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Bundestagswahl 2013

Artikel

  1. Freie Wahl von Endgeräten: Bundestag schafft Routerzwang ab

    Freie Wahl von Endgeräten

    Bundestag schafft Routerzwang ab

    Nach zwei Jahren Diskussion setzen Union und SPD ein Versprechen ihres Koalitionsvertrags um: Nutzer sollen künftig ihren Router selbst auswählen dürfen.

    05.11.2015186 Kommentare

  1. Stellen und Ausgaben: Bundesrechnungshof rügt Dobrindts Breitbandchaos

    Stellen und Ausgaben

    Bundesrechnungshof rügt Dobrindts Breitbandchaos

    Seit Verkehrsminister Dobrindt auch Minister für digitale Infrastruktur ist, hat er in dem Bereich 45 Stellen geschaffen, ohne dies zu begründen. Jetzt wird der Bundesrechnungshof aktiv.

    27.09.201534 Kommentare

  2. BND-Chef Schindler: Regierung torpedierte wohl No-Spy-Abkommen mit NSA

    BND-Chef Schindler

    Regierung torpedierte wohl No-Spy-Abkommen mit NSA

    "Ich bin darauf abgefahren", sagte BND-Präsident Schindler über die Pläne für ein No-Spy-Abkommen mit der NSA. Dass es nicht dazu kam, lag wohl an den überambitionierten Forderungen der Regierung.

    17.06.201512 Kommentare

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  1. Absturz der Piraten: Wie viel Internet braucht die Demokratie?

    Absturz der Piraten

    Wie viel Internet braucht die Demokratie?

    Mit dem Aufstieg der Piraten schien das Internet als Werkzeug der Demokratie unverzichtbar zu werden. Ist von den hohen Erwartungen an Liquid Democracy, Twitter und Facebook nach dem Niedergang der Partei noch etwas übrig geblieben?

    26.12.2014131 Kommentare

  2. Datenschutzbeauftragte: Schaar-Nachfolgerin befürwortet Vorratsdatenspeicherung

    Datenschutzbeauftragte

    Schaar-Nachfolgerin befürwortet Vorratsdatenspeicherung

    Die CDU-Politikerin Andrea Voßhoff soll die neue Bundesdatenschutzbeauftragte werden. Anders als ihr Vorgänger lehnt sie die anlasslose Speicherung von Nutzerdaten nicht ab.

    17.12.201346 Kommentare

  3. Krise: Massiver Mitgliederrückgang bei der Piratenpartei

    Krise

    Massiver Mitgliederrückgang bei der Piratenpartei

    Die Anzahl der zahlenden Mitglieder der Piratenpartei ist seit Januar 2013 von 16.400 auf rund 10.700 gefallen. Das entspricht einem Rückgang um 35 Prozent. Doch die Zahlen sind nicht besonders zuverlässig.

    13.11.201335 Kommentare

  1. IMHO: Eine Niederlage für die Netzpolitik

    IMHO

    Eine Niederlage für die Netzpolitik

    Der Wahlsieg der Union ist schlecht für die Netzpolitik. Die Partei mit den schwammigsten Aussagen zum Internet hat am stärksten hinzugewonnen.

    23.09.2013298 Kommentare

  2. Bundestagswahl: Piraten scheitern, Schwarz-Gelb abgewählt

    Bundestagswahl  

    Piraten scheitern, Schwarz-Gelb abgewählt

    Die Piratenpartei hat den Sprung in den Bundestag und den hessischen Landtag verpasst. Die schwarz-gelbe Koalition im Bund ist trotz hoher Gewinne der Union abgewählt, da die FDP nicht mehr in den Bundestag kommt.

    22.09.2013307 Kommentare

  3. Piratenpartei: Drohne bei Merkel-Rede war "Kinderspielzeug"

    Piratenpartei

    Drohne bei Merkel-Rede war "Kinderspielzeug"

    Ein Flugverbot für Drohnen bei Veranstaltungen sei kafkaesk in einer Welt, in der die USA fast täglich mit bewaffneten Kampfdrohnen in autonome Staaten eindringen, um dort Menschen umzubringen, sagt der Vizechef der Piraten.

    18.09.2013180 KommentareVideo

  1. Polizeigewerkschaft: Drohnen-Aktion über Merkel "schwere Sicherheitslücke"

    Polizeigewerkschaft

    Drohnen-Aktion über Merkel "schwere Sicherheitslücke"

    Die Polizeigewerkschaft fordert nach dem Quadrocopter-Zwischenfall bei der Wahlkampfkundgebung der Bundeskanzlerin am 15. September in Dresden ein Drohnen-Flugverbot.

    17.09.201357 Kommentare

  2. Drohne: Piraten überwachen Kanzlerin Merkel aus der Luft

    Drohne  

    Piraten überwachen Kanzlerin Merkel aus der Luft

    Am eigenen Leib sollte Angela Merkel erfahren, wie es ist, von einer Drohne überwacht zu werden. Die Aktion der Piratenpartei endete mit einer Bruchlandung, einem konsternierten Verteidigungsminister und einer amüsierten Kanzlerin.

    16.09.201364 KommentareVideo

  3. Bundestagswahl: Piratenchef Schlömer will keinen Strategiewechsel

    Bundestagswahl

    Piratenchef Schlömer will keinen Strategiewechsel

    Trotz des Wahldebakels in Bayern hoffen die Piraten noch auf einen Einzug in den Bundestag. Die Partei brauche aber auch Zeit, sagt Piratenchef Schlömer.

    16.09.201348 Kommentare

  1. Bundestagswahl: Wie das Internet die Wahl entscheidet

    Bundestagswahl

    Wie das Internet die Wahl entscheidet

    Langweiliges TV-Duell, nichtssagende Werbeplakate, peinliche Fernsehspots: Der Wahlkampf 2013 scheint sich in nichts von seinen Vorgängern zu unterscheiden. Doch für das Internet trifft dies ganz und gar nicht zu.

    11.09.201352 Kommentare

  2. NSA-Affäre: Merkel hält Ausspähung deutscher Daten für möglich

    NSA-Affäre

    Merkel hält Ausspähung deutscher Daten für möglich

    Im Kandidatenduell zwischen Merkel und Herausforderer Steinbrück ist auch die NSA-Affäre Thema gewesen. Dabei räumte die Kanzlerin ein, dass Kommunikation deutscher Bürger nicht nur auf deutschem Boden abgehört werden könnte.

    01.09.201359 Kommentare

  3. Bundestagswahl: Parteien wollen Datenschätze der Verwaltung heben

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    Parteien wollen Datenschätze der Verwaltung heben

    In deutschen Behörden und Universitäten befinden sich gewaltige Datenmengen und große Wissensschätze. Nicht alle Parteien wollen die Unterlagen gleichermaßen der Öffentlichkeit zugänglich machen.

    31.08.201311 Kommentare

  1. Bundestagswahl: Die große Ratlosigkeit beim Urheberrecht

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    Die große Ratlosigkeit beim Urheberrecht

    Teilen und Teilhabe sind für netzaffine Menschen zum Alltag geworden - obwohl dabei vieles den aktuellen Urheber- und Nutzungsrechten widerspricht. Die Parteien haben das erkannt, tun sich aber in der Mehrzahl mit umfassenden Reformen schwer.

    30.08.201330 Kommentare

  2. Bundestagswahl: Für wen dürfen unsere Daten attraktiv sein?

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    Für wen dürfen unsere Daten attraktiv sein?

    Datenschutz ist wichtig - die Parteien sind sich darin einig. Wie er aber gewährleistet werden soll, ist eine ungelöste Frage. Manche wollen ihn gleich im Grundgesetz verankern, andere verlassen sich vor allem auf die Europäische Union.

    29.08.201313 Kommentare

  3. Bundestagswahl: Ideologischer Kampf um die Nutzerdaten

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    Ideologischer Kampf um die Nutzerdaten

    Der Streit über die Speicherung und Abfrage von Nutzerdaten geht auch im Wahlkampf weiter. Sogar die Enthüllungen von Edward Snowden haben wenig an den widerstrebenden Positionen der Parteien zur inneren Sicherheit geändert. Teil 3 unserer Serie zu den Wahlprogrammen.

    28.08.20138 Kommentare

  4. Bundestagswahl: Alle fordern neutrales Netz - außer der Union

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    Alle fordern neutrales Netz - außer der Union

    Damit Netzpolitik gemacht werden kann, muss es zunächst Zugang zum Internet für alle Bürger geben - doch daran hapert es in Deutschland noch, vor allem in ländlichen Gebieten. Und der Marktführer Telekom kratzt an der Netzneutralität. Ein Blick in die Wahlprogramme zu diesen Themen.

    27.08.201346 Kommentare

  5. Bundestagswahl: Was die Parteien mit dem Internet vorhaben

    Bundestagswahl

    Was die Parteien mit dem Internet vorhaben

    Wird Deutschland zum "attraktiven Datenstandort, an dem gezielt die Nutzung von Daten gefördert wird", wird das Leistungsschutzrecht wieder abgeschafft? Was die Parteien zum Thema Internet für die Zeit nach der Bundestagswahl versprechen, untersucht Golem.de in einer sechsteiligen Serie.

    26.08.2013108 Kommentare

  6. Bundestagswahl: Piratenpartei weiter unter Fünfprozenthürde

    Bundestagswahl

    Piratenpartei weiter unter Fünfprozenthürde

    Die Piratenpartei verharrt in der Flaute. Seit Wochen könnte sie laut den Umfragen den Einzug in den Bundestag nicht mehr schaffen.

    09.11.201248 Kommentare

  7. Piratenpartei: Sebastian Nerz ist Spitzenkandidat für die Bundestagswahl

    Piratenpartei

    Sebastian Nerz ist Spitzenkandidat für die Bundestagswahl

    Die Piratenpartei Baden-Württemberg hat Sebastian Nerz auf dem Landesparteitag auf den Listenplatz 1 für die Bundestagswahl 2013 gewählt. Auch die Plätze zwei bis vier wurden bereits besetzt. Alle vier Kandidaten kommen in den Bundestag, falls die Piratenpartei die Fünf-Prozent-Hürde nimmt.

