Abo
  • Services:
Anzeige
Urheberrechtsverletzung: Rentnerin ohne Computer muss Filesharing-Strafe nicht zahlen
(Bild: Kacper Pempel/Reuters)

Urheberrechtsverletzung: Rentnerin ohne Computer muss Filesharing-Strafe nicht zahlen

Urheberrechtsverletzung: Rentnerin ohne Computer muss Filesharing-Strafe nicht zahlen
(Bild: Kacper Pempel/Reuters)

Eine alte Frau, die zur Tatzeit weder Router noch Computer besessen hat, muss nicht für eine Urheberrechtsverletzung zahlen, die angeblich unter ihrer IP-Adresse begangen worden ist.

Eine Berliner Rentnerin hat einen Berufungsprozess gewonnen, in dem es um den Vorwurf ging, per Filesharing einen Hooligan-Film angeboten zu haben. Das hat das Landgericht München I (21 S 28809/11) entschieden (PDF). Das Urteil vom 25. März 2013 sei heute veröffentlicht worden, berichtete ihr Anwalt Christian Solmecke. Das Landgericht München I habe der Berufung in vollem Umfang stattgegeben. Die ursprüngliche Klage auf Erstattung von Abmahnkosten in Höhe von 650 Euro sei abgewiesen worden. Gegen das Urteil sei eine Revision möglich.

Anzeige

Der Rentnerin war vorgeworfen worden, im Januar 2010 einen Hooligan-Film in einem Filesharing-System zum Download angeboten zu haben. Doch die allein lebende und pflegebedürftige Frau hatte ihren Computer zu dem Zeitpunkt bereits verkauft und besaß keine anderen Zugangsgeräte, auch keinen WLAN-Router. Der Internetanschluss bestand nur noch wegen der Mindestvertragslaufzeit des Providers.

Ein Amtsgericht in München hatte geurteilt, dass die Rentnerin beweisen müsse, wo der Fehler bei der Ermittlung ihrer IP-Adresse gelegen habe. Das sei aber unmöglich, betonte Solmecke. "Unsere Mandantin hat von vornherein alle ihr bekannten Umstände offen auf den Tisch gelegt. Mehr konnte ihr nicht zugemutet werden." Damit sei das Halten eines Internetanschlusses sozusagen zum "eigenen Lebensrisiko" erhoben worden, so Solmecke.

Dazu heißt es in der Urteilsbegründung: "Eine derart überspannte Betrachtungsweise würde die Störerhaftung in die Nähe einer Gefährdungshaftung rücken, durch die ein Betreiber eines Internetanschlusses bereits deswegen für Verletzungen haftet, weil er eine von einem Internetzugang ausgehende Gefahr eröffnet hat. Entsprechende Gefährdungshaftungstatbestände hat der Gesetzgeber jedoch nicht vorgesehen."

Der Kläger sei in erster Instanz zudem Beweise schuldig geblieben, so das Landgericht.


eye home zur Startseite
AngryPete 11. Apr 2013

Und jeder, der nen Anschluss hat, diesen auch nutzt, und zu besagtem Zeitpunkt zuhause...

Oldman 10. Apr 2013

Anekdoten aus Absurdistan^^ Es ist nichts POSITIVES daran, dass die Rentnerin in 2...

Endwickler 10. Apr 2013

Du kannst es dir von einem Gericht in einer Urteilsbegründung erklären lassen, indem du...

xnu!7 09. Apr 2013

...ganz fies in der Hooligan-Filesharer-Szene unterwegs. :))) Erst wird getauscht wie...

altavista 09. Apr 2013

dumme publicity der plattenfirmen: "schaut her, wir verklagen jeden." besonders...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Media-Saturn E-Business Concepts & Services GmbH, Ingolstadt
  2. Daimler AG, Kamenz
  3. Knauf Gips KG, Iphofen (Raum Würzburg)
  4. Deutscher Alpenverein e. V., München


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 149,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. 36,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. 5,49€

Folgen Sie uns
       


  1. Ausfall

    Störung im Netz von Netcologne

  2. Cinema 3D

    Das MIT arbeitet an 3D-Kino ohne Brille

  3. AVM

    Hersteller für volle Routerfreiheit bei Glasfaser und Kabel

  4. Hearthstone

    Blizzard feiert eine Nacht in Karazhan

  5. Gmane

    Wichtiges Mailing-Listen-Archiv offline

  6. Olympia

    Kann der Hashtag #Rio2016 verboten werden?

  7. Containerverwaltung

    Docker für Mac und Windows ist einsatzbereit

  8. Drosselung

    Telekom schafft wegen intensiver Nutzung Spotify-Option ab

  9. Quantenkrytographie

    Chinas erster Schritt zur Quantenkommunikation per Satellit

  10. Sony

    Absatz der Playstation 4 weiter stark



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Wolkenkratzer: Wer will schon 2.900 Stufen steigen?
Wolkenkratzer
Wer will schon 2.900 Stufen steigen?
  1. Hafen Die Schauerleute von heute sind riesig und automatisch
  2. Bahn Siemens verbessert Internet im Zug mit Funklochfenstern
  3. Fraunhofer-Institut Rekord mit Multi-Gigabit-Funk über 37 Kilometer

Festplatten mit Flash-Cache: Das Konzept der SSHD ist gescheitert
Festplatten mit Flash-Cache
Das Konzept der SSHD ist gescheitert
  1. Ironwolf, Skyhawk und Barracuda Drei neue 10-TByte-Modelle von Seagate
  2. 3PAR-Systeme HPE kündigt 7,68- und 15,36-TByte-SSDs an
  3. NVM Express und U.2 Supermicro gibt SATA- und SAS-SSDs bald auf

Huawei Matebook im Test: Guter Laptop-Ersatz mit zu starker Konkurrenz
Huawei Matebook im Test
Guter Laptop-Ersatz mit zu starker Konkurrenz
  1. Netze Huawei steigert Umsatz stark
  2. Huawei Österreich führt Hybridtechnik ein
  3. Huawei Deutsche Telekom testet LTE-V auf der A9

  1. Re: Der einzige Grund für einen Telekom Vertrag

    mmarcel | 21:41

  2. Re: Wie sie es einführten, hat das Forum wegen...

    xX_Gerd_Xx | 21:41

  3. Re: Wie wirkt sich das auf App-Entwickler aus?

    Mingfu | 21:30

  4. Re: Tiefbaukosten

    ugroeschel | 21:29

  5. Re: Liebe Spiele-Entwickler

    MeisterLampe2 | 21:26


  1. 18:21

  2. 18:05

  3. 17:23

  4. 17:04

  5. 16:18

  6. 14:28

  7. 13:00

  8. 12:28


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel