Abo
  • Services:
Anzeige
Verwaltungsgericht Köln
Verwaltungsgericht Köln (Bild: Verwaltungsgericht Köln)

Verwaltungsgericht Köln Liste jugendgefährdender Internetdienste bleibt geheim

Das Verwaltungsgericht Köln hat einem Anwalt die Liste der jugendgefährdenden Internetdienste verweigert. Den Index führt die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien.

Anzeige

Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden, dass die Liste der jugendgefährdenden Medien in Deutschland nicht veröffentlicht wird. Die Entscheidung (Aktenzeichen 13 K 7107/13) vom 4. Juli 2013 wurde von der Kanzlei Dr. Bahr in ihrem Blog bekanntgemacht. Es bestehe kein Anspruch auf Einsicht in die Liste der jugendgefährdenden Medien für Telemedien.

Ein Anwalt hatte die Übersendung der Liste gefordert, die Informationen seien für seine berufliche Tätigkeit notwendig. Doch das Gericht verweigerte den Anspruch.

"Es bestehe ein begründetes Interesse daran, die Liste geheim zu halten. Durch die Nichtveröffentlichung solle die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen geschützt werden. Würden die Daten an den Kläger übergeben, bestehe die Gefahr, dass Kinder oder Jugendliche Zugang zu diesen Informationen erhielten. Dadurch würde gerade der beabsichtigte Zweck - der Schutz der Jugend - unterlaufen. Insofern bestehe an der Geheimhaltung ein überwiegendes öffentliches Interesse", so der Anwalt.

Die nichtöffentliche Liste wird von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien geführt.

Bei der Bundesprüfstelle heißt es dazu: "Das Jugendschutzgesetz verpflichtet die Bundesprüfstelle, die Liste der jugendgefährdenden Medien zu führen. Es unterscheidet dabei, ob die Bundesprüfstelle über ein sogenanntes Trägermedium oder ein Telemedium entschieden hat. Aus Gründen des Jugendschutzes erfolgt keine Bereitstellung der amtlichen Indizierungsdaten im Internet."

In Teil C sind alle indizierten Telemedien aufgeführt, die keine strafrechtlich relevanten Inhalte haben. In Teil D sind solche Telemedien aufgelistet, die sowohl jugendgefährdend sind als auch einen möglicherweise strafrechtlich relevanten Inhalt haben. "Die Liste der indizierten Telemedien (Teile C und D) ist nicht öffentlich."


eye home zur Startseite
Th3Dan 15. Jul 2013

Die findet jeder der Google benutzen kann.. Heißen ja nicht umsonst 'legal highs...

Sharra 13. Jul 2013

Er meinte, er brauche die Liste für seine Arbeit. Interessiert die Gerichte aber herzlich...

nicoledos 12. Jul 2013

Andere Frage, was interessiert einen Anwalt die Liste? Will hier einer nur Daten für...

nicoledos 12. Jul 2013

beim Zappen vor einiger Zeit einen Hund gesehen, da haben die tatsächlich den Hintern von...

IT.Gnom 12. Jul 2013

Die Bundesrepublik ist eben ein Erwachsensandkasten mit den Übervätern und Übermuttis...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Allplan Development Germany GmbH, München
  2. über Ratbacher GmbH, Bodenseeregion
  3. DATAGROUP Köln GmbH, Köln
  4. CENIT AG, Stuttgart, deutschlandweit


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. John Wick, Leon der Profi, Auf der Flucht, Das Schweigen der Lämmer)
  2. (u. a. London Has Fallen, The Imitation Game, Lone Survivor, Olympus Has Fallen)
  3. (u. a. Der Hobbit 3, Der Polarexpress, Ice Age, Pan, Life of Pi)

Folgen Sie uns
       


  1. Amazon Go

    Supermarkt ganz ohne Kasse

  2. Apollo Lake

    Intel bringt neue NUC-Mini-PCs mit Atom-Antrieb

  3. Ericsson und Intel

    AT&T startet 5G-Test mit Kunden

  4. Samsung

    Akku im Galaxy Note 7 hatte vermutlich zu wenig Platz

  5. Datenbank

    Youtube und Facebook bekämpfen Terrorpropaganda

  6. Gigaset Mobile Dock im Test

    Das Smartphone wird DECT-fähig

  7. Fire TV

    Amazon bringt Downloader-App wieder zurück

  8. Wechselnde Standortmarkierung

    GPS-Probleme beim iPhone 7

  9. Paketlieferungen

    Schweizer Post fliegt ab 2017 mit Drohnen

  10. Apple

    Akkuprobleme beim neuen Macbook Pro



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Robot Operating System: Was Bratwurst-Bot und autonome Autos gemeinsam haben
Robot Operating System
Was Bratwurst-Bot und autonome Autos gemeinsam haben
  1. Roboterarm Dobot M1 - der Industrieroboter für daheim
  2. Roboter Laundroid faltet die Wäsche
  3. Fahrbare Roboter Japanische Firmen arbeiten an Transformers

Super Mario Bros. (1985): Fahrt ab auf den Bruder!
Super Mario Bros. (1985)
Fahrt ab auf den Bruder!
  1. Quake (1996) Urknall für Mouselook, Mods und moderne 3D-Grafik
  2. NES Classic Mini im Vergleichstest Technischer K.o.-Sieg für die Original-Hardware

HPE: Was The Machine ist und was nicht
HPE
Was The Machine ist und was nicht
  1. IaaS und PaaS Suse bekommt Cloudtechnik von HPE und wird Lieblings-Linux
  2. Memory-Driven Computing HPE zeigt Prototyp von The Machine
  3. Micro Focus HP Enterprise verkauft Software für 2,5 Milliarden Dollar

  1. Re: Putzig: "... soll ein Austausch ... geholfen...

    dura | 11:10

  2. Re: "obwohl sie nur mehrere Safari-Tabs offen halten"

    BenediktRau | 11:08

  3. Jetzt braucht es nur eine Definition von...

    throgh | 11:08

  4. DECT tötet es bevor es Eier legt.

    user0345 | 11:06

  5. Re: Externes Gerät? Token?

    eXeler0n | 11:06


  1. 11:17

  2. 10:47

  3. 10:20

  4. 10:02

  5. 09:49

  6. 09:10

  7. 08:29

  8. 07:49


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel