Das Bundespatentgericht hat ein UMTS-Patent des Smartphone-Herstellers Samsung für ungültig erklärt. Samsung hatte es gegen Apple in einem Prozess von dem Landgericht Mannheim und in den USA vorgebracht.
Nokia hat sich im Streit zwischen Apple und Samsung auf die Seite Apples gestellt. Richterin Koh habe ein Verkaufsverbot für Samsungs Geräte nicht konsequent durchgesetzt.
Richterin Lucy Koh hat Samsungs Entschädigungszahlung an Apple um die Hälfte reduziert. Die Geschworenen hätten die Instruktionen des Gerichts missachtet und Fehler bei der Berechnung gemacht, so die Begründung.
In den Vorverhandlungen zum zweiten Prozess zwischen Apple und Samsung ist Richterin Koh zu den technischen Aspekten der Patente unterrichtet worden, die Gegenstand der Verhandlung werden. Derweil wollen beide Unternehmen verhindern, dass Unterlagen aus dem ersten Prozess veröffentlicht werden.
Samsung muss keine höhere Strafe zahlen, als die von den Geschworenen im Prozess zwischen Apple und Samsung festgelegten 1,049 Milliarden US-Dollar. Richterin Lucy Koh konnte keine mutwillige Verletzung in den Patentverletzungen erkennen.
Es ist ein dauerndes Ärgernis, dass viele Hersteller von Android-Geräten Updates erst wesentlich später als Google veröffentlichen. Golem.de hat analysiert, welche Hersteller bei Android-Updates besonders schnell neue Versionen verteilen und welche Hersteller ihre Versprechen nicht halten.
Samsung will gegen Apple keine Verkaufsverbote mehr durchsetzen - zumindest in Europa. Der Mobilfunkhersteller zieht alle seine entsprechenden Anträge zurück. Offiziell heißt es, Samsung will mit Apple nur noch auf dem Markt konkurrieren.
Richterin Lucy Koh hat Apples Antrag abgelehnt, ein Verkaufsverbot für Samsungs Smartphones in den USA durchzusetzen. Samsung darf seine Mobiltelefone weiter in den USA verkaufen. Samsungs Antrag, wegen Verfahrensfehlern den Prozess zwischen Apple und Samsung aufzurollen, hat Koh ebenfalls abgelehnt.
Richterin Lucy Koh wird das als Beweismittel vorliegende Patentabkommen zwischen Apple und HTC größtenteils freigeben. Zwar bleiben die finanziellen Details unter Verschluss, um welche Patente es sich dabei handelt, wird der Öffentlichkeit aber zugänglich gemacht.
Apple muss sein Patentabkommen mit HTC an Samsungs Anwälte vollständig aushändigen. Das entschied der Richter am US-Bundesgericht in Kalifornien. Das Dokument wird allerdings nicht öffentlich gemacht.
Keine 24 Stunden nach einer Rüge eines britischen Berufungsgerichts, hat Apple eine konforme Richtigstellung in der Tageszeitung The Guardian veröffentlicht. Der zuvor beanstandete Text ist von der Apple-Webseite verschwunden.
Apple hat noch nicht richtig klargestellt, dass Samsung nicht das iPad-Design kopiert hat, finden die britischen Richter. Vor allem das Zitat eines Richters, Apples Produkte seien eben "cooler" als Samsungs, muss weg.
Apple hat nach dem verlorenen Designprozess öffentlich widerrufen, dass Samsung sein Design kopiert hat. Die Begründung übernimmt es von Richter Colin Birss: Samsungs Geräte seien "nicht so cool" wie Apples - und könnten daher keine Kopien sein.
Microsoft hat über seine Partner die ersten Tablets mit dem neuen Windows RT in den Handel gebracht. Wir konnten Asus' Vivo Tab RT testen, das einige Besonderheiten hat: Es ist sehr leicht, hat zwei Akkus und viel Speicher. Den braucht Asus, denn Windows RT ist kein schlankes Betriebssystem.
Die ITC hat entschieden, dass Samsung unerlaubt vier Patente von Apple nutzt. Nun droht Samsung von der US-Handelskommission ein Verkaufsverbot für einige seiner Produkte.
Samsung wirft dem Geschworenen Velvin Hogan Vertuschung vor. Er habe seinen eigenen Prozess gegen Seagate verschwiegen. Daher sei der aktuelle Patentprozess Apple vs. Samsung ungültig. Apples Anwälte weisen Samsungs Vorwürfe gegen Hogan zurück.
Das Verfahren zwischen Apple und Samsung vor dem Düsseldorfer Landgericht ist von der Richterin ausgesetzt worden. Vor der Fortsetzung will das Gericht eine Entscheidung des Europäischen Markenamtes abwarten. Dort hatte Samsung beantragt, Apples Geschmacksmuster zu löschen.
Apple möchte einige seiner bei Gericht eingereichten Dokumente unter Verschluss halten. Richterin Lucy Koh lehnt das ab. Mit den im Prozess Apple vs. Samsung genannten Zahlen begründete Apple seine zusätzlichen Schadensersatzforderungen von über 500 Millionen US-Dollar.
