Anzeige
Dashcams sind unter Umständen erlaubt.
Dashcams sind unter Umständen erlaubt. (Bild: Quintezz)

Urteil: Dashcam-Aufnahme als Beweismittel zugelassen

Dashcams sind unter Umständen erlaubt.
Dashcams sind unter Umständen erlaubt. (Bild: Quintezz)

Ein Amtsgericht hat erstmals Aufnahmen einer Dashcam in einem Strafverfahren zugelassen, wenngleich auch nur in einem besonderen Fall. Wer als Dashcam-Besitzer nun anlässlich des Urteils Hoffnung schöpft, sollte die Einzelheiten kennen.

Anzeige

Der Einsatz von Dashcams - also die private Aufzeichnung des Verkehrsgeschehens mit einer Kamera beispielsweise durch die Frontscheibe des Autos hindurch - ist umstritten. Die Kameras nehmen kontinuierlich und mit einem großen Bildwinkel alles auf, so dass auch Unbeteiligte zwangsläufig mit auf die Aufnahmen kommen. Daher sprachen sich Datenschützer gegen die Aufnahmen aus. Auch Gerichte ließen die Aufzeichnungen nicht zu, wobei es sich dabei allerdings bisher um Verwaltungs- und Zivilgerichte handelte, wie das Lawblog betont. Beim vorliegenden Fall allerdings ging es um Nötigung im Straßenverkehr - und damit um eine Strafsache.

Das Amtsgericht Nienburg ließ Privataufnahmen einer Dashcam in einem speziellen Fall nun als Beweismittel zu. Der Zeuge hatte erst im Verlauf des Geschehens seine Dashcam eingeschaltet, um den noch nicht abgeschlossenen Vorgang der Nötigung zu dokumentieren, was auch gelang.

Dabei handelte es sich nicht um eine dauerhafte Verkehrsüberwachung, wie das Gericht befand. Nach eigenen Angaben hatte das mutmaßliche Opfer erst im Augenblick der Tat begonnen zu filmen. Der Angeklagte konnte aufgrund der Bilder und der Aussage der Zeugen wegen Nötigung und fahrlässiger Gefährdung des Straßenverkehrs sowie Beleidigung schuldig gesprochen werden. (AG Nienburg, Urteil vom 20.01.2015, 4 Ds 155/14, 4 Ds 520 Js 39473/14 (155/14)). Der Angeklagte verlor seinen Führerschein für zehn Monate, wurde zu acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt und muss die Kosten des Verfahrens tragen.

Das Gericht betonte in seiner Begründung, dass die "abstrakte Furcht vor allgegenwärtiger Datenerhebung und dem Übergang zum Orwell'schen Überwachungsstaat [...] nicht dazu führen [darf], dass den Bürgern sachgerechte technische Hilfsmittel zur effektiven Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung kategorisch vorenthalten werden".


eye home zur Startseite
mgutt 01. Mai 2015

Mag zwar sein, dass ein Schnitt nachvollziehbar wäre, aber die Beweislast liegt beim...

DNoeske 30. Apr 2015

Ich fahre seit 1996 mit einer selbstgebastelten Dashcam. In den Jahren 2004 bis 2007...

plutoniumsulfat 27. Apr 2015

Rechtsfahrgebot, schon mal gehört?

tribal-sunrise 26. Apr 2015

Finde ich persönlich grenzwertig - wer sagt jetzt dem Richter dass nicht gerade die...

tingelchen 25. Apr 2015

Daher sollte auch der von mir letzte Absatz beachtet werden ;) In diesem eine...

Kommentieren



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Daimler AG, Leinfelden-Echterdingen
  2. TechniData IT-Service GmbH, Möglingen bei Stuttgart
  3. Elektronische Fahrwerksysteme GmbH, Ingolstadt
  4. Cochlear Deutschland GmbH & Co. KG, Hannover


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 49,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. 2,49€
  3. 134,98€

Folgen Sie uns
       


  1. Symantec und Norton

    Millionen Antivirennutzer für Schwachstelle verwundbar

  2. Bargeld nervt

    Startups und Kryptowährungen mischen die Finanzbranche auf

  3. Kickstarter

    System Shock sammelt Geld mit spielbarer Demo

  4. Windows 10

    Microsoft will Trickserei beim Upgrade beenden

  5. 3D-Druck

    Objektive in Haaresbreite

  6. Huashang Tengda

    Villa in 45 Tagen aus Beton gedruckt

  7. EOS-1D X Mark II

    Bilder gehen durch Sandisks CFast-Karten verloren

  8. Axon 7

    ZTEs Topsmartphone kommt für 450 Euro nach Deutschland

  9. Medienanstalten

    Analoge TV-Verbreitung bindet hohe Netzkapazitäten

  10. Vorstandard

    Nokia will bereits ein 5G-fähiges Netz haben



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Geforce GTX 1080/1070 im Test: Zotac kann Geforce besser als Nvidia
Geforce GTX 1080/1070 im Test
Zotac kann Geforce besser als Nvidia
  1. Die Woche im Video Superschnelle Rechner, smarte Zähler und sicherer Spam
  2. Geforce GTX 1080/1070 Asus und MSI schummeln mit Golden Samples
  3. Geforce GTX 1070 Nvidia nennt Spezifikationen der kleinen Pascal-Karte

IT und Energiewende: Fragen und Antworten zu intelligenten Stromzählern
IT und Energiewende
Fragen und Antworten zu intelligenten Stromzählern
  1. Smart Meter Bundestag verordnet allen Haushalten moderne Stromzähler
  2. Intelligente Stromzähler Besitzern von Solaranlagen droht ebenfalls Zwangsanschluss
  3. Smart-Meter-Gateway-Anhörung Stromsparen geht auch anders

Battlefield 1 angespielt: Zeppeline, Sperrfeuer und die Wiedergeburtsspritze
Battlefield 1 angespielt
Zeppeline, Sperrfeuer und die Wiedergeburtsspritze
  1. Electronic Arts Battlefield 1 mit Wetter und Titanfall 2 mit Kampagne
  2. Dice Battlefield 1 spielt im Ersten Weltkrieg

  1. Re: Microsoft ist nicht mehr zu trauen.

    Wallbreaker | 11:02

  2. Re: Was mich an rein digitalem Geld stört sind...

    Bill Carson | 11:00

  3. Re: Anonymität ist auch was wert liebe Fintechs

    Mingfu | 10:59

  4. Re: Habe bei Wikipedia eine Zeit Beitraege gemacht

    Trollversteher | 10:58

  5. Re: Warum bauen wie nicht alle aus Beton ?

    HaMa1 | 10:58


  1. 10:37

  2. 09:59

  3. 09:43

  4. 08:25

  5. 07:49

  6. 07:38

  7. 07:20

  8. 19:19


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel