Bei älteren Patronen ist die Füllmenge aufgedruckt.
Bei älteren Patronen ist die Füllmenge aufgedruckt. (Bild: Nico Ernst/Golem.de)

Urteil Füllmenge von Druckerpatronen muss nicht angegeben werden

Wie viele Milliliter an kostbarer Druckertinte sich in einer Patrone befinden, muss der Hersteller nicht sagen. Zu dieser Auffassung kam jetzt das Verwaltungsgericht Stuttgart. Geklagt hatten nicht Verbraucherschützer, sondern ein Hersteller von Druckerpatronen.

Anzeige

Wer seinen Tintendrucker in den vergangenen Monaten mit neuen Patronen bestückt hat, wird sich vielleicht über die Verpackung gewundert haben: Die früher übliche Angabe des Füllstandes in Millilitern ist darauf nicht mehr vorhanden. Ein Hersteller von Druckerpatronen war jedoch durch einen Bescheid des Landes Baden-Württemberg dazu verpflichtet worden. Das Unternehmen hatte zuvor nur die Anzahl der mit der Patrone bedruckbaren Seiten genannt.

Dagegen hatte die Firma geklagt, und zwar gegen das Bundesland. Das zuständige Verwaltungsgericht hat nun sein Urteil veröffentlicht (Az.: 12 K 2568/12). Darin stellt die Kammer fest, dass die Fertigverpackungsverordnung im Falle von Druckerpatronen genauso gilt wie bei anderen Waren auch: Es muss nur die Zahl der enthaltenen Artikel angegeben werden. Für die Patronen bedeutet das nach Auffassung der Richter, dass nur deren Stückzahl, nicht aber eine weitere Angabe wie die Füllmenge mit Tinte oder die Zahl der bedruckbaren Seiten genannt werden muss.

Nachfülltinte ist nicht betroffen

Das Gericht erklärt, "der Verbraucher wolle beim Kauf von Druckerpatronen nicht primär Tinte kaufen, sondern eben eine für seinen Drucker passende Druckerpatrone als (gebrauchs-)fertige Einheit. Mit der Tinte allein könne er - anders als im Falle von Nachfüllpackungen - nichts anfangen."

Damit betrifft das Urteil also nur Patronen, nicht Nachfülltinte. Für die Nutzer könnte es, wenn der Urteilsspruch Bestand hat, schwer werden, den Unterschied beispielsweise von Normal- und sogenannten XL-Patronen zu erkennen. Die Richter räumen aber ein, dass ihr Urteil grundsätzliche Bedeutung hat, und ließen eine Berufung vor dem Verwaltungsgerichtshof von Baden-Württemberg zu. Ob das Land oder das klagende Unternehmen diesen Schritt gehen werden, ist noch nicht bekannt.


egal 15. Feb 2013

Also ich schreib ja schon manchmal unverständlich, aber deinen Ausführungen kann man...

0xDEADC0DE 14. Feb 2013

Nein, das ist keine "Dosierung" seitens des Nutzers. Dosierung am Drucker geht, seitens...

brill 14. Feb 2013

Genau so ist es. Da lassen sich Tausend Beispiele finden. Ich kaufe auch Deo-Spray als...

dreamtide11 14. Feb 2013

Ich habe den Rest des threads schon gelesen, da finden sich ja durchaus auch Pro-Tinte...

Dubu 14. Feb 2013

Unsinn, natürlich muss auch Tinte drin sein. Nochmal das Beispiel mit den Kulis: Auch...

Kommentieren



Anzeige

  1. Solution Architect (m/w)
    Synatec GmbH, Stuttgart, Emden
  2. Anwendungsbetreuer (m/w) Customer Relationship Management (CRM)
    AGRAVIS Raiffeisen AG, Münster
  3. Junior-Projektmanager Softwareentwicklung (m/w)
    Jobware Online-Service GmbH, Paderborn
  4. Software-Entwickler Backend (m/w)
    AGNITAS AG, München

 

Detailsuche


Top-Angebote
  1. VORBESTELLBAR: Interstellar (Steelbook) (exklusiv bei Amazon.de) [Blu-ray] [Limited Edition]
    29,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie) - Release 31.03.
  2. NUR NOCH HEUTE MIT VORBESTELLER-BONUS: Grand Theft Auto V [PC Download]
    59,00€ (Vorbesteller-Preisgarantie) USK 18 - Release 24.03.
  3. VORBESTELLBAR: Fifty Shades of Grey - Geheimes Verlangen [Blu-ray]
    19,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Versicherung

    Feuer, Wasser, Cybercrime

  2. Die Woche im Video

    Autonome Autos, Spionageprogramme und Werbelügen

  3. Spionagesoftware

    NSA-Programm Regin zwei Jahre im Kanzleramt aktiv

  4. Biofabrikation

    Forscher wollen Gewebe aus Spinnenseide drucken

  5. Ultrabook-Prozessor

    Intels Skylake ersetzt Broadwell bereits im Frühsommer

  6. GTX-970-Affäre

    AMD veralbert Nvidia per Twitter und verlost Grafikkarten

  7. Spielebranche

    Sega streicht 300 Stellen

  8. Gegen Pegida

    Informatiker und Bitkom für Flüchtlinge und Vielfalt

  9. Smartphones

    Huawei empfindet Windows Phone als Einheitsbrei

  10. FCC

    Erst 25 MBit/s sind in den USA jetzt ein Breitbandanschluss



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Neues Betriebssystem: Microsoft nennt viele neue Details zu Windows 10
Neues Betriebssystem
Microsoft nennt viele neue Details zu Windows 10
  1. GDC 2015 Windows-10-Smartphones werden acht Kerne haben
  2. Technical Preview mit Cortana Windows 10 Build 9926 steht zum Download bereit
  3. Microsoft Nicht alle Windows-Phone-Smartphones erhalten Windows 10

Hör-Spiele: Games ohne Grafik
Hör-Spiele
Games ohne Grafik

Heimkino-Raumklang von oben: Dolby Atmos klingt gut, Auro 3D klingt besser
Heimkino-Raumklang von oben
Dolby Atmos klingt gut, Auro 3D klingt besser
  1. DTS:X Probe gehört Dolby-Atmos-Konkurrent arbeitet mit Deckenlautsprechern
  2. Surround-Sound Holpriger Start für Blu-ray-Discs mit Dolby Atmos
  3. Interstellar in 70 mm Berliner Zoo Palast schiebt die Digitalprojektoren beiseite

    •  / 
    Zum Artikel