Abo
  • Services:
Anzeige
Der CDU-Netzpolitiker Jarzombek hält die Pläne der Regierung für ausreichend.
Der CDU-Netzpolitiker Jarzombek hält die Pläne der Regierung für ausreichend. (Bild: Tobias Koch)

Handel hält offenes WLAN für unverzichtbar

Anzeige

Kritik an dem Entwurf kommt nicht nur von Nutzern und der IT-Branche, sondern auch vom Handel. Der Handelsverband HDE befürchtet, dass der Gesetzentwurf die weitere Digitalisierung im Einzelhandel behindert. "Bezahlen per Handy oder andere mit dem Smartphone verbundene Services könnten nur mit einer Internet-Verbindung angeboten werden. Diese sei an vielen Standorten nur per WLAN sicherzustellen", teilte der Verband am Mittwoch mit. Bezahlen mit dem Handy werde von den Kunden nicht angenommen, wenn erst eine Registrierung notwendig sei und gleichzeitig die Kassenschlange immer länger werde.

Diese Kritik hält Jarzombek für nicht nachvollziehbar. "Wer zahlt denn mit seinem Handy über WLAN? Drei Daten an der Kasse kann ich auch mit meiner Mobilfunkverbindung über die SIM-Karte austauschen", sagte er. Das sei auch eine Frage der IT-Sicherheit. "Zudem laufen auch im Handel schon mit der alten Störerhaftung die WLANs. Der Handel ist da schon voll auf dem Dampfer", sagte Jarzombek.

Regelungen für Host-Provider überprüfen

Zumindest was die geplanten Vorschriften für Host-Provider betrifft, hält die CDU die Kritik aus der IT-Branche für berechtigt. "Wir werden auf jeden Fall zu dem Thema Experten anhören und werden dem dann auf den Grund gehen. Da müssen auf jeden Fall Regelungen gefunden werden, die für die Provider vollkommen klar sind und die auch nicht zu zusätzlichen bürokratischen Pflichten führen", sagte Jarzombek.

Die IT-Verbände Bitkom und Eco hatten am Dienstag davor gewarnt, dass mit der Neuregelung legale Anbieter von Clouddiensten kriminalisiert werden könnten. Es werde ein enormer Aufwand in Kauf genommen, weil diese Provider nun anhand von schwammig formulierten Kriterien nachweisen müssten, dass sie keine "gefahrengeneigten Dienste" seien und nicht illegal handelten. Jarzombek dazu: "Host-Provider dürfen nicht dazu verpflichtet werden, einen Nachweis zu erbringen, dass sie kein 'gefahrengeneigter Dienst' sind. Dann muss man vielleicht eher dem Staat die Möglichkeit geben, Stichproben zu erheben. Über die einzelnen Kriterien muss man dann noch mal reden."

SPD fordert Entgegenkommen von CDU

Änderungen in diesem Punkt an dem geplanten Gesetz sind daher sehr wahrscheinlich. Etwas wohlfeil mutet es allerdings an, wenn Klingbeil nun den Schwarzen Peter an seinen Koalitionspartner weitergeben will. Entscheidend sei, "dass die CDU die Skeptiker in ihren Reihen überzeugt. Unser Angebot, im Parlament für Verbesserungen zu sorgen, steht", sagte er Golem.de. Hätte Klingbeil aber seinen Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel von seinen Wünschen überzeugen können, könnte sich das Parlament die Änderungen sparen. Schließlich ist Gabriel als Wirtschaftsminister für den Entwurf verantwortlich gewesen. Wenn das Ministerium aber einen Musiklobbyisten wie Dieter Gorny als Digitalbeauftragten engagiert, muss man sich über solche Entwürfe nicht wundern.

Nachtrag vom 16. September 2015, 22:50 Uhr

Das Bundeswirtschaftsministerium widerspricht der Einschätzung Jarzombeks, wonach Modellprojekte großer Provider wie Kabel Deutschland anderen Anforderungen als kleine Hotspots von Cafés oder Hotel unterliegen. Die neue Regelung "unterscheidet nicht nach der Größe der Anbieter", teilte das Ministerium auf Anfrage von Golem.de mit. Sie gelte für alle WLAN-Betreiber und stelle klar, "dass sie für das Verhalten von Dritten in ihrem WLAN nicht haften, wenn sie einfache Sicherheitsvorkehrungen beachten".

 WLAN-Störerhaftung: CDU hält Verschlüsselung von Hotspots für akzeptabel

eye home zur Startseite
Vanger 01. Okt 2015

Schön zu hören, wünsche euch viel Erfolg und freue mich schon auf weitere Infos! :)

ahzf 20. Sep 2015

Öffentliches WLAN sollte schon einen gewissen Grundschutz anbieten. Ohne jede...

Waishon 17. Sep 2015

"Wenn Sie sich ins Café setzen und da steht ein Schild mit einem vierstelligen Code auf...

elgooG 17. Sep 2015

Das ist aber eine Zweckentfremdung und funktioniert nur, weil einfach alle Eingaben...

Jasmin26 16. Sep 2015

wieso weniger wie kommst du auf diese absurde "Theorie ? Solche Gedankengänge bekommt...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Deutsche Post DHL Group, Bonn
  2. ROHDE & SCHWARZ GmbH & Co. KG, München
  3. B. Metzler seel. Sohn & Co. Holding AG, Frankfurt
  4. Unitool GmbH & Co. EDV-KG, Oyten


Anzeige
Top-Angebote
  1. (alle Angebote versandkostenfrei, u. a. Xbox One Elite Controller für 99,00€ u. LG OLED 65-Zoll...
  2. (alle Angebote versandkostenfrei, u. a. Creative Sound BlasterX H7 USB 7.1 für 99,00€)
  3. (heute u. a. LG 4K-Fernseher u. Serien-Box-Sets reduziert u. Nintendo 2DS inkl. YO-KAI WATCH für...

Folgen Sie uns
       


  1. PSX 2016

    Sony hat The Last of Us 2 angekündigt

  2. Raspberry Pi

    Schutz gegen Übernahme durch Hacker und Botnetze verbessert

  3. UHD-Blu-ray

    PowerDVD spielt 4K-Discs

  4. Raumfahrt

    Europa bleibt im All

  5. Nationale Sicherheit

    Obama verhindert Aixtron-Verkauf nach China

  6. Die Woche im Video

    Telekom fällt aus und HPE erfindet den Computer neu - fast

  7. Hololens

    Microsoft holoportiert Leute aus dem Auto ins Büro

  8. Star Wars

    Todesstern kostet 6,25 Quadrilliarden britische Pfund am Tag

  9. NSA-Ausschuss

    Wikileaks könnte Bundestagsquelle enttarnt haben

  10. Transparenzverordnung

    Angaben-Wirrwarr statt einer ehrlichen Datenratenangabe



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Spielen mit HDR ausprobiert: In den Farbtopf gefallen
Spielen mit HDR ausprobiert
In den Farbtopf gefallen
  1. Ausgabegeräte Youtube unterstützt Videos mit High Dynamic Range
  2. HDR Wir brauchen bessere Pixel
  3. Andy Ritger Nvidia will HDR-Unterstützung unter Linux

Shadow Tactics im Test: Tolle Taktik für Fans von Commandos
Shadow Tactics im Test
Tolle Taktik für Fans von Commandos
  1. Civilization 6 Globale Strategie mit DirectX 12
  2. Total War Waldelfen stürmen Warhammer
  3. Künstliche Intelligenz Ultimative Gegner-KI für Civilization gesucht

Named Data Networking: NDN soll das Internet revolutionieren
Named Data Networking
NDN soll das Internet revolutionieren
  1. Geheime Überwachung Der Kanarienvogel von Riseup singt nicht mehr
  2. Bundesförderung Bundesländer lassen beim Breitbandausbau Milliarden liegen
  3. Internet Protocol Der Adresskollaps von IPv4 kann verzögert werden

  1. Re: Warum sollten Nutzer nicht Verantwortung...

    whitbread | 06:52

  2. Re: Warum entschädigen?

    whitbread | 06:44

  3. Re: Zugangsdaten weitergeben?

    whitbread | 06:34

  4. Re: "noch" nicht optimiert

    Lalande | 06:31

  5. Re: Tada!

    whitbread | 06:13


  1. 00:03

  2. 15:33

  3. 14:43

  4. 13:37

  5. 11:12

  6. 09:02

  7. 18:27

  8. 18:01


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel