Original-URL des Artikels: http://www.golem.de/news/apple-steve-jobs-patent-fuer-ungueltig-erklaert-1212-96244.html    Veröffentlicht: 10.12.2012 11:32

Apple

"Steve-Jobs-Patent" für ungültig erklärt

Das sogenannte "Steve-Jobs-Patent" ist bei einer ersten Nachprüfung für ungültig erklärt worden. Apple kann gegen die Entscheidung des US-Patentamts vorgehen. Das Patent spielte im Prozess zwischen Apple und Samsung keine entscheidende Rolle.

Das US-Patentamt hat in einer Nachprüfung das sogenannte Steve-Jobs-Patent für ungültig erklärt. Apple kann die Entscheidung anfechten. Brian Love, Professor an der Santa Clara University School of Law, betont in einem Interview mit Wired.com, dass solche Entscheidungen oftmals verworfen würden. Das Patent spielte beim Prozess zwischen Apple und Samsung keine Rolle. Es ist aber Teil des Abkommens zwischen Apple und HTC.

Das im Volksmund als Steve-Jobs-Patent bezeichnete US-Patent trägt die Nummer 7,479,949 und beschreibt Touchscreens samt Eingaben, Methoden und Benutzerschnittstelle. Es wurde 2009 zugelassen. Die aktuelle Prüfung verwirft alle 20 dort enthaltenen Ansprüche.

Bereits 2009 kritisierte Kernel-Entwickler Jonathan Corbet das Patent. Es könnte anderen Hardware- und Softwareherstellern die Entwicklung eigener Produkte erschweren oder sie sogar verhindern. Er befürchtete, dass Apple versuche, mit dem Patent den US-Markt für Geräte aus dem Ausland zu sperren und ausländische Hersteller dazu zwingen, minderwertige Geräte anzubieten.

Patentblogger Florian Müller weist darauf hin, dass bereits im Juni 2012 Richter Posner das Patent im Verfahren zwischen Apple und Motorola nicht zulassen wollte, bevor er den Prozess gänzlich verwarf. Er verbat die Bezeichnung "Steve-Jobs-Patent" mit dem Hinweis, dass das Patent mehr als 20 Entwicklern zugeordnet ist. Posner wollte auch verhindern, dass Apple sein Gericht für einen "Popularitätswettbewerb" missbraucht.

Love verbreitete über Twitter Zahlen, wonach 89 Prozent der überprüften Patente später dennoch für gültig erklärt wurden. In 22 Prozent der Fälle mussten die Patente nicht korrigiert, in 67 Prozent der Fälle mussten sie korrigiert werden. Da allerdings alle 20 Ansprüche des Patents infrage gestellt wurden, müsste Apple reichlich nachbessern.  (jt)


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