    16.09.201221 Kommentare

  8. Bundestagswahl: Piraten-Chef Schlömer über den Weg von 13 auf 6 Prozent

    Bundestagswahl

    Piraten-Chef Schlömer über den Weg von 13 auf 6 Prozent

    In den Umfragen ist die Piratenpartei von 13 auf 6 Prozent gefallen. Parteichef Bernd Schlömer hofft, zur Bundestagswahl "wieder cool genug zu sein."

    03.09.201251 Kommentare

  9. Jugendschutz: Freie Wähler fordern Verzicht auf "Killerspiele"

    Jugendschutz

    Freie Wähler fordern Verzicht auf "Killerspiele"

    Bei der Bundestagswahl 2013 wollen die Freien Wähler erstmals antreten, jetzt beziehen sie Stellung zu Games und anderen internetrelevanten Themen. Bei jüngeren Wählern dürfte die Partei mit ihrem Bundesvorsitzenden Hubert Aiwanger damit nur begrenzt Erfolg haben.

    10.07.201266 Kommentare

  10. Edmund Stoiber: "Politiker verstehen das Internet nicht unbedingt"

    Edmund Stoiber

    "Politiker verstehen das Internet nicht unbedingt"

    Im "Jahrbuch Fernsehen" spricht Edmund Stoiber über das mangelnde Internetverständnis der Politik und forderte eine bessere Netzpolitik. Zugleich griff er die Piratenpartei an.

    01.06.201250 Kommentare

  11. Schleswig-Holstein: Piratenpartei zieht in den Landtag ein

    Schleswig-Holstein  

    Piratenpartei zieht in den Landtag ein

    Die Piratenpartei hat in Schleswig-Holstein über 8 Prozent der abgegebenen Wählerstimmen erhalten und zieht mit sechs Abgeordneten in den Kieler Landtag ein. Eine Regierungsbeteiligung ist aber nicht geplant.

    06.05.201238 Kommentare

  12. Snippets: Leistungsschutzrecht nicht mehr vor Bundestagswahl 2013

    Snippets

    Leistungsschutzrecht nicht mehr vor Bundestagswahl 2013

    Exministerin Brigitte Zypries (SPD) will erfahren haben, dass das Leistungsschutzrecht nicht mehr in dieser Legislaturperiode kommt. Mit dem Leistungsschutzrecht wollen Verlage Zahlungen von Suchmaschinenbetreibern und News-Aggregatoren für Text-Snippets durchsetzen.

    05.04.20126 Kommentare

  13. Piratenpartei: "Wir brauchen einen Plan für die Bundestagswahl"

    Piratenpartei

    "Wir brauchen einen Plan für die Bundestagswahl"

    Im Umfragehoch seit dem Wahlerfolg im Saarland kommt die Piratenpartei gegenwärtig auf zwölf Prozent. Zeit, um sich einen Plan für die Bundestagswahl zurechtzulegen, meint Martin Delius aus der Berliner Piratenfraktion.

    03.04.2012114 Kommentare

  14. Piratenpartei: Piraten wollen Leutheusser-Schnarrenberger als Mitglied

    Piratenpartei

    Piraten wollen Leutheusser-Schnarrenberger als Mitglied

    Selbstbewusst fordert ein Piratenpartei-Funktionär die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger auf, nach der zu erwartenden Wahlniederlage für die FDP die Partei zu wechseln.

    28.03.201251 Kommentare

  15. Piraten: Parteichef wünscht sich Koalition mit Grünen und FDP

    Piraten

    Parteichef wünscht sich Koalition mit Grünen und FDP

    Sebastian Nerz, Chef der Piratenpartei, ist sich sicher, dass die Piratenpartei im Herbst 2013 in den Bundestag einziehen wird. Die Wunschpartner für eine Regierungsbeteiligung stehen schon fest.

    02.01.201257 Kommentare

  16. Sebastian Nerz: Piratenpartei soll 2013 die 5-Prozent-Hürde nehmen

    Sebastian Nerz

    Piratenpartei soll 2013 die 5-Prozent-Hürde nehmen

    Der neue Chef der Piratenpartei, Sebastian Nerz, erklärt im Interview, warum die Piraten in den vergangenen zwei Jahren in der Versenkung verschwanden - und wie er sie nun aufbauen will.

    15.05.201188 Kommentare

  17. Piratenpartei: Landtagswahlen nicht mit Thema Internetsperren zu gewinnen

    Piratenpartei

    Landtagswahlen nicht mit Thema Internetsperren zu gewinnen

    Piratenpartei-Chef Seipenbusch will das Programm seiner Partei auf das ganze Themenspektrum des Informationszeitalters ausweiten. Mit wenigen Themen wie Urheberrecht oder Internetsperren sei die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen nicht zu gewinnen gewesen.

    17.05.201085 Kommentare


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