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Neelie Kroes will einen einheitlichen EU-Telekommunikationsmarkt.
Neelie Kroes will einen einheitlichen EU-Telekommunikationsmarkt. (Bild: Martijn Beekman/AFP/Getty Images/AFP/Getty Images)

"Vernetzter Kontinent" EU wird Blockieren, Drosseln und Roaminggebühren verbieten

Die EU will Blockieren, Drosselung und Roaminggebühren ab Juli 2014 offiziell untersagen. Die Reform soll am 12. September 2013 vorgestellt werden.

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Die Europäische Kommission will eine weitgehende Reform der Telekommunikationsmärkte. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat am 11. September 2013 das Gesetzespaket "Vernetzter Kontinent" angekündigt. Damit sollen das Drosseln von Internetzugängen und Roaminggebühren verboten werden.

"Das Blockieren und Drosseln von Internetinhalten soll verboten werden, so dass Nutzer Zugang zu einem uneingeschränkten und offenen Internet haben, unabhängig von ihren vertraglich vereinbarten Kosten oder Geschwindigkeiten", heißt es von der EU. Unternehmen können weiterhin Spezialdienste mit zugesicherter Dienstqualität wie IPTV, Video-on-Demand oder Anwendungen für hochauflösende Medizindienste anbieten, solange dadurch die den anderen Kunden zugesagten Datenübertragungsraten nicht eingeschränkt werden.

Verbraucher hätten das Recht zu überprüfen, ob sie auch die Datenrate erhalten, für die sie zahlen, und ihren Vertrag zu beenden, wenn Zusagen nicht eingehalten werden.

Roaminggebühren für auf Reisen innerhalb der EU angenommene Anrufe werden ab dem 1. Juli 2014 verboten. Unternehmen hätten die Wahl, entweder unionsweit geltende Telefontarife mit einem Roaming zu Inlandspreisen anzubieten, deren Preise durch den inländischen Wettbewerb bestimmt werden, oder ihren Kunden zu erlauben, sich für einen anderen Roaminganbieter zu entscheiden, ohne eine neue SIM-Karte kaufen zu müssen.

Mit dem Vorhaben hätten die Unternehmen auch keine Möglichkeit mehr, für einen Festnetzanruf innerhalb der EU mehr zu verlangen als für ein Inlandsferngespräch. Mobilfunkanrufe innerhalb der EU dürften nicht mehr als 19 Cent pro Minute plus Mehrwertsteuer kosten.

"Weitere deutliche Fortschritte auf dem Weg zu einem europäischen Telekommunikationsbinnenmarkt sind dringend notwendig", sagte Barroso. Kein einziges Telekommunikationsunternehmen sei in der gesamten EU vertreten. Betreiber und Verbraucher stünden unterschiedlichen Vorschriften und Preisen gegenüber. Diese Probleme sollen mit dem Gesetzespaket bewältigt werden.

Die für Digitale Agenda zuständige Kommissarin Neelie Kroes sagte: "Das heute vorgeschlagene Gesetzespaket birgt großartige Neuigkeiten für die Zukunft des Mobilfunks und des Internets in Europa. Die Europäische Kommission sagt nein zu Roamingaufschlägen, ja zur Netzneutralität, ja zu Investitionen und ja zu neuen Arbeitsplätzen."

Kroes wird das Paket am Donnerstag vorstellen.


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Khabaal 13. Sep 2013

Die Leute immer mit ihren Freien Märkten. Im Prinzip heißt das doch immer nur dass man...

mb79 12. Sep 2013

Das Parlament hat mit dieser Regelung aber nix zu tun.

Endwickler 12. Sep 2013

Das, was im Internet transportiert wird und wie dein Zugang dazu ist sind zwei...

Endwickler 12. Sep 2013

Nette Interpretation aber die Verwendung der substantiierten Verben lässt diesen Schluss...

YoungManKlaus 12. Sep 2013

http://futurezone.at/netzpolitik/eu-kommission-fuehrt-das-zwei-klassen-internet-ein/26...

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