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2.357 Patent Artikel

  1. Online-Kampagne - Stoppt Softwarepatente!

    Das Online-Bürgernetzwerk Campact und die AG Wissensallmende von Attac Deutschland wollen mit der Kampagne "Softwarepatente stoppen!" Bürger zum Protest gegen Softwarepatente bewegen. Mit E-Mails an EU-Parlamentarier sollen diese dazu gebracht werden, die Richtlinie der EU-Kommission zur Patentierung von computerimplementierten Erfindungen zu kippen.

    29.04.200514 Kommentare

  2. Guinness-Buch: Schnellschreibrekord mit Treo 650

    Mit dem PalmOS-Smartphone Treo 650 wurde in London ein Schnellschreibrekord aufgestellt, der es in das Guinness-Buch der Rekorde geschafft hat. Die Aufgabe bestand darin, mit der auf dem Treo 650 befindlichen Mini-Tastatur eine vorgegebene englischsprachige E-Mail in möglichst schneller Zeit einzugeben.

    28.04.20058 Kommentare

  3. Microsoft verlangt Entfernung von Longhorn-Bildern

    Trotz einer schon kurz vor der WinHEC verteilten Beta von Windows' "Longhorn" verlangt Microsoft von Websites, die Screenshots davon zeigen, ihre Enfernung. Der Grund: noch nicht erfolgte Patentanmeldungen.

    28.04.200554 Kommentare

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  1. Softwarepatente: Haftungsrisiken für Geschäftsführer

    Die "Initiative Hamburger Unternehmen gegen Patentierbarkeit von Software" weist auf die Geschäftsführerhaftung und Verfahrenskosten hin, deren Risiko sich durch die Einführung von Softwarepatenten erhöhe. Dazu wurde ein entsprechendes Papier zusammen mit den Hamburger Anwaltskanzleien Flick und Dr. Bahr entwickelt.

    25.04.20057 Kommentare

  2. Forgent verklagt Microsoft wegen JPEG

    Forgent erhebt seit 2002 Lizenzansprüche auf die JPEG-Bildkompression und hat bereits zahlreiche namhafte Unternehmen verklagt, darunter auch Yahoo, Google oder Sun. Nun gesellt sich auch Microsoft zu den Beklagten, die ein entsprechendes Patent von Forgent verletzen sollen.

    23.04.200528 Kommentare

  3. Microsoft erhält Patent für Notfalldaten

    Microsoft wurde jetzt ein Patent zugeteilt, das Methoden und Systeme beschreibt, um Notfalldaten bereitzustellen. Im Kern geht es um einen effizienten Zugriff auf Daten aus unterschiedlichen Quellen in Notsituationen.

    20.04.20056 Kommentare

  1. GEMA-Abgaben auf CDs bestätigt

    Die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt hat der GEMA im Streit um Tonträgerlizenzen mit den Plattenfirmen den Rücken gestärkt. Die Vergütung von 9,009 Prozent des Händlerabgabepreises sei angemessen und dürfe nicht unterschritten werden, so die Schiedsstelle.

    19.04.200523 Kommentare

  2. Alacritech erwirkt einstweilige Verfügung gegen Microsoft

    Das auf TCP-Offload-Lösungen spezialisierte Unternehmen Alacritech hat jetzt eine einstweilige Verfügung gegen Microsoft erwirkt. Diese untersagt Microsoft Herstellung, Nutzung und Verkauf der eigenen TCP-Offload-Architektur namens "Chimney", die für "Longhorn" und in Form des "Scalable Networking Pack" für Windows Server 2003 geplant ist.

    14.04.20050 Kommentare

  3. Microsoft entdeckt das Lizenzgeschäft

    Microsoft verkündet einige neue Lizenzabkommen in unterschiedlichen Bereichen, um das Geschäft mit dem eigenen "geistigen Eigentum" anzukurbeln. Man wolle auf diese Weise Start-Ups und Wachstumsunternehmen helfen ihr Geschäft zu erweitern, heißt es dazu in Microsoft Ankündigung. Es gehe dabei nicht nur um die Lizenzierung einiger Patente und die Generierung von Lizenzeinnahmen in kleinem Umfang, so Microsoft.

