Original-URL des Artikels: http://www.golem.de/news/usa-vorerst-kein-importverbot-fuer-intel-cpus-1212-96404.html    Veröffentlicht: 17.12.2012 12:23

USA

Vorerst kein Importverbot für Intel-CPUs

In einem Patentstreit mit dem Unternehmen X2Y hat Intel einen Etappensieg erzielt. X2Y wollte einen Importstopp für Intel-Prozessoren erreichen, was aufgrund der globalisierten Chipindustrie weitreichende Folgen hätte.

In einer erstinstanzlichen Entscheidung (PDF) hat die US-Außenhandelsbehörde ITC festgestellt, dass Intels außerhalb der USA gefertigte Prozessoren die Patente des Unternehmens X2Y nicht verletzen. Zwei der fraglichen Patente erklärte der Richter sogar für ungültig.

Die klagende Firma wirft Intel vor, die hauseigene Technik abgekupfert zu haben. Vor über zehn Jahren soll X2Y, das nur Techniken verwaltet und selbst keine Produkte herstellt, an Intel mit seinen Erfindungen herangetreten sein. Diese betreffen unter anderem Methoden zum Verhindern von Übersprechen bei den Verbindungen eines Dies mit den Kontaktflächen zum CPU-Sockel. Intel soll - anders als Samsung - keine Lizenzen gekauft, sondern die Technik selbst nachgebaut haben.

Ob das stimmt, ist in der Hauptsache noch nicht entschieden. Beide Parteien erhalten nun Gelegenheit, die technischen Unterlagen der Gegenseite zu studieren, erst dann wird ein Spruch eines größeren Gremiums der ITC gefällt.

X2Y hatte sich an diese Behörde gewandt, weil es in den USA nicht zulässig ist, Produkte zu importieren, die US-Patente verletzen. Das ist im Falle von Intel und auch bei vielen anderen Herstellern aber ein ständiges Risiko, denn: Die fertigen Chips werden selten innerhalb der USA produziert, sondern vor allem in Asien.

Wafer made in USA, fertige Chips aber aus Asien

So stellt Intel zwar in einigen US-Bundesstaaten in seinen eigenen Chipfabriken Wafer und manchmal auch einzelne Dies her, der Großteil der Serienproduktion der endgültigen Prozessoren wird aber unter anderem in Costa Rica, Malaysia und den Philippinen abgeschlossen. Dort werden die Dies in Chipgehäuse gesetzt, dieser Vorgang des sogenannten "Packaging" ist bei vielen Chipherstellern von der Herstellung der Wafer räumlich getrennt, AMD beispielsweise arbeitet so.

Diese Arbeitsteilung zwischen mehreren Ländern macht die Vergabe von Lizenzen für die verwendete Technologie recht kompliziert, weil die Bestimmungen der einzelnen Staaten zu beachten sind. Dass in Chips nicht nur Erfindungen des sie produzierenden Unternehmens stecken, ist dabei normal - Dutzende von grundlegenden Patenten gibt es zu beachten, und in der Regel werden dafür Lizenzzahlungen fällig.

Die ITC hat für eine endgültige Entscheidung eine Frist bis zum 15. April 2013 gesetzt. Bis dahin sind auch weitere Verfahren von X2Y, die das Unternehmen gegen Intel anstrebt, auf Eis gelegt.  (nie)


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