Xbox-360-Verkaufsstopp Motorola zieht H.264-Patente von Verfahren zurück

Ein baldiger Verkaufsstopp für die Xbox 360 ist noch unwahrscheinlicher geworden: Motorola hat erneut Patente von einem Verfahren gegen Microsoft zurückgezogen.

Motorola hat in dem Rechtsstreit um das Einfuhrverbot der Xbox 360 in einem Schreiben an die Internationale Handelskommission (ITC) beantragt, zwei weitere Patente aus dem Verfahren herauszunehmen. In ihnen geht es um den H.264-Videocodec. Bereits im Oktober 2012 hatte Motorola zwei seiner Patente aus dem Rechtsstreit gestrichen, in denen es um WLAN-Funktionen ging. Nun ist nur noch ein Patent mit der Nummer 6.069.896 übrig, das für drahtlose Peer-to-Peer-Netzwerke relevant ist und vermutlich nicht unter die Frand-Abmachungen fällt.

Ein Einfuhrverbot für die Xbox 360 in den USA, aber auch in anderen Ländern, ist das erklärte Ziel der Google-Tochter Motorola, die einen Rechtsstreit gegen Microsoft angestrengt hatte. Motorola ist der Ansicht, Microsoft verstoße bei der Konsole gegen eine Reihe ihrer Patente. Microsoft wiederum argumentiert, dass es sich um Frand-Patente (fair, reasonable and nondiscriminatory) handele, die nach einem inoffiziellen Abkommen zu fairen Preisen und ohne Rücksicht auf den Lizenznehmer angeboten werden müssten.

Ein Sprecher von Microsoft hat den Schritt von Motorola laut Cnet.com begrüßt. Er hofft, dass Motorola in einer Reihe von weiteren Rechtsstreiten zu einem vergleichbaren Vorgehen bereit sei. Google oder Motorola haben sich bislang nicht zu dem Fall geäußert.