Apple hat die Berufung gegen das Londoner Urteil um das iPad-Design verloren. Galaxy Tab und iPad seien unterschiedlich genug, entschieden die Richter und wiesen Apple an, das Urteil öffentlich anzuerkennen.
Samsung verteilt in Deutschland das Update auf Android 4.0.4 alias Ice Cream Sandwich für das Galaxy Tab 10.1. Das Tablet war in Deutschland nicht lange auf dem Markt, weil Apple den Verkauf gestoppt hatte. Die übrigen Galaxy-Tab-Modelle warten weiterhin auf das Ice-Cream-Sandwich-Update.
Samsung geht gerichtlich auch gegen Apples iPhone 5 vor. Der Hersteller hat das neue iPhone-Modell in das laufende Patentverfahren aufnehmen lassen. In den USA wurde das Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 aufgehoben.
Das durch Apple erwirkte Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 in den USA bleibt vorerst in Kraft. Richterin Lucy Koh will eine Entscheidung des Berufungsgerichts abwarten.
"Das war nicht unsere Aufgabe": Die Geschworenen im Patentprozess zwischen Apple und Samsung haben nicht geprüft, ob die dort eingebrachten Patente überhaupt gültig waren, sagt der Obmann.
Trotz eindeutiger Statements für Android prüfen Smartphone-Hersteller Alternativen zu dem Betriebssystem. Die Milliardenstrafe gegen Samsung macht ihnen Angst.
Samsung will die Patenturteile der Geschworenen von Richterin Koh überprüfen lassen. Derweil konferieren Apple-Chef Tim Cook und Google-Chef Larry Page über die andauernden Patentstreitigkeiten. Ein japanisches Gericht urteilt in einem Patentverfahren für Samsung.
Über ein Verkaufsverbot für Samsungs Smartphones in den USA wird erst am 6. Dezember 2012 verhandelt. Ursprünglich wollte Richterin Lucy Koh darüber am 20. September entscheiden.
Die Geschworenen im Patentprozess Apple gegen Samsung in den USA haben entschieden: Samsung hat Apples Patente unerlaubt verwendet. Nun drohen dem südkoreanischen Hersteller ein Verkaufsverbot und eine Milliardenstrafe.
Ein südkoreanisches Gericht hat entschieden, dass Samsung nicht gegen Designpatente verstößt. Der Mobilfunkhersteller hätte aber gegen ein weiteres Apple-Patent verstoßen. Apple habe ebenfalls eine Patentverletzung begangen. Beiden droht ein Verkaufsverbot.
Im Patentprozess um das iPad hat Apple in letzter Minute versucht, das Tablet-Konzept von Knight-Ridder von 1994 als Beweis aus dem Prozess auszuschließen. Ein Zeuge wirft Samsung vor, seine Patente nicht nach FRAND zu lizenzieren.
Als Apples Anwälte eine weitere Zeugenliste vorlegen, fragte Richterin Lucy Koh irritiert, ob sie etwas geraucht hätten. Samsung kalkuliert derweil seine Verluste und Apple will beweisen, dass Samsungs Patente ungültig sind.
Im Prozess zwischen Samsung und Apple hat ein Zeuge ausgesagt, Apple-Mitarbeiter hätten zehn Jahre vor der Veröffentlichung des iPads einen Prototyp eines Tablets bei Knight Ridder gesehen. Außerdem sagte ein Experte aus, Apple verletze zahlreiche Samsung-Patente.
Im Patentprozess gegen Samsung hat Apple seine Beweisführung abgeschlossen. Mit zahlreichen internen Dokumenten will Apple die Geschworenen überzeugen, dass Samsung bewusst iPhone und iPad kopiert hat.
Ein Papier soll belegen, dass Apple Samsung bereits 2010 ein Lizenzierungsangebot vorgelegt hat. Apple wollte pro verkauftem Android-Smartphone 30 US-Dollar. Im Prozess sagte ein Zeuge aus, Apple lizenziere grundsätzlich nicht, um Kopien zu vermeiden.
Zukunftsweisend - aber in der Gegenwart nur bedingt nutzbar: Beim Galaxy Note 10.1 hat Samsung die Stiftbedienung sinnvoll in das System integriert und bietet Splitscreen und Extrafunktionen. Ganz so wie gedacht, funktioniert das aber noch nicht.
Icon-Ikone Susan Kare hat im Prozess zwischen Apple und Samsung ausgesagt, die Ähnlichkeit der Symbole auf Apple- und Samsung-Geräten würde Käufer verwirren. Samsung verfolge eine Strategie der übersteigerten Nachfrage, sagte Marketingexperte Winer.
Ein internes Memo von Samsung-Chef JK Shin zeigt, wie sehr Samsung von der Benutzerführung des iPhones eingeschüchtert war. Ein weiterer Apple-Designer sagte aus, Samsung hätte für seine Produkte Apple kopiert - und geriet beim Kreuzverhör unter Druck.
