Apples Datenschutzklauseln für unwirksam eklärt
Apples Datenschutzklauseln für unwirksam eklärt (Bild: Aly Song/Reuters)

Urteil Apples Datenschutzklauseln für rechtswidrig erklärt

Das Landgericht Berlin hat acht Datenschutzklauseln von Apples deutscher Webseite für rechtswidrig erklärt. Verbraucherschützer hatten gegen Apple geklagt. Im Vorfeld gab Apple strafbewehrte Unterlassungserklärungen zu sieben anderen Datenschutzklauseln ab.

Anzeige

Apple hat vor Gericht gegen die Verbraucherzentrale Bundesverband (Vzbv) verloren. Acht Datenschutzklauseln auf Apples Deutschland-Webseite hat das Landgericht Berlin für unwirksam erklärt und damit die Rechtsauffassung des Vzbv bestätigt, der gegen Apple geklagt hatten. Aus Sicht des Vzbv hat das Gericht damit die Datenschutzrechte von Apple-Kunden in Deutschland gestärkt. "Das Urteil zeigt den hohen Stellenwert des Datenschutzes für die Verbraucher in der digitalen Welt", kommentiert Gerd Billen, Vorstand des Vzbv, das Urteil.

Der Vzbv hatte ursprünglich 15 Klauseln von der deutschen Apple-Website beanstandet. Für sieben davon gab der Konzern vorab strafbewehrte Unterlassungserklärungen ab. Die übrigen acht Klauseln hat das Gericht für rechtswidrig erklärt. Die bisherigen Regelungen benachteiligen Verbraucher unangemessen, da sie wesentliche Grundgedanken des deutschen Datenschutzrechts verletzten, erklärte das Gericht.

Verbraucher werden im Unklaren gelassen

Das Datenschutzrecht verbiete beispielsweise "globale Einwilligungen", mit denen Kunden Unternehmen pauschal gestatten, ihre Daten zu nutzen. Einwilligungserklärungen seien nur gültig, wenn dem Verbraucher bewusst sei, welche Daten zu welchem Zweck verwendet werden. Dieser Anforderung genügten die Apple-Klauseln nicht.

In den Vertragsklauseln hatte sich das Unternehmen unter anderem vorbehalten, Daten wie Name, Anschrift, E-Mail und Telefonnummer von Kontakten des jeweiligen Kunden zu erheben - ohne Einwilligung der betroffenen Dritten. Der Verbraucher erteile damit eine "Einwilligung zulasten Dritter". Das sei mit dem Gesetz nicht vereinbar, so das Gericht.

Fehlende Informationen zum Umfang der Datenweitergabe

Weiterhin gestattete der Vertrag Apple und seinen "verbundenen Unternehmen", die erhobenen Nutzerdaten mit anderen Informationen zusammenzuführen. Auch diese Klausel erklärte das Gericht für unzulässig, da für Verbraucher unklar bleibe, welche Daten in welchem Umfang genutzt werden könnten.

Der IT-Konzern nahm sich auch das Recht, Verbraucherdaten zu Werbezwecken an "strategische Partner" weiterzugeben, obwohl unklar blieb, um wen es sich hierbei handelt. Die Klausel überschreite damit eindeutig das für die Vertragserfüllung erforderliche Maß der Datenverarbeitung, urteilte das Gericht.

Standortdaten des Verbrauchers dürfen nicht verwendet werden

Eine Klausel, die dem Konzern und seinen Partnern erlaubte, Standortdaten des Verbrauchers zu verwenden, untersagten die Richter ebenfalls. Apple wollte die Daten nutzen, um für standortbezogene Dienste und Produkte zu werben. Trotz der zugesagten Anonymisierung ist laut Gericht aber davon auszugehen, dass die Daten "personenbeziehbar" seien. Denn standortbezogene Angebote seien nicht möglich, ohne die Kunden aufgrund individueller Merkmale anzusprechen.

Der Vzbv hat ein PDF-Dokument des Urteils (Aktenzeichen 15 O 92/12) zum Herunterladen zur Verfügung gestellt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, aber vorläufig vollstreckbar.


Versuchsperson 10. Mai 2013

Ziemlich peinliche Aktion die du dir hier geleistet hast! Meinst du echt das dich bei...

Anonymer Nutzer 08. Mai 2013

Google ist restiktiv?

Oberförster... 08. Mai 2013

Apple ist (mindestens) genauso schlimm wie Microsoft vor 10-15 Jahren. Bei denen hat ja...

Kommentieren



Anzeige

  1. Kundenberater Apotheken IT (m/w)
    ADG Apotheken-Dienstleistungsgesellschaft mbH, Cottbus
  2. Softwareingenieur (m/w) Software- und Systemlösungen für die Technik
    GADV Gesellschaft für Automatisierung mit Datenverarbeitungsanlagen mbH, Böblingen (südlich von Stuttgart)
  3. Software-Entwickler (m/w) C++ / Java
    S. Siedle & Söhne, Furtwangen bei Villingen-Schwenningen/Freiburg im Breisgau
  4. IT-Revisor/-in
    Dataport, Hamburg

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. High Bandwith Memory

    SK Hynix liefert schnelleren Grafikkartenspeicher aus

  2. Streaming

    Wuaki lockt mit 4K-Filmen für Smart-TVs

  3. Banana Pi Router

    Ein erster Eindruck vom Bastelrouter

  4. Raumfahrt

    ISS-Besatzung nimmt 3D-Drucker in Betrieb

  5. Studium

    Mehr Erstsemester beim Informatikstudium

  6. Staatstrojaner

    Scanner-Software Detekt warnt vor sich selbst

  7. Assassin's Creed Unity

    Neuer Patch behebt über 300 Probleme

  8. Phased Array

    Ericsson und IBM entwickeln Antennen für 5G-Mobilfunk

  9. Mega

    Kim Dotcom sind angeblich die Millionen ausgegangen

  10. Die ROM-Ecke

    Slimkat - viele Einstellungen und viel Schwarz



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Core M-5Y70 im Test: Vom Turbo zur Vollbremsung
Core M-5Y70 im Test
Vom Turbo zur Vollbremsung
  1. Benchmark Apple und Nvidia schlagen manchmal Intels Core M
  2. Prozessor Schnellster Core M erreicht bis zu 2,9 GHz
  3. Die-Analyse Intels Core M besteht aus 13 Schichten

Intel Edison ausprobiert: Ich seh dich - das Mona-Lisa-Projekt
Intel Edison ausprobiert
Ich seh dich - das Mona-Lisa-Projekt
  1. Intel Edison Kleinrechner mit Arduino-ähnlichem Board als Breakout

Android 5.0: Lollipop läuft schneller ohne Dalvik und länger mit Volta
Android 5.0
Lollipop läuft schneller ohne Dalvik und länger mit Volta
  1. Android 5.0 Root für Lollipop ohne neuen Kernel
  2. Lollipop Android 5.0 für deutsche Nexus-Geräte ist da
  3. SE Android In Lollipop wird das Rooten schwer

    •  / 
    Zum Artikel