Leistungsschutzrecht

Die SPD-Bundestagsfraktion tritt mit "Zwölf Thesen" für ein modernes Urheberrecht ein: keine Internetsperren, kein Leistungsschutzrecht, keine Kulturflatrate und ein Festhalten an Verwertungsgesellschaften.

21.05.201229 Kommentare

In einer Diskussionsrunde über das Urheberrecht hat die Existenzangst der Urheber und die Angst vor dem Verlust der Rechte am eigenen Werk durch das Internet überwogen. Verständnis für die Netzfreiheit hatten einige Künstler dennoch.

11.05.201271 Kommentare

Kulturpanik auf der einen, Zensur- und Wissenszugang-Paranoia auf der anderen Seite: Die aktuelle Debatte ums Urheberrecht muss endlich subtiler werden, fordert der Blogger Johnny Haeusler.

16.04.201273 Kommentare

Exministerin Brigitte Zypries (SPD) will erfahren haben, dass das Leistungsschutzrecht nicht mehr in dieser Legislaturperiode kommt. Mit dem Leistungsschutzrecht wollen Verlage Zahlungen von Suchmaschinenbetreibern und News-Aggregatoren für Text-Snippets durchsetzen.

05.04.20126 Kommentare

51 Tatort-Autoren haben in einem wütenden offenen Brief die "Umsonstkultur" der "Netzgemeinde" angeprangert und eine Korrektur der Diskussion um Leistungsschutzrechte gefordert. Der Chaos Computer Club (CCC) antwortete postwendend - und ebenso scharf.

30.03.2012249 Kommentare

Der Koalitionsausschuss von CDU, CSU und FDP hat am Sonntag die Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverlage beschlossen. Zahlen sollen Suchmaschinenbetreiber und News-Aggregatoren im Internet.

05.03.201227 Kommentare

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat im Interview mit DRadio Wissen Details zum geplanten Leistungsschutzrecht umrissen. Demnach sollen kommerzielle Anbieter für die Verwendung von Zitaten aus Presseerzeugnissen künftig bezahlen. Die vom CCC vorgestellte Kulturwertmark hält sie für keine gute Idee.

16.05.201132 Kommentare

Die Initiative Igel hält die Berichterstattung über das Leistungsschutzrecht für einseitig. Mit Gegenargumenten will sie dessen Einführung für Presseverlage verhindern.

13.12.20102 Kommentare

Deutschlands oberster Kulturpolitiker, Staatsminister Bernd Neumann, hat sich in einem Thesenpapier für ein "Warnhinweismodell" zur Bekämpfung von potenziellen Urheberrechtsverletzungen ausgesprochen.

29.11.201021 Kommentare

In der Diskussion um die Zukunft von Zeitungen hat Google gegenüber der US-Wettbewerbsaufsicht FTC klar Stellung bezogen: Geschäftliche Probleme bedürfen geschäftlicher Lösungen und keiner regulatorischen.

21.07.201022 Kommentare

Auf dem Medienforum.nrw hat ein Vertreter der Zeitungsverleger Google kritisiert. Der Internetkonzern lebe davon, systematisch die Inhalte der Zeitungen abzugreifen, beklagte Christian Nienhaus von der WAZ.

29.06.2010100 Kommentare

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat Montagabend in einer "Berliner Rede zum Urheberrecht" die Grundzüge des Dritten Korbs der Urheberrechtsreform vorgestellt. Mit im Korb: das Leistungsschutzrecht für Presseverleger, Internetprovider als Urheberrechtswächter und eine Absage an die Kulturflatrate.

16.06.201041 Kommentare

In einem aktuellen Interview wollte Kulturstaatsminister Bernd Neumann keine Bestandsgarantie für die Privatkopie abgeben. Stattdessen sieht er Diskussionsbedarf beim dritten Korb zur Urheberrechtsreform.

27.11.2009146 Kommentare

In zwei Reden hat sich Kulturstaatsminister Bernd Neumann zu Beginn der neuen Legislaturperiode als Vorkämpfer gegen Google und für die Interessen der Pressekonzerne positioniert.

11.11.2009142 Kommentare

Vorerst keine Internetsperren, nur eingeschränkter Zugriff auf Vorratsdaten, Bekenntnis zur Netzneutralität, eine erneute Überarbeitung des Urheberrechts und der Ausbau des BSI zur Cyber-Sicherheitsbehörde - der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP enthält einiges in Sachen Internet, Datenschutz und IT, ist an vielen Stellen aber wenig konkret.

24.10.2009109 Kommentare

Bundestagswahl 2009 Am 27. September ist Bundestagswahl und alle großen Parteien haben IT-Themen in ihren Wahlprogrammen. Golem.de hat sie sich angesehen. Im letzten Teil der Serie geht es um CDU und CSU mit ihrem Wahlprogramm "Wir haben die Kraft - Gemeinsam für unser Land".

02.09.2009496 Kommentare

Die Union sieht im Internet offenbar vor allem Gefahren. Statt seine Chancen zu nutzen, will sie es deshalb stärker kontrollieren. Ein Kommentar von Kai Biermann für Zeit Online.

23.06.2009

Justizministerin Brigitte Zypries will den deutschen Verlegern im Streit mit dem Dienst "Google Books" den Rücken stärken. Angesichts der zahlreichen Verletzungen geistigen Eigentums im Internet bestehe die Frage, ob die Anonymität des Internets nicht weiter eingeschränkt werden sollte.

07.05.2009

Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) nimmt ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm zum Anlass, um erneut einen besseren Schutz für Multimedia-Produzenten zu fordern. Gleichzeitig gibt der BVDW der Branche konkrete Handlungsempfehlungen an die Hand, die sie rechtlich vor Plagiateuren schützen sollen.

11.11.2004

Alle im Bundestag vertretenen Parteien (mit Ausnahme der PDS) haben mit schriftlichen Stellungnahmen auf den Vier-Punkte-Plan des Deutschen Multimedia Verbands (dmmv) e.V. reagiert. Die CDU/CSU will für die nächsten Tage Stellung beziehen. Eine Wahlempfehlung spricht der dmmv natürlich nicht aus, betonte jedoch: "Die Stellungnahmen sind eine gute Orientierungshilfe für unentschlossene Wähler. Die getroffenen Zusagen geben Aufschluss über die Zukunftsfähigkeit der im Bundestag vertretenen Parteien", so dmmv-Präsident Rainer Wiedmann.

19.09.2002

23.09.1998