US-Gericht entscheidet: Kein Windows-Verkaufsverbot in Deutschland
Microsoft hat Verkauftsverbot in Deutschland abgewendet. (Bild: Kevork Djansezian/Getty Images)

US-Gericht entscheidet Kein Windows-Verkaufsverbot in Deutschland

Motorola darf vorerst kein Verkaufsverbot für Microsoft-Produkte in Deutschland anstreben. Ein US-Gericht hat Motorola vorläufig untersagt, an einem deutschen Gericht eine einstweilige Verfügung gegen Microsoft durchzusetzen.

Anzeige

Microsoft hat sich in den USA erfolgreich gegen Motorola gewehrt und mit einer einstweiligen Verfügung vor einem US-Gericht erreicht, dass Motorola vorläufig kein Verkaufsverbot von Microsoft-Produkten in anderen Ländern anstreben darf, berichtet unter anderem die Seattle Times. Diese Entscheidung gilt, bis US-Gerichte festgestellt haben, ob Motorola das eigene Versprechen eingelöst hat, Patente rund um den Videostandard H.264 zu fairen Preisen an andere Hersteller zu lizenzieren.

Microsoft hatte Anfang April 2012 vorsorglich sein deutsches Vertriebszentrum für eigene Software- und Hardwareprodukte in die Niederlande verlegt. Am 17. April 2012 wollte Motorola vor dem Gericht in Mannheim eigentlich eine einstweilige Verfügung gegen Microsoft durchsetzen, mit der es zu einem Verkaufsverbot von Microsoft-Produkten hätte kommen können.

Dann hätte Motorola unter anderem den Verkauf von Windows und der Xbox verbieten können. Um ein solches Verkaufsverbot abzuwenden, hatte Microsoft das Vertriebszentrum in die Niederlande verlegt. Als Folge haben 50 Angestellte ihren Arbeitsplatz verloren.

In dem seit rund 1,5 Jahren laufenden Rechtsstreit geht es um die Patente rund um den Videostandard H.264. Die besagten Patente sollen nach Frand (fair, reasonable and nondiscriminatory) zur Verfügung gestellt werden, denn sie dienen der Allgemeinheit. Im Februar 2012 hatte Microsoft Beschwerde bei der Europäischen Kommission eingereicht, weil Motorola etwa für die Patente rund um H.264 zu hohe Preise verlange.

Das Gericht im US-Bundesstaat Washington hat die Entscheidung damit begründet, dass Microsoft "irreparable Schäden" drohen, wenn Motorola ein Verkaufsverbot erwirken würde. Der zuständige Richter verlangte von Microsoft, 100 Millionen US-Dollar zu hinterlegen. Diese erhalte Motorola, falls ein Gericht später entscheiden sollte, dass Motorola in Deutschland doch hätte juristisch gegen Microsoft vorgehen dürfen.


e_fetch 13. Apr 2012

...das passt irgendwie zum System: Die Weltpolizei darf überall Menschen entführen...

RaupenKopie 12. Apr 2012

Wäre im jeden Falle lustig. Massenweise Rücknahmen der ausgelieferten Fertig-PCs...

Zwangsangemeldet 12. Apr 2012

Nokia = hat das einzige gute Smartphone-OS auf dem Markt zu Gunsten von Microsoft...

Captain 12. Apr 2012

Diese Selbstherrlichkeit des Gerichts ist nicht mehr zu toppen Motorola kann das Urteil...

Anglizismus 12. Apr 2012

Es gilt Artikel 133 GG.

Kommentieren



Anzeige

  1. Senior Developer .NET (m/w)
    UWS Business Solutions GmbH, Paderborn
  2. IT-Consultant (m/w) Inhouse System Engineering
    Mediengruppe RTL Deutschland GmbH, Köln
  3. Prozessmanager/in
    Universität zu Köln, Köln
  4. Product Manager Mobile Apps (m/w)
    Affinitas GmbH, Berlin

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. 16 Nanometer FinFETs

    ARMs Cortex A57-Kern erreicht 2,3 GHz

  2. Arducorder Mini

    Open-Source-Tricorder sammelt Umweltdaten

  3. Goethe, Schiller, Lara Croft

    Videospiele gehören in den Schulunterricht

  4. Bundesnetzagentur

    "Wir können Routerzwang gar nicht abschaffen"

  5. Blue Byte

    Assassin's Creed Identity für mobile Geräte

  6. Kingzone K1

    Sehr dünnes Smartphone mit 1080p-Display für 260 Euro

  7. Viewsonic

    Gaming-Monitor mit 144 Hz Bildfrequenz

  8. Basis Peak

    Vier Tage schwitzen mit Intels Fitness-Smartwatch

  9. In eigener Sache

    Golem.de offline und unplugged

  10. Arduino

    Neue Details zum 3D-Drucker Materia 101



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Deutsche Telekom: 300.000 von Umstellung auf VoIP oder Kündigung betroffen
Deutsche Telekom
300.000 von Umstellung auf VoIP oder Kündigung betroffen
  1. Deutsche Telekom Umstellung auf VoIP oder Kündigung
  2. Entlassungen Telekom verkleinert Online-Innovationsabteilung stark
  3. Mobile Encryption App angeschaut Telekom verschlüsselt Telefonie

Nicholas Carr: Automatisierung macht uns das Leben schwer
Nicholas Carr
Automatisierung macht uns das Leben schwer
  1. HP Proliant m400 Moonshot-Microserver mit 64-Bit-ARM-Prozessoren
  2. Entwicklung vorerst eingestellt Notebooks mit Touch-Displays sind nicht gefragt
  3. Computerchip IBM stellt künstliches Gehirn vor

Bash-Lücke: Die Hintergründe zu Shellshock
Bash-Lücke
Die Hintergründe zu Shellshock
  1. OS X Apple liefert Patch für Shellshock
  2. Shellshock Immer mehr Lücken in Bash
  3. Linux-Shell Bash-Sicherheitslücke ermöglicht Codeausführung auf Servern

    •  / 
    Zum Artikel