Virnetx Apple soll in Patentstreit täglich 330.000 US-Dollar zahlen

Apple hat es nicht geschafft, die Strafe in Höhe von 370 Millionen US-Dollar an den VoIP-Patentverwalter Virnetx neu vor Gericht verhandeln zu lassen. Zusätzlich wird jetzt eine tägliche Strafzahlung fällig.

Ein US-Gericht hat angeordnet, dass Apple im Patentstreit mit Virnetx täglich 330.200 US-Dollar zahlt. Das hat Richter Leonard Davis laut einem Bericht von Seeking Alpha in dieser Woche entschieden. Davis lehnte zugleich den Antrag Apples ab, die Strafe zu reduzieren und den Fall erneut zu verhandeln.

Apple muss die Strafe so lange zahlen, bis mit dem VoIP- und VPN- Patentverwalter Virnetx ein Lizenzvertrag zu vier Patenten geschlossen wurde, die mit Facetime und iMessage verletzt würden.

Im November 2012 hatte ein Gericht in Texas entschieden, dass Apple hauptsächlich mit der VoIP-Software Facetime Patente von Virnetx verletzt. Der Computerkonzern sollte dafür Schadenersatz in Höhe von 368,2 Millionen US-Dollar zahlen.

Virnetx hatte 708 Millionen US-Dollar gefordert. Virnetx-Anwalt Doug Cawley von der Kanzlei McKool Smith in Dallas sagte, dass vor der Handelskommission beantragt werde, Apple die Nutzung von Facetime zu verbieten.

Microsoft hatte im Mai 2010 einen Vergleich mit Virnetx erzielt. Der Softwarehersteller musste 200 Millionen US-Dollar an das Unternehmen zahlen. Virnetx hatte Microsoft im Februar 2007 wegen Verletzung zweier Patentrechte für VPNs verklagt. Eines der Schutzrechte beschreibt eine Methode zum Aufbau einer sicheren Verbindung in einem VPN per Secure Domain Name Service und trägt die US-Patentnummer 7,188,180. Das Patent 6,502,135 beschreibt ein System zum transparenten Aufbau von VPNs.

Im August 2011 verklagte Virnetx die Unternehmen Aastra, Apple, Cisco und NEC wegen Patentverletzungen. Dabei ging es um die fünf Patente 6,502,135, 6,839,759, 7,188,180, 7,418,504 und 7,490,151, gegen die die Unternehmen verstoßen sollen. In seiner Klage fordert Virnetx Schadensersatz und Unterlassung.

Verhandlungen in Klagen von Virnetx gegen Cisco, Avaya und Siemens sind für März 2013 angesetzt.