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Gesperrte russische Wikipedia: schlimmster anzunehmender Fall
Gesperrte russische Wikipedia: schlimmster anzunehmender Fall (Bild: Wikipedia.ru/Screenshot: Golem.de)

Wikipedia: Wissensblockade gegen russisches Zensurgesetz

Die russischen Wikipedianer sperren am 10. Juli 2012 den Zugang zu ihrer Ausgabe der Onlineenzyklopädie Wikipedia. Damit protestieren sie gegen einen Gesetzesentwurf, über den das Parlament diskutiert. Sie befürchten, dass die Regierung das Gesetz zur Zensur missbrauchen wird.

Am heutigen Dienstag ist die russische Ausgabe der Onlineenzyklopädie Wikipedia nicht aufrufbar. Mit der Sperrung protestieren die Wikipedianer gegen ein Informationsgesetz, das die Regierung einführen will.

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Der Gesetzentwurf, der den Titel "Über den Schutz von Kindern vor Informationen, die Gesundheit und Entwicklung schaden" trägt, soll morgen in zweiter Lesung vom Parlament, der Staatsduma, diskutiert werden. In der ersten Lesung am 6. Juli 2012 hat die Staatsduma den Entwurf bereits angenommen. Die Regierung erklärt, mit dem Gesetz Kinderpornografie und andere schädliche Inhalte im Internet bekämpfen zu wollen.

Schwarze Liste

Das Gesetz sieht vor, eine schwarze Liste von Websites anzulegen, die Inhalte veröffentlichen, die für Kinder schädlich sind. Darunter fallen Pornografie, Kriegspropaganda, Rassenhetze oder Anleitungen zum Suizid. Die Betreiber solcher Websites sollen zunächst verwarnt werden. In letzter Konsequenz, so sieht es der Gesetzesentwurf vor, werde der Zugang dazu gesperrt.

Gegner befürchten jedoch, dass das Informationsgesetz weit weniger honorigen Zwecken dienen soll. Die Bedingungen, welche Inhalte unter das Gesetz fallen, legten nahe, dass damit eher ein russisches Pendant zur sogenannten Great Firewall of China geschaffen werden soll, wenden die Kritiker ein.

Furcht vor Sperrung

Angesichts der Praxis, wie Gesetze in Russland interpretiert und angewandt werden, sei, so schreiben die Wikipedianer, zu befürchten, dass der schlimmste anzunehmende Fall eintreten werde: dass der Zugang zur Wikipedia über kurz oder lang gesperrt werde. Dagegen protestieren sie, indem sie die Seite einen Tag lang unzugänglich machen.

Ein solcher Protest ist nicht neu: Im Oktober 2011 war die italienische Wikipedia aus Protest gegen ein Abhörgesetz tagelang nicht erreichbar. Im Januar 2012 schwärzten die englische Wikipedia sowie viele weitere Anbieter ihre Seiten aus Protest gegen die beiden Gesetzesentwürfe Stop Online Piracy Act (Sopa) und Protect IP Act (Pipa) - und überzeugten damit eine Reihe von Abgeordneten, die sich daraufhin gegen die Entwürfe aussprachen.


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