Abo
  • Services:
Anzeige
Das OLG Köln verbietet ein bezahltes Whitelistung von Anzeigen.
Das OLG Köln verbietet ein bezahltes Whitelistung von Anzeigen. (Bild: Adblock Plus)

Urteil zu Adblock Plus: OLG Köln erlaubt Adblocker, verbietet bezahltes Whitelisting

Das OLG Köln verbietet ein bezahltes Whitelistung von Anzeigen.
Das OLG Köln verbietet ein bezahltes Whitelistung von Anzeigen. (Bild: Adblock Plus)

Erstmals hat ein Gericht in zweiter Instanz ein Urteil zu Adblockern gefällt. Der Axel-Springer-Verlag konnte einen Teilerfolg verbuchen. Doch das eigentliche Ziel der Klage wurde verfehlt.

Das Oberlandesgericht Köln hält den Einsatz von Computerprogrammen zum Blocken von Internetwerbung für rechtens. Das Gericht lehnte die Berufung des Axel-Springer-Verlags gegen ein gleichlautendes Urteil des Landgerichts Köln in einem Urteil vom Freitag ab. Allerdings konnte der Verlag einen Teilerfolg erzielen. Dessen Webseiten müssen nun von der Kölner Eyeo GmbH, dem Hersteller von Adblock Plus, kostenlos in das sogenannte Acceptable-Ads-Programm aufgenommen werden. Möglich wurde dies durch die Anwendung eines vor kurzem eingeführten Paragrafen zum Verbraucherschutz.

Anzeige

Die Entscheidung hatte sich in dieser Form bereits in der mündlichen Verhandlung abgezeichnet. Der neue Paragraf 4a im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb verbietet unter bestimmten Umständen "aggressive geschäftliche Handlungen" gegen Verbraucher und "sonstige Marktteilnehmer". Eine unzulässige Beeinflussung liegt demnach vor, "wenn der Unternehmer eine Machtposition gegenüber dem Verbraucher oder sonstigen Marktteilnehmer zur Ausübung von Druck, auch ohne Anwendung oder Androhung von körperlicher Gewalt, in einer Weise ausnutzt, die die Fähigkeit des Verbrauchers oder sonstigen Marktteilnehmers zu einer informierten Entscheidung wesentlich einschränkt".

Eyeo könnte Einnahmen in Deutschland verlieren

Das OLG vertritt die Auffassung, dass der Paragraf in diesem Fall angewendet werden kann. Eyeo befinde sich aufgrund der Blacklistfunktion in einer Machtposition, "die nur durch das von ihr kontrollierte Whitelisting wieder zu beseitigen sei", heißt es in einer Pressemitteilung. Mit dieser technisch wirkenden Schranke hindere Eyeo den Verlag, seine vertraglichen Rechte gegenüber den Werbepartnern auszuüben. Das Programm wirke nicht nur gegenüber den Inhalteanbietern, sondern auch gegenüber deren Werbekunden. "Als 'Gatekeeper' habe die Beklagte durch die Kombination aus 'Blacklist' und 'Whitelist' eine so starke Kontrolle über den Zugang zu Werbefinanzierungsmöglichkeiten, dass werbewillige Unternehmen in eine Blockadesituation gerieten, aus der diese sich sodann freikaufen müssten", schrieb das Gericht.

Inwieweit dies für "werbewillige Unternehmen" in der Praxis zutrifft, erscheint allerdings fraglich. Denn diese buchen in der Regel bestimmten Traffic für ihre Anzeigen, die meist ohnehin nicht den Anforderungen für "unaufdringliche Werbung" entsprechen. Eyeo kündigte in einer Stellungnahme an, gegen das Urteil Revision zu beantragen und eine "finale Entscheidung" des Bundesgerichtshofs (BGH) herbeiführen zu wollen. In Abhängigkeit davon wolle das Unternehmen sein Produkt für den deutschen Markt anpassen. Der neue Paragraf war im vergangenen Jahr vom Bundestag beschlossen und von den Springer-Anwälten erst spät im Verfahren über einen Hilfsantrag geltend gemacht worden. Laut Eyeo gibt es diese Vorschrift in dieser Form nur in Deutschland.

Bislang nehmen Springer-Medien nach Angaben von Eyeo nicht am kostenpflichtigen Whitelisting-Programm teil. Sollten andere deutsche Werbefirmen, die aktuell für das Whitelisting zahlen, nun ebenfalls klagen, gingen Eyeo zumindest in Deutschland die entsprechenden Einnahmen verloren. Unternehmen müssen für das Freischalten von Anzeigen zahlen, wenn sie dadurch zehn Millionen zusätzliche Anzeigenabrufe im Monat generieren könnten. Von dem zusätzlich erzielten Umsatz müssten 30 Prozent an Eyeo abgeführt werden, hatte das Unternehmen im vergangenen Jahr erstmals offiziell mitgeteilt. 90 Prozent der etwa 700 aufgenommenen Verlage und Webseiten müssen keine Gebühren zahlen.

Kein Recht, dem Nutzer unerwünschte Werbung aufzudrängen 

eye home zur Startseite
Proctrap 28. Jun 2016

Wegen Personen wie dir wurde ubo von ihm zwischenzeitlich eingestellt, weil er keinen...

dastash 28. Jun 2016

Menschen brauchen Orientierung, vor allem bei der Vielfalt an unterschiedlichen...

ap (Golem.de) 27. Jun 2016

Bevor es zu ernsthaften Verletzungen kommt, wird der Thread geschlossen.

Phreeze 27. Jun 2016

Erm, was genau macht der Adblocker dann noch wennerWerbung anzeigt ? Lieber will ich dass...

mmarre 27. Jun 2016

Es kann nicht sein das ich als Eigentümer meines Rechners nicht darüber Entscheiden kann...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. BfS Bundesamt für Strahlenschutz, Berlin-Karlshorst
  2. BRUNATA Wärmemesser GmbH & Co. KG, München
  3. beeline GmbH, Köln
  4. Gundlach Bau und Immobilien GmbH & Co. KG, Hannover


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. €205,89€ mit Gutscheincode M5IT
  2. 198,00€

Folgen Sie uns
       

Anzeige
Whitepaper
  1. Globale SAP-Anwendungsunterstützung durch Outsourcing
  2. Praxiseinsatz, Nutzen und Grenzen von Hadoop und Data Lakes
  3. Sicherheitsrisiken bei der Dateifreigabe & -Synchronisation


  1. Die Woche im Video

    B/ow the Wh:st/e!

  2. Verbraucherzentrale

    O2-Datenautomatik dürfte vor Bundesgerichtshof gehen

  3. TLS-Zertifikate

    Symantec verpeilt es schon wieder

  4. Werbung

    Vodafone will mit DVB-T-Abschaltung einschüchtern

  5. Zaber Sentry

    Mini-ITX-Gehäuse mit 7 Litern Volumen und für 30-cm-Karten

  6. Weltraumteleskop

    Erosita soll Hinweise auf Dunkle Energie finden

  7. Anonymität

    Protonmail ist als Hidden-Service verfügbar

  8. Sicherheitsbehörde

    Zitis soll von München aus Whatsapp knacken

  9. OLG München

    Sharehoster Uploaded.net haftet nicht für Nutzerinhalte

  10. Linux

    Kernel-Maintainer brauchen ein Manifest zum Arbeiten



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Begnadigung: Danke, Chelsea Manning!
Begnadigung
Danke, Chelsea Manning!
  1. Verwirrung Assange will nicht in die USA - oder doch?
  2. Nach Begnadigung Mannings Assange weiter zu Auslieferung in die USA bereit
  3. Whistleblowerin Obama begnadigt Chelsea Manning

Shield TV (2017) im Test: Nvidias sonderbare Neuauflage
Shield TV (2017) im Test
Nvidias sonderbare Neuauflage
  1. Wayland Google erstellt Gamepad-Support für Android in Chrome OS
  2. Android Nougat Nvidia bringt Experience Upgrade 5.0 für Shield TV
  3. Nvidia Das Shield TV wird kleiner und kommt mit mehr Zubehör

Nintendo Switch im Hands on: Die Rückkehr der Fuchtel-Ritter
Nintendo Switch im Hands on
Die Rückkehr der Fuchtel-Ritter
  1. Nintendo Vorerst keine Videostreaming-Apps auf Switch
  2. Arms angespielt Besser boxen ohne echte Arme
  3. Nintendo Switch Eltern bekommen totale Kontrolle per App

  1. USB-Soundkarte kostet 2 Euro

    maze_1980 | 09:29

  2. Re: Vorprogrammierter Ladenhüter

    NMN | 09:29

  3. und nun?

    devman | 09:26

  4. Re: Es wird immer was vergessen

    silberfieber | 09:26

  5. Re: Aktionismus und Kriminalisierung ohne Not ?

    lemmer | 09:25


  1. 09:02

  2. 19:03

  3. 18:45

  4. 18:27

  5. 18:12

  6. 17:57

  7. 17:41

  8. 17:24


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel