Mobilfunkantennen in Berlin
Mobilfunkantennen in Berlin (Bild: Andreas Rentz/Getty Images)

Verwaltungsgericht Köln Gericht bestätigt Verkaufsverbot von Mobilfunk-Repeatern

Mobilfunk-Repeater dürfen ohne Genehmigung der Netzbetreiber nicht betrieben werden. Unternehmen, die beim Verkauf nicht darauf hinweisen, kann der Vertrieb verboten werden.

Anzeige

Das Verwaltungsgericht Köln hat die Klage eines Unternehmens abgewiesen, dem von der Bundesnetzagentur der Vertrieb von Mobilfunk-Repeatern verboten wurde. Das gab das Gericht am 18. Juli 2013 bekannt. Der Vertrieb wurde verboten, weil die Geräte nicht mit dem Hinweis versehen wurden, dass die Mobilfunknetzbetreiber die exklusiven Nutzungsrechte an den betreffenden Frequenzen haben und dem Betrieb der Geräte zustimmen müssen.

Die Firma bietet Repeater für Tiefgaragen, U-Bahn-Stationen und Bürogebäude mit speziell beschichteten energiesparenden Fenstern.

Das Gericht hat das Verbot als rechtmäßig bestätigt (Aktenzeichen 21 K 2589/12). Ein Mobilfunk-Repeater erfülle die Merkmale einer Funkanlage, weil durch den Empfang und die Ausstrahlung von Funkwellen kommuniziert würde. Da die dabei genutzten Frequenzen den Mobilfunknetzbetreibern zugeteilt seien, sei die Inbetriebnahme der Geräte ohne deren Einverständnis unzulässig. Auf diese erhebliche Einschränkung bei der Nutzung sei hinzuweisen. Unterbleibe der Hinweis, sei ein Vertriebsverbot rechtmäßig.

Gegen das Urteil kann eine Berufung beim Oberverwaltungsgericht in Münster beantragt werden.

Nachtrag vom 19. Juli 2013, 13:26 Uhr

Wie Golem.de von Mobilfunkbetreibern erfahren hat, seien mit dem Aufstellen von Repeatern und Femtozellen Probleme mit dem Lokalisieren von Notrufen verbunden. Daher müssten Repeater und Femtozellen bei der Bundesnetzagentur angemeldet werden, selbst wenn sie nur zeitweise zu Testzwecken betrieben würden. Dies sei jeweils ein langwieriger Prozess.

Es ginge bei dem Verbot nicht um Konkurrenz, denn Repeater verbesserten die Netzabdeckung, was den Netzbetreibern nütze, sagte ein Insider.


kendon 22. Jul 2013

das kann man mit sim genauso. wenn du ausserhalb der reichweite deines eigenen netzes...

root666 21. Jul 2013

Also ich habe mir das angesehen und kann nichts von Bloat erlennen. Definiere bitte was...

caldeum 21. Jul 2013

Stimmt: http://www.brennpunkt-srl.de/GSMpassivAntennenDuo.html Aber von der...

Phip 20. Jul 2013

Ich würde der Argumentation des Gerichtes folgen, da Netzbetreiber ihre Funkzellen eben...

barforbarfoo 19. Jul 2013

Wieso fällt die Propaganda der Mobilbetreiber in Schland auf fruchtbaren Boden ?

Kommentieren



Anzeige

  1. Junior / Senior Softwareentwickler (m/w) PHP / MAGENTO
    Stiefelparadies GmbH, Neuss
  2. IT-Architekt (m/w)
    cimt AG, Frankfurt
  3. Senior .NET Entwickler (m/w) mit dem Schwerpunkt .NET/C# und Web Entwicklung
    MPDV Mikrolab GmbH, Mosbach
  4. Junior Systemadministrator (m/w)
    FAST LTA AG, München

 

Detailsuche


Top-Angebote
  1. NEU: PS4 mit 50€ Rabatt bestellen
    Gutschein-Code: PS4KONSOLE
  2. NEU: The Witcher 3: Wild Hunt - PlayStation 4
    39,00€
  3. NEU: The Elder Scrolls Online: Tamriel Unlimited - PlayStation 4
    39,00€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Magnetische Induktion

    US-Wissenschaftler verbessern drahtlose Stromübertragung

  2. DDR4-4000

    Gskills neuer Arbeitsspeicher taktet mit 2 GHz

  3. Yager

    Dead-Island-2-Projektgesellschaft ist insolvent

  4. Nokia

    Ozo nimmt 360-Grad-Videos in Echtzeit auf

  5. Nintendo

    Wii U schafft die 10-Millionen-Marke

  6. Allison Road

    Das geistige Erbe von Silent Hill entwickelt ein Deutscher

  7. Windows 10

    Verteilung des Gratis-Upgrades erzwingen

  8. Actionspiel

    EA kündigt Titanfall Online an

  9. Windows 10 im Test

    Unfertiger, aber guter Windows-8.1-Bugfix

  10. 2 Petawatt

    Japaner nehmen Superlaser in Betrieb



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Deep-Web-Studie: Wo sich die Cyberkriminellen tummeln
Deep-Web-Studie
Wo sich die Cyberkriminellen tummeln
  1. Identitätsdiebstahl Gesetz zu Datenhehlerei könnte Leaking-Plattformen gefährden

Kepler-452b: Die "zweite Erde", die schon wieder keine ist
Kepler-452b
Die "zweite Erde", die schon wieder keine ist
  1. Weltraumteleskop Kepler entdeckt Supererde in der habitablen Zone

Pixars Inside Out im Dolby Cinema: Was blenden soll, blendet auch
Pixars Inside Out im Dolby Cinema
Was blenden soll, blendet auch
  1. Ultra HD Blu-ray Es geht bald los mit 4K-Filmen auf Blu-ray

  1. Re: Cloud Akzeptanz

    plutoniumsulfat | 19:49

  2. Re: Auch wieder mit dual sim?

    berritorre | 19:47

  3. Re: Umstellung 32 auf 64 Bit beim Upgrade?

    redmord | 19:47

  4. Re: Microsoft Konto Bindung

    nolonar | 19:46

  5. Re: Grundregel Nr. 1

    Moe479 | 19:44


  1. 18:20

  2. 17:18

  3. 16:58

  4. 16:04

  5. 15:47

  6. 15:15

  7. 13:05

  8. 12:47


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel