VoIP Virnetx will wegen Skype mehr Geld von Microsoft

Der Patentverwalter Virnetx will gegen Microsoft erneut vor Gericht ziehen. Dessen Videotelefoniesoftware Skype soll unerlaubt sechs Virnetx-Patente nutzen. Nach einem verlorenen Prozess 2010 hatte Microsoft 200 Millionen US-Dollar an Virnetx gezahlt.

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Microsoft muss sich erneut vor einem Gericht in Tyler im östlichen Texas gegen eine Patentklage wehren. Der Patentverwalter Virnetx wirft Microsoft vor, mit seiner VoIP-Software Skype sechs seiner Patente verletzt zu haben. Zwei der vorgebrachten Patente hat Virnetx bereits 2010 erfolgreich gegen Microsoft vorgebracht. Virnetx rechtfertigt die neue Klage damit, dass Skype erst 2011 von Microsoft erworben wurde und deshalb nicht unter die erste Vereinbarung falle.

Die beiden Patente, die Virnetx im ersten Prozess erfolgreich gegen Microsoft einbrachte, beschreiben eine Methode zum Aufbau einer sicheren Verbindung in einem VPN per Secure Domain Name Service (US-Patentnummer 7,188,180) sowie ein System zum transparenten Aufbau von VPNs (US-Patentnummer 6,502,135). Microsoft hatte sie laut Urteil unerlaubt in seinen Windows-Versionen, in Windows Messenger, im Live Communications Server sowie in allen Office-Versionen verwendet, so das damalige Urteil. Kurz nach dem ersten erfolgreichen Prozess reichte Virnetx eine weitere erfolgreiche Klage ein. Zwischenzeitlich war Windows 7 erschienen. Die Strafzahlung wurde von ursprünglich 106 auf 200 Millionen US-Dollar erhöht.

Den aktuellen Rechtsstreit erweitert Virnetx um vier Patente. Die US-Patente 7,418,504 und 7,921,211 beschreiben ein Netzwerkprotokoll für sichere Verbindungen mit verifizierten Domainnamen. Ein weiteres beschreibt den Aufbau einer sicheren Verbindung mit Hilfe einer DNS-Anfrage (US-Patentnummer 7,490,151). Das Patent mit der Nummer 7,987,274 deckt den Aufbau einer sicheren Verbindung zwischen Rechnern in einem VPN ab.

Im November 2012 hatte Apple einen Prozess gegen Virnetx verloren und musste 368 Millionen US-Dollar Strafe zahlen. Dort hatte Virnetx die gleichen Patente vorgebracht wie jetzt gegen Microsoft und Skype. Virnetx hatte Cisco wegen derselben Patente verklagt, verlor den Prozess jedoch. Mit Aastra, NEC und Siemens hat Virnetx mittlerweile Lizenzabkommen vereinbart.


Trockenobst 24. Apr 2013

Ich bin gegen Patentverwerter, aber 80% der Chipentwicklung etwa findet nicht in-House...

Endwickler 24. Apr 2013

eines Patents also noch mal zahlen? Gibt es da kein zahlbares Recht zur allgemeinen...

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