Urteil Apple soll 368 Millionen US-Dollar Strafe an Virnetx zahlen

Apple hat in Texas einen Prozess gegen den VoIP-Patentverwalter Virnetx verloren. Der will nun ein Verbot der Nutzung von Facetime durchsetzen.

Apple verletzt mit der VoIP-Software Facetime Patente der Firma Virnetx und muss dafür Schadenersatz in Höhe von 368,2 Millionen US-Dollar zahlen. Das hat laut einem Bericht von All Things D ein Gericht in Texas am 6. November 2012 entschieden. Apple werde wohl gegen das Urteil Berufung einlegen.

Virnetx hatte vor Gericht 708 Millionen US-Dollar gefordert. Virnetx-Anwalt Doug Cawley von der Kanzlei McKool Smith in Dallas sagte der Nachrichtenagentur Bloomberg, dass jetzt vor der Handelskommission beantragt werde, Apple die Nutzung von Facetime zu verbieten.

Apple-Anwalt Danny Williams von Williams, Morgan & Amerson in Houston betonte, dass Virnetx-Technologie, "wenn sie überhaupt verwendet wird, nur ein kleiner Teil eines sehr komplexen Produktes ist."

Microsoft hatte im Mai 2010 einen Vergleich mit Virnetx erzielt, einem Unternehmen, das Patente für VPNs verwaltet. Der Softwarehersteller musste 200 Millionen US-Dollar an das Unternehmen zahlen. Das Unternehmen hatte Microsoft im Februar 2007 wegen Verletzung zweier Patentrechte für VPNs verklagt. Eines der Schutzrechte beschreibt eine Methode zum Aufbau einer sicheren Verbindung in einem VPN per Secure Domain Name Service und trägt die US-Patentnummer 7,188,180. Das Patent 6,502,135 beschreibt ein System zum transparenten Aufbau von VPNs.

Im August 2011 verklagte Virnetx die Unternehmen Aastra, Apple, Cisco und NEC wegen Patentverletzungen. Dabei ging es um die fünf Patente 6,502,135, 6,839,759, 7,188,180, 7,418,504 und 7,490,151, gegen die die Unternehmen verstoßen sollen. In seiner Klage fordert Virnetx Schadensersatz und Unterlassung.

Verhandlungen in Klagen von Virnetx gegen Cisco, Avaya und Siemens sind für März 2013 angesetzt.