Abo
  • Services:
Anzeige
Urheberrechtsverletzung: Rentnerin ohne Computer muss Filesharing-Strafe nicht zahlen
(Bild: Kacper Pempel/Reuters)

Urheberrechtsverletzung: Rentnerin ohne Computer muss Filesharing-Strafe nicht zahlen

Urheberrechtsverletzung: Rentnerin ohne Computer muss Filesharing-Strafe nicht zahlen
(Bild: Kacper Pempel/Reuters)

Eine alte Frau, die zur Tatzeit weder Router noch Computer besessen hat, muss nicht für eine Urheberrechtsverletzung zahlen, die angeblich unter ihrer IP-Adresse begangen worden ist.

Eine Berliner Rentnerin hat einen Berufungsprozess gewonnen, in dem es um den Vorwurf ging, per Filesharing einen Hooligan-Film angeboten zu haben. Das hat das Landgericht München I (21 S 28809/11) entschieden (PDF). Das Urteil vom 25. März 2013 sei heute veröffentlicht worden, berichtete ihr Anwalt Christian Solmecke. Das Landgericht München I habe der Berufung in vollem Umfang stattgegeben. Die ursprüngliche Klage auf Erstattung von Abmahnkosten in Höhe von 650 Euro sei abgewiesen worden. Gegen das Urteil sei eine Revision möglich.

Anzeige

Der Rentnerin war vorgeworfen worden, im Januar 2010 einen Hooligan-Film in einem Filesharing-System zum Download angeboten zu haben. Doch die allein lebende und pflegebedürftige Frau hatte ihren Computer zu dem Zeitpunkt bereits verkauft und besaß keine anderen Zugangsgeräte, auch keinen WLAN-Router. Der Internetanschluss bestand nur noch wegen der Mindestvertragslaufzeit des Providers.

Ein Amtsgericht in München hatte geurteilt, dass die Rentnerin beweisen müsse, wo der Fehler bei der Ermittlung ihrer IP-Adresse gelegen habe. Das sei aber unmöglich, betonte Solmecke. "Unsere Mandantin hat von vornherein alle ihr bekannten Umstände offen auf den Tisch gelegt. Mehr konnte ihr nicht zugemutet werden." Damit sei das Halten eines Internetanschlusses sozusagen zum "eigenen Lebensrisiko" erhoben worden, so Solmecke.

Dazu heißt es in der Urteilsbegründung: "Eine derart überspannte Betrachtungsweise würde die Störerhaftung in die Nähe einer Gefährdungshaftung rücken, durch die ein Betreiber eines Internetanschlusses bereits deswegen für Verletzungen haftet, weil er eine von einem Internetzugang ausgehende Gefahr eröffnet hat. Entsprechende Gefährdungshaftungstatbestände hat der Gesetzgeber jedoch nicht vorgesehen."

Der Kläger sei in erster Instanz zudem Beweise schuldig geblieben, so das Landgericht.


eye home zur Startseite
AngryPete 11. Apr 2013

Und jeder, der nen Anschluss hat, diesen auch nutzt, und zu besagtem Zeitpunkt zuhause...

Oldman 10. Apr 2013

Anekdoten aus Absurdistan^^ Es ist nichts POSITIVES daran, dass die Rentnerin in 2...

Endwickler 10. Apr 2013

Du kannst es dir von einem Gericht in einer Urteilsbegründung erklären lassen, indem du...

xnu!7 09. Apr 2013

...ganz fies in der Hooligan-Filesharer-Szene unterwegs. :))) Erst wird getauscht wie...

altavista 09. Apr 2013

dumme publicity der plattenfirmen: "schaut her, wir verklagen jeden." besonders...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. BfS Bundesamt für Strahlenschutz, Berlin-Karlshorst
  2. über Jobware Personalberatung, Home Office und München
  3. Allianz Deutschland AG, München-Unterföhring
  4. T-Systems International GmbH, Darmstadt, Mülheim an der Ruhr, München, Saarbrücken, Berlin


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-55%) 17,99€
  2. 23,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Digitale Assistenten

    LG hat für das G6 mit Google und Amazon verhandelt

  2. Instant Tethering

    Googles automatischer WLAN-Hotspot

  3. 5G-Mobilfunk

    Netzbetreiber erhalten Hilfe bei Suche nach Funkmastplätzen

  4. Tinker-Board

    Asus bringt Raspberry-Pi-Klon

  5. Privatsphäre

    Verschlüsselter E-Mail-Dienst Lavabit kommt wieder

  6. Potus

    Donald Trump übernimmt präsidiales Twitter-Konto

  7. Funkchips

    Apple klagt gegen Qualcomm

  8. Die Woche im Video

    B/ow the Wh:st/e!

  9. Verbraucherzentrale

    O2-Datenautomatik dürfte vor Bundesgerichtshof gehen

  10. TLS-Zertifikate

    Symantec verpeilt es schon wieder



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Reverse Engineering: Mehr Spaß mit Amazons Dash-Button
Reverse Engineering
Mehr Spaß mit Amazons Dash-Button
  1. Online-Einkauf Amazon startet virtuelle Dash-Buttons

Glasfaser: Nun hängt die Kabel doch endlich auf!
Glasfaser
Nun hängt die Kabel doch endlich auf!
  1. US-Präsident Zuck it, Trump!
  2. Fake News Für Facebook wird es hässlich
  3. Nach Angriff auf Telekom Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so

Western Digital Pidrive im Test: Festplatte am Raspberry Pi leicht gemacht
Western Digital Pidrive im Test
Festplatte am Raspberry Pi leicht gemacht
  1. DACBerry One Soundkarte für Raspberry Pi liefert Töne digital und analog
  2. Sopine A64 Weiterer Bastelrechner im Speicherriegel-Format erscheint
  3. Bootcode Freie Firmware für Raspberry Pi startet Linux-Kernel

  1. Re: Locky mit .odin Dateierweiterung

    Thinney | 03:52

  2. Technikgläubigkeit...

    B.I.G | 03:03

  3. Re: Bandbreitendiebstahl?

    MaxBub | 02:56

  4. Re: und nun?

    GenXRoad | 02:26

  5. Re: Hyperloop BUSTED!

    Eheran | 02:20


  1. 11:29

  2. 10:37

  3. 10:04

  4. 16:49

  5. 14:09

  6. 12:44

  7. 11:21

  8. 09:02


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel