Wikileaks Isländisches Gericht hält Spendenblockade für unrechtmäßig

Visa und Mastercard müssen wieder Zahlungen an Wikileaks abwickeln. Die Sperre sei nicht rechtmäßig, hat ein Gericht in Island geurteilt. Innerhalb von zwei Wochen soll die Blockade aufgehoben werden.

Anzeige

Wikileaks hat vor Gericht einen Sieg gegen den Zahlungsdienstleister Valitor errungen: Ein Gericht in der isländischen Hauptstadt Reykjavík hat entschieden, dass die 2010 verhängte Spendenblockade gegen Wikileaks unrechtmäßig ist. Valitor wickelt die Zahlungen über die Kreditkarten Visa und Mastercard in Island ab.

Sperrung nach Veröffentlichung

Die Kreditkartenunternehmen Mastercard und Visa hatten Wikileaks im Dezember 2010 gesperrt und die Organisation damit in ernsthafte finanzielle Schwierigkeiten gebracht. Die Unternehmen begründeten den Schritt damit, dass Wikileaks in illegale Handlungen verwickelt sei. Damit meinten sie die Veröffentlichung Tausender diplomatischer US-Depeschen im November 2010.

Das schweizerisch-isländische Unternehmen Datacell, das Spenden für Wikileaks abwickelt, hatte daraufhin gegen Valitor geklagt. Das Gericht gab dem Kläger recht: Valitor habe nicht das Recht, Spenden an Wikileaks zurückzuhalten, urteilten sie.

Zwei Wochen, um Sperre aufzuheben

Die Richter haben Valitor 14 Tage Zeit gegeben, die Sperre aufzuheben. Danach drohe dem Unternehmen pro Tag eine Strafzahlung in Höhe von 800.000 isländischen Kronen, umgerechnet rund 5.000 Euro, berichtet das englischsprachige Magazin Iceland Review unter Berufung auf Ríkisútvarpið, den öffentlich-rechtlichen Rundfunks Islands.

Wikileaks begrüßte das Urteil. Es sei ein guter Tag für die Meinungsfreiheit, kommentierte einer der Datacell-Anwälte. Valitor erwägt, Berufung gegen das Urteil einzulegen. Wikileaks-Sprecher Kristinn Hrafnsson kündigte vergleichbare Klagen in New York, London und Sydney an.


samy 13. Jul 2012

Bis Island bzw. ein Gericht in Island mal wieder was entscheidet was dir nicht gefällt...

Local_Horst 13. Jul 2012

Das betrifft dann doch nur Spenden in Island selbst, oder nicht? Wenn z.B. ein US...

Kommentieren



Anzeige

  1. SAP Inhouse Berater BI (m/w)
    SCHOTT AG, Mainz
  2. DB2 Senior Consultant (m/w)
    ORDIX AG, Wiesbaden, Köln oder Neu-Ulm
  3. BW/BI Anwendungsbetreuer (m/w)
    Universitätsklinikum Würzburg, Würzburg
  4. JAVA, JEE Entwickler (m/w)
    IT FRANKFURT GmbH, Frankfurt am Main

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Vic Gundotra

    Chef von Google Plus verlässt das Unternehmen

  2. Quartalsbericht

    Amazon weiter mit hohem Umsatz und etwas Gewinn

  3. Quartalsbericht

    Microsofts Gewinn und Umsatz fallen

  4. Element

    Schenkers Windows-Tablet ab 350 Euro - aber ohne Tastatur

  5. Epic Games

    Unreal Engine 4.1 mit Zugriff auf Konsolen-Quellcode

  6. Heartbleed-Bug

    Techfirmen zahlen Millionen für Open-Source-Sicherheit

  7. Sofortlieferung

    Base liefert Smartphone noch am gleichen Tag

  8. Leica T

    Teure Systemkamera mit Touchscreen

  9. The Elder Scrolls Online

    Inhaltserweiterung und Goldfarmer

  10. Sensabubble

    Display aus duftenden Seifenblasen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Conversnitch: Die twitternde Abhörlampe
Conversnitch
Die twitternde Abhörlampe

Conversnitch ist eine kleine Lampe, die unauffällig Gesprächsfetzen aus ihrer Umgebung mitschneidet, online eine Spracherkennung durchführt und den Text auf Twitter postet. Die Kunstaktion soll das Bewusstsein für die alltägliche Überwachung wecken.

  1. Menschenrechte Schärfere Exportkontrollen für Spähprogramme gefordert
  2. NSA-Skandal "Europa ist doch keine Kolonie"
  3. Frankreich Geheimdienst greift auf alle Daten von Orange zu

Microsoft: Remote-Desktop-App für Windows Phone
Microsoft
Remote-Desktop-App für Windows Phone

Microsoft hat eine Remote-Desktop-App für Windows Phone veröffentlicht. Damit kann aus der Ferne von einem Smartphone auf einen anderen Windows-Rechner zugegriffen werden, ohne dass auf diesem eine spezielle Software installiert sein muss.

  1. Cortana im Test Gebt Windows Phone eine Stimme
  2. Smartphones Nokia und HTC planen Updates auf Windows Phone 8.1
  3. Ativ SE Samsungs neues Smartphone mit Windows Phone

Palcohol: Der Cocktail in Pulverform
Palcohol
Der Cocktail in Pulverform

Mit kleinem Gepäck unterwegs und trotzdem nicht auf den abendlichen Drink verzichten? Ein US-Unternehmen hat Rum und Wodka in Pulver verwandelt. Zum Trinken einfach mit Wasser aufgießen - zum Schnupfen jedoch nicht geeignet.

  1. OLED Das merkwürdige Bindungsverhalten organischer Halbleiter
  2. Max-Planck-Institut Quantencomputer werden Silizium-Chips ähnlicher
  3. Kognitionswissenschaft Computer erkennt 21 Gesichtsausdrücke

    •  / 
    Zum Artikel