245 Netzpolitik Artikel

  1. Bundestagswahl: Was die Parteien mit dem Internet vorhaben

    Bundestagswahl

    Was die Parteien mit dem Internet vorhaben

    Wird Deutschland zum "attraktiven Datenstandort, an dem gezielt die Nutzung von Daten gefördert wird", wird das Leistungsschutzrecht wieder abgeschafft? Was die Parteien zum Thema Internet für die Zeit nach der Bundestagswahl versprechen, untersucht Golem.de in einer sechsteiligen Serie.

    26.08.2013108 Kommentare

  1. Bundeskriminalamt: Verträge zum Staatstrojaner-Kauf bleiben geheim

    Bundeskriminalamt

    Verträge zum Staatstrojaner-Kauf bleiben geheim

    Trotz des Informationsfreiheitsgesetzes gibt es keinen Einblick in den Vertrag, mit dem ein Staatstrojaner vom BKA angeschafft wurde. Begründung: Rückschlüsse auf das verwendete Gesamtsystem, dessen Hardware, eventuelle Schwachstellen sowie die polizeilichen Methoden wären durch eine Vertragseinsicht möglich.

    07.08.201319 Kommentare

  2. Netzneutralität: EU-Kommission will Zwei-Klassen-Internet erlauben

    Netzneutralität

    EU-Kommission will Zwei-Klassen-Internet erlauben

    Von Netzneutralität keine Spur: Nach dem Willen der EU-Kommission sollen die Internetprovider freie Hand für die Bevorzugung von Inhalten bestimmter Anbieter bekommen.

    15.07.2013158 Kommentare

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  1. Onlineglücksspiele: Neuer Anlauf für Internetsperren in der EU

    Onlineglücksspiele

    Neuer Anlauf für Internetsperren in der EU

    Ein Ausschuss des EU-Parlaments will die Menschen durch Internetsperren vor den Gefahren des Onlineglücksspiels schützen. Dies sei ein "bewährtes Verfahren", das unter EU-Staaten ausgetauscht werden müsse.

    10.07.201356 Kommentare

  2. Nach Messkampagne: Provider müssen beworbene Datenraten auch einhalten

    Nach Messkampagne

    Provider müssen beworbene Datenraten auch einhalten

    Internet Provider sollen die beworbenen Datenraten auch wirklich bieten, oder sie müssen die Werbesprüche anpassen. Angeblich will das Bundeswirtschaftsministerium dies nun über die Bundesnetzagentur durchsetzen. Laut einer Studie erreicht nicht einmal jeder fünfte Nutzer die "Bis zu"-Datenrate.

    26.06.201370 Kommentare

  3. Neuland Internet: Merkel macht sich zum Gespött der Netzgemeinde

    Neuland Internet

    Merkel macht sich zum Gespött der Netzgemeinde

    Witze und Häme über das "Neuland" Internet: Kanzlerin Merkel hat mit ihrer Äußerung der Netzgemeinde eine Steilvorlage gegeben.

    19.06.2013259 Kommentare

  1. Telekom: Bundestagspetition gegen Drosselung gestartet

    Telekom

    Bundestagspetition gegen Drosselung gestartet

    Eine Petition auf der Plattform des Bundestages will die DSL-Drosselungspläne der Telekom durch ein Gesetz stoppen. Sie fordert die Gleichbehandlung von Datenpaketen unabhängig von ihrem Inhalt und ihrer Herkunft.

    22.05.201329 Kommentare

  2. DSL: Straßen-Demo gegen Drosselung bei der Telekom

    DSL

    Straßen-Demo gegen Drosselung bei der Telekom

    Über 175.000 Menschen haben eine Petition gegen die DSL-Drosselungspläne der Telekom unterzeichnet. Nun soll es auch auf der Straße Proteste dagegen geben.

    10.05.2013273 Kommentare

  3. Flatrate: Vodafone hat aktuell keine Pläne für Drosselung

    Flatrate

    Vodafone hat aktuell keine Pläne für Drosselung

    Vodafone will seine DSL-Zugänge nicht drosseln, zumindest nicht "aktuell". Das hat ein Vodafone-Sprecher Golem.de erklärt.

