Original-URL des Artikels: http://www.golem.de/news/iphone-apple-verletzt-drei-telefoniepatente-1212-96361.html    Veröffentlicht: 14.12.2012 11:01

iPhone

Apple verletzt drei Telefoniepatente

Ein Gericht in den USA hat Apple für schuldig befunden, drei Patente verletzt zu haben. Die Patente gehören Mobilemedia, einem Unternehmen, zu dessen Eigentümern Sony, Nokia und die Mpeg-La zählen.

Apple verletzt mit seinem iPhone drei Patente des Unternehmens Mobilemedia Ideas. Das haben die Geschworenen in einem Prozess im US-Bundesstaat Delaware entschieden. Die Patente beschreiben unter anderem die Handhabung von Telefonaten. Über die Höhe der möglichen Strafzahlungen ist noch nicht entschieden worden, wie Bloomberg berichtet.

Portabler Rechner mit Kamera

Die drei Patente sollen auf dem iPhone zum Einsatz kommen. Das Patent mit der Nummer 6,070,068 beschreibt eine Benutzerschnittstelle für Telefonverbindungen. Das zweite Patent mit der Nummer 6,253,075 beschreibt eine Methode zur Abweisung von Gesprächen.

Das dritte Patent beschreibt im weitesten Sinne eine kleine, portable "Workstation", die in der Hand gehalten und für Kommunikation, Dateneingabe und Datenverarbeitung genutzt werden kann. Das besagte Gerät hat auch eine Kamera. Das Patent 6,427,078 gehört Nokia und wurde bereits im Juli 2002 erteilt.

Tochterfirma von Sony, Nokia und Co.

Mobilemedia Ideas verklagte Apple bereits 2010, damals noch wegen 14 Patenten. Für den Prozess wurde die Zahl auf 3 reduziert. Das Unternehmen soll mehr als 300 Patente besitzen. Sony, Nokia und der Patentverwalter Mpeg-La sind mit bis zu zehn Prozent an Mobilemedia beteiligt. Auf Anfrage von Engadget bezeichnete sich die Firma als "Tochterfirma".

Apple verursache dem Kläger "irreparable Schäden" wenn der iPhone-Hersteller die Patente ohne Lizenzgebühren verwende. Nach dem Urteil muss Bezirksrichterin Sue L. Robinson über die Höhe der Strafzahlungen entscheiden.

Mobilemedia führt gegenwärtig auch Prozesse gegen RIM und HTC.  (jt)


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