Im Patentprozess um Apples Designpatente hat Samsung sich einen Rüffel von Richterin Lucy Koh eingehandelt. Die Presseabteilung des koreanischen Hardwareherstellers hat Dokumente veröffentlicht, die vor Gericht nicht zugelassen waren.
Die beiden Kontrahenten Apple und Samsung haben sich am ersten Prozesstag gegenseitig Ideenklau vorgeworfen. Samsung hat laut Apple das iPhone und iPad kopiert, Apple laut Samsung das Tabletdesign von Sony geklaut.
Die im Gerichtsverfahren zwischen Apple und Samsung als Beweismittel eingereichten Lizenzverträge sollen veröffentlicht werden. Das hat Richterin Lucy Koh gegen die Proteste der Lizenznehmer, darunter Microsoft und IBM, entschieden.
Am Montag, dem 30. Juli 2012 beginnt der Prozess zwischen Apple und Samsung. Apple verlangt eine Entschädigung von 2,5 Milliarden US-Dollar vom koreanischen Smartphone-Hersteller.
Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts in Düsseldorf darf Samsung das Galaxy Tab 7.7 in Europa weiterhin nicht verkaufen. Das modifizierte Galaxy Tab 10.1N hingegen darf weiter vertrieben werden.
Einem britischen Gericht zufolge muss Apple auf der eigenen Homepage und durch Zeitungsanzeigen Kunden darüber informieren, dass das Galaxy Tab von Samsung keine Apple-Patente verletzt. Der iPad-Hersteller hat Berufung eingelegt.
Im kommenden Gerichtsverfahren in den USA zwischen Apple und Samsung haben beide Parteien ihre Fragen zur Auswahl an die Geschworenen eingereicht. Sie soll "nicht gequält" werden, so Richterin Koh.
Google hat damit begonnen, Android 4.1 alias Jelly Bean für das Galaxy Nexus in den USA zu verteilen. Das Update trägt die Versionsnummer 4.1.1.
Das oberste Zivilgericht in London hat im Patentstreit zwischen HTC und Apple zugunsten des taiwanischen Herstellers entschieden. HTC verstoße nicht gegen Apples Slide-to-Unlock-Patent. Apple hatte HTC in Großbritannien wegen der Nutzung von vier seiner Patente verklagt.
Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung hat Richterin Lucy Koh das Verkaufsverbot für das Galaxy Nexus bestätigt. Es ist über Google Play in den USA nicht mehr erhältlich. Google will einen OTA-Patch nachreichen, der strittige Funktionen deaktiviert.
Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung hat Richterin Koh das Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 in den USA bestätigt. Google soll Samsung helfen, ein gegenseitiges Lizenzabkommen mit Apple auszuhandeln.
Apple hat ein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Nexus vor Gericht erstritten. Das Smartphone verletze unter anderem das Patent zur einheitlichen Suche in mehreren Quellen und das Patent zur Slide-to-Unlock-Funktion.
Samsung darf das Android-Tablet Galaxy Tab 10.1 vorerst nicht mehr in den USA verkaufen. Richterin Lucy Koh erließ auf Antrag von Apple eine entsprechende einstweilige Verfügung.
Apple will per einstweiliger Verfügung ein Verkaufsverbot gegen das Samsung Galaxy S3 erwirken. Es geht unter anderem um ein Patent zur einheitlichen Suche, die auch Siri verwendet.
Risen und Sacred werden fortgesetzt. Allerdings müssen sich Fans der Spiele noch gedulden.
(Sacred 3)
Mit dem Ideapad Tablet K1 bringt Lenovo ein Tablet mit Android 3.1 alias Honeycomb auf den Markt. Als Besonderheiten gibt es eine von Lenovo angepasste Bedienung, einen Lenovo-eigenen Softwareshop und einige kostenpflichtige Anwendungen werden umsonst mitgeliefert.
(Lenovo Anwendungen Tablet)
Die Stiftung Warentest hat zehn App Stores getestet, mit vernichtendem Urteil: Keiner der getesteten App Stores wurde mit "Gut" bewertet, nur zwei mit "Befriedigend" und drei sogar mit "Mangelhaft".
(App Store)
Die Shooter-Kontrahenten Medal of Honor: Warfighter und Call of Duty: Black Ops 2 gehen ohne inhaltliche Änderungen in den Wettstreit um die Gunst des Käufers. Auch der Zombiemodus von Black Ops 2 ist ungeschnitten - Activision zeigt ihn in einem neuen Video.
(Black Ops 2)
Wer bisher GEZ-Gebühren boykottiert hat, muss sie nicht nachzahlen, wenn ab dem 1. Januar 2013 die neue Gebühr des "ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice" fällig wird - obwohl die Behörde die Daten der Einwohnermeldeämter abfragen darf.
(Rundfunkbeitrag Nicht Zahlen)
Das Smartphone Galaxy Note 2 von Samsung fällt wie sein Vorgänger durch sein großes Display auf. Der Bildschirm ist noch größer geworden, das Gerät selbst ein wenig schlanker.
(Galaxy Note 2)
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