    23.04.201311 Kommentare

  4. Netzpolitik: Internet im Parlament angekommen

    Netzpolitik

    Internet im Parlament angekommen

    Drei Jahre lang hat die viel kritisierte Enquetekommission im Bundestag ums Internet gestritten, herausgekommen ist ein Ausschuss. Welche der übrigen 400 Empfehlungen der Kommission umgesetzt werden, ist aber völlig offen.

    18.04.20139 Kommentare

  5. Bestandsdatengesetz: Bei Ordnungswidrigkeiten Zugriff auf E-Mail-Passwörter

    Bestandsdatengesetz

    Bei Ordnungswidrigkeiten Zugriff auf E-Mail-Passwörter

    Auch der Kompromiss der Regierung zum Gesetz zur Bestandsdatenauskunft sieht massive Eingriffe in die Grundrechte vor. "Schlichte Ordnungswidrigkeiten dürfen nicht den Zugriff auf Telekommunikationsdaten eröffnen", meint dazu Konstantin von Notz, Sprecher für Innen- und Netzpolitik der Grünen.

    18.03.201366 Kommentare

  6. Bundestag: Umstrittenes Leistungsschutzrecht beschlossen

    Bundestag

    Umstrittenes Leistungsschutzrecht beschlossen

    Der Deutsche Bundestag hat mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP die Einführung des umstrittenen Leistungsschutzrechts für Presseverlage beschlossen. Es räumt Presseverlagen das ausschließliche Recht ein, Presseerzeugnisse zu gewerblichen Zwecken im Internet öffentlich zugänglich zu machen.

    01.03.2013274 Kommentare

  7. CDU-Netzpolitiker: Auch geändertes Leistungsschutzrecht in der Kritik

    CDU-Netzpolitiker

    Auch geändertes Leistungsschutzrecht in der Kritik

    Morgen soll es im Bundestag verabschiedet werden, doch der Arbeitskreis Netzpolitik der CDU hat weiterhin Bedenken zum Leistungsschutzrecht. Auch deutsche Internet-Startups sind gegen die entschärfte Fassung.

    28.02.20139 Kommentare

  8. Leistungsschutzrecht geändert: "Kleinste Textausschnitte" doch in Suchmaschinen erlaubt

    Leistungsschutzrecht geändert

    "Kleinste Textausschnitte" doch in Suchmaschinen erlaubt

    Das Leistungsschutzrecht ist offenbar entschärft worden. Kleinste Textausschnitte dürfen weiterhin bei Suchmaschinen erscheinen. Was das genau bedeutet und was das Gesetz dann noch bewirken können soll, werden Gerichte zu klären haben.

    26.02.201326 Kommentare

  9. Verfassungswidrig?: Leistungsschutzrecht wird nicht am 28. Februar verabschiedet

    Verfassungswidrig?  

    Leistungsschutzrecht wird nicht am 28. Februar verabschiedet

    Das Leistungsschutzrecht ist von der Tagesordnung des Bundestages genommen worden. Doch die Verleger rufen weiter nach einer schnellen Verabschiedung und dementieren Verhandlungen mit Google über einen Verzicht. Eine Studie nennt das Gesetz verfassungswidrig.

    22.02.201317 Kommentare

  10. Urheberrecht: Regierung will Abmahnabzocke doch nicht begrenzen

    Urheberrecht

    Regierung will Abmahnabzocke doch nicht begrenzen

    Union und FDP streiten um einen Gesetzentwurf, der Abmahnungen bei Filesharing deckeln soll. Er war fertig, gefiel aber der Industrie nicht. Nun wird der Schutz gesenkt.

    13.02.2013162 Kommentare

  11. Finfisher/Finspy: Bundeskriminalamt kauft Staatstrojaner von Gamma

    Finfisher/Finspy

    Bundeskriminalamt kauft Staatstrojaner von Gamma

    Der Staatstrojaner Finfisher/Finspy von Gamma ist nun in einer Vollversion im Besitz des BKA. Die Software wurde unter anderem vom Mubarak-Regime in Ägypten genutzt.

