Michael Rogers
Michael Rogers (Bild: U.S. House of Representatives)

US-Gesetzentwurf Das neue Sopa heißt Cispa

Ein US-Gesetz gegen "Cyberbedrohungen" könnte zur Überwachung von Internetnutzern aus aller Welt führen. Die bekommen beim Protest dieses Mal keine Hilfe aus der Branche.

Anzeige

Noch vor wenigen Monaten liefen sie Sturm gegen die Gesetzentwürfe Sopa und Pipa: Facebook, Google, eBay, Twitter und andere große US-Unternehmen protestierten, schalteten Anzeigen, setzten Petitionen auf und drohten mit Blackouts. Gemeinsam mit Millionen von Internetnutzern stoppten sie Sopa und Pipa, weil sie eine mögliche Zensur des Internets nicht hinnehmen wollten.

Nun hat der republikanische Kongressabgeordnete Michael Rogers einen neuen Gesetzentwurf eingebracht und bereits mehr als 100 Unterstützer im Repräsentantenhaus dafür gewonnen. Der Entwurf HR 3523 mit dem Titel Cyber Intelligence Sharing and Protection Act, kurz Cispa, lässt böse Erinnerungen an Sopa und Pipa aufkommen. Doch dieses Mal protestieren nur die Internetnutzer und Bürgerrechtler.

Cispa soll, so steht es im Entwurfstext, den Austausch von Geheimdienst- und anderen Informationen über "Cyberbedrohungen" zwischen US-Behörden und US-Unternehmen fördern und anderen Zwecken dienen. "Und zu anderen Zwecken", heißt es gleich zu Beginn.

Schon dieser Zusatz macht klar, was an Cispa so gefährlich ist: die vagen Formulierungen und fehlenden Begriffsdefinitionen. Die Electronic Frontier Foundation (EFF) warnt, Cispa sei so weit gefasst, dass es auch gegen Seiten wie The Pirate Bay oder Wikileaks verwendet werden und zu einer großangelegten Überwachung des Internets führen könnte.

Als "Cyberbedrohung" etwa gilt laut Gesetzentwurf alles, was das Netzwerk eines Unternehmens oder einer Behörde schwächen, unterbrechen oder zerstören könnte. Oder was zu Diebstahl oder Zweckentfremdung von privaten oder Regierungsinformationen, geistigem Eigentum oder personenbezogenen Daten führen kann.

Hinsichtlich der Zweckentfremdung von geistigem Eigentum bedeutet das im Extremfall, Unternehmen könnten jegliche Kommunikation, die über ihre Dienste läuft, komplett überwachen, um den Tausch illegal kopierter Inhalte aufzudecken. Provider dürften sogar Nutzerkonten sperren oder den Zugang zu Websites wie eben The Pirate Bay blockieren, schreibt die EFF: "Ein kleines bisschen Sopa, eingewickelt in ein Gesetz, das angeblich zur Erkennung von Verteidigung gegen Cyberbedrohungen eingeführt werden soll."

Die Zweckentfremdung von Regierungsinformationen könnte auf Whistleblower-Seiten wie Wikileaks abzielen, die solche Informationen veröffentlichen. Provider dürften wohl den Zugang zu Wikileaks sperren, wenn sie wollten.

Laut Gesetzentwurf dürfen Unternehmen alle möglichen Cyber-Sicherheitssysteme benutzen, um Informationen über Bedrohungen ihrer Rechte und ihres Besitzes einzuholen. Diese Informationen dürfen sie mit anderen Unternehmen und der US-Regierung teilen. Sie sollen sogar dazu ermutigt werden. Der Abschnitt ist mit dem Zusatz "ungeachtet jeglicher anderer Gesetze" versehen.

Keine Aussicht auf Erfolg bei Klagen von Betroffenen 

mumble 15. Apr 2012

... na klar. Da das Gesetz aufgrund seiner Schwammigkeit ebensogut der...

lottikarotti 13. Apr 2012

D.h. wenn ich etwas durchsetzen möchte, das Leuten wie dir nicht gefällt, muss ich nur...

shakeer 12. Apr 2012

Das Stimmt, theoretisch kann einen beim ...... kacken auch der Blitz treffen. Das ist ja...

tangonuevo 12. Apr 2012

Es ist ein Unterschied, ob so was unautorisiert und heimlich passiert oder vom Gesetz...