    11.04.20054 Kommentare

  1. US-Gericht untersagt Sony Verkauf der PlayStation 2

    Ein US-Bezirksgericht hat Sony die Herstellung, den Verkauf und den Import seiner Spielekonsole Playstation in die USA untersagt. Nach Ansicht des Gericht verstößt Sony gegen Patente von Immersion, denen zugleich Schadenersatz zugesprochen wurde, berichten diverse US-Medien. Allerdings wurde das Urteil bis zum Abschluss der Berufung ausgesetzt, so dass Sony die Konsole, Controller und auch Spiele weiterverkaufen kann.

    28.03.200586 Kommentare

  2. Sendo beschwert sich wegen Ericsson bei der EU

    Nachdem der britische Mobiltelefonhersteller Sendo von Ericsson in dieser Woche wegen Patentrechtsverletzung angeklagt wurde, hat Sendo darauf reagiert, indem eine Beschwerde bei der Europäischen Kommission eingereicht wurde. Darin wirft Sendo dem schwedischen Telekommunikationsausrüster Ericsson vor, sich wettbewerbswidrig zu verhalten und Lizenzierungsregeln zu missbrauchen.

    24.03.20051 Kommentar

  3. Kritik an IPv6-Patent von Microsoft

    Die Public Patent Foundation (PUBPAT) und das Software Freedom Law Center kritisieren Microsoft wegen eines Patents, das nach Ansicht der beiden Organisationen IPv6 beschreibe. Microsoft habe bei der Anmeldung des Patents versäumt, Informationen zu Prior-Art anzuführen, hieß es in verschiedenen Berichten von US-Medien.

    24.03.200530 Kommentare

  1. IBM zahlt 400 Millionen US-Dollar an Compuware

    Compuware und IBM haben ihren Rechtsstreit um eine unerlaubte Nutzung von Compuwares geistigem Eigentum durch IBM beigelegt. IBM erklärt zwar, nichts falsch gemacht zu haben, verpflichtet sich aber im Rahmen der Einigung, Lizenzen und Dienstleistungen im Wert von 400 Millionen US-Dollar von Compuware zu erwerben.

    22.03.20053 Kommentare

  2. Infineon zahlt Millionen an Rambus

    Der letzte standhafte Gegenkläger des Patent-Feldzuges von Rambus gibt auf. Wie Infineon mitteilte, will das Unternehmen ab November 2005 vierteljährlich 5,85 Millionen Dollar an Rambus zahlen. Beide Unternehmen wollen die laufenden Rechsstreitigkeiten umgehend beilegen.

    21.03.200511 Kommentare

  3. Softwarepatente schüren Existenzangst

    Die Initiative NoSoftwarePatents.com hat jetzt erste Ergebnisse ihrer Teilauswertung einer Umfrage des Bundeswirtschaftsministeriums veröffentlicht. Demnach fürchten über 60 Prozent der befragten IT-Unternehmen, dass Softwarepatente ihre Existenz gefährden würden.

    17.03.200515 Kommentare

  1. Softwarepatente: Alles nur ein Missverständnis?

    Mit einem einheitlichen Antwortschreiben wenden sich derzeit verschiedene Mitarbeiter des Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) an Software-Entwickler, die sich angesichts der Verabschiedung der Softwarepatent-Richtlinie im Europäischen Rat an das Ministerium gewandt hatten. Die Befürchtungen der Gegner der Richtlinie beruhen demnach nur auf einem "Missverständnis".

    15.03.200534 Kommentare

  2. Lenovo schon ab 1. Mai 2005 in Deutschland am Markt?

    Noch ist die Übernahme der PC- und Notebook-Sparte von IBM durch Lenovo in vollem Gange, aber schon zum 1. Mai 2005 will der chinesische PC-Hersteller Lenovo hier zu Lande starten. Dabei hat Lenovo einiges vor, will man doch über das Consumer-Geschäft die eigenen Marktanteile deutlich ausweiten.

    15.03.20055 Kommentare

  3. Patentstreit: Microsoft zahlt 60 Mio. US-Dollar an Burst.com

    Microsoft hat sich jetzt im Patentstreit mit Burst.com geeinigt. Burst.com hatte Microsoft 2002 wegen diverser Patentverletzungen verklagt. Nun hat sich Microsoft im Rahmen der Einigung zur Zahlung von 60 Millionen US-Dollar an Burst.com verpflichtet.

    14.03.20054 Kommentare

  4. Übersetzungs-Software setzt auf neuronale Netze

    Auf der CeBIT 2005 stellt Linguatec eine neue Version der Übersetzungs-Software Personal Translator vor, welche die Denkprozesse des menschlichen Gehirns simuliert und so zu genaueren Übersetzungen kommen will. Dafür erhielt das Windows-Übersetzungssystem zudem eine automatische Sachgebiets- sowie Namenserkennung, damit Übersetzungen automatisch nach Analyse des Kontexts korrekt übersetzt werden.

    11.03.200516 Kommentare

  5. Foxconn, der stille Gigant aus Taiwan

    Die Foxconn Enterprise Group will mit ihrem CeBIT-Debüt das Bild des "Original Device Manufacturers" (ODM) neu definieren. Das in Europa bislang weitgehend unbekannte Unternehmen aus Taiwan zählt mit seinen 160.000 Mitarbeitern und 16,1 Milliarden US-Dollar Jahresumsatz zu den größten IT-Unternehmen der Welt.

    11.03.20057 Kommentare

  6. Patentprobleme für Apples iTunes?

    Das in Hongkong sitzende Unternehmen Pat-rights konnte Mitte Februar rund 2 Millionen US-Dollar Risikokapital einsammeln und verfügt nach eigenen Angaben über Patente, die unter anderem für die Identifikation von Internetnutzern und für Mobile-Commerce grundlegend sind. Diese will das Unternehmen nun zu Geld machen und verlangt Lizenzgebühren von Apple, die nach Ansicht von Pat-rights eines der eigenen US-Patente verletzen.

    08.03.200524 Kommentare

  7. Patentklage von Eolas gegen Microsoft wird neu verhandelt

    Im Patentstreit zwischen Microsoft und Eolas hat das Berufungsgericht den Fall jetzt wieder zurück an das zuständige Bezirksgericht verwiesen, das Eolas zunächst Schadensersatz in Höhe von rund 520 Millionen US-Dollar zugesprochen hatte.

    03.03.20053 Kommentare

  8. Altnet: Tauschbörsen sollen Einnahmen mit Indy-Labels teilen

    Der Peer-to-Peer-Spezialist Altnet hat Pläne für ein neues Geschäftsmodell für Tauschbörsen vorgestellt. P2P-Anbieter sollen dabei Einnahmen, die über Werbeeinblendungen in der Client-Software erzielt werden, mit Independent-Labels teilen.

    02.03.20053 Kommentare

  9. Nanotech-Unternehmen verspricht Akku-Revolution

    Schon seit Jahren forscht das US-Unternehmen Altair an neuen Lithium-Akkus, die auf Nanotechnologie basieren. Die Entwicklung geht jetzt in die zweite Runde, zwei Patente wurden bereits erteilt. Wenn die Technologie marktreif gemacht werden kann, sollen Akkus dreimal länger durchhalten als bisher.

    24.02.20057 Kommentare

  10. Auch OpenOffice.org gegen Patentregelung der OASIS

    Auch das Projekt OpenOffice.org hat sich gegen die Patentregelung des Standardisierungsgremiums OASIS ausgesprochen, nachdem Lawrence Rosen, Justiziar der Open-Source-Initiative, zusammen mit zahlreichen Open-Source-Vertretern entsprechende Änderungen angemahnt hatte. OpenOffice.org kommt dabei besondere Bedeutung zu, da das Dokumenten-Format der freien Office-Suite unter dem Dach der OASIS entwickelt wurde.