    16.01.201348 Kommentare

  12. Netzpolitik: SPD und Union wollen einen Internetminister

    Netzpolitik

    SPD und Union wollen einen Internetminister

    Politiker von Union und SPD fordern einen Internet-Staatsminister im Kanzleramt. Das berichtet der Tagesspiegel. Auch nach dem Ende der Internet-Enquete im Januar solle das Netz ein Teil politischer Inhalte bleiben. Ein Ausschuss zum Thema Internet gilt als wahrscheinlich.

    29.12.201233 Kommentare

  13. 29C3 und EHSM: Von Hackern und Selbstbau-Fusionsreaktoren

    29C3 und EHSM

    Von Hackern und Selbstbau-Fusionsreaktoren

    29C3 Heute ist der 29. Chaos Communication Congress (29C3) eröffnet worden. Er ist größer und umfangreicher als vorangegangene Veranstaltungen - und nach Jahren erstmals wieder in Hamburg. In Berlin findet dafür das erste Exceptionally Hard & Soft Meeting (EHSM) statt, wo Tüftler beeindruckende Selbstbauprojekte vorstellen.

    27.12.20126 Kommentare

  14. Digitale Gesellschaft: "Vodafone verkauft ein halbes Netz als Internet"

    Digitale Gesellschaft

    "Vodafone verkauft ein halbes Netz als Internet"

    Vodafone Deutschland verbiete in vielen Tarifen Instant Messaging, P2P und Voice-over-IP. Mit der Umstellung von Arcor-DSL auf LTE wird das auch die früheren Festnetzkunden treffen, warnt die Digitale Gesellschaft.

    29.11.201274 Kommentare

  15. Ilse Aigner: Verbraucherministerin fordert mehr Smartphone-Sicherheit

    Ilse Aigner

    Verbraucherministerin fordert mehr Smartphone-Sicherheit

    Ilse Aigner bemängelt, dass bei Smartphones und Apps die Sicherheitsvorkehrungen oft vernachlässigt würden. Ein Viertel der Befragten würde deswegen kaum Apps herunterladen.

    24.10.201216 Kommentare

  16. E-Petition: Schlechte Aussicht auf Anhörung zum Leistungsschutzrecht

    E-Petition

    Schlechte Aussicht auf Anhörung zum Leistungsschutzrecht

    In zwei Tagen endet die Frist für die Mitzeichnung der Petition gegen das Leistungsschutzrecht für Verlage. Bisher haben nur rund 15.500 Menschen die Petition unterstützt, nötig für eine Anhörung wären aber 50.000.

    08.10.201233 Kommentare

  17. OpenplanB: Deutsche Bahn sieht klaren Rechtsbruch - aber auch Chancen

    OpenplanB

    Deutsche Bahn sieht klaren Rechtsbruch - aber auch Chancen

    In einem offenen Brief wirft die Deutsche Bahn OpenplanB einen absichtlichen Rechtsbruch vor. Da die Open-Data-Aktivisten ohne Erlaubnis DB-Fahrplandaten zur weiteren Verbreitung ausgelesen haben, soll nun mit Open-Data-Förderern zusammengearbeitet werden.

    28.09.201247 Kommentare

  18. KDGMap: Kabel Deutschland verbietet visuelle Verfügbarkeitskarte

    KDGMap  

    Kabel Deutschland verbietet visuelle Verfügbarkeitskarte

    Der Entwickler Florian Strankowski hat über sein Projekt kdgmap.de die Dienste von Kabel Deutschland mit Google Maps dargestellt. Doch der Kabelnetzbetreiber soll den Betrieb untersagt haben.

    18.09.201264 Kommentare

  19. Piratenpartei: Julia Schramm lässt illegalen Buchdownload löschen

    Piratenpartei  

    Julia Schramm lässt illegalen Buchdownload löschen

    Als Vorstandsmitglied der Piratenpartei steht sie für freies Kopieren, privat wohl eher nicht: Spackeria-Mitbegründerin Julia Schramm hat den unerlaubten Download ihres Buches "Klick mich" durch ihren Verlag unterbinden lassen.

    18.09.2012277 Kommentare

  20. "Klick mich": Geplapper einer Internet-Exhibitionistin

    "Klick mich"

    Geplapper einer Internet-Exhibitionistin

    "Privilegienmuschi" nennt sich Julia Schramm, Vorstandsmitglied der Piratenpartei, selbst. Ihr erstes Buch "Klick mich" trägt den ebenso gewollt provokanten Untertitel: "Bekenntnisse einer Internet-Exhibitionistin." Darin erzählt sie angeblich von sich und der digitalen Welt - eigentlich aber nur von sich.

    17.09.2012138 Kommentare

  21. Open Data: OpenplanB veröffentlicht bundesweite Fahrplandaten

    Open Data

    OpenplanB veröffentlicht bundesweite Fahrplandaten

    Die Aktivistengruppe OpenplanB hat den vollständigen Fahrplan des deutschen Fernverkehrs veröffentlicht. Ziel sei es, Entwicklern die Daten für ihre Apps zur Verfügung zu stellen. Die Bereitstellung der Daten geschah ohne Genehmigung.

    07.09.20129 Kommentare

  22. Strafverfolgung: Handyüberwachung ist Alltag - und oft rechtswidrig

    Strafverfolgung

    Handyüberwachung ist Alltag - und oft rechtswidrig

    Berlins Datenschutzbeauftragter macht Polizei und Staatsanwälten schwere Vorwürfe: Bei der Funkzellenabfrage hätten sie ständig gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen.

    05.09.20127 Kommentare

  23. Bundesregierung: Verschärfte Form des Leistungsschutzrechts kommt morgen

    Bundesregierung  

    Verschärfte Form des Leistungsschutzrechts kommt morgen

    Am 29. August 2012 will die Regierung ihren Entwurf zum Leistungsschutzrecht verabschieden. Die neue Version schließt neben Suchmaschinen auch RSS-Feeds und Twittermeldungen mit ein.

    28.08.201268 Kommentare

  24. Google-Ranking: Herabstufung ist "Zensur light"

    Google-Ranking

    Herabstufung ist "Zensur light"

    Google stuft seit kurzem Webangebote in den Suchergebnissen herunter, die wegen Urheberrechtsverletzungen auffallen. "Google verändert damit seinen Charakter", beobachtet der Internettheoretiker Felix Stalder. Der Konzern stecke in einem Zwiespalt.

    23.08.201214 Kommentare

  25. Proteste: "Indect bedeutet Überwachung ohne Maß und Ziel"

    Proteste

    "Indect bedeutet Überwachung ohne Maß und Ziel"

    Mit Protesten in vielen deutschen Städten am Samstag wollen zahlreiche Gruppen und Organisationen die Öffentlichkeit dazu bringen, das umstrittene Überwachungsprojekt Indect zu verhindern. Es stelle jeden unter Generalverdacht.

    28.07.201227 Kommentare

  26. Filesharing: Mit Napster starb die Innovation

    Filesharing

    Mit Napster starb die Innovation

    Die Klage gegen Napster hat der Musikbranche mehr geschadet als genutzt, urteilt eine neue Studie: Sie hat weitere Klagen gefördert und so Geschäftsmodelle verhindert.

    16.07.2012103 Kommentare

  27. Onlineaktion: Axel-Springer-Konzern beschuldigt Gegner des E-Mail-Bombings

    Onlineaktion

    Axel-Springer-Konzern beschuldigt Gegner des E-Mail-Bombings

    Der Springer-Konzern sandte allen Onlineverweigerern der Zusendung einer kostenlosen Bild-Zeitung einen umfangreichen Infobrief. Dem widersprachen viele Menschen in einer E-Mail an acht Springer-Adressen: Für den Verlag ist dies Computersabotage durch E-Mail-Bombing.

    12.07.2012124 Kommentare

  28. Netzfreiheit: "Wir stehen für ein freies und offenes Internet"

    Netzfreiheit

    "Wir stehen für ein freies und offenes Internet"

    Aktivisten haben eine Erklärung über die Freiheit des Netzes verfasst. Solche Manifeste gibt es immer wieder - und das ist ein schlechtes Zeichen.

