Bundesgerichtshof
Artikel
-
Autocomplete
Google zeigt nur, was wir denken
Der Bundesgerichtshof zwingt Google, üble Einträge aus Autocomplete zu löschen. Das ist nachvollziehbar, aber auch seltsam.
-
Bundesgerichtshof
Einbetten von Youtube-Videos könnte illegal sein
Obwohl das Einbetten von Youtube-Videos beim Hochladen ausgeschlossen werden kann, beschäftigt die Funktion den Bundesgerichtshof. Wahrscheinlich stellt es eine Urheberrechtsverletzung dar, so Richter Joachim Bornkamm.
-
Bundesgerichtshof
RTL und Sat.1 müssen Online-Videorekorder-Lizenz prüfen
Das Verfahren zwischen Shift.TV, Save.TV sowie RTL und Sat.1 wird neu aufgerollt. Der Bundesgerichtshof lässt nun prüfen, ob die Sender wie mit TV-Kabelunternehmen zu einem Vertrag gezwungen werden können.
-
Leutheusser-Schnarrenberger
Gesetzentwurf gegen Abmahnabzocker verabschiedet
Die Opposition hat kritisiert, dass der Gesetzentwurf gegen unseriöse Geschäftspraktiken nicht weit genug gehe. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger lobt dagegen ihre eigene Vorlage zu Abmahnungen.
-
Filesharing
Nutzer dürfen sich durch Unterlassungserklärungen schützen
Wer wegen Filesharings abgemahnt wurde, befürchet Abmahnungen weiterer Musikverlage. Daher verschicken viele ungefragt Unterlassungserklärungen an Rechteinhaber und versprechen, deren Musikstücke nicht zu teilen. Ein Empfänger fühlte sich davon "belästigt" - zu Unrecht, wie der Bundesgerichtshof entschieden hat.
-
Rechtsanwalt
Neues Gesetz wird Abmahnwahn gegen Filesharer beenden
Wenn das neue Anti-Abzock-Gesetz verabschiedet wird, lohnt sich das Geschäft für Abmahnanwälte mit Tauschbörsennutzern nicht mehr. Das meint Rechtsanwalt Christian Solmecke. Doch die Verbraucherzentralen und die Digitale Gesellschaft sehen das anders.
-
Bundesgerichtshof
Rapidshare muss Wörter filtern und externe Linkseiten prüfen
Der Filehoster Rapidshare muss gegen Urheberrechtsverletzungen Wortfilter installieren und Linksammlungen überprüfen. Rechtsanwalt Thomas Stadler bezweifelt, dass das mit europäischem Recht vereinbar ist.
-
Journalisten-Verband
"Neue Google-Bildersuche schmarotzt"
Dass Google in seiner Bildersuche nicht mehr nur Thumbnails anzeigt, regt die Bildjournalisten in Deutschland auf. Doch wie das neue Layout hierzulande aussehen soll, steht noch gar nicht fest.
-
Internet ist Lebensgrundlage
Bundesgerichtshof urteilt gegen 3-Strikes und Netzsperren
Obwohl einem 1&1-Kunden Schadensersatz für den mehrwöchigen Ausfall seines DSL-Anschlusses zugesprochen worden ist, freut sich der Internet Provider über das Urteil des Bundesgerichtshofs. Der Grund sind die Aussagen zur Bedeutung des Internets.
-
Landgericht Frankfurt
Nutzer muss Filesharing-Fahndern nicht die Wahrheit sagen
Die Wahrheitspflicht eines wegen illegalen Filesharings Beschuldigten reicht nicht so weit, dass er sich einer strafrechtlichen Verfolgung wegen Urheberrechtsverletzung aussetzen muss. So hat das Landgericht Frankfurt geurteilt.
-
Urheberrecht
Mustervertrag für Eltern gegen Filesharing der Kinder
"Ich habe verstanden, dass ich keine Tauschbörsen nutzen darf." Ein Vertrag, der so beginnt, soll Eltern nach einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs vor kostenpflichtigen Abmahnungen der Medienindustrie schützen.
-
Erziehungsmethoden
Musikindustrie für elterliche Ohrfeigen gegen Filesharing
Ein Anwalt der Musikindustrie findet die heutigen Erziehungsmethoden zu locker, weshalb Kinder nicht aufhörten, illegales Filesharing zu betreiben. Früher hätte "auch mal eine Ohrfeige nicht geschadet."
-
Bundesgerichtshof
Eltern haften nicht für Filesharing ihrer Kinder
Eltern müssen ihren Kindern zwar illegales Filesharing verbieten, sie aber nicht überwachen. Das hat der Bundesgerichtshof jetzt entschieden. Tausende von Filesharing Abmahnungen - auch aus der Vergangenheit - dürften mit diesem Urteil hinfällig sein.
-
Bundesgerichtshof
Haften Eltern für Tauschbörsennutzung ihrer Kinder?
Wahrscheinlich das erste Mal wird der Bundesgerichtshof darüber entscheiden, ob Eltern für Urheberrechtsverletzungen ihrer Kinder haften müssen. Ein 13-Jähriger hatte die Kinderschutzfilter umgangen, 1.147 Musikdateien fanden sich auf seinem Rechner.
-
Bundesgerichtshof
Urteil bringt neue Abmahnwelle zu Musikdownloads
Das Urteil des Bundesgerichtshofs zum illegalen Tausch des Songs "Bitte hör nicht auf zu träumen" von Xavier Naidoo dürfte für viele Internetnutzer üble Folgen haben, auch wenn sie nicht gegen das Urheberrecht verstoßen.
-
Bundesgerichtshof
ISP müssen Daten von Filesharing-Nutzern herausgeben
Internetprovider müssen Rechteinhabern wie Plattenfirmen den Namen und die Anschrift der zu einer IP gehörenden Filesharing-Nutzer herausgeben, entschied der Bundesgerichtshofs.
-
Rapidshare gegen Atari
Rechtsstreit um Urheberrechtsverletzungen geht weiter
Rapidshare ist enttäuscht, vom Bundesgerichtshof nicht recht bekommen zu haben. Das Verfahren um Urheberrechtsverletzungen zwischen Atari und dem Sharehoster geht nach fünf Jahren weiter.
-
Bundesgerichtshof
Wer auf Phishing hereinfällt, haftet selbst
Wer auf Phishing hereinfällt und seine PIN und mehrere TANs auf einer betrügerischen Website eingibt, haftet für den Schaden selbst, der ihm damit entsteht, entschied der Bundesgerichtshof.
-
Bundesgerichtshof
Niedriger eBay-Startpreis ist kein Hinweis auf ein Plagiat
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat geurteilt, dass ein niedriger Startpreis bei einer Onlineauktion kein Hinweis darauf ist, dass es sich bei einem Artikel auf eBay um ein Plagiat handelt. Damit widerspricht der BGH ausdrücklich zwei anderslautenden Urteilen aus den Vorinstanzen.
-
Pressefreiheit
Bundesverfassungsgericht lehnt Beschwerde zu AnyDVD-Link ab
Die Klage der Musikindustrie gegen den Heise Zeitschriftenverlag vor dem Bundesverfassungsgericht ist gescheitert. Es lehnte eine Beschwerde gegen eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs ab. Dieser hatte entschieden, ein Link auf AnyDVD sei durch die Presse- und Meinungsfreiheit gedeckt.
-
BGH
Missbrauchte Domainnamen müssen gelöscht werden
Domainnamen, die in offensichtlicher Missbrauchsabsicht bei der Denic registriert wurden, müssen von dieser nach Hinweis der Geschädigten gelöscht werden. Das ist die Kernaussage eines Urteils, das der Bundesgerichtshof gestern gefällt hat.
-
Urteil
Google verantwortlich für unwahre Blogeinträge von Nutzern
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Betreiber eines Blogs unter gewissen Umständen für die Inhalte verantwortlich ist. Stimmen die von Nutzern aufgestellten Behauptungen nicht oder sind beleidigend, müssen sie gelöscht werden.
-
Bundesgerichtshof
Googles Bildersuche verstößt nicht gegen das Urheberrecht
Erneut hat der Bundesgerichtshof einen Streit über die Veröffentlichung von Thumbnails in Googles Bildersuche für den Suchmaschinenbetreiber entschieden. Google darf Thumbnails von Bildern zeigen, die mit Zustimmung des Urhebers ins Netz gestellt wurden.
-
Bundesgerichtshof
Streit über Echtheitszertifikate für Microsoft entschieden
Händler gebrauchter Microsoft-Software dürfen nicht einfach Echtheitszertifikate für den Verkauf von OEM-Versionen recyceln. Das verletzt die Markenrechte von Microsoft, hat der Bundesgerichtshof entschieden.
-
Softwarepatente
Bundesgerichtshof präzisiert Voraussetzungen
Ein Programm zur Speicherung und Auswertung von Cookies, um dem Benutzer einer Website bei wiederholten Besuchen die Orientierung mit Hilfe von Listen besuchter Seiten zu erleichtern, ist nicht patentierbar. Das hat der Bundesgerichtshof in einem jetzt bekanntgewordenen Urteil entschieden.
-
BGH
EuGH soll Urheberabgaben für Drucker und PCs klarstellen
Im Streit zwischen der VG Wort und Geräteherstellern über die Rechtmäßigkeit von Kopiergeräteabgaben auf PCs und Drucker hat der Bundesgerichtshof heute den Europäischen Gerichtshof angerufen. Bis zu dessen Entscheidung sind vier anhängige Verfahren ausgesetzt.
-
Urteil
Keine automatische Handysperre bei Zahlungsrückstand
Mobilfunkanbieter dürfen ihren Kunden nicht ohne Vorwarnung den Netzzugang sperren, wenn diese mit der Bezahlung der Gebühren im Rückstand sind. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden.
-
BGH-Urteil
eBay-Auktion darf nach Diebstahl vorzeitig beendet werden
Ein Anbieter darf eine Versteigerung vorzeitig beenden, wenn ihm die Ware gestohlen wird. Ein erfolgloser Bieter hat dann keinen Anspruch auf Schadensersatz. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden.
-
BGH
eBay-Nutzer haften nicht für Accountmissbrauch
Wird das Nutzerkonto eines eBay-Users von Dritten missbraucht, haftet er nicht für die von diesen getätigten Geschäfte. Zu diesem Schluss ist der Bundesgerichtshof gekommen. Daran ändern auch anderslautende AGB von eBay nichts.
-
BGH
Redaktionelle Links unterliegen der Pressefreiheit
Im Streit um redaktionelle Links auf AnyDVD zwischen Heise und der Musikindustrie hat der BGH seine Urteilsbegründung vorgelegt. Der Bundesgerichtshof kommt darin zum Schluss: Redaktionelle Links sind durch Presse- und Meinungsfreiheit gedeckt.
-
Hartplatzhelden-Urteil
Fußballverband hat kein Exklusivrecht auf Spiele
Im Oktober 2010 hat der Bundesgerichtshof in der Revision ein Urteil gegen die Betreiber des Videoportals Hartplatzhelden aufgehoben. Im jetzt vorliegenden Urteilstext stellen die Richter klar, dass sich Profi- und Amateursport nicht vergleichen lassen.
-
Bundesgerichtshof
Deutsche Gerichte nicht für jede Website zuständig
Der Bundesgerichtshof hat gestern entschieden, dass Klagen vor deutschen Gerichten wegen Veröffentlichungen auf Webseiten außerhalb Deutschlands nur dann möglich sind, wenn diese einen "deutlichen Inlandsbezug" aufweisen.
-
BGH
Recht auf Sonderkündigung bei Internet-System-Verträgen
Bei Internet-System-Verträgen, die als Werkverträge einzustufen sind, steht dem Auftraggeber ein Sonderkündigungsrecht zu. Für die mit der Kündigung entfallenden Kosten hat der Provider keinen Vergütungsanspruch. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden.
-
BGH
Kurzfristige IP-Speicherung nicht grundsätzlich unzulässig
Mit Beschluss vom 13. Januar 2011 hat der Bundesgerichtshof ein Urteil des OLG Frankfurt/Main zur Zulässigkeit der kurzfristigen Vorratsdatenspeicherung von IP-Adressen aufgehoben. Der BGH vertritt dabei die Auffassung, dass eine siebentägige Speicherung angemessen sein kann.
-
Onlinehandel
Auch Bilder sind bindend
Im Onlinehandel zählt nicht nur, was im Text einer Produktbeschreibung angegeben ist, sondern auch, was auf Bildern zu sehen ist, entschied der Bundesgerichtshof.
-
Filesharing
LG Hamburg nimmt Betreiber von Internetcafé in Haftung
Das Landgericht Hamburg hat einen kommerziellen WLAN-Betreiber dazu verurteilt, für Filesharingaktivitäten seiner Kunden zu haften. Er muss entsprechende Ports sperren. Rechtsanwalt Christian Solmecke kritisiert das Urteil.
-
BGH
Fotografieren von Schlössern und Gärten kann Geld kosten
Wer Schlösser und Gärten wie Sanssouci, Schloss Charlottenburg oder die Pfaueninsel in Berlin fotografieren und seine Fotos kommerziell verwerten will, kann dafür künftig zur Kasse gebeten werden, entschied der Bundesgerichtshof (BGH).
-
Bundesgerichtshof
Umzug ist kein Grund für vorzeitige DSL-Kündigung
Wer einen DSL-Anschluss hat und in eine Gegend zieht, in der noch kein DSL zur Verfügung steht, darf dennoch den Vertrag mit seinem DSL-Anbieter nicht vorzeitig kündigen, entschied der Bundesgerichtshof. Damit bestätigt der BGH die Rechtsauffassung der meisten Provider.
-
BGH
Voller Kaufpreis zurück für befülltes Wasserbett
Wer online Waren kauft und diese nach einer Prüfung zurückgibt, kann auch dann den vollen Kaufpreis zurückverlangen, wenn es zu einem Wertverlust kam. Das entschied der Bundesgerichtshof im Streit um ein zurückgegebenes Wasserbett.
-
Amateurvideos
Elfmetersieg für Hartplatzhelden gegen DFB
Quasi im juristischen Elfmeterschießen haben sich die Betreiber des Videoportals Hartplatzhelden gestern beim Bundesgerichtshof gegen den Württembergischen Fußballverband durchgesetzt. Die Hartplatzhelden dürfen auch weiterhin Videos von Amateurfußballspielen online zeigen.
-
Linkverbot
Heise setzt sich vor dem BGH gegen die Musikindustrie durch
Heise hat sich nach eigenen Angaben im Rechtsstreit mit der Musikindustrie gegen das vom mehreren Gerichten bestätigte Linkverbot vor dem Bundesgerichtshof durchgesetzt. Die Richter am BGH hoben das vom Oberlandesgericht München Ende 2008 gefällte Urteil auf.
-
Störerhaftung
Cappuccino mit Zucker, ohne Internet
Nach einer Reihe von Abmahnungen stellt eine Düsseldorfer Café-Kette ihren Gästen kein WLAN mehr zur Verfügung. Juristische Grundlage ist das Urteil zur Störerhaftung des Bundesgerichtshofs. Starbucks und Co sind der Überzeugung, Internetzugänge anbieten zu können - vorerst.
-
Bundesverfassungsgericht
Geräteabgabe auf Drucker muss neu verhandelt werden
Der Streit um die Geräteabgabe für Drucker und Plotter geht in eine neue Runde. Das entschied das Bundesverfassungsgericht. Es hob eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) aus formalen Gründen auf. Der BGH hatte Ende 2007 einer Geräteabgabe auf Drucker eine Absage erteilt.
-
Bundesgerichtshof
Korrekte Preisangabe auch im E-Mail-Newsletter
Kabel Baden-Württemberg hatte in einer Werbe-E-Mail einen Telefonanschluss und eine Internetflatrate beworben, dabei aber den Anschlusspreis nicht genannt. Der Bundesgerichtshof hat dazu heute ein Urteil veröffentlicht.
-
Online-Flugbuchungen
Zahlungen müssen gebührenfrei sein
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat einer Klage stattgegeben, wonach Online-Flugbuchungen auch kostenfrei möglich sein müssen. Die Klage hatte die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) gegen Ryanair angestrebt.
-
BGH
Kein Schadensersatz bei unzureichend gesichertem WLAN
Wenn über einen nicht ausreichend gesicherten WLAN-Anschluss von unberechtigten Dritten Urheberrechtsverletzungen im Internet begangen werden, können Privatpersonen dafür in Anspruch genommen werden. Von ihnen können Unterlassung und Abmahnkosten verlangt werden, nicht aber Schadensersatz. Das entschied der Bundesgerichtshof.
-
Vorratsdatenspeicherung
Irisches Gericht ruft EuGH an
Das höchste irische Zivilgericht will eine Klage einer Bürgerrechtsorganisation gegen die Vorratsdatenspeicherung an den Europäischen Gerichtshof weiterverweisen. Die Richter in Luxemburg sollen klären, ob die Speicherung der Verkehrsdaten gegen europäisches Recht verstößt.
-
BGH: Google-Bildersuche verletzt keine Urheberrechte (Upd.)
Die Thumbnails in Googles Bildersuche verletzen keine Urheberrechte. Das hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entschieden. Wer nicht will, dass die Bildersuche Abbildungen von der eigenen Website anzeigt, solle das Robots-Exclusion-Standard-Protokoll nutzen.
-
Bundesgerichtshof erklärt Microsofts FAT-Patent für gültig
Der Bundesgerichtshof hat eine Klage des Bundespatentamts zurückgewiesen und damit das von Microsoft eingereichte Patent zur Verwendung langer Dateinamen im FAT-Dateisystem für gültig erklärt. Damit ist der seit Oktober 2006 dauernde Rechtsstreit zugunsten Microsofts zu Ende gegangen.
-
Wettbewerbswidriger Haftungsausschluss bei eBay-Auktionen
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein gewerblicher eBay-Verkäufer wettbewerbswidrig handelt, wenn er Endverbrauchern Waren ohne Gewährleistung anbietet.
- Seite:
- 1
- 2
-
Grand Theft AutoTrailer zu GTA 5 am 2. November 2011
Zusammen mit Blizzards nächstem Onlinerollenspiel ist es das bestgehütete Geheimnis in der Spielebranche - aber nicht mehr lange: Rockstar Games kündigt den ersten Trailer zu GTA 5 für Anfang November 2011 an.
(Gta 5) -
Test Risen 2Piratenabenteuer à la Piranha Bytes
Freibeuter statt Fantasy-Mittelalter - aber trotz des ungewohnten Szenarios wirkt das Südsee-Abenteuer Risen 2 in nahezu jeder Minute wie ein typisches Rollenspiel von Piranha Bytes.
(Risen 2) -
LovefilmAmazon schließt Abkommen mit Universal
Lovefilm bekommt in Großbritannien Filme von Universal nach der Erstausstrahlung im zahlungspflichtigen Fernsehen. Für einen bestimmten Zeitraum hat Lovefilm die Universal-Produktionen exklusiv.
(Lovefilm) -
Ab-in-den-Urlaub.deUnister will Verbreitung der Computer Bild untersagen lassen
Unister, der Betreiber von Ab-in-den-Urlaub.de, Travel24.com und Reisen.de, hat eine einstweilige Verfügung gegen Computer Bild erwirkt. Während die Firma von einem Verbot der Verbreitung der Computerzeitschrift spricht, sagt Computer Bild: Es gebe kein Verkaufsverbot.
(Ab In Den Urlaub) -
Online-VideorekorderSave.tv will sich gegen ProSiebenSat.1-Verbot wehren
Auf der Website von Save.tv sind die Programme von ProSiebenSat.1 weiter im Angebot. Der Konzern hatte erklärt, beim Landgericht München ein sofortiges Verbot der Nutzung seines Signals durchgesetzt zu haben.
(Save Tv) -
UmkehrDeutsche Telekom bietet Nokias Lumia 920 nun doch an
Eigentlich wollte die Deutsche Telekom das Windows-Phone-8-Smartphone Lumia 920 von Nokia nicht anbieten. Daher gab es dort bisher nur das Lumia 820. Ab sofort kann aber auch Nokias aktuelles Topmodell bei der Telekom gekauft werden.
(Lumia 920)
BundesgerichtshofE-Mail an news@golem.de