    24.02.20051 Kommentar

  11. Patente: Open Source gegen OASIS

    Lawrence Rosen, Justiziar der Open-Source-Initiative, greift zusammen mit zahlreichen Open-Source-Vertretern die neue Patentregelung der OASIS an, eines Gremiums, das sich der Standardisierung von E-Business- und Web-Service-Standards widmet. Die neue "Patent-Policy" der OASIS, unter anderem verantwortlich für das offene Office-Dateiformat von OpenOffice.org und KOffice, stelle eine Gefahr für Open Source und freie Software dar.

    23.02.20055 Kommentare

  12. Software-Patente: Parlament fordert Neustart

    Das Europäische Parlament verlangt eine Neuvorlage der Software-Patentrichtlinie von der Europäischen Kommission und damit einen Neustart des legislativen Prozesses rund um die Richtlinie zu "computerimplementierten Erfindungen". Die so genannte "Konferenz der Präsidenten" hat eine entsprechende Position des Rechtsausschusses (JURI) vom 2. Februar 2005 angenommen.

    17.02.20050 Kommentare

  13. Klagen wegen patentierter Fahrzeug-Freisprecheinrichtung

    In den USA hat das Unternehmen Cellport den Autohersteller Porsche USA wegen angeblicher Patentrechtsverletzung verklagt, weil dieser Handy-Freisprecheinrichtungen in Fahrzeugen verbaut hat, die nach Cellport-Angaben durch Patente geschützt sind. Die von Porsche verbaute Freisprechanlage stammt von dem deutschen Unternehmen THB Bury GmbH, das schon vor einiger Zeit von Cellport wegen Patentrechtsverletzung angeklagt wurde.

    11.02.20057 Kommentare

  14. Microsoft beantragt Patent auf Koordinaten in URLs

    Microsoft hat jetzt in den USA eine spezielle Methode zur kompakten Kodierung von Koordinaten in Form von Längen- und Breitenangaben in URLs zum Patent angemeldet.

    07.02.200527 Kommentare

  15. Versucht Sun die Open-Source-Community zu spalten?

    Suns Ankündigung, Solaris 10 unter seiner eigenen Open-Source-Lizenz CDDL veröffentlichen zu wollen, hat Sun harte Kritik eingebracht. Bruce Perens sieht in Suns Aktivitäten einen Versuch, das Open-Source-Lager zu spalten, da Sun die Freigabe seiner Patente an die CDDL bindet. Ein Vorgehen bei Patentverletzungen gegen andere Open-Source-Projekte, beispielsweise unter der GPL, wäre demnach durchaus denkbar.

    03.02.200548 Kommentare

  16. HP will den Transistor in Rente schicken

    Forscher bei HP haben einen Weg gefunden, den Transistor als fundamentalen Baustein in Computern zu ersetzen. Die neue Technik könnte den Transistor auf ähnliche Weise verdrängen wie dieser einst die Vakuum-Röhre abgelöst hat. Dabei ist der Crossbar Latch der letzte theoretisch notwendige Baustein auf dem Weg zum Nano-Computer.

    01.02.20054 Kommentare

  17. BVDW macht sich für Softwarepatente stark

    Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. macht sich für die umstrittene Softwarepatent-Richtlinie stark, die in der kommenden Woche erneut zur Verabschiedung durch den Europäischen Rat ansteht. Die Richtlinie weise in die richtige Richtung, so der Verband.

    27.01.200525 Kommentare

  18. Rambus klagt wegen DDR2, GDDR2 und GDDR3

    Rambus hat erneut Klagen gegen Speicherhersteller eingereicht. Diesmal geht es um Patentverletzungen bei DDR2-Speicher sowie dem speziellen Grafikkarten-Speicher GDDR2 und GDDR3 durch Hynix, Infineon, Inotera und Naya.

    26.01.200514 Kommentare

  19. McAfee erhält Firewall-Patent

    Das US-Patentamt hat McAfee jetzt ein Patent auf "Firewall-Systeme und Methoden mit Kartographiefunktionen" zugesprochen. Die patentierte Technik wird in verschiedenen Firewall-Produkten eingesetzt, die es beispielsweise erlauben, den Ursprung von potenziellen Netzwerkangriffen auf einer Weltkarte anzuzeigen.

    26.01.200510 Kommentare

  20. OpenSolaris: Sun gibt Betriebssystem samt Patenten frei

    Nicht IBM, sondern Sun ist der größte Unterstützer der Open-Source-Community, diese Aussage versucht Sun mit seiner Ankündigung von OpenSolaris zu untermauern. Mit dem Startschuss für das Open-Source-Unix OpenSolaris kündigt Sun zugleich an, mehr als 1.600 Patente für Open-Source-Entwickler freizugeben.

    26.01.20054 Kommentare

  21. Entlassungen bei Infineon befürchtet

    Als Konsequenz aus dem anhaltend schlechten Umsatz bei Infineon will das deutsche Halbleiter-Unternehmen einen Teil seiner Aktivitäten für Glasfaseranbindungen einstellen. Einige Abteilungen werden verkauft, drei Standorte müssen jedoch schließen.

    25.01.20054 Kommentare

  22. Neue Standard-Tastatur mit 53 Tasten

    Neue Standard-Tastatur mit 53 Tasten

    Wieder einmal will ein Unternehmen die Standard-QWERTZ-Tastatur ablösen. Das kleine Unternehmen "New Standard Keyboards" setzt dabei auf eine alphabetische Tastatur mit nur 53 Tasten, während es PC-Tastaturen derzeit auf über 100 Tasten bringen.

    25.01.2005250 Kommentare

  23. Auch HP legt Streit mit Intergraph bei

    HP und Intergraph haben ihren Patentstreit beigelegt und sich auf eine gegenseitige Lizenzierung ihrer Patente verständigt. Zudem erhält Intergraph von HP eine Entschädigung.

    24.01.20050 Kommentare

  24. Operation Open Gates: Aufregung um Linux-Initiative

    Die wegen ihrer Berichterstattung rund um SCO in die Kritik geratene Maureen O'Gara berichtet für Linux Business Week exklusiv, dass ein Konsortium aus IBM, Intel und den Open Source Development Labs plant, in einer Aktion namens "Operation Open Gates" Teile des Linux-Kernels neu zu schreiben, um diese von Patentverletzungen zu befreien. Allerdings wurde der Bericht von O'Gara seitens der Open Source Development Labs dementiert.

    17.01.20058 Kommentare

  25. Google erhält Patent auf Suchworthervorhebung

    Google hat jetzt in den USA ein Patent auf die Hervorhebung von Suchworten in Online-Dokumenten zugesprochen bekommen. Das Patent beschreibt ein System, bei dem in gefundenen Dokumenten die jeweiligen Suchbegriffe markiert werden.

    14.01.200535 Kommentare

  26. Aufregung um teure biometrische Reisepässe

    Um das Fälschen von Ausweisen weiter zu erschweren und vor allem um europäischen Bürgern ab Herbst 2005 weiterhin die visumfreie US-Einreise zu ermöglichen, müssen die EU-Staaten nun biometrische Reisepässe einführen. Die Kosten für die mit Funkchips versehenen Reisepässe soll der einzelne Bürger tragen. Politiker aus Reihen der Grünen und der FDP befürchten nun, die Kosten könnten um ein Vielfaches über die der aktuellen Reisepässe (26,- Euro) steigen und für den Bürger eine schwere Bürde werden.

    14.01.2005107 Kommentare

  27. Bericht: Altnet will Lizenzgebühren von Tauschbörsen

    Das US-Unternehmen Altnet fordert Lizenzabgaben von kommerziellen P2P-Tauschbörsen, da diese nach Auffassung von Altnet deren Patente verletzen. Altnet hatte zuvor bereits die Recording Industry Association of America (RIAA) verklagt.

    13.01.20050 Kommentare

  28. Gericht will über Abschaltung von Napster verhandeln

    SightSound will Napster per Gericht wegen Patentverletzungen abschalten lassen, eine entsprechende Klage hat das Unternehmen bereits im Oktober 2004 eingereicht. Für den 3. März 2005 ist eine Anhörung bezüglich einer einstweiligen Verfügung angesetzt.

    13.01.20050 Kommentare

  29. IBM gibt 500 Patente für Open-Source-Entwickler frei

    IBM will Open-Source-Entwicklern freien Zugriff auf rund 500 seiner insgesamt 40.000 Patente gestatten, das kündigte das Unternehmen jetzt an. Dies sei eine große Veränderung in der Art und Weise, wie man mit dem eigenen geistigen Eigentum umgehe, so IBM. Harsche Kritik an der Aktion kommt derweil von der Kampagne NoSoftwarePatents.com.

    11.01.20050 Kommentare

  30. Jenaer Informatiker wollen Datenbanken mobiler machen

    Mit einer neuen Datenbankstruktur will ein Team am Lehstuhl von Prof. Dr. Klaus Küspert von der Universität Jena die Übertragung von Daten auf mobile Endegeräte beschleunigen. Die zum Patent angemeldete Struktur soll dafür sorgen, dass nur die benötigten Daten auf Handy oder Laptop übertragen werden.

    06.01.20050 Kommentare

  31. Hitachi: Patentklage gegen chinesisches Unternehmen

    Hitachi Global Storage Technologies (Hitachi GST) hat das Tochterunternehmen GS Magicstor des chinesischen Unternehmens GS Magic und Riospring, eine in Kalifornien angesiedelte Forschungstochter, auf Grund der angeblichen Verletzung von zahlreichen von Hitachi GST gehaltenen Patenten im Festplattensektor verklagt. Die Klage wurde beim United States District Court for the Northern District of California eingereicht.

    30.12.20040 Kommentare

  32. Landgericht München bestätigt Urheberrechtsabgaben auf PCs

    Im Streit um pauschale Urheberrechtsabgabe auf PCs musste Fujitsu Siemens Computers vor dem Landgericht München eine Schlappe einstecken. Das Gericht legte eine pauschale Urheberrechtsabgabe auf PCs in Höhe von 12,- Euro fest. Fujitsu Siemens Computers will nun wahrscheinlich Rechtsmittel gegen die Entscheidung einlegen.

    23.12.20040 Kommentare

  33. EFF unterstützt Anonymisierer Tor

    Die Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation (EFF) kündigte jetzt an, das Projekt Tor künftig zu unterstützten. Das "Netz im Netz" soll Organisationen und Einzelpersonen eine anonyme Kommunikation über das Internet erlauben und vor einer Traffic-Analyse schützen.

    23.12.20040 Kommentare

  34. Infineon: Gericht soll Patentklage von Rambus abweisen

    Der Streit zwischen SDRAM-Herstellern und der Speichertechnologie-Schmiede Rambus geht weiter: Infineons Anwälte haben nun das zuständige Bezirksgericht im US-Bundesstaat Virginia aufgefordert, eine von Rambus eingereichte Patentrechtsklage zurückzuweisen.

    22.12.20040 Kommentare

  35. Linux-Verband: Mittelständische Software-Industrie bedroht

    Die sich andeutende Verabschiedung der Softwarepatent-Richtlinie im Europarat ist nicht nur "der Anfang vom Ende einer ganzen mittelständischen Software-Industrie, sondern auch der Einstieg in den Ausstieg bei vielen Investitionen in freie Software", warnt jetzt der Linux-Verband eindringlich. Der Verband befürchtet eine stetige Zunahme von rechtlichen Auseinandersetzungen in Patentfragen in den kommenden Jahren.

    17.12.20040 Kommentare


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