Wikileaks: Isländisches Gericht hält Spendenblockade für unrechtmäßig
Sieg vor Gericht: Julian Assange protestiert 2011 gegen Spendenblockade. (Bild: Luke MacGregor/Reuters)

Wikileaks Isländisches Gericht hält Spendenblockade für unrechtmäßig

Visa und Mastercard müssen wieder Zahlungen an Wikileaks abwickeln. Die Sperre sei nicht rechtmäßig, hat ein Gericht in Island geurteilt. Innerhalb von zwei Wochen soll die Blockade aufgehoben werden.

Anzeige

Wikileaks hat vor Gericht einen Sieg gegen den Zahlungsdienstleister Valitor errungen: Ein Gericht in der isländischen Hauptstadt Reykjavík hat entschieden, dass die 2010 verhängte Spendenblockade gegen Wikileaks unrechtmäßig ist. Valitor wickelt die Zahlungen über die Kreditkarten Visa und Mastercard in Island ab.

Sperrung nach Veröffentlichung

Die Kreditkartenunternehmen Mastercard und Visa hatten Wikileaks im Dezember 2010 gesperrt und die Organisation damit in ernsthafte finanzielle Schwierigkeiten gebracht. Die Unternehmen begründeten den Schritt damit, dass Wikileaks in illegale Handlungen verwickelt sei. Damit meinten sie die Veröffentlichung Tausender diplomatischer US-Depeschen im November 2010.

Das schweizerisch-isländische Unternehmen Datacell, das Spenden für Wikileaks abwickelt, hatte daraufhin gegen Valitor geklagt. Das Gericht gab dem Kläger recht: Valitor habe nicht das Recht, Spenden an Wikileaks zurückzuhalten, urteilten sie.

Zwei Wochen, um Sperre aufzuheben

Die Richter haben Valitor 14 Tage Zeit gegeben, die Sperre aufzuheben. Danach drohe dem Unternehmen pro Tag eine Strafzahlung in Höhe von 800.000 isländischen Kronen, umgerechnet rund 5.000 Euro, berichtet das englischsprachige Magazin Iceland Review unter Berufung auf Ríkisútvarpið, den öffentlich-rechtlichen Rundfunks Islands.

Wikileaks begrüßte das Urteil. Es sei ein guter Tag für die Meinungsfreiheit, kommentierte einer der Datacell-Anwälte. Valitor erwägt, Berufung gegen das Urteil einzulegen. Wikileaks-Sprecher Kristinn Hrafnsson kündigte vergleichbare Klagen in New York, London und Sydney an.


samy 13. Jul 2012

Bis Island bzw. ein Gericht in Island mal wieder was entscheidet was dir nicht gefällt...

Local_Horst 13. Jul 2012

Das betrifft dann doch nur Spenden in Island selbst, oder nicht? Wenn z.B. ein US...

Kommentieren



Anzeige

  1. Inhouse SAP Berater / Business Process Analyst (m/w) (Module SD/MM oder FI/CO)
    CYBEX GmbH, Bayreuth
  2. IT-Softwareentwickler - Pricing (m/w)
    SEW-EURODRIVE GmbH & Co KG, Bruchsal
  3. Senior Consultant (m/w) SAP Solution Manager & IT-Prozesse
    REALTECH AG, Norddeutschland
  4. IT-Leiter (m/w)
    über CAPERA Consulting - Personal- & Managementberatung, Bayern

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Ericsson

    Freies WebRTC-Framework für native Client-Software

  2. Grafikschnittstelle

    Windows 10 und Unreal Engine 4 unterstützen DirectX 12

  3. Alternative zu Android Wear

    LG will auch Smartwatch mit WebOS bauen

  4. Robotik

    Schlangenroboter läuft mit Kopf und Schwanz

  5. Linux-DRI

    Chromium-Sandbox kann Grafiktreiber-Abstürze verursachen

  6. Test Sherlock Holmes

    Ein Meisterdetektiv sieht alles

  7. Kingdom Come Deliverance

    Mittelalter-Alpha startet Ende Oktober

  8. Aster

    Vertus neues Android-Smartphone kostet 5.400 Euro

  9. Displays und Kameras

    Für die Pixelzähler

  10. Norton Security

    Symantec bestätigt Ende von Norton Antivirus



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Ello: Das Anti-Facebook, nächster Versuch
Ello
Das Anti-Facebook, nächster Versuch
  1. Soziale Netzwerke Offline-Freund bleibt wichtiger als Online-Freund
  2. Soziale Netzwerke Beschäftigte wollen nicht mit dem Chef befreundet sein
  3. Echtzeit-Überwachung BND prüft angeblich Einsatz von SAPs Hana-Datenbank

Chris Roberts: "Star Citizen ist heute besser als ich es mir erträumte"
Chris Roberts
"Star Citizen ist heute besser als ich es mir erträumte"
  1. Star Citizen 52 Millionen US-Dollar für ein Jetpack
  2. Star Citizen Murray-Cup-Rennen wie einst in Freelancer
  3. Star Citizen Die 49-Millionen-US-Dollar-Topfpflanze

Elektromagnetik: Der Dietrich für den Dieb von heute
Elektromagnetik
Der Dietrich für den Dieb von heute

    •  / 
    Zum Artikel