Wikileaks-Gründer: Strafrechtsexperte hält Assanges Asyl für völkerrechtswidrig
Julian Assange Anfang November 2011 nach der Ablehnung der Berufung (Bild: Ben Stansall/AFP/Getty Images)

Wikileaks-Gründer Strafrechtsexperte hält Assanges Asyl für völkerrechtswidrig

Der Göttinger Richter und Professor für Strafrecht, Kai Ambos, ist der Meinung, dass das diplomatische Asyl für Julian Assange dem Völkerrecht widerspricht. Schweden hätte gleich mehrere Möglichkeiten, eine Auslieferung an die USA zu verhindern.

Anzeige

In einem Gastbeitrag für die gedruckte Ausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) vom 23. August 2012 vertritt Kai Ambos die Meinung, dass das von Ecuador aus diplomatischen Gründen für Julian Assange gewährte Asyl so nicht haltbar ist. Ambos unterrichtet unter anderem internationales Strafrecht an der Universität Göttingen und ist Richter am dortigen Landgericht.

In der FAZ schreibt Ambos, es gehe bei der von Schweden geforderten Auslieferung "nicht um Wikileaks, sondern um die Vollstreckung eines Haftbefehls". Bereits 1950 habe der Internationale Gerichtshof entschieden, dass ein Asyl nicht die Rechtspflege verhindern dürfe.

Ecuador hatte dem Wikileaks-Gründer Asyl aus diplomatischen Gründen gewährt, was Großbritannien nicht akzeptiert. Daher kann Assange die ecuadorianische Botschaft seit inzwischen 65 Tagen nicht verlassen, die britischen Behörden wollen ihn sofort verhaften, wenn er einen Fuß vor das Gebäude setzt.

Schweden muss nicht ausliefern

Nach Kai Ambos' Einschätzung gibt es im Völkerrecht auch nicht den Begriff des "diplomatischen Asyls", zudem sei Assanges Totschlagargument - eine mögliche Todesstrafe in den USA - gleich aus mehreren Gründen nicht stichhaltig. Wenn die USA eine Überstellung aus Schweden verlangen würden, so Ambos, könnte das skandinavische Land dies verweigern. Nicht nur wegen einer drohenden Todesstrafe, sondern auch wegen möglicherweise grausamer Behandlung Assanges.

Noch schwerer wiegt, dass Schweden bei der vermuteten Anklage gegen Assange wegen Hochverrats nicht verpflichtet sei, den gebürtigen Australier an die USA auszuliefern. Laut Kai Ambos greift dann das "Auslieferungshindernis des politischen Delikts".

Da sich derzeit aber noch vor allem Großbritannien, das Assange freies Geleit verweigert, und Ecuador in einem diplomatischen Konflikt befinden, schlägt Ambos vor, die Angelegenheit vor den Internationalen Gerichtshof zu bringen.

Damit könnte sich Assanges Schwebezustand auf unbestimmte Zeit hinziehen. Bereits seit Anfang Dezember 2010 wird der Gründer von Wikileaks in Großbritannien festgehalten, nachdem er sich erst den Behörden gestellt hatte und dann unter Hausarrest gestellt wurde.

Nach erfolglosen Prozessen um seine Auslieferung flüchtete Assange in die Botschaft von Ecuador. Hintergrund ist ein internationaler Haftbefehl aus Schweden wegen mutmaßlicher Sexualdelikte. Dahinter vermutet Assange nach eigenen Angaben aber ein Komplott der USA wegen der Veröffentlichungen von Geheimdokumenten durch Wikileaks.


DerHarzer 27. Aug 2012

Ich weiß nicht was den Prof. zu seiner Aussage veranlasst hat aber das Asyl verstößt nun...

DerHarzer 27. Aug 2012

Warum gibt dann Schweden keine Garantie??? Es wäre doch so einfach! Oder etwa doch nicht?

ChMu 26. Aug 2012

Merkwuerdig dann das Frau Ny es selber anders sagt. Meine Aufzaehlung bezog sich in...

Trollfeeder 24. Aug 2012

Ludwig Thoma's Zitat: "Der königliche Landgerichtsrat Alois Eschenberger war ein guter...

Trollfeeder 24. Aug 2012

Ich finde das hier zeigt recht gut das es nicht nur das Regime ist, sondern das auch...

Kommentieren



Anzeige

  1. Systemingenieur (m/w)
    Bosch Sensortec GmbH, Reutlingen
  2. IT Customer Support Officer (m/w)
    FLO-CERT GmbH, Bonn
  3. Microsoft Systemadministrator (m/w)
    Federal-Mogul Nürnberg GmbH, Nürnberg
  4. Senior Service Manager für TFS-Services (m/w) bei der evosoft GmbH
    evosoft GmbH, Nürnberg

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. EU-Angleichung

    Welche Onlineshops keine Gratis-Retouren mehr erlauben

  2. MIT Media Lab

    Bildschirm gleicht Sehfehler aus

  3. Leere Symbolik

    Greenwald lehnt aus Protest Aussage im NSA-Ausschuss ab

  4. Technisches Komitee

    Debian beharrt auf mehreren Init-Systemen

  5. Stellar

    Kostenlose Kryptowährung soll Kunden locken

  6. Brigadier

    Kyoceras Saphirglas-Smartphone kostet 400 US-Dollar

  7. ZeroVM

    Virtuelle Maschine für die Cloud

  8. CDN

    Apple aktiviert offenbar sein Content Delivery Network

  9. Test Sacred 3

    Schnetzeln im Team

  10. Microsoft

    Enhanced Mitigation Experience Toolkit 5.0 freigegeben



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Google: Youtube und der falsche Zeitstempel
Google
Youtube und der falsche Zeitstempel
  1. Spielevideos Google soll 1 Milliarde Dollar für Twitch.tv zahlen
  2. Videostreaming Youtube-Problem war ein Bug bei Google
  3. Videostreaming Telekom sieht Youtube-Problem erneut bei Google

Liebessimulation Love Plus: "Ich hoffe, du wirst für immer schön bleiben"
Liebessimulation Love Plus
"Ich hoffe, du wirst für immer schön bleiben"
  1. PES 2015 angespielt Neuer Ball auf frischem Rasen
  2. Metal Gear Solid - The Phantom Pain Krabbelnde Kisten und schwebende Schafe

LG 34UM95 im Test: Ultra-Widescreen-Monitor für 3K-Gaming
LG 34UM95 im Test
Ultra-Widescreen-Monitor für 3K-Gaming
  1. Free-Form Display Sharp zeigt LCD mit kurvigem Rahmen
  2. Eizo Foris FS2434 IPS-Display mit schmalem Rahmen für Spieler
  3. Philips 19DP6QJNS Klappmonitor mit zwei IPS-Displays

    •  / 
    Zum Artikel