    04.07.20121 Kommentar

  29. Datenschutzskandale: "Stiftung Datenschutz wird ein Papiertiger"

    Datenschutzskandale

    "Stiftung Datenschutz wird ein Papiertiger"

    Seit Jahren vergeht fast kein Monat ohne neue Skandale um schlecht gesicherte Kundendaten im Internet. Am 28. Juni 2012 ist die Plenardebatte zur Stiftung Datenschutz im Deutschen Bundestag angesetzt. Doch das Ziel, Skandale um Kundendaten zu verhindern, sei aufgegeben worden, so die Kritiker.

    28.06.20126 Kommentare

  30. Digitale Gesellschaft: Gesetzesvorschlag zur Mitnutzung von WLANs

    Digitale Gesellschaft

    Gesetzesvorschlag zur Mitnutzung von WLANs

    Die Lobby-Organisation Digitale Gesellschaft hat einen Gesetzentwurf veröffentlicht, mit dem das Problem der Störerhaftung gelöst werden soll. Das soll Rechtssicherheit bei der Mitnutzung von WLANs schaffen.

    26.06.201239 Kommentare

  31. Handelsabkommen: EU-Parlament stimmt am 4. Juli über Acta ab

    Handelsabkommen

    EU-Parlament stimmt am 4. Juli über Acta ab

    Das EU-Parlament wird am 4. Juli über Acta abstimmen. Morgen passiert das umstrittene Handelsabkommen den wichtigsten Ausschuss. Mehrere Organisationen appellieren darum an dessen Mitglieder.

    20.06.20127 Kommentare

  32. Edmund Stoiber: "Politiker verstehen das Internet nicht unbedingt"

    Edmund Stoiber

    "Politiker verstehen das Internet nicht unbedingt"

    Im "Jahrbuch Fernsehen" spricht Edmund Stoiber über das mangelnde Internetverständnis der Politik und forderte eine bessere Netzpolitik. Zugleich griff er die Piratenpartei an.

    01.06.201250 Kommentare

  33. Linux in Unternehmen: "Die Zeit der Grabenkämpfe ist vorbei"

    Linux in Unternehmen

    "Die Zeit der Grabenkämpfe ist vorbei"

    Open Source muss sich als Konzept nicht mehr behaupten, sagt Johannes Loxen auf dem Linuxtag 2012. Stattdessen müssen sich OSS-Projekte jetzt den üblichen Marktmechanismen stellen - und damit rechnen, dass proprietäre Software für Kunden manchmal die bessere Lösung ist.

    24.05.201268 KommentareVideo

  34. Die digitale Gesellschaft: Politiker und ihr Umgang mit dem Netz

    Die digitale Gesellschaft

    Politiker und ihr Umgang mit dem Netz

    Mit Hilfe des Internets verbreiten sich Nachrichten heutzutage rasend schnell und erreichen ein größeres Publikum als früher. Politiker müssten deshalb umdenken und ihren Umgang mit dem Netz ändern, schreiben Falk Lüke und Markus Beckedahl in ihrem Buch "Die digitale Gesellschaft". Ein Auszug.

    23.05.20122 Kommentare

  35. Dorothee Bär: CSU-Vizechefin für Google+ Hangout On Air

    Dorothee Bär

    CSU-Vizechefin für Google+ Hangout On Air

    Dass der Google+-Dienst Hangout On Air in 40 Ländern weltweit angeboten wird, aber nicht in Deutschland, sei niemandem zu erklären, meint CSU-Vizechefin Dorothee Bär. Veraltete Gesetze, die das verhindern, müssten weg.

    08.05.201226 Kommentare

  36. Acta: Petitionsausschuss sieht keinen Handlungsbedarf gegen Acta

    Acta

    Petitionsausschuss sieht keinen Handlungsbedarf gegen Acta

    Der Petitionsausschuss des Bundestages hat die Antragsteller zum Thema Acta angehört. Für den geforderten Beschluss des Parlaments gegen eine Ratifizierung des Handelsabkommens sieht das Gremium keinen Grund, weil Acta ohnehin im EU-Parlament scheitern soll.