Thaodan 12. Apr 2012

Schutz gegenden Internet "Terrorismus"?^^

Kommentieren



Anzeige

  1. Embedded Software Engineer (m/w)
    GIGATRONIK Technologies GmbH, Sarnen (Schweiz)
  2. Software-Architekt (m/w)
    SYZYGY Deutschland GmbH, Bad Homburg
  3. IT Specialist Produktion (m/w)
    Lear Corporation GmbH, Ginsheim-Gustavsburg
  4. Mobile Developer (m/w)
    ThoughtWorks Deutschland, Hamburg

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. Der Tatortreiniger 3 (Folge 10-13) [Blu-ray]
    9,97€
  2. Iron Man 3 (Steelbook) [Blu-ray] [Limited Edition]
    7,97€
  3. 2001: Odyssee im Weltraum (Steelbook) (exklusiv bei Amazon.de) [Blu-ray] [Limited Edition]
    14,99€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Elektroauto

    Wird der BMW i3 zum Apple-Car?

  2. Kostenlose Preview

    So sieht Office 2016 für den Mac aus

  3. Lizenzrecht

    Linux-Entwickler verklagt VMware wegen GPL-Verletzung

  4. Operation Eikonal

    BND bestätigt Missbrauch der Kooperation durch NSA

  5. Microsoft

    Warum sich Windows 7 von PC Fritz registrieren ließ

  6. Oberlandesgericht Oldenburg

    Werber der Telekom darf sich nicht als Ewe Tel ausgeben

  7. Ubuntu Phone

    "Wir wollen auch ganz normale Nutzer ansprechen"

  8. Huawei Y3

    Neues Dual-SIM-Smartphone für 80 Euro

  9. Geheimdienstakten vorenthalten

    BND muss für den NSA-Ausschuss nachsitzen

  10. Bundesnetzagentur

    Liquid will sich Platz als Mobilfunkbetreiber einklagen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Lenovo Vibe Shot im Hands On: Überzeugendes Kamera-Smartphone für 350 US-Dollar
Lenovo Vibe Shot im Hands On
Überzeugendes Kamera-Smartphone für 350 US-Dollar
  1. Adware Lenovo-Laptops durch Superfish-Adware angreifbar
  2. Lenovo Tab S8-50F im Test Uns stinkt's!
  3. Lenovo Anypen Auf dem Touchscreen mit beliebigem Stift schreiben

BQ Aquaris E4.5 angesehen: Das erste Ubuntu-Smartphone macht Lust auf mehr
BQ Aquaris E4.5 angesehen
Das erste Ubuntu-Smartphone macht Lust auf mehr
  1. Aquaris E4.5 Canonical bringt das erste Ubuntu-Smartphone - schubweise

OxygenOS von Oneplus: "Wir wollen keine Funktionen entwickeln, die nerven"
OxygenOS von Oneplus
"Wir wollen keine Funktionen entwickeln, die nerven"
  1. Oneplus One-Smartphone bekommt Lollipop erst im März
  2. Alternatives ROM Paranoid Android schließt sich Oneplus an
  3. OxygenOS Oneplus greift auf Paranoid-Android-Entwickler zurück

  1. Re: Access ?

    DerVorhangZuUnd... | 04:30

  2. Re: Windows Loader und gut is

    kelzinc | 04:15

  3. Re: Gefährliches Halbwissen

    Ach | 04:12

  4. Re: Kinos sind _nicht_ wie Restaurants

    rj.45 | 04:00

  5. Re: Ein Ahnungsloser

    SelfEsteem | 03:37


  1. 23:38

  2. 23:18

  3. 22:52

  4. 20:07

  5. 19:58

  6. 17:36

  7. 17:15

  8. 16:15


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel