Julian Assange nach dem Urteil Ende Mai 2011
Julian Assange nach dem Urteil Ende Mai 2011 (Bild: Finbarr O'Reilly/Reuters)

Urteil Julian Assange wird endgültig ausgeliefert

Das oberste Gericht Großbritanniens hat entschieden, dass das Verfahren um die Auslieferung des Wikileaks-Anführeres Julian Assange nicht neu aufgerollt wird. Damit ist die Auslieferung von Assange an Schweden endgültig.

Anzeige

Der Supreme Court of the United Kingdom hat den von Julian Assanges Anwältin Dinah Rose gestellten Antrag abgelehnt, das Verfahren um Assanges Auslieferung nochmals aufzurollen.

In dem Verfahren, das Assanges Anwälte durch alle britischen Instanzen getragen hatten, ging es nur um eine formaljuristische Frage: Darf ein Staatsanwalt, ähnlich wie ein Richter, aufgrund eines europäischen Haftbefehls die Auslieferung anordnen? Dem australischen Staatsbürger werden in Schweden sexuelle Vergehen vorgeworfen. Zwei Frauen, mit denen er zunächst einvernehmlichen Geschlechtsverkehr hatte, beschuldigen Assange, gegen ihren Willen ungeschützt mit ihnen verkehrt zu haben. Assange bestreitet das. Im schwedischen Recht käme eine solche Tat einer Vergewaltigung gleich.

Das Gericht legte bei seiner Entscheidung fest, dass die Auslieferung von Assange frühesten in 14 Tagen erfolgen soll. Assange hatte bereits im Vorfeld der Entscheidung angekündigt, gegebenenfalls vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu ziehen. Das allerdings hätte keine aufschiebende Wirkung, so dass davon auszugehen ist, dass Assange demnächst an Schweden ausgeliefert wird. Dort wird er sich dann den Fragen der Staatsanwaltschaft stellen müssen und dazu wohl zumindest vorübergehend in Untersuchungshaft genommen werden.

Der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks befürchtet, dass er von Schweden wegen anderer Vergehen an die USA ausgeliefert wird. Dort soll es eine Anklage wegen Geheimnisverrats geben, die aber noch nicht veröffentlicht wurde. Selbst wenn das der Fall ist, gäbe es zwischen den beteiligten Staaten juristische Querelen, weil Schweden einen so gelagerten Straftatbestand nicht kennt. Ausgeliefert werden darf nur, wenn eine Tat auch nach schwedischem Recht strafbar ist.

Seit über einem Jahr steht Julian Assange unter Hausarrest mit strengen Auflagen in Großbritannien. Er hatte sich wegen der schwedischen Vorwürfe im Dezember 2010 den britischen Behörden gestellt und wird seitdem festgehalten.


azeu 15. Jun 2012

Hab das grad aus Wikipedia, schon krass irgendwie was man so alles als Vergewaltigung...

potbot 15. Jun 2012

aufsowas wird es wahrscheinlich hinauslaufen..

kuban85 15. Jun 2012

America is gonna kill him, and nobody will do anything about it. :(

Gungosh 15. Jun 2012

...auf jeden Fall wird man ihn auf Satellitenbildern von Guantanamo gut erkennen können...

samy 15. Jun 2012

Du scheinst davon nicht viel Ahnung zu haben, das ist nicht besonders lang..

Kommentieren



Anzeige

  1. IT-Systemadministrator (m/w)
    Idiada Fahrzeugtechnik GmbH, Ingolstadt
  2. Software Entwickler (m/w) für Web-Applikationen Industrie 4.0
    Continental AG, Ingolstadt
  3. Software-Ingenieure (m/w) Junior / Senior
    Pichler Engineering GmbH, München oder Linz (Österreich)
  4. Linux Junior Systemadministrator (m/w) OEDIV KG
    OEDIV KG, Bielefeld

 

Detailsuche


Top-Angebote
  1. GRATIS: Kampf der Titanen HD-Film kostenlos bei Google Play
    0,00€
  2. NEU: 2 TV-Staffeln auf Blu-ray für 30 EUR
    (u. a. The Big Bang Theory, Supernatural, The Vampire Diaries, The Clone Wars)
  3. NEU: Games Music History - Computec Edition, Vol. 2
    9,99€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. BSI-Sicherheitsbericht

    Hacker beschädigen Hochofen in deutschem Stahlwerk

  2. Innenminister de Maizière

    Jeder kleine Webshop muss sicher sein

  3. Smartwatch

    Pebble unterstützt Android Wear

  4. Sony-Leaks

    MPAA lobbyiert weiter für DNS-Sperren

  5. South Park S18

    Eine sehenswerte Staffel voller IT-Kritik

  6. Wiredtiger

    MongoDB übernimmt schnellen, skalierbaren Datenspeicher

  7. Trinity Desktop R14

    KDE3-Fork integriert neue Software

  8. Automatische Filterfunktion

    Facebook macht dunkle Selfies hell

  9. IT-Sicherheitsgesetz

    Kabinett beschließt Meldepflicht für Cyberangriffe

  10. Jahresrückblick

    Was 2014 bei Golem.de los war



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



O2 Car Connection im Test: Der Spion unterm Lenkrad
O2 Car Connection im Test
Der Spion unterm Lenkrad
  1. Urban Windshield Jaguar bringt Videospiel-Feeling ins Auto
  2. Tweak Carplay ohne passendes Auto verwenden
  3. Streckenerkennung Audi-Rennwagen fährt fahrerlos auf dem Hockenheimring

Rock n' Roll Racing (1993): Nachbrenner vom Schneesturm
Rock n' Roll Racing (1993)
Nachbrenner vom Schneesturm
  1. Ultima Underworld (1992) Der revolutionäre Dungeon Simulator
  2. Sid Meier's Colonization (1994) Auf Augenhöhe mit George Washington
  3. Star Wars X-Wing (1993) Flugsimulation mit R2D2 im Nacken

Zbox Pico im Test: Der Taschenrechner, der fast alles kann
Zbox Pico im Test
Der Taschenrechner, der fast alles kann

    •  / 
    Zum Artikel