    07.05.20126 Kommentare

  37. Deutsche Gamestage: Games.net bei Entwicklertreffen vorgestellt

    Deutsche Gamestage

    Games.net bei Entwicklertreffen vorgestellt

    Quo Vadis Die deutsche Spielebranche trifft sich ab sofort bei den Deutschen Gamestagen in Berlin. Auf der Agenda stehen Vorträge, Diskussionsrunden - und zum Abschluss die Verleihung des Deutschen Computerspielepreises.

    24.04.20122 Kommentare

  38. Piratenpartei: "Wir brauchen einen Plan für die Bundestagswahl"

    Piratenpartei

    "Wir brauchen einen Plan für die Bundestagswahl"

    Im Umfragehoch seit dem Wahlerfolg im Saarland kommt die Piratenpartei gegenwärtig auf zwölf Prozent. Zeit, um sich einen Plan für die Bundestagswahl zurechtzulegen, meint Martin Delius aus der Berliner Piratenfraktion.

    03.04.2012114 Kommentare

  39. Netzpolitik: Unionspolitiker gründen Internetlobby CNetz

    Netzpolitik

    Unionspolitiker gründen Internetlobby CNetz

    Konservative Netzpolitiker machen es der politischen Konkurrenz von Digitaler Gesellschaft und D64 nach: Der Verein CNetz will in der Union Lobby für das Internet sein.

    03.04.201210 Kommentare

  40. Jugendschutz-Software: "Jugendschutzfilter so wichtig wie Virenscanner"

    Jugendschutz-Software

    "Jugendschutzfilter so wichtig wie Virenscanner"

    Seit gestern ist die Jugendschutz-Software der Telekom erhältlich. Damit steht der Jugendschutz im Internet vor dem Umbruch - aber fast kein Nutzer weiß, was sich ändert. Bei einer Diskussionsrunde haben Experten über technische Grundlagen und weitere Plattformen gesprochen.

    30.03.201243 Kommentare

  41. Microsoft und CDU-Wirtschaftsrat: "Die Landesdatenschützer müssen weg"

    Microsoft und CDU-Wirtschaftsrat  

    "Die Landesdatenschützer müssen weg"

    Der Wirtschaftsrat der CDU hält die Landesdatenschützer für ein Hemmnis für Internet-Startups in Deutschland. Dazu komme "die Versessenheit, mit der der deutsche Gesetzgeber jedes kleinste Detail bereits im Voraus regeln will."

    02.03.201283 Kommentare

  42. Acta: Deutschland setzt Unterzeichnung von Acta aus

    Acta  

    Deutschland setzt Unterzeichnung von Acta aus

    Das Auswärtige Amt hat seine Zustimmung zu Acta vorerst zurückgezogen. Der Providerverband Eco fürchtet, dass seine Branche durch Acta in die Rolle des "Hilfssheriffs bei der Verfolgung von Rechtsverletzungen" gedrängt würde.

    10.02.2012103 Kommentare

  43. Netzpolitik: Internet-Enquête will als Bundestagsausschuss weitermachen

    Netzpolitik

    Internet-Enquête will als Bundestagsausschuss weitermachen

    Die Internet-Enquête, in der Abgeordnete, Hacker und Onlinebürgerrechtler zusammenarbeiten, will im Sommer 2012 doch nicht aufhören. Praktische Ergebnisse in der Netzpolitik gibt es bisher fast keine.

    08.02.20125 Kommentare

  44. Two Strikes: Bundesregierung prüft Warnmodell und Sperren für Downloader

    Two Strikes  

    Bundesregierung prüft Warnmodell und Sperren für Downloader

    Auf Basis einer Studie der FH Köln prüft die Bundesregierung, ob auch in Deutschland Provider nach französischem Vorbild den Download von urheberrechtlich geschützten Dateien sperren sollen. Noch im ersten Halbjahr 2012 soll eine Entscheidung gefällt werden. Auch Ansgar Heveling ist dafür.

    03.02.201239 Kommentare


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