Anzeige
Julian Assange Anfang November 2011 nach der Ablehnung der Berufung
Julian Assange Anfang November 2011 nach der Ablehnung der Berufung (Bild: Ben Stansall/AFP/Getty Images)

Wikileaks-Gründer Strafrechtsexperte hält Assanges Asyl für völkerrechtswidrig

Der Göttinger Richter und Professor für Strafrecht, Kai Ambos, ist der Meinung, dass das diplomatische Asyl für Julian Assange dem Völkerrecht widerspricht. Schweden hätte gleich mehrere Möglichkeiten, eine Auslieferung an die USA zu verhindern.

Anzeige

In einem Gastbeitrag für die gedruckte Ausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) vom 23. August 2012 vertritt Kai Ambos die Meinung, dass das von Ecuador aus diplomatischen Gründen für Julian Assange gewährte Asyl so nicht haltbar ist. Ambos unterrichtet unter anderem internationales Strafrecht an der Universität Göttingen und ist Richter am dortigen Landgericht.

In der FAZ schreibt Ambos, es gehe bei der von Schweden geforderten Auslieferung "nicht um Wikileaks, sondern um die Vollstreckung eines Haftbefehls". Bereits 1950 habe der Internationale Gerichtshof entschieden, dass ein Asyl nicht die Rechtspflege verhindern dürfe.

Ecuador hatte dem Wikileaks-Gründer Asyl aus diplomatischen Gründen gewährt, was Großbritannien nicht akzeptiert. Daher kann Assange die ecuadorianische Botschaft seit inzwischen 65 Tagen nicht verlassen, die britischen Behörden wollen ihn sofort verhaften, wenn er einen Fuß vor das Gebäude setzt.

Schweden muss nicht ausliefern

Nach Kai Ambos' Einschätzung gibt es im Völkerrecht auch nicht den Begriff des "diplomatischen Asyls", zudem sei Assanges Totschlagargument - eine mögliche Todesstrafe in den USA - gleich aus mehreren Gründen nicht stichhaltig. Wenn die USA eine Überstellung aus Schweden verlangen würden, so Ambos, könnte das skandinavische Land dies verweigern. Nicht nur wegen einer drohenden Todesstrafe, sondern auch wegen möglicherweise grausamer Behandlung Assanges.

Noch schwerer wiegt, dass Schweden bei der vermuteten Anklage gegen Assange wegen Hochverrats nicht verpflichtet sei, den gebürtigen Australier an die USA auszuliefern. Laut Kai Ambos greift dann das "Auslieferungshindernis des politischen Delikts".

Da sich derzeit aber noch vor allem Großbritannien, das Assange freies Geleit verweigert, und Ecuador in einem diplomatischen Konflikt befinden, schlägt Ambos vor, die Angelegenheit vor den Internationalen Gerichtshof zu bringen.

Damit könnte sich Assanges Schwebezustand auf unbestimmte Zeit hinziehen. Bereits seit Anfang Dezember 2010 wird der Gründer von Wikileaks in Großbritannien festgehalten, nachdem er sich erst den Behörden gestellt hatte und dann unter Hausarrest gestellt wurde.

Nach erfolglosen Prozessen um seine Auslieferung flüchtete Assange in die Botschaft von Ecuador. Hintergrund ist ein internationaler Haftbefehl aus Schweden wegen mutmaßlicher Sexualdelikte. Dahinter vermutet Assange nach eigenen Angaben aber ein Komplott der USA wegen der Veröffentlichungen von Geheimdokumenten durch Wikileaks.


eye home zur Startseite
DerHarzer 27. Aug 2012

Ich weiß nicht was den Prof. zu seiner Aussage veranlasst hat aber das Asyl verstößt nun...

DerHarzer 27. Aug 2012

Warum gibt dann Schweden keine Garantie??? Es wäre doch so einfach! Oder etwa doch nicht?

ChMu 26. Aug 2012

Merkwuerdig dann das Frau Ny es selber anders sagt. Meine Aufzaehlung bezog sich in...

Trollfeeder 24. Aug 2012

Ludwig Thoma's Zitat: "Der königliche Landgerichtsrat Alois Eschenberger war ein guter...

Trollfeeder 24. Aug 2012

Ich finde das hier zeigt recht gut das es nicht nur das Regime ist, sondern das auch...

Kommentieren



Anzeige

  1. Leitung IT-Prozesse / Anwendungen (m/w)
    ERDINGER Weißbräu, Erding
  2. SAP Inhouse Consultant / Leiter ERP Systeme (m/w)
    über Hanseatisches Personalkontor Ulm, Raum Geislingen an der Steige
  3. Product and Media Data Expert (m/w)
    Robert Bosch GmbH, Leinfelden-Echterdingen
  4. Software Engineer - Javascript Entwickler (m/w)
    Mindlab Solutions GmbH, Stuttgart

Detailsuche



Anzeige
Top-Angebote
  1. VORBESTELLBAR: ASUS GeForce GTX 1080 Founders Edition
    789,00€
  2. NUR BIS SAMSTAG: Xbox One 1TB Rainbow Six Siege + Vegas 1 & 2 Bundle
    299,00€ inkl. Versand
  3. VORBESTELLBAR: Psycho-Pass: Mandatory Happiness Limited Edition (PS4)
    69,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. 100 MBit/s

    Telekom stattet zwei Städte mit Vectoring aus

  2. Sprachassistent

    Voßhoff will nicht mit Siri sprechen

  3. Sailfish OS

    Jolla bringt exklusives Smartphone nur für Entwickler

  4. Projektkommunikation

    Tausende Github-Nutzer haben Kontaktprobleme

  5. Lebensmittel-Lieferdienst

    Amazon Fresh soll doch in Deutschland starten

  6. Buglas

    Verband kritisiert Rückzug der Telekom bei Fiber To The Home

  7. Apple Store

    Apple darf keine Geschäfte in Indien eröffnen

  8. Mitsubishi MRJ90 und MRJ70

    Japans Regionaljet ist erst der Anfang

  9. Keysweeper

    FBI warnt vor Spion in USB-Ladegerät

  10. IBM-Markenkooperation

    Warum Watson in die Sesamstraße zieht



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Doom im Test: Die beste blöde Ballerorgie
Doom im Test
Die beste blöde Ballerorgie
  1. id Software Doom wird Vulkan unterstützen
  2. Id Software PC-Spieler müssen 45 GByte von Steam laden
  3. id Software Dauertod in Doom

Darknet: Die gefährlichen Anonymitätstipps der Drogenhändler
Darknet
Die gefährlichen Anonymitätstipps der Drogenhändler
  1. Privatsphäre 1 Million Menschen nutzen Facebook über Tor
  2. Security Tor-Nutzer über Mausrad identifizieren

Privacy-Boxen im Test: Trügerische Privatheit
Privacy-Boxen im Test
Trügerische Privatheit
  1. Hack von Rüstungskonzern Schweizer Cert gibt Security-Tipps für Unternehmen
  2. APT28 Hackergruppe soll CDU angegriffen haben
  3. Veröffentlichung privater Daten AfD sucht mit Kopfgeld nach "Datendieb"

  1. Re: Ja, ja, die VITA ...

    My1 | 22:07

  2. Gute Nummer!

    Analysator | 22:02

  3. Re: und dann fährt der lkw...

    maverick1977 | 21:53

  4. Re: schönes Gerät, aber der GPD Win kommt auch...

    Butterkeks | 21:52

  5. Re: Traurig sowas.

    plutoniumsulfat | 21:49


  1. 19:05

  2. 17:50

  3. 17:01

  4. 14:53

  5. 13:39

  6. 12:47

  7. 12:30

  8. 12:04


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel