Wikileaks: Isländisches Gericht hält Spendenblockade für unrechtmäßig
Sieg vor Gericht: Julian Assange protestiert 2011 gegen Spendenblockade. (Bild: Luke MacGregor/Reuters)

Wikileaks Isländisches Gericht hält Spendenblockade für unrechtmäßig

Visa und Mastercard müssen wieder Zahlungen an Wikileaks abwickeln. Die Sperre sei nicht rechtmäßig, hat ein Gericht in Island geurteilt. Innerhalb von zwei Wochen soll die Blockade aufgehoben werden.

Anzeige

Wikileaks hat vor Gericht einen Sieg gegen den Zahlungsdienstleister Valitor errungen: Ein Gericht in der isländischen Hauptstadt Reykjavík hat entschieden, dass die 2010 verhängte Spendenblockade gegen Wikileaks unrechtmäßig ist. Valitor wickelt die Zahlungen über die Kreditkarten Visa und Mastercard in Island ab.

Sperrung nach Veröffentlichung

Die Kreditkartenunternehmen Mastercard und Visa hatten Wikileaks im Dezember 2010 gesperrt und die Organisation damit in ernsthafte finanzielle Schwierigkeiten gebracht. Die Unternehmen begründeten den Schritt damit, dass Wikileaks in illegale Handlungen verwickelt sei. Damit meinten sie die Veröffentlichung Tausender diplomatischer US-Depeschen im November 2010.

Das schweizerisch-isländische Unternehmen Datacell, das Spenden für Wikileaks abwickelt, hatte daraufhin gegen Valitor geklagt. Das Gericht gab dem Kläger recht: Valitor habe nicht das Recht, Spenden an Wikileaks zurückzuhalten, urteilten sie.

Zwei Wochen, um Sperre aufzuheben

Die Richter haben Valitor 14 Tage Zeit gegeben, die Sperre aufzuheben. Danach drohe dem Unternehmen pro Tag eine Strafzahlung in Höhe von 800.000 isländischen Kronen, umgerechnet rund 5.000 Euro, berichtet das englischsprachige Magazin Iceland Review unter Berufung auf Ríkisútvarpið, den öffentlich-rechtlichen Rundfunks Islands.

Wikileaks begrüßte das Urteil. Es sei ein guter Tag für die Meinungsfreiheit, kommentierte einer der Datacell-Anwälte. Valitor erwägt, Berufung gegen das Urteil einzulegen. Wikileaks-Sprecher Kristinn Hrafnsson kündigte vergleichbare Klagen in New York, London und Sydney an.


samy 13. Jul 2012

Bis Island bzw. ein Gericht in Island mal wieder was entscheidet was dir nicht gefällt...

Local_Horst 13. Jul 2012

Das betrifft dann doch nur Spenden in Island selbst, oder nicht? Wenn z.B. ein US...

Kommentieren



Anzeige

  1. IT-Senior Consultant CRM (m/w)
    Media-Saturn IT Services GmbH, Ingolstadt
  2. IT-Teamleitungen (m/w) für Betreute Lokale Netze an beruflichen Schulen
    Landeshauptstadt München, München
  3. Senior Consultant (m/w) SAP SuccessFactors
    metafinanz Informationssysteme GmbH, München
  4. Softwareentwickler (m/w)
    ZF Friedrichshafen AG, Passau

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Hacker

    Lizard Squad offenbar verhaftet

  2. Lennart Poettering

    Systemd und Btrfs statt Linux-Distributionen mit Paketen

  3. Dircrypt

    Ransomware liefert Schlüssel mit

  4. Wegen Computerabstürzen

    Nasa will Speicher eines Marsroboters neu formatieren

  5. Highway Signs

    Wiko zeigt neues Smartphone, legt beim Marktanteil zu

  6. Für Core i7-5960X

    X99-Mainboards ab 200 Euro oder mit Streaming-CPU

  7. Deutschland

    Mehrheit der Milliarden Pakete sind Onlinebestellungen

  8. Capcom

    Gameplay aus Resident Evil

  9. Broadcom Wiced Sense

    Externes Sensorpaket für Bluetooth-LE-Geräte

  10. Security

    Promi-Bilder angeblich aus der iCloud gestohlen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Spiele auf dem Oculus Rift DK2: Manchmal klappt es, manchmal nicht
Spiele auf dem Oculus Rift DK2
Manchmal klappt es, manchmal nicht
  1. Oculus Rift Geld für gefundene Sicherheitslücken
  2. Virtuelle Realität Hüft-OP mit Oculus Rift und zwei Gopro-Kameras
  3. Oculus Rift Valve aktualisiert SteamVR für das DK2

Sofia: Der fliegende Blick durch den Staub
Sofia
Der fliegende Blick durch den Staub
  1. Bioelektronik Pilze sind die besten Zellschnittstellen
  2. Teilchenbeschleuniger China will Higgs-Fabrik bauen
  3. Wissenschaft Hören wie die Fliegen

Formel E: Motorsport zum Zuhören
Formel E
Motorsport zum Zuhören

    •  / 
    Zum Artikel