Urheberrechtsverletzung: Rentnerin ohne Computer muss Filesharing-Strafe nicht zahlen
(Bild: Kacper Pempel/Reuters)

Urheberrechtsverletzung Rentnerin ohne Computer muss Filesharing-Strafe nicht zahlen

Eine alte Frau, die zur Tatzeit weder Router noch Computer besessen hat, muss nicht für eine Urheberrechtsverletzung zahlen, die angeblich unter ihrer IP-Adresse begangen worden ist.

Anzeige

Eine Berliner Rentnerin hat einen Berufungsprozess gewonnen, in dem es um den Vorwurf ging, per Filesharing einen Hooligan-Film angeboten zu haben. Das hat das Landgericht München I (21 S 28809/11) entschieden (PDF). Das Urteil vom 25. März 2013 sei heute veröffentlicht worden, berichtete ihr Anwalt Christian Solmecke. Das Landgericht München I habe der Berufung in vollem Umfang stattgegeben. Die ursprüngliche Klage auf Erstattung von Abmahnkosten in Höhe von 650 Euro sei abgewiesen worden. Gegen das Urteil sei eine Revision möglich.

Der Rentnerin war vorgeworfen worden, im Januar 2010 einen Hooligan-Film in einem Filesharing-System zum Download angeboten zu haben. Doch die allein lebende und pflegebedürftige Frau hatte ihren Computer zu dem Zeitpunkt bereits verkauft und besaß keine anderen Zugangsgeräte, auch keinen WLAN-Router. Der Internetanschluss bestand nur noch wegen der Mindestvertragslaufzeit des Providers.

Ein Amtsgericht in München hatte geurteilt, dass die Rentnerin beweisen müsse, wo der Fehler bei der Ermittlung ihrer IP-Adresse gelegen habe. Das sei aber unmöglich, betonte Solmecke. "Unsere Mandantin hat von vornherein alle ihr bekannten Umstände offen auf den Tisch gelegt. Mehr konnte ihr nicht zugemutet werden." Damit sei das Halten eines Internetanschlusses sozusagen zum "eigenen Lebensrisiko" erhoben worden, so Solmecke.

Dazu heißt es in der Urteilsbegründung: "Eine derart überspannte Betrachtungsweise würde die Störerhaftung in die Nähe einer Gefährdungshaftung rücken, durch die ein Betreiber eines Internetanschlusses bereits deswegen für Verletzungen haftet, weil er eine von einem Internetzugang ausgehende Gefahr eröffnet hat. Entsprechende Gefährdungshaftungstatbestände hat der Gesetzgeber jedoch nicht vorgesehen."

Der Kläger sei in erster Instanz zudem Beweise schuldig geblieben, so das Landgericht.


AngryPete 11. Apr 2013

Und jeder, der nen Anschluss hat, diesen auch nutzt, und zu besagtem Zeitpunkt zuhause...

Oldman 10. Apr 2013

Anekdoten aus Absurdistan^^ Es ist nichts POSITIVES daran, dass die Rentnerin in 2...

Endwickler 10. Apr 2013

Du kannst es dir von einem Gericht in einer Urteilsbegründung erklären lassen, indem du...

xnu!7 09. Apr 2013

...ganz fies in der Hooligan-Filesharer-Szene unterwegs. :))) Erst wird getauscht wie...

altavista 09. Apr 2013

dumme publicity der plattenfirmen: "schaut her, wir verklagen jeden." besonders...

Kommentieren



Anzeige

  1. Produktmanager (m/w) für "Analyzer System Manager (ASM)"
    Siemens AG, Karlsruhe
  2. Referent (m/w) - Knowledge Management
    Siemens AG, München
  3. Mitarbeiter/in Hotline
    SOMACOS GmbH & Co. KG, Dresden
  4. Microsoft .NET/C#-Entwickler (m/w)
    FirstAttribute AG, Dresden

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Nvidia

    H.265-Hardwarebeschleunigung für Linux-Treiber

  2. Sel4

    Fehlerloser Microkernel unter der GPL freigegeben

  3. Shamu

    Hinweise auf neues Nexus-Smartphone verdichten sich

  4. Kurznachrichten

    Facebook-Chat bald nur noch über die Messenger-App möglich

  5. Deltadrucker Magna

    Japanisches Unternehmen zeigt Riesen-3D-Drucker

  6. Germany's Gold

    Öffentlich-Rechtliche arbeiten an neuem Streaming-Portal

  7. HTC One (M8)

    Windows-Phone-Variante soll bereits im August kommen

  8. Nokia XL 4G

    Neues Android-Smartphone trotz Beendigung der Android-Pläne

  9. Hitchbot

    Trampender Roboter ist jetzt auf dem Weg nach Westen

  10. Touchjet

    Android-Projektor macht Wände zu Touchscreens



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Samsung Galaxy Tab S im Test: Flaches, poppig buntes Leichtgewicht
Samsung Galaxy Tab S im Test
Flaches, poppig buntes Leichtgewicht
  1. Samsung Neue Galaxy Tabs ab 200 Euro erhältlich

IMHO: Share Economy regulieren, nicht verbieten
IMHO
Share Economy regulieren, nicht verbieten
  1. NSA-Affäre Macht euch wichtig!
  2. IMHO Und wir sind selber schuld!
  3. Head Mounted Display Valve zeigt neue Version seiner VR-Brille

Oneplus One im Test: Unerreichbar gut
Oneplus One im Test
Unerreichbar gut
  1. Oneplus One Eigenes ROM mit Stock Android 4.4.4 vorgestellt
  2. Oneplus One-Update macht verkürzte Akkulaufzeit rückgängig
  3. Oneplus One könnte ab dem dritten Quartal vorbestellbar sein

    •  / 
    Zum Artikel