugesprochen bekommen.

    29.10.20030 Kommentare

  26. Sony auf Grund von PlayStation-2-Chip verklagt

    Wie diverse US-Magazine übereinstimmend berichten, ist Sony von der University of Wisconsin verklagt worden. Grund für den Gerichtsstreit ist der in der PlayStation 2 zum Einsatz kommende so genannte Emotion-Engine-Chip, der angeblich gegen ein Patent der Universität verstößt.

    28.10.20030 Kommentare

  27. SCO: Linux soll proprietäre Betriebssysteme zerstören

    Im Streit mit IBM weist SCO die von IBM als Reaktion auf SCOs Klage geäußerten Anschuldigungen zurück und greift dabei vor allem die GNU General Public License (GNU GPL) an. Die Lizenz, unter der auch Linux steht, sei nicht durchsetzbar und zudem verfassungswidrig, so SCO.

    28.10.20030 Kommentare

  28. dmmv spricht sich gegen Softwarepatente aus

    Der Deutsche Multimedia Verband (dmmv) e.V. empfiehlt dem EU-Ministerrat, der Entscheidung der EU-Parlamentarier zu Softwarepatenten zu folgen. Im Rahmen ihres Votums hatten die Parlamentarier Ende September den Vorschlag der EU-Kommission zwar in erster Lesung verabschiedet, dabei aber rund 80 Änderungen zum Vorschlag der Kommission eingebracht, die unter anderem sicherstellen sollen, dass Algorithmen und Geschäftsmethoden in Europa nicht patentiert werden können. Der IT-Verband Bitkom hatte sich gestern hingegen vehement gegen diese Änderungen ausgesprochen.

    23.10.20030 Kommentare

  29. Patent auf Systemkonfiguration per Web

    Das US-Unternehmen Bluecurrent hat jetzt ein Patent zugesprochen bekommen, das ein System beschreibt, mit dem sich die Konfiguration oder die Software eines Computer-Systems über das World Wide Web auf einem Server sichern und später auf diesem oder einem anderen Computer wieder herstellen lässt. Gegenüber dem Wall Street Journal kündigte Bluecurrent an, auf Basis dieses Patents gegen andere Unternehmen vorgehen und entsprechende Lizenzzahlungen eintreiben zu wollen.

    22.10.20030 Kommentare

  30. BITKOM: Europäisches Parlament auf Irrwegen

    Der IT-Verband BITKOM (Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V.) appelliert an den Europäischen Ministerrat, die Änderungsvorschläge des Europäischen Parlaments bezüglich der geplanten Richtlinie zur Patentierung von computerimplementierten Erfindungen durchgängig abzulehnen und zu seinem ursprünglichen Entwurf zurückzukehren. Das Parlament hatte in erster Lesung eine veränderte Richtlinie beschlossen, die die Patentierung von Geschäftsmethoden und Algorithmen explizit ausschließt.

    22.10.20030 Kommentare

  31. Betrugsversuch oder Patent-Wahnsinn? Kfz-Domain-Abmahnungen

    Viel Aufregung gibt es derzeit über einen potenziellen Betrugsfall: Viele Betreiber von .de-Domains, in denen die Kürzel von Kfz-Kennzeichen auftauchten, erhielten am 17. Oktober 2003 Abmahnungen mit der Aufforderung, bis zum 20. Oktober eine Unterlassungserklärung abzugeben und 1.114,50 Euro an einen Nürnberger Anwalt zu überweisen. Sowohl die IHK Karlsruhe als auch die Polizeidirektion Braunschweig warnten Betroffene davor, die Unterlassungserklärungen zu unterzeichnen.

    22.10.20030 Kommentare

  32. Microsoft erhält Patent für personalisierte Webseiten

    Microsoft hat jetzt in den USA ein Patent zugesprochen bekommen, das die Server-seitige Personalisierung von Dokumenten in Netzwerken beschreibt, auf die mit einer eindeutigen User-ID zugegriffen wird.

    16.10.20030 Kommentare

  33. Creative will sich USB-MP3-Player patentieren lassen

    2002 stellte Creative erstmals den Muvo der Öffentlichkeit vor - ein USB-Speicherstick, der sich gleichzeitig auch als MP3-Player nutzen lässt. Zahlreiche andere Hersteller folgten dem Vorbild und bieten mittlerweile ebenfalls ähnliche Geräte an. Nach dem Willen von Creative soll das aber zukünftig nicht mehr ohne weiteres möglich sein.

    15.10.20030 Kommentare

  34. Microsoft in Deutschland wegen Patentverletzung verklagt

    Das US-Unternehmen E-Data verklagt Microsoft Deutschland, Tiscali und On Demand Distribution (OD2) in Deutschland, da diese nach Ansicht von E-Data mit ihrem Musik-Download-Dienst gegen ein europäisches Patent von E-Data verstoßen. Das so genannte "Freeny-Patent" bezieht sich auf die Reproduktion von Informationen in ein materielles Objekt am Point of Sale, wie es OD2s Plattform Mitgliedern des Tiscali-Music-Clubs unter Verwendung von Microsofts Windows Media Player und deren DRM-Technologie erlaubt.

