Sieg vor Gericht: Julian Assange protestiert 2011 gegen Spendenblockade.
Sieg vor Gericht: Julian Assange protestiert 2011 gegen Spendenblockade. (Bild: Luke MacGregor/Reuters)

Wikileaks Isländisches Gericht hält Spendenblockade für unrechtmäßig

Visa und Mastercard müssen wieder Zahlungen an Wikileaks abwickeln. Die Sperre sei nicht rechtmäßig, hat ein Gericht in Island geurteilt. Innerhalb von zwei Wochen soll die Blockade aufgehoben werden.

Anzeige

Wikileaks hat vor Gericht einen Sieg gegen den Zahlungsdienstleister Valitor errungen: Ein Gericht in der isländischen Hauptstadt Reykjavík hat entschieden, dass die 2010 verhängte Spendenblockade gegen Wikileaks unrechtmäßig ist. Valitor wickelt die Zahlungen über die Kreditkarten Visa und Mastercard in Island ab.

Sperrung nach Veröffentlichung

Die Kreditkartenunternehmen Mastercard und Visa hatten Wikileaks im Dezember 2010 gesperrt und die Organisation damit in ernsthafte finanzielle Schwierigkeiten gebracht. Die Unternehmen begründeten den Schritt damit, dass Wikileaks in illegale Handlungen verwickelt sei. Damit meinten sie die Veröffentlichung Tausender diplomatischer US-Depeschen im November 2010.

Das schweizerisch-isländische Unternehmen Datacell, das Spenden für Wikileaks abwickelt, hatte daraufhin gegen Valitor geklagt. Das Gericht gab dem Kläger recht: Valitor habe nicht das Recht, Spenden an Wikileaks zurückzuhalten, urteilten sie.

Zwei Wochen, um Sperre aufzuheben

Die Richter haben Valitor 14 Tage Zeit gegeben, die Sperre aufzuheben. Danach drohe dem Unternehmen pro Tag eine Strafzahlung in Höhe von 800.000 isländischen Kronen, umgerechnet rund 5.000 Euro, berichtet das englischsprachige Magazin Iceland Review unter Berufung auf Ríkisútvarpið, den öffentlich-rechtlichen Rundfunks Islands.

Wikileaks begrüßte das Urteil. Es sei ein guter Tag für die Meinungsfreiheit, kommentierte einer der Datacell-Anwälte. Valitor erwägt, Berufung gegen das Urteil einzulegen. Wikileaks-Sprecher Kristinn Hrafnsson kündigte vergleichbare Klagen in New York, London und Sydney an.


samy 13. Jul 2012

Bis Island bzw. ein Gericht in Island mal wieder was entscheidet was dir nicht gefällt...

Local_Horst 13. Jul 2012

Das betrifft dann doch nur Spenden in Island selbst, oder nicht? Wenn z.B. ein US...

Kommentieren



Anzeige

  1. Teamleiter (m/w) Java Consulting
    USU AG, Bonn
  2. IT-Consultant für IT-Strategie und Organisation (m/w)
    Janz IT AG, Hamburg, Hannover, Oldenburg, Paderborn
  3. Informatiker / Application-Manager EAI/BI (m/w)
    TransnetBW GmbH, Wendlingen bei Stuttgart
  4. IT-Referent (m/w)
    AOK-Bundesverband, Berlin

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. Blu-rays unter 5 EUR
    (u. a. A Chinese Ghost Story - Die Dämonenkrieger, Frozen River, Bienen, The Veteran, 96 Minuten)
  2. Fack ju Göhte [Blu-ray]
    7,50€
  3. Serien bis zu 40% reduziert
    (u. a. Downton Abbey 4. Staffel 19,97€, Eureka Season 5 nur 19,97€)

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Biomimetik

    Roboter kann über das Wasser laufen

  2. Worms

    Kampfwürmer für zu Hause und die Hosentasche

  3. SQL-Dump aufgetaucht

    Generalbundesanwalt.de gehackt

  4. Brandgefahr

    Nvidia ruft das Shield Tablet zurück

  5. Tembo the Badass Elephant im Test

    Elefant im Elite-Einsatz

  6. Galaxy J5

    Samsungs Moto-G-Konkurrent kommt für 220 Euro

  7. Galliumnitrid

    Bisher kleinstes Notebook-Netzteil entwickelt

  8. Luftschiff

    Zeppeline für die Zukunft

  9. Kritik an Bundesanwaltschaft

    "Ermittlungsverfahren ist eine Blamage für den Rechtsstaat"

  10. Windows 10

    Mozilla missfällt neue Festlegung des Standard-Browsers



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Microsoft: Die Neuerungen von Windows 10
Microsoft
Die Neuerungen von Windows 10
  1. Neuer Windows Store Windows 10 erlaubt deutlich weniger Parallelinstallationen
  2. Microsoft DVD-Player-App für Windows 10 nicht für jeden gratis
  3. Windows 10 Startmenü macht nach 512 Einträgen schlapp

SIOD: Wenn die Anzeige auch in der Zeitung blinkt
SIOD
Wenn die Anzeige auch in der Zeitung blinkt
  1. Electric Skin Nanoforscher entwickeln hautähnliches Farbdisplay
  2. Panasonic FZ300 Superzoom-Kamera arbeitet mit f/2,8-Objektiv und 4K-Auflösung
  3. Panasonic Lumix GX8 Systemkamera ermöglicht Scharfstellung nach der Aufnahme

Windows 10 im Tablet-Test: Ein sinnvolles Windows für Tablets
Windows 10 im Tablet-Test
Ein sinnvolles Windows für Tablets
  1. Windows 10 Erzwungene Updates können Treiberfehler verursachen
  2. Microsoft Pro-Lizenz von Windows 10 kostet 280 Euro
  3. Aldi Erste Notebooks und PCs mit Windows 10 ab dem 30. Juli

  1. Re: Warum bitte updaten????

    zu Gast | 17:20

  2. Re: Zwei Dinge, die ich mir seit Jahren wünsche

    der_wahre_hannes | 17:20

  3. wenigstens kein 3d

    vlad_tepesch | 17:18

  4. Re: Privatsphäre Alptraum Windows 10

    Ach | 17:15

  5. Re: Man sollte auch das Positive sehen

    tingelchen | 17:15


  1. 17:26

  2. 16:39

  3. 15:00

  4. 14:18

  5. 14:00

  6. 13:14

  7. 13:07

  8. 12:03


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel