US-Patent- und Markenamt: Apple erhält Geschmacksmuster für "Slide to unlock"
Entsperrknopf beim iPad (Bild: Andreas Donath/Golem.de)

US-Patent- und Markenamt Apple erhält Geschmacksmuster für "Slide to unlock"

Apple hat in den USA einen Geschmacksmusterschutz für die Ausgestaltung des "Slide to unlock"-Schiebers erhalten. Ein Patent auf dessen Funktion, das schon für weltweite Rechtsstreitigkeiten sorgte, besitzt Apple schon länger.

Anzeige

Das US-Patent- und Markenamt hat Apple den Geschmacksmusterschutz (Design Patent) für die Entsperrfunktion "Slide to unlock" mit ihrem horizontalen Balken zugesprochen. Die Behörde brauchte dafür recht lange. Den Antrag D675,639 hatte Apple erst im September 2011 und nicht schon kurz nach der Vorstellung des ersten iPhones im Jahr 2007 eingereicht.

  • Designpatent D675,639 (Bild: US-Patent- und Markenamt)
  • Designpatent D675,612 (Bild: US-Patent- und Markenamt)
Designpatent D675,639 (Bild: US-Patent- und Markenamt)

Die Schieben-um-zu-Entsperren-Funktion ist für Smartphone-Hersteller seit langem zum Streitgegenstand geworden. Apple hatte 2011 schon ein Patent auf die Funktion dahinter zugesprochen bekommen und verklagte sowohl Motorola als auch Samsung wegen angeblicher Patentverletzungen. Der Gebrauchsmusterschutz sorgt hingegen dafür, dass das äußere Erscheinungsbild geschützt ist, aber nicht dessen Funktion.

Apple hatte im Januar 2012 damit begonnen, gegen das Galaxy Nexus von Samsung vorzugehen. Allerdings hatte Samsung 2010 einen Patentantrag eingereicht, der ebenfalls eine Entsperrfunktion für Smartphones und Rechner vorsah.

In Deutschland verklagte Apple Motorola und Samsung wegen der Slide-to-unlock-Funktion. Die beschäftigten Gerichte vertagten hier ihre Entscheidung. Zunächst soll das Deutsche Patentamt über die Gültigkeit das Patents und des Gebrauchsmusters entscheiden.

Hier geht es allerdings um ein Europapatent. Das Patent EP1964022 mit dem Titel "Unlocking a device by performing gestures on an unlock image" ist äußerst umfangreich. Außerdem gibt es Unterschiede zwischen Samsung und Motorola bei der Umsetzung von "Slide to unlock". Zudem müssen die Richter entscheiden, ob die Funktionen allgemeingültig sind.

In den USA bekam Apple zudem einen Geschmacksmusterschutz auf die abgerundeten Ecken des iPhones erteilt. Allerdings ist in der Schutzschrift D675,612 ein iPhone der ersten Generation abgebildet.

Ein Designpatent in den USA ist mit dem deutschen Geschmacksmuster vergleichbar. Eine schriftliche Ausarbeitung fehlt diesen Schriftstücken fast vollständig - sie bestehen praktisch ausschließlich aus Zeichnungen. Bei Streitigkeiten wird von den Gerichten verglichen, ob ein durchschnittlicher Betrachter das Produkt eines Konkurrenten mit diesem Design verwechseln könnte. Kleine Unterschiede wie etwa die Platzierung von Knöpfen spielen da keine Rolle. Mit gestrichelten Linien werden die Bereiche markiert, die kein Bestandteil des beantragten Schutzes sind.

Die abgerundeten Ecken von Tablets sind ebenfalls Gegenstand von Streitigkeiten vor Gericht. Im November 2012 hatte Apple in den USA schon einen Schutz für die abgerundeten Kanten des iPad 1 zugesprochen bekommen.


ThorstenMUC 07. Feb 2013

Meinst du mit "Chinaflut" jetzt Apple, weil sie die iPhones dort produzieren, oder HTC...

nicbor87 07. Feb 2013

Mein Unwort des Jahres: Geschmacklosigkeitsmuster. https://www.google.de/search?q=samsung...

DY 07. Feb 2013

Wortmeldung per Zeigefinger nach oben- patnetieren lassen. Druckschalter als Ein/Aus...

Napster2709 07. Feb 2013

Verwechsel bitte nicht Geschmacksmuster mit Partenten. Im Rechtsfall haben beide...

JanZmus 06. Feb 2013

"Face Recognition" gibt's auch schon ewig, nennt sich "Türsteher" oder auch "Wache". Das...

Kommentieren



Anzeige

  1. Entwicklungsingenieur (m/w) Software
    EBE Elektro-Bau-Elemente GmbH, Leinfelden-Echterdingen bei Stuttgart
  2. Produktmanager für digitales Entertainment / Product Owner (m/w)
    Media-Saturn Deutschland GmbH, Ingolstadt
  3. Java-Anwendungsentwickler / -innen
    Deutsche Bundesbank, Frankfurt am Main
  4. Mitarbeiter/-in im Storage-Systemengineering
    Deutsche Bundesbank, Düsseldorf

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Software Development Kit

    Linux-Support und geringere Latenz für Oculus Rift

  2. Big Brother Awards

    Österreich prämiert die EU Kommission und Facebook

  3. iFixit

    Touch-ID-Sensor im iPad mini 3 mit Klebstoff befestigt

  4. Illegales Streaming

    Razzien gegen Betreiber von Kinox.to

  5. Android 4.4.2

    Kitkat-Update für Motorola Razr HD wird verteilt

  6. Galaxy Note 4

    4,5 Millionen verkaufte Geräte in einem Monat

  7. Archos 50 Diamond

    LTE-Smartphone mit Full-HD-Display für 200 Euro

  8. Test Dreamfall Chapters Book One

    Neue Episode von The Longest Journey

  9. iPad Air 2 im Test

    Toll, aber kein Muss

  10. Nocomentator

    Filterkiste blendet Sportkommentare aus



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Windows 10 Technical Preview ausprobiert: Die Sonne scheint aufs Startmenü
Windows 10 Technical Preview ausprobiert
Die Sonne scheint aufs Startmenü
  1. Build 9860 Windows 10 jetzt mit Info-Center für Benachrichtigungen
  2. Microsoft Neue Fensteranimationen für Windows 10
  3. Windows 10 Microsoft will nicht an das unbeliebte Windows 8 erinnern

Sony Alpha 7S im Test: Vollformater sieht auch bei Dunkelheit nicht schwarz
Sony Alpha 7S im Test
Vollformater sieht auch bei Dunkelheit nicht schwarz
  1. FPS 1000 Kamera soll 18.500 Frames pro Sekunde aufnehmen
  2. Bericht Sony will 4K-Superzoom-Kamera entwickeln
  3. Minikamera Ai-Ball Die WLAN-Kamera aus dem Überraschungsei

IT-Gipfel 2014: De Maizière nennt De-Mail "nicht ganz zufriedenstellend"
IT-Gipfel 2014
De Maizière nennt De-Mail "nicht ganz zufriedenstellend"
  1. Digitale Agenda 38 Seiten Angst vor festen Zusagen
  2. E-Mail Ende-zu-Ende-Verschlüsselung für Yahoo Mail

    •  / 
    Zum Artikel