    14.10.20030 Kommentare

  35. Niederlage für SanDisk im Patentstreit mit Ritek

    Im Patentstreit mit Ritek musste SanDisk Corporation vor dem US-District-Court im Northern District of California eine Niederlage einstecken. Das Gericht war der Ansicht, die CompactFlash-Speicherprodukte von Ritek verletzen SanDisks US-Patent 5,602,987 ("Flash EEPROM Systeme") nicht.

    14.10.20030 Kommentare

  36. Gestenbasierter PointScreen nutzt Körper als Eingabemedium

    Die Forschungsgruppe Media Arts and Research Studies des Fraunhofer-Instituts für Medienkommunikation IMK hat ein Interface vorgestellt, das eine gestenbasierte Eingabe ermöglicht. Das System basiert auf dem Prinzip des "Electric Field Sensing" und ermöglicht dem Nutzer, ohne Berührung, Verdrahtung oder Verschaltung zu navigieren.

    14.10.20030 Kommentare

  37. Neue ATI-Treiber erlauben dynamische Übertaktung (Update)

    ATI hat mit dem Radeon-Grafiktreiberpaket "Catalyst 3.8" das nach eigenen Angaben wichtigste Software-Update veröffentlicht. Dafür sollen die automatische, dynamische Übertaktungsfunktion "Overdrive", die vor Grafikkarten- bzw. Grafiktreiberabstürzen schützende und in dieser Art bis jetzt nicht dagewesene Funktion "VPU Recover" und - nicht ganz so praktisch, aber witzig - Shader-Effekte auch für alte Spiele sorgen. Darüber hinaus soll in Zukunft auch Linux deutlich stärker mit ATI-Treibern versorgt werden.

    09.10.20030 Kommentare

  38. Eolas will Internet Explorer per Gericht stoppen

    Nachdem Eolas im Patentstreit mit Microsoft in erster Instanz gewann, will das Unternehmen die weitere Verbreitung von Microsofts Internet Explorer jetzt per Gericht stoppen lassen. Eine entsprechende einstweilige Verfügung habe das Unternehmen beantragt, berichtet CNet.

    09.10.20030 Kommentare

  39. Microsoft erhält Patent für Instant Messaging

    Microsoft hat jetzt ein Patent im Zusammenhang mit Instant-Messaging-Systemen zugesprochen bekommen. Das US-Patent 6,631,412 beschreibt ein System, das die Aktivität von Nutzern in einer IM-Session überwacht und dem Kommunikationspartner anzeigt.

    08.10.20030 Kommentare

  40. Internet Explorer wird wegen Patentverletzung verändert

    Microsoft hat jetzt auf das im August im Streit mit Eolas ergangene Urteil reagiert und Pläne vorgestellt, wie der Internet Explorer verändert werden soll, um dem Urteil zu entsprechen. Diese wirken sich auch auf die Gestaltung von Webseiten aus. Microsoft war zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von rund 520 Millionen Euro verurteilt worden, da nach Ansicht des Gerichts Microsofts Internet Explorer gegen ein Patent von Eolas verstößt.

    07.10.20030 Kommentare

  41. Schlappe für Infineon vor dem US-Supreme-Court

    Der SDRAM-Patentrechsstreit zwischen Infineon und Rambus scheint vorerst beendet. Infineon ist beim obersten US-Gerichtshof mit seiner Beschwerde gegen das vom "United States Court of Appeals for the Federal Circuit" zu Gunsten von Rambus gefällte Urteil abgewiesen worden.

    07.10.20030 Kommentare

  42. Cirrus Logic und ATI beenden Rechtsstreit

    Cirrus Logic und ATI teilten mit, dass die beiden Unternehmen einen schwelenden Patentrechtsstreit beigelegt haben und ein Kreuzlizenzabkommen eingegangen sind, nach dem nun die strittigen Techniken vom jeweils anderen Unternehmen genutzt werden dürfen.

    02.10.20030 Kommentare

  43. Gesellschaft für Informatik kritisiert EU-Parlament

    Die Gesellschaft für Informatik e.V. (GI) hat die Entscheidung des Europäischen Parlaments kritisiert, die Richtlinie über die "Patentierbarkeit Computer-implementierter Erfindungen" in wesentlichen Punkten abzuändern. Die von den Parlamentariern am letzten Mittwoch in erster Lesung verabschiedete Vorlage sieht vor, dass Geschäftsmethoden und Algorithmen keinen staatlichen Monopolschutz genießen und patentierbare Erfindungen auch im Computerbereich durch einen Bezug auf die Technik stark eingegrenzt werden.

    26.09.20030 Kommentare

  44. Umbau extrem: Xbox mit 1,48-GHz-Prozessor

    Umbau extrem: Xbox mit 1,48-GHz-Prozessor

    Umgebaute Xbox-Spielekonsolen sind nichts Besonderes mehr, man verzichtet dabei zwar auf die Herstellergarantie und evtl. auch die Möglichkeit, Online-Spiele über Xbox Live zu spielen, kann dafür aber die Geräte danach auch als Netzwerk-Videoplayer oder als Linux-Rechner einsetzen. Das taiwanesische Unternehmen FriendTech Computer zeigte auf der Computex 2003 seinen Xbox-Umbau "FT-XBX2", bei dem sogar der Prozessor gegen ein deutlich schnelleres Modell ausgetauscht wurde.

    26.09.20030 Kommentare


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