Abo
  • Services:
Anzeige
Jubelarien über die Leitlinien zur Netzneutralität scheinen verfrüht.
Jubelarien über die Leitlinien zur Netzneutralität scheinen verfrüht. (Bild: Boris Horvat/AFP/Getty Images)

Zu früh gefreut?: Was die EU-Leitlinien für das offene Netz bedeuten

Jubelarien über die Leitlinien zur Netzneutralität scheinen verfrüht.
Jubelarien über die Leitlinien zur Netzneutralität scheinen verfrüht. (Bild: Boris Horvat/AFP/Getty Images)

Der jahrelange Streit um die Netzneutralität in der EU ist beendet. Ist der Jubel der Internetaktivisten über die neuen Leitlinien berechtigt? Schon gibt es erste fragwürdige Zero-Rating-Angebote von Verlagen.

Droht in Europa immer noch ein Zwei-Klassen-Internet, oder ist der freie und ungehinderte Zugang zum Internet nun gesichert? Nach jahrelangen Diskussionen stehen zumindest die Vorgaben fest, unter denen Provider und Inhalteanbieter ihre Internetdienste anbieten können. Das Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (Gerek, engl. Abkürzung Berec) stellte am Dienstag dazu seine 45-seitigen Leitlinien vor (PDF). Diese konkretisieren die schwammigen Formulierungen der EU-Verordnung zum gemeinsamen Telekommunikationsmarkt, die im vergangenen Oktober beschlossen worden war.

Was schon vorher klar war: Die Regulierer konnten sich nicht über die Verordnung hinwegsetzen und beispielsweise sogenannte Spezialdienste völlig verbieten. Entsprechend realistisch fällt die Einschätzung des Vereins Digitale Gesellschaft zu den Leitlinien aus: "Es ist ein Erfolg für die Verbraucherinnen und Verbraucher, aber auch für Start-ups und nicht-kommerzielle Angebote im Netz, dass sich die Provider nicht vollständig durchsetzen konnten", sagte Hauptgeschäftsführer Alexander Sander. Eine vollständige Festschreibung der Netzneutralität, die Schaffung eines rechtssicheren Rahmens und eines einheitlichen Binnenmarktes sei unter diesen Voraussetzungen kaum zu erreichen gewesen.

Anzeige

Vorgaben zu Spezialdiensten deutlich abgeschwächt

Während die US-Regulierungsbehörde FCC sämtliche Überholspuren im Netz verboten hat, war dies den europäischen Regulierern nicht möglich. Die EU-Verordnung erlaubt ausdrücklich Spezialdienste, die für bestimmte Inhalte, Anwendungen oder Dienste optimiert sind und ein bestimmtes Qualitätsniveau erfordern. Den Leitlinien zufolge müssen die Provider auflisten, welche technischen Anforderungen an die Übertragungsqualität der Spezialdienst erfordert, beispielsweise, was Latenz, Jitter und Paketverluste betrifft. Entscheidend für die Zulässigkeit eines Spezialdienstes ist die Frage, ob dieser nicht auch über den "normalen" Internetzugang erbracht werden kann. Die Regulierungsbehörden sollen verhindern, dass Spezialdienste genutzt werden, um die Vorgaben für ein diskriminierungsfreies Trafficmanagement zu umgehen.

Allerdings müssen die Anbieter sich die Spezialdienste oder andere Geschäftspraktiken nicht vorab genehmigen lassen. Diesen Passus haben die Provider offenbar noch in letzter Minute durchgesetzt. Erst auf Nachfrage der Regulierungsbehörden müssen die Anbieter ihre Daten zu den Spezialdiensten mitteilen. Zudem sind sie nicht mehr dazu verpflichtet, Spezialdienste auf einer logisch getrennten Verbindung zu liefern.

Provider müssen für Dienste wie IPTV oder VoLTE demzufolge keine bestimmte Bandbreite reservieren, die dann zu Lasten des normalen Internetzugangs ginge. Anders als ursprünglich vorgesehen, setzt ein Spezialdienst kein "umfassendes Traffic-Management" und keine "strikte Zugangskontrolle" mehr voraus. Die Regulierer haben die Anforderungen an Spezialdienste auf den letzten Drücker noch einmal deutlich gesenkt.

Schlupflöcher für Provider bleiben

Grundsätzlich dürfen Spezialdienste allerdings nicht angeboten werden, wenn bei begrenzten Kapazitäten der normale Internetzugang beeinträchtigt würde. Die Verordnung schütze die Qualität des normalen Internetzugangs und nicht die der Spezialdienste, schreibt das Gremium. Daher müssten die Provider nachweisen, wie sie die Kapazität der Internetzugänge garantierten.

Allerdings lässt das Gerek den Providern ein Schlupfloch, wenn Spezialdienste aus technischen Gründen nicht ohne Beeinträchtigung des normalen Internetzugangs angeboten werden können: Demnach wird die Netzneutralität nicht verletzt, wenn der Endkunde über mögliche Einschränkungen durch Spezialdienste informiert wurde und eine vertraglich festgelegte Mindestgeschwindigkeit nicht unterschritten wird. Die Aktivierung von Spezialdiensten dürfe allerdings nicht dazu führen, dass die Internetzugänge anderer Kunden ebenfalls darunter litten.

Letzteres gilt wiederum nicht für den Mobilfunk. Aufgrund des begrenzten Datenvolumens in einer Funkzelle müssen Nutzer damit rechnen, dass ihnen der Spezialdienst eines anderen Kunden die Daten "wegsaugt". Dies soll laut Gerek jedoch nur erlaubt sein, wenn die Auswirkungen "unvermeidlich, minimal und von kurzer Dauer" sind. Die Regulierungsbehörden sollen einschreiten, wenn die Internetzugänge aufgrund der Spezialdienste dauerhaft beeinträchtigt werden. Insgesamt plädiert Gerek für Einzelfallentscheidungen. Schließlich sei im Moment gar nicht abzusehen, welche Spezialdienste in Zukunft auftauchen könnten.

Erste Zero-Rating-Exploits gefährden Netzneutralität 

eye home zur Startseite
/mecki78 01. Sep 2016

Das ist nicht das Problem, das war das Problem, weil vor der EU Verordnung durfte jeder...

/mecki78 01. Sep 2016

Oder aber, Gott behüte, am Ende passiert rein gar nichts Schlimmes, alle Befürchtungen...

TrollNo1 01. Sep 2016

Und wenn jetzt alle abends das Netz belasten und die Leitung glüht, dann soll die...

My1 01. Sep 2016

was ich meine ist dass die it einer geschwindigkeit werben die wenn man diese auch nutzt...

tomatentee 01. Sep 2016

Sorry aber das Ding ist dermaßen löchrig und mit unbestimmten Rechtsbegriffen...

Kommentieren



Anzeige

Stellenmarkt
  1. ABUS August Bremicker Söhne KG, Rehe
  2. GIGATRONIK Köln GmbH, Köln
  3. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach
  4. Robert Bosch GmbH, Ludwigsburg und Tamm


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 59,99€
  2. 349,00€

Folgen Sie uns
       


  1. Altiscale

    SAP kauft US-Startup für 125 Millionen US-Dollar

  2. Stiftung Warentest

    Mailbox und Posteo gewinnen Mailprovidertest

  3. Ausrüster

    Kein 5G-Supermobilfunk ohne Glasfasernetz

  4. SpaceX

    Warum Elon Musks Marsplan keine Science-Fiction ist

  5. Blau

    Prepaid-Kunden bekommen deutlich mehr Datenvolumen

  6. Mobilfunk

    Blackberry entwickelt keine Smartphones mehr

  7. Nvidia und Tomtom

    Besseres Cloud-Kartenmaterial für autonome Fahrzeuge

  8. Xavier

    Nvidias nächster Tegra soll extrem effizient sein

  9. 5G

    Ausrüster schweigen zu Dobrindts Supernetz-Ankündigung

  10. Techbold

    Gaming-PC nach Spiel, Auflösung und Framerate auswählen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Fifa 17 im Test: Mehr Drama auf dem Fußballplatz
Fifa 17 im Test
Mehr Drama auf dem Fußballplatz
  1. Fifa 17 Was macht Dragon Age in meiner Fifa-Demo?
  2. Electronic Arts Millionenliga mit dem Ultimate Team
  3. Fifa 17 Sonderpartnerschaft mit den Bayern

Original und Fork im Vergleichstest: Nextcloud will das bessere Owncloud sein
Original und Fork im Vergleichstest
Nextcloud will das bessere Owncloud sein
  1. Koop mit Canonical und WDLabs Nextcloud Box soll eigenes Hosten ermöglichen
  2. Kollaborationsserver Nextcloud 10 verbessert Server-Administration
  3. Open Source Nextcloud setzt sich mit Enterprise-Support von Owncloud ab

Oliver Stones Film Snowden: Schneewittchen und die nationale Sicherheit
Oliver Stones Film Snowden
Schneewittchen und die nationale Sicherheit
  1. US-Experten im Bundestag Gegen Überwachung helfen keine Gesetze
  2. Neues BND-Gesetz Eco warnt vor unkontrolliertem Zugriff auf deutschen Traffic
  3. Datenschützerin Voßhoff Geheimbericht wirft BND schwere Gesetzesverstöße vor

  1. gequirlte 5G-Scheiße von Dobrindt nur mit...

    Neuro-Chef | 01:33

  2. Re: Glasfaser? In Großstädten kein Problem

    Mett | 01:30

  3. Re: Ditech 2.0

    ThaKilla | 01:13

  4. Empfehlung für Provider/Hoster bei eigener Domain...

    qupfer | 01:09

  5. Elite Dangerous

    OxKing | 01:07


  1. 19:10

  2. 18:10

  3. 16:36

  4. 15:04

  5. 14:38

  6. 14:31

  7. 14:14

  8